Am Beispiel der Journalistin Anabel Schunke zeigt sich derzeit wie unter einem Brennglas, was dieser immer kafkaesker werdende Staat all denen antut, die die Regierung kritisieren und dabei nur von ihren Grundrechten Gebrauch machen. Weil sie im April 2022 auf Twitter kritisiert hatte, ein großer Teil der Sinti und Roma in Deutschland und anderen Ländern schließe „sich selbst aus der zivilisierten Gesellschaft aus, indem sie den Sozialstaat und damit den Steuerzahler betrügen, der Schulpflicht für ihre Kinder nicht nachkommen, nur unter sich bleiben, klauen, Müll einfach auf die Straße werfen und als Mietnomaden von Wohnung zu Wohnung ziehen“, wurde sie von den Gesinnungswächtern des Linksstaats vor Gericht gezerrt – obwohl ihre Einschätzung eine vielfach zutreffende, in großen Teilen soziologisch und ethnologisch anerkannte Zustandsbeschreibung für etliche aus freiem Entschluss segregierte und marginalisierte, nicht ortsgebundene Gruppierungen des sogenannten “fahrenden Volkes” darstellt, die durch Kriminalstatistiken und amtliche Erfassungen gut dokumentiert ist – auch wenn sie linken Träumern und Realitätsklitterern nicht ins Weltbild passt.
Schunke hatte daher in ihrem Tweet auch selbst treffend reflektiert, wer diese unliebsamen Tatsachen benenne, werde von der eigenen Innenministerin des neu erfundenen „Antiziganismus” bezichtigt. Wie jedwede andere Kritik an einer jahrzehntelang völlig fehlgeleiteten Zuwanderungspolitik solle auch diese unter dem Rassismusvorwurf erstickt werden: “Als Deutscher bist du damit mittlerweile nicht mehr als ein Zahlsklave im eigenen Land, der alles hinnehmen muss, was ihm vorgesetzt wird“, folgerte Schunke weiter.
Staatsanwältin als linke Aktivistin
Für ihre erstens absolut korrekten und zweitens vollumfänglich von der Meinungsfreiheit gedeckten Aussagen musste sie daraufhin einen beispiellosen juristischen Spießrutenlauf erdulden, der sich zu einer Art Privat-Vendetta einer Göttinger Staatsanwältin gegen sie entwickelte – und dafür gibt es einen hässlichen Grund: Diese eigentlich zur dienstlichen und weltanschaulichen Neutralität gehaltene Anklägerin ist auch noch – wie in dieser grotesken Bananenrepublik nicht weiter verwunderlich – in der “zufällig” bei ihrer Behörde angesiedelten „Zentralstelle für Hasskriminalität im Internet (ZHIN)“ aktiv, eine jener im tiefen Linksstaat inzwischen überall in den Staatsapparat inkorporierten “zivilgesellschaftlichen” Interessenvertretungen im Namen organisierter Minderheiten, die dort hoheitlich die Tätigkeit von linken Aktivisten ausüben. Konkret bedeutet dies hier, dass die Staatsanwältin im Namen der Meldestelle selbst Anzeige erstatten und dann als Staatsanwältin praktischerweise gleich selbst die Ermittlungen führen kann. Ein untragbarer Zustand, der jedoch in diesem moralisch korrupten und von linksgrünen Ideologen bis zur Unkenntlichkeit ausgehöhlten “Rechtsstaat” nicht weiter erstaunt.
Das Resultat: Anabel Schunke, eine der unerschrockensten und wortgewaltigsten Stimmen der deutschen Gegenöffentlichkeit, muss sich nun wegen Volksverhetzung verantworten. Ihre Argumentation, dass sie dezidiert nicht von allen, sondern lediglich einem Teil der Sinti und Roma gesprochen hatte, vermochte den Eifer der Staatsanwältin nicht zu bremsen – die, auch das kennt man mittlerweile zur Genüge, offenbar keine wichtigeren Fälle hat. Der beantragte Strafbefehl wurde von einem Amtsrichter im niedersächsischen Goslar zunächst abgelehnt, der – völlig zu Recht – zu der Einschätzung gelangt war, dass es sich bei Schunkes Beitrag um eine zulässige Kritik an der Innenministerin im Rahmen der Meinungsfreiheit gehandelt habe. Dagegen legte die – mutmaßlich wahlweise 90 oder 40 Jahre zu spät geborene – übereifrige deutsche Staatsanwältin jedoch sogleich Beschwerde ein, und das mit Erfolg: Das angerufene Landgericht Braunschweig wies den Amtsrichter an, erneut über den Antrag zu entscheiden. Dieser verstand den Wink sehr wohl und gab dem von oben aufgebauten Erwartungsdruck nach – obwohl er wusste, dass der ganze „Fall“ völlig unbegründet ist.
Inflationäre Fehlanwendung von Strafvorschriften
Das Resultat: Schunke wurde zunächst verknackt, 60 mal 60 Tagessätze, insgesamt also 3.600 (!) Euro, für einen völlig zutreffenden und zulässigen Kommentar zu blechen. Doch es kam noch schlimmer: Die von ihr dagegen eingelegte Beschwerde wurde verworfen und der Fall sodann an einen Staatsanwalt beim Landgericht Braunschweig abgegeben – der noch einen Gang höher schaltete: Weil ihm wohl das Ausmaß der Repression für Schunkes Meinungsverbrechen nicht angemessen hoch erschien, verdoppelte er die Geldstrafe kurzerhand von 60 auf 120 Tagessätze. Nach einer neuerlichen Beschwerde Schunkes kam der Fall abermals vors Amtsgericht Goslar – das sie am Ende nun wegen “Volksverhetzung” zu 90 Tagessätzen verurteilte. Zwar weniger, als vom Braunschweiger Amtsbüttel gefordert, aber immer noch 50 Prozent über der ursprünglich festgesetzten Geldstrafe – und das alles völlig grundlos.
Anabel Schunke hat nun er erneut Berufung eingelegt. Ihren Followern auf Twitter gegenüber, wo sie sehr reichweitenstark ist, bekräftigte sie, dass die mittlerweile vier (!) mit dem Fall beschäftigten Anwälte unisono zu dem Schluss gekommen seien, bei ihrem Beitrag handele es sich keinesfalls um ”Volksverhetzung”. Ihre Leser wissen dies freilich; doch auf die linke Mainstreampresse ist auch hier wieder Verlass: Provinzschreiberlinge der linken „Goslarer Zeitung“ schalteten sich ebenfalls in den Fall ein, um diesen mit der heutzutage überall üblichen Mischung aus Verzerrungen und Auslassungen breitzutreten. Das dürfte Schunke allerdings noch am wenigsten bekümmern; schwerer wiegt, dass sie wegen dieser Nichtigkeit nun fast zwei Jahre völlig unnötiger juristischer Auseinandersetzungen hinter sich hat, die auch den Steuerzahler belasten; und das alles wieder einmal wegen Orwellscher Spiegelfechtereien gegen „Hass-und-Hetze“ auf völlig willkürlicher Basis, unter Missbrauch und inflationärer Fehlanwendung von ursprünglich für völlig andere Sachverhalte gedachten Strafvorschriften. Offensichtlich sind hier politische Motive am Werk: Eine unbequeme Journalistin soll – auch und gerade als abschreckendes Beispiel für andere – zermürbt, finanziell ruiniert und zum Schweigen gebracht werden, und das von einer ideologisierten und zusätzlich auch noch politisch weisungsgebundenen Justiz, die sich bereitwillig als ausführendes Organ der zunehmend totalitären Gesetze des Linksstaates hergibt. Schunke kann nun nur noch hoffen, dass sie in der nächsten Instanz an einen Richter gerät, der sich noch rechtstaatlichen Prinzipien verpflichtet weiß. (DM)
34 Antworten
Herr Matissek, es gibt sicherlich Begründungen die diese Bundesregierung als das hinstellt , was sie sind.
In diesem Fall hat die Frau KEINE Ahnung, und diffamiert die Sinti und Romer . Offensichtlich ist ihnen auch das
völkerrechtlich anerkannte Status von Sinti und Romer NICHT bekannt.
Frau Schunke hat keine Generalaussage über alle Sinti und Roma getroffen, sondern tatsachenbasierte Erfahrungsberichte wiedergegeben.
. . . und genau diese Schurken werden dann wieder gewählt . . .
Ja, wir leben in einer Zeit in der wir nur noch die Wahrheit fürchten müssen!!!!
NS-Zeit
Verlassen Sie dieses Land, Frau Schunke, Sie kommen gegen Dummheit und Bösartigkeit nicht an. Denken Sie an Ihre psychische und physische Gesundheit. Die tumbe Bevölkerungsmehrheit deckt und unterstützt verbrecherische Politiker.Gehen Sie, bevor es zu spät ist. Ich denke an die Juden, die damals Deutschland nicht verlassen wollten, weil sie sich nicht vorstellen konnten, dass die Deutschen, mit denen sie in den Gräben zusammen gekämpft haben, sie vernichten wollten.
«Hausdurchsuchung ohne Grenzen»: Am Mittwoch war Scott Ritter dran
Scott Ritter ist Autor und ehemaliger Nachrichtenoffizier der US Marines, der in den 1990er Jahren als erster UN-Waffeninspektor in Russland eingesetzt war. Danach versuchte er durch Eigeninitiative den US-Angriff auf den Irak 2003 zu verhindern, nachdem er sich über die konstruierte Beweislage der Angreifer-Allianz voll und ganz klar wurde.
Scott Ritter: “Die US Regierung hat mir den Krieg erklärt!”
https://unser-mitteleuropa.com/143696
https://de.news-front.su/2024/08/08/fbi-durchsuchte-das-haus-des-ehemaligen-un-waffeninspektors-scott-ritter-im-bundesstaat-new-york/
Neben Angst hat man ein anderes Geschäftsmodell entdeckt. Verklagen. Wie lächerlich wollen sich die westlichen Regierungen noch machen, auch die in UK? War das die Absicht von Cameron, als er den Austritt aus der EU ankündigte, oder war das die Absicht der Briten, als sie austraten und Merkel und den Rest der Mischpoke mehr oder weniger los waren? Ich denke eher nicht.
Kritik am Gender-Boxing in Olympia ist nun »Hate Speech«
Das IOC und die IBA beschuldigen sich gegenseitig. Und die Presse beschimpft alle Kritiker der IOC-Entscheidung, Imane Khelif aus Algerien und Lin Yu-ting aus Taiwan kämpfen zu lassen, »Hate Speech« zu verbreiten.
https://www.freiewelt.net/blog/kritik-am-gender-boxing-in-olympia-ist-nun-hate-speech-10097463/
Was gehen mich persönlich irgendwelche cleveren Abzocker an, die sich durch das Land der Untertanen und Denkfaulen schmarotzen? Da haben die Genannten doch absolut kein Alleinstellungsmerkmal. Ich weiß und akzeptiere, dass ich das nicht ändern kann.
Ich kann aber persönlich eine ganze Menge daran ändern, KEIN Zahlsklave zu sein – jedenfalls nicht in dem Maße wie viele Andere. Die sind ihr ganzes Leben lang nur jammerndes Opfer. Und werden es sicherlich meist auch bis ans Ende ihrer Tage bleiben …
Nachtrag: ” indem sie den Sozialstaat und damit den Steuerzahler betrügen” das ist nicht nur üble Nachrede, das ist
eindeutig – falsche Anschuldigung einer Straftat- gewährte Sozialleistungen sind keine Straftaten. Das diese Frau und
auch andere sich an der Lebensweise auslassen ist auch verwerflich, da sie das Recht auf eigene Gesetzgebung haben!
Ich stelle mal so nebenbei eine andere Frage – ist die Frau ein “Model” oder Journalistin mit Sachverstand – oder nur eine “Tratschtante”
Ich liebe Kommentare, auch in Form von “Daumen runter” zeigt mir 75% Nazis die sich selbst bemächtigen über andere Lebensformen her zu ziehen. “Zivilisierte” ??? Achgut – Autorin verurteilt – zeigt das sich Broder um sonst kaufen
lies. Wir beide waren die ersten die – gerade diese Zustände schon damals erkannten und anprangerten. Broder ist
umgefallen (kaufen lassen) hat den “Mohr” vergessen.Schönen Sonntag noch.
Sie zweifeln das Betrügen auf dem Sozialamt an? Sich wird es ihnen dort leicht gemacht! Neben den Sozialbetrügern müssen natürlich auch die Beamten und Angestellten dort als potenzielle Verbrecher benannt werden!
Nein, gewährte Sozialleistungen sind keine Straftaten.
Sich allerdings unberechtigt welche zu erschleichen schon.
@Die Wahrheit gilt jetzt als Volksverhetzung
altes Indianerwort : “wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd !”
Es heißt zwar, die Wahrheit steht für sich selbst, nur die Lüge braucht Gesetze – aber bei einer weisungsgebunden Staatsanwaltschaft und willigen Polizisten kann auch die Lüge zum Gesetz werden !
Es hat nur eine Grenze : Geld ! Und wenn dem Regime das Geld ausgeht, um seine Schläger und Juristen zu bezahlen, werden auch ihre Weisungen irrelevant !
Nichts ist für die Ewigkeit !
Zitat: “Die Wahrheit gilt jetzt als Volksverhetzung” (Zitatende)
Ja, selbstverständlich! Jedem totalitären Staat gilt die Wahrheit als “volksverhetzend”. Und aus der Sicht der totalitären Machhaber stimmt das ja auch: Die Wahrheit ist volksverhetzend. Denn die Wahrheit könnte die Bevölkerung gegen sie aufbringen und ihre Macht unterminieren. Ergo: Die Wahrheit IST volksverhetzend.
Frau Schunke und alle Kritiker der politischen Verhältnisse in Deutschland sollten (falls sie ihre Kritik in Deutschland äußern) sehr, sehr, um nicht zu sagen: sehr, sehr, sehr vorsichtig sein.
Wie heißt denn die Staatsanwältin?
Mein Tipp wäre Ayla al-Baktschish.
Aber ich kann mich auch Irren…
by the way :
Wenn früher, in meiner Jugend vor 50 Jahren, Zigeuner ins Dorf kamen und auf dem Kirmesplatz campierten wurde alles doppelt und dreifach verrammelt.
Damals gab es noch keine “Hass und Hetze”.
Wir nannten das “Erfahrung”.
schöne Sache – hier etwas signifikanter :
https://journalistenwatch.com/2024/08/10/hetzjagd-staatsanwaeltin-die-anabel-schunke-wegen-volksverhetzung-anklagte-ist-gleichzeitig-fuer-faesers-meldestelle-taetig/
“Mehr als nur “brisant”: Die zuständige oberfleißige Staatsanwältin, der Schunke in ihrem Prozess ausgesetzt war, ist ganz zufällig auch bei der Denunziantentruppe “Zentralstelle für Hasskriminalität im Internet (ZHIN)” tätig, die Schunke angezeigt hat.”
Scheint – die macht sich ihre politischen Aufträge selbst !
Hallo zusammen !
Glaubt ihr allen Ernstes – das ihr mit “legalen” Mitteln noch etwas brauchbares gegen diese kriminelle und von Gott verlassende Bande ausrichten könnt ? wie ein Bekannter schon verlauten lies: “…würden Wahlen etwas ändern, wären diese längst abgeschafft”
Ihr seid mir zu friedlich und ich habe den Eindruck, ihr würdest neben der blutet geschlagenen linken Backe noch die andere hinhalten…. Wie lange und wie oft müssen unsere Frauen und Töchter noch vergewaltigt und abgemessert werden – bevor ihr endlich aufsteht und Schluss macht mit Reden und Abstimmungen ? Wird eure Tochter von einem Migranten vergewaltigt – steht ihr dann daneben und sagt noch: ach, ist ja nur ein Einzelfall? Ausländer kommen ins Land und werden von der terroristischen Bande mit euren Steuern versorgt – unsere Alten sitzen zitternd und hungernd unter der Brücke und werden vom Amt allein gelassen !
Die Polizei geht seit Jahren ! nicht mehr in Problembezirke in den Metropolen – weil Sie wissen, sie können nichts machen. Aber wenn hier einer die Klappe aufmacht – kommen gleich Hundertschaften !Das würden die sich überlegen – wenn unsererseits Hundertschaften gegenüber stehen würden ! Schon in der Bibel steht: Auge um Auge !
Wofür haben unsere Ahnen ihr Leben und ihr Blut gegeben – wofür haben unsere Ahnen gekämpft und geblutet ?? damit ihr euch jetzt hinsetzt und von messernden + vergewaltigenden Fremden unsere Frauen schänden lasst ??
Es ist unser Land ! und WIR !!!!!! müssen dafür kämpfen und die Freiheit erhalten ( oder wiederherstellen )
Und die Obrigkeit muss Respekt und vielleicht Angst vort dem Soverän haben – nicht umgekehrt !
Wacht endich auf aus eurer Bequemlichkeit !
Ganz genau, wie ich es auch schon so oft gesagt habe! So ist es!
Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man noch darüber lachen, aber zum Lachen ist einem nicht mehr zumute. Ich erinnere an die Worte vom “Lovepriest” nach seinem Urteil : Was Meinungsfreiheit betrifft, gehen wir ganz schweren Zeiten entgegen.
Ich bin schockiert. Wusste nichts von dieser Hetze gegen Frau Schunke., obwohl ich seit 10 Jahren ein großer Fan von ihr bin und erst über sie allmählich die Alternativen Medien entdeckt habe. Hoffe auch, dass sie an einen Richter gerät (keine Richterin), der sich an geltendes Recht hält.
Die in die Enge getriebenen linken Ideologen und ihre Hintermänner verlieren jedes Maß! Letzte Zuckungen eines gescheiterten woken Systems…
Auf alle Zigeuner, die ich kennenlernte, trifft das voll zu.
Meine Wohnung sah aus wie ein Saustall. Leider hatte ich eine Frau bei mir wohnen lassen und ich habe heute noch teilweise ihren Rotz oder Auswurf an den Wänden. Es kommt mir so vor, als wenn das immer wieder zum Vorschein kommt. Überall hinterließ sie ihre Krümel und sonstigen Dreck.
Wo Zigeuner sind, ist Dreck. Das ist nunmal so. Man schaue auch mal dorthin, wo sie, wie in der Tschechei, angesiedelt wurden. Die Häuser verfallen, Ratten vermehren sich und … nein … ich höre auf. Geht denen aus dem Weg. Die kennen nur sich selbst und spielen euch was vor.
Noch einmal wird mir das nicht passieren.
Widerlich, solche Staatsanwälte und Richter, die denen folgen.
Es tut mit bedingt Leid zu schreiben, solchen muss man dringen richtig auf’s Faschistenmaul hauen.
6 Monate Schnabeltasse. WO SIND WIR HIER??
Nordkorea???
Sorry, aber das Maß ist übervoll, Rechtsstaatlich basiert beurteilt.
Adolf würde diese Geburten knutschen, bis zum Narzissten-Orgasmus.
…leider sind wir inzwischen in der parlamentarischen Diktatur angekommen. Richter, Ärzte, beamte in Behörden, der größte Teil davon inzwischen hirngewaschene handlanger des Regimes. Das gesamte Land wird wirtschaftlich und sozial mit Gewalt und unverständlicher Blödheit in Grund und Boden gestampft.
Erinnert sei an ein Hamburger Gerichtsverfahren, in dem vor ein paar Jahren ein angeklagtes (türkisches) Vorstandsmitglied eines türkischen Vereins vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen wurde. Er hatte öffentlich pauschal diffamiert und beleidigt mit dem Ausspruch: Deutsche sind “Straßenköter”.
Ich glaubte er sagte ” Köterrasse ” und dies wurde ihm von der Justiz erlaubt . Schon ne kuriose Wende , von einer NS Gesinnungsjustiz bis hin zu einer antideutschen ,politischen Justiz und alles innerhalb von 80 Jahren..” Hauptsache totalitär ” scheint deren Motto zu sein….Aber in Zukunft werden die nicht nur vor Araber Clans kuschen….
In dem genannten Fall ging es nur gegen Deutsche, da werden eben andere Urteile erwartet! – Wurde von “Eingereisten” schon als “Scheiß Deutsche” und “NAZI” beschimpft – wenn ich darauf reagiert hätte mit umgekehrtem Wortlaut, wäre ich bestimmt als Rassist veruteilt worden….
Ja ist doch klar, oder ? Nie wieder ist jetzt ! Schreien sie und merken nichts. Sie sind komplett schmerzbefreit und wiederholen die Geschichte ohne Gnade. Und die gleiche Masse fühlt sich wohl dabei. Ich habe täglich mehr das Gefühl das die Entwicklung schlimmer als zu bekannten Zeiten wird. Gratulation an meine Mitbürger, insbesondere die jüngeren Unterstützer bei den Demos gegen Rechts. Sie dürfen dann schon mal üben zu sagen “Wir wußten nichts davon”.
Unrechtsstaat mit willigen Vollstreckern, wie vor ca. 70 Jahren. Der Mensch ändert sich nicht.
Islamismus? Keineswegs! Der Feind der linken Swift-Fans sind „toxische Männer“
https://www.nius.de/gesellschaft/islamismus-keineswegs-der-feind-der-linken-swift-fans-sind-toxische-maenner/1607bf16-476b-4143-8d9c-cc78b3c88beb
Auch wenn es um biblische Texte geht (die vordergründig nicht mit dem Thema in Verbindung stehen),
zeigt sich hier eine Kontroverse:
Muß man nun lügen (was dem Glauben zutiefst widerspricht)?
kl. Anmerkung: > Paulus verfolgte einst gläubige Christen und wurde dann zum Verkündiger dieses Glaubens <
Jesu Ausspruch bezieht sich auf das Freiwerden der Seele(!) durch das Erkennen der geistigen Wahrheit.
Paulus wiederum wiederholte, was Jesus so formulierte “Gib dem Kaiser, was des Kaisers ist (Steuern und Einhaltung der Gesetze), und Gott, was Gottes ist (Liebe, Verehrung und Streben nach Erkenntnis im obigen Sinn).