Mittwoch, 11. September 2024
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Pressefreiheit in Deutschland: Für die richtige Meinung gibt’s einen Keks!

Pressefreiheit in Deutschland: Für die richtige Meinung gibt’s einen Keks!

Papier ist geduldig – und Regierungsknete wird immer gern genommen (Symbolbild:Pixabay)

Ein Bericht über den Somalier Mursal M. würde es nur schwer in die “Qualitätsmedien” schaffen, welche Kulturstaatsministerin Claudia Roth nun mit 15 Millionen Euro fördern will. Denn die Lebensgeschichte des Somaliers, der in einem Obdachlosenheim einen Mitbewohner mit 111 Messerstichen ermordete, passt in vieler Hinsicht nicht so recht in das Weltbild der grünen Politikerin. Wo waren die Heerscharen staatlich geförderter Sozialarbeiter, als der junge Mann das erste Mal durch gewalttätiges Verhalten auffiel? Unter Schizophrenie soll er schon gelitten haben, nachdem er von seinen Eltern für 7.000 Dollar aus einem Flüchtlingslager in Libyen freigekauft wurde; später flog man ihn im Rahmen des UN-Resettlement-Programms nach Deutschland ein. Seine kriminelle Karriere begann mit Sachbeschädigung, später kamen leichtere Körperverletzungen hinzu. Er rauchte Cannabis und trank zu viel, später gab er an, von Dämonen verfolgt zu werden. Bis er schließlich den brutalen Mord beging. Es wäre jetzt leicht, ihn als eine mordende Bestie zu beschreiben, denn seine Brutalität lässt einen erschauern. Aber wieder einmal haben auch Behörden und Betreuer auf ganzer Linie versagt, indem sie die Augen fest vor der Realität verschlossen hielten.

Es ist eine Geschichte, die sich in vielen Berichten über gewalttätige Migranten wiederholt: Sie werden eingesammelt wie Briefmarken für ein schickes Integrationsalbum und dann kümmert sich niemand mehr darum, wie sich ihr Leben in Deutschland entwickelt. Erst wenn es zu einer spektakulären Gewalttat kommt, meldet sich irgendein psychiatrischer Gutachter zu Wort und erklärt den Täter für schuldunfähig. Es wird kurz über die Abschiebung von Intensivstraftätern in den Medien diskutiert, was dann meist daran scheitert, dass die Heimatländer die gewalttätigen Männer nicht wieder zurückhaben wollen. Präventionsmaßnahmen bleiben ebenfalls aus. Seit Jahren erzählt man uns von der Traumatisierung der bei uns eintreffenden Flüchtlinge, aber es gibt kein Frühwarnsystem für Gewalt, welches die Entwicklung ausbremsen würde. Von Sanktionen – oder gar einem Abschied vom System “Wir nehmen alle!” – ganz zu schweigen.

Regierungsnähe wird belohnt

Denn auch ein weiteres Narrativ stimmt in diesem Falle nicht: Mursal M. floh weder vor Krieg noch Vertreibung, er wuchs in relativ geordneten Verhältnissen auf. Die von seinen Eltern aufgebrachten 7.000 Dollar übersteigen das Jahreseinkommen einer typischen somalischen Familie, das bei unter 5.000 Dollar liegt; damit ist die Familie zwar nicht reich, aber immerhin gut versorgt. Die wirklich Hilfsbedürftigen aus den ärmsten Gebieten Afrikas besitzen weder das Geld noch die Kraft, sich auf so eine Reise zu begeben. In Claudia Roths “guter” Presse wird man keine kritischen Fragen zum zwar teuren, aber offenbar vollkommen wirkungslosen deutschen Integrationssystem lesen werden. Darin sollen uns auch weiterhin die Folgen des Klimawandels und böse Populisten als größte Bedrohungen unseres Gemeinwesens verkauft werden.
Natürlich drückt niemand den Journalisten einen Scheck in die Hand, das wäre zu auffällig und zu offensichtlich gesetzeswidrig. Es muss, schließlich ist das Roths Ressort, nach “Kulturförderung” aussehen, in deren Rahmen Projekte gefördert werden, für die sich Medienleute bewerben können.

Dabei passiert natürlich das, was schon seit Jahren auch den Wissenschaftsbetrieb lahmlegt: Den Zuschlag bekommt der Vorschlag, der den Zielen der Ministerin am weitesten entgegenkommt. Das wird dann mit Sicherheit keine Reportage über alternative, nicht durch CO2 verursachte Ursachen des Klimawandels sein, kein Bericht über Durchbrüche bei der Erforschung neuer Technologien zur Erzeugung nuklearer Energie oder auch über Afrikaner, welche die Probleme ihres Kontinents vor Ort aus eigener Kraft zu lösen versuchen. Denn Afrikaner möchte Claudia Roth lieber in Deutschland an ihre mütterliche Brust drücken, wie kleine, niedliche Welpen, die sie dann in ein Heim abgeben kann, wenn sie mal zuschnappen und Arbeit verursachen. In ihrer Sprache nennt sich das “postkoloniales Bewusstsein”.

Behördliche Prioritätensetzung

Marco Gallina, der bei “Tichys Einblick” über das neueste Projekt der Ministerin berichtete, kommentierte treffend, hierbei ginge es weniger um Pressefreiheit als die Freiheit vor ungeliebter Presse. Bekanntlich gilt den etablierten Medien jegliche alternative Berichterstattung als anrüchig, “rechts” und von “Fake-News” durchzogen. Auch wenn Nancy Faeser mit ihrem “Compact”-Verbot die rote Linie der Pressezensur deutlich überschritten hat, wird in Deutschland in der Regel nicht mit offener Zensur gearbeitet, denn das ruft auch bei der politischen Mitte – noch! – Widerstand hervor. Es ist weitaus einfacher, ungeliebte Medien in die Schmuddelecke zu stellen, um etwa deren Finanzierung durch Werbeeinnahmen einbrechen zu lassen. Bei einsam streitenden Publizisten geht man schon einen Schritt weiter; die staatlichen Meldestellen nehmen gern Anzeigen wegen “Hass und Hetze” entgegen, was schließlich in einem Gerichtsverfahren wegen “Volksverhetzung” endet und teurer werden kann als das Herunterladen von Kinderpornographie. Man sieht, wo die Behörden ihre Prioritäten setzen.

Gestern schrieb Elon Musk – der in den sozialen Medien mittlerweile als Retter der Meinungsfreiheit gilt, weil er auf Twitter/X recht wenig zensieren lässt – etwas über populäre Science-Fiction-Filme: Er wunderte sich, warum die Zuschauer bei “Star Wars”, den “Tributen von Panem”, “Matrix” und vielen anderen Plots stets an der Seite des Widerstands stehen, im wirklichen Leben jedoch nicht. Wahrscheinlich, weil sich moderne totalitäre Systeme einfach geschickter anstellen als die Unterdrücker im Film. Dort tritt die Gewalt der Regierenden offen zu Tage; weder der Imperator bei “Star Wars” noch die Maschinen der “Matrix” geben sich auch nur die geringste Mühe, als demokratische Regenten zu erscheinen. Wer sich ihnen in den Weg stellt, stirbt; daran gibt es keinen Zweifel. Auch sind Rebellen im Film meist ausgesprochene Sympathieträger – wie bei den “Tributen von Panem” die Heldin Katniss, die für ihre Schwester in die tödliche Arena ging. Da ist es leicht, sich für eine Seite zu entscheiden.

Von der Realität geschont

Die Wirklichkeit funktioniert allerdings eher wie Huxleys “Schöne neue Welt”: Sie präsentiert sich als angenehm, wohlgeordnet und fürsorglich ihren Bewohnern gegenüber und wer hier rebelliert, wird von der Allgemeinheit eher als Spielverderber denn als Held wahrgenommen. Gerade in Deutschland möchten die Menschen vor der Realität geschont werden, weil sie einmal in ihrer Geschichte  “Guten” sein wollen. Nancy Faeser hat sich bewusst das polternde Magazin “Compact” für ihre Zensur herausgegriffen, weil es in ihren Kreisen verhasst war. Das erzeugte dort Sympathie und man konnte allzu leicht verdrängen, dass es morgen schon auch die eigene Publikation treffen könnte, wenn die sich zu weit aus dem Fenster lehnen würde.

Claudia Roth hingegen sagt sich “Mit Speck fängt man Mäuse!” – und belohnt Wohlverhalten mit Fördergeldern. Gerade den Printmedien in Deutschland geht es schlecht, die Auflagen sinken. Viele Journalisten müssen um ihre Festanstellung fürchten oder schlagen sich jetzt schon als freie Mitarbeiter durch. Da ist die Versuchung groß, sich dem System anzupassen. Das nennt sich dann “kritischer Haltungsjournalismus” und hat letztlich weder mit Kritik noch mit Haltung etwas zu tun, sondern eher mit Gesinnungsyoga: Man verbiegt sich, so gut man kann, um weiter mitmachen zu dürfen. Auch wenn man ein gewisses Verständnis für diese Existenznöte aufbringen kann (die Miete zahlt sich nicht von allein, und auch der soziale Status ist in Gefahr), so fragt man sich doch, wie diese Journalisten ihre Arbeit tun können, ohne dabei Bauchschmerzen zu bekommen. Schon ein Fehltritt kann einen ins Aus befördern; dann war der gesamte Selbstbetrug umsonst.

15 Antworten

  1. Man kann dagegen anschreiben, so viel man will. Ändern wird sich nichts. Das System ist stärker, weil skrupellos.

    1. Berlin: Schwere Messer-Attacken im Akkord
      Berlin. Nächste Nacht, nächste Messer-Attacke in Berlin! Gegen 23 Uhr in der Nacht zum Sonntag wurde am U-Bahneingang Jannowitzbrücke ein Mann niedergestochen. Auch eine Frau wurde am Bauch verletzt. Innerhalb von 24 Stunden ist es mindestens die dritte Messer-Attacke mit Schwerverletzten in Berlin an diesem Wochenende. Weiterlesen auf m.bild.de
      selbst ist der mann… gehe nie ohne waffe aus dem haus… die gäste tun das schon seit 2015… aber dummdepp soll ja geopfert werden… ohne mich ihr ärsche…hau rein… rotzkotz linksgrünes nazi-dreckspack

    2. Aber immer nur bis zu einem gewissen Punkt.
      Und der Leidensdruck der Deutschen ist sehr strapazierfähig.
      es wird zwar oft von “1984” und Huxleys “schöner neuer Welt” geschrieben, aber ich empfehle auch dringend das Buch “die sanften Ungeheuer”.
      Es ist unglaublich spannend geschrieben und verdient es in diesen Zeiten unbedingt gelesen zu werden.

      https://www.amazon.de/Die-sanften-Ungeheuer-Ira-Levin/dp/3442414598/ref=mp_s_a_1_1?crid=140KYEF7U0UA0&dib=eyJ2IjoiMSJ9.Z-DANv2tj0gDx5sdsPS_ghjqQhsSFRealyPX60YQMjRx6JRX8f5z46wUp01_ZymHZ7570c_gGUJoYo92kf0ig7xaouBY1JAvBwOwzInEGjCUv8VgaYQUQynuLSJ-VLOcc-C70RhCptgeUbzas5q0bbehRgzynMruUZOn7KbdjHc.RdKbzzCKur8HkdEnESLPWVxXjhFP00dCg3pysB2V74U&dib_tag=se&keywords=ira+levin+die+sanften+ungeheuer&qid=1723406610&sprefix=Die+sanften+Ungeheuer%2Caps%2C464&sr=8-1

  2. Heute leider Standard:
    Allein nur Schmalspur(aus)bildung bedeutet, sich auf Gedeih und Verderb auszuliefern. Sei es nun dem Herrgott oder aber dem Gottseibeiuns. Da bringt auch ein Akademischer Grad oder ein Diplom nur wenig, um kein Sklave zu sein. Und sei es auch ein gut bezahlter mit weißem Hemdkragen und Dienstwagen.

    Ohne praktische Berufserfahrung ist für mich eine akademische Ausbildung herzlich wenig wert. Gerade auch bei Journalisten oder Wissenschaftlern nicht.

    Solche Leute müssen sich oft kaufen lassen – Moral und Anstand hin oder her. Ansonsten bleibt der Kühlschrank leer.

    Bei mehreren Berufen oder einer Berufsausbildung vor dem Studium sieht’s schon wieder ganz anders aus. Da hat man notfalls auch einen belastbaren Plan B bei der Hand …

    Schopenhauer:
    “Natürlicher Verstand kann fast jeden Grad von (Aus)Bildung ersetzen – aber keine (Aus)Bildung ersetzt natürlichen Verstand.”

    1. Wärst Du B. Höcke, ginge es Dir jetzt nach deutscher Justiz-Praxis schmerzhaft an den Kragen.
      Schopenhauer war der Lieblings-Philosoph eines max berüchtigten Menschen, dessen Name mir grad nicht einfällt.
      Eine gute Woche wünschend, P.F.

  3. @Für die richtige Meinung gibt’s einen Keks!
    und für die dem Regime nicht passende Meinung ein Sturmkommando der uniformierten Antifa !
    Die Gedankenkontrolle ist schon weit gediehen – Kognitiven Kriegsführung wirkt !

  4. “Die Realität” malt sich jeder für sich selbst aus. Zusammenhänge der Fakten erkennen?? kaum einer bemüht sein Hirn
    dafür. Man lese nur die Kommentare in denen -a) gute und schlechte Denunzianten erkennbar werden. b) schon lange
    ein Feindbild geschaffen wurde um den eigenen Gewissen zu beruhigen. Ich nehme erneut die “Achgut-Denunziantin”
    auf, die eine neue denunzierbare Gruppe ( Sinti,Romer) geschaffen hat – Sie wird in den Medien als – gute – verteidigt
    geht es einen selbst an den Kragen ( schlechter ) Denunziant. Man merkt dabei gar nicht, das man selbst der Motor
    für alles Übel (gerne von Politikern u.a. ) angenommen – ist. Dieses Volk WILL gar nicht erkennen, das sie die Grundlage geben – in dem Feindbilder geschaffen werden, weil man das Übel in den eigenen Reihen NICHT ausrotten
    will, um letztlich auch sich selbst zu schützen. Tausche das Volk aus – kommen auch andere Politiker u.a. zum
    Vorschein.
    “Gewalttätige Migranten” auch so eine Bezeichnung zum Kotz… – meint der Deutsche JEDER muss – mit Ihm leiden??
    Oder interessiert irgend einen von diesen “Zivilisierten” wie mit ausl.-Mitbürgern umgegangen wird?? Ghettos überwacht wie im Knast u.s.w. NEIN die sollen sich gefälligst den “Zivilisierten” unterordnen. (Integration)
    Gesamt ein guter Beitrag – wie das eigene Fehlverhalten an andere abgegeben wird. Schuld sind immer die anderen!

    3
    1
  5. …und für die “falsche Meinung” den Knast!
    Was wir hier im Osten schon hatten und was uns aller Wahrscheinlichkeit wieder näherrückt! Compact lässt grüssen…
    Mit den Wahnvorstellungen einer linksgrünen Politikelite ist alles wieder möglich!
    ::::
    Die Frauen auf Burg Hoheneck (DDR-Gefängnis)

    ARD 09.11.2011, Dokumentation über die DDR-Frauen-Folteranstalt “Burg Hoheneck” im sächsischen Stollberg /Erzgebirge

    ..!!

  6. Hoheneck 2022 – Teil II , jahrzehntelange psych. Folter der politischen Häftlinge im Frauenzuchthaus

    05.07.2022 Hier ist der zweite Teil der Hoheneck-Dokumentation über die Jahrzehnte andauernde psychische Folter der politischen Häftlinge im größten Frauenzuchthaus der ehemaligen SBZ (sowjetische Besatzungszone), dann DDR bis 1989. Bericht von unserem Jogibärchen im & für den @SachsenKanal Sender Freies Sachsen & @SachsenKanal – Sender Freies Sachsen ! Jogi saß selbst 10 Jahre im DDR-Strafvollzug! Seine Gefängnisaufenthalte, 10 Jahre: Bautzen II, Hohenschönhausen, Karl-Marx-Stadt. Im Oktober 2022 wollen wir dazu eine Lesung machen mit ihm & Maik Reinhardt im Kulturbüro Pro & Contra, Chemnitz. Im zweiten Teil der Hoheneck-Dokumentation berichtet Jogi über die Jahrzehnte andauernde psychische Folter der politischen Häftlinge bis 1989.

    …!!

  7. da sieht man mal, in der grünen WEF-DDR gibts nur einen Keks, für die mRNA WEF-Impfung immerhin eine Bratwurst und im kommunistischen China bekommt man sogar Social Credit Punkte, die in Verbindung mit CBDCs die 500km mehr an Flugstreckenberechtigung im 3 Jahres Takt bringen. Oder man darf 1x im Leben einen Reisepaß beantragen mit dem man das 15 Minuten Reservat verlassen kann, aber nicht sollte. Dankbar und glücklich müssen wir sein, im “Besten” Sozialismus aller Zeiten endlich der Weltenrettung näher zu kommen. Gilt nur für Sie ja Sie, für mich nicht, ich bin ja Politiker von daher wichtiger und ausgenommen! Die Schreiberlinge müssen ebenfalls einsortiert werden, je nach GEZahlt-Reichweite, iss klar!

  8. Britischer Polizeichef bedroht Elon Musk
    Der Londoner Polizeichef warnte, der Milliardär sei ein “Tastaturkrieger” und könne Gegenstand der Strafverfolgung werden. In Großbritannien wurden bereits 30 Personen wegen reiner Online-Vergehen verhaftet; die Regierung plant weitere Verschärfungen.
    Der Chef der Londoner Metropolitan Police hat gedroht, Ausländer anzuklagen, die online “Hass verbreiten”, und nannte dabei insbesondere den Besitzer von X (ehemals Twitter) Elon Musk als einen derjenigen, denen ein Verfahren drohen könnte. Die Warnung erging im Zusammenhang mit einem landesweiten Vorgehen gegen vermeintliche Hassrede im Gefolge rechter Unruhen.
    https://dert.online/europa/215206-britischer-polizeichef-bedroht-elon-musk/

    Britische Regierung will „legale, aber schädliche“ Social Media-Posts löschen lassen
    Der britische Premierminister und Sozialdemokrat, Keir Starmer, möchte im Kampf gegen angebliche Fake News auch legale Inhalte im Internet verbieten. Die Meinungsfreiheit wird dadurch massiv eingeschränkt.
    https://apollo-news.net/britische-regierung-will-legale-aber-schaedliche-social-media-posts-loeschen-lassen/

  9. Es ist alles bekannt, doch es ändert sich nichts, weil die “Demokratie” es nicht zuläßt. Erst wenn der finanzielle Schmerz so groß sein wird, daß die Menschen alles aus den Abfralleimern fressen, ohne Rücksicht auf Verluste, dann ist der Wechsel zur Normalität möglich. Vorher auf keinen Fall, aber das dauert noch.