Freitag, 14. Juni 2024
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Ampel lehnt Antrag zur Bekämpfung des politischen Islam ab: Ab jetzt hat diese Regierung Blut an den Händen

Ampel lehnt Antrag zur Bekämpfung des politischen Islam ab: Ab jetzt hat diese Regierung Blut an den Händen

Die nächste Stufe der “vielfältigen Gesellschaft”(Symbolbild:Shutterstock)

Was die Ampelkoalition von SPD, Grünen und erneut unfassbarerweise auch FDP gestern im Bundestag zeigte, kann man ein weiteres nur als eine Form von Landesverrat bezeichnen: Die Unionsfraktion war im Ausschuss für Inneres und Heimat mit einem Antrag zur Bekämpfung des politischen Islamals Gefahr für unsere freiheitliche Demokratie“ an den Gegenstimmen der Ampel-Parteien und der Linken, aber auch bezeichnenderweise des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) brüsk gescheitert. Immerhin war in diesem Fall die “Brandmauer” Nebensache; Union und AfD stimmten dafür. Der Antrag sah dabei nur vor, was eigentlich längst selbstverständlich sein müsste: Dass es künftig nämlich strafbar sein sollte, etwa durch die Forderung eines islamistischen Gottesstaates öffentlich zur Abschaffung der freiheitlich demokratischen Grundordnung aufzurufen. Solche Personen sollten dann auch die deutsche Staatsangehörigkeit verlieren, sofern sie noch eine weitere Staatsangehörigkeit besitzen.

Für die faktische Umvolkungs- und Islamisierungslobby der linksgrünen Parteien und ihren gelben Wurmfortsatz war es wohl vor allem der letzte Punkt, der ihre Ablehnung unausweichlich machte – denn wer einmal “Deutscher” geworden ist, so wenig er auch in dieses Land gehört (ob rechtlich und kulturell), der soll es für immer bleiben – und das soll explizit auch für praktischen jeden gelten, der – selbst als abgelehnter Asylbewerber oder illegaler Migrant – seinen Weg nach Deutschland findet. Statt dem “neuen Lebensraum im Osten” von einst heißt die Devise des politischen Wahns von heute: “Neue deutsche Staatsbürger von überall”.

Betroffenheitsgeschwätz nach dem Mannheimer Anschlag

Außerdem hatte der Antrag gefordert, dass ein Gesetzentwurf der Ampel-Regierung regeln solle, dass im Falle der öffentlichen Forderung nach einem islamistischen Gottesstaat eine zwingende Regelausweisung eingeführt wird, die Erteilung eines Aufenthaltstitels zu versagen ist und Leistungsansprüche im Asylbewerberleistungsgesetz und im Sozialrecht erlöschen. Weiterhin wurde die Regierung aufgefordert, Vereine und Organisationen zu verbieten, die in Deutschland ein islamistisches System errichten wollen, das Islamische Zentrum Hamburg umgehend zu schließen, und ebenso Einrichtungen von religiösen Vereinigungen, die staatliche Einflussnahmen aus dem Ausland zulassen oder unterstützen und Moscheegemeinden, „in denen islamistische Haltungen, Hassbotschaften, Terrorverherrlichung, Antisemitismus oder die Billigung von Straftaten gepredigt werden“, sofort aufzulösen. Und schließlich verlangte die Union, die Ampel solle unverzüglich einen interministeriellen Aktionsplan erarbeiten und schnellstmöglich geeignete Maßnahmen ergreifen, um der Radikalisierung vor allem von Kindern, Jugendlichen und Heranwachsenden im digitalen Bereich entgegenzuwirken, und den Expertenkreis „Politischer Islamismus“ im Bundesinnenministerium wieder einsetzen.

Wohlgemerkt: Das alles wollten SPD, Grüne und FDP nicht. Die Ampel konnte sich also nicht einmal dazu durchringen, diesen völlig vernünftigen und seit vielen Jahren überfälligen Forderungen zuzustimmen. Damit ist endgültig klar und explizit vorgeführt, wer uns hier wirklich regiert und was sie mit Deutschland vorhaben. Dass der Antrag von der Union stammte, die all diese Forderungen allerdings schon selbst längst hätte in Angriff nehmen müssen, sei hier einmal beiseite gelassen; entscheidend ist, dass dass Bundesregierung all dies ablehnt und damit auch für den Letzten sichtbar zeigt, was von ihrem Betroffenheitsgeschwätz nach dem Mannheimer Anschlag zu halten ist – nämlich gar nichts. Sie will die islamische Massenzuwanderung. Sie will die totale Islamisierung Deutschlands. Sie will im Namen einer verlogenen “Vielfalts”-Unkultur die weitere Erosion von innerer Sicherheit und die Zerstörung all dessen, was Deutschland einst ausgemacht hat. Dass si noch nicht einmal bereit ist, die Forderung nach einem Kalifat unter Strafe zu stellen und ultraradikale Moscheen und Vereine zu schließen, macht diesen Bundeskanzler und seine so ruchlose wie erbärmliche Regierungsmannschaft von nun an unzweifelhaft  zu Mittätern an künftigen Anschlägen wie dem in Mannheim. Sie haben damit bewiesen, dass ihnen eine täglich größer werdende Zahl an Opfern und die Gefahren, in die sie die Bürger bringen, völlig gleichgültig sind.

81 Antworten

  1. Es gibt nur einen Islam und der ist das Grundgesetz der Muslimen, der Koran ist keine Bibel sondern das Gesetzbuch nach Scharia!

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    1. “Wer mich und meine Worte zurückweist, weist auch den ab, der mich gesandt hat.”
      (aus dem Evangelium des Johannes)

      Der Koran scheint die Strafe für diejenigen zu sein, die vom Evangelium abgefallen sind oder es abweisen, könnte man meinen.

      Es wird sich zeigen, wer überlebensfähig ist. Vermutlich zwischen 20 und 30 Prozent.

      Meine Einschätzung.

      1. Indigene Deutsche sind bereits in der Minderheit, 48,2%, die Musliminnen gebären die Deutschen und West-Europäer nieder, die Islamisierung kann nicht gestoppt werden. Deutschland ist am “Point of NO Return” angekommen. Deutschland muss zerstört werden, Vollstreckung des Hooton/Kaufmann/Morgenthau Planes von 1943!!!

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        1. Nur: Frankreich macht es nicht anders. Belgien, lange Zeit Dänemark, die Niederlande bisher, Schweden. Ich sehe es als faktisch widerlegt an, dass es hier nur um Deutschland geht. Siehe Südgrenze USA. Die Einwanderung soll das westliche, marktwirtschaftliche Gesellschaftsmodell kaputt machen.

          1. “Ich sehe es als faktisch widerlegt an, dass es hier nur um Deutschland geht.”

            Und genau das geht nicht in meinen Kopf rein. Wenn es nur um uns ginge, dann würde es Sinn ergeben. Wir werden halt platt gemacht.

            Irgendwas muss wohl aus dem Ruder gelaufen sein. Ich verstehe das alles nicht.

      2. was heißt hier – jetzt-
        diese politversager haben shcon lange blut an den händen… stellt mal für jeden asylitoten deutschen ein felsbrocken 1 x 2 meter in berlin vor dem bundeskanzleramt auf… dann ist berlin unpassierbar….
        afd und alles wird ok…

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    2. Und die deutsche Richterschaft und Polizeiführung macht devot mit!
      Und diese Lumpen dürfen wir nicht vergessen! Bei einem Polit Wechsel zu einer Rechtsstaatlichkeit müssen wir diese Lumpen auch 100 Jahre verfolgen.

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      1. Ich kann mich nicht erinnern dass nach einer Wahl irgend eine Verbesserung der
        Lebensqualität für die Bevölkerung durch die Politdarstelle erfolgte!
        Die Politik ist bereits so weit von der alltäglichen Lebenswirklichkeit des Bürgers entfernt, dass ihre Arbeit eher einer Werbung für die Politik gleicht Inkompetenz, Verachtung und Arroganz der Macht. Die Regierung kümmert sich nicht mehr um die Bürger, aber deren Luxus Leben ist gesichert.

      2. dateien aller verbrecher /en speichern.. im ausland sichern …wegen hausdurchsuchung rund um die uhr in dummland…. um später jeden einzelnen zur rechenschaft ziehen zu können… soll keiner sagen aus politik – justiz und andere verbrecher:
        das war ich nicht…

  2. Ist Migration von den Blockflöten gewünscht?
    Die Frage, ob die Migranteneinwanderung von der SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands) und den Grünen politisch gewünscht ist, ist komplex und hängt von verschiedenen Aspekten der Parteiprogramme, politischen Äußerungen und der praktischen Politik dieser Parteien ab. Hier eine differenzierte Betrachtung:

    Grundhaltung zur Migration
    SPD:
    Die SPD befürwortet eine humane und geregelte Einwanderungspolitik. Sie setzt sich für eine verbesserte Integration von Migranten und die Schaffung legaler Einwanderungsmöglichkeiten ein. Die Partei betont, dass Migration als Chance gesehen werden sollte und dass eine geregelte Zuwanderung sowohl für die Gesellschaft als auch für die Wirtschaft von Vorteil ist. Die SPD unterstützt zudem die Einhaltung der humanitären Verpflichtungen gegenüber Flüchtlingen.

    Grüne:
    Die Grünen haben traditionell eine sehr offene Haltung gegenüber Migration und setzen sich für eine liberale Einwanderungspolitik ein. Sie betonen die Notwendigkeit, Menschen, die vor Krieg, Verfolgung und anderen Gefahren fliehen, Schutz zu gewähren. Auch fordern sie eine Stärkung der legalen Einwanderungsmöglichkeiten und eine bessere Integration der Migranten.

    Politische Programme und konkrete Maßnahmen
    SPD:

    Die SPD hat sich in ihren Programmen mehrfach für eine Reform des Einwanderungsrechts starkgemacht, um den Zuzug von Fachkräften zu erleichtern.
    Sie unterstützt Maßnahmen zur besseren Integration von Migranten, einschließlich Sprachkursen und beruflicher Qualifikation.
    Die Partei spricht sich für eine faire Verteilung von Flüchtlingen in Europa aus und befürwortet die Bekämpfung von Fluchtursachen in den Herkunftsländern.
    Grüne:

    Die Grünen fordern ein liberales Einwanderungsgesetz, das den Zuzug von Arbeitskräften und deren Familien erleichtert.
    Sie setzen sich für den Familiennachzug und eine humane Asylpolitik ein.
    Die Partei unterstützt die Aufnahme von Flüchtlingen und fordert eine gerechte Verteilung innerhalb der EU.
    3. Politische Debatten und Positionen
    Beide Parteien haben in politischen Debatten wiederholt betont, dass sie eine geordnete und humane Migrationspolitik unterstützen. Sie sehen die Integration von Migranten als eine der zentralen Herausforderungen und Chancen für Deutschland. Beide Parteien sind der Meinung, dass Migration notwendig ist, um dem demografischen Wandel und dem Fachkräftemangel zu begegnen.

    Kritik und gesellschaftliche Diskussionen
    Die Positionen von SPD und Grünen zur Migration sind oft Gegenstand politischer Kontroversen. Kritiker werfen beiden Parteien vor, durch ihre Politik den Zuzug von Migranten zu fördern, was sie als problematisch ansehen. Befürworter hingegen loben die humanitäre Ausrichtung und die Betonung der Vorteile, die eine geregelte Zuwanderung mit sich bringt.

    Fazit
    Die SPD und die Grünen befürworten politisch eine geregelte Einwanderung und sehen Migration als Chance für die Gesellschaft und Wirtschaft. Ihre politischen Programme und Äußerungen spiegeln eine positive Einstellung zur Migration wider, mit einem starken Fokus auf Integration und die Schaffung legaler Zuwanderungsmöglichkeiten. Sie setzen sich für humane und gerechte Lösungen in der Migrationspolitik ein und betonen die Notwendigkeit, Flüchtlinge zu schützen und die Ursachen von Flucht und Migration zu bekämpfen.

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    1. “Sie setzen sich für humane und gerechte Lösungen”

      Sie setzen sich für animalische und ungerechte Lösungen ….

      Dieses bescheuerte human und gerecht. Für wen gerecht? Für alle? Nein!

      Zuerst das deutsche Volk, das deutsche Land, die deutsche Industrie und wenn wir schwarze Zahlen haben und kein 3,3 Billionen Euro Schulden mehr, kann man auch anderen helfen, die wirklich in Not sind.
      Diese haben den Zwang sich hier unterzuordnen.

      Anders wird das nichts.
      Und da unsere Politiker nicht für das deutsche Volk und Vaterland tätig sind, wird das nichts.

    2. Soll das etwa Verständnis für deren Politik gegen uns Deutschen hervorrufen?! Fakt ist, dass alles grundgesetzwidrig ist, denn Deutschland nimmt keine Kriegsflüchtlinge, sondern nur politisch Verfolgte auf. Die meisten hier Ankommenden sind noch nicht mal Kriegsflüchtlinge, sondern Wirtschaftsmigranten, die wie selbstverständlich von o. g. Parteien zu Lasten des deutschen Volkes alimentiert werden. Durch die daraus folgenden hohen Steuern und Sozialabgaben werden jedes Jahr ca. eine Viertelmillion gut bis sehr gut ausgebildeter Deutscher mit und ohne Migrationshintergrund aus unserem Land getrieben. Soviel zum “Fachkräftemangel”. SPD und Grüne vergessen, dass nicht sie über die Mehrheit der Deutschen zu bestimmen haben, sondern sind Diener des deutschen Volkes. Bei dieser Masseneinwanderung ist ein Volksentscheid unabdingbar. Denn so wie Sie die Dinge sehen, sieht die Mehrheit der Deutschen es nämlich nicht. Wir wollen nicht noch mehr Flächen in unserem kleinen Land für exorbitanten Wohnungsbau versiegeln, wir begreifen es nicht als Chance, Massen an kulturfremden nicht anpassungswilligen Heerscharen hier aufzunehmen und vor allem wollen wir eines nicht: Fremd im eigenen Land zu sein. Man stelle sich vor, wir Deutschen gehen in ein fremdes Land und verlangen dort von denen, uns zu ihren Lasten zu integrieren. Das würde man weltweit ablehnen, und zwar zu recht! Aber wir geben Milliarden Steuergeld für eine Integration an integrationsunwilligen aus?! Tut mir leid, aber genau hier wird die Spaltung der Gesellschaft überdeutlich. Ich kann mir genau vorstellen, was Sie auf meinen Text antworten werden oder zumindest denken. Traurig!

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    3. Werter Herr Dr. Jörg-Detlev Wilhelm Heinz Dreyer,

      vielen Dank für Ihre Mühe, hier diese recht übersichtlich aufbereiteten Abriss der verschiedenen Positionen zu den Aspekten der Parteiprogramme, politischen Äußerungen und der praktischen Politik dieser Parteien zu posten.
      Mir war das sehr hilfreich, um meinen Blick mit noch etwas feinerer Auflösung auf die betreffenden Angelegenheiten schweifen zu lassen.

      Zwei Aspekte, die ich dazu kommentieren möchte.

      Die Idee vom “Soll”
      Die Phänomenologie des “Ist”

      Zu 1) Die Idee vom “Soll”
      Ich finde an den “Solls”, die sich die verschiedenen Parteien, so wie Sie es beschreiben, in die Programme gesetzt haben, per se nichts auszusetzen. Alles was ich da lese klingt human, kultiviert, anständig und in der Zielsetzung förderlich für alle Beteiligten und Betroffenen.

      Zu 2) Die Phänomenologie des “Ist”
      Was sich in der gelebten Gegenwart Deutschlands in den letzten Jahren als Lebenswirklichkeit entfaltet, nun, das kann meiner Einschätzung nach nur mit sehr, wirklich sehr abmbitionbiertem Wohlwollen als den, in den Parteiprogrammen formulierten, heren Absichten und Zielen gerecht werdended bewertet werden.

      Ursachenforschung
      ….
      Dass die in den Parteiprogrammen sorfältigst ausformulierten Ziele und Absichten einereits, und das, was im Deutschen Alltag der Gegenwart sich faktisch abspielt und zunehmend an ingedeihlichen Zuständen sich manifestiert, un so hohem Maße und scheint sogar zunehmend divergieren, hat, wie alles, seine Ursachen. Kausalität halt.

      Was die Ursachenforschung betrifft, da ist so ein Kommentar natürlich nicht der Rahmen, um auch nur das Geringste erschöpfend zu beleuchten. Ich will darum auch mit einem letzten Gedanken schließen…
      Denke ich an potentiell mögliche Ursachen dafür, dass “Soll” und “Ist” so krass divergieren, sehe ich spontan mindestens zwei Positionen, aus denen heraus man sich auf machen könntem den möglichen Ursachen auf den Grund zu gehen.

      Position 1: Die wohlwollende und gutgläubige Sichtweise
      = Ich gehe davon aus, dass die Parteiprogramme wirklich ehrlichen Herzens verfasst wurden und in Worte setzen, was echte Menschen mit mindestens durchschnittlichem Intellekt, Anstand, Menschlichkeit, Vernuft, Mit- und Verantwortungsfghefühl und Umsetzungswillen anzustreben sich vorgenomnnmen haben.

      Position 2: Die kriminalistische Sichtweise
      = Ich schließe nicht per se aus, dass so ein Parteiprogramm auch die Funktion einer “Werbeschrift” haben könnte, die dazu dienst, mit der Proklamation herer Absichten Zuspruch zu heischen und in Machtpositionen zu gelangen, um dann faktisch ganz andere Ziele zu verfolgen.

      Nun könnte man dagegen halten, dass es soch zu nicht führt, wenn man nach blieben irgendwelche Positionen bestimmt, aus denen heraus man die Sache betrachten will.
      Nun … das ist durchaus eine berechntigte Kritik. Aus diesem Grunde greife ichg persönlich z.B. auf eine weise Wrkenntnis zurück die, zumindest wenn es um die Wahrjheitsfindung geht, eine hervorragende Navigationshilfe bietet. Diese Weisheit in einen Satz gegossen lautet; ….
      An ihren Taten sollt ihr sie erkennen!

  3. 🔥Der Islam ist seinem Wesen nach mehr als eine Religion (es gibt nur eine Religion, aber viele Untergruppen).
    Er ist ein kultisches, politisches und soziales Regelwerk, will religiöse und politisch-soziale Ordnung in einem sein. Und er war von Anfang an kriegerisch.
    Der Islam will das <> auf der ganzen Welt verbreiten.
    Es geht ihm dabei nicht so sehr um religiöse Bekehrung der Nichtmuslime als um ihre Unterwerfung unter die Scharia.
    In Sure 2, 256 heißtes:
    <> Glaube lässt sich nicht erzwingen, Unterwerfung unter das islamische Recht aber sehr wohl. Sich diesem Zwang zu widersetzen, kann tödlich sein.🔥
    (einfühlsam)???

    1. Was ich wirklich nicht verstehe, ist, wieso Ungläubige getötet werden sollen.
      Das macht sie doch nicht zu Gläubigen. Sie sind danach doch immer noch ungläubig.

      Was hat Allah davon? Ist mir echt zu hoch.
      Ich habe auch nicht verstanden, warum im Namen Gottes das Gleiche geschah. Auch in seinem Namen wurden Massaker verübt. Das ist übrigens noch gar nicht lange her.
      Ich verstehe auch nicht, wieso Mörder im Jenseits Vergebung durch einen Gott finden sollen, wenn sie zu Gott gefunden haben. Das macht die Tat nicht ungeschehen.
      Die einzigen, die ihnen Vergebung geben können, sind deren Opfer. Aber ein Gott hat dazu kein Recht, denn er hat ja durch die Mörder keinen Schaden erlitten.
      Als Gott würde ich nicht wollen, dass in meinem Namen Leid verbreitet wird. Als falscher Gott, ein Dämon, allerdings schon.

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      1. mit deppen treibt man die welt seit jahrtausenden um… inshallah und gott lob… keiner kennt keinen aber jeder
        schwört auf ihn… paläste kirchen moscheen…. das zenrum der verarschung pur… aberglaube versetzt hirne….

      2. Es sind Dämonen oder Teufel aller Couleur, die sich als Gott ausgeben und jeden mit dem Tode bedrohen, die sich ihnen nicht unterwerfen.

        Der eine Gott, den es wirklich gibt, ist der Urgrund allen Seins. Er ist die Quelle des Lebens, das Licht und die Liebe.
        Er ist keinesfalls ein alter Mann mit Bart, sondern reines Bewußtsein.

        Immer wieder hat ER den Menschen seine Gesandten geschickt, doch wurden diese zumeist umgebracht. Warum? – Weil die Menschen mehrheitlich schlecht waren. Daran scheint sich bis heute kaum etwas geändert zu haben.

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      3. Der Religionsgründer war beruflich Freibeuter. Man muss nur mal in seinem Büchlein nachlesen. Denn wenn ein Ungläubiger sein Leben verliert wäre es doch schaden wenn seine Habe verkommt. Wenn sie jedoch Allah dient ist es viel “gerechter” für alle Beteiligten. Gibt ja noch andere Wüstenreligionenn die ein ähnliches Konzept anwenden. Die Briten sind mit ihrer Piraten-Nummer zur Kolonialzeit auch ziemlich groß geworden… 😉

  4. Augenwischerei vom Feinsten, denn sie wissen genau, dass sich die Verfahren jahrelang hinziehen und letztendlich die Gerichte nicht mitmachen https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/abschiebung-nach-afghanistan-kriterien-obergerichte-rechtsprechung/. Dann aber kann man sagen, wir wollten ja, aber wir konnten nicht und kann mit seinen Plänen fortfahren https://report24.news/skandaloese-spd-migrationskonferenz-gezielte-flutung-deutschlands-mit-moslems-geplant/

  5. Auch die regierenden im Bundestag werden eines Tages im islamischen D wie Ungläubige behandelt. Man schätzt also den Verrat aber nicht den Verräter. Das sollten sich die Typen mal hinter die Ohren schreiben.

    1. Die Regierigen werden sich einen schlanken Fuß machen und sich schleunigst in ihre bereits bestehenden Refugien verpissen. Samt Hund und Katz und Spatz. Sobald es richtig ungemütlich wird.
      Sicherlich wurden die Trampelpfade der Rattenlinien schon wieder freigelegt.

      1. Das mag schon sein. Aber nicht Alle werden wo anders willkommen sein. Da wird es wohl ein ganz schönes Gedränge auf dem Rattenpfad geben. Wer davon kommen wird, wird wohl das Geld entscheiden welches die sich bei Seite geschafft haben. Die Korruptesten werden es wohl schaffen.