Mittwoch, 29. Mai 2024
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Höcke-Prozess: Welche Wortkombinationen nun verboten sind

Höcke-Prozess: Welche Wortkombinationen nun verboten sind

“Alles für Deutschland”: Eine Parole, die auch, aber eben nicht nur von Nazis verwendet wurde (Foto:Bundesarchiv)

Es fällt zugegebenermaßen etwas schwer, mit Björn Höcke warm zu werden. Er bietet durchaus immer wieder Angriffsfläche für vieles, was er äußert. Das ist zwar bei jedem anderen Politiker auch der Fall, der sich kritisch und vor allem zum Mainstream kontrovers äußert; doch Höcke kontert die Angriffe nun einmal selten mit der gebotenen Eloquenz und Schlagfertigkeit. Als er meinte, Deutschland sei nicht das Sozialamt der Welt, und dafür Prügel einstecken musste, hätte er seinen Gegnern besser entgegengehalten: „Leute, dann habt den Mut und ruft in die Welt hinaus: Doch, wir sind das Sozialamt der Welt, kommt und labt euch!“ Oder als ihm das Berliner “Schandmal” um die Ohren gehauen wurde hätte er zurückfragen können: “Ist der Holocaust denn keine Schande, seid ihr vielleicht stolz darauf?

Und jetzt die Sache, dass er “alles” tun wolle – auch “für Deutschland“. Im Wortlaut sagte er: „Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland“ – womit er seine Rede aber keinesfalls beendete, wie gelogen wird. “Für Deutschland“? Und dann auch noch “alles“? Das geht natürlich gar nicht. Insbesondere nicht, weil er „Für Deutschland alles“ tragischerweise in der falschen Reihenfolge sagte. Denn so – und umgekehrt – wurde das schon einmal gesagt, sogar gerufen: Vor fast 200 Jahren schon von Ernst Moritz Arndt und anderen Geistesgrößen des 19. Jahrhunderts, und seither zigtausendmal von Hinz und Kunz. Gibt man diese drei Worte bei der Suche im Internet ein, erhält man 2,5 Millionen Soforttreffer. Selbst wenn man diesen Satz – mit den drei Wörtern in der von Höcke gebrauchten Reihenfolge – in Anführungszeichen setzt, werden 600.000 Treffer angezeigt.

Die SA als linke Schlägertruppe

Das Problem ist aber: vor 100 Jahren wurde der Satz auch durch die SA genutzt (nicht erfunden!). Für die jungen Leser: Die SA war die „Sturm-Abteilung“ der eigentlichen Nazis, der NSDAP. Wo waren diese denn politisch zu verorten? In der gängigen Geschichtsschreibung rechts, rechtsradikal, faschistisch und eine politische Schlägertruppe. So glaubte ich es auch fast mein ganzes Leben lang. Aber ist dies so eindeutig? Die Lektüre eines Artikels in der Regionalzeitung im Jahre 2015 war Anlass, mich mit jenem düsteren Kapitel der deutschen Geschichte noch näher zu beschäftigen als schon zuvor.

Raus aus dem Giftschrank“ war der Titel einer ganzen Seite der “Badischen Zeitung” vom 28. November 2015. Der damalige Beitrag erschien aus Anlass der Neuauflage von Hitlers „Mein Kampf“. Die alten Ausgaben blieben verboten, obwohl inhaltlich nichts geändert wurde, doch das Werk durfte nun – nur mit kommentarischer wissenschaftlicher Einordnung – veröffentlicht werden. Aber Neugeschäft ist auch Geschäft, und Geld stinkt bekanntlich nicht. Ein Prozess wurde dem herausgebenden Institut für Zeitgeschichte München-Berlin deshalb auch nicht gemacht – das Institut gehörte ja auch keiner „Schmuddel-Partei“ an. Meine Lektüre der Originalausgabe, die meine Eltern wie jedes Brautpaar während der Nazizeit anlässlich ihrer Hochzeit erhielten, lässt aufhorchen.

Die zeitlose Gleichgültigkeit deutscher Wirtschaftsbosse

Hitler verstand sich – mit seinem Propagandaminister Göbbels – als Sozialist. Aus dem 7. Kapitel ein Ausschnitt: „Schon die rote Fahne unserer Plakate zog sie in unsere Versammlungssäle. Das normale Bürgertum war ja ganz entsetzt darüber, daß auch wir zum Rot der Bolschewisten gegriffen hatten … Die deutschnationale Geister flüsterten sich im stillen immer wieder den Verdacht zu, daß wir im Grunde genommen auch nur eine Spielart des Marxismus wären, vielleicht überhaupt nur verkappte Marxisten oder besser Sozialisten.“ Und so weiter. Die SA gab sich noch sozialistischer, noch linker. Sie war ein Sammelbecken von Arbeitslosen, Arbeitern und Angestellten, deren Bizeps besser entwickelt war als ihre Hirne; eine Art politischer Hooliganism, der bald zu einer paramilitärischen Organisation aufstieg.

Für Hitlers NSDAP leiste die SA – bis zu ihrer gewaltsamen Liquidierung durch Hitler 1934, durch den die Loyalität der Wehrmacht gesichert und  Rivalitätssorgen der SS ausgeräumt wurden – willkommene Dienste, weil sie die linke Strömung in der Weimarer Republik auf ihre Mühlen umlenken sollte. Wer dies nicht glauben mag, schaue sich einmal diese Quellen an. So tönte beispielsweise Goebbels 1931 in “Der Angriff”: „Der Idee der NSDAP entsprechend sind wir die deutsche Linke… Nichts ist uns verhaßter als der rechtsstehende nationale Besitzbürgerblock.“ Aber dieser nationale Besitzbürgerblock, insbesondere die Rüstungsbarone, machten ihre Geschäfte auch mit dem Ausland. Sie waren es, die Hitler mit ihrem Bittbrief an Hindenburg in den Sattel verhalfen. Dass sich die Nazis als Sozialisten verstanden, war den damaligen Kapitalisten ebenso egal, wie es den heutigen Wirtschaftsbossen latte ist, dass “ihre” Regierung rotgrün und zu großen Teilen antikapitalistisch ist. Nach klassischer Einordnung ist national “rechts“, internationalistisch eher “links“. Einfach ist es also nicht mit dem Rechts-Links-Schema.

Redebeiträge besser per Scrabble kreieren?

Welche Slogans noch verwendet werden dürfen oder eben nicht, ist juristisch heikel und ein regelrechtes Minenfeld. Beispiel: Die Inschrift am Deutschen Reichstag „Dem deutschen Volke“ wurde im 1. Weltkrieg aus erbeuteten Bronzekanonen der Franzosen gegossen – übrigens von einer jüdischen Firma. Darf man nun diese Worte aussprechen, ohne als (jüdischer) Kriegsverherrlicher bezichtigt zu werden? Und dürfen nur jene für das deutsche Volk sein, welche in dem Bau Regierungsgewalt ausüben? Unverfänglich und für den herrschenden politischen Zeitgeist unproblematisch hingegen war die Parole auf jenem Transparent, hinter dem die heutige Kultur-Staatsministerin Claudia Roth einst herlief: „Deutschland verrecke“. Na also, geht doch, Herr Höcke! Auf Demos hat man die nötige „Beinfreiheit“. Nutze die Macht der Straße? Auf diesen ist mehr erlaubt als in Veranstaltungssälen?

Doch zurück zur Kernfrage und “Alles für Deutschland“. Darf man jene drei Worte nur in einer bestimmten Reihenfolge aussprechen? Auch dann, wenn sie eigentlich gut gemeint sind? Wäre Höcke auch der Prozess gemacht worden, hätte er „Für Deutschland alles“ gerufen? Und wie ist es, wenn man nicht weiß, ob sie auch in dieser Reihenfolge vielleicht einmal in einem schlimmen Buch oder sonst wo standen? Wäre es nicht besser, man würde alles Alte löschen und sämtliche Bücher und Parteiprogramme wieder verbrennen, die einem irgendwann einmal um die Ohren geschlagen werden könnten? Darf man bestimmte Wortkombinationen wie jenes „Alles für Deutschland“ auch dann nicht benutzen, wenn sie von Linksextremisten stammten, wie von jener SA? Oder müssen Redner künftig ihre Sätze mithilfe von Scrabble kreieren?

Polit-juristisches Kauderwelsch

Um einer Strafverfolgung vorzubeugen, könnte man ja auch das Gimmick der Phrasen-Dreschmaschine benutzen, die anscheinend viele Politiker unterm Kopfkissen liegen haben (ich habe sie ebenfalls in schwarz-rot-goldener Ausführung und erhielt sie einst geschenkt, als ich damals in einer gehobenen öffentlichen Position ebenfalls so geschwollen daherreden musste wie viele Politiker): Es handelt sich dabei um eine briefumschlaggroße Karte mit drei verstellbaren Rädchen mit jeweils 16 Worten, vor- und rückseitig. Dreht man diese nach dem Zufallsprinzip, kommen dreiteilige Wortkombinationen heraus, wie zum Beispiel „fundamentalistische Zukunfts-Verweigerung“, „rot-grüne System-Sabotage“,  „nationale Führungs-Gemeinschaft“ und anderes Kauderwelsch.

Sollte der eröffnete Drei-Worte-Prozess gegen Höcke fortgeführt werden, kann er nur in einem polit-juristischen Kauderwelsch oder Desaster enden, der niemanden nützt; in keinem Fall dem Rechtsstaat. Im Ausland sollen erste Ärzte bereits über verbreitete Genickschmerzen ihrer Patienten klagen, die daher rühren, dass diese aus dem Kopfschütteln über Deutschland nicht mehr herauskommen…

27 Antworten

  1. Diese Politdeppen sollen doch gleich die deutsche Sprache verbieten, schließlich hat Hitler (als Österreicher) deutsch gesprochen. So ein konstruierter Schwachsinn!

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    1. ich freue mich jeden tag auf den führer-er-schein… ein führer-lichtschein der jedem autobesitzer zum autofahren dient…es lebe der führer mit schein…. es gibt ja auch einen toten schein… für tote und z.b. einen waffen schein für waffen… meiner ist für den führer… oh ihr deppen in dummland….

  2. Man sollte sich vehement dagegen wehren, dass alle möglichen Zusammenhänge allein aufgrund eines Wortes oder einer Wortfolge abgestraft und zensiert werden! Vielleicht sollte man das Schild “Alles gegen Deutschland” mit einem dicken roten Kreuz versehen, um dann so straffrei zu bleiben – oder eben nicht!?

    Im Nachhinein fällt mir auch immer noch eine Menge ein, was ich einem Dummschwätzer noch hätte entgegenhalten können. Aber darüber geht dann doch die Welt nicht unter.

    Bei mir hat Höcke durch sein persönliches Auftreten und Erscheinen jedenfalls deutlich gegenüber dem medial vermittelten, einsortierten Bild gewonnen.

    Wenn ich die Wahl habe, zwischen einem Politiker der „schlag“-fertig ist, aber ein Dummschwätzer und Volks-Manipulateur ist und einem, der mit Bedacht seine Worte wählt oder zögert – und dann vor allem das Gesagte auch wortgetreu und authentisch umsetzt -, da fällt mir die Wahl nicht schwer. Bei seiner Kritik übersieht der Autor auch vollkommen, mit welchen unfairen Angriffen und diffamierenden Aussagen sich ein Herr Höcke im Unterschied zu den Block-Parteien-Vertretern herumschlagen muss!

    War Frau Merkel so beliebt, weil sie so „schlagfertig“ war? Oder nicht eher, weil sie wunderbar als Ikone ins gesamt-deutsche Schlafzimmer passte? (Das soll jetzt aber keine erotische Anspielung sein – es heißt ja auch Schlafzimmer und nicht …)

    Sicher wünschte man sich manchmal einen Strauß oder Wehner in der politischen Debatte um etwas mehr Leben in diese „durchgestylten Baukasten-Weisheiten“ zu bringen, aber entscheidend ist eben doch nicht das Geschwätz, sondern das Handeln.
    Das gilt überraschenderweise gerade für eine Demokratie – auch wenn es nicht zuletzt durch verengte Sprach-Korridore dabei massiv hapert! Allein mit Schwätzer-Bonus (Habeck als der große Philosoph und Weltversteher für einfältige Gemüter; eine Göring-Eckhart; eine S.-Z. u.v.a.m.) sollte man jedenfalls nicht an die Spitze eines Staates bzw. einer Regierung gelangen!

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    1. sperrt ihn in den bundestag ein die nächsten 10 jahre … am besten auf dem damenklo… die grünen fetten weiber wird es freuen…
      Messer-Marokkaner mit unzähligen Straftaten terrorisiert Soest
      Soest, NRW. Der Marokkaner Hamza D., der erst seit Ende 2021 in Deutschland ist, hat bereits unzählige schwere Straftaten begangen. Er hat in Asyleinrichtungen randaliert, Leute auf offener Straße ausgeraubt, Geschäfte beklaut, Drogen gehandelt, Passanten verprügelt und Männer niedergestochen. Weiterlesen auf soester-anzeiger.de

  3. Der Tag wird kommen, an dem lautes Luftholen in Deutschland als unmoralisch gilt und verboten wird. Komisch nur, wie sich die Nazis von damals und die Linken heute näher stehen, als ihnen eigentlich lieb ist…

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    1. „Wir sind Sozialisten, wir sind Gegner des heutigen kapitalistischen Wirtschaftssystems (…) und wir sind alle dazu entschlossen, dieses System unter allen Umständen zu zerstören.“
      Adolf Hitler
      Mit dieser Einstellung würde es der Herr heutzutage bei Rot-Grün auch wieder weit bringen…

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      1. Der SPIEGEL hat mal in den 80ern geschrieben, Nazis und die italienischen Faschisten hätten ein sozialistisches Spiel- und ein kapitalistisches Standbein gehabt. Jetzt zeigt sich in der Tat bei den Grünen dasselbe.

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  4. Wer solch ein Gesetz macht, der es verbietet, das beste für unser Land zu wollen, hat nicht mehr alle beisammen !

    Kranke Politiker haben es gemacht und was wollten sie erreichen?
    Ganz einfach, um das Volk zu züchtigen und gegnerische
    Politiker anzuklagen und fertig zu machen.

    So geschehen durch eine Staatswaltschaft, die dem politischen Justizministerium unterstellt und weisungsgebunden ist.

    Deshalb meine Forderung, Staatsanwaltschaften müssen unabhängig, neutral arbeiten, anklagen oder auch nicht
    anklagen dürfen und nicht diesem System, was sich in diversen weiteren Dingen das Volk züchtigt !

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  5. Das die NSDAP wirklich auch eine Arbeiterpartei war habe ich über meinem Großvater, mütterlicherseits erfahren. Als einfacher Arbeiter mit 4 eigenen Kindern durfte er sich in einer Arbeiter Stadtrandsiedlung ein Reihenhaus, einfache Ausstattung 8000 RM kaufen. Die Finanzierung kann nur über einen günstigen Kredit gelaufen sein. In die Mitgliedschaft in der NSDAP kann er nur durch seine Frau, also eine rachsüchtige gierige Großmutter, wie ich sie kennen lernte, ein übles Weib, gegangen sein. Die ihm auch durch ihre Gier in den Tod trieb.

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  6. Nachdem Hitler auf Bitten der bürgerlichen Parteien zum Kanzler ernannt und mit der Zustimmung von Theodor Heuss, der liberalen Parteien und des katholischen Zentrums zum Ermächtigungsgesetz mit diktatorischen Vollmachten ausgestattet wurde, das es seiner Regierung erlaubte, ohne Zustimmung des Reichstags selbst Gesetze zu erlassen, die gegen die Verfassung verstoßen durften, sah die SA ihre Ziele gefährdet, denn: “Außerdem legte die SA-Führung großen Wert auf den sozialistischen Aspekt und wollte einen Umbau der Gesellschaft sowie Enteignungen” (Wikipedia) Röhm “veranstaltete im Frühjahr 1934 großangelegte Geländeübungen und Mobilmachungen.” (Wikipedia) Das konnte die national-kapitalistische NSDAP nicht zulassen. Hitler ließ Röhm schließlich erschießen. Der Röhm Putsch war anscheinend der erste Putsch gegen das Hitlerregime und blieb der einzige bis zum Attentat vom 20. Juli 1944 und der Operation Walküre. Man sollte daher die Rolle Röhms als Widerstandskämpfer gegen den Hitlerfaschismus hervorheben und würdigen, dass er FÜR DEUTSCHLAND ALLES tat, um es von Hitler zu befreien.

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  7. @WELCHE WORTKOMBINATIONEN NUN VERBOTEN SIND
    ich vermute mal : alles, was mit Deutschland oder Rechtsstaat zu tun hat !
    Aus den Augen – aus dem Sinn – niemand kann Dinge denken, für die er keine Worte hat !

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  8. Wie ich am Sonntag bei Indubio gelernt habe, stand auf dem Koppelschloß der Wehrmacht „Gott mit uns“ .
    Wer es nicht glaubt, frage bitte die Suchmaschine seines Vertrauens.
    So, jetzt hat die Kirche aber ein ganz großes Problem.
    Zum Thema Nazis und links.
    Nazis kommt bekanntermaßen von Nationalsozialismus. Muss ich weiter machen?
    Ich denke nicht. Lesen und verstehen kann hier, glaube ich, die überwiegende Mehrheit.

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  9. Ich muss mich korrigieren. Es war nicht indubio, es war die sonntagsrunde beim kontrafunk.

  10. Finde die Zensur nicht gut. Mein Kommentar war vielleicht starker Tobak, aber das ist kein Grund ihn nicht zu veröffentlichen. Immerhin hat Röhm seinen Widerstand mit dem Leben bezahlt, und Stauffenberg war auch nicht von Anfang an ein Feind Hitlers.

    1. Was denn für eine Zensur? NOCHMALS: Die Kommentare müssen manuell freigeschaltet werden, deshalb kann es manchmal ein paar Stunden oder sogar bis zu einem Tag dauern!!!!!!

      1. Bei mir ist für einige Zeit VPN ausgefallen und dabei kam mein Kommentar einfach nicht durch. Fehlersuche war vergebens ich musste einfach nur warten und erneut versuchen, dabei landete mein Kommentar erst beim undankbaren 2. Schub.

  11. Muß ich das wissen, was die vor 100 Jahren geplappert haben? Was für ein Schwachsinn!. Diese Pissnelken haben einen Dachschaden!

  12. “Höcke kontert die Angriffe nun einmal selten mit der gebotenen Eloquenz und Schlagfertigkeit”, gefolgt von gestelzten Sätzen, mit denen der Autor glaubt, in einem Interview über ÖR-Journalisten und “Experten” triumphieren zu können. Da scheint mir, bei aller Sympathie, doch zu viel Selbstüberschätzung und falsche Einschätzung der Realität im Spiel zu sein.

    Höcke mangelt es nicht an Eloquenz und Schlagfertigkeit. Im Gegenteil, diese sind der Hauptgrund warum er so viele Anhänger hat und warum er so selten von den Öffentlich-Rechtlichen zu ihren als Diskussionen getarnten Verhören eingeladen wird. Woran es ihm vielleicht etwas mangelt ist Lockerheit, aber das ist im Vergleich zu anderen Politikern Meckern auf überhohem Niveau.
    Der Grund, warum Höcke mehr Angriffsfläche bietet ist, dass er den Gegner auf einem Feld angreift, das wichtiger ist als Tagespolitik, das aber andere AfD-Politiker leider scheuen: Weltanschauung und Kultur.

  13. Ich habe mal recherchiert: „Deutschland erwache“ – VERBOTEN! — „Rotfront verrecke“ – VERBOTEN! — „Deutschland verrecke“ – ERLAUBT!

  14. Es gibt bei der Homepage des Verfassungsschutzes eine 86 Seitige Broschüre “Rechtsextremismus: Symbole, Zeichen und verbotene Organisationen” – der Spruch “alles für Deutschland” ist dort nicht gelistet. Ebensowenig “Deutschland, Deutschland, über alles, über alles in der Welt” der eigentlich eindeutig problematischer ist. Das soll einer verstehen.

    https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/publikationen/DE/rechtsextremismus/2022-02-rechtsextremismus-symbole-zeichen-organisationen.pdf?__blob=publicationFile&v=2

    1. Wieso soll “Deutschland über alles” problematisch sein? Gemeint ist doch: Vaterlandsliebe über alles (sonst würde es auch heißen “Deutschland über alle”). In einem patriotischen Lied sollte das erlaubt sein.

    2. Durchaus ein interessanter Aspekt!
      Woraus ergibt sich denn die “Strafbarkeit” dieser Formulierung? Da bin ich nun besonders gespannt.
      Zu Recht hat schon Björn Höcke darauf hingewiesen, dass auch die Nazis schon mal „Guten Morgen!“ gesagt haben dürften – und zu Recht gefragt: Soll das jetzt auch strafbar sein?!

      Wer zeigt übrigens konsequenterweise auch einmal das Gericht und die Ankläger an, weil sie es hinnimmen, dass über dem Eingang die gleiche Parole steht wie über dem KZ Buchenwald: “Jedem das Seine”! – Das wünsche ich immer allen oder kommentiere damit offensichtliche Geschmacksverirrungen – generell außerhalb des “Nazi-Bereichs”!

      Hier arbeite ich an der Verbreitung eines weiteres Antwort-Satzes, wenn ich auf besonders dümmliche Belehrungen oder rechthaberische Meinungen stoße: “Bewirb’ dich doch bei den Grünen – die Qualifikation hast du jedenfalls!”

  15. Unbescholtene würden diese Formel glatt für eine Passage aus dem zu leisteten Vereidigungsbekenntnis von Ministern oder politischen Beamten halten.
    Aber selbst wenn es sich um eine “bekannte” SA-Floskel handeln sollte, welche Verbrechen werden dieser Vereinigung denn zur Last gelegt? Welche Kontamination halste man sich auf, dem sozialistischen Arm der Bewegung partiell semantisch, selbst im schlimmsten aller anzunehmenden Fälle, gefolgt zu sein? Der Röhm-Putsch und somit das meuchelgemordete Ende der SA war am 01. Juli 1934. Was lässt sich bis zu diesem Zeitpunkt der SA vorwerfen?! Die Nürnberger Rassegesetze wurden am 16. September 1935 erlassen. Die Reichskristallnacht AKA Novemberpogrome gestalteten sich im Jahre 1938.

  16. Achtung! Jetzt kommt ein krasser Nazispruch und ich hoffe auf richtig viele Strafanzeigen von den Neofaschisten und deren Richterdarsterclownkasperlmenschenfeinden: A U T O B A H N, A U T O B A H N und nochmals tausendmal A U T O B A H N!