In seinem Drang, aus dem Massaker von Solingen politisches Kapital zu schlagen, indem er sich als staatsmännischer Krisenmanager inszeniert, schreckt CDU-Chef Friedrich Merz vor keinem Populismus zurück: Nach seinem gestrigen Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz regte er nun allen Ernstes die Ausrufung eines „nationalen Notstands“ wegen der Asylkrise an. Ohne Notstände geht es ja bekanntlich nicht mehr, und auch wenn diese Bezeichnung im konkreten Fall der Migrationspolitik sogar zutrifft, so handelt es sich hier um ein (zumal von der Union) rein selbstgeschaffenes Problem. Dieser neuerliche Alarmmissbrauch nach “Plandemie”, Hitzewarnungen und Klimaapokalypsen ist dennoch eine Unverfrorenheit und ein Manöver, um vom eigenen Totalversagen abzulenken.
Die Migration sei ein „massives ungelöstes Problem“, das das „Zusammenleben der Bevölkerung belastet“, schwadroniert Merz – als sei dies alles nicht erstens schon seit 2015 bekannt und zweitens nicht wortgleich der Befund der AfD, die Merz eben deshalb hinter Brandmauern auf Abstand hält. Mit jeder hohlen Floskel, mit der er sich inhaltlich der AfD annähert, macht er seine eigene Ausgrenzungspolitik mehr zur Makulatur. Glaubwürdigkeit ist anders. Noch peinlicher: Scholz forderte Merz auf, der Polizei mehr Befugnisse zu erteilen und das Aufenthaltsrecht dahingehend zu ändern, dass es der „Begrenzung“ und nicht nur der „Steuerung“ der Einwanderung diene. Wieso muss erst Blut fließen, bis Merz sich zu diesen klaren Forderungen durchringt, und wieso hat er nicht mit der AfD längst eine Koalition im Bund – die bei einigen FDP-Umfallern auch ganz ohne Neuwahlen möglich wäre – oder zumindest ein Zweckbündnis geschlossen, um in diesem ach so wichtigen Politikbereich Entscheidungen zu treffen?
Es muss erst Blut fließen, bis die Heuchler sich bewegen
Man kann diese Witzfigur ebenso wenig ernst nehmen wie die Regierungsmannschaft. Merz: sagt: „Wir werden die europäischen Binnengrenzen nur so weit öffnen können, wie wir die Außengrenzen schützen. Und wenn der europäische Außengrenzschutz nicht funktioniert, dann müssen wir wieder die Binnengrenzen schützen. ‚Geht nicht’ ist für mich kein Argument!“ Wenn Europa nicht in der Lage sei, „das kurzfristig zu ändern, dann haben wir die Pflicht, eine nationale Notlage zu erklären im Hinblick auf die Flüchtlinge. Und dann ist das nationale Recht der Bundesrepublik Deutschland wichtiger als das europäische Recht. Das geht und muss jetzt in Anspruch genommen werden“. Gut gebrüllt, Löwe – allerdings erst, da das Kind im Brunnen liegt, nämlich vier Millionen Zugewanderte und 50.000 Opfer von sexueller Gewalt, Migrantenübergriffen oder terroristischen Islamisten später. Solche Fake-Absichtserklärungen braucht Deutschland ebenso sehr wie Messerverbotszonen.
Um das Offensichtliche festzustellen und Maßnahmen vorzuschlagen, für die die AfD seit Jahren als Nachfolgerin der NSDAP diffamiert wird und für die Merz sie hinter seine antidemokratische Firewall verbannt hat, brauchte es also drei weitere Tote und acht Verletzte in Solingen? Deutschland kollabiert seit Jahren unter der wahnwitzigen Massenmigration, die es vor allem der Merkel-CDU zu verdanken hat. Wenn die Partei diese Notlage nicht heraufbeschworen und ihr jahrelang tatenlos zugesehen hätte, obwohl jeder vernünftige Mensch schon 2015 davor gewarnt hat, was unweigerlich kommen musste.
Taktischer Verzweiflungsakt
Der Aktionismus von Merz und weiteren Unions-Spaltzungen à la Hendrik Wüst, die an dieser und zahllosen anderen Messerattacke politisch Mitschuld tragen, ist so durchschaubar, dass selbst Merz nicht völlig um ein zögerliches Eingeständnis herumkommt: „Ich weiß, dass meine Partei nicht unschuldig daran ist, dass wir diese Probleme haben, aber es ist wieder schlimmer geworden“, sagte er mit geradezu zynischer Nonchalance.
Dass er vorgeblich das Problem angehen will, vor dem er selbst jahrelang die Augen verschlossen hat, ist natürlich ein taktischer Verzweiflungsakt wenige Tage vor den Ostwahlen. Wenn die Lage in den letzten Monaten nicht endgültig außer Kontrolle geraten wäre, würde auch er alles beim Alten lassen, um sich die Koalitionsmöglichkeiten mit den Grünen nicht zu verbauen – auch wenn das Land dabei zugrunde geht. Nun, wenige Tage vor den drei Landtagswahlen in Ostdeutschland, bei denen alles darauf hindeutet, dass die AfD stärkste Partei wird, ruft er urplötzlich die radikale Asylwende aus, die er schon bei Übernahme des Parteivorsitzes hätte einfordern müssen. Mit wem er diese Wende umsetzen will, da sein eigener politischer Blindflug ihn auf Gedeih und Verderb an Grüne und SPD gekettet hat, die um keinen Preis eine Änderung der Migrationspolitik vornehmen werden, sagte er nicht. Zudem hat er nicht einmal die eigene Partei geschlossen hinter sich, die immer noch von Merkel-Knechten durchsetzt ist. Es ist ein erbärmliches Schauspiel, das sich hier vollzieht und das abermals unterstreicht, dass die Altparteien hoffnungslos abgewirtschaftet haben und dieses Land nicht aus der Katastrophe führen können, in die sie es gestürzt haben.
21 Antworten
Kann er ja machen, aber ich wähle trotzdem AfD!
Ich bin heute Ende 50…und ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, wie hervorragend Grenzen zu schützen waren!
Versuchte m,an doch “früher” nur mal von Deutschland nach Holland oder gar wieder zurück zu kommen!
Denm halben Wagen haben sie einem auseinandergenommen, witterten sie auch nur (Meist anhand des Aussehens!!)
1 Gramm des heute erlaubten Stöffchens!
In alle anderen Richtungen (Österreich, Tschechien usw) war es genauso!
Also, was soll das Gelaber von “Geht überhaupt nicht!” dann?! Ging doch damals auch!
na zum Glück haben wir endlich einen neuen Führer.
Gnaden- und selbstlos setzt er sich für sein Volk ein, voller Hingabe an seine Mission.
KOTZ . . .
Die Heuchler bewegen sich ja – IM KREIS.
Warten Sie am besten in einem sicheren Land bis Deutschland wieder souverän ist. Vorher kann sich nichts zum Besseren ändern, weil die Deutsche Politik nicht in Deutschland gemacht wird.
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9 Jahre lang geht dieser Murks jetzt schon, und jetzt will Merz handeln. Warum nicht früher? Und warum nicht sofort in CDU-regierten Ländern? Warum hat man nicht Merkel in ihrem Wahn gestoppt? Lächerlich, wenn man bedenkt, dass genau das, was Merz jetzt raushaut, schon seit Jahren von der AfD und auch von jedem nicht links-grün versifftem Bürger gesagt wird. Die einzige Notlage ist diese Ampel-Regierung nebst CDU.
@Merz will den Notstand ausrufen
na ja – schon bei Corona konnte man feststellen, das der “Notstand” ein wirksames mittel totalitärer Politik ist, um den Widerstand zu minimieren und vom Geschehen abzulenken!
Und da haben die teuren Blackrock political engineers Larry Fink geraten, seinen Lakaien einen Notfall auszurufen – um die Gelegenheit noch einmal zu nutzen – warum auch ein erfolgreiches Pferd wechseln, bevor es zusammengebrochen ist?
Die billige Humanresource der Merkel-Partei ist dabei nur der Schauspieler auf dem Parkett – die Regisseure sind andere !
Der sog. Notstand bedeutet nichts Gutes, für Einheimische.
Eben! Um das geht es, jetzt Notstand ausrufen um die diktatorisch-demokratische Macht zu sichern. Totalitäre Unterbindung echter Demokratie per AfD. Nichts anderes haben diese Faschisten im Sinn. Einfach nur ekelhaftes Wahlkampf-Geheuchle!
Man beachte die Reaktionen auf Merz.
Justizminister: Kein generelles Ablehnen von Syrern und Afghanen möglich.
So ein Clown der AfD den vorher niemand kannte: Kein generelles Ablehnen von Syrern und Afghanen.
Grüne: Drehen sowieso am Rad.
Scholz: Kein generelles Ablehnen von Syrern und Afghanen.
ect.
Natürlich geht das, es ging schon immer. Man müßte nur die Gesetze und Verträge einhalten. Die Flucht endet dort, wo der Flüchtling erstmalig in Sicherheit ist und Anträge sind im ersten EU-Land zu stellen, welches der Scheinasylant betritt. Daher kann jeder, der da ankommt, automatisch abgewiesen werden, weil in keinem Nachbarland von uns es Fluchtgründe gibt und niemand bei uns erstmalig EU-Boden erreicht, der die Landgrenzen überschreitet.
Weiterhin könnte man jederzeit verfügen
Personen ohne Papiere können gleich gar keinen Asylbetrugsantrag / subsidiären Schutz stellen / beantragen, weil ja kein Schwein sagen kann wer das ist, was seine Gründe sein sollen für “Asyl”, wo er herkommt.
Wer irgendwann im Inland aufgegriffen wird, gilt als Verbrecher, kann keinen Antrag mehr stellen, da dieser beim Grenzübertritt zu erfolgen hat.
Wer schon in einem anderen (EU-)Land vermerkt ist unter “Asyl” / “Schutz”, kann keinen Antrag stellen (sofern das nicht ohnehin die gültige Rechtslage ist und diese “nur” immer gebrochen wird, aber zu dieser befragen sie jemand anderen, als mich).
Ja ganz genau, SO einfach ist das – WENN MAN WILL!!!!!
Während sich das größtenteils migrationshintergründige Messer-Virus unaufhaltsam ausbreitet, steigt die Opfer-Inzidenz-Zahl in einem drastischen Ausmaß an, weshalb zur wirkungsvollen Eindämmung dieser flächendeckenden Mörderpandemie unabdingbar längerfristige Einwanderungs-Lockdowns verhängt und Kultur-Kompatibilitäts-Tests angeordnet werden sollten.
Doch stattdessen suchen ein Herr Merz und die Seinen in ihrer völligen Hilflosigkeit offensichtlich nur nach Auswege, sprich nach faule Kompromisse, um die desaströsen hausgemachten Zustände mit einer aus der Not gedrungenen Flickschusterei kurzfristig zu beheben, anstatt endlich ein tragfähiges Konzept aufzulegen, wie ohne wokes Gezeter mit sämtlichen bereits gegebenen rechtsstaatlichen Instrumenten, konsequent und rigoros die Herrschaft über diese völlig außer Kontrolle geratenen Situation zurückerlangt werden kann.
Produktive wirkungsvolle Vorschläge hierfür könnte F. Merz ganz bestimmt von Dr.H.G.Maaßen (WU) und besonders von der AfD erhalten, auch wenn diese als angeblich rassistisch, vermeintlich menschenverachtend und scheinbar rechtsextrem vehement abgelehnt werden, weil man zur Durchsetzung einer übergeordneten Agenda aus ideologische Gründe nicht gewillt ist, die ursächlichen Auslöser dieser prekären Lage zu neutralisieren.
Derweil klüngelt die parlamentarische Staatssekretärin vom Bundesarbeitsministerium ´Kerstin Griese´ laut Apollo-News in Kenia weitere absolut verzichtbare Migrationsabkommen aus, um unser bald völlig überfremdetes Land mit zusätzlichen ´Fachkräften´ aus Kenia zu bereichern. Einfach unfassbar!
Geharnischter Brief von Willy Wimmer (selber CDU) an Merz vor dessen Treffen mit Bundeskanzler Scholz:
“Sie treffen sich heute mit dem Herrn Bundeskanzler und WERDEN VERMUTLICH DEM DEUTSCHEN VOLK wegen der verhängnisvollen Situation, in die die Bundeskanzlerin Dr. Merkel unser Land in Sachen Schutzlosigkeit der deutschen Staatsgrenzen geführt hat, ERNEUT SAND IN DIE AUGEN STREUEN.
Solange die staatspolitisch katastrophalen Fehlentscheidungen ab September 2015 durch die damalige Bundeskanzlerin nicht in allen Konsequenzen aufgearbeitet werden, können Sie WEITERHIN FOLGENLOS GESPRÄCHE FÜHREN. Es ist ÜBERFÄLLIG, daß sich die CDU von der Politik der damaligen Bundeskanzlerin emanzipiert UND ZU DEN RECHTLICHEN GRUNDLAGEN DEUTSCHLANDS ZURÜCKKEHRT.
Wie man unter diesen Umständen für Frau Merkel noch Großfeiern veranstaltet, kann niemandem erklärt werden.
Machen Sie endlich EINE POLITIK, DIE NICHT “FORTDAUERNDER VERFASSUNGSBRUCH” IM SINNE VON UNSEREM KOLLEGEN PROF. DR. SCHOLZ genannt werden muß.
Mit freundlichen Grüßen
Willy Wimmer
Weiß jemand, ob Willy Wimmer, der mit seiner Meinung nie hinter dem Berg hielt, zur WerteUnion gewechselt ist?
diese Kretins könnten schon, WOLLEN aber nicht, schon garnicht irgendwelche korrupten Black Rocker!
Sind leider keine Kretins, sondern recht intelligent! Aber sie wollen eben tatsächlich nicht, weil ihr Plan Chaos ist, aus dem sie uns am Ende erlösen wollen, um uns einzulullen…
“Merz will den Notstand ausrufen.”
…. um die Wahlen im Osten zu verhindern.
„Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand behalten.“ - Walter Ulbricht 1945 bis 1946 Landtagsabgeordneter der Provinz Sachsen Anhalt.
„Ein berühmter Mann, der allen bekannt ist – Adolf Hitler – sagte: „Glücklich sind die Machthaber, wenn die Menschen nicht denken.“
er sieht seine pfründe schwinden… das kann man mit ein paar lügen evtl. doch noch verhindern… legal illegal scheißegal… hauptsache mein pension ist gerettet….
leider lassen sich die Blockparteien Wähler weiter hinter die Fichte führen. Diese ganze Riesensauerei wäre sofort beendet und zwar mit dem Ende von “Deitscheland gebe Geld für nix arbeite”!!! Siehe Schweden. Da brauchen Sie kein Gesetzchen zu ändern, sondern nur aufhören diesen Wirtschaftsmigranten aus den Shitholes dieser Welt Steuergeld hinten und vorne fürstliche reinzustopfen und denen auch noch erzählen das sie machen können was sie wollen. Wenn man dann noch zusätzlich mit zu leistender Arbeit droht, sind die weg! Oder die Rente bzw. jedem anderen Thema, überall werden wir belogen und verarscht. Keiner kann mir erzählen daß 35 Jahre Arbeit dann mit 14.4% Abschlag bei lächerlichen 48% Rentenniveau nicht reichen! Es sei denn, man beklaut die Rentenkasse nach Strich und Faden, da liegt das Problem und seit Adenauer weiß man schon, daß dieser dämliche Generationenvertrag niemals funktionieren kann. Aber links geprägte Systeme sind nun einmal saudumm, weil sie immer wieder das Selbe probieren ohne zu merkeln, daß man immer wieder auf die gleiche Art und Weise gegen die Wand fährt. Dazu diese grünen WEF-BlackRock Marionetten verteilen anlaßlos die sauer erarbeitete Kohle auf der ganzen Welt und lassen dann die linientreuen Deppen noch mehr malochen und glauben auch noch Kriege führen zu können. Oder den sogenannten Facharbeitermangel bei massiver Deindustrialisierung und einer nie dagewesenen Pleitewelle, also wer das nicht bemerkt, dem ist nicht mehr zu helfen. Diese ganzen Systembüttel die als Wirtschaftsweise fungieren, da bekomme ich allenfalls ein Lachanfall von dem Blödsinn was die mit ihrem 3/4 Sozialismus aus der Frankfurter Schule Kakophonieren. Die nächsten Wahlen werden den Intelligenztest zeigen und wenn diese “Demokratischen” Volksgenossen dann Wahlen stornieren, weiß auch der letzte naive Gutmensch woran er ist und vor allem sollte man dann wissen was zu tun ist! Leider läßt sich die Masse eben sehr gerne von oben belügen, die finden sich noch toll dabei und wähnen sich endlich auf der “richtigen” Seite. Boah – ey is halt so – Ne…
Black-Rock-Type, hau ab, wirst nicht gebraucht und wie lange
will er die Deutschen noch verarschen?
Diese Probleme mit Massenmigration, Plünderung der Sozialkassen durch Importierte und die vielen tödlichen Messertäter hat uns die gesamte CDU, nicht nur Merkel
aufgezwungen !
Diese jetzige Regierung hat die Einwanderungsdiktatur und die damit verbundene Rechtlosigkeit nur noch weiter ausgebaut !
Wenn ich mir dann den Kanzler und die verantwortliche Blondine anhöre, bekomme ich nicht nur die Krise, vielmehr
kann ich gar nicht so viel essen, wie ich kotzen muss !
Es kann nur eines heißen, AfD wählen und nochmals AfD wählen !
Wer dem substanzlosen, permanen widersprüchlichen Geschwafel all dieser Hampel, egal ob bei Migration, Clorona, Kokaine, Klimax oder was auch immer, auch nur noch einen Funken Glauben zukommen läßt, hat es wohl nicht besser verdient als von denen an der Leine aus- und vorgeführt zu werden – bis zum bitteren Ende!
Ich möchte, dass Merz und viele weitere hinter Schloss und Riegel kommen. Alle weg schliessen. Die Bundeswehr wird abgeschafft und die Kasernen werden zu Internierungslagern für diese Konsorten umgebaut. Das geht schnell und preiswert. Alle Araber, Neger und Kulturfremde raus. Alle anderen Ausländer, die dem Steuerzahler auf der Tasche liegen sofort raus. Der Euro wird abgeschafft und keine einzige DM geht mehr ins Ausland. Daraufhin können die Renten sofort verdoppelt werden und das Renteneintrittsalter und die Einkommenssteuer werden radikal gesenkt. Ich hätte noch viele weitere fabelhafte Ideen, aber dann wird der Text zu lang.
Euer Hansi
Ein verstorbener (+ 2018, ehem. BW-Generalleutnant) Bekannter pflegte zu sagen, wenn in den letzten 30 Jahren die BRD von einer Küchenhilfe und einem Hilfsgärtner regiert worden wäre, hätte das den Zustand unseres Vaterlandes wesentlich verbessert.