Überall scheint sich hierzulande eine in der bundesdeutschen Geschichte noch nie dagewesene, allgegenwärtige Denunziations- und Anzeigen-Unkultur breitzumachen, die in ihrem jetzigen Umfang ihresgleichen sucht. Insbesondere kommunismusgeprägte Polittreibende und Altlinke scheinen sinnbildlich über Abreißblöcke mit Strafanzeigenvordrucken zu verfügen. Manche von ihnen bringen es auf mehrere hundert Anzeigen pro Monat, und berichten auch noch stolz darüber. Andere wiederum beschäftigen ihrerseits gleich ganze Anwaltskanzleien mit ihren persönlichen Rachefeldzügen gegen zumeist unbescholtene Staatsbürger. Oft auch noch auf Kosten des Steuerzahlers, versteht sich. Deutschland, das Land der “Anzeigenhauptmeister“.

Wie konnte es dazu kommen? Es ist höchste Zeit für eine stringente Ursachenforschung. Seit jeher war es die vornehmste und wichtigste Pflicht eines Journalisten, der Regierung auf die Finger, robuster ausgedrückt, „aufs Maul“ zu schauen, und entsprechend wertfrei, faktenbasiert sowie analytisch über Missstände zu berichten. In unserem Land hat sich diese Selbstverständlichkeit jedoch exakt in ihr Gegenteil verkehrt, worüber hier und auch an anderer Stelle bereits reichlich berichtet wurde. Wer also als geneigter Leser wirklich wissen möchte, was Sache ist, muss entweder die alternativen Medien bemühen – oder er liest besser gleich nur die Leserkommentare unter den Mainstrem-Artikeln (denn die stehen dem, was die Redaktionen in die Köpfe zu hämmern versuchen, zumeist diametral entgegen).  Alles andere ist schlichtweg Regierungs-Propaganda, gebührenfinanzierte Gehirnwäsche oder sogar gezielte Desinformation. Vor allem dann, wenn es von sogenannten “Faktencheckern” kommt.

Die Dauerempörten brauchen permanent Nahrung

Wie kann es also sein, dass so viele unserer Polit-Granden und ihr Umfeld immer mimosenhafter und eigensinniger reagieren? Warum sind sie nicht mehr in der Lage, dezidierte und eben auch manchmal derbe Kritik auszuhalten, besser noch, sich konstruktiv damit auseinanderzusetzen? Früher ging das doch auch!? Ganz einfach: Weil unsere Obrigkeit vermutlich einen ganz anderen Plan verfolgt. Wer ohnehin argumentativ mit dem Rücken zur Wand steht und – wie viele Regierende – intellektuell womöglich etwas unterkomplex beschaffen ist, greift eben gern zu unstatthaften und unlauteren Mitteln. Wir kennen das zur Genüge: Heimtücke und Projektion (Schuld sind immer die anderen) sind seit jeher Kennzeichen sozialistischer Politik, gewissermaßen deren Markenkern und Alleinstellungsmerkmal. Man kann Hardcore-Linken einfach nicht trauen.

Der Hintergedanke ist Einschüchterung. Wer also als Bürger, Blogger oder Autor einmal fette Abmahnung oder eine Strafanzeige erhalten hat (beispielsweise wegen Volksverhetzung und dergleichen) und im Zuge dessen vielleicht sogar mehrere Tausend Euro berappen musste, der wird es sich in Zukunft bestimmt gut überlegen, selbiges noch einmal zu tun. Wie wir wissen, werden ja längst auch angebliche Vergehen weit “unter der Strafbarkeitsgrenze“ verfolgt und geahndet, siehe auch Sylt 2024. Der Haldenwangsche Überwachungsapparat läuft jetzt schon auf Hochtouren. Ganz im Sinne von Frau Faeser, über deren politische Eindimensionalität wir hier kein weiteres Wort mehr verlieren brauchen. Man kann wohl mit Gewissheit sagen, dass große Teile der Bevölkerung mit Problemen zu kämpfen haben, die von ihrer eigenen Regierung erzeugt und maßgeblich vorangetrieben werden. Und wer dies entsprechend kommentiert, wird abgestraft:

Auch wenn es bei solcherlei Anschuldigungen nicht immer gleich zu einer Verurteilung kommt: Alleine die nervliche und emotionale Belastung einer straf- oder auch unterlassungsrechtlichen Angelegenheit sollte man nicht unterschätzen. Diese Art der Schikane ist in der Tat ein enormes Druckmittel, welches Abgeordnete & Influencer und Co., oftmals dabei von finanziellen Risiken für Anwalts- und Gerichtskosten freigestellt durch reichlich Gelder von regierungsnahen linken NGOs aus den Fördertöpfen “gegen rechts“, seit ein paar Jahren für sich entdeckt haben. Es handelt sich dabei zwar um einen Missbrauch der Justiz, doch der hat Methode: Kritische Zeitgenossen wie zum Beispiel auch der Autor und Freigeist Akif Pirinci werden dadurch gezielt fertiggemacht und sollen regelrecht in den Boden gestampft werden. Kaltlächelnd werden so Existenzen vernichtet und Schicksale besiegelt. Gnadenlos.

Der Staatsfunk unterstützt dieses unrühmliche Treiben natürlich nach Kräften, indem er das Klima miterzeugt, in dem sich Bürger auf anderen Kanälen Gehör verschaffen – und so dann zur Zielscheibe machen. Er agiert stets nach der Devise: Probleme, über die wir nicht berichten, existieren nicht. Hingegen wird alles andere, auch wenn es von der außerparlamentarischen Opposition im Land kommt,  maßlos aufgebauscht – ein Aufhänger mit Begriffen wie „rechtsradikal,“ “rassistisch” oder auch nur „gefährlich“ taugt für Clickbaites in der Haltungsmeute des Mainstream. Wie gehabt: Ohne Pathos, Drama, Entsetzen und Verstörung gehts einfach nicht – egal, ob ein völlig legales und normales Treffen zum politischen Austausch in Potsdam zur neuen “Wannseee-Konferenz” umgedeutet wird oder ein alberner Partysong zum Abgrund an strukturellem Fremdenhass.

Immer schön den Mund halten

Man hält die Bürger somit in einer regelrechten Angststarre gefangen, man zwingt auch grundanständige Menschen auf die Knie, um ungestört die eigene Was-auch-immer-Agenda exekutieren zu können. Diese infame Kultur der Einschüchterung, Ausgrenzung und Verächtlichmachung von „Abweichlern“ wird dem Bürger danach auch noch als „gelebte Demokratie“ verkauft. Dies ist in der Tat an Zynismus wohl kaum noch zu übertreffen – und leider ganz typisch für Zwangsregimes und Neo-Diktaturen, die dieses Mal im öko-bunten Tarnmantel daherkommen. Nichts zu befürchten hat hingegen natürlich derjenige, der brav alles abnickt, was so an Verlautbarungen, Gesetzen und Regularien aus Berlin oder zunehmend aus Brüssel kommt. Immer schön den Mund halten, dann hat man seine Ruhe, lautet die Devise! Wen solche Verhaltensmaßregeln an totalitäre Systeme erinnern, der liegt sicherlich nicht ganz falsch.

Eine weitere Analogie zu insbesondere kommunistischen Systemen ist die zunehmende Planwirtschaft und die ideologische Klima- und Wirtschaftspolitik, die das Land immer ärmer machen. Die ganzen Haushaltsbeschlüsse der Ampel kranken daran, dass sie unserer Volkswirtschaft Leistungskraft entziehen, statt diese zu stimulieren. Auf bittere Weise bewahrheitet sich einmal mehr: Gute Politik schafft Vertrauen, schlechte Politik schafft Verbote. Gute Politik wird von den Bürgern getragen. Schlechte Politik wird nur noch ertragen. Oder sie treibt ihre Opfer in die Flucht: Entweder in die innere Emigration und Verzweiflung, oder in den Widerstand. Oder, im Fall der Wirtschaft, ins Ausland. Letzteres erleben wir gerade live und in Echtzeit.

Freiheit als Belohnung für erzwungene Angepasstheit

Und genau diese unterschiedliche Wertigkeit ist Gift für eine pluralistische Gesellschaft, weil sie wirklich alle Bevölkerungsgruppen auseinander treibt und tiefe Gräben in der Gesellschaft hinterlässt, statt verbindende Elemente zu schaffen. Un diese Zerrüttung des Gemeinwesens ohne gemeinsame Werte ist offensichtlich das erklärte Ziel unserer Politik, insbesondere vorangetrieben von einer starken Abneigung allen deutschen Traditionen gegenüber, wie sie vor allem Politiker von SPD sowie Grünen ganz ungeniert an den Tag legen und hierfür von vielen gleichgesinnten Journalisten Schützenhilfe erhalten. Dies ist längst mehr als besorgniserregend.

Wir erleben eine Politik, die die Bürger immer weiter in die Enge treibt und ihnen jede Möglichkeit nimmt, über ihr Schicksal selbst zu bestimmen. Damit schafft man eine Konstellation, in der sich die schieren Ohnmacht der paralysierten Bürger irgendwann nicht mehr in Zorn, sondern auch Gewalt Bahn bricht. Vermutlich legt man es gerade darauf an, damit dann die staatliche Repression erst so richtig loslegen kann – und zwar “totaler und radikaler, als wir sie uns heute überhaupt vorstellen können”, wie es ja vor 81 Jahren schon einmal in Berlin hieß. Zum “Schutz der Bevölkerung” kommen dann irgendwelche Notstandsgesetze. Oder vielleicht ja der Verteidigungsfall? Sogar Wahlen könnten dann ausgesetzt werden.

Nur der Vernichtungswille zählt

Und wieder einmal sind es die Grünen, aber auch die Damen Faeser und Esken, die sich mit permanenter Provokation exponieren und repressiv-aggressive Gewaltpolitik gegen die Bürger des Landes – indirekt durch die Masseneinwanderung von Kriminellen, direkt durch autoritäre Maßnahmen der “Demokratieförderung” – exponieren, während Habeck & Co. die Wirtschaft lähmen. Und jedwede Kritik daran gilt als Hass, Hetze und Spaltung. Die Anrufung der Staatsanwaltschaften, oftmals sogar durch eigenhändig von deutschen Bundesministerinnen unterschriebene Strafanzeigen, sind da Mittel zum Zweck. Sie zeigen inzwischen alles und jeden an, der es wagt ihnen zu widersprechen, und in diesem Falle gelten keine Menschenrechte und Gerechtigkeit mehr. Nur Vernichtungswille zählt – wenn sich dieser heute auch nicht mehr physisch definiert.

Hinzu kommt: Hier im buntesten Deutschland aller Zeiten, dort wo begrenzte Geister unbegrenzte Macht an sich gerissen haben, werden längst Formalismen über Inhalte gestellt, werden permanent antifaschistische Veitstänze zelebriert und ideologische (Klima-) Gottesdienste abgehalten. Damit kaschiert man die eigene Beschränktheit und kompensiert die vollständige Hilflosigkeit, um die wirklich drängenden Probleme der Zeit zielführend lösen zu können. Es handelt sich um politische Anmaßung und Offenbarungseide – und markiert die typische Entwicklung einer schleichenden Diktaturerrichtung. Der vollständige Kontrollverlust ist dabei Mittel zum Zweck, Chaos ist die Trittleiter bei diesem Plan und wer sich dagegen auflehnt, wird mit allen Mittel bekämpft. Das ist der intrinsische Wesenskern autoritär-totalitärer Systeme. Trotzdem: Wir dürfen uns nicht entmutigen und hinters Licht führen lassen. Der Aphoristiker Erich Limpach sagte: “Ein Zweifler hat oft mehr für die Zukunft der Menschheit getan, als Millionen Gutgläubige.”