Freitag, 14. Juni 2024
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Die ARD als Steigbügelhalter von Regierung und NGOs – im Dienst der Abschaffung der Meinungsfreiheit

Die ARD als Steigbügelhalter von Regierung und NGOs – im Dienst der Abschaffung der Meinungsfreiheit

Framing mit “Tagesschau” & Co. (Collage:Jouwatch)

Die „Tagesschau“ hat wieder einmal ein Musterbeispiel für ihre linksgrüne Schlagseite geliefert. Zur Sekundierung der Regierungspläne, über das “Demokratiefördergesetz” sowie über die verschärfte Einspannung des Verfassungsschutzes (nun sogar schon gegen Urheber ausdrücklich nicht strafbarer Meinungsäußerungen) die Grundrechte weiter auszuhebeln, berichtete sie über eine Studie zum Thema „Hass im Netz. Demnach sei jede zweite Person schon online beleidigt, ein Viertel der Befragten sei mit körperlicher Gewalt und 13 Prozent mit sexualisierter Gewalt konfrontiert worden. 57 Prozent der 3.000 befragten Internetnutzer ab 16 Jahren bekenne sich aus Angst im Internet seltener zur eigenen politischen Meinung, 55 Prozent würden sich seltener an Diskussionen beteiligen und 53 Prozent Beiträge bewusst vorsichtiger formulieren. 86 Prozent sprachen sich dafür aus, dass Social-Media-Plattformen mehr Verantwortung übernehmen müssten, 79 Prozent stimmten der Aussage zu, dass diese Plattformen auch finanzielle Verantwortung für die durch Hass im Netz entstehenden gesellschaftlichen Schäden tragen sollten.

Was in dem Bericht natürlich verschwiegen wurde, war jedoch die Tatsache, dass sich 52 Prozent der Menschen, die wegen ihrer politischen Meinung angefeindet wurden, dem “rechten Spektrum” – also nichtlinken Positionen – zuordnen. Weiterhin wurde zwar berichtet, dass die Studie von einschlägigen Organisationen wie  “NETTZ”, der Gesellschaft für Medienpädagogik und Kommunikationskultur, “HateAid“, der Seite “jugendschutz.net” sowie “Neue deutsche Medienmacher/innen” durchgeführt wurde, die sich in einem „Kompetenznetzwerk gegen Hass im Netz“ zusammengeschlossen hätten. Dass es sich dabei jedoch – vor allem bei „HateAid“ und den „Neuen deutschen Medienmacher/innen“ – um dezidiert linke Gruppen handelt, die auch staatlich gefördert werden, wurde nicht erwähnt.

Unscharfe Variablen

Ebenso wenig übrigens wie die Tatsache, dass Ferda Ataman, seit 2022 „unabhängige Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes“ und selbst berüchtigte linke Hetzerin, zuvor Vorstandsvorsitzende der „Neuen deutschen Medienmacher*innen“ war. Atamans aktueller hochdotierter Posten ist im Familienministerium der grünen Lisa Paus angesiedelt. Diese durfte sich dann auch im ARD-Morgenmagazin ausführlich über die Bekämpfung von „Hass im Netz“ auslassen – ohne dass dort auch nur mit einem Wort die Regierungsnähe der staatlich gemästeten “NGO-GOs” angesprochen wurde, geschweige denn die Tatsache problematisiert wurde, dass all die Begriffe wie “Hass” oder “Menschenverachtung” überhaupt nicht klar definiert sind, keine Rechtsbegriffe darstellen und somit bewusst unscharfe Variablen sind, mit denen sich politische Gegner bekämpfen lassen.

Genau die linken Organisationen, die den Diskurs mit ihren Sprachverboten vergiften und unmöglich machen, erstellen also eigene Studien, in denen sie Entwicklungen beklagen, die sie zum größten Teil selbst herbeigeführt haben, diese werden von ÖRR und anderen Medien unkritisch und ohne jede Hintergrundinformation weitervermeldet – und am Ende folgt der Ruf nach noch strengerer Internetzensur. Dass Paus sogar Äußerungen kriminalisieren will, die ausdrücklich von der Meinungsfreiheit gedeckt sind und unterhalb der Strafbarkeitsgrenze liegen, hatte sie selbst am Dienstag ganz explizit erklärt. Zudem will sie linke Organisationen mit Millionen Steuergeld fördern, die angeblich gegen „Hass im Netz“ vorgehen – obwohl diese oftmals genau zu denen gehören, die ihn verbreiten. Hier zeigt sich wieder einmal das perfide Zusammenspiel zwischen Politik, Medien und NGOs: Um die schwindende linksgrüne Hegemonie im Land irgendwie zu retten, will man die Zensur massiv verschärfen und greift dafür Missstände auf, für deren Entstehung man selbst maßgeblich mitverantwortlich ist. Diese Zusammenhänge werden aber konsequent verschwiegen.

17 Antworten

  1. Seit gestern ist mir aufgefallen, das in den Werbeblöcken zwischen der übergewichtigen menstruierenden Eiskunstläuferin und der Patchwork – Family aus Negern und Blonden Kindern mit Schlitzaugen genannten”Privaten” ein “Anti -Hass und Anti – Rechts” Webespott penetrant auftaucht.

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    1. Wer soll den noch sehen? Die Meisten, die ich kenne, schauen nur noch angewidert die ÖR.
      Aber vielleicht ist das auch an die Neger und Patchworker gerichtet. Schließlich gibt es, laut Fernsehen, inzwischen wesentlich mehr davon als Deutsche….Nicht, dass die zu Uns noch rassistisch werden.
      Dann aber sollten arabische Untertitel dabei sein. Denn davon geht hier die meiste Gefahr aus.

  2. ZDF/ARD-Senderkette die auf Grundlage SITTENWIDRIGER VERTRÄGE tätig sind als ÖRR zu bezeichnen macht sich
    genauso Schuldig, oder disqualifiziert sich automatisch diese an den Pranger zu stellen. Das Merkel diese in die
    Regierung eingebunden hat – ist bekannt. Gerade auch diese Falschaussage (ÖRR) ist im Sinne der Regierung. Da schustert sich jeder seine eigene Träume zusammen, um weiterhin ruhig schlafen zu können. Und so ist Deutschland
    wieder im Jahre 1933 angelangt. Verehrt eure “Götzbilder” weiter. RU wird der größte Friedhof auf Erden werden.

  3. Es gibt zig Geschlechter, aber nur zwei Meinungen!
    Die der Grünen, und die der Nazis.

    Demokratie ist, wenn man die Grünen wählt.

    Aber natürlich haben wir dennoch Meinungsfreiheit! Jeder darf seine für sich behalten.

    Oder wie Dunja Hayali Idi Amin sagte: “Of course there is freedom of speech. It is freedom after speech that I cannot guarantee.”

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    1. Exakt. So ist es mittlerweile auch bei uns.
      Wer hätte gedacht, dass sich unsere Politdarsteller einst ein Beispiel an Idi Amin nehmen würden?

  4. Diktatur ob durch staatliche Sparkassen oder staatliche Massenmedien ist die Folge von massenhafter Kindsköpfigkeit und Schafsköpfigkeit. Wer Zwangsgebühren nötig hat kann nichts Gutes bringen.

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  5. Ich muß ehrlich gestehen, dass ich mit Wortkonstruktionen wie “Hassrede”, “Gedankenverbrechen” usw nicht klar komme.
    Ich war immer überzeugt, diese Worte existieren nur in “1984”. Sie waren so dermassen unmöglich, das es früher sogar Spass machte, “Doppel-Plus-Gut” und so zu verwenden. Heute überzieht mich ein Grausen, wenn ich feststellen muß, das so etwas tatsächlich in unserer schönen Sprache Einzug hält!
    Denn mir ist auch klar, was damit bezweckt wird. Jeder, der 1984 gelesen oder gesehen hat, weiß, wohin das führen wird.
    Bald können wir uns wohl freuen, wenn die “Schokoladenration auf 25g pro Woche erhöht” worden sind.
    Von 30g.

  6. Erstens: Man arbeitet auf ein „Demokratie-Verhinderungs-Gesetz“ hin. Jede andere Bezeichnung ist dummdreiste Schönfärberei und Verharmlosung.

    Zweitens: Man arbeitet mit unscharfen Drohungen: „Keiner der Spender an unliebsame Organisationen und Parteien wird „unentdeckt“ bleiben!“ Welche Folgen straffreies (!) Handeln haben sollen, wird verschwiegen, da eine unbestimmte Drohungen sogar noch wirkungsvoller ist, als eine konkret benannte. Ganz im Mafia-Jargon: „Ich weiß, in welche Schule deine Kinder gehen!“
    Auf Vermieter, Bankkunden und sonstige Personen, die eine andere Auffassung über Recht und Gesetz haben, soll ein links-grüner Rachefeldzug ermöglicht und legitimiert werden. Doch außerhalb von Recht und Gesetz gibt es keine Legitimation – sondern allenfalls Widerstand durch Verfassungstreue.

    Mit der finanziell üppig geförderten Auslagerung regierungshöriger Organisationen sollen Anschläge auf die Demokratie unterhalb der „Radarschwelle“ gefördert werden.

    Drittens:
    Art 5 Abs. 1 GG: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
    Abs. 2: Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
    § 1 StGB: „Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde.“

    Da es sich ausdrücklich gegen Meinungsäußerungen richtet, die selbst nach Auffassung der Demokratie-Verhinderungs-Hyänen „nicht strafbar“ sind, zeigt dies die ganze Perversion dieses Anschlags auf die Demokratie. Eine Strafbarkeit kann auch nicht eingeführt werden, die Art.5 GG faktisch aushöhlt:
    Noch steht das Grundgesetz über dem Gesetz und vor allem auch über allen rechtswidrigen Anschlägen links-blinder Agitatorinnen!

  7. ARD DAS HEISST ALLE RAMMELN DEUTSCHLAND !
    DIESE UNÖFFENTLICH UNRECHTLICHEN ZWANGSBEZAHLTEN HUREN DES ZUHÄLTERS SCHOLZ REGIERUNG
    MACHEN NACH ANWEISUNG IHRES LODDELS DIE BEINE GANZ WEIT UM DEN BETROGENEN FREIER (BRD BÜRGER) NUR ZUM SCHEIN KOMMEN ZU LASSEN ( ALTER TRICK )
    SATIRE BEI SEITE ES IST UNFASSBAR HINTERFOTZIG UND EIN RECHTSBRUCH SONDERGLEICHEN WIE DIESE SENDER SICH DES VERTRAGSBRUCHES DES RUNDFUNK STAATSVERTRAGES SCHULDIG MACHEN
    IN DIESEN SENDERN AGIEREN MITTLERWEILE ANSCHEINEND NUR NOCH ÜBELSTE VOLKSVERRÄTER LÜGNER SYSTEMCLOWNS HETZE UND HASSPREDIGER IRRE LÜGNER UNMORALISCHE SACKPFEIFFEN ALTERNDE EX PSEUDOPROMIS DIE EINE ZWEITE CHANCE DURCH MITMACHEN ERHALTEN UND VOM SYSTEM DER BUNTEN FASCHISTEN ABHÄNGIGE ODER AUCH NOCH DIE ZUGEREISTEN DIE SICH IN IHRER WOHLFÜHLOASE BEDROHT FÜHLEN
    DIESE PROPAGANDISTISCHEN DRECKLSCHLEUDERN HÄTTE MAN AM BESTEN SCHON VOR JAHREN BESETZEN ODER SCHLIESSEN MÜSSEN! SPÄTESTENS ZU BEGINN DER ERLOGENEN PANDEMIE UND DER VERGEWALTIGUNG DER BÜRGER HERBEIZITIERT DURCH EINE VERLOGENE PROPAGANDA DIE DIE BÜRGER IN PANIK IN ANGST UND SCHRECKEN VERSETZTE UND NUN SIND DIE FOLGEN DEUTLICH SICHTBAR DENN TAUSENDE TOTER DURCH DIESE DRECKSPRITZEN UNSAGBAR VIELE BÜRGER MIT SCHWEREN NEBENWIRKUNGEN EINE KAPUTTE WIRTSCHAFT EINE ZERISSENEN GESELLSCHAFT UND DIES ALLES NUR ZU REALISIEREN DURCH DIESE KORRUPTEN DRECKSCHLEUDERN UND IHRE MACHER: JETZT EINE LÜGENLAWINE EINE TERRORATTACKE GEGEN DIE DEMOKRATISCHE OPPOSITION WIE ES EIGENTLICH NUR IN DEN ABSOLUTEN SCHURKENREGIMEN ÜBLICH IST
    EINE AMPEL LINKE DOPPELNULLEN EIDBRECHERTRUPPE ZERSTÖRT MIT TOTALITÄREN MITTELN DIE DEMOKRATIE UND HETZT DIE BÜRGER GEGENEINANDER AUF BIS ES LETZTEN ENDES DANN ZU OFFENEN GEWALTTÄTIGKEITEN KOMMEN WIRD DIE MAN DANN NATÜRLICH WIEDER LAUT DRÖHNEND DEN ANGEBLICHEN RECHTEN GEFÄHRLICHEN OPPOSITIONELLEN ANGELASTET WERDEN
    DIESE KORRUPTEN VERSIFFTEN MEDIEN NEBST IHREN BILLIGSTEN WASSERTRÄGERN DIE EBENSO HANDELN WIE SEINERZEIT DIE MITLÄUFER DES ADOLF HITLER UND SEINER KRANKEN VORSTELLUNGEN SIE TRAGEN EINE GROSSE SCHULD AN DER ZERSTÖRUNG DER DEMOKRATIE DER ZERSTÖRUNG UNSERER GESELLSCHAFT DER ZERSTÖRUNG UNSERER KULTUR UND DIES ALLES ZU ERRICHTUNG EINES KRANKEN IDEOLOGISCH KAPUTTEN LINKEN PLANWIRTSCHAFTLICH ORGANISIERTEN ÜBERWACHUNSSTAATES! DIESE TÄTER SIND ZU BESCHEUERT ZU BESOFFEN VON DEN MOMENTANEN ANREIZEN DASS SIE ZU BLIND SIND ZU BEGREIFEN DASS AUCH SIE ÜBER DIE KLINGE SPRINGEN WERDEN WENN DER PLAN ERFÜLLT IST
    WÄRE WIR NICHT SO DEMOKRATISCH IN UNSERER GRUNDEINSTELLUNG UND WÜRDEN UNS NICHT UNSERE WERTE DARAN HINDERN SO WÜRDEN WIR DIESE SENDEANSTALTEN SCHLICHTWEG WEGPUSTEN DENN DANN WÄRE DAS LÜGENSPEKTAKEL ZU ENDE UND DIE WASSERTRÄGER DIESE KLEINEN NUR AUF SICH SELBST BEZOGENEN SYSTEMFRETTCHEN WÜRDEN ENDLICH ANGST BEKOMMEN WAS IHNEN PASSIEREN KÖNNTE WENN SIE WEITERHIN MENSCHEN IHRE MITBÜRGER DERART SCHIKANIEREN AUSGRENZEN MIT HASS UND HETZE UND SOGAR MIT GEWALT ÜBERZIEHEN

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  8. eben die Reinkaration der “Göbbelsschnauze” ,wobei ich bezweifle das in diesem bildungsfernen, politikerschwanzlutschenden Lügenhaufen auch nur einer weiß wer Göbbels war

  9. das grundgesetz art. 5
    (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
    ein depp weiss nciht dass er ein depp ist…na ja.
    arroganz ist die kunst auf seine eigene dummheit stolz zu sein… geht doch..

  10. Welche Meinungsfreiheit, die BRD sperrt schon ewig Leute ein, die Dinge sagen, weil sie deren Meinungentspricht. Denn z.B. die Geschichte ist ja letztlich so Abstrakt, dass man sie nicht als wahr oder falsch abhaken kann, auch ist aus einem Haufen Asche keine Leiche oder deren Zahl festzustellen. Wenn es jetzt also jemanden gibt, der den Holocaust in seiner Version wie sie gelehrt wird anzweifelt (hier meine ich nicht die Tatsache dass er stattfand, sondern die Art wie, wo, wieviele, wer alles), hier z.B. die Zahlen, dann wird er weggesperrt. Dasselbe gilt ja auch für einen Verehrer von z.B. Hitler, wenn eine Frau sich in sein Bild verlieben würde und von ihm schwärmen, würde sie dabei vielleicht den Nazionalsozialismus verherrlichen und dafür Jahre hinter Gitter kommen. Wo also ist da die Meinungsfreiheit? Man mag ja davon halten was man will, über diese anderen Meinungen (wenn man sich etwas gewiss ist, kann man auch drüber stehen über was andere so meinen, wenns auch weh tut), aber sobald gesprochenes Wort bestraft wird, braucht man mir nix von Meinungsfreiheit erzählen, das sehe ich auch bei sogenannten Beleidigungen so. Erst wenn das Wort quasi zur Bedrohung für den Anderen wird, sehe ich Interventionsbedarf, wenn also Repression dadurch entsteht und jemand sein Gegenüber provoziert oder gar unterdrückt oder befiehlt.
    ARD und sonstige Mainstreambewegungen können aus Mangel an Fakten, aus ihrem Lügengebilde heraus, in meinen Augen gar keine Beitrag zu Meinungen leisten. Das sind dann höchstens anderer Meinung Wiedergabe, aber sicher keine eigene Meinung. Außer man verschmäht sie und schaut es nur als Antithese für seine Synthesenbildung an…