Tamara Zieschang (CDU), die Innenministerin von Sachsen-Anhalt, gab nun einen Einblick in die Ursachen dafür, warum selbst die wenigen Abschiebungen scheitern, die die Regierung zur Irreführung der Öffentlichkeit überhaupt angeht – und bestätigte damit unfreiwillig, dass es inzwischen wohl kein Land auf der Welt gibt, das eine größere Lachnummer ist als Deutschland – denn inzwischen weiß global jeder, dass man sich der Ampel-Regierung gegenüber alles erlauben kann, ohne die geringsten Sanktionen oder sonstige Konsequenzen befürchten zu müssen – was sich auch und gerade auf die Migrationspolitik erstreckt.
Für ihr Bundesland, erklärte Zieschang, liege der Anteil von Flüchtlingen aus „unkooperativen Herkunftsländer“ bei rund zwei Dritteln. Rückführungen nach Benin, Burkina Faso, Niger, Mali, Guinea-Bissau und Kamerun seien so „gar nicht oder nur in sehr eingeschränktem Umfang möglich.“ So beantworte etwa die Botschaft von Kamerun die deutschen Schreiben erst gar nicht und am Telefon werde „direkt aufgelegt, wenn klar ist: Wir sind es wieder“. Man müsse festhalten: „Ein Großteil der Abschiebungen scheitert an der fehlenden Mitwirkung der Betroffenen oder des Herkunftslandes.“ Zieschang kritisierte aber auch die mangelnde Abschiebebereitschaft des Bundes. Dieser habe 2023 für Benin, Burkina-Faso, Guinea-Bissau und Mali kein einziges Passersatzpapier für im Land Sachsen-Anhalt Ausreisepflichtige beschaffen können, teilte ihr Ministerium mit. Zudem seien auch keine Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien möglich, während sogar Estland längst Gefährder und Straftäter in diese Länder zurückführe. Das lächerliche Rückführungs-Verbesserungs-Gesetz der Ampel sieht ganze 600 zusätzliche Abschiebungen pro Jahr (!) vor. Für Sachsen-Anhalt sind dies ganze 17 – eine Zahl, die binnen weniger Minuten an “neu Hinzukommenden” in Deutschland übertroffen wird.
“Lassen uns zu lange auf der Nase herumtanzen”
Auf Facebook schilderte Dieter Greysinger (SPD), der Bürgermeister von Hainichen in Sachsen, folgende Begebenheit: „Ein Albaner, der in der halben Stadt Hausverbot hat und mit seinen Eltern seit neun Jahren in Deutschland lebt, kann nicht abgeschoben werden, weil er zu Hause keine adäquate medizinische Behandlung bekommt. Hier lassen wir uns schon viel zu lange auf der Nase herumtanzen.“ Bei den Landtagswahlen drohe daher, wenig überraschend, „unser blaues Wunder“, prophezeite er mit Blick auf die AfD. Diese Entwicklung beweist, dass Deutschland und seine Behörden inzwischen beim Gegenteil dessen angelangt sind, wofür sie früher einmal standen: Sie gelten überall nur noch als Trottel, die keinerlei Respekt verdienen und es verdient haben, ausgeplündert und vergackeiert zu werden. Gerade die westafrikanischen Staaten sind froh, wenn sie ihre Bevölkerungsüberschüsse – und nicht selten den kriminellen Bodensatz ihrer Gesellschaften – elegant loswerden können.
Dass es ein Land gibt, das sie und ihre Familien ohne jeden Asylgrund und ohne Papiere einreisen lässt und auch noch lebenslang alimentiert, ist für diese Länder ein schier unbegreiflicher Glücksfall – zumal auch noch ein Großteil der deutschen Sozialleistungen an sie zurückfließen. In keinem anderen Land der Welt ist so etwas auch nur vorstellbar, weil nirgendwo sonst einfältige Idioten mit einem derart fahrlässig-dummen, idealisierten und grundfalschen Menschenbild am Ruder sind. Zu Recht stellt sich für die Regierungen dieser Herkunftsländer die Frage, warum sie massenhaft Menschen zurücknehmen sollen, die als Sozialfälle in Deutschland mehr wert sind als als Arbeitslose oder gar Kriminelle im eigenen Land. Dumm-Deutschland unter der blauäugigsten, verblendetsten Bullabü-Regierung aller Zeiten lässt sich am Nasenring durch die Manege führen und verhängt nicht einmal irgendwelche Strafmaßnahmen gegen solche Länder, im Gegenteil: Milliarden Euro werden in aller Welt verschleudert, ohne dass auch nur eine Überprüfung von deren zweckbestimmter Verwendung stattfindet, geschweige denn eine Streichung bei Missbrauch oder verweigerter Kooperation. Unter diesen Umständen ist es kein Wunder, dass anderswo niemand mehr auch nur ans Telefon geht, wenn deutsche Regierungsvertreter anrufen.
15 Antworten
Besonders Kinder und Ehepartner
Rekordhoch beim Familiennachzug – Deutschland vergibt 130.000 Visa
Der Familiennachzug von Ausländern nach Deutschland erreicht 2023 ein Rekordhoch. Die meisten Visa wurden einem Bericht der „Welt“ zufolge an syrische, türkische und indische Staatsangehörige vergeben.
Höchststand von 2017 wurde übertroffen
Laut Auswärtigem Amt wurde noch nie ein größerer Umfang in der Visa-Statistik verzeichnet, die seit 1996 existiert. Die Erteilungen bewegten sich nach der Einführung dieser Statistik zwischen 40.000 und 85.000 Visa pro Jahr. Im Jahr 2016 wurde erstmals die Marke von 100.000 überschritten. Im Jahr 2017 wurde ein vorläufiger Höchststand von 117.000 erreicht, der jedoch nun übertroffen wurde.
https://www.focus.de/politik/deutschland/besonders-kinder-und-ehepartner-rekordhoch-beim-familiennachzug-deutschland-vergibt-130-000-visa_id_259656596.html
Das Grundgesetz kennt eine Vorschrift, die es wohl nur in ganz wenigen Verfassungen der Welt gibt: Ein Recht auf Widerstand gegen einen diktatorischen Staat.
Art. 20 Abs. 4 GG erlaubt es jedem Deutschen, gegen Bedrohungen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vorzugehen und die Verfassung auch gewaltsam zu verteidigen. Damit nicht jeder Bürger nach seinem Gutdünken Gewalt anwendet, ist dies aber nur als letzte Möglichkeit vorgesehen, wenn andere Wege versperrt sind.
viel Vergnügen beim Versuch von diesem Recht gebrauch zu machen….bzw. diversen anderen Rechten.
Das ist schon lange rum….
Das Dumme daran ist nur, bis man eventuell “gewinnt”, ist man ein Terrorist.
Und wird als ‘Solcher behandelt.
Dann gibt es da noch die verblödeten 60%, die alles mitmachen und zu allem “Jaaa!” schreien, wenn es sich vermarkten lässt, siehe Potsdam.
Die sind gefährlich, weil sich sich als die Guten sehen und Jeden verpfeifen würden, der auch nur den Gedanken äussert.
Deswegen ist dieses Ansinnen zwar edel, wird aber immer härter bestraft, bis…. man weiß es wirklich nicht mehr.
Einfach mal auf einem deutschen Martplatz mit Deutschlandfahne die Hymne singen.
Mal sehen, was passiert.
Oh ja! Es IST wieder soweit. Und es IST gefährlich!
@auf einem deutschen Martplatz mit Deutschlandfahne die Hymne singen.
wenn sie das Grundgesetz vorlesen, wurde schon dokumentiert, was dann passiert !
Und DAS muss aufhören! Kein anderes Land erniedrigt sich so sehr vor sich selbst.
Und lässt sich von Fremden derart auf der Nase rumtanzen.
Ich sag´wie es ist. Nennt es meinetwegen Rassismus. Tatsache bleibt es trotzdem.
@Ein Recht auf Widerstand gegen einen diktatorischen Staat.
das gilt nur für den Sieger – als Verlierer sind sie ein Terrorist und aufständischer und können nach Lissabon erschossen werden – ganz legal !
Und – auch nicht zu vergessen – ihre Feinde sind organisierte und bewaffnete Gruppen wie Polizei und Militär. Und wenn die auch sonst nicht viel taugen – gegen unbewaffnete, untrainierte und unorganisierte Spaziergänger können die sich noch mit Waffengewalt durch setzen !
Und die Entwicklung um Corona zeigt, das sie auch bereit dazu sind !
Und nun realisiere man die Demos der letzten Wochen : Für diese Klientel demonstriert man letztlich gegen “Rechts”. Dieses in Teilen dumme, verblödete Volk ist also mit diesen Zuständen absolut zufrieden und meint auch noch ernsthaft, damit etwas Gutes zu tun. Scholz, Habeck, Steinmeier etc. kriegen sich vor Lachen gar nicht mehr ein.
@DEPPEN-DEUTSCHLAND
failed states eben !
Das ist ja nur ein Nebenkriegsschauplatz bei dem Untergang der deutschen Nation.
Die zerschlagene Wirtschaft ist viel mehr als nur Abschiebeprobleme – und dafür ist die Regierung verantwortlich – nicht erst mi Scholz – es begann schon mit Kohl, dann den Niedriglohn-Schröder, dann Merkel – und grün-Rot unter WEF-Führung macht nur das Licht aus.
Und die Staatsmedien vertuschen den Niedergang, so gut sie es können!
“Bloomberg: „Deutschlands Tage als industrielle Supermacht sind gezählt“”
https://www.anti-spiegel.ru/2024/bloomberg-deutschlands-tage-als-industrielle-supermacht-sind-gezaehlt/
Da spielen ein paar Abschiebungen keine Rolle mehr !
Und es ist Absicht – die Absicht der USA, die Absicht des WEF und das Ziel der Vasallen in Berlin – und solange Flügel der Blockpartei Einfluß haben, wird sich daran auch nichts ändern – das gilt auch für die CDU !
Bin gespannt, wie lange sich der Dummbürger da draußen das alles noch gefallen lässt? Wie lange das eigene Leben noch dahinschwinden muss – nur, damit es den Sozialhilfe-Empfängern dieser Welt weiter gut bei uns geht..? Und man endlich erkennt, dass man nur den eigenen Niedergang fördert, aber keine Welt verbessert..? So lange die auferlegte Moralversklavung über alles geht, ist leider kein Ende in Sicht!
Sie nicht wieder abschieben zu können ist doch gerade ein entscheidendes Kriterium, um solche Leute massenweise nach Deutschland zu holen.
„Afghanistan ist ein Herkunftsland mit guter Bleibeperspektive… Wer aus Afghanistan geflohen ist, wird erst einmal nicht dorthin zurückkehren können…“ – Nancy Faeser (SPD) am 06.01.2022
Wissen die Leute ,am Ruder” wirklich nicht was sie tun ?
„In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn es passiert, dann war es sicher so geplant.” – Franklin D. Roosevelt
„Und wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.“ (Wolfgang Schäuble)
„Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“ (Horst Seehofer)
Der Hooton Plan: Warum diese Verschwörung fasziniert
heute.at, 14.09.2012
„1943, mitten im Zweiten Weltkrieg und zum Höhepunkt der Propagandawelle, veröffentlichte Hooton einen theoretischen Aufsatz mit dem Titel „Breed war strain out of Germans“ (übersetzt so viel wie „Den Kriegs-Stamm aus den Deutschen herauszüchten“) in dem wenige Jahre nach dem Krieg eingestellten „New York daily newspaper Picture Magazine“, dem die Verschwörungstheorie entspringt.“
„Hooton schrieb in dem Propagandaartikel, dass man den „deutschen Nationalismus“ und die „aggressive Ideologie“ dadurch zerstören solle, indem man nicht-deutsche Bevölkerung in Deutschland ansiedle. Außerdem sollten die nach seiner Anschauung „biologisch begründeten und angeborenen, räuberischen Neigungen der Deutschen“ dadurch „weggezüchtet“ werden, indem Deutsche mit Vertretern anderer Völker „gekreuzt“ werden. Die Deutschen sollten damit nach und nach durch eine höhere Geburtenrate verdrängt werden und leichter zu kontrollieren sein.“
(Quelle: https://www.heute.at/s/der-hooton-plan-warum-diese-verschworung-fasziniert-21677809)
Diese Länder werden doch sehr großzügig von unseren Politdieben ( Steuern ) alimentiert oder subventioniert. Wenn es diese Verbrecher WOLLEN würden, durch Sanktionen und sonstigen trastischen Maßnahmen, dann nehmen alle
Länder jeden Einzelnen schnellstens wieder zurück! Das dient aber nicht dem Völkermord an den Deutschen!
Als jemand, der nicht mehr in Deutschland lebt, betrachte ich Deutschland
mit immer größerem Befremden, so als würde man eine Suizidsekte beobachten!
Hier über dem Land lacht die Sonne, über Deutschland lacht die ganze Welt!!!
Man muss sich fragen, warum alle diese “Flüchtlinge” unbedingt nach Deutschland, Österreich oder nach Schweden wollen, egal ob aus Syrien, Irak, Afghanistan oder Gambia. Es gibt sehr viele sichere Länder auf dem beschwerlichen Weg, mit einem angenehmeren Klima, sprachlich und kulturell näher an der Heimat als Europa. Es ist schlicht der finanzielle Anreiz. Man kann sich, ganz ohne Arbeit, bis ans Lebensende von den hiesigen Steuerzahlern mit reichlich Sozialhilfegelder versorgen lassen. Es ist aber auch die Möglichkeit, seine alte Identität zu löschen in Form des Reispasses zu verlieren und neu zu starten, unter einem neuen Namen, einem neuen Alter und ohne Vorstrafen. Keine anderen Länder der Welt bieten diesen hervorragenden Service.