Donnerstag, 18. April 2024
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Containerbereicherung in Upahl: Also doch

Containerbereicherung in Upahl: Also doch

Baustelle des gegen den erklärten Bürgerwillen kommenden Containerdorfs in Upahl (Foto:Imago)

Man könnte inzwischen den Eindruck gewinnen, unbeirrt und trotzig arbeiteten ein ideologischer Staatsapparat und das deutsche Parteienkartell allenthalben ihre Agenda ab, ohne auf den vor Wut und Schmerz schreienden Volkskörper auch nur noch die allergeringste Rücksicht zu nehmen. Dass der allseits verteufelten AfD dadurch immer mehr Stimmen zufliegen, scheint man entweder zu ignorieren oder wissentlich in Kauf zu nehmen – was, wenn man Borniertheit als Ursache ausschließt, nur zwei Gründe haben kann: Entweder die Regieren wollen die maximale Polarisierung und Spaltung im Land bis hin zu Aufständen auf die Spitze treiben. Oder Sie haben bereits konkrete Verbotspläne für die Opposition und bereiten tatsächlich einen autoritären “Putsch von oben” vor, der dem bereits erfolgten ideologischen Putsch gegen Vernunft und Anstand folgen soll.

Anders jedenfalls ist nicht mehr zu erklären, mit welcher Konsequenz inmitten eines schier unaufhaltsamen AfD-Umfragehochs auch noch alles dafür getan wird, ihr neue Wähler zuzutreiben: Trotz massivster Proteste, mit denen die Einwohner des 500-Einwohner Ortes Upahl in Mecklenburg Vorpommern seit Jahresbeginn ihre vehemente Ablehnung gegen die Errichtung eines Containers für die Unterbringung hunderter Migranten zum Ausdruck gebracht haben, soll dessen Errichtung nun dennoch erzwungen
werden. Diesen verhängnisvollen Beschluss hat die Schweriner Landesregierung gefasst. Als einziges minimales “Zugeständnis” sollen den Bewohnern nur 250 statt der ursprünglich geplanten 400 Zuwanderer aufgezwungen werden. In Anbetracht der winzigen Größe des Dorfes bleibt dies natürlich nach wie vor schierer Wahnsinn und treibt das, was als brachiale “Umvolkung” bezeichnet wird, selbst in der Provinz für jedermann erlebbar auf die Spitze. Sicher nur ein reiner Zufall, dass die AfD zeitgleich soeben auch in MeckPomm die SPD als stärkste Kraft überholt hat.

Die Mär von den “Verfolgten”

Innen-und Bauminister Christian Pegel (SPD) behauptete, man brauche den Containerbau in Upahl, weil es keine andere kurzfristige Möglichkeit zur Unterbringung gebe. Garniert wurde dies mit einem unerträglich plumpen Versuch, die Mitleidskarte zu spielen: „In der konkreten Abwägung war die Pflichtaufgabe des Landkreises, verfolgte Menschen – oft aus Kriegsgebieten – dringend gut unterzubringen, letztlich deutlich überwiegend“, flüchtete sich Pegel in die unkritisch-apodiktischen Stereotypen, mit denen seit der Merkelzeit pseudohumanitäre Tatsachenbehauptungen aufgeboten werden, um eine objektiv ganz andere Realität schönzureden und jedem, der diese kritisch anspricht, das Stigma des Menschenhassers zu verpassen. Denn in Wahrheit stammen die Migranten, die unaufhörlich und von der Bundesregierung gefördert nach Deutschland strömen, vor allem aus Syrien und Afghanistan, aber auch aus der Türkei, Russland oder Georgien. Die “Verfolgung” ist damit nicht nur unter rechtlichen Aspekten mehr als fragwürdig.

Bei Pegels Selbstlegitimierung einer in Wahrheit grundgesetzwidrigen Politik handelt es sich also um glatte Realitätsverzerrungen auf dem geistigen Niveau seiner Parteifreundin Nancy Faeser, die inzwischen – nach dem Ruhestand der großen Deutschlandzerstörerin Merkel – die Hauptverantwortung für diese endlose Massenaufnahme trägt, für die dieses Land weder die Kapazitäten, noch die allergeringste Verpflichtung hat (erst recht nicht angesichts der bereits aufgenommenen Millionen). Dass der Gemeinderat von Upahl sich ebenfalls gegen den Containerbau ausgesprochen hatte, interessiert in einem Land, in dem demokratische Entscheidungen mittlerweile unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch die Regierung stehen und bei Bedarf eben rückgängig gemacht werden, schon lange nicht mehr: Als Schlupfloch für die drakonische Durchsetzung der Migrantenunterbringung in Upahl dient nun ein Sonderparagraph von 2015, dem Jahr, als Merkel Deutschland als Siedlungsgebiet für die ganze Welt auf beliebiges einseitiges Verlangen der “Ankommenden” freigab. Die Rechte von Gemeinden können dadurch einfach ausgehebelt werden, sofern die Baugenehmigung vorerst “nur für ein Jahr” erteilt wird.

Ende der kommunalen Selbstverwaltung

Unter Verweis auf diese – natürlich dann irgendwie beliebig verlängerbare – Befristung versucht man nun, die Einwohner hinzuhalten. Natürlich glaubt kein Mensch an diese Zusicherung, zumal in einem Jahr rechnerisch noch einige hunderttausend “neu Hinzugekommene” aus kulturfremden vormittelalterlichen Ländern und sonst wo im Land sein werden und die Suche nach Alternativstandorten (so sie denn ernsthaft betrieben würde) noch schwieriger sein dürfte als heute. Dennoch hält die Gemeinde an ihrem Widerspruch fest. In Upahl ist man fassungslos – und fragt sich, was Städte und Gemeinden künftig eigentlich noch zu melden haben sollen. Solange der Kreis noch keine Baugenehmigung erteilt habe, befinde sich das Verfahren zwar noch in der Schwebe, erklärte Gemeinderatsmitglied Jan Achilles. „Wir haben als Gemeinde einen Rechtsbeistand und prüfen, ob wir dagegen vorgehen. Die Ministeriumsentscheidung ist ein fatales Signal für die kommunale Selbstverwaltung. Wenn so verfahren wird, dann brauchen wir keine Gemeindeverwaltung mehr, dann kann gleich nach Gutsherrenart entschieden werden!“, kritisierte er.

Damit bringt er die heutigen Verhältnisse auf den Punkt. Irgendwie wird die Errichtung des Containers absehbar erzwungen werden; möglicherweise werden als “Kompromiss” dann zunächst auch einige weniger als die angekündigten 250 Migranten in Upahl untergebracht. Dennoch wird sich dieses beispielhafte Politikum als Pyrrhussieg erweisen. Die politische Stimmung ist ohnehin auf dem Siedepunkt. Dieser neuste Willkürakt wird noch mehr Bürger im ganzen Land in die Fundamentalopposition gegen diesen Staat bringen. Grund genug für das Parteienestablishment, das diesen Irrsinn zu verantworten hat, den Menschen insbesondere in Ostdeutschland dann wieder einmal die “Demokratiefähigkeit” abzusprechen

26 Antworten

    1. Faschisten wollten Faschisten.
      Also, wie bestellt, so erhalten.
      Die Erlösung ist und bleibt nurt die AfD.
      Erst dann kann der Altparteien-Dreck gesäubert werden.

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  1. @bereiten tatsächlich einen autoritären “Putsch von oben” vor,
    na ja – eigentlich ist der durch Merkel schon passiert !

    im übrigen verläßt sich der WEF auf
    – Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 139
    – die UN-Feindstaatenklausel
    wenn sie ihre Lakaien so auftreten läßt.
    Und wie man schon bei Corona sehen konnte, sind Justiz, Polizei und Militär ausreichend unterwandert, um das Volk zu terrorisieren.
    Und wie das aussieht, kennen die US-geführten Diktaturen von Südamerika bis Ukraine zu genüge – und in den Bauernkriegen ist nachzuvollziehen, wie man es nicht machen sollte.
    Derzeit ist die einzige sinnvolle Lösung, wenn Russland die Kriegserklärung annimmt und zumindest bis zur französischen grenze nach westen vorstößt.
    Dann allerdings müssen sie auch nach den Regeln des Philipp II. die Teppichetage ordentlich reinigen. Sonst wird das nichts !

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    1. @ zdago
      Gemäß der Vorhersagen des Alois Irlmaier sollen die Russen tatsächlich überraschend bis zum Rhein vorstoßen. Aber sie werden nicht siegreich sein, weil es dem Westen gelingt, den russischen Truppen den Nachschub abzuschneiden und die russischen Truppen aufzureiben. Deutschland wird großflächig zerstört, wobei die Frage offen bleibt, durch wen. Am besten kommen die Gebiete südlich der Donau weg, je weiter Richtung Alpen, desto besser.

  2. “… verfolgte Menschen – oft aus Kriegsgebieten – “

    Ach, ich wußte gar nicht, daß in Syrien und Afghanistan noch Krieg ist. Und seit wann ist in der Türkei Krieg?

    Nur weil

    a) die Täter immer auf die Tränendrüsen-Mitleidstaste drücken
    b) so viele Menschen nicht laut “Nein!” sagen — es trifft ja andere,

    kommen diese Verbrecher mit ihren ständigen Lügen durch.
    Erfreulicherweise steigt aber (anscheinend!) auch der Prozentsatz der Leute, die jetzt sagen “Es reicht!”

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  3. Ja genau, den Ossis die Demokratiefähigkeit aberkennen und das Wählen verbieten, so lange bis sie wieder richtig wählen, also die Einheitspartei. Wäre ja noch schöner wenn die ewiggestrigen Ossis die Umvolkung nicht mitmachen wollen. Nenzi und ihr treuer Stasidackel basteln bestimmt schon an einer Ossi-Lösung.

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  4. So wie ich unsere Elite verstehe haben wir auch kein Recht eine Grenze zu ziehen bis zu der wir verpflichtet sind Migranten aufzunehmen. Wir können also geflutet werden bis zum Ende, müssen das finanzieren und das Maul halten. Nochmal, es gibt keine Grenze. Ich glaube nicht das die Bürger verstehen was das bedeutet.

    Kommen wir aber noch zur Durchsetzung ihrer Agenda. Wie wollen die das alles durchsetzen (Migration, Weltenrettung, Klima, Heizung, Autoabschaffung, Digitalgeld, Wohnungsgröße für Alte, Inflation etc.) bzw. aushalten ohne mit Gewalt zu drohen ? Da mache ich mir nichts vor, nach dem Verbot der Opposition werden sie gegen die Bevölkerung vorgehen.

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    1. Wenn ich mich richtig erinnere, hatte die UN schon vor der Ausarbeitung des Migrationspaktes “berechnet”, wieviele ZUSÄTZLICHE Invasoren Deutschland zu seinen damals 80 Millionen Bewohnern noch aufnehmen könne. Es waren weitere 100 Millionen.

    2. Trotzdem NEIN sagen, rufen, schreien. Laut und gut zu hören.
      Bewaffnet euch, egal, mit was.
      Und wenn es nur mit NEIN! ist.
      Ich bin noch keine 63, aber ich hätte nie gedacht, dass mein Leben unter u Umständen brutal endet.
      Aber ich werde einen mitnehmen. Oder 2. Oder 3.
      Für meine Kinder und für meine Enkelkinder!
      NEIN!

    3. eine parlamentarische Opposition kann verboten werden, eine außerparlamentarische nicht!
      Deshalb ist die Stärkung des metapolitischen Umfeldes der AfD so wichtig!

  5. Wieso ausländische Fachkräfte nicht in Deutschland bleiben wollen

    “Zwei von drei Fachkräften erfahren in Deutschland Diskriminierung”

    “Ohne dass sie danach gefragt habe, habe außerdem etwa ein Fünftel berichtet, Diskriminierung und Rassismus erlebt zu haben, sagt Lugert-Jose. ,,Zum Beispiel Beleidigungen und herablassendes Verhalten, weil man eben noch nicht so perfekt Deutsch spricht.“ Oft sorgten aber auch kulturelle Unterschiede für Missverständnisse. Das sei inzwischen auch bei den Arbeitgebern angekommen, hat sie festgestellt. ”
    https://www.focus.de/politik/deutschland/diskriminierung-einsamkeit-und-heimweh-wieso-auslaendische-fachkraefte-nicht-in-deutschland-bleiben-wollen_id_198473501.html

    Fehlt nur noch in der Studie, dass die AFD und alle AFD-Wähler schuld sein sollen, dass irgendwelche Messerfachkräfte und Fachkräfte für Vergewaltigungen in Deutschland sich nicht integrieren können.

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  6. das volk hat das vertrauen der regierung verscherzt – wäre es da nicht doch einfacher

    die regierung löste das volk auf und wählte sich ein anderes !

    bert brecht

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    1. @wäre es da nicht doch einfacher, die regierung löste das volk auf und wählte sich ein anderes
      !
      Machen sie doch ! Hat doch gerad einer getönt, das der Landrat mit mehr Migranten nicht passiert wäre – also Grenzen auf und Staatsbürgerschaft und Wahlrecht verteilen, dann wird es schon mit der Grün-Roten Glückseligkeit !

  7. Zitat aus dem Text:

    Denn in Wahrheit stammen die Migranten, die unaufhörlich und von der Bundesregierung gefördert nach Deutschland strömen, vor allem aus Syrien und Afghanistan, aber auch aus der Türkei, Russland oder Georgien.

    Unsere Bundesregierung ist jedesmal eine kleine von gewissen machtgeilen und einflussreichen Gruppen gesteuerte und gebriefte Clique von unfähigen und ideologisch verbohrte und eingebilden Männer:innen. Wie schon damals schauen die durch die privaten und öffentlichen Medien gesteuerten “Sheeple” zu bis zum dem Punkt an dem es explodiert.
    Wenn den “Flüchtlingen” unsere Steuergelder denen vor die Füße gelegt werden.
    In Dachau fragten schon 2016 die “Flüchtlinge” wann sie denn endlich Häuser und Autos bekämen. Deutschland wird umgevolkt. Die Regierenden – auch von CDU – suchen sie ein neues Staatsvolk. In Zukunft ist man schon Deutscher wenn man einen deutschen Pass hat. Wie in England und Frankreich geht es bald auch hier zu. Das wollen die Machteliten ja. Deutschland und Deutsches germanisches Volk erwachse. Das gilt für alle Völker Europas.

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    1. @ Michl Deutscher
      “In Zukunft ist man schon Deutscher, wenn man einen deutschen Paß hat.”

      Ich wiederhole mich: weder ein deutscher Paß noch ein deutscher Personalausweis reichen aus, um dessen Besitzer als Deutschen zu legitimieren. Dies wurde vor wenigen Jahren von der baden-württembergischen Landesregierung öffentlich bestätigt. Aus diesem Grund wird eingebürgerten Ausländern zusätzlich zum deutschen Paß und Personalausweis eine separate Staatsbürgerbescheinigung ausgestellt, die autochthone Deutsche nicht bekommen. Bis vor einiger Zeit erhielten Beamte, wie ich hörte, eine derartige Bescheinigung ohne eigenen Antrag. Auch deutsche Bürger hatten, sofern sie von diesem Skandal wußten, bis vor einigen Jahren noch die Möglichkeit, mittels eines aufwendigen Verfahrens mit Glück eine derartige Bescheinigung ausgestellt zu bekommen. Mittlerweile mauern die Behörden aber. Und angesichts der gesamten politischen Lage und der immer offensichtlicheren Pläne für die autochthone deutsche Bevölkerung dürften die Gründe für das Mauern klar sein.

      1. dann muß das Staatsbürgerschaftsrecht eben wieder geändert werden! Was in der einen Richtung unter den Altparteien möglich war, wird auch in der anderen Richtung möglich sein.
        Voraussetzung dafür sind 51% AfD und ein eiserner Wille, dies gegen die NGO´s eines Soros durchzusetzen!

    2. “….gebriefte Clique von unfähigen” — falsch! Da man bei diesen Subjekten Verrat als Motiv annehmen muß, kann es sich hier nicht um Unfähigkeit, sondern um Vorsatz handeln.
      Das ist (auch im Bezug auf die Strafbarkeit) ein gewaltiger Unterschied!

  8. AfD wird mitmachen, sobald die genügend kritische Masse hat. Die sind genauso amerikahörig wie die Grünen.

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    1. Donald
      Das ist durchaus möglich, Frau Weidel soll ja in der Vergangenheit etwas mit Blackrock zu tun gehabt haben.
      Aber die AfD soll die Chance bekommen, es besser zu machen. Schlimmer, als es ist, kann es kaum noch werden.

    2. @ Donald
      Immer wieder liest man derartige Kommentare zur AfD, aber immer ohne Begründung. Die einen reden von Israelhörigkeit, Sie von US-Hörigkeit. Woran machen Sie das fest?

    3. das kann man so pauschal nicht sagen, zumal es mindestens zwei Strömungen in der Partei gibt. Dem Höcke-Flügel zB wirft man vor die “5. Kolonne Putins” zu sein…

  9. IMMER KLARER IMMER DEUTLICHER IMMER WICHTIGER
    BÜRGER WÄHLT DIE EINZIG NOCH WIRKLICH DEMOKRATISCH AGIERENDE PARTEI
    IST DIE ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND DENN HIER ARBEITEN MENSCHEN MIT FACHLICHER KOMPETENZ MIT VERANTWORTUNGSGEFÜHL UND DEM WILLEN UNS DEN DEUTSCHEN ALS REGIERUNG ZU DIENEN

  10. Ich hatte mal eine Arbeitskollegin, die so meinte, wenn sie Aids hätte, würde sie noch ein paar mitnehmen… Da fand ich sie nicht mehr so sexy!

    Und ungefähr so kommen mir die etablierten Politiker vor. Die sind auch infiziert und wollen alle anderen infizieren!