Samstag, 14. September 2024
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Faktischer Freigang: Über 8.500 nicht vollstreckte Haftbefehle allein in Berlin

Faktischer Freigang: Über 8.500 nicht vollstreckte Haftbefehle allein in Berlin

Im Berliner Zoo funktioniert das Einsperren besser: Die Hauptstadtjustiz macht sich wieder mal zum Affen (Symbolbild:Pixabay)

Zu welch einem schauderhaften Inbegriff von failed state Berlin geworden ist, zeigt sich unter anderem, aber besonders drastisch am Zustand der dortigen Justiz, der ablesbar wird an der Zahl der dort akut offenen Haftbefehle: Per 1. Juli waren es nicht weniger als 8.581. Das heißt, unter anderem: Derzeit laufen 59 verurteilte Mörder und 57 dringend Mordverdächtige, die eigentlich in U-Haft sitzen sollten, frei herum. Wo, weiß natürlich niemand und es interessiert auch nicht weiter – zumindest nicht die Behörden. Auch 5.773 Straf- und 1.358 weitere U-Haftbefehle wurden schon seit mehr als sechs Monaten nicht vollstreckt. Bei politisch motivierter Kriminalität gibt es aktuell 153 offene Haftbefehle (man kann Gift darauf nehmen, dass es sich dabei überwiegend um Vertreter des linksextremen Spektrums handelt), bei Terrordelikten 30.

Der Linken-Politiker Sebastian Schlüsselburg, auf dessen Anfrage hin der Senat diese erschütternden Zahlen veröffentlichte, kritisierte: „Es ist alarmierend, dass sich die Zahl der offenen Haftbefehle noch weiter erhöht hat. Ich frage mich, wie Justizsenatorin Badenberg und Innensenatorin Spranger nachts ruhig schlafen können, während aktuell 125 Mörder und Totschläger, 159 Räuber und 2.860 Diebe frei herumlaufen, obwohl sie verurteilt wurden.“ Die Behörden der deutschen Hauptstadt lassen gemeingefährliche, teils sogar mehrfache Mörder, Mordverdächtige und andere Schwerverbrecher, wie Vergewaltiger einfach wo auch immer herumspazieren, ohne alles daran zu setzen, die Bevölkerung, sei es in Berlin oder andernorts, vor ihnen zu schützen – und das auch noch unter einer CDU-geführten Regierung, von der sich (naiverweise) eine Mehrheit der Berliner Wähler erhoffte, dass sie dem linken Wahnsinn in der Stadt ein Ende machen und sie endlich zu den zivilisierten Verhältnissen zurückführen würde, die man von einer mitteleuropäischen Metropole erwarten kann. Tatsächlich machte man den Bock zum Gärtner.

Insgeheim begrüßte “Auslagerung” von Kriminellen

CDU-Rechtsexperte Sven Rissmann rechtfertigte diese ungeheuerlichen Zustände damit, dass auch verurteilte Mörder nicht sofort ins Gefängnis kämen, wenn das Urteil noch nicht rechtskräftig sei. „Verurteilte Straftäter können zum Beispiel wegen Krankheit nach Hause gehen, oder wenn die U-Haft zeitlich überzogen wurde. Dann gibt es eine schriftliche Ladung zum Haftantritt.“ Nur bei hochgefährlichen Straftätern würden Zielfahnder angesetzt, nicht aber in jedem Fall, so Rissmann. Das bedeutet: Man verlässt sich also einfach darauf, dass sich verurteilte Schwerkriminelle schon artig zum Haftantritt einfinden werden, wenn sie einen entsprechenden Brief erhalten. Auch hier interessiert die Justiz sich nicht für die potentiellen Opfer dieser weiterhin verantwortungslos auf die Gemeinschaft losgelassenen Mörder, Diebe und Vergewaltiger, obwohl es nur eine Frage der Zeit sein dürfte, bis diese dem Register ihrer Schandtaten noch weitere hinzufügen – nur weil eine unfähige Politik sie einfach nicht einsperrt. Möglicherweise kommt den Behörden diese Art von “Auslagerung” von Kriminellen gar nicht so ungelegen: Die Berliner Gefängnisse sind vielfach überfüllt. Trotzdem wären noch einige Plätze frei und hier müsste eigentlich jedes Mittel zum Schutz der Bevölkerung ergriffen werden. Zudem herrschen auch bei den Inhaftierungen absurde Prioritäten. Es sei völlig unverhältnismäßig, “wenn wir 243 Ersatz-Freiheitsstrafer etwa wegen Schwarzfahrens inhaftieren, aber aktuell nicht einmal Platz für die Vollstreckung der 2.860 Diebe in den Knästen haben“, prangerte Schlüsselburg an.

Diesem Land sind einfach jede Normalität, Vernunft und Verantwortung abhandengekommen. Berlin ist dabei, wie immer, nur das extremste Beispiel für eine Entwicklung, die sich fast überall beobachten lässt. Es herrschen grinsende Unfähigkeit, Gleichgültigkeit, eine groteske Überbürokratisierung und ein allgegenwärtiger Schlendrian. Das Resultat ist unter anderem eine Erosion der Rechtspflege mit fatalen Folgen für den sozialen Frieden. Diese Symptome verstärken sich noch wechselseitig, sodass früher oder später die letzten Reste eines funktionierenden Gemeinwesen endgültig zusammenbrechen und sich die Gesellschaft auflöst. Ganz so, wie es sich die treibenden Kräfte dieser Entwicklung gewünscht haben.

21 Antworten

  1. Hier ein Artikel aus dem Jahre 2019:

    Kriminalität in Deutschland: Zahl offener Haftbefehle erreicht neuen Höchststand
    Fast 186.000 Straftäter werden mit Haftbefehl gesucht. Die Zahl steigt seit Jahren. Auch bei Tätern, die schwere Straftaten begangen haben.
    https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-05/kriminalitaet-deutschland-sicherheit-politisch-motivierte-straftaten-haftbefehle

    Und bevor der Autor hier schon wieder alles auf Merkel abwälzt. Nein, H. Seehofer war damals der Innenminister und er hatte das zu verantworten. H. Seehofer wurde übrigens in der Bonner Republik (Westdeutschland) in der Bayern sozialisert…

  2. Wäre doch angesagt, dass man die Justiz auflöst und die Gefängnisse öffnet.
    Man könnte eine Menge Geld sparen und den Kriminellen auch noch eine Freude machen.
    Also Freunde worauf warten wir noch!

  3. Vielleicht gibt es ja bald wirklich die Berufssparte “Verbrecher”, da hätten wir dann genügend Fachkräfte im Land.

    1. es wird zeit dass sich der bürger bewaffnet und verteiden kann… unser land soll zerstört werden und die poilitidioten müssen dafür haftbar und weggesperrt werden… es reicht dicke….. gg §20 abs.4 erschlagt das pack…
      wie dumm hohl ist der deutsche depp eigentlich… herr wirf hirn herab…

  4. logo die Sing-Sings sind überfüllt länger hier Lebenden, denn wehe Sie haben eine Steuersache an der Backe, da kennt das grün kommunistische Regime kein erbarmen. Bald gibts auch wieder Lager für die ganzen Zwangsimpfweigerer und Politische massenhaft, da habe ich keine Zweifel mehr… rund 80% haben es immer noch nicht kapiert, daß das absolut völlig unhaltbare Zustände sind und wo das hinführt dürfte doch hinlänglich bekannt sein. So desinteressiert wie die Deutschen sind, habe ich nirgendwo anders auf der Welt erlebt. Nun denn wenns Spaß macht, aber nicht jammern wenns demnächst wieder richtig knallt…

  5. Die Staatsanwaltschaft ist schon sehr gut mit der Anzeigenflut diverser Politiker beschäftigt, die dadurch gegen jeden vorgehen müssen der sich gewagt hat einen der hochwohlgeborenen zu beleidigen. Was die speziellen Zustände in Berlin angeht , kann ich jedem raten mal das Buch eines Berliner Staatsanwalts namens Ralph Knispel mit dem Titel „Rechtsstaat am Ende“ zu lesen. Nicht zu fassen was aus dieser Stadt geworden ist !

  6. Der Moslem ist natürlich immer auch als Bestrafung am Deutschen zu sehen: Zu schön, zu gut, zu erfolgreich war die Zeit bis 2005, da haben natürlich sämtliche Versager und Frustrierten ihre Steinchen in Position gebracht, um nun gnadenlos abzuräumen. Jeder tote Deutsche ist ein erfolgreicher Schlag gegen die verhassten Landsleute und das kapitalistische System. Deshalb noch mehr Ausländer rein, bis endgültig die Häuser brennen. Deutschland erlebt die Rache des kleinen Mannes am eigenen Leib.

  7. Natürlich wieder Berlin !
    Hat die Judikative noch alle Tassen im Schrank?
    Rechtsbeugung und Untätigkeit lassen dreckig grüßen !

  8. @Über 8.500 nicht vollstreckte Haftbefehle allein in Berlin
    dafür können sie aber die Corona-Verweigerer mit aller Härte des Gesetzes verfolgen und Höcke zum 10,mal die Immunität streichen und wegen fürchterlicher Meinungsverbrechen anklagen !
    Man muß eben Prioritäten setzen !

  9. https://journalistenwatch.com/2024/08/13/bricht-jetzt-panik-in-berlin-aus-hoecke-will-als-ministerpraesident-sofort-den-bund-verklagen/

    „Bricht jetzt Panik in Berlin aus? Höcke will als Ministerpräsident “sofort” den Bund verklagen“

    Wir in unserem schönen Thüringen, einmal abgesehen von der unerträglichen Bundespolitik und den vielen unnötig eingelassenen Fremden, lieben unser Land, unsere AfD und natürlich unseren Björn Höcke !
    Denke, wenn er Ministerpräsident wird, kommen viele Westbürger zu uns in ein dann verhältnismäßig sicheres Land, was nur die AfD bereit stellen kann !
    Auf geht es AfD, packen wir es gemeinsam gegen den Faschismus u.v.a. an !

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    1. @Höcke will als Ministerpräsident
      das wird die Blockpartei schon verhindern – egal wie ! Und wenn sie einen Bürgerkrieg vom Zaune brechen, sollten Wahlfälschungen nicht genügen oder die AFD noch rechtzeitig verbieten!

    2. Schön das System am laufen halten.
      Schön weiter so.

      Das alles ist demokratisch gewählt seit 1949.
      Wer wählen geht, wählt gegen sich.

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  10. Alles läuft nach dem großen Plan: Chaos, Ängste und Anarchie. Und am Ende die große Bevölkerungsreduktion…

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    1. “Chaos, Ängste und Anarchie.”

      Chaos? Ja
      Ängste? Ja.
      Anarchie? Nein.

      Ich habe keine Ahnung, was da draußen Anarchie sein soll. Die Anarchie ist kein rechtsfreier Raum. Die Anarchie ist kein Chaos. Die Anarchie ist OHNE Politiker, die dir deine vollständigen Menschenrechte gibt.
      Sie ist nichts für Untertanen, sondern etwas für freie Menschen.

      Anarchie, zu Deutsch: ohne Herrschaft, ohne Obrigkeit, ohne Staat, bezeichnet somit den von den Anarchisten erstrebten Zustand der gesellschaftlichen Ordnung, nämlich die Freiheit jedes einzelnen durch die allgemeine Freiheit.
      Grundsätzlich bedeutet Anarchie die Aufhebung hierarchischer Strukturen – bis hin zur Auflösung staatlicher Organisiertheit der menschlichen Gesellschaft. Im Mittelpunkt stehen Freiheit, Selbstbestimmung, Gleichberechtigung, Selbstverwirklichung der Individuen und kollektive Selbstverwaltung.

  11. Habe mal eine Weile der Zwangsabgabezahlung für die staatlichen Meinungsmacher im Funk und FS nicht gefrönt.
    Prompt folgte die Androhung einer Kontenpfändung und ggf. einer Erzwingungshaft. Wenn etwas so wertvoll wie der ÖRR ist, hätte doch wohl die Abschottung von diesen Medien als Strafe reichen müssen.
    Also Erzwingungshaft? Ich denke die Knäste sind voll? Aber für Schwerstverbrecher, wie GEZ-Verweigerer ist immer Platz?
    Tja, da hilft nur eins: grundsätzliche Zahlungsbereitschaft signalisieren und gelegentlich wenige Euro und einige Cent unter Vorbehalt überweisen und für jede Zahlung einen schriftlichen Eingangsbeleg anfordern.

    Irgendwie sind die Methoden der GEZ doch Mafia-Methoden. Die Mafia bietet Schutz an, den keiner will. Wenn man den Schutz nicht bezahlt, kommt die Mafia, zerlegt den Laden, damit man erkennt, wie wichtig der Schutz vor der Mafia ist. Dat gibbet och in Bürlün unter den Autohändlern.
    In Italien läuft das Schutzgeldgeschäft mittlerweile nicht mehr so gut. Denn mittlerweile haben viele Geschäftsleute den Onlinehandel entdeckt und vermeiden große Firmenanzeigen. Sogar Bäcker liefern nach Fahrplan und arbeiten nicht mehr in der Innenstadt. Dafür haben viele Roller jetzt dort hohe Heckkoffer dran. Da fließt auch kein Bargeld mehr.
    Außerdem haben sich viele Ladenbesitzer zusammengetan und eine kleine Eingreiftruppe aus ehemaligen Legionären und abtrünnigen Wagnern deutlich preiswerter zusammengestellt. Nach etlichen völlig zerfetzten Geldeintreibern findet sich mittlerweile nur selten und wenig neues Personal.
    Hmm, wie kann man das Prinzip für ähnliche Milliardenabzocker anwenden?? Die kleinen Wühler und Anscheißer sind es ja nicht. Aber mal ordentlich eins auf die Fresse darf wohl drin sein.
    Dann sollte man sich mal die Hauptschuldigen und Großverdiener genauer ansehen. Ein zerkratztes Auto macht es nicht- die haben ja die Kohle. Nein, beim Einsteigen müssen gleich die Hoden den Eigentümer verlassen.
    Nach einigen Entmannungen und Entfrauungen bzw. Entdiversivizierungen werden die Raubritter Nachwuchsprobleme bekommen. Manche Berufe sind eben wenig attraktiv. Zum Beispiel ist der normale Ukrainer derzeit auch nicht sonderlich am Dienst in den “Bewaffneten Organen” interessiert. Es gibt einfach zu viele Arbeitsunfälle.
    Wenn man nun den Faden weiterspinnt zu den Regierungen vieler Länder, ergäbe sich eine starke und wohltuende Fluktuation.
    Dann müssten die wenigen Hintermänner, welche derzeit das Elend der Welt verursachen, die Drecksarbeit selbst machen. Das wollen und können die aber nicht alleine.
    Wenn man denen dann die Konten blockiert, alle Reichtümer abnimmt und sie dann praktisch nackt sind, dann sieht man was für ein gammeliger Haufen Scheiße diese Gestalten sind.
    Leider funzt das so nicht – aber man wird ja mal perverse Träume haben dürfen!

    Zum Glück lebe ich im besten Deutschland aller Zeiten. Hier gilt noch Recht und Gesetz. Hier darf jeder frei wählen was er will, solange er nicht die Opposition wählt. Hier darf jeder seine Meinung frei und unbefangen äußern, so lange er nicht die Toleranzgrenzen anderer verletzt. Hier darf jeder jeden Unsinn glauben und propagieren, so lange er nicht die Wahrheit sagt. Hier darf jeder jeden straflos umbringen oder vergewaltigen, solange er nicht von hier ist.
    Hier darf jeder Politiker in seiner “Arbeitszeit” -wie paradox- der Kinderpornographie frönen, solange er nicht von der Opposition kommt.
    Hier darf jeder Studienabbrecher oder Ausbildungslose in Regierungsämtern hohe Bezüge abgreifen und verheerende Entscheidungen treffen.
    Hier darf ein an Demenz leidender Mensch herumkanzlerieren und muss nicht in´s betreute Wohnen. In den USA ist das noch besser. Dort darf ein Mensch mit dem Schädelinhalt ähnlich einer gammeligen Salatgurke immer noch Präsident sein und wird nicht in eine Palliativstation eingewiesen. Der nächste Vollidiot bzw, die nächste Kamarilla steht schon bereit. Tolle Wurst!

    HERRGOTT !! Ich liebe dieses Land und sein Volk! Es ist so frisch, so herrlich destruktiv, so herrlich dumm und rennt jeder Scheißhausparole nach. Wir müssen nur noch den letzten Rest Ehre, Verstand und Bildung überwinden, dann gehen wir ein in ein Walhalla was sich gewaschen hat.
    Aber bitte liebe Landsleute und von mir unaufgefordert schmarotzende Zugereiste; Wartet noch wenige Jahre mit dem Exodus und dem Exitus. Ich muss nicht mehr lange leben, weil ich glücklicherweise alt bin und bald kompostiert werde. Dann dürfen die Verteilungskämpfe der Hyänen um das verwesende Tier ruhig stattfinden.
    Aber einige Tage will ich mir dieses “Mutantenstadl” noch belustigt – oft auch fassungslos- ansehen.
    Das Leben zeigt ja bekanntlich die besten Filme – schauen wir sie gemeinsam an.
    Wäre ich nochmal 30 oder vierzig Jahre alt (mit dem heutigen Wissen) würde ich mir das lieber aus sicherer Entfernung ansehen und hätte viel mehr Spaß dabei.
    Meine größten Vorbilder – mein Großvater und mein Vater werden mich bald in die Arme schließen können und wir werden herzlich ablachen.
    Wenn das so weitergeht, werde ich vielleichr noch das höchst zweifelhafte Vergnügen des Anblickes eines Atompilzes genießen können. Sieht man ja nicht alle Tage so´n Ding. Muss man alles mal mitgemacht haben.
    Und wenn. dann so richtig das volle Programm mit Druckwelle, Verdampfung jeglichen Lebens in Sekundenbruchteilen oder jahrelangem Siechtum dank der Gammastrahlen. Muss richtig geil sein, warum ist sonst der Kriegsminister Pisstolius, äh Pistolero, äh- ach leck mich doch-ich komme nicht drauf. Na jedenfalls dieser lispelnde Typ mit der Gefreitenkarriere … so geil drauf? Apropos – hatte Deutschland nicht schon mal einen
    Gefreiten ?? Ach ja, stimmt – aber der war ja Österreicher und ein Dilettant. Der brachte es ja nur auf paar mickerige Millionen Juden und knapp 27 Millionen Russen und noch einige Millionen aus anderen Ländern. Opfer versteht sich.
    Aber dieser , äh nun hab ichs wieder, Pisskorski oder so jedenfalls ist ja ein vermeintlich Deutscher Feldherr mit ausländischen Wurzeln. Na jedenfalls der mindestens ebenso fähige Pissi wird das mit Deutscherr Grründlichkeit
    überrtrreffen. Diesmal wird ein Angriff auf Russland Milliarden Menschenleben kosten, denn die schlafen ja auch nicht auf´m Baum und schauen immer nur zu. Die ballern dann auch nicht nur nach Deutschland oder Amerika. Ob Pissi dann noch Vollzug melden kann, scheint zumindest unwahrscheinlich.
    Ich dachte in der Jugend immer, dass meine Blödheit nicht zu überbieten wäre. Aber scheinbar habe ich mich doch geirrt.

    Schönen Abend noch!