
Die grundgesetzlich verankerte Herrschaftsform der Bundesrepublik Deutschland heißt “Repräsentative Demokratie”. Das Parlament als Vertreter des Volkes bildet hierbei unmissverständlich das Machtzentrum. Den parlamentarisch herbeigeführten Entscheidungen ist daher nicht nur höchster Respekt zu zollen, sondern auch vom Rechtsstaat Geltung zu verschaffen. Alle Macht geht vom Volke aus! Hier sieht das Grundgesetz keinerlei Spielraum vor. Eigentlich.
Nun ist es unschwer erkennbar, dass dieses System in Deutschland keineswegs respektiert sondern bewusst ausgehöhlt, auf allen möglichen Wegen ausgetrickst und konsequent umgangen wird. Womit? Längst hat man sich daran gewöhnt, dass Beschluss- und Gesetzesvorlagen in Fraktionshinterzimmern ausgekungelt oder gleich von intransparent finanzierten lobbyistischen Thinktanks ausgeheckt und dann sogar bis in die textlichen Details formuliert werden. Politisch, haushaltsrechtlich oder juristisch höchst zweifelhafte Absichten werden verklausuliert, zu monströsen Papierbündeln zusammengefasst, den Abgeordneten erst kurz vor der Abstimmung zur Verfügung gestellt und dann gern eilig in Nachtsitzungen, vor parlamentarischen Ferien, ohne angemessene Debatten irgendwo inmitten endloser Abnickrituale „auf den Weg gebracht“.
Manische Normenproduktion
Angesichts der geradezu manischen Normenproduktion des technokratischsten Apparats der Welt, ergänzt durch die kaum weniger verrückte Regelungswut Brüssels und weiterer globaler Politikfabriken, ist kaum noch ein Abgeordneter in der Lage zu erfassen oder gar zu erklären, was er da – oft auf angeordneten Fraktionszwang hin – soeben mitbeschlossen hat. Ein ums andere Mal offenbaren sich hinterher erstaunliches Unwissen und handwerkliche Stümpereien, die in nicht wenigen Fällen von Gerichten wieder kassiert werden müssen. Nicht wenige der in „einfacher Sprache“ apostrophierten, eingeführten Gesetze erweisen sich als teure, dysfunktionale, nicht ansatzweise umsetzbare Hirngespinste und reihen sich nahtlos in den lähmenden Filz der Unmöglichkeiten ein, der dann in den abendlichen Talksshows dazu dient, dem Pöbel zu erklären, dass man da leider nichts tun könne. Alles sei eben “kompliziert”.
Ein großer Teil des deutschen Parlaments wird inzwischen sogar von diesem – zweifellos fragwürdigen – Willensbildungsprozess auch noch ausgeschlossen. Da wird ein verfassungsrechtlich nirgendwo verankertes Kernparlament der angeblichen “demokratischen Mitte” ausgerufen (die inzwischen ganz offensichtlich bis zum Linksextremismus reicht) und dafür die inzwischen zweitstärkste deutsche Partei ausgegrenzt und mit einem rechtlich aussichtslosen Verbotsverfahren bedroht. Mit anderen Worten: Etwa ein Fünftel – laut Umfragen bereits ein gutes Viertel – des Souveräns soll entmündigt, zumindest aber als unzurechnungsfähig eingestuft und und seine Teilhabe und Mitbestimmung an der Entscheidungsgewalt einem Staat im Staate übertragen werden. Mit dem hanebüchen Attribut „undemokratisch“ werden einer Vielzahl von Abgeordneten Beschlussvorlagen inzwischen schon gar nicht mehr zur Verfügung gestellt.
Geltungssucht statt Demokratieliebe
Zur Begründung dieses Vorgehens herangezogen werden nicht etwa der Rechtsstaat, sondern regierungsabhängige weisungsgebundene Institutionen wie der geheimdienstlich organisierte Verfassungsschutz oder regierungstreue Faktencheckkollektive (denen Gerichte bereits mehrfach propagandistische Lügenkonstrukte bescheinigt haben), tatkräftig unterstützt von einzelnen Rachefeldzüglern wie dem Ostbeauftragten a. D. und eilfertigen Merkelianer Marco Wanderwitz oder diversen, bekanntermaßen staatsnahen „Kulturschaffenden“. Deren Motive sind eher in einer veritablen Geltungssucht als in besonderer Demokratieliebe zu suchen.
Es darf beim Thema Demokratie daran erinnert werden: In Thüringen wurde bereits 2020 eine ordnungsgemäß durchgeführte Wahl des Ministerpräsidenten per Telefonanruf und mit Hilfe massiver medialer Erpressung kurzerhand rückgängig gemacht. Dieser später vor Gericht auch als solcher festgestellte Verfassungsbruch diente allein dazu, einen Altkommunisten auf den Thron zurückzuholen, der dann auch noch die Chuzpe aufbrachte, die zur Besänftigung verstörter Wähler versprochenen Neuwahlen einfach unter den Tisch fallen zu lassen und seinerseits dreist im Amt zu verharren. Und ausgerechnet die Initiatorin dieser Ungeheuerlichkeit, die Altkanzlerin Angela Merkel, schickte sich gestern nun an, diesen aus ihrer Sicht “erfolgreichen” Vorgang zu wiederholen, indem sie öffentlich mahnte, dass ihre eigene Partei ihre politischen Ziele gefälligst nicht mit den “falschen“ Volksvertretern – ergo einem von ihr damit für unmündig und unzurechnungsfähig erklärten Wahlvolk – herbeizuführen habe. Was erlauben Merz?
Absicherung der staatlichen Plünderungsagenda
Zur Durchsetzung staatlicher Willkür wurde ja schon vor geraumer Zeit ein weiterer Testlauf der Entmündigung exerziert, bei dem gleich der komplette parlamentarische Willensbildungsprozess durch eine zusammengewürfelte, durch nichts legitimierte Ministerpräsidentenkonferenz und einige ausgewählte Einflüsterer ausgehebelt wurde; die Folgen der sogenannten “Coronapolitik” sind bekannt. Dies alles geschah übrigens ebenfalls fernab jeder Demokratie: Die Protokolle, aus denen hervorgeht, dass statt der Behauptung „Follow the Science!“ letztlich nichts als autokratische Anmaßung herrschte, wurden erst unter Verschluss gehalten, dann nahezu durchgängig geschwärzt und erst nach gerichtlicher Intervention herausgegeben. Solche intransparenten Notstandsermächtigungen scheinen nicht nur im vorgeblichen Seuchenschutz, sondern auf den meisten Gebieten der Politik mittlerweile das Mittel der Wahl zu sein; bloß werden sie nicht wie bei Trump am Wählerwillen ausgerichtet –so etwa beim Grenzschutz, der Energiepolitik, der Sprachverhunzung oder der Genderkultur –, sondern dienen allein der Absicherung der staatlichen Plünderungsagenda.
Ein weiterer Angriff auf die grundgesetzlich verankerte Legislative unter der nicht umsonst aus Glas bestehenden Reichtagskuppel findet statt, indem von linken Initiatoren – unter Feuerschutz großer linksdominierter Medienhäuser – unablässig Vorstöße unternommen werden, wichtige Entscheidungen künftig nicht mehr den mandatierten Parlamentariern zu überlassen, sondern weitgehend durch ausgeloste sogenannte „Bürgerräte“ vorzugeben. Statt endlich die lange geforderten Elemente der direkten Demokratie in Form von Volksbefragungen oder verbindlichen Reaktionen auf eingereichte Petitionen einzuführen und so dem Parlamentarismus ein verlässliches, weil überall bewährtes Fundament zu geben, sollen künftig absurde Loja-Dschirga-Konstruktionen mit eingebautem Zufallsgenerator vorangestellt werden.
Fassen wir also zusammen: „Gelenkte” Demokratie. „Moderierte” Meinungsfreiheit. “Regulierte” Ökonomie. „Betreutes“ Denken. Die Bürger sollten so langsam aufwachen. „Dem deutschen Volke“ dient da kaum noch jemand.
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13 Antworten
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Eine Demokratie,
die sukzessive das Volk entmündigt,
hört auf eine zu sein.
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https://neue-spryche.blogspot.com/2017/04/notizen-auf-notsitzen.html
Die Demokratie ist eine Erfindung der Mächtigen, um sich vor dem Zorn der Bevölkerung zu schützen. In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was Politdarsteller Ihnen erzählen.
Die gesamte Demokratische Politik ist auf Lügen aufgebaut…!
Weise Worte, nur wie kommen wir da wieder raus?
Grünrotes Haltungs_Diktat GEZter Umformung der Dumm Deutschen die keine Eigene Meinung vertreten wollen! MfG
Da wacht so gut wie niemand auf, außerdem wollen die links-grünen Gutmenschen das so, sonst hätten die es in den letzten 20 Jahre begreifen und auch entsprechend das Kreuzchen machen müssen und nicht nur das, sondern auch mal das Maul aufmachen und nicht den Enddarmbewohner im vorauseilenden Gehorsam spielen – man ist ja nicht rechts… Oder einfach ausgedrückt: Beim „richtigen“ Marketing kaufen die allermeisten Deutschen auch Scheiß in Tuben zu überhöhten Preisen! Keine Lüge ist denen zu billig! Letzte Möglichkeit mich von meiner mittlerweile sehr negativen Meinung gegenüber diesem Land abzubringen ist der finale Intelligenztest am 23.2. da werden wir dann sehen ob ich LEIDER Recht behalten werde und man endgültig den Deckel drauf hauen muß – Abziehen nicht vergessen! Wird die AfD nicht mindestens stärkste Fraktion sondern wieder so eine Blockparteienmischung sogenannter Demokraten, womöglich noch mit 15% Grünen ist der Käse halt endgültig gegessen, denn einen absoluten Totalschaden muß man sich nicht antun. Da weiß ich seit 15 Jahren bessere Wege als sich sinnlos an den Volksgenossen abzuarbeiten…
Ich bin ein Anarchist, da ich Ordnung und sinnvolle Regeln mag, die das Leben der Menschen erleichtert, wie z.B. die Verkehrsregeln.
Ich lebe selbstbestimmt und eigenverantwortlich und sehe jeden Menschen, der mir das nehmen will als Feind an.
Leider lebe ich aber im Diesseits in keiner Anarchie, sondern in einer Perversion, die sich Demokratie nennt. Eine Demokratie, in der es Parteienverbote gibt, ist keine Demokratie, sondern etwas noch schlimmeres. Es dauerte mehrere Jahrzehnte bis ich das Monster der Demokratie erkannte und sie machte mich zum Anarchisten.
Tja, nun sitze ich hier und habe lange nachgedacht. Die Anarchie wird es hier nicht geben, das ist einfach so, weil die Menschen nicht bereit sind selbstbestimmt und eigenverantwortlich zu leben. Die kann ich also nicht ändern. Diese Menschen brauchen einen Herren (Gott), jemanden (Politiker), der über sie bestimmt. Sehr schade …. Aber nunmal nicht zu ändern.
Die Parteien hängen mir zum Hals raus. Und zwar alle. Aber es ist wie es ist.
Ich werde wieder an der Wahl teilnehmen.
Ich will die AfD nicht wählen, da sie, wie die anderen Parteien auch, meine Menschenrechte mit Füßen tritt, weil sie das Btmg nicht abschaffen wollen und sich dadurch ungebeten in mein Leben einmischen. Wozu sie kein Recht haben, denn das GG schützt mich davor. Das Btmg hat keine Rechtsgrundlage im GG, sondern ist ein reines Terrorinstrument.
Sei es drum.
Ich muss sie trotzdem wählen.
So kann es einfach nicht weitergehen. Ich habe schon lange erkannt, dass ich in der schlimmsten Regierungsform, die der Mensch ersonnen hat, der Demokratie, gefangen bin. Die Form „unserer“ „Demokratie“ wird man nicht mehr los.
Die AfD ist die einzige Partei, die noch nicht in der Regierungsverantwortung stand.
Soll sie doch mal zeigen, was sie kann, deshalb wähle ich AfD.
Meine muslimischen Nachbarn sehen das übrigens auch so. Schon erstaunlich, was man von Menschen erfährt, wenn man mal mit ihnen ins Gespräch kommt. Mittlerweile haben sie mich (Gottlos) in ihrer Familie aufgenommen. Sachen gibts … 🙂 Das nur am Rande …
Tja, AfD, ihr bekommt meine Stimme und wisst ihr was mich dazu bewegte? Diese Mädchenbande, die andere Kinder krankenhausreif schlugen, war es nicht, sondern die unterlassene Hilfeleistung der Lehrer. Die gehören auf der Stelle entlassen und vor Gericht gestellt, weil sie diesem Terror Vorschub leisten.
In der DDR gab es so etwas nicht. Es ist nur in der BRD 2.0 möglich. Das muss sich ändern.
Deshalb AfD. Ob es was bringt? Ich wage es zu bezweifeln, aber nichts zu tun, bringt auch nichts.
Bisher war ich (un-)entschlossen meine Stimme mit einem Spruchband über den Wahlzettel „ALLES BETRUG“ oder ähnliches zu entwerten.
Aber nach der heute durchgeführten Demo „Friedensstand“ im Rhein-Sieg Kreis, zwischen den Ständen von CDU u. FDP und in Sichtweite der AfD, fällt bei mir der gleiche Entschluß!
Auch nach einem positiven Austausch am AfD Stand!
Ich bin gespannt, was sie aus dem großen Zuspruch der „AlternativLosigkeit“ machen!!
alles super und bestens…do guck na, super, habt ihr gesehen was das ganze jahr über keiner zu sehen bekommt… wo kommen all die abgeordneten her … im bundestag volle stühle soweit das auge reicht… eine sist klar für so einen drecksstaat reichen locker mal 100 denn mehr als 50-100 sin das ganze jahrüber nciht da… nur wenn es diätenerhöhung gibt kommen die abzocker aus ihren homeofficelöchern… so was soll demokratie sein.. drecksladen und bürgerverarsche pur.
Die Menschen wollen eben nur das sehen, was sie sehen wollen – aber nicht immer das, was auch wirklich wahr ist. Die Meisten führen nur zu gerne ein einfaches Leben, ohne sich irgendwelchen höheren Aufgaben zu verschreiben. Arbeiten, Schlafen, Essen, Trinken, Kacken, TV glotzen, Malochen… Mehr ist bei der „Mehrheit“ nicht drin im „Lebensinhalt“. Viele kommen in ihrem Dorf zu Welt und werden in ihrem Dorf begraben. Da macht man eh nur noch das, was die Gemeindesippe und Dorfmafia will. In Deutschland ist jede Form der Individualität und der Unabhängigkeit ein angebliches Anzeichen von Abnormalität und einem Aus-der-Reihe-Tanzen. Wie soll ein Volk da noch eine Souveränität entwickeln, wenn man es regelrecht genießt, klein und dumm gehalten zu werden?!
“ Das Parlament als Vertreter des Volkes bildet hierbei unmissverständlich das Machtzentrum.“
Und was wenn das „Parlament“ seit Jahrzehnten das „Volk“ (NAZI, die BRD hat nur Bevölkerung) austauscht?
„Nun ist es unschwer erkennbar, dass dieses System in Deutschland keineswegs respektiert sondern bewusst ausgehöhlt, auf allen möglichen Wegen ausgetrickst und konsequent umgangen wird.“
Ja, und das ist seit 1949 so und wer das sagt seither ein „Nazi“. Finde den wahren Fehler …
„der dann in den abendlichen Talksshows dazu dient, dem Pöbel zu erklären, dass man da leider nichts tun könne.“
Die schaut fast keiner, da wird also nicht „erklärt“ sondern Selbstbeweihräucherung betrieben. Wer sie schaut und das dann glaubt, der ist wirklich Pöbel.
„regierungstreue Faktencheckkollektive (denen Gerichte bereits mehrfach propagandistische Lügenkonstrukte bescheinigt haben)“
Oder wie Zuckerberg vor einem US-Gericht zugab, die „Checker“ prüfen nicht auf wahrhaftig / gelogen, sondern verbreiten da einfach ihre private Meinung (oder die Meinung die ihnen vorgegeben wurde). Aber daran will sich ja wieder keiner erinnern, daß es dies während „Corona“ auch noch gab.
„Dieser später vor Gericht auch als solcher festgestellte Verfassungsbruch diente allein dazu“
„Verfassungsbrecher“, die dann nie belangt werden, weil ja auch viele Gesetze als solch „Bruch“ einkassiert werden. Sie merken schon, die war noch nie ein Rechtsstaat. Oder merken es nicht, dann sind sie genau im richtigen Pseudo-Staat.
„Die Protokolle, aus denen hervorgeht, dass statt der Behauptung „Follow the Science!“ letztlich nichts als autokratische Anmaßung herrschte, wurden erst unter Verschluss gehalten, dann nahezu durchgängig geschwärzt und erst nach gerichtlicher Intervention herausgegeben.“
Und wieder wurde nicht einer der Menschheitsverbrecher deshalb belangt, wenn das doch einer Hitler gesagt hätte, wie leicht man in „Demokratie und Rechtsstaat“ mit Völkermord durchkommen kann …
“ sondern weitgehend durch ausgeloste sogenannte „Bürgerräte“ vorzugeben“
Wobei aus einem vorher ausgesuchten Kreis „ausgelost“ wird, damit alles „demokratisch aussieht, aber fest in linker Hand ist“.
„„Dem deutschen Volke“ dient da kaum noch jemand.“
Hat da noch nie einer gedient, auch nicht in Bonn, die haben den Besatzern gedient und heute dem Tiefen Staat, den eure „guten Freunde“ dann auch hierher brachten.
Ist das Volk blind, wie das Foto nahelegt, oder wird es irregeführt? „Antifaschisten“ sind tatsächlich Oberfaschisten, weil Faschismus laut Benito Mussolini eine diktatorische Kollaboration von Behörden und Industrie ist; heutige Beispiele sind der amtliche Drang zu gefährlicher Genspritzerei bei Megaprofit von einigen Pharmaherstellern, die E-Auto-Förderung durch Staatsgelder oder die Postenquotiererei. Immerhin ist in den USA anlässlich der LA-Brände und zweier Flugzeugabstürze eine öffentliche Diskussion möglich geworden, ob bei verantwortungsvollen Arbeitsplätzen Quoten für Sexualdeviatoren gefährlich werden können. https://www.foxnews.com/video/6368116452112 In den USA hat sich das Volk durch die Wahl von Donald Trump als echter Souverän erwiesen, der Missstände überwinden kann.
Faschismus ist die Bündelung der Staatsgewalten in einer Hand oder einer Gruppe.
Das Symbol des F. Ist ein Bündel Stäbe mit herausschauendem Beil und war bereits zu Zeiten der römischen Imperatoren in Gebrauch.
Demokratie in theoretischer Reinform mag die beste aller Regierungsformen sein – aber diese? – Das glaube ich nicht mehr.
Demokratie kann nur mit zumindest noch grundsätzlich frei denkenden Menschen funktionieren. Doch was sehen und lesen wir in der weit überwiegenden Mehrheit? Nicht einmal Grundrechte werden noch verstanden und verteidigt.