“Germany’s Next Einzelfall” lief am Dienstag eher beiläufig über die Nachrichtenticker, als ein Somalier in Mainz mehrere Menschen mit einem Messer attackierte und einen Mann lebensgefährlich verletzte. Nur weil zufällig in unmittelbarer Nähe der Tat Polizei anwesend war, die dort zuvor einen tragischen Verkehrsunfall (bei dem ein dreijähriges Mädchen getötet wurde) aufgenommen hatte, konnte der Täter mit Schüssen gestoppt werden. Doch nicht nur den Passanten in Mainz, denen ein zweites Würzburg gerade so erspart blieb, wird zunehmend mulmig zumute: Es kann schlichtweg jeden treffen, weil dieser Staat überhaupt keine Ahnung hat (und auch kein Interesse, dies zu wissen), wer da eigentlich innerhalb seiner Grenzen lebt, und wieviele wandelnde tickende Zeitbomben mit welchen Zielen und Störungen auch immer zu allfälligen Pop-Up-Gewalttaten bereit sind.
Inzwischen gelangen immer neue Fälle aktueller oder bereits länger zurückliegender Migrantengewalt an die Öffentlichkeit. In Niedersachsen beginnt gerade der Prozess um den Raubmord an der Prostituierten Silke B., die vergangenen September von zwei “südländischen Männern” (darunter einem Iraker) getötet wurde. Auch hier bleibt den Hinterbliebenen nur die Frage: Was haben all diese vermeidbaren Täter eigentlich in Deutschland verloren – und wie kann es sein, dass eine verbrecherische Politik diese vermeidbaren Straftaten ungestraft weiter ermöglichen darf, ohne dass aus den Erfahrungen von 2015 endlich Konsequenzen gezogen werden?
Merkels Beispiel macht Schule
Mit Siebenmeilenstiefeln nähert sich Deutschland dem gesellschaftlichen Zielzustand einstiger Göring-Eckardt’scher feuchter Träume (“Deutschland wird sich verändern und ich freu mich drauf”) an: Nachdem vergangene Woche erst bekannt wurde, dass eine achtzehnjährige Ukrainerin Anfang März in Düsseldorf von einem Tunesier und einem Nigerianer mit ukrainischem Pass vergewaltigt wurde, macht sich das allmähliche “Frühlingserwachen” mit einhergehenden Hormonwallungen auch sonst überall im Land nach und nach bemerkbar. Leider mehren sich die Anzeichen, dass es sich bei der afrikanischen Herrenrunde mit hergeflüchteter Zwangsgespielin auf dem Hotelschiff “Oscar Wilde” um keinen Einzelfall handelte: Ukrainerinnen werden bereits bei der Ankunft am Bahnhof und in den Erstunterbringungen belästigt, aus Einrichtungen häufen sich die Klagen über Anmachen und sexuelle Übergriffe durch “schon länger Hierhergeflüchtete” – und die Bundesregierung gibt sich alle Mühe, für Nachschub an potentiellen Tätern zu sorgen, die sich (infolge ausbleibender Registrierung und Kontrollverlust an den Grenzen) unter die tatsächlich Schutzbedürftigen mischen. Alles nicht nur schonmal dagewesen, sondern schlimmer als je zuvor. Merkels Beispiel hat Schule gemacht.
Dementsprechend entwickelt sich die Ukraine zu einem neuen Paradies für Schlepperbanden. Inzwischen steht fest, dass sich nicht nur neue Fluchtrouten für nachgeschobene “Sekundärmigranten” gebildet haben müssen (denn die Zahlen von nichteuropäischen “Pass-Ukrainern” explodieren und ließen sich nicht einmal dann mehr mit dem Verblödungsetikett “Auslandsstudenten” schönreden, wenn in der Ukraine vor Kriegsausbruch ausschließlich Araber und Afrikaner studiert hätten), sondern dass auch die seit letztem Jahr in Weißrussland vom Diktator Alexander Lukaschenko als Waffe zur Destabilisierung der EU aufgebotenen Migrantenströme längst gezielt über die Ukraine in die EU einwandern – und damit vor allem nach Deutschland. Auf diesem Weg kommt Innenministerin Nancy Faeser, die schon vor drei Monaten am liebsten alle Belarussischen Grenzbelagerer an Polen vorbei ins Land geholt hätte, endlich doch noch zu ihrem Willen.
“Der Kontrollverlust ist da”
Heiko Teggatz, Bundesvorsitzender der Bundespolizeigewerkschaft, tritt bereits den ganzen Monat über mit immer neuen Appellen zu effektiven Grenzkontrollen an die Öffentlichkeit.
Der Migrationsdruck insbesondere nach Deutschland halte “im Prinzip seit 2012, 2013 permanent steigend an, mit einem Gipfelpunkt 2015”. Seit zehn Jahren lasse sich ein durchgehender Anstieg der illegalen Migration nach Deutschland feststellen. Auch vor dem Ukraine-Konflikt sei Deutschland von rund 40.000 zusätzlichen Migranten pro Jahr, die über die Sekundärmigration aus Griechenland und Italien einsickerten, beglückt worden (und das ist nur die offiziell bekannte Zahl). Teggatz plädiert daher für einen massiven Ausbau der Befugnisse für die europäische Grenzschutzorganisation Frontex – bislang freilich vergebens. Auch beklagt er, dass aus Seenot gerettete Migranten im Mittelmeer nach wie vor “automatisch” auf die italienische Insel Lampedusa gebracht würden – “also die zehnfache Strecke im Vergleich zur afrikanischen Küste.” Dasselbe vollzieht sich derzeit übrigens gerade wieder mit afrikanischen Migranten auf den Kanarischen Inseln.
Die Bundespolizei werde durch die Politik an ihrer eigentlichen Aufgabe des Grenzschutzes gehindert, und müsse sich dann auch noch die Frage gefallen lassen: “Wen habt ihr denn hier alles ins Land gelassen?” Die offiziell veröffentlichen Flüchtlingszahlen, so Teggatz, seien “definitiv nicht repräsentativ, weil die Bundespolizei weder an den Grenzen noch an den großen Bahnhöfen, wo die Sonderzüge ankommen, überhaupt kontrolliert.” Unumwunden stellt er fest: “Der Kontrollverlust ist da. Die Zustände sind momentan sogar noch schlimmer als 2015, und zwar sowohl zahlenmäßig als auch, was die Organisation angeht.“ Genau dies wird von seiner Dienstherrin Faeser allerdings – wider alle Realität und Evidenz – weiterhin abgestritten. Kein Wunder, dass eine ehemalige Führungskraft der Bundespolizei gegenüber Ansage offen ausspricht: “Wir sind verloren.”
14 Antworten
Ist alles schon lange so, höchstens gab es zuletzt mehr Fälle. Schon 1992 erstach ein Afrikaner auf einer großen Straßenbrücke in Stuttgart 2 Polizisten, OB Rommel-CDU wiegelte ab gegen Fremdenfeindlichkeit, auch in einem Brief an mich; zudem gab es eine Asylantenschwemme schon in den 90ern. Aber immer wieder: Laut Wahlresultaten juckt alles Übel seit 1980 den BRD-Wahlpöbel nicht, sondern nur eine 10% Minderheit mit Potential 20%. Schandhaft schauen sie -die 80% Wähler der alles zulassenden Vernichtungsparteien- zu, wie ständig Mitbürger, meist Alte und Frauen, Mädchen, Opfer von Gewalt werden bis hin zu Bestialtaten durch gewisse (natülich nicht alle!) hiesige Mihigrus und Merkels Schutzsuchende von 2015f.!!
essen geben wird, weil die Idioten der Klimasekte Billionen und Aberbillionen für den Heiligen Kampf gegen die anthropogene Klimaerwärmung verballert haben statt das Land gegen die neue Kaltzeit, an deren Beginn wir sind, zu schützen, Die hat fast niemand auf dem Plan.
Sommer, spätestens Herbst werden sich viele wünschen nie geboren worden zu sein, denn nachdem Sprit zuerst teuer und dann rationiert werden wird, werden bei für lange Lebensmittel das gleiche erleben. Gott sei Dank werden sich Messerstecher und Konsorten hinten anstellen, so wie es sich gehört. Wer die Vergangenheit nicht kennt… https://ogy.de/wlh3
Corr: Richtig schön kuschelig wird es, wenn es demnächst nichts mehr zu essen geben wird, weil…
Das ist gewollte Einwanderung zur Zerstörung der deutschen Idendität – auch Umvolkung genannt.
Mal sehen, was die “Neubürger” machen, wenn das fehlende russische Gas sich in verschiedensten Lebens-/Wirtschaftsbereichen auswirkt.
Ne Leute echt jetzt? Das ist doch pure Hetze! Unsere Neubürger sind Goldstücke, alle fleisig, freundlich, hilfsbereit und so intelligent. Die Messern und Vergewaltigen doch nicht zum Spaß. Das deutsche Volk will es doch so und zahlt auch noch dafür. Eine absolute Win-Win Situation für beide Seiten.
Und von Kontrollverlust kann gar keine Rede sein, Faeser setzt nur den Merkelschen Flüchtlingspackt um.
Deutschland wird sowas von bunt!
Dieser Kontrollverlust ist doch von den Eliten gewollt. Da wird sich nichts ändern.
„Wir sind verloren.”
Lost in the garden of Eden. Bald gibts den großen Beckenknaller und dann ist es weg das Land in dem wir gut und gerne lebten.
Immerhin ist nun der Beweis erbracht, dass Idioten an der Macht innerhalb einer Generation (25 Jahre) jede Hochkultur in die Knie zwingen. 100 Jahre Krieg hat es gegeben, haben beide insgesamt gut überstanden. 25 Jahre lang Gipsnacken in hohem Ämtern und die Gesellschaft sowie das Land sind nicht wiederzuerkennen, leider nie im positiven Sinne.
Hoffentlich kommt der Tag recht bald, an dem der Übersozialstaat zahlungsunfähig wird, dann wird das Milieu, welches das ganze Chaos angerichtet hat, zu harten Entscheidungen gezwungen. Einen anderen Weg als diesen gibt es nicht mehr.
„Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf“
Katrin Göring-Eckardt, Grüne
Wie gewählt, so geliefert !
Jawohl, gewollt durch Massenimporte im Sinne von Regierung und Industrie auf Kosten
der Steuerzahler.
Viele legen sich auf die faule Haut und wollen gar nicht arbeiten.
Nicht wenige kann man gar nicht f.d. Arbeit gebrauchen.
Solche ruft man, wenn man nichts braucht.
Es wird auch mit den Ukrainern voraussichtlich wesentlich mehr Straftaten insbes.
von den sich eingeschmuggelten anderen, werden.
Wir sind voll und wollen nicht mehr für Wirtschaftsflüchtlinge, mit Ausnahme der
ehrlichen Ukrainer/innen.
Dieses Land hat durch Faschisten und islam. Massenzuwanderungen absolut fertig,
fertiger geht gar nicht mehr.
Nachkommen haben nicht wirklich eine gute Zukunft in BRD !
„Wie kann es sein, dass eine verbrecherische Politik diese vermeidbaren Straftaten ungestraft weiter ermöglichen darf, ohne dass aus den Erfahrungen von 2015 endlich Konsequenzen gezogen werden?“
Was für eine Frage.
Wenn eine verbrecherische Politik befiehlt, Gesetze zum Schutze der Bevölkerung zu brechen – von Artikel 16a GG (kein Asylrecht für aus sicheren Drittstaaten einreisende Ausländer) über §18 AsylG (asylsuchenden Ausländern aus sicheren Drittstaaten ist die Einreise zu verweigern), §§ 95, 96 AufenthG (illegaler Aufenthalt von Ausländern im Bundesgebiet, Anstiftung und Hilfeleistung zum Einschleusen von Ausländern), § 51 Abs. 1 Nr 5 AufenthG (Ausweisung von Ausländern ohne Aufenthaltsrecht) bis zu § 54 AufenthG (Abschiebung von Ausländern bei Ausweisungsinteresse) – dann wäre es die Pflicht von Beamten, sich diesen Anweisungen zu widersetzen:
Remonstrationspflicht nach § 63 BBG:
§ 63 Abs. 1 BBG: Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.
§ 63 Abs. 2 BBG: Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen haben Beamtinnen und Beamte unverzüglich bei der oder dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen. Wird die Anordnung aufrechterhalten, haben sie sich, wenn ihre Bedenken gegen deren Rechtmäßigkeit fortbestehen, an die nächsthöhere Vorgesetzte oder den nächsthöheren Vorgesetzten zu wenden. Wird die Anordnung bestätigt, müssen die Beamtinnen und Beamten sie ausführen und sind von der eigenen Verantwortung befreit. Dies gilt nicht, wenn das aufgetragene Verhalten die Würde des Menschen verletzt oder strafbar oder ordnungswidrig ist und die Strafbarkeit oder Ordnungswidrigkeit für die Beamtinnen und Beamten erkennbar ist. Die Bestätigung hat auf Verlangen schriftlich zu erfolgen.
Als man der Bundespolizei in der Nacht zum 5. September 2015 mündlich befahl die „Flüchtlinge“ an der Grenze einfach durchzuwinken, da hat sich NICHT EIN EINZIGER der damals 44.000 Mitarbeiter gegen den ihnen zugemuteten Rechtsbruch gewehrt, auch nicht Heiko Teggatz. Dabei wussten sie ganz genau, dass sie eine hochgefährliche Risikogruppe mit Delikten wie Mord, Totschlag oder Vergewaltigung völlig unkontrolliert zu Hunderttausenden ins Land lassen und somit Russisches Roulette mit der Bevölkerung spielen würden.
Seit 2015 sehen sie nun zu, wie bei diesem Spiel ein Bürger nach dem anderen sein Leben verliert – aber Heiko Teggatz & Co. denken noch immer nicht daran, diesen gesetzlosen Zustand von sich aus zu beenden.
DESHALB kann eine verbrecherische Politik diese vermeidbaren Straftaten ungestraft weiter ermöglichen.
Danke, einfach klasse !
Das große Problem ist der Multifaschismus in Gewaltenteilung, Rechts-, Dienst-,Fachaufsichten,
letztendlich die Abhängigkeit der Gerichte, der Richter, von den Faschisten
in der Politik, die wiederholt, wenn es gegen den politischen Mainstream geht, mit Hausdurchsuchungen belästigt werden.
Nur ein Beispiel für Autokratie sind die Staatsanwaltschaften, die den Justiz-Ministerien weisungsgebunden sind und das zu tun haben, was der oberste Dienstherr (Minister)
will und auch nicht will
Somit gibt es schon seit bestehen der BRD Anklagen nach politischer Lage !
Auch hier wäre eine von Ministerien losgelöste Abhängigkeit ein weiterer Weg zum Recht !
Ich war 20 Jahre Flugbegleiterin,habe die Welt privat und beruflich gesehen.Nie etwas passiert.In Damaskus haben die weibl.Flugbegleiterinnen mit den männlichen FB‘s die Zimmerschlüssel getauscht,falls ein Angestellter des Hotel‘s mit dem Masterkey einer Kollegin nachts einen Besuch abstatten wollte.
Seit 2015 gehe ich ohne Pfefferspray nicht mehr weg, gehe nicht mehr im Dunkeln einkaufen und gehe im Hellen
nach Hause.In der Stadt in der ich wohne, habe ich vor 3 Tagen auf einem ehem. schönen Platz ca, 50 Migranten gesehen (gezählt), mehr als 25 Kleinkinder, alle lautstark.Die Bänke
waren voll mit Müll niemand hat etwas in den Abfallkorb geworfen.In den Eisdielen in der Fußgängerzone kein Platz mehr, alles Migranten mit vielen Kindern,Ich sage immer:ein Kind im Wagen oder Zwillinge (sehr oft ???)ein Kind li.am Wagen, ein Kind re.Jetzt noch 100 Euro mehr.
300 Euro für Berufstätigen.Was ist mit den Rentern?IDie haben keine Lobby und gehenleer aus. Ich habe Migranten gesehen die aus Saturn Flachbildschirme TV herauftrugen, so groß wie ich noch keinen gesehen habe. Ich habe all dies so satt,will es mit Worten nicht beschreiben,sonst
dreht sich meine Mutter im Grabe um.
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Das interessiert diesen Staat wenig. Wichtig ist nur, dass die Asylindustrie genügend und dauerhaft abgreift, was an ihren klebrigen Fingern hängen bleibt und dass die Einheimischen dezimiert werden.
An Ketzerlehrling von Weihnachtsstern
Das weiß ich! Wenn ich alles aufschreiben würde, was mir seit 2015 passiert ist, würde ich heute Nacht nicht schlafen können.