Mittwoch, 29. Mai 2024
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Verfassung in Gefahr? Ein Jurist halluziniert von der AfD-Machtergreifung

Thomas Darnstädt hat Angst. Er sorgt sich um das Grundgesetz. Mittlerweile sei die deutsche Verfassung 75 Jahre alt, doch Grund zur Freude gäbe es nicht – denn sie sei unter „existenziellen Druck“ geraten. Der studierte Jurist zeichnet im “Spiegel” das Horrorszenario einer AfD-Machtergreifung. Die ist zwar noch weit entfernt, aber schon rein vorsorglich müsse das Bundesverfassungsgericht gestärkt werden. Wichtige Entscheidungen sollten nur noch von einer Zweidrittelmehrheit, nicht mehr von einer einfachen Mehrheit getroffen werden dürfen. Man müsse das oberste deutsche Gericht „verbarrikadieren“, um Szenarien wie in Polen oder Ungarn zu verhindern. Auch sei denkbar, dass die AfD die berühmte Präambel des Grundgesetzes uminterpretiere, um die Menschenwürde nur noch Deutschen zuzusprechen. Möglich sei ebenfalls, einfach eine komplett neue Verfassung zu verabschieden, denn

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