Dem Parteiensystem ein Ende setzen: Wahlen müssen wieder attraktiv werden!

...oder: Volksdemokratie jetzt - das Grundgesetz schützen!

Ausübung des Wahlrechts: Künftig wieder zugunsten des Volkes, nicht der Parteien (Symbolbild:Imago)

Die Initiative „Volksdemokratie Deutschland“ versteht sich als Alternative zum etablierten Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland. Dieses ist seit langem zu einem bloßen Selbstversorgungssystem für meist inkompetente Politdarsteller ohne Berufs- und Lebenserfahrung geworden. Eine wirkliche Opposition mit der Möglichkeit, einen Politikwechsel zu wählen, wird von diesem System nicht zugelassen. Stattdessen agieren die immer gleichen, nicht abwählbaren Politiker, ohne jemals die Verantwortung für ihre Entscheidungen übernehmen zu müssen.

Der politisch-bürokratische Apparat wuchert immer weiter und schafft eine Unzahl von Gesetzen, die bis zur Unregierbarkeit Deutschlands führen. An den Wahlen beteiligen sich fast nur noch Staatsdiener und Hartz IV-Empfänger, die sich keine Änderung der Situation wünschen. Schon deshalb wird sich in Berlin nie etwas im demokratischen Sinne weiterentwickeln, wenn die normalen Steuerzahler, die alles finanzieren, nicht das Heft in die Hand nehmen. Die Bürger sehnen sich nach Mitwirkung an den politischen Prozessen. Dies wird ihnen jedoch durch das Parteiensystem verwehrt. Und genau deshalb wird die Wahlbeteiligung auch immer geringer.

Eine wirkliche Alternative

Die Volksdemokratie will sich daher als Wählergruppe etablieren, die auf der Basis des Grundgesetzes einen Gegenentwurf zur Parteien- und Politikerkaste anbietet.
Laut Artikel 38 können auch Wählergruppen und Einzelbewerber an Wahlen teilnehmen. Einzelbewerber können in einem beliebigen Wahlkreis in Deutschland kandidieren, ohne dort einen Wohnsitz haben zu müssen. Anders als Parteien, müssen sie zudem weder Versammlungen noch geheime Abstimmungen abhalten. Ihr Kreiswahlvorschlag muss lediglich von drei Unterzeichnern unterschrieben werden. Zudem müssen dem Wahlvorschlag mindestens 200 Unterschriften von Unterstützern von Wahlberechtigten des Wahlkreises beigefügt werden.

Die Volksdemokratie will auf dieser Basis, gemeinsam mit den Bürgern, durch Abstimmungen ein authentisches Volkswahlprogramm zusammenstellen. Dieses soll dann ebenfalls durch Volksabstimmung zusammengestellte Experten überarbeitet und konkretisiert werden. Anschließend wird das Programm vorgestellt und es werden in jedem Wahlkreis Kandidaten gesucht, die sich damit identifizieren können und bereit sind, es der Öffentlichkeit vorzustellen. In einer weiteren Volksabstimmung wird dann der Kandidat gewählt, der in dem jeweiligen Wahlkreis für die Volksdemokratie für den Bundestag kandidiert.

Modernisierung und Reform eines maroden Systems

Wichtig: Es handelt sich nicht um eine Partei, sondern um Einzelkandidaten, die nicht einfach in einen Topf geworfen und per Generalverdacht diffamiert werden können. Die Bürger bestimmen das Programm und den dazu passenden Kandidaten. Damit soll der Beweis angetreten werden, dass Demokratie auch ohne das überholte, komplizierte, teure und zeitaufwändige Konstrukt „Partei“ funktioniert. Dem Bundestag soll neues Leben eingehaucht, das Grundgesetz, das von den etablierten Parteien immer wieder ausgehöhlt, verbogen und ausgehebelt wurde, so geschützt und das marode System modernisiert, bzw reformiert werden.

Diese Volksdemokraten wollen zum Beispiel eine Steuerreform erarbeiten, die der erwerbstätigen Bevölkerung mehr Mitspracherecht bei der Verteilung der Steuergelder ermöglicht, damit diese auch wirklich zum Wohle des deutschen Volkes verwendet werden. Sie wollen ferner regionale Strukturen aufbauen, die in Kriegs- und Krisenzeiten die Versorgung mit Lebensmitteln, Energie und medizinischer Hilfe garantieren. Ihr Motto lautet: „Mehr den Eigenen“. In ihren Grundsätzen bekennt sich die Volksdemokratie zur Gewaltlosigkeit, der strikten Einhaltung der Menschenwürde, der Gewissensfreiheit und dem unveräußerlichen Recht auf körperliche Unversehrtheit. Es handelt sich hier also, abseits vom Parteien(un)wesen, um eine echte politische Alternative – und einen Ausweg aus der verkrusteten und handlungsunfähigen politischen Starre, in der unser Land verharrt. Wahlkreis für Wahlkreis wollen die Volksdemokraten die Republik für die Bürger zurückerobern und nicht mehr aus den Händen geben, schon gar keinen Parteien, die mit ihrer Macht mit der Demokratie Schindluder betrieben haben.

14 Kommentare

  1. So sehr man sich wünschen muss, dass diese Parteien-Oligarchie ihr Ende findet, ohne eine große finanzielle Ausstattung wird da nichts zu machen sein!

    Hätten die, die Einfluss haben (Medien) und über ausreichend finanzielle Mittel (auch aus dem Staatstopf) verfügen, ein Interesse daran, dass sich etwas ändert????

  2. Netter Versuch. Wird nur nicht funktionieren, da wir keine Demokratie mehr haben. Wahrscheinlich hatten wir noch nie eine Demokratie?

  3. es sind nicht die Parteien – es sind die falschen Personen !
    Jedes System kann korrumpiert und mißbraucht werden, wenn die falschen Personen entscheiden !
    Jedes Gesetz kann mißbraucht werden, wenn die Richter entscheiden, daß tödliche Spritzen legal sind – es sind immer die Personen, nicht die Systeme oder Gesetze.
    Auch die Probleme, die wir heute haben, entspringen der Schwäche der Wähler, ihrer Unvernunft und Dummheit, die Personen in Regierung und Justiz gebracht haben, die ihre Position dann zum Schaden Deutschlands und der Deutschen anwenden!
    Jeder kann das IFGS für totalitäre Zwecke mißbrauchen, indem er eine leichte Grippe zur gefährlichen Krankheit stilisiert, alle mißliebigen Informationen unterdrückt und ignoriert und dieses Gesetz für eine totalitäre Diktatur gegen das Land mißbraucht !
    Es sind die Politiker und Juristen, nicht die Gesetze !

  4. „………..Wahlen müssen wieder attraktiver werden………….“

    Ich traue seit einiger Zeit keinem Wahl-Auszählungsergebnis !

    Wenn Demoskopen und weitere schon lange vor Wahlende die Zahlen parat haben und diese bis auf wenige Prozentpunkte mit dem berichteten (nicht unbedingt richtigen) Wahlergebnis übereinstimmen, dann ist zu hinterfragen !
    Ich fordere, das Wahlleiter und die ihnen unterstellten IT-Experten (Computer-Fachleute) unter besonders harter Aufsicht gestellt werden müssen.
    Seit der Berlin Wahl vor kurzem ist das auch dringend notwendig.

    Es wird nicht mehr lange dauern, da hat man neben dem Wegfall der Grundrechte und andere Teile des GG auch die Regier-Bestimmung von oben ohne Wahlen dem Volk aufgezwungen.
    Man muss sich fragen, ob nicht auch bei den Verantwortlichen zu Wahlen der Faschismus bereits eingezogen ist und das Volk bereits bei Wahlen betrogen wird?

  5. Wir können oder könnten vielem ein Ende setzen. Doch was kommt dann? Bevor wir uns von etwas verabschieden müssen wir Grundlagen schaffen das das neue auch funktioniert. Und genau das erkenne ich nicht in diesem Beitrag. Die Parteien und ihre Macht von heute sind nichts anderes als die Kirche und ihre Macht seit dem Mittelalter, nur mit einem Scheinmäntelchen voll Dämonkratie, und Freizeit ohne Freiheit. Es hat sich nichts an der Ausbeutung und Unterdrückung der Menschheit als ihre Form verändert, seit der Sklaverei. Wer wirklich etwas ändern will muss sich aus der Blase des Kapitals befreien und sein Gehirn dekolonialisieren. Patriotismus und Internationalismus sind zwei Seiten einer Medaille, die nichts mit Nationalismus gemein haben solange dies der Menschheit dient und nicht den materiellen und finanziellen Interessen einiger weniger folgt. Das aber steht nirgendwo auf dem Programm weshalb wir weiter von einer Katastrophe zur anderen marschieren und diese mit kapitalen Reförmchen begleiten werden. Im übrigen müssen wir uns nicht von Parteien an sich befreien, sondern von den ideologischen und ökonomischen Inhalten die schädlich für das Zusammenleben der Völker sind und damit den Interessen der Menschen schadet hin zu dem was dem Menschen in Mehrheit nutzt und nicht nur einem Klientel dient. Nur das funktioniert in diesem System auch nicht, da es ein System ist das auf der Macht des Kapitals also nur einem Klientel beruht. In diesem System gab und gibt es auch keine Demokratie. Es basiert auf Unterdrückungsfunktionen für die Mehrheit. Und das ist schon seit der Sklaverei. Nur die Form der Ausbeutung und Unterdrückung hat sich geändert nicht aber die Funktionsweise an sich. Die Gesellschaft hatte damals wie heute Senate und Senatoren , wie in der Sklaverei von Rom, die Macht der Kirche wie zu Zeiten des Feudalismus und die Macht des Kapitals als moderne Form der Ausbeutung und Unterdrückung. Und die Politik wird die vierte Säule sein, selbst wenn ihr das Parteien System abschafft. Es ist das System an sich das ihr hofiert das verändert werden muss. Und dazu ist die Mehrheit weder fähig noch bereit.

  6. Das klingt fantastisch. Bei einer der letzten Wahlen, weiß nicht mehr welche, wahrscheinlich Landtagswahlen, hat sich so eine „Gemeinschaft“ zur Wahl gestellt. Als ich dort anfragte, wofür sie sich einsetzen, sagten sie, dass sie nur das machen, was die Wähler wollen. Falls es gegen ihre Überzeugungen ginge, würden sie sich der Stimme enthalten. Als ich fragte, was aber sind ihre Überzeugungen, kam nichts mehr. Der Mensch ist von Natur aus ein Egoist. Solange sein persönliches Streben identisch ist mit dem anderer ist es nicht so schlimm, aber wenn eine Gesellschaft auseinanderfällt, ist sich jeder selbst der nächste. Dann zählen meist nur noch Familien- oder Freundesbande oder auch welche mit Vitamin B. So toll die Vorstellungen in dem Artikel sind, so glaube ich nicht, dass das genau so machbar wäre. Wozu soll ich einen Kandidaten wählen, der seine Überzeugungen nicht öffentlich machen will? Wenn dieser Kandidat etwas abfragt und vor allem Antifas antworten, was dann? Enthält sich der dann Abgeordnete oder macht er das, was die Antifas wollen. Man könnte das auch austauschen mit Klima-, Ökojünger. Und was ist, wenn diese Volksdemokraten Geschmack am herrschen finden? Außerdem finde ich, dass das Wort „Volksdemokraten“ abgewirtschaftet hat. Dazu hatten sich die Volksdemokratien im Sozialismus zu sehr vom Volk abgewandt und ihr eigenes Ding gemacht. Ich glaube auch nicht, dass die Bürger sich danach sehnen, mitzubestimmen. Die Masse sicherlich nicht, die wollen geführt werden. Wie soll der Bürger mitbestimmen, wie seine Steuern eingesetzt werden? In Leipzig habe ich eine Umfragemail erhalten, wo wir Daumen hoch, Daumen runter für irgendwelche Vorhaben stimmen konnten. Über eine große Anzahl von Vorhaben, konnte gar nicht abgestimmt werden. Nun ist die Frage, wer hat sonst noch diese Mail bekommen. Ich habe z.B. gegen Fahrradwege in bestimmten Straßen gestimmt, die ich kenne und ich weiß, dass diese Straßen zu eng sind, um extra noch Fahrradwege auf die Fahrbahn zu malen. Aber, was sagen diejenigen, die die Straße nicht kennen? Was sagen diejenigen (es betraf den Süden der Stadt, wo die Studenten vor allem wohnen), die vom Fahrradland Deutschland beseelt sind und keine Autos dulden wollen? Ist das Ergebnis dann für eine breite Masse richtiger als jetzt? Genauso standen Fragen zu Klein-Damaskus auf der Website. Ich will nicht dass noch mehr Geld unnötiger Weise dort rausgeschmissen wird, für Begegnungsstätten und so nen Müll, was die dort wohnenden Muslime und Gangs eh nicht interessiert. Aber die Gutmenschen konnten auch abstimmen. Wieso glaubt man, dass man Einzelkandidaten nicht in einen Topf werfen kann? Oder soll vorher ein Gewissenscheck gemacht werden. So z.B. der Höcke darf nicht. Wichtiger wäre es, dass es keine Listenwahlen mehr gibt und dass Kandidaten einen richtigen Beruf, keine Geschwätzfächer, erlernt haben und ein paar Jahre in einen Unternehmen gearbeitet haben, welches wirklich etwas herstellt und nicht nur schwätzt oder das Geld anderer herumschaukelt. Es sollten wirkliche Fachleute sein und keine selbsternannten Experten. Dann wäre es mir persönlich sehr wichtig, zu wissen, was sie erreichen wollen und in welcher Richtung sie denken. Es könnte ja passieren, dass einer totaler Fachmann ist aber von der grünen Ideologie infiziert ist. Es wäre auch naiv anzunehmen, dass manche Volksdemokratiekandidaten nicht vom WEF infiziert worden sind. Sie müssen das ja nicht jeden auf die Nase binden. Und auch in der Schweiz mit ihren Volksabstimmungen, wird manches Gesetz durch eine gewissen Anzahl von Bürgern durchgewunken, was schädlich für die Schweiz und seine Bewohner ist, aber nicht für die Regierung. Schließlich könnte man ja schon heute seine Erfahrungen ab mindestens 2015 mit den Blockparteien einbringen und die Wahlprogramme einmal wirklich lesen. Die Grünen haben immer gesagt, was sie wollen, auch die Linken. Und Wackelkandidaten wie die FDP wählt man einfach nicht.

  7. Liest sich interessant und ganz gut. Parteien, der Bundestag und der Bundesrat, aufgebläht, satt, träge und aus der Zeit gefallen. Flexibilkität, vor allem Kompetenz und echte Kontrolle dieser Figuren wären angesagt, die sich nicht ihr Gehalt selbst bestimmen und permanent erhöhen, beispielsweise. Ein Programm vom Volk erarbeitet, leider ist dieses Volk politisch völlig ungebildet und unerzogen und zu echter Demokratie nicht bereit und auch nicht reif. Für wirklich wichtige Probleme bekäme man keine Mehrheit.

  8. Gute Idee, jedoch muss man sich vor der Gefahr des Pragmatismus nach einer solchen Organisatorischen „Revolution“ in Acht nehmen. Man darf nicht den Fehler machen der nach ’45 und ’89 gemacht wurde und die Mitläufer aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Politik wieder in der Mitte der Gesellschaft aufzunehmen. Zumindest müssen Parteimitglieder und Funktionäre nach einer solchen Revolution aktives und passives Wahlrecht verlieren, sowie Gewerbeberechtigungen; lieber jedoch müssten sie ihr Leben verlieren, Alle!

  9. Ja, aber da die Altparteien doch seit der Entstehung der BRD die Macht unter sich ausgemacht haben und jeder Politiker durch den Parteienfilter laufen musste, wer soll den Politbetrieb übernehmen?

    Von den Parteien unabhängige, bürgerliche und politisch interessierte Gruppen mit der Befähigung die Geschäfte zu übernehmen gibt es nicht. Darauf haben die Parteien gründlich geachtet, dass denen keine Konkurrenz entsteht.

    Außerdem wäre das nach wenigstens 20 Jahren schwerer politischer Misswirtschaft eine denkbar undankbare Aufgabe. Egal was man tut, ganze Interessensgruppen müssten schwer enttäuscht werden. Wer es wagt, die Axt an den nicht mehr zu finanzierenden Sozialstaat anzulegen, ist augenblicklich der Buhmann der Nation.
    Es müsste sich eine Übergangsregierung finden, die ein ganzes Bündel harter Sparmaßnahmen durchsetzt und Deutschland wieder in Richtung Leistungsgesellschaft anstatt Sozialleistungsgesellschaft transformiert, das ist angesichts der Mengenverteilung von Leistungsbeziehern und wertschöpfenden Leistungsträgern nicht demokratisch durchsetzbar.
    Meiner Meinung nach endete das Fenster für Reformen um Deutschland ohne schwerste Einschnitte zukunftsfähig zu machen, womit eine lebenswerte Zukunft gemeint ist, etwa 2008.

    p.s. nicht wenige schreiben den gegenwärtigen Zustand irgendwelchen superreichen Verschwörern zu, die alles kaputti machi wolli. Dafür einfach die Gewinne aller DAX-Unternehmen zusammen mit den Kosten des Sozialstaates in den letzten Jahren vergleichen. Der Tod kommt aus einer anderen Richtung.

  10. Steile These, nur Hartzer/Staatsbedienstete wählen.
    Und ausserdem gehen doch in den nächsten Monaten die Lichter aus, was sollen dann Wahlen in drei Jahren bewirken, bzw. wird es dann sowieso nicht mehr geben.

  11. Part I

    Die Idee ist grundsätzlich richtig, allerdings wären noch ein paar Modifikationen nötig…

    Diese Form der politischen Aktivität wird laut des Parteiengesetzes keine Zulassung bekommen, die Bundesrepublik ist eine Parteiendemokratie.

    https://www.bpb.de/themen/parteien/parteien-in-deutschland/197278/voraussetzungen-rechte-und-pflichten-von-parteien-in-deutschland/

    Es wäre auch ohne Zulassung nur eine Implantation in das bestehende System, das Problem ist aber das System selbst bzw. die bestehende Polit- und Parteienkultur.
    Politische Arbeit benötigt Finanzmittel und sie müssen verwaltet werden, ohne Anerkennung als Partei oder auch nur Verein wäre es ausschließlich von Spenden abhängig, selbst diese müssen angegeben und durch einen Verantwortlichen verwaltet werden.

    Was natürlich geht ist eine theoretische Partei oder Vereinigung die sich zunächst außerhalb des Bundestages seine politsche Basis erarbeitet, das Programm müsste dafür aber so erfolgreich sein, das es für das offizielle politische System gefährlich wird indem es ihm quasi Wählerstimmen entzieht, das könnte allerdings Jahrzehnte dauern.

  12. Part II

    M.M.n ist es wesentlich effektiver das System selbst in die Bedeutungslosigkeit zu schicken und das geht relativ einfach – man hört auf zu wählen bzw. man wählt ungültig.

    Eine Wahlbeteiligung von unter 50% und weniger ist eine klare Botschaft auch für das Ausland, es ist fürchterlich peinlich.
    Der Teil der „Gesellschaft“ der sowieso vom System als feindlich eingestuft wird, gründet metaphorisch einen Staat im Staat und nimmt am bestehenden System durch demonstrative Passivität nicht mehr teil, es erklärt seine Ablehnung durch Entzug seiner Anerkennung.
    Das ist vergleichbar mit „nicht bezahlen“, die Wählerstimme ist wie eine Währung, die letzten Wahlen haben eindeutig gezeigt das wir nun eine Minderheitenregierung haben, ein lächerliches Patchwork der „20% und weniger“ Parteien die für sich in Anspruch nehmen für die „Mehrheit“ zu sprechen und zu regieren, das ist nicht nur falsch, es ist eine Lüge!

    Wer wählt unterstützt das System – das muss aufhören!
    Entweder gar nicht gehen oder eine ungültige Stimme abgeben, sinkt die Wahlbeteiligung unter 50% oder sogar 40% wird nicht mehr mit einer Mehrheit gewählt und regiert.
    Ein Aufsplittern der Contra in 15%, 10%, 5% für „andere“ Parteien ist politisch völlig nutzlos und NEIN – die AfD ist KEINE Alternative für Deutschland…

    • Mir persönlich klingt die Bezeichnung „Volksdemokratie“ zu sozialistisch, es würde von vielen auch als solches definiert werden, die Bezeichnung ist daher etwas problematisch.
      Wie ich bereits erläutert habe wäre eine politische Bewegung außerhalb des Politsystems des Bundestages ein sinnvoller Beginn, die Contra sollte sich zunächst sammeln und ihre eigene Definition finden, die „richtige“ Botschaft ist hierbei für den Erfolg entscheident.
      Der Einstieg in eine Partei schreckt viele zunächst ab und aus eigener Erfahrung weiß ich das es da schnell zu Entäuschungen kommt ist man erst einmal in die Hierachie einer Partei eingebunden.
      Mit „Politik machen“ hat das oft nur sehr wenig zu tun, es geht mehr um das Abklappern von Events, Vorlesungen, Veranstaltungen und endlos langweiligen Diskussionen um meist völlig belanglose Inhalte.
      Die Contra von 40% ist zersplittert und in Grundzügen in vielem nicht vereinbar, das muss sich ändern auch wenn es bedeutet das man zunächst mit dem kleinsten gemeinsamen Nenner beginnen kann.
      Wichtig dabei und für mich eine absolute Grundbedingung, diese „Bewegung“ muss klar das Ziel haben sich als fähig zur Staatsführung zu erweisen, eine reine Protestbewegung die keine Wege und Lösungen anbietet ist für mich unerheblich, die Führung des Staates mit all seinen Funktionen MUSS Programm sein!

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