Donnerstag, 23. Mai 2024
Suche
Close this search box.

Erhöhung der Oldtimersteuer: Knapp gescheitert, aber weiterhin auf der To-Do-Liste unserer Ampel

Erhöhung der Oldtimersteuer: Knapp gescheitert, aber weiterhin auf der To-Do-Liste unserer Ampel

Finden wir Oldtimer bald nur noch im Museum oder in den Garagen einzelner Superreicher? (Symbolbild:Netzfund)

An allen Ecken und Enden suchen unsere Ampel-Protagonisten derzeit nach Möglichkeiten, um ihren defizitären und vom Bundesverfassungsgericht zu Recht gerügten Haushalt mit zusätzlichem Steuergeld zu kompensieren. Das nennen sie dann zynisch „Einspareffekte.“ Nachdem mit dem Ende der Agrardieselvergünstigungen und ähnlich gelagerten Gesetzen zu Ungunsten der Landwirte undTransportunternehmer bereits ganze Wertschöpfungsgruppen vor vollendete Tatsachen gestellt worden sind, hat man schon im letzten Jahr versucht, weitere Schikanen für die Bundesbürger – in diesem Falle der Liebhaber alter Autos und Oldtimerbesitzer – auf den Weg zu bringen. So befand der Abgeordnete Martin Gerster anlässlich einer Tagung des Haushaltsausschusses, dass es ratsam sei, die Vergünstigungen hinsichtlich der ermäßigten KFZ-Steuer für Oldtimer-Fahrzeuge noch einmal genau zu prüfen, oder selbige am besten gleich ganz abzuschaffen. “Nahezu eine Milliarde” an Steuereinnahmen gingen dem Bund dadurch verloren, behauptete der SPD-Mann. Zudem sei die hohe Schadstoffbelastung der Oldtimer ein zusätzliches Problem, dessen man sich annehmen müsste.

Zum Glück konnte vorläufige Entwarnung gegeben werden: Vorerst haben die Oldiefahrer nochmal Glück gehabt, denn ganz knapp wurde Gersters Ansinnen am 15. Dezember von Christian Lindners Finanzministerium negativ beschieden. Trotzdem können wir in Anbetracht der extrem gespannten Haushaltslage sicher sein, dass es noch in dieser Legislatur erneut aufs Tableau kommen wird; denn zu verlockend ist doch die Aussicht, für eine vermeintlich ökoprogressive Regierung die ewiggestrigen Autofans und Oldtimerfahrer für ihren Fetisch abzustrafen und zur Kasse zu bitten. Ob diese Maßnahme dabei wirklich so viel an zusätzlichen Einnahmen bringt, wie der Genosse Gerster vermutet, muss jeder für sich selbst entscheiden.

(Screenshot:Bundestag.de)

Trotz des vorläufigen Erfolges sind dies also nicht unbedingt gute Nachrichten für viele Oldtimer-, Motorrad- und Technikfreunde im neuen Jahr. Schon lange ist ja bekannt, dass jegliches technisches Kulturgut und dessen Betrieb, aber auch die generelle Beschäftigung damit, zunehmend in die Kritik unserer Umweltaktivisten gerät. Man redet in diesen Kreisen auch deshalb so nonchalant von Fahrverboten, Tempolimits und von verstärkten Kontrollen, die angeblich erforderlich seien. Zudem sei die „Oldtimerei“ an sich längst aus der Zeit gefallen, heißt es, schlimmer noch; sie gefährde Umwelt, Klima und Menschenleben gleichermaßen, so das einhellige Credo der zumeist grünen Lobbyisten und NGOs.

Somit sei auch eine signifikante Verteuerung dieses in ihren Augen so unnützen Hobbys mehr als geboten. Wenn diese Schikanen dazu dann noch bewirken, dass sich deshalb viele Normal- und Geringverdiener ihren geliebten Oldie nicht mehr leisten könnten – umso besser! Sozusagen ein Bonuseffekt für Umwelt und Klima. Längst wissen wir, dass es bei derlei Diskussionen nicht mehr auf den Gehalt der Argumente, sondern nur noch auf die Anzahl und Gesinnung der entsprechenden „Experten“ und „Faktenchecker“ ankommt. Und hier schließt sich der Kreis.

Systematisches Auslöschen der Vergangenheit

In einem Land, in dem das Automobil in all seiner Entwicklung einen dermaßen hohen Einfluss auf die industrielle Entwicklung und Wirtschaftskraft hatte – und damit vor allem auch auf Wohlstand, Lebensqualität und soziale Gerechtigkeit –  und dessen Autoindustrie weltweit neidvoll bewundert wurde und Begehrlichkeiten generierte, ist es umso bitterer, dass nun ausgerechnet das Ansehen eines unserer größten Kulturgüter von neidischen Sozialisten geschleift werden soll, und das einmal mehr gegen alle Widerstände, Logik und gesunden Menschenverstand, versteht sich.

Um historisches automobiles Kulturgut – das mit der DNA unserer deutschen Heimat untrennbar verbunden ist – zu erhalten, klassische und historische Automodelle zu bewahren und an zukünftige Generationen weitergeben zu können, wurden einst von besonnenen Abgeordneten vor allem konservativer Provenienz besondere steuerliche Bedingungen dafür geschaffen. Aus guten Gründen. Das 1997 eingeführte historische Kennzeichen ermöglicht es, Fahrzeuge, die mindestens 30 Jahre alt sind, mit vergleichsweise geringem finanziellen Budget – zumindest was Steuer und Versicherungskosten anbelangt – weiter zu betreiben. Der Grund für diese Milde: Die Anzahl sowie die jährliche Fahrleistung ist bei den meisten dieser Vehikel so gering, dass dies tatsächlich eine vernachlässigbare Größe darstellt. Und: Unterhalt und Pflege der Modelle kosten die Eigentümer viel. Übrigens oft deutlich mehr, als ihnen die Steuerersparnis einbringt.

Bewährtes zu Unrecht in Frage gestellt

Deshalb sieht man bis jetzt auch noch von Fahrverboten in Umweltzonen ab.  Allerdings sind die Hürden hoch. Vor der Erteilung eines solchen “H-Kennzeichens” erfolgt durch den TÜV eine genaue und strenge Prüfung der historischen Korrektheit, ebenso der Verkehrssicherheit, ferner der Originalität. Eine verbastelte Rostbeule oder Alltagsmöhre hat deshalb keine Chance. Bereits seit 1994 gibt es schon ein rotes Oldtimer- Kennzeichen “07”, welches aber aufgrund zahlreicher Auflagen nur sehr eingeschränkt eingesetzt werden kann. Auch in diesem Falle wurde die KFZ-Steuer bereits gedeckelt und soll gemäß SPD abschließend neu bewertet werden.

Somit kann man konstatieren, dass seit Jahrzehnten bewährte Praktiken jetzt zu Unrecht auf den Prüfstand gestellt werden. Wir können sicherlich getrost davon ausgehen, dass bei derzeitigem Stand der Dinge seitens einer zunehmend gründominierten Politik alles dafür getan wird, dass diese besonderen Bedingungen zur Entlastung bei Pflege und Betrieb von historischen Fahrzeugen wenn schon nicht ganz abgeschafft, dann zumindest aber erschwert werden sollen. Da könnten dann viele den Spaß am Low-Budget-Oldie verlieren und genau so ist es auch gewollt. Mit der Folge, dass dadurch nur noch die hochpreisigen und für normale Bürger zumeist nicht erschwinglichen Super-Oldtimer vom Schlage eines Ferrari, Porsche 911 oder Mercedes Pagode erhalten werden, im Umkehrschluss aber viele sympathische Brot- und Butter-Kultfahrzeuge der 70-er und 80-er Jahre verschwinden könnten.

Raubsozialismus und grundfalsche Regierungsziele

Ungeachtet all dieser Tatsachen könnte man zudem glauben, die Ampel-Regierung und ihre ausführenden Organe wollen hier eine weitere Demonstration ihrer Macht vorführen und es bewusst darauf anlegen, andersdenkenden Bürgern richtig weh zu tun. Warum? Weil sie es können. Und weil sie niemand daran hindern kann. Und wieder werden diese schikanösen Verteuerungen hauptsächlich diejenigen betreffen, die eben nicht über unbegrenzte Mittel verfügen; die vielleicht einen Mercedes Strich-8, VW –Käfer oder Ford Granada vom Opa geerbt haben und diesen weiterpflegen möchten, um ab und zu auf eine Veranstaltung damit fahren.

Widerstand ist zwecklos… doch halt, Moment: Da war doch noch was? Ach ja – unsere Bauern, andere Branchen und eine wachsende Zahl an Unterstützern ihrer Proteste haben uns doch gerade eindrücklich gezeigt, dass man sich eben nicht alles gefallen lassen muss, was diese der Realität offenbar vollends entrückte Regierung in ihrer mit Arroganz gepaarten Hybris alles so ersinnt. Deshalb sollten sich langsam auch die Ängstlichen und Vorsichtigen unter den “Schnauferl”-Liebhabern aufrappeln, einmal genauer hinschauen und sich klarmachen, was da – oft hinter verschlossenen Türen – alles so an Nachteilhaftem für sie ersonnen wird – um dann frühzeitig dagegen aufzubegehren. Dies auch auf die Gefahr hin, dann ebenfalls medial als „rechts“ geframt zu werden. “Oldtimer-Nazis”: Diese Begriffsschöpfung wird sicher nicht mehr lange auf sich warten lassen. Klar ist: Je breiter der Widerstand buchstäblich auf die Straße gebracht wird, desto eher wird man sich auch im weltfremden Reichstag zu Berlin (bei dem immer zweifelhafter wird, ob da tatsächlich noch Politik für die Deutschen gemacht wird), irgendwann einmal zurecht fragen müssen, wie lange noch und bis zu welchem Punkt ein übergriffiger Staat seinen Bürgern bewusst Schaden, Ärger und finanzielle Nachteile zufügen darf. Die Erträglichkeitsgrenzen sind eigentlich längst überschritten.

Bürgerliche Abwehrrechte gegen einen übergriffigen Staat

Die Regierung gibt 61,85 Milliarden Euro für Entwicklungshilfe in 109 Ländern aus. Die Regierung gibt 48,2 Milliarden Euro für Migranten aus. Und dieselbe Regierung will uns erzählen, dass sie bei Bauern und Landwirten 900 Millionen einsparen muss.” Das twitterte diese Woche zutreffend der junge nordrhein-westfälische AfD-Abgeordnete Carlo Clemens. Und in der Tat: Lösungsorientiert wäre es, wenn vielleicht zuerst einmal die Ausgabenseite des Bundes angepackt und mit dem Rotstift durchforstet wird, bevor mittels weiteren steuerlichen Willkürmaßnahmen und unangebrachten Streichungen von aus gutem Grund eingeführten Vergünstigungen die Daumenschrauben für die Bürger immer enger gezogen werden, und dadurch die Wähler immer mehr drangsaliert und letztlich in die politische Radikalisierung getrieben werden.

Denn Fakt ist: Große Teile der Deutschen haben heute vor allem und fast ausschließlich mit Problemen zu kämpfen, die von ihrer eigenen Regierung verursacht werden. Das hat es in der BRD-Geschichte in diesem Ausmaß noch nie gegeben.

17 Antworten

  1. @ABER WEITERHIN AUF DER TO-DO-LISTE UNSERER AMPEL
    na klar doch – die Oldtimer zeigen, was man in Deutschland mal konnte !
    Die Volksvernichter wollen da ganz selbstverständlich alle Spuren tilgen !
    Nur Frage der zeit, bis es per Gesetz verboten wird, an Dinge zu erinnern, die vor der Grün-Linken wende waren !
    Nicht nur die Ägypter haben nach einem Wechsel des Pharos die Spuren mißliebiger Vorgänger getilgt !
    Das haben wir auch in der Neuzeit – wer noch die Übergangsverträge kennt – in denen ist nicht nur verboten, daß sich Deutschland und Österreich wieder zusammentun, auch die Verfolgung alliierter Kriegsverbrechen ist verboten und wird von Amts wegen vertuscht!
    Und so könnte man auch die Erinnerung an frühere deutsche Großtaten – Oldtimer, Autobahnen, Flugzeuge usw verbieten und genauso löschen wie den Negerkönig aus Pipi Langstrumpf !
    Damit kann man dann beim WEF karriere machen für die kommende NWO !

  2. Da geht noch ganz viel, denn die aktiven beamten im umfeld jammern bitterlich, daß sie mit ihrer jeweiligen familie mittlerweile nur noch 5-6 flugreisen/kreuzfahrten pro jahr machen können!! leider keine satire. bei vielen beamten (ab dem gehobenen dienst) ist finanziell luft ohne ende da, um endlich eine demokratische solidarabgabe für diese schicht einzuführen.

    10
    1
  3. Wenn die 60 Mrd. zusmmengerapscht sind, immerhin ca. 1000,- € pro erwachsenem Bundesbürger, ist ja nicht Schluss mit Steuer- und Abgabenerhöhungen für diese Legislaturperiode. So wie immer neue Ausgabemöglichkeiten entdeckt werden, muss das Geld dafür ja irgendwo her beschafft werden. Alleine der Wiederaufbau in Gaza und der Ukraine wird weitere, nicht geplante Milliarden kosten, geht uns zwar eigentlich nichts an, aber wir werden die Grossspender werden. Dann müssen wir dringlich neue Waffen entwickeln, nachdem sich herausgestellt hat, dass der Leo-Panzer nicht Kriegstauglich ist. Zu gut deutsch, das ist erst der Anfang, es müssen weitere Milliarden aus den Bundesbürgern gepresst werden.

    10
    1. Truman.
      Es wird aber nicht gehen.Fass doch mal einen nackten S######## Mann in der Tasche.Bis nächstes Jahr haben die uns dermaßen Ausgeplündert das an den wiederaufbau Gazas und das Reich des guten Menschen nicht mehr Möglich ist.

      1. Du ahnst gar nicht, was sich alles noch rauspressen lässt, bis wirklich alle, ausser den Migranten natürlich, Flaschen sammeln. Wie Plaperlina Dummbock sagte: “Deutschland ist ein reiches Land, ich werde das ändern!”

        Sie werden trotzdem weiter Ihre Altparteien wählen,wie Ihr Leben lang !

  4. Und der folgende Nachsatz wird natürlich nicht veröffentlicht!
    Und die Milliarde werden wir genau so verplempern, wie die vielen Milliarden zuvor! Das ist unsere Aufgabe und wofür wir hier eingesetzt wurden!

    13
    1. leider nein das verplempern hat ein ende…
      nach § 20 – abs.4 des grundgesetztes werden sie vorher erschlagen um endlich schaden von unserem land abzuwenden… steht im grundgesetz…. lies mal uns schreib was dazu…

      2
      1
  5. Wieder so ein Aufreger, zum Thema hier muss man sich die Sache mal klar machen. Bei Jungtimern mit noch heute üblichem Hubraum um die 2 Liter lohnt sich das H Kennzeichen steuerlich oft nicht, insbesondere bei Benzinern. Ein Trabant 600 hat nur, wer hätte es gedacht, 600 Kubik. Da ist die Steuer mit H Kennzeichen höher. H ist oft nur interessant, wenn man in Umweltzonen fahren möchte. Das H Kennzeichen war ursprünglich für sehr großen Hubraum gedacht, ein kleines Nachgeben bei der schwachsinnigen Besteuerung von Hubraum. Ums Geld geht es wohl nicht, man möchte die alten Autos aus den Städten raus haben, die Sache komplett neu regeln. Die Umweltzonen stehen auch zur Diskussion. Die heutige Situation ist tatsächlich absurd, jeder muss sich so einen grünen Aufkleber kaufen, aber die Yuppies fahren mit einem VW LT Diesel Camper um den Block, H Kennzeichen. Man darf gespannt sein, wie die Sache ausgeht. Leipzig z.B. träumt offiziell von einem autofreien Ring, dann kann man nach Vorbild im UK nicht mehr durch die Stadt fahren. Übrigens muss ein Auto mit H Kennzeichen umweltmäßig funktionieren, die originalen Abgaswerte erreichen. Wie auch immer, es wird nicht so heiß gegessen wie gekocht.

  6. “Denn Fakt ist: Große Teile der Deutschen haben heute vor allem und fast ausschließlich mit Problemen zu kämpfen, die von ihrer eigenen Regierung verursacht werden. Das hat es in der BRD-Geschichte in diesem Ausmaß noch nie gegeben.”

    Hat Cantaloop schon mal von der “Einheit” gehört und deren Folgen, die alle von der Junta verursacht wurden (Ausverkauf ans Ausland, Ent-Industrialisierung Mitteldeutschlands, auf Weisung der “guten Freunde” hin, Euro / EU und noch vieles mehr)? Wie wäre es mit dem “Lastenausgleich von 1953, also eines staatlichen Raubzuges gegen Teile des Volkes?

  7. “Unterhalt und Pflege der Modelle kosten die Eigentümer viel. Übrigens oft deutlich mehr, als ihnen die Steuerersparnis einbringt.”

    Öhm, das ist jetzt aber nicht ganz Ihr Ernst, oder? Selbst um ein Brot-und-Butter-Schnauferl, das auch einigermaßen regelmäßig gefahren wird (!), in dem für die H-Nummer erforderlichen Zustand auch nur zu halten, legen Sie nicht nur “oft” deutlich mehr als nur die Steuerersparnis auf den Tisch. Und ich spreche jetzt nicht von den ganz “Harten”, die die Dinger bisweilen sogar im Winter fahren. Man könnte ähnliches auch mit einem Neuwagen machen, sprich ihn für 30 Jahre im Neuzustand halten und ihn nicht als Gebrauchsgegenstand (!) sehen – und nun rechnen Sie sich das Ganze mal rein finanziell durch …

  8. Ich wähle auf jeden Fall Die AFD , die lehnen die Co2 Steuer komplett ab , dann komm die Steuer auf Oldtimer auch vom Tisch.

  9. Bitte, bitte, es ist NICHT UNSERE Ampel. Die meisten hier im Forum haben dieses Verhängnis wohl kaum gewählt. Apropos CO2-Steuer: Wieviele Wichtigtuer kommen in dieser Woche wieder mit ihren Privatjets ins mondäne Davos, um Klaus Schwabs Worten zu lauschen? Da Ganze ginge problemlos auch online, wenn man wirklich CO2 sparen wollte. Also alles Volksverdummung!

  10. wir haben gemacht:
    melde eine firma in tschechien an, zum beispiel bleistiftspitzerverleih oder brennholzverleih…hauptsache angemeldet … firma ist firma.. paar euro steuern – und du kannst mit deinem tschechischem kennzeichen hier deinen porsche mecedes auid oder goggo spazierenfahren … in tschechien ist ein auto im unterhalt sogar noch billiger als hier mit h- kennzeichen… merkste was… raus aus dem dreckstaat…
    afd und alles wird ok…..

  11. So lange dem kleinen Mann sein alter Brennofen verboten wird, sollte man auch das fahren von alten Autos verhindern. Das ist nur gerecht.
    Die Lösung des ganzen Wahnsinns ist nur der Einsatz einer neuen Regierung unter Beteiligung der AFD.