Samstag, 24. Februar 2024
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Bezahlbarer Strom für alle

Bezahlbarer Strom für alle

Ohne sofortigen Stopp der “Energiewende” geht Deutschland pleite (Symbolbild:Imago)

Strom ist nicht nur für die Industrie zu teuer, sondern auch für alle Bewohner unseres Landes. Die Energiewende treibt die Strompreise weiter hoch. Ihre Beendigung würde sie halbieren. Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, will ein weiteres Abwandern der Industrie aus Deutschland infolge zu hoher Strompreise durch die Energiewende verhindern. Dazu soll ein subventionierter Strompreis für die Industrie eingeführt werden. Die Subventionen sollten aus dem aufgestockten Klima- und Transformationsfonds fließen.

Diese Aufstockung ist aber nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht verfassungskonform. Damit steht nicht hinreichend Geld aus diesem Fonds zur Verfügung. Zwangsläufig müssten die anderen Strom-Verbraucher über höhere Strompreise, die sich noch zusätzlich aus gleichem Grund wegen der wegfallenden Strompreisbremse, was ebenfalls eine Subvention ist, diese Subvention der Industrieunternehmen aufbringen. Nach Berichten im Deutschlandfunk hat der Minister bereits höhere Stromkosten angekündigt.

Die Energiewende treibt die Stromkosten in die Höhe

Die Energiewende, die die hohen Stromkosten in Deutschland hauptsächlich verursacht, soll nicht hinterfragt, sondern planmäßig weitergeführt werden. Damit steigen die CO2-Steuern auf Heiz- und Treibstoffe Anfang des nächsten Jahres um über 30 Prozent und die Maut für Kraftwagen um mehr als 80 Prozent. Der weitere Ausbau der Wind- und Solarstromerzeugung erhöht die Strompreise, vergrößert den Stromüberschuss bei Starkwind und Sonnenschein, der kostenpflichtig entsorgt werden muss, und verlangt den Ausbau der Stromnetze.

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (Bundestagsdrucksache 20/9166) zu der Entwicklung der Netzkosten prognostiziert einen Anstieg um mehr als 10 Prozent für Haushalts- und Gewerbekunden in 2024 gegenüber dem Vorjahr. Über die Kostenentwicklung in den nächsten 10 Jahren gibt es nur nebulöse Vorstellungen. Sicher ist nur: Es wird immer teurer. Dies alles müssen die Stromkunden letztlich bezahlen.
Die Kaufkraft der Bevölkerung sinkt entsprechend. Wie die Regierung mit diesen Maßnahmen die Wirtschaft “ankurbeln” will, bleibt rätselhaft. Nach einer Rechnung der „Jungen Freiheit“ kassiert der Staat jetzt schon 60 Prozent des Brutto-Arbeitslohns. Da bleibt kaum noch Kaufkraft.

Heilige Kuh “Klimarettung”

Wir brauchen bezahlbaren Strom für alle. Nur so kann es mit Deutschlands Wirtschaft wieder aufwärts gehen. Dazu muss die heilige Kuh der Regierungsparteien und auch der CDU hinterfragt werden: die Energiewende zur Klimarettung. Allein aus dem Klima- und Transformationsfonds sollten dazu jährlich 60 Milliarden Euro aufgewendet werden. Hinzu kommen nach Aussagen von Bundeskanzler Scholz weitere 50 Milliarden aus anderen öffentlichen Töpfen. Mit einer Beendigung der Energiewende würde die staatliche Belastung also um mehr als 100 Milliarden Euro jährlich verringert. Das wären 1.300 Euro pro Einwohner. Um diesen Betrag würde deren Kaufkraft steigen und der Strompreis auf die Hälfte fallen. Die Industrie in Deutschland würde schlagartig wieder wettbewerbsfähig werden.

Mit Beendigung der Energiewende steigt die Kaufkraft, und die Verwaltung wird verschlankt. Es werden keine Energie- und Klimaberater mehr gebraucht. Der Aufwand für die Genehmigung von Wind- und Solaranlagen in den Gemeinden, Kreisen und Ländern entfällt. Gesetze mit vielen tausend Seiten, die nur den Profiteuren der Energiewende nutzen, können eingestampft werden. Es werden wieder Kräfte frei für den Erhalt und die Verbesserung von Straßen, Schulen und anderer Infrastruktur.

Keine staatlichen Investitionszuschüsse

Staatliche Investitionszuschüsse für neue Industrieansiedlungen sind mit einem wettbewerbsfähigen Strompreis auch nicht mehr erforderlich. Dann finden sich genügend Investoren, die sich mit einer Ansiedlung in Deutschland eine gute Rendite ausrechnen. Zurzeit versucht die Industrie, mit Subventionen zu überleben. Dies führt dazu, dass die Wirtschaft die grüne Energiepolitik verbal unterstützt, weil nur so der Subventionstopf erreicht werden kann.

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes wäre für die Regierung eine gute Gelegenheit, die Energiewende zu beenden – etwa durch Umsetzung der sechs Aktionspunkte, die der Stromverbraucherschutzverband NAEB e.V. vorgelegt hat. Dazu müssten Ideologien verlassen und Fakten akzeptiert werden. Es ist fraglich, ob sich die Regierung und die Parteien auf diesen Weg begeben. Die Profiteure, zu denen sicher auch viele Bundestagsmitglieder zählen, die Anteile an grünen Stromanlagen haben, sind eine mächtige Lobby, die das verhindern will. Sie sind gut vernetzt in Deutschland wie in der EU. Die Wendegesetze sind weitgehend ihr Werk. Es wird spannend, ob die Regierung das Rückgrat besitzt, sich gegen die Energiewende-Lobby zum Wohle Deutschlands durchzusetzen.

20 Antworten

  1. Schickt ALLE die Mehrkosten für Gas/Strom an Habeck/Grünen !! Wie sagte mal ein Richter:
    Man muss nicht jede “Abzocke” einfach bezahlen !!

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  2. “Es wird spannend, ob die Regierung das Rückgrat besitzt, sich gegen die Energiewende-Lobby zum Wohle Deutschlands durchzusetzen.”?
    Ach, Herr Appel, woher nehmen Sie denn die Vermutung, dass überhaupt irgendein Energiewende-Indoktrinierter in der Lage sein könnte, Rückgrat zu zeigen???
    Es wird absolut gar nichts in der Richtung passieren. Gute Nacht, Deutschland!

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    1. Anscheinend bist du nicht mehr am arbeiten, denn sonst wüßtes du, das diese Regierung dir ca. 80% durch Steuern und Abgaben raubt. Es ist nicht der Arbeitgeber oder irgendeine Firma, es sind die Banditen im Bundestag! Und vor allen Dingen werden dadurch nur ihre Fehler bezahlt!

  3. dank windkraft riesige naturzerstörung – flora und fauna schon nachhaltig vernichtet. am beispiel uckermark – hundertausende rote positionslampen bis zum horizont – kein freier hügel mehr – moderne folter – aus der einst wunderschönen eiszeitlichen endmoräne nun eine industriebrache geworden – böden trocknen aus.
    menschen erkranken – kardio vaskuläres syndrom – auslöser von vorhofflimmern.
    deutschland nur mit unter 2% am weltweiten co 2 ausstoß beteiligt – wir bürger sind die leidtragenden – uns wird viel zugemutet – verarmung weiter teile der bevölkerung.

    was für ein wahnsinn!

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    1. Du hast nur eines vergessen, die meisten Trottel haben es sich jahrelang selbst gewählt. Statt mal das Hirn ein
      zu schalten, haben sie lieber DSDS oder die Tagessau angeschaut und sich verblöden lassen”!

  4. Die Zielscheibe für einen Doppel-Wumms ist einzig und allein die höhnisch grinsende, Menschen verachtenden Fresse von Scholz.

  5. https://deutschlandkurier.de/2023/11/ukrainischer-politiker-bestaetigt-putin-bot-kiew-unterschriftsreifen-friedensvertrag-an/

    “Ukrainischer Politiker bestätigt: Putin bot Kiew unterschriftsreifen Friedensvertrag an!
    Kreml-Chef Wladimir Putin hat dem Marionetten-Regime in Kiew bereits im Frühjahr 2022 ein umfassendes und unterschriftsreifes Friedensabkommen angeboten – unter zwei wichtigen Bedingungen: kein NATO-Beitritt und dauerhafte Neutralität der Ukraine! Das bestätigte Davyd Arakhamiia, Fraktionschef der Selenskyj-Staatspartei „Diener des Volkes“, im Interview mit der ukrainischen TV-Journalistin Nataliia Moseichuk.“

    Lest weiter im Link.

    Auch das ist Herr Putin !
    Ukraine und der schmutzige Krieg geile Wertewesten hat abgelehnt und somit sind Hunderttausend Menschen bis heute getötet worden !
    Nicht zu vergessen, wer eigentlich der Agressor ist !
    Herr Putin hat in die Ostukraine einmaschieren lassen, weil das Ukraine-Regim mehr als 15000 russische Volkszugehörige in der Ostukraine töten ließ.
    Das haben internationale Beobachter publiziert !
    Herr Putin wollte seine Russen vor dem Diktatoren-Regime der Ukraine und den westlichen Kriegstreibern schützen und verteidigen.
    Man kann die Gegenwart nur dann verstehen, wenn man die Geschichte, sprich die Wahrheit kennt !
    Ursache + Wirkung – Aktion + Reaktion, das wollen die irren Kriegstreiber insbes. die Krieg geilen politischen Amis nicht verstehen.
    Sie kennen nur eines, Macht durch Kriegseinsatz ausüben !
    Was wäre die Welt, wie sicher wäre die Welt, ohne ein Krieg tolles Amiland?

    Deshalb, kein Steuergeld für den Krieg und für den Wiederaufbau und kein Bürgergeld mehr für die Sozialabzocker aus dem Land, was ganz im Sinne eines Kriegtollen + Oligarchen ist, der Milliarden schwer ist !!!
    Denn es ist ein unnötiger Krieg, der nicht unser Krieg ist, wo Menschen für irre Machtgeile sterben müssen, zu Krüppeln geschossen werden und all ihre Habe verlieren !!!

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    1. Wie man hört, wäre ein Frieden zwischen Ukraine und Russland schon einen Monat nach dem ersten Schuss aufgrund dirketer Verhandlungen zwischen beiden Staaten möglich gewesen. Ein Verbrecher namens Boris Johnson soll das schlichtweg – ohne jegliche Kompromissbereitschaft – jedoch strikt abgelehnt haben … Ganz “westlicher Werten” verpflichtet! So gelangt man eben in die Weltgeschichte.

  6. Der Artikel bringt es auf den Punkt. Genau das haben wohl viele von uns schon gedacht. Aber die Regierung wird ihre Auftraggeber im Hintergrund nicht enttäuschen und deshalb wohl kaum diesen Weg gehen. Ich halte es nicht der Ideologie geschuldet. In Wirklichkeit haben die Grünen (aber auch SPD & Co.) gar keine. Dies sind vielmehr vorgeschobene Gründe. Deswegen konnten die Grünen auch ganz einfach von “keine Waffen in Kriegsgebiete” auf das Gegenteil umschwenken. Wer steuert denn das Ganze mit Geldern an deutsche NGOs aus den USA? Genau dort sitzt das Problem.

  7. https://reitschuster.de/post/deutsche-post-wird-jetzt-amtlich-zur-schneckenpost/

    Deutsche Post wird jetzt amtlich zur Schneckenpost
    Briefe dürfen künftig bis zu vier Tage oder auch länger unterwegs sein
    27. November 2023
    Die Verschlechterung des Services wird in den Medien noch als Verbesserung verkauft. Leider ist das nicht nur im Falle der Post so. Deutschland hat fertig – aber redet es sich schön.

    Nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz gilt ein Brief am 3. Tag nach der Aufgabe
    als zugestellt.
    Ist der 3. Tag ein Sonn- oder Feiertag, dann gilt er am nächsten Werktag als zugestellt.

    Wird nunmehr auch das Verwaltungsverfahrensgesetz geändert?
    Wenn nicht, trägt der Staatsbetrieb Deutsche Post zur Gesetzbeugung bei !

    Tja, Preis f.d. Briefmarke rauf, Leistungen runter, sprich Schnelligkeit gleich null !

    Seit der Privatisierung, auch der Deutschen Post, sind Leistungen, Freundlichkeit,
    Kosten zum Nachteil des Postkunden verkommen !
    Schon vergessen, als die Post privatisiert werden sollte und in eine AG umgewandelt wurde, musste man sich vom hohen Personalaufkommen trennen.
    Vorwiegend kostenintensive Beamte wurde mit etwa 40 Jahren zum eigenen Amtsarzt
    zitiert und berufsunfähig geschrieben.
    Somit hat man den vorzeitigen Personalabbau zu Lasten des Steuerzahlers betrieben,
    denn die Pensionäre werden auch vom Steuergeld der Bürger bezahlt !

    Früher konnte man Personal, auch bei der Post, nach dem Beamtengesetz kontrollieren
    und entsprechend reglementieren, was für den Bürger von Vorteil war.

    Viele wissen nicht, wofür der QR-Code auf allen Briefmarken dient.
    Die Post behauptet, das sie mehrfach Briefläufe mit einer Marke dadurch
    unterbinden will und das auch mit einer Verwaltungsstrafe von 50 E ahndet !
    Das ist allerdings nicht der Hauptgrund.
    Sie wollen den Briefverkehr insbes. den oft getätigten, kontrollieren und
    speichern.
    Angeblich soll das nach einigen Wochen gelöscht werden.
    Auch hier greift der Staat in die Privatsphäre massiv ein !

    Was geschieht wohl, wenn man mit einem Schwarzstift den QR-Code mit einigen
    weiteren aufgetragenen Punkten „verschönt“?

  8. Es ist ja nicht so, dass Robert Habeck nicht wüsste, was er tut:

    „Wir verlieren die Industrie und damit nicht nur Arbeitgeber und Branchen, sondern einen maßgeblichen Teil des Wohlstands.“ – Robert Habeck (GRÜNE) bei der Vorstellung seines Strategiepapiers am 27.10.2023

    „Für zahlreiche Betriebe der energieintensiven Industrie sind diese Preise existenzbedrohend, es droht eine Erosion der deutschen Grundstoffindustrie und damit der Wegfall integrierter Wertschöpfungsketten.“ – Robert Habeck (GRÜNE) im Strategiepapier vom Oktober 2023, Seite 17

    „Die verlässliche Versorgung mit Energie zu wettbewerbsfähigen Preisen ist eine entscheidende Bedingung für die langfristige Sicherung des Industriestandorts.“ – Robert Habeck (GRÜNE) im Strategiepapier vom Oktober 2023, Seite 29

    Und genau darum hat Robert Habeck wohl auch die letzten AKWs vom Netz genommen.

    So ist das eben, wenn man mit Deutschland nichts anfangen kann.

    „Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.“ – Robert Habeck (GRÜNE) in „Patriotismus: ein linkes Plädoyer“, Bertelsmann, Gütersloh 2010

  9. Welcher Einfallspinsel glaubt denn, das man eine Diktatur mit Einsicht oder gefakten Wahlen weg bekommt?
    Das geht nur mit Gewalt! Alles andere wird nichts bis gar nichts bringen! Erst wenn diese Lumpen hinter Schloss und Riegel sitzen, kann es zur einer Besserung kommen!

  10. Laut Umfragen stimmen noch immer rund 35% der Wähler für die Ampel und rund 30% für die Unionsparteien, die ja unter Merkel das ganze Desaster erst so richtig in Schwung gebracht haben. Auch mit der Union ist ja nicht mit Besserung zu rechnen, denn diese will ja mit den Sozialisten der SPD weiterregieren.
    Also bitte nicht jammern, 65% der Wähler wollen ausgenommen werden, wie jetzt bald die Weihnachtsgänse.

    1. Wer sich noch mit der CDU oder den Wirtschaftskriminellen der FDP einlässt, ist einfach nur Hirn Verbrannt!
      Das sind hinterlistige und skrupellose Verbrecher!

  11. Wer glaubt, daß der Strompreis wieder spürbar sinken wird, glaubt auch an einen realexistierenden Weihnachtsmann.
    Ich fürchte, daß nicht mal eine AFD in Regierungsverantwortung so einfach aus dem Klimaschutzabkommen heraus kann. Europa hat sich dafür zu sehr dem lieben Ami verschrieben, seine Souveränität aufgegeben, sowie seine Rückkatlosigkeit bewiesen.

    Es muss also erst die Souveränität wiedererlangt werden, die NS Sprengung aufgeklärt, neue Gasleitungen gebaut und die Klimapolitik hinterfragt werden, ehe sich im Energiebereich etwas positiv ändern kann.

    Das wäre ein erster Schritt zur Änderung der Weltpolitik… Aber das ist eine andere Sache.

  12. Da sich der Oppositionsführer der CDU heute deutlich gegen eine Aufhebung/Aussetzung der Schuldenbremse ausgesprochen hat, dürfte es dafür eben keine erforderliche Zweidrittel-Mehrheit im Bundestag geben. Die „Notlagen-Lüge“ aufgrund eigener Planungs-Inkompetenz und Wissenschaftsverweigerung wird hoffentlich sofort gestoppt, wenn dann diese Alternative auf den Tisch kommt. Hoffentlich zeigt die CDU einmal Charakter und sorgt bei dieser Sachlage für eine Ausgabenreduzierung der grünen Fantasie-Projekte! Auch eine Wiederinbetriebnahme der Atomkraftwerke sollte dabei durchgesetzt werden, da nachweislich in allernächster Zeit ein „Brown Out“ oder gar ein „Black Out“ droht!
    Hoffentlich zeigen sämtliche Politiker außerhalb der „Hampel-Regierung“, dass sie doch noch über einen Rest an gesundem Menschenverstand verfügen. Vermissen musste man ihn ja nun schon lange genug. An „begründeten Stimmen“ gegen diese Regierung und ihre selbstherrliche Vernichtungsstrategie fehlt es jedenfalls nicht.