Freitag, 1. März 2024
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Vom Alpha-Tier zum kranken Mann Europas: Deutschland in der Rezession

Vom Alpha-Tier zum kranken Mann Europas: Deutschland in der Rezession

Düstere Zeiten voraus für Deutschland (Symbolbild:Pixabay)

Is Germany once again the sick man of Europe?” Mit dieser Titelgeschichte in seiner August-Ausgabe hat die renommierte britische Wirtschaftsmagazin „The Economist“ im In- und Ausland für Furore gesorgt. Darin wird argumentiert, dass Deutschland unter einer ganzen Reihe von Problemen leidet: Zu geringe Investitionen, überbordende Bürokratie, mangelnde Innovation, marode Infrastrukturen, Defizite in der Digitalisierung und so weiter. Der Artikel löste eine Debatte unter Ökonomen, Politikern und Journalisten aus, die sich fragten, ob Deutschland wirklich so schlecht dasteht oder ob es noch Hoffnung gibt. Mit der Formulierung “once again“ bezog sich der “Economist” auf seinen eigenen Titelgeschichte aus dem Jahr 1999, in der schon damals Deutschland als “kranker Mann Europas” apostrophiert wurde. Wie die Geschichte zeigte, konnte Deutschland damals das Image des kranken Mannes ablegen – und kam zurück in die Erfolgsspur. Vorübergehend.

Und heute? Wenn mit Deutschland eine der mächtigsten Wirtschaftsnationen der Welt dermaßen kränkelt, findet dies naturgemäß seinen Weg in die Medien und wird dementsprechend hinterfragt und kommentiert. So publizierte “Focus” einen Gastkommentar von Chiara Schlenz, Redakteurin der schweizerischen Zeitung „Blick“ unter dem Titel “Olaf Scholz schlittert mit Deutschland in die Depression”. Auch das Schweizer Fernsehen nahm sich dieses Themas in einer Hauptausgabe seiner Tagesschau an. Klar ist: Wenn die Politik heute versucht, mit medialer Hilfe gegen das negative Image gegenzusteuern mit dem Argument, Deutschland würde schlechter geredet, als es in Wirklichkeit sei, kann wiederum dies nur als Schönreden bezeichnet werden. Auch der Verweis auf den Erfolg der Schröder-Jahre, sich aus der 1999er Krise gerettet zu haben, ist da nicht wirklich hilfreich. Ein genauerer, vergleichender Blick auf die Faktenlage von 1999 und der von 2023 zeigt ganz wesentliche Unterschiede und eine völlig andere Ausgangslage.

Vor 24 Jahren unter Schröder eine andere Situation

Die Rezession von 1999 in Deutschland war eine Folge der globalen Finanzkrise, die durch den Zusammenbruch des russischen Rubels 1998 und die Wirtschaftsprobleme einiger asiatischer Länder (Asienkrise 1997/1998 der “Tiger-Staaten” wie Thailand, Südkorea und Indonesien) ausgelöst wurde. Das BIP sank im ersten und zweiten Quartal 1999 um 0,2 Prozent bzw. 0,1 Prozent, die Arbeitslosigkeit stieg auf über 10 Prozent und die öffentlichen Schulden nahmen zu. Die Regierung unter Gerhard Schröder versuchte, mit einem Konjunkturpaket und Reformen wie der Agenda 2010 die Wirtschaft anzukurbeln. Die Rezession hatte bereits im dritten Quartal 1999 geendet, als das BIP schon wieder um 0,5 Prozent wuchs. Somit war diese Rezession eine relativ milde und kurze, da die Binnennachfrage durch die Steuerreform der rot-grünen Regierung und die expansive Geldpolitik der Europäischen Zentralbank gestützt wurde. Außerdem erholte sich die Weltwirtschaft im Jahr 2000 wieder, was den deutschen Exporten zugute kam. Diese temporäre Krise lässt sich mit der tiefgreifenden strukturellen von heute nicht vergleichen.

Der große Unterschied zwischen 1999 und 2023 liegt jedoch schwergewichtig im Krisenmanagement: 1999 verfügte Deutschland über eine funktionierende Regierung. Dass ihr auch die Grünen angehörten, tat dem damals keinen Abbruch. Egal, wie man rückschauend zur Regierung Schröder stehen mag: Sie hat die Probleme zumindest erkannt, Reformen eingeleitet und die Krise relativ gut gemeistert. Im Gegensatz dazu die Rezession von 2023: Die Politik ist heue von einer besorgniserregenden Realitätsverweigerung geprägt. Die Bundesregierung hat – wider besseren Wissens – die Gefahr einer Rezession zuerst schlicht und einfach ausgeklammert. So kommunizierte Bundeskanzler Olaf Scholz noch im Januar 2023 via “Welt”: “Ich bin fest davon überzeugt, dass wir nicht in eine Rezession geraten werden!” Und der “Merkur” zitierte ihn damals: “Scholz erwartet im laufenden Jahr keine Rezession“. Die deutsche Wirtschaft, so der Kanzler, gehe “mit besseren Aussichten ins Jahr als erwartet”.

Große Unsicherheit

Dabei lagen damals, am 18. Januar, die Fakten schon auf der Hand und waren für jedermann klar sichtbar: Nach der technischen Definition ist eine Rezession dann gegeben, wenn das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in zwei aufeinanderfolgenden Quartalen gesunken ist. Dies war in Deutschland im vierten Quartal 2022 und im ersten Quartal 2023 der Fall. Somit befindet sich Deutschland ganz offiziell in einer technischen Rezession. Die Prognosen für die weitere Entwicklung der deutschen Wirtschaft sind ebenfalls sehr unterschiedlich: Einige Institutionen, wie die “Wirtschaftsweisen” oder die Deutsche Bank, erwarten für das gesamte Jahr 2023 eine Rezession, während andere – wie die EU-Kommission oder die Bundesregierung – zweckoptimistisch übers Jahr ein geringes Wachstum vorhersagen. Die Unsicherheit ist groß, da viele Faktoren wie die Energiekrise, der Krieg in der Ukraine, die Inflation und nicht zuletzt der ewige Dauerzwist in einer ideologiegetriebenen Regierung, die Konjunktur beeinflussen können.

Fakt jedoch ist: Von allen relevanten Industrienationen ist Deutschland die weltweit einzige, die sich in einer Rezession befindet. Und viele Ökonomen sind sich darin einig, dass sich diese Rezession nicht so schnell verabschieden wird wie diejenige von 1999. Denn von der jetzigen Regierung sind weder Reformen noch ein substantieller Rückenwind für die Wirtschaft zu erwarten; im Gegenteil. Die leeren Kassen und die hohe Staatsverschuldung erlauben es ihnen ohnehin nicht, die von explodierenden Energiepreisen und Klimanormen geplagte Industrie und den sterbenden Mittelstand substantiell zu unterstützen. Doch Siegfried Russwurm, Präsident des Bundes der Deutschen Industrie (BDI), sieht noch weitere und mindestens ebenso gewichtige Defizite: “Es geht längst nicht nur um Geld: Wir machen keine Fortschritte beim Bürokratie-Abbau. Wir machen keine Fortschritte beim Thema Beschleunigungs-Abbau.“ Zu alldem kommt, dass Deutschland unter einer Inflation von 6,0 Prozent leidet. Die höheren Einkommen der Arbeitnehmer reichen nicht aus, um den Kaufkraftverlust auch nur annähernd auszugleichen. Daraus resultiert eine stagnierende bis abnehmende Konsumbereitschaft. Diese sinkende Inlandnachfrage wiederum bewirkt, dass sich das BIP zur Erholung nicht mehr auf diese Nachfrage stützen kann. Alles in allem also: Eine eher düstere Prognose! Da helfen auch Schönreden und Beruhigungstraktate der Regierenden herzlich wenig.

6 Antworten

    1. Merkel hat uns die Suppe eingebrockt. Hilfen für jedes und alles. Griechenlands Regenschirme, 2015, vdL als BW-Vernichterin, Ausstieg aus der Atom-Energie und -Industrie, Einführung und Einsatz von NGOs, …. Die Hampel der Ampel mussten nur weitermachen.

  1. “Wollt ihr den totalen Krieg?” – “Jaaaaahhhhh!” schreit es aus grünen, schwarzen, roten und gelben Lautsprechern und von immer mehr Himmelhöllenfahrer-Kirchenkanzeln. Am meisten schaden die BRDiger Deutschland und würden Deutschland weiterhin maximal schaden.

    Was tun, nicht als BRDiger, sondern als selbstbestimmte Deutsche? Noch eine Partei?
    Sahra Wagenknecht ist zu gut für grobschlächtiges Parteiengezänk. Eine weise Frau mit Überblick, Tiefgang und Edelmut, die Licht in finstere Ränke und Chaos bringt, vielleicht in Tradition von Druidenpriesterinnen, ist ersehnenswert. Dafür eignet sich so etwas wie eine Wagenknecht-Stiftung, die nicht von NGOs, nicht von Lobbyisten und schon gar nicht von Bürokraten, sondern wie mit einem genossenschaftlichen Burggraben gegen üble große Mächte von vielen Bürgern mit kleinen Beträgen finanziell ausgestattet wird.

    Für Frieden, Freundschaft und Völkerverständigung im pragmatischen Sinne genügen AfD und Basispartei.

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  2. die Hälfte des BIP wird durch inländischen Konsum getragen.

    Schmälert man nun das Real-Einkommen der größten Gruppe im Lande, ca. 26 Mio. Rentner, um mind. 10-20% auf die letzten 3 Jahre, dann sollte man sich nicht wundern, wenn es rumpelt.

    Gleichwohl ist die Inflation auch geschönt, da es 2023 eine Revision (Änderung) des Warenkorbes gab, Wohnen und Haushaltsenergie -Preistreiber erster Klasse- werden nun signifikant niedriger gewichtet. Die tatsächliche Inflation liegt deshalb deutlich höher, als offiziell verkündet.

    Real betrachtet fährt BRD seit spätestens 2015 unter Kante, gleichwohl war man noch so doof, in Zeiten niedriger Zinsen was von Schuldenbremse zu faseln, ins Grundgesetz zu schreiben, kaum noch zu investieren,

    denn man braucht ja Geld für Zuwanderung, die aber alle preistreibend Essen+Trinken+Wohnen, und somit zwar der “Wirtschaft” den Abschwung in Teilbereichen versüßen, dem normalen Rest im Lande das Leben aber schwer macht.

  3. Ja, die größte Lüge aller Zeiten ist wahrlich eine eierlegende Wollmilchsau.

    “Rote Lügen in grünem Gewand: Der kommunistische Hintergrund der Öko-Bewegung

    Die politischen Ziele der Klima-Apokalyptiker

    Kein anderes Thema beherrscht die öffentliche Debatte, das politische Geschehen und vor allem die Berichterstattung der Massenmedien in den letzten Jahren so sehr wie der Umwelt- bzw. Klimaschutz. Trommelfeuerartig wird der deutsche Bürger daran erinnert, dass dem Planeten eine vom Menschen verursachte Klimakatastrophe drohe, die nur abgewendet werden könne, wenn die westlichen Industriestaaten aktive Schritte einleiten würden, um Energie zu sparen, die Umwelt zu schützen und einen ökologisch verträglichen Lebensstil annehmen.

    Dieses Buch belegt, dass die »Klimakatastrophe« genauso eine Lüge ist wie zuvor schon das »Waldsterben« und das »Ozonloch«. Der grünen Politik liegen nicht etwa ökologische Absichten zugrunde, sondern rein ideologische Motive, die ausschließlich darauf abzielen, die Marktwirtschaft der westlichen Nationalstaaten in den Ruin zu treiben. An ihrer Stelle soll ein globaler Umverteilungsstaat nach dem Vorbild der Sowjetunion errichtet werden, der von einer zur Weltregierung ausgebauten UNO planwirtschaftlich kontrolliert wird.

    Die Nationalstaaten sollen immer enger in die Zwangsjacke überstaatlicher Gebilde eingebunden werden. Von der Öffentlichkeit unbemerkt, befinden wir uns auf dem Weg in eine ökosozialistische Diktatur, die jedem einzelnen Menschen vorzuschreiben gedenkt, wie er zu leben und zu arbeiten hat.

    Dieses Buch reißt den Protagonisten der Ökobewegung die Maske vom Gesicht. Es dokumentiert ihre Herkunft, ihre politischen Anschauungen und die verblüffenden Ähnlichkeiten zwischen den Planungen der einst sowjetischen Kommunisten und – was kein Widerspruch ist – der US-amerikanischen Hochfinanz anhand von zahlreichen Zitaten und Quellen. Unter dem Deckmantel des Umwelt- und Klimaschutzes droht die größte Umverteilung von Wohlstand in der Geschichte der Menschheit – und eine Neue Weltordnung, die die Freiheit des Einzelnen nach den Prinzipien des Sozialismus massiv beschränken will.

    — Torsten Mann”

    http://andromeda-buecher.de/buch2/produkt/rote-luegen-im-gruenen-gewand-der-kommunistische-hintergrund-der-oekobewegung/

    Der Sozialismus ist die fortschrittlichste und perfektionierte Form der Sklaverei. …

    Die meisten Leute, vor allem die Arbeitnehmer, haben einfach noch nicht verstanden, was unter dem Deckmantel des Klimaschutzes eigentlich angerichtet wird.

    Z. B. heißt es ja immer phrasenhaft, der Emissionsrechtehandel sei Marktwirtschaft pur, weil die Industrie ihre Emissionsrechte ja an der Börse handeln könne so ähnlich wie mit Aktien, aber das ist natürlich Unsinn, bzw. das ist eine vorsätzliche Irreführung.

    In Wahrheit ist der Emissionsrechtehandel ein Paradebeispiel für ökosozialistische Planwirtschaft, denn hier wird von der Politik völlig willkürlich festgelegt, wie viel die private Industrie produzieren darf.

    Und wenn sich die Politik damit brüstet den Kohlendioxidausstoß um so und so viel Prozent zurückzufahren, dann heißt es letztlich nichts anderes, als dass die Produktion der Privatwirtschaft um eben diesen Prozentsatz völlig willkürlich reduziert wird.

    Das ist Planwirtschaft, nichts anderes.

    Bei einem internationalen Emissionsrechtehandel sollen ja zudem westliche Industriestaaten, die die von der UNO zugeteilten Emissionsquoten ausgeschöpft haben, zusätzliche Emissionsrechte aus der Dritten Welt an kaufen können.

    Der Westen soll also aus der Dritten Welt des Recht kaufen selbst aus eigener Kraft produzieren zu dürfen, während die Dritte Welt dafür bezahlt wird nicht zu produzieren.

    Was ist das anderes als sozialistische Umverteilung in ihrer reinsten Form?

    Wenn sie mich fragen, warum der Klimaschutz diese hohe Akzeptanz in der Gesellschaft erfährt, dann liegt es vor allem daran, dass die Leute noch nicht durchschaut haben oder vielleicht, dass sie auch einfach nicht informiert sind, was sich dahinter verbirgt.

    Beim sogenannten Klimaschutz geht letztlich nur darum, den angeblichen Reichtum der westlichen Staaten zunächst mal zu beschneiden, das nennt sich dann im offiziellen Vokabular Suffizienz, und den verbleibenden Rest dann noch international umzuverteilen.

    Die Zeche dafür zahlt natürlich immer kleine Mann, also dessen Arbeitsplatz gefährdet ist, und der immer höhere Energiepreise zahlen muss, und der immer weiter in seiner Mobilität und in seiner Wohnsituation beschränkt und schikaniert wird, und das nenne ich Willkür.

    Aber ein Aspekt des gegenwärtigen Klimaschutzes ist in meinen Büchern vielleicht wahrscheinlich noch etwas zu kurz gekommen, und ich habe es vielleicht dann nicht deutlich genug herausgearbeitet, und das ist, dass der internationale Klimaschutz im Konzept der kommunistischen Langzeitstrategie den Versuch darstellt, den Weltkommunismus auf friedliche Weise zu errichten und zwar als alternative zur gewaltsamen Variante mittels Krieg und Weltrevolution, so wie es eben vom Stalinismus er bekannt ist.

    Als der Kommunismus im Ostblock offiziell zusammengebrochen ist, und Gorbatschow sein Amt als Generalsekretär der KPdSU offiziell aufgegeben hatte, da dauert es ja nur wenige Monate bis zum Erdgipfel in Rio de Janeiro 1992, an dem ja auch Gorbatschow maßgeblich beteiligt war.

    Das heißt unmittelbar nach dem offiziellen Kollaps des Kommunismus im Ostblock setzte sogleich der bis heute aktuelle Rio-Prozess ein, der die Agenda 21, die Klimarahmenkonvention und die Erd-Charta hervorgebracht hat.

    Man hat also quasi das stalinistische Modell des Kommunismus in einem Land, jedenfalls im Ostblock, zusammenbrechen lassen und hat unmittelbar mit der grün getarnten permanenten Revolution im Weltmaßstab weitergemacht. Es gab keine große Unterbrechung, auch personell nicht.

    Der Rio-Prozess ist also nichts anderes als der Versuch den Weltkommunismus und die Weltregierung auf friedlichem Weg zu errichten, und es besteht meines Erachtens gerade im Hinblick auf die sowjetische Langzeitstrategie die Gefahr, dass bei einem Scheitern dieses friedlichen Versuchs, das heißt also, falls es nicht gelingt die Weltregierung unter grünen Vorzeichen zu richten, dass man dann wieder zum Stalinismus und damit auch zu zur gewaltsamen Revolution zurückkehren wird, das heißt dann, dann droht der Welt-Oktober, also ein Dritter Weltkrieg.

    Torsten Mann – Rote Lügen im grünen Gewand – https://www.youtube.com/watch?v=hTDYXHHiq34&t=345