Montag, 22. April 2024
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Irland plant die bislang extremste Pressezensur im globalen Westen

Irland plant die bislang extremste Pressezensur im globalen Westen

Das Ende der Rede- und Meinungsfreiheit (Symbolbild:Shutterstock)

Dass sich der Alte Kontinent und der von ihm einst geprägte “Westen” vom einstigen Hort der Aufklärung, vom Kontinent der Freiheit immer mehr in eine postmodernistische totalitäre Hölle aus Denk- und Sprechverboten verwandelt, zeigt sich nun ausgerechnet im für seine Freiheitsliebe bekannten Irland. Dort soll nun mit einem neuen Gesetz final die Axt an die Meinungsfreiheit gelegt werden – und zwar in einem Ausmaß, das bislang nirgendwo sonst, noch nicht einmal im grün-sozialistischen Deutschland, geplant ist. Wer immer sich jemals noch über die angebliche staatliche Gängelung und Einschränkung von Journalisten durch das ungarische Medienrecht empören sollte, sollte lieber fein stille schweigen und stattdessen nach Dublin blicken.

Wie inzwischen üblich, scheinlegitimiert sich der dort gegen nichtregulierte und freie Medien gerichtete Großangriff, der sich letztlich gegen Meinungsfreiheit und damit die freie Gesellschaft insgesamt richtet, mit dem notorischen Wieselwort „Hassrede“. Der Entwurf sieht vor, dass nicht nur die Verbreitung, sondern der bloße Besitz (!) von Material, das zu “Hass gegen Personen oder Gruppen” führen könnte, verboten werden soll. Was „Hassrede“ überhaupt sein soll, ist in etwa so präzise definierbar wie der Tatbestand der “Konterrevolution” im berüchtigten Gummiparagraphen 58 des Strafgesetzbuches der Sowjetunion, mit dem nach Belieben jeder Bürger kriminalisiert und abgeurteilt werden durfte. Der bewusst schwammige Pseudo-Rechtsbegriff “Hass” ist kaum definierbar.

Ständig neue Opfergruppen

Und ganz bewusst sollen alle kritischen Zeitgenossen, gegen die er sich potentiell wendet, im Unklaren gelassen werden und fürchten müssen, dass bedarfsweise einfach alles unter diese Kategorie fallen kann. Im Grunde ist dies auch nur folgerichtig – denn schließlich kann sich theoretisch jeder wegen allem verletzt, beleidigt und gehasst fühlen oder Wut auf irgendjemanden oder irgendetwas entwickeln. Dies zu einer strafrechtlichen Kategorie zu machen, stellt eine noch vor 10 Jahren undenkbare Willkür und Pervertierung rechtsstaatlicher Prinzipien dar. Zudem werden im woken Westen ständig neue Opfergruppen und Geschlechter erfunden, die dann unter besonderen gesetzlichen Schutz gestellt werden: Wer sich etwa über den Klima- oder Transwahn lustig macht oder ihn auch nur sachlich und faktenbasiert kritisiert, setzt sich ebenso dem Risiko strafrechtlicher Verfolgung aus wie einer, der auf die verheerenden Folgen einer unbegrenzten Migrationspolitik hinweist.

Dabei wird auch die Beweislast umgekehrt: Nicht mehr der Staat muss dem Angeklagten nachweisen, dass er Hassmaterial besitzt oder verbreitet, sondern dieser muss den Beweis antreten, dass es sich dabei nicht um solches Material handelt bzw. nur eine private Nutzung vorgesehen war oder er nicht wusste, welche furchtbare Dinge er konsumiert. Ansonsten drohen bis zu zwei Jahre Haft. In Zeiten, in denen die Werke von immer mehr Schriftstellern nach links-woken Vorgaben umgeschrieben werden, läuft man also bereits Gefahr, im Knast zu landen, wenn man sich noch im Besitz unzensierter Werke von Agatha Christie oder James-Bond-Erfinder Ian Fleming befindet. Für Medien und Privatpersonen bedeutet dies die Aufforderung zu permanenter Selbstzensur. Jedes Wort könnte Anstoß erregen, jede Publikation, die man auf dem Smartphone, Computer oder in Papierform mit sich führt, kann als Verbreitung von “Hassrede” gewertet werden. Es ist ein Rückfall in den absolutistischen Staat, in dem jede noch so absurde Randgruppe sich zur verfolgten Minderheit stilisieren kann und Kritik de facto als Majestätsbeleidigung gewertet und verboten wird.

Aus für alle freien und alternativen Medien?

Ganz im Sinne der woken Ideologie verwahrte sich die irische Justizministerin Helen McEntee natürlich gegen den Vorwurf einer Einschränkung der Meinungsfreiheit: Hassrede und Redefreiheit seien “zwei verschiedene Dinge”. Erstere ziele darauf ab, Menschen zum Schweigen zu bringen und ihnen „Angst zu machen“, faselte sie. Falsch: Was Menschen zum Schweigen bringt, sind Gesetze, die jede kritische Meinungsäußerung unter den Generalverdacht der “Hassrede” stellen. So wie ihr Gesetzesentwurf für Irland, der bereits Signalwirkung für andere Länder entfaltet: Auch das vom glühenden Globalisten und Great-Reset-Jünger Justin Trudeau geführte Kanada arbeitet bereits an einem ähnlich getarnten Maulkorbgesetz.

McEntee hat nicht mehr die Grundrechte im Blick, sondern nur noch die Schutzinteressen vermeintlich dauerverfolgter Minderheiten und Opfer. Man wisse, dass einige Menschen in ihrem Leben ständig in Angst vor Beschimpfungen lebten, “nur weil sie so sind, wie sie sind“, meinte sie weiter, und diesen müsse die Angst genommen werden. Gerade umgekehrt wird ein Schuh draus: Nahezu die einzigen, die im Westen noch in Angst vor täglichen Beschimpfungen leben, sind in Wahrheit die Gegner des Wokismus, denen jederzeit der Bannstrahl und die öffentliche “Besagung” drohen – und die mit diesem entgrenzenden Gesetz noch weiter schikaniert werden. Freie Medien, Blogs und alternative Kanäle sehen, wenn es rechtskräftig wird, bald ihrem Verbot oder Ende entgegen. Diese Gefahr erkennt auch Twitter-Chef Elon Musk: Er bezeichnete das geplante irische Gesetz als „massiven Angriff auf die Redefreiheit“. Und Donald Trump Jr. nannte es gar „wahnsinnig“. Aus Sicht der Zensurbefürworter sind vermutlich auch diese Aussagen schon “Hassrede”.

19 Antworten

  1. …und wenn die Iren die Irren damit durchkommen lassen, wird der globale Westen diesen Irrsinn übernehmen.
    Dieser Vorfall zeigt einfach nur einmal mehr, dass die Politiker fast überall auf der Welt völlig gewissenlose, skrupellos Gangster sind, die ausschließlich die Interessen der Psychopathenelite bedienen.

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    1. Diese Politiker gehören politischen Parteien an. Und wer wählt immer und immer wieder diese Parteien ?! “Wie bestellt, so geliefert”.

  2. Das kleine Irland scheint von den NWO-Globalisten eine Art Vorreiter-Prototypen-Versuchslabor in Sachen Transformation zum umgevolkten totalitären Orwellstaat zu sein. In Irland eingeführt und getestet, in den anderen Ländern dann später übernommen und ausgerollt.

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  3. Bauernenteignung in the netherlands, kipping of Meinungsfreiheit in Ireland, Migrantenschwemme in D, der Great Reset vulgo die alternativlose Transformation verteilt sich so über die EU, hier ein wenig davon, dort stellen wir die Ungarn ins Abseits, so durchaubar. ÄH Druschba, Neín. Teilen und herrschen wird ein Ende finden. Der Moment des an die Wandfahrens geschieht. Der Regierung wohlgemerkt, nicht wir.
    Wir sind raus und machen nicht mehr mit. So viel ideologisch verbohrte Pozilei haben sie nicht. Werden wir unregierbar.

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  4. nichts Neues, im 3. Reich war das Abhören eines Feindsenders letztlich das Selbe. Die links-grünen globalistischen Volksgenossen haben also “gut” aufgepaßt. Jetzt wird sich zeigen, ob die irische Bevölkerung verblödet ist, oder die mal aufwachen! A la France usw. Das kann man diesen WEF Gasköpfen keinesfalls durchgehen lassen. DDR 2.0 pennt natürlich weiter. In vielen Ländern ist das mittlerweile das große Ziel: totale Zensur, bei manchen regt sich Widerstand, bei anderen wiederum nicht. Insgesamt äußerst gefährlich und enttäuschend wie gleichgültig die Massen das hinnehmen!

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  5. was Hassrede in Irland ist, weis ich nicht. Was ich aber weis, ist, das Hassrede in Deutschland nicht ganz so kleinlich ausgelegt wird, wenn Sie in Richtung AFD und ihrer Mitglieder / Wähler zielt. Ganz im Gegenteil, da kann man sich mit gewölbter Brust auch noch zu den Guten zählen. Es konnte mir auch noch niemand plausibel erklären, was “Hass” sein soll, das gleiche bei diesem dummen Wort ” Populismus”. Davon mal abgesehen, muss ich auch nicht jeden mögen. Und das Mitführen und Besitz meines Gehirns wird mir doch hoffentlich niemand verbieten, obwohl dieses ” Material” maßgeblich an meinen Hassgefühlen beteiligt ist. Vorwiegend gegenüber Grünem, Woken . Gendern und ähnlichem hirnlosem Unsinn.
    ps. ich erkläre hiermit öffentlich, das ich mein Gehirn überwiegend nur zum Eigengebrauch nutze und ich im Voraus nicht weis, welche furchtbaren Sachen es sich selbstständig ausdenkt.

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    1. @Es konnte mir auch noch niemand plausibel erklären, was “Hass” sein soll,
      das ist einfach !
      Was dem Regime nützt, ist gut – und was ihnen Unangenehm ist, ist Haßrede !
      Es gibt ja auch nichts anderes mehr als Hass – keine Abstufung.
      Ich mag bsp. keinen Spinat, schmeckt mir nicht , deshalb lehne ich ihn zum Essen ab – aber für dieses Terror-Regime heißt es dann : ich hasse Spinat.
      Dabei hasse ich noch nicht einmal die Corona-Lügner und Verbrecher – ich verachte sie nur. Ich mag sie nicht, und e s gefällt mir nicht, daß sie irgendwelche Ämter besetzen – ich vertraue ihnen nicht !
      Aber ich hasse sie nicht !
      Aber für die Regime-Propagandisten muss es Hass sein, weil es auf den Zuhörer am stärksten wirkt – Hass wird abgelehnt – ist eine Nudging-Funktion. Es könnte ja jemanden zum Nachdenken bringen, wenn ich sie einfach ablehne, weil sie mich als Wähler belogen haben !
      Wer erinnert sich noch ?
      Vor der Wahl – kein Spritzenzwang – nach der Wahl – es müssen alle gespritzt werden. Allein mit dieser Lüge müßte es eigentlich zu Neuwahlen kommen – aber scheinbar stört sich niemand daran außer mir ! Aber wegen dieser Lüge lehne ich die ganze Lügenbande ab !
      Ok – Lügen ! Wer erinnert sich noch an dieFDP ? Zu 100% für die habeck’schen Enteignungspläne gestimmt, und danach so tun, als ob sie dagegen wären – ich hasse sie nicht, aber ich mag die Lügenbande nicht !
      Aber es soll ja niemand darüber nachdenken, er könnte ja auf den gedanken kommen, das er nicht so gerne vera… wird – aber wer will sich schon Hass anschließen ? Deshalb wird immer von Hass gefaselt und das soll jetzt zur Zensur und Unterdrückung benutzt werden!
      Politisches Machtinteresse !

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  6. Also, soviel ich weiß ,war Irland immer stolz auf seine Menschen…ich war, auf Grund deren Politik, immer ein klein wenig neidisch…wenn das alles zu Gunsten fremder Kulturen aUFGEGEBEN WIRD, EXISTIERT EIN FREIES iRLND FÜR MICH NICHT MEHR!

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  7. Unfassbar..🧟 Der Sorros-Clan verpestet die westliche Welt.
    Gut, daß ich meinen Plan nach Irland auszuwandern, vorerst auf Eis gelegt habe.

  8. eine solche ‘Rechtsauslegung’ wird zwangsläufig zum Kollaps der westlichen ‘Wertegesellschaft’ und seiner Demokratien führen.
    Damit ist der Endpunkt des kapitlistischen Systems erreicht. Wir sollten uns also darauf vorbereiten ein neues System zu starten wenn dieser Zusammenbruch eintritt und vor allem, jegliche Form von Bürgerkrieg gegeneinander verhindern. Denn das ist was sie wollen, das total Chaos im Jeder gegen Jeden um ihr beschissenes Zinssystem irgendwie über Wasser zu halten. Allein, es wird ihnen nicht gelingen.

    1. … absehbar seit Jahren. Ich hab mich immer gefragt wann sie ihren Bevölkerungen reinen Wein eischenken. Tun sie nicht. Sie setzen auf die brutale Art. Auch ich kann nur hoffen dass die Völker vernünftig bleiben und sich nicht für das grössere Wohl (das derzeitige Finanzsystem) opfern, beziehungsweise spalten lassen.

  9. Tja, aber die rassistischen Hasstiraden gegen Weisse in der EU sind immer noch nicht verboten worden.

    Fussball-WM-Finale 2022 Argentinien gegen Frankreich. Frankreich verliert. Reaktion der in Frankreich lebenden Migranten?
    „Weißer Dreck!“ – Nach WM-Niederlage: Antiweißer, rassistischer Shitstorm gegen französischen Torhüter
    https://unser-mitteleuropa.com/weisser-dreck-nach-wm-niederlage-antiweisser-rassistischer-shitstorm-gegen-franzoesischen-torhueter/

  10. Das WEF und seine Herren haben sich also Irland ausgesucht. Kluge Entscheidung, weit weg vom Kontinent, die Bürger sicher überdurchschnittlich freiheitsbewußt, im Zweifel schreitet das Große Britannien ein, das ja noch dazu den mächtigsten König der Welt beherbergt, dem schräge Leute eine enge Verbindung zum Great Reset nachsagen, also ein perfektes Versuchskaninchen. Fällt Irland, wird der Rest kein Problem mehr sein. Der Zug nimmt Fahrt auf.

  11. Da stellt sich auch mir die Frage wofür hat Irland gekämpft???

    Irland ist in der EU geblieben – folglich befolgt man deren Vorgaben !

    Bleiben wir in Österreich ” Exxpress.at ” stellt die Kommentarfunktion für die Leser ein
    Sie schreiben jetzt die Kommentare selbst.
    War schon voraus zu sehen – in dem man schon seit längerem unliebsame Kommentare einfach
    nicht veröffentlicht hat.
    Damit geht Österreich noch ein Schritt weiter Richtung WEF/Soros Diktatur. Was daraus wird
    zeigte schon damals A.H.

    Wer noch immer nicht kapiert wohin UNS die EU führt – dem ist in der Tat nicht mehr zu helfen

    EU und NATO müssen eingestampft werden, bevor Europa im Krieg und Elend versinkt !!!!

  12. Wieso extrem ?
    Ist doch eigentlich nur exakt dasselbe wie im 3.Reich: wer Feindsender hört, wird bestraft.

    Und wäre dasselbe Recht in Deutschland jetzt schon gültig (keine Sorge: das kommt bald), wären auch die Denunzianten wieder groß dabei, die schon bei Corona ihre Rehabilitation feierten.

    Willkommen im Faschismus.

    Der läuft zwar schon seit Mitte 2020 wieder im Programm, allerdings bei Vielen immer noch unbegriffen. Daher ist es meines Erachtens durchaus wünschenswert, wenn dieser endlich wieder unmaskiert und ganz offen seine widerliche Fratze zeigt. Das passende Personal dazu haben wir ja eh schon.