Sonntag, 23. Juni 2024
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Deutschlands Demokratie ist in Gefahr – aber wer sind die Gefährder?

Deutschlands Demokratie ist in Gefahr – aber wer sind die Gefährder?

Der “Spiegel” und die etwas andere Wahrheit (Collage:Jouwatch)

Es ist unbestritten: Die Nachkriegszeit in Deutschland ist mit der Geschichte des einst großen Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ untrennbar verbunden – auch wenn (oder gerade weil) die Beziehungen zwischen den meist konservativen Regierungen mit dem unangepassten, linken „Spiegel“ öfters konfliktbehaftet waren. Unvergessen ist die Eskalation in der  „Spiegel-Affäre“, basierend auf einer Fehde zwischen dem damaligen Verteidigungsminister Franz Josef Strauß und dem Journalisten Rudolf Augstein. Sie löste 1962 eine Regierungskrise aus, Strauß musste zurücktreten. Die “Spiegel-Affäre” gilt seitdem als Meilenstein in der Verteidigung der Pressefreiheit in Deutschland. Auch heute noch gilt der “Spiegel“ vielen als angesehenes Politblatt in Deutschland; zumindest das muss ihm zugestanden werden, egal wie man sich politisch positioniert.

Allerdings muss man sich heute wirklich fragen, ob der “Spiegel“ seinen politischen und moralischen Kompass nicht längst verloren hat. Diese Frage drängst sich mehr auf denn je, wenn man den unsäglich dummen Kommentar unter dem Titel „Handle, bevor es zu spät ist“ von Ann-Katrin Müller liest, der vorgestern vom „Spiegel“ publiziert worden ist. Darin schildert die Autorin die angebliche Gefahr, die von der AfD ausginge. Sie zeigt auf, dass diese Partei in den drei ostdeutschen Ländern, in denen nächstes Jahr Parlamentswahlen stattfinden, zurzeit die stärkste Kraft darstellt. Weiter weist sie darauf hin, dass sie mit den durchaus möglichen 33 Prozent der Wähler im Osten (gemäß Umfragen liegt die Partei heute bei 32 Prozent) eine Sperrminorität innehatte. Damit könnte diese Partei – ob in der Regierung oder nicht – Einfluss nehmen auf die Besetzung von Richterstellen und andere wichtige Entscheidungen.

Fragwürdiges Demokratieverständnis

All diese Fakten sind von Müller korrekt vorgetragen und nicht von der Hand zu weisen. Was jedoch mehr als krude betrachtet werden muss, sind die von ihr aufgezeigten Möglichkeiten, wie denn diese Partei gestoppt werden könne, ja müsse. Diese Vorschläge jedoch werfen vor allem die Frage auf, wie es mit dem Demokratieverständnis nicht der AfD, sondern der Kommentatorin bestellt ist – und somit auch ihres Magazins, dem „Spiegel“.

Im Gruselkabinett von Müllers Ideen finden sich da beispielsweise: Entzug der Parteienfinanzierung, gezielte Benachteiligung der Partei, Geschäftsordnungstricks – und, natürlich, auch ein Verbot der Partei. Hier dringt die unsägliche Arroganz der Kommentatorin dann vollumfänglich durch. 32 Prozent der Wähler im Osten und deutlich mehr als 20 Prozent der Wähler in ganz Deutschland scheinen für sie schlicht und einfach geistig minderbemittelt. “Wenn sie partout nicht so wollen wie wir, ändern wir einfach die Spielregeln, solange bis es irgendwie passt” – das scheint hier die Devise zu sein. Schließlich funktionieren diese Gängelung und Benachteiligung ja auch heute schon bestens: In den öffentlich-rechtlichen Medien werden die Mitglieder dieser Partei systematisch ausgegrenzt. Im Gebührenfernsehen schließt man sie aus oder lässt allenfalls AfD-Politiker der zweiten Garnitur oder mit rhetorischer Schwäche auftreten, während die schlagfertigen Hochkaräter bewusst ferngehalten werden. Oder wann haben Sie zum letzten Mal eine Talkshow bei “Markus Lanz“, “Anne Will”, “Maischberger” und wie sie alle heißen gesehen, bei der ein wirklich eloquenter Vertreter der AfD eingeladen war? Vermutlich nie, oder dann können sie diese Male an einer Hand aufzählen.

Frustpotentiale verringern

Zahlen die Mitglieder oder Sympathisanten dieser Partei keine Gebühren? Wo bleibt denn hier die Ausgewogenheit? Aber auch hier gilt der mittelalterliche Spruch: „Wes Brot ich eß, des Lied ich sing“ – jedoch nur im Hinblick auf die redaktionelle Abhängigkeit an die zurzeit Regierenden. Die Geschäftsordnungstricks der sogenannten etablierten Parteien lässt sich am besten im Bundestag bei der Wahl der Stellvertreter des Präsidenten sichtbar machen: Seit Bestehen der Republik wurde stets jeder Fraktion der im Bundestag vertretenen Fraktionen ein Stellvertreterposten zuerkannt. Selbstverständlich der AfD nicht. Bei der Gesetzgebung zu Gunsten der Finanzierung der Stiftungen wurde das Gesetz explizit so gestaltet, dass die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung keine Mittel zugesprochen bekam. Das Vertrauen der Regierenden in die Vergesslichkeit des Bürgers scheint hier der Vater des Gedankens zu sein; bei dem Fünftel der westdeutschen beziehungsweise beim Drittel der ostdeutschen AfD-Sympathisanten hingegen dürfte all dies nicht so schnell in Vergessenheit geraten.

Diese Taktik der Journalismus-Aktivisten muss als wirklich hochgefährlich und verfassungsmäßig höchst bedenklich bezeichnet werden. Möglicherweise wurde damit ein weiterer Nagel in das Fundament des jetzigen Systems getrieben. Ann-Kathrin Müller treibt im “Spiegel” dasselbe Spiel, das ARD und ZDF im Fernsehen spielen. Auch die indirekten, eher subtilen Aspekte der Müller’schen Bekämpfungstaktik sind es Wert, genauer betrachtet zu werden; also die Maßnahmen, mit denen die Politik der AfD Wind aus den Segeln nehmen könnte, um das (offenbar als einziges Motiv ihrer Wähler anerkannte) Frustpotential zu verringern.

Naive Vorstellungen

Zum einen steht da die bessere Ausstattung der Kommunen in finanzieller und personeller Hinsicht im Raum. Welch hehrer Gedanke! Einzig die Frage, woher die Mittel und das Personal denn kommen sollen, ist damit noch nicht beantwortet. Bekanntlich fehlen der Bundesregierung ja etliche Milliarden in der Schatulle. Richtig allerdings ist, dass bezüglich der desolaten Zustände in den Kommunen, den Schulen, der Infrastruktur und in der Kommunikation dringender Handlungsbedarf besteht. Kommentatorin Müller meint dazu: „Denn wer bei sich vor der Haustür merkt, dass der Staat nicht mehr so funktioniert wie gewohnt, dass Alltagsprobleme nicht gelöst werden, der oder die lässt sich schneller anstecken von denen, die ‘Deutschland schafft sich ab’ grölen.“ Auch hier wiederum präsentiert sich die Ignoranz der Kommentatorin in voller Pracht: Glaubt diese Dame wirklich, dass alle diese 20 bis 32 Prozent der Bevölkerung in die Kategorie der Krakeeler gehören?

Glaubt sie allen Ernstes, dass viele der  restlichen 67 bis 80 Prozent, auch wenn sie keine AfD wählen, nicht ebenfalls genau wissen, wie schlimm es in Wirklichkeit ist? Wieso das ehemalige Musterland Deutschland gerade in der neuesten Pisa-Studie dermaßen abgestürzt ist? Wieso die Bahn nicht fährt, wenn es schneit (“...und sie fährt auch nicht, wenn es nicht schneit”, wie Boris Palmer lakonisch anmerkte)? Meint sie, die abschmierende Wirtschaft, die Probleme mit der Massenmigration, die erodierende Sicherheit, die desolaten Schulen, Brücken und Straßen, die zu einem Drittweltland passen könnten, seien Erfindungen der AfD und Rest der Bürger würde all dies nicht wahrnehme? Wie naiv ist diese Vorstellung für eine angebliche Journalistin?

Lösungen drängen sich auf

Dabei drängen sich die wahren Lösungsmöglichkeiten geradezu auf. Einige Beispiele: Die Migrationsproblematik ist ein unendliches Desaster – und da ist es überhaupt nicht hilfreich, wenn die Kommentatorin den ungarischen Ministerpräsidenten, der sein Land vor genau diesen Abgründen bewahrt hat, verunglimpft und in die rechte Ecke schiebt. Im Gegenteil: Ein nicht geringer Anteil der Bevölkerung bewundert Victor Orban sogar. Er hält das Migrationsdesaster von seinem Land fern und ist nicht bereit, jede Schrulle, die die Brüsseler Bürokraten kreieren, unbesehen zu akzeptieren. Ein weiteres Beispiel: Es ist nicht vermittelbar, wieso das Bürgergeld nun um 12 Prozent angehoben wird. Der Unterschied zwischen einem Geringverdiener und einem Bürgergeldempfänger ist dermaßen gering, dass sich der Geringverdiener sagen muss: „Ihr könnt mich mal“ – und ebenfalls Bürgergeld verlangt. Der Kleinverdiener-Rentner fragt sich eh, wie es sein kann, dass der Zuwanderer aus der Ukraine, ohne jemals in die Sozialsysteme einbezahlt zu haben, mehr erhält, als er an Rente bezieht.

Und wieso in Zeiten klammer Kassen das bestehende Kanzleramt zu einem „Palazzo Prozzo“ erweitert werden muss, leuchtet ebenfalls keinem ein. Ein durchschnittlich intelligenter Bürger kann sich nicht vorstellen, wie man für einen Hausausbau 700 Millionen bis eine Milliarde Euro ausgeben kann. Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen. Zusammenfassend bleibt zu sagen: Der “Spiegel“ sollte sich wirklich fragen, ob er seinen Kompass nicht dringend neu justieren muss –  und ob er mit seiner jetzigen Ausrichtung wirklich jemals noch an seine einstigen erfolgreichen Zeiten anknüpfen kann.

23 Responses

  1. der Spiegel, die ÖR Saubande, die Grüne Pest, das blaugelbe Wunder, die roten Socken und die schwarze Madonna um nur einige zu nennen und hinter diesen elenden Figuren steckt

    DAS KAPITAL

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    1. Wenn man an den Grenzen das Schild „Bundesrepublik Deutschland“ durch „Inverses Irrenhaus Deutschland“ ersetzen würde, würde alles passen. Invers, weil die Irren nicht die Insassen sondern die Betreiber sind.

  2. “Demokratie” ist wie die “Toleranz” oder die “Vielfalt” ein völlig verdrehter, zweckentfremdeter und missbrauchter linker Kampfbegriff geworden. Eine wahre Demokratie gibt es in dieser Zombie-Nation ohnehin nicht mehr!

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  3. Es besteht keine Demokratie-Gefahr mehr!

    Denn die Demokratie wurde mind. seit Merkel
    sukzessive vernichtet !
    Man erinnere sich an den öffentl. Ausspruch dieser
    unsäglichen Politikerin “diese Wahl in Thüringen müssen wir rückgängig machen”.
    Wer solch einen Unsinn in die Öffentlichkeit kotzt, der
    ist verdammt kein Demokrat und der Faschismus blüht auf !
    Weiter ging es mit der Auswechselung des BVerfsch.-Präsidenten und mit den auch von Merkels Gnaden
    vorgenommenen Wechsel des Präses des BVG.
    Warum wohl demonstrieren Jahr für Jahr vor dem
    BVG ehrbare Juristen gegen das Gericht und insbes.
    gegen den Präsidenten Harbarth?
    Geschickt eingeleitet durch Merkel um den Staat noch
    mehr zu schützen und das Volk zu entmachten, zu züchtigen, etc.
    Die Demokratie haben Faschisten endgültig beseitigt
    und natürlich ist die Justizia auf Linie gebracht worden, entgegen Justizia !
    Wer noch an Gewaltenteilung als Voraussetzung
    für eine Demokratie oder gar an unsere im GG verbrieften Grundrechte glaubt und sie auch vor Gericht als Verteidigung benutzen kann, der kann gleich an
    den Weihnachtsmann glauben !

    Der Putsch./. das eigene Volk ist der Politik gelungen !
    Es wird höchste Zeit, das die Alternative in Regierungsverantwortung kommt und säubert !

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  4. Guten Tag
    Zum Spiegel ist zu sagen das er bis 1990 fest in KGB Hand war. ES gab die Rosenholz Akten da waren die ganzen Spitzel aufgeführt und die sind das in die USA gewandert.
    Seit dem Tag an war der Spiegel pro USA pro Krieg pro Leviten……
    Das dürfte der Daniel ja gut wissen.
    Wer auschehrt…. Da geht der Fallschirm nicht mehr auf.

    Mit freundlich Grüssen

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  5. Deutschland und Demokratie schließen sich aus!
    Bin 73 Jahre alt und habe davon noch nie etwas mitbekommen. Hier gibt es in allen Bereichen nur “Zwangssysteme”, die jedwede “Selbstständigkeit” einschränken. Und dann erzählen uns diejenigen welche vom abgepressten Steuergeld leben, wie es gemacht wird! Dazu kommt noch eine Justiz, welche ihren Aufgaben in keinster Weise nachkommt, sondern nur dafür da ist, dem Regime den Rücken frei zu halten um einen schlimmeren Zustand herzustellen, welcher in der DDR herrschte!

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  6. Die Gefährder sind das Volk selbst. Wäre das Volk intelligent und hätte die Eier, dann wäre der Spuck schon längst vorbei.
    Aber das deutsche Volk ist feige und träge. Nicht wenige gehen nicht wählen und viele wählen das, was man ihnen vorsagt.
    Eine Demokratie kann nur existieren, wenn das Volk intelligent und mutig ist. Die deutschen Wähler sind davon meilenweit entfernt.
    Und dumme verblödete und feige Bürger haben eben nichts besseres verdient, als dumme, feige Politiker.

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  7. Wir brauchen uns hier nichts vorzumachen, der Deutsche kostet diese ganze Misere bis zum bitteren Ende aus. Und danach kommen dann wieder die altbekannten Sprüche wie, ” wer konnte das Ahnen”, ” woher sollten wir das Wissen” , ” ich habe es schon immer gewusst ” usw.
    Meine ausländischen Arbeitskollegen schütteln nur den Kopf über diese ” bescheuerten Deutsche”. Manche von ihnen planen bereits die Rückkehr in ihre Heimatsländer. Polen, Rumänien, Türkei, Eritrea und bei manchen weiß man es nicht.

  8. Die AfD ist mittlerweile das Auffangbecken für alles oppositionelle geworden. Wenn die wichtigste Oppositionspartei in allen wichtigen gesellschaftlichen Fragen auf Regierungslinie ist, darf das auch keinen verwundern. Wenn die CDU weiterhin nur Opposition in Detailfragen macht, wird sich das auch nicht ändern, solange das Wirtschaftswachstum nicht signifikant anzieht. Die “das sind alles Nahzis”-Nummer zieht bei vielen nicht mehr.

  9. Der SPIEGEL kann sich gar nicht fragen, ob er seinen Kompass neu justieren muss. Denn das würde voraussetzen, dass der SPIEGEL darin Entscheidungsfreiheit hätte. Das war vielleicht zu Augsteins Zeiten so, aber seit Mitte der 2000er Jahre ist der SPIEGEL Teil des Bertelsmann ‘schen Medienimperiums. Und damit Teil, bzw Waffe der Eliten-Kampfpresse zur Durchsetzung von deren Agenda. In der eine AfD offenbar ganz erheblich stört – was für die AfD spricht.

    Schmieranten und Zeilenprostituierte wie die angesprochene Kommentatorin sind lediglich bezahlte Agitatoren der “großen Transformation” (wie “The Great Reset” 2021 umgelabelt wurde) und unterscheiden sich in diesem Zusammenhang von WEF-Minions wie Baerbock, Habeck oder auch Neubauer lediglich in der konkreten Aufgabe in dieser Nummer. Auftraggeber und Ziele sind dieselben, auch wenn es nach außen nicht immer so wirkt.

    Man sollte sich stets und immer die Aussage Warren Buffets zum real existierenden, und von “Eliten”-Seite bewusst geführten Klassenkrieg verinnerlichen. Und wo in diesem Krieg diese Leute stehen: das sind Soldaten des Gegners der Bevölkerung. JEDER Bevölkerung.

    Dann wird auch gleich der kritisierte Kommentar im SPIEGEL sehr viel einleuchtender.

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  10. ” ABER WER SIND DIE GEFÄHRDER? ” Gelächter,ja wer denn wohl? Pippi Langstrumpf oder der Räuber Hotzenplotz?
    Selten war etwas so offensichtlich! Von Demokratie in Deutschland sind wir soweit entfernt,wie der Mond bis zum Ende unseres Universums!

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  11. @DEUTSCHLANDS DEMOKRATIE
    wurde schon früher Stück für Stück abgebaut – und den Rest hat Merkel während der “Pandemie” entsorgt – ihre Panik-Politik war der Aufhänger – und alle Institutionen – Verfassungsgericht und Justiz im allgemeinen – Verfassungsschutz, Polizei, Militär, die Landtage, der bunte Tag, Medien – haben dabei versagt, das zu verhindern – sie waren im Gegenteil begeistert mit dabei !
    Scholz hat das ja noch angekündigt : Ich kenne keine roten Linien mehr – und die Presse hat gejubelt !
    Heute werden die Übergriffe von Medien und Justiz unterstützt !

    Wir haben heute in der Politik – und insbesondere im bunten Tag, Verfassungsschutz und Verfassungsgericht – keine Verfassungsgefährder mehr – wir haben dort längst Verfassungsbrecher !
    Ganz abgesehen davon, das wir nicht einmal eine aktive Verfassung haben, sondern ein Grundgesetz der Besatzer als Verwaltungsgrundlage zur Plünderung der Kriegsbeute !
    Und dieses “Grundgesetz” lebt nicht von der Zustimmung der Bürger, sondern von den Gewehren und der Gewalt der Besatzer !

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    1. Die deutsche Demokratie brauchen wir auch gar nicht suchen, denn die ist am Hindukusch und wird dort verteidigt!
      Hat doch die SPD Nulpe Struck schon posaunt! Er hat es doch wissen müssen! Also machen wir uns da keine Gedanken mehr über, sondern machen wir uns Gedanken wie wir die Diktatur weg bekommen! Aber nicht mit so einem Mist wie, eine unblutige Revolution .

  12. Manches mag mit einer ganz anderen Perspektive zu erklären sein. Aus dem Souterrain sieht man ganz andere Dinge auf der Straße als aus dem zehnten Stockwerk und was man aus ideologischen Gründen gar nicht sehen möchte, das verdrängt und ignoriert sich auch wesentlich leichter. Allerdings ist das „sich selbst in die Tasche zu lügen“ zu einer grandiosen Spitzenleistung in Deutschland und im gesamten Westen mutiert und das massenhaft und flächendeckend. So werden Verbrecher zu Gutmenschen oder gar zu Opfern und bei tatsächlichen Opfern schaut man einfach mal weg und wenn diese anfangen sich zu wehren und etwas zu unangenehm werden, dann werden sie kurzerhand zu Verbrechern deklariert. Ich denke, solche abartigen Handlungsmuster gab es in extremen Zeiten schon immer und je extremer die Zeiten sind, umso schlimmer und deutlicher greifen solche völlig widersinnigen Verhalten um sich. Aus der römischen Epoche lassen sich da z. B. wirklich groteske und total irre Vorfälle benennen und für die schlimmsten Auswüchse waren auch damals schon nicht die einfachen und ungebildeten Schichten verantwortlich. Wirklich alle Parameter sagen es uns unzweifelhaft, es kann nur weiter bergab gehen und wir haben die Höhepunkte des „sich selbst in die Tasche lügen“ und die irrsten, aber auch die verbrecherischsten und unmenschlichsten Dinge noch alle vor uns.

    Bereitet Euch darauf vor, aber lasst das Popcorn weg! Meidet vor allem die Zentren, dort, wo der irrste Punk abgehen wird. Es kommt der Urvater aller Armageddons, es wird noch richtig hässlich werden. Wahr ist aber auch, die wirklich cleversten und agilsten Menschen haben gerade ihre besten Chancen jemals. Ja, und die anderen werden zu zig Millionen zu Asche werden oder mindestens im völligen Stumpfsinn verkommen.
    Ich bin Privatier und habe eine ganze Menge BTC und ADA, – und wie gehst Du unter?

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  13. “DEUTSCHLANDS DEMOKRATIE IST IN GEFAHR – ABER WER SIND DIE GEFÄHRDER?”

    Wieder ein Artikel der mir zu blöd ist, anhand der Überschrift. Die BRD ist weiterhin Anti-Deutschland, denn sie zerstört alles, was deutsch ist (war) und eine Demokratie war das besetzte Gebiet noch nie, weil ein besetztes Gebiet das gar nicht sein kann, so wie es auch kein Rechtsstaat sein kann. Aber das werden die “gut informierten” Autoren solcher Artikel ja nie anerkennen, egal wie massiv die Wirklichkeit auch ihnen täglich belegt, daß es genau so ist wie ich ständig kommentiere.

    1. Selbst der Focus macht jetzt Stimmung für Multi-Kulti, Passdeutsche und Masseneinwanderung.
      Und in dem Artikel heißt es dann über das neue Multi-Kulti-Deutschland :

      “Besonders ermutigend ist dabei der Blick nach Indonesien: Hier hat sich der deutsche Fußball-Nachwuchs bei der U17-Weltmeisterschaft bis ins Finale vorgekämpft, die französische Mannschaft besiegt und den Weltmeistertitel errungen. Dieser Erfolg könnte als Vorbote eines möglichen, bevorstehenden ‘Sommermärchens’ angesehen werden – ein Symbol für einen Wandel in der Stimmung und eine erhöhte Bereitschaft, Herausforderungen anzugehen.

      Heute heißen die jungen deutschen Helden Odogu, Da Silva, Osawe, Harchaoui, Darvich und Yalcinkaya, die für und miteinander kämpfen. U17-Spieler Kabar sagt kurz nach dem gewonnenen Elfmeterschießen im Finale: „Wusste, ich werde ihn reinmachen – für die Mannschaft“. Sie waren ihren Gegnern weder spielerisch, technisch noch taktisch überlegen – sie waren als Team besser. Sie verkörperten genau jene Eigenschaften, denen der schlaksige Oberbayer mit dem einst häufigsten deutschen Namen beim FC Bayern München und in der Deutsche Nationalmannschaft über ein Jahrzehnt lang ein Gesicht gab . Eine aktivierende Leistungskultur trifft auf Werte, Gemeinschaftsgeist und die Freude am Spiel(en). So habe ich auch Deutschland kennengelernt. Nicht immer perfekt, aber am Ende eine geschlossene erfolgreiche Einheit.”

      https://www.focus.de/experts/zuwanderung-nach-deutschland-ist-thomas-mueller-vom-aussterben-bedroht_id_259475943.html

  14. Die größte Gefahr für die Demokratie ist eine faschistoide Brandmauer=Gleichschaltung (gegen was auch immer) der Alparteien und darüber hinaus eine Gleichschaltung der “Mainstream-Medien”. Extreme (sofern nicht einseitige Behörden- und Parteifunktionäre sowie Terroristen und Straftäter) und Radikale in allen Richtungen sind notwendige Balancierungsmechanismen für eine Demokratie.

  15. Doch, eine der letzten Sendungen vom grünbraunen Lanz mit Chrupalla, der meines Erachtens, sehr gut gekontert hat gegen diese mehrheitlich anwesend gekauften Gäste wie der “Ökonom” Fratsche ( Fratze) und sonstige Kreaturen. Die Sendung ging wie immer am Themenabend vorbei und nur gegen AFD-Gäste und deren Partei. Sie logen wieder Statistiken und Zahlen herbei die sie nicht belegen konnten, während Chrupalla Quellen nannte und das sogar aus den Ministerien. Sie sind am Ende!