Die letzte Woche war exemplarisch für die Großoffensive des Staates gegen unliebsame Bürger. Am Montag traf meine Vorladung zur Hauptverhandlung zum Strafprozess ein. Wie ich bereits vor Wochen hier auf Ansage! schrieb, wurde ich – vermutlich aus dem Ellwanger Umfeld des islamisch-türkischen Moscheevereins DiTiB – angezeigt, im Oktober 2019 einen Artikel mit dem Titel „Warum gewalttätig gewordene Muslime oft als unzurechnungsfähig gelten” publiziert zu haben. Darin hatte ich geschrieben, dass die Nachfolger Muhammads keine Schwerter mehr tragen, sondern Messer. Und notfalls auch ihre Beine einsetzen, wenn sie auf Ungläubige losgehen.
Anlass war eine entsprechende Tat mit späterer Todesfolge gegen einen Rentner in Offenburg gewesen. Wenige Monate zuvor erstach ein Muslim, ebenfalls in Offenburg, einen Arzt in seiner Praxis; die verletzte Sprechstundenhilfe überlebte. Solches geschieht in Deutschland zwar fast täglich, wie die polizeiliche Kriminalstatistik zeigt; weil es diesmal aber in meinem ehemaligen Arbeitsort passierte, ging es mir besonders „an die Nieren“. Aber anscheinend haben wir Einheimische solches kommentarlos hinzunehmen; wir sollen uns nicht aufregen, nichts Negatives äußern und erst recht nicht das Geschehene beschreiben. Jedenfalls erhielt ich einen Strafbefehl über 90 Tagessätze – mit einem mehr würde ich als vorbestraft gelten. Dagegen erhob ich einen achtseitig begründeten Einspruch, dem leider nicht stattgegeben wurde. Stattdessen fiel die Vorladung zum Strafprozess prompt auf den 17. Juni, den 71. Jahrestag des 1953er-Volksaufstandes in der DDR, die acht Jahre später dann die Freiheit der Ostdeutschen mit der Mauer einschränkte. Heute zieht der (westdeutsche) Staat wieder neue Mauern hoch gegen alle in West und Ost, die als kritisch auffallen.
Überall Schlaglöcher und Fallen
Im Osten unserer Republik wurde letzte Woche ein Politiker verurteilt, der „Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland“ geben wollte. Letzteres geht natürlich gar nicht. Für Mitmenschen vor Ort und im eigenen Land darf man sich engagieren; aber für Deutschland?!? Obwohl: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“ Ist diese Eidesformel für Regierungsmitglieder nicht quasi die Langfassung von „Alles für Deutschland“? Nein: Dem linksradikalen Flügel der Nationalsozialisten, der SA, wird das Urheberrecht dieser Losung zugesprochen. Und denjenigen, denen dieser eigentlich unverfängliche Satz über die Lippen kommt, drohen die Staatsanwälte und willfährige Richter mit hohen Geldstrafen oder Gefängnis – und verhängen die Strafen auch noch. Das Reden und Schreiben in diesem Land erinnert so langsam an die Benutzung unserer Straßen: Dort lauern nicht nur überall Schlaglöcher, sondern auch unzählige Radarfallen, in die man tappen kann. Im Sprachverkehr lauert überall die Sprachpolizei. Über 6.000-mal wurde letztes Jahr mit der Keule „Volksverhetzung“ zugeschlagen – und 237.784-mal wegen Beleidigung. Die verhängten Strafen sind, neben den ausufernden Steuern, eine Goldgrube für den Staat.
So auch diese Woche: In Reutlingen wurde letzte Woche der pensionierte Richter Werner Heinrich, 79, wegen Beleidigung des Ministers für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Amtsgericht verhängte eine Strafe von satten 7.800 Euro (sechzig Tagessätze) gegen Heinrich, nachdem er Habeck auf Facebook mehrfach als “Vollidioten” bezeichnet hatte. Der verurteilte Ex-Richter hatte darin einen Akt der freien Meinungsäußerung gesehen, doch das Gericht bewertete seine Aussage als böswillige Verächtlichmachung – immerhin nicht als Geheimnisverrat. Klüger wäre es vielleicht gewesen, beschwichtigend zu schreiben: „Habeck ist kein Halbidiot“. Aber Spaß beiseite: Die Staatsanwaltschaft schien den verunglimpften Habeck ebenfalls nicht sonderlich zu mögen, denn sie beantragte ein Strafmaß von lediglich 60 Tagessätzen. In meinem Fall, wo es um Muslime mit Gewaltpotenzial geht, die ich nicht mag, sind es 90 Tagessätze! Muslime scheinen in der Justiz mehr und bessere „Schutzengel“ zu haben als sogar Habeck & Co…
Wenn zwei dasselbe tun und sagen, ist es nicht dasselbe
Wer nicht nur still arbeitet und seine Steuern zahlt, sondern äußert, was ihm in diesem Land nicht passt, läuft zunehmend Gefahr, den Strafgerichten ausgeliefert zu werden. Will er ungeschoren davonkommen, muss er sich im Labyrinth des Sagbaren auskennen. Ein Gastwirt aus der Ex-DDR berichtete mir letzte Woche, dass es auch damals schon so war; man musste höllisch aufpassen, was und wie man etwas sagte. Noch gefährlicher ist es natürlich für uns Journalisten, weil wir nicht nur von wenigen gehört, sondern unsere Veröffentlichungen von sehr vielen gelesen werden. Deshalb wäre es auch zur Entlastung der Justiz hilfreich, eine Liste an die Hand zu bekommen, welche Wort- und Buchstabenkombinationen oder Symbole verboten sind. Vielleicht ja auch “Guten Morgen” oder “Guten Appetit”, weil das Hitler oft wünschte? Doch halt, das gibt es ja bereits: Zum Beispiel vom so genannten Verfassungsschutz. Dessen Auflistung umfasst immerhin 84 Seiten; doch, welch Wunder: “Alles für Deutschland” fehlt darin. Zum Linksextremismus findet sich allerdings nichts Vergleichbares. Antifa & Co dürfen anscheinend alles sagen und tun. Das gilt auch für ihre Flagge, die die Reichsfarben Schwarz-Weiß-Rot verwendet, ganz so, wie es Hitler mit seiner Hakenkreuzflagge tat. Und auch Muslime scheinen Narrenfreiheit zu haben: Strenggläubige dürfen ungestraft die Abschaffung der Bundesrepublik und stattdessen ein Kalifat fordern.
Anscheinend ist nicht entscheidend, was gesagt und gefordert wird, sondern von wem. Und hierbei herrscht pure Willkür durch die Obrigkeit. Statt die Liste der Verbote zu erweitern, wäre es allerdings doch einfacher und sinnvoller, die Verbieter zu verbieten! Was auch für meine Strafsache gilt. Warum durfte ich nicht schreiben, dass strenggläubige Nachfolger Muhammads statt dem Koran folgend nicht mehr das Schwert einsetzen, sondern Messer und Anderes, um unter ihren „Allahu akbar“-Rufen das mörderische Handwerk auszuführen, das ihnen angeblich irgendwelche Stimmen eingeben? Sogar Wikipedia schreibt: „Neben der Bedeutung im Gebet wird der Ausdruck als Kriegsruf verwendet. Auch heute wird er von Armeen und islamistischen Milizen und Terroristen verwendet.“
56 Antworten
Nordstream2, Zivilgesellschaft und deren finanzielle Ausstattung, Gefälligkeits- und Beliebigkeitsjustiz, und so weiter und so fort. Das kann einen nur wundern, wenn man noch immer nicht realisiert hat das wir von einer Bande von Hochverrätern verwaltet werden und letztendlich von fremden Mächten, die man nur als die Erzfeinde der Deutschen bezeichnen kann, regiert werden.
Ein “Staat”, welcher sich seine Energieversorgung von Kriminellen nehmen lässt, der ist nicht überlebensfähig!
Und jeder, der noch mit der Wahl dieser staatsfeindlichen Politikern die Probleme erhöht, wird es bald am eigenen Leib merken! Auch kein Richter oder Staatsanwalt fühlt sich berufen, diesen kriminellen Akt auf zu klären. Da werden lieber irgendwelcher Mist, der vor 100 Jahren gesagt wurde , verfolgt. Und diesen Mist kennen mindestens 99% der Bevölkerung nicht!
@MACHTPROBE MIT DEN BÜRGERN
die ist bei Corona schon gewonnen !
Hunderttausende tot – und das Regime kann es locker vertuschen !
Es geht jetzt nur noch darum, die Verarmung und Verelendung der Deutschen weiter zu treiben und Volk und Nation zu vernichten !
Wer erinnert sich noch daran, wie die Kanzlerin die deutsche Fahne in den Müll geworfen hat – und sie durfte Kanzler bleiben und wurde weiter gewählt !
Das Land ist tot – die Machtprobe längst gewonnen – jetzt kann die Leiche gefleddert werden !
Und warten sie ab – jetzt kommen ja Wahlen – und sie werden hinterher feststellen, das die Blockpartei weitermacht !
Sie werden behaupten, sie hätten den “Wählerauftrag” !
Und ich erwarte, das es sogar so angekreuzt wird – es sind nur 17 Millionen, die das Land noch tragen und möglicherweise dagegen wählen – die anderen sind vom Regime abhängig und wollen noch ein einige Tage alimentiert werden – und das geht nur durch die Plünderung derer, die noch arbeiten – und dafür steht nur die Blockpartei!
Und die die STASI Tante wurde doch auch bei den Demos nirgendwo gesehen! Und auch die ganzen SED Kader, welche heute in dicken Posten sitzen und uns die Demokratie vorgauckeln, wurden auch nirgendwo gesichtet. Der größte Spinner war da Gauck und der ;Märchenonkel mit seinem Bart. Komme nicht auf den Namen, weil es ein Heuchler ist!
muahahahaha – scheint , der Name der Kanzlerin führt hier schon zur Zensur.
Habe ihn herausgenommen und nur durch den Status ersetzt, und schon wird der Text angenommen !
Du meinst doch sicherlich die “Abkanzlerin”! Und die , welche die Demokratie mittels eines Handys herstellen kann!
Jeder, der mit politisch motivierter Justiz zu tun hat kommt nicht umhin festzustellen, dass (Un)Recht seit geraumer Zeit im Sinne der Staatsgewalten gesprochen wird – also gesatztes Recht von “Richtern” vorsätzlich und wissentlich gebeugt wird!
Meine persönlichen Konsequenzen: lieber den Märtyrertod steben als jemals wieder ein Gerichtsgebäude betreten bis vom deutschen Volk gem. Art. 146 GG eine Verfassung beschlossen ist, welche vollumfänglich meiner Rechtsauffassung entspricht. Art. 20 Abs. 4 GG ist für mich in 03/2022 in Kraft getreten und wird von mir gelebt.
Ich stehe seither über den Gesetzen und lebe mein Leben nur noch nach meinem Gewissen unter Beachtung vom kategorischen Imperativ nach I. Kant.
Carpe diem.
journalistenwatch.com/2024/05/20/nrw-innenminister-reul-acht-treffen-mit-schleuser-anwaelten/
„NRW-Innenminister Reul: Acht Treffen mit Schleuser-Anwälten
Der Skandal um die Schleuseraffäre in Nordrhein-Westfalen, in die auch die CDU verwickelt ist, zieht immer weitere Kreise. NRW-Innenminister Herbert Reul, der für seinen Landtagswahlkampf 2022 insgesamt 27.970 Euro von der Schleuserbande erhielt, traf sich achtmal mit einem der beiden Anwälte, die als deren Köpfe gelten.“
Es geht weiter im Link
Herbert Reul (* 31. August 1952 in Langenfeld/Rheinland) ist ein deutscher Politiker der CDU. Er ist seit 2017 Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen.
Quelle: Wikipedia
Der Typ wird im kommenden August 2024 72 Jahre.
Es ist höchste Zeit für den Abtritt zugunsten einer/s
Jüngere/n und sollte endlich schnell aufhören !
Aber doch wohl nicht zugunsten des Wüsten Hendriks, der ja jetzt schon ganz verliebt in die Grünen ist.
Es ist unglaublich wie der sogenannte Rechtsstaat mit Füßen getreten wird und welche juristischen Klimmzüge unternommen werden um unliebsame, mündige (diesen Begriff findet man fast nicht mehr in der Politik) Bürger mundtod zu machen. Nach allem was in der Justiz z.Zt. so passiert könnte man meinen, daß ein gewisser R. Freisler da mitmischt. der hat ja auch nur das Gesetz vertreten.
Nicht nur Freisler, solche Individuen kriechen immer wieder aus dem Dreck und werden geehrt https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_83782216/berliner-bezirksamt-ehrt-hilde-benjamin-die-scharfrichterin-der-ddr.html oder bekommen einen Job als Präsidentin des Verfassungsgerichts https://www.cicero.de/innenpolitik/verfassungsrichterin-barbara-borchardt-extremistin-verfassung-linke-mecklenburg-vorpommern-cdu Sie verstarb am 11. August 2023. Die “Freislers” sterben nie aus.
Wer kann, der sollte das Land verlassen. Angestellten, despotischen und faschistischen Staatsschweinen muss man das Steuergeld entziehen, umso schneller geht dieser verkommene Faschistenstaat pleite. In ihrer großen Not werden sie jeden und alles abzocken und schröpfen. Je mehr, um so schneller wachen noch viel mehr Schafe auf.
“Wer kann, der sollte das Land verlassen.”
Und die zurücklassen, die das nicht können?
Es ist leicht davonzurennen. Sich dem Problem zu stellen und es zu beseitigen, das ist Feiglingen halt nicht gegeben.
Aber ganz toll sind dann die, die auch noch auf die spucken, die in ihrer Heimat bleiben. Ihr habt euch verpisst und lasst euer Volk im Stich. Ihr habt hier nichts mehr zu melden, denn ihr unterstützt die Tyrannen, denen ihr entkommen seid. Vielleicht nehmt ihr sogar noch an den Wahlen teil? Was für eine Perversion.
Wenn ihr geht, dann geht still und schweigt zukünftig. Ihr habt hier nichts mehr zu melden. So wie der Superkapitalist, der sich kürzlich in die Schweiz absetzte und von dort jetzt große Töne spukt, statt hier zu kämpfen.
@Ronny
Sie können als Masochist handeln, wie Sie es für richtig halten, nur schreiben Sie anderen nicht vor, wie sie ihr Leben gestalten sollen oder sie als Feiglinge zu brandmarken. Es war vorher schon sehr schwer, aber spätestens seit Merkel hat es überhaupt keinen Sinn mehr sich gegen den Wahnsinn und die bodenlose kriminelle Bösartigkeit in Deutschland, der EU und im kompletten Westen zu wehren. Das Leben ist viel zu kurz, um es sich mit einem ewigen K(r)ampf »David gegen Goliath« noch weiter zu verkürzen oder unerträglich zu gestalten. Nein, Deutschland geht wegen der 70 – 80 % total verblödeter Bürger/INNEN unter und nicht wegen der maximal 5 %, die erzwungenermaßen und klugerweise, vorher flüchteten. Offensichtlich muss die große Mehrheit der Deutschen immer wieder in gewissen Zyklen voll auf der Schnauze landen und alles verlieren. Schuld haben aber immer wieder andere und man geriert sich gerne als Opfer. Nein, hätten die Deutschen in der überwiegenden Mehrheit wesentlich mehr Charakter und vor allem Hirn, statt irgendeine Scheiß-Ideologie im Kopf, dann müssten sie sich nicht alle paar Jahrzehnte als Opfer beweinen und herum zetern wie Sie! Ich bin Biodeutscher und dafür schäme ich mich mittlerweile in Grund und Boden. Vor allem schäme ich mich auch als deutscher Mann dafür, dass es massenweise dermaßen dumme deutsche Weiber gibt, die sich eindeutig an die Spitze des Irrsinns in Deutschland gestellt haben und diesen anführen. Ich befürchte, das wird erst sein natürliches Ende finden, wenn der abartige und irre Islam als die dann führende Ideologie in Deutschland das Sagen haben wird. Dieses Mal werden die Deutschen es höchstwahrscheinlich mit ihrem zyklisch auftretendem Irrsinn zu weit getrieben haben. Als Volk werden sie wohl in einhundert Jahren verschwunden sein. Wer etwas im Kopf hat, der geht mit unbelehrbaren Schwachmaten nicht einfach unter, der geht vorher und rettet sich und seine Familie und der Rest geht in die Geschichte ein.
Obwohl ich Ihnen in vielen Punkten zustimme, teile ich Ihre Meinung nicht ohne eine gewisse Einschränkung.
Auch ich bin Bio-Deutscher, habe jedoch nicht vor, meine Heimat Verbrechern zu überlassen. Im äußersten Fall werde ich nicht zögern, auch ultimative Mittel einzusetzen, um mich hier zu behaupten. Den Schwanz einzuziehen und mich jaulend zu verdrücken wie ein feiger Hund kommt mir jedenfalls nicht in den Sinn.
Ich räume jedoch ein, daß es für manche Menschen Umstände geben mag, in denen eine Flucht sinnvoll ist, um das eigene Leben und das seiner Familie zu retten.
Übrigens sehe ich keinen Grund, mich für die Blödheit anderer zu schämen. Am Ende erntet sowieso jeder, was er gesät hat.
„So, what? “
“Sie können als Masochist handeln, wie Sie es für richtig halten, nur schreiben Sie anderen nicht vor, wie sie ihr Leben gestalten sollen oder sie als Feiglinge zu brandmarken.”
Ich schreibe garantiert niemanden sein Leben vor.
Es geht mir auch nicht darum, dass sie sich vom Acker machen.
Es geht mir darum, dass sie hier nichts mehr zusagen haben, denn sie leben nicht mehr hier. Sie haben sich entschlossen Deutschland zu verlassen, damit haben sie jedes Recht verloren hier noch mitreden zu dürfen.
Sie haben ihr Volk im Stich gelassen. Sie sind im Grunde genommen Volksverräter. Das können sie sein, aber dann sollen sie schweigen und aufhören, die große Fresse aus dem Ausland zu haben.
Es zeugt von einem richtig miesem Charakter den zurückgebliebenen Menschen noch etwas sagen zu wollen.
Haltet einfach die Klappe, denn ihr habt Millionen Menschen im Stich gelassen.
Warum wählen die Deutschen noch immer die Altparteien in wechselnde Regierungskoalitionen, obwohl sie dazu keinerlei Anlass mehr hätten und die brutalen Zumutungen von diesen korrupten Schmarotzern in absehbarer Zukunft noch um ein Vielfaches heftiger werden?!
Den Traum von ¾ der Deutschen von einem Eigenheim, egal wie bescheiden er sein mochte, können so gut wie alle bisher Nichtbesitzenden auf absehbare Zukunft vergessen. Tatsächlich glaubt ca. jeder Zweite irrigerweise, dass sich ein Eigenheim noch lohnen würde, wenn man es sich denn leisten könnte. 2011 glaubten das noch ca. ¾ der Menschen im Schland. In der Zeit der Merkel-Regierung wurde noch schnell ein Lastenausgleichsgesetz, gültig ab 2024, beschlossen. Es wird absehbar gruselig enden, wenn Vermögende mal eben so ca. 40 – 50 % an den viel zu hoch verschuldeten Staat abzugeben haben. Die Zahl der Eigenheimbesitzer wird dadurch erheblich schrumpfen.
Die Baukosten in deutschen Großstädten sind allein in den vergangenen vier Jahren laut einer Berechnung der Arbeitsgemeinschaft für zeitgemäßes Bauen (ARGE//eV) um 42 Prozent auf nun 4.318 Euro je Quadratmeter Wohnfläche gestiegen und die seit den extrem Kosten treibenden Gesetze aus Brüssel und Berlin werden das Grauen in naher Zukunft noch erhöhen und wer jetzt noch auf Pump baut, wird sich in die Insolvenz und bitterste Armut wirtschaften. Bei weiterhin wachsender Zuwanderung wird das ganze Elend aber voll und ganz und noch viel stärker werdend als bisher schon auch die Mieter betreffen. Bisher hatte nur eine Minderheit von ca. 20 Prozent keine Probleme damit, bezahlbaren Wohnraum zu finden, das wird sich zunehmend und gravierend zum negativen verändern. Ohne Zuschüsse oder volle Mietkostenübernahme vom Staat werden die allermeisten Mieter kaum noch ihren Wohnraum finanzieren können. Das Endziel Bürgergeld für den 90 % Pöbel rückt damit in greifbare Nähe, denn wer abhängig ist, der ist unter Kontrolle. Dennoch werden deutsche Politiker weiterhin davon schwadronieren, wie reich die Deutschen sind und auf Schuldenbasis die übrige Welt und sich selbst beglücken. Gleichzeitig tickt leise die gewaltige, vorsätzlich platzierte, soziale und wirtschaftliche Bombe vor sich hin. Für Deindustrialisierung und wirtschaftlichen Niedergang wäre man früher mit Schimpf und Schande aus dem Amt gejagt worden, heute sind diese Protagonisten sogar stolz auf die verringerte CO₂ Bilanz. Und was tun die Leidtragenden? Sie wählen weiterhin die verantwortlichen Altparteien.
Laut Angaben des Bundesfinanzministeriums beliefen sich die Kosten für das herbei betrogene Corona-Krisenmanagement von Bund und Ländern, nur für das Jahr 2020, auf mehr als 1,3 Billionen Euro. Es wurden aber nicht nur deswegen gigantische „Sondervermögen“ aufgebaut. Durch exorbitant steigende Energiepreise und selbstschädigende Sanktionsregime gegen Russland und andere Staaten, wegen massiver fiskalischer Kriegsbeteiligung zugunsten der USA und der Ukraine hackt sich Deutschland gerade wirtschaftlich beide Arme und Beine ab und versinkt zusätzlich im Schuldensumpf. Den jüngeren Generationen drohen zusätzlich Einschnitte ihrer Zukunftsperspektiven wegen der Wiedereinführung der Wehrpflicht, egal in welcher Form sie kommen wird. Die aufflammende Kriegsgefahr zum 3. WK., irgendwie muss der Westen in aller Unschuld seine Schuldenblase ja wegbekommen und ein notwendiger Systemneustart begründet werden, lässt die Zukunft der allermeisten Menschen bitter und verstörend erscheinen. Aber was werden die Wähler dennoch in Deutschland wählen? Genau, wie gehabt überwiegend dieselbe Scheiße und das auch trotz und obwohl einschneidender Maßnahmen gegen die Demokratie und persönliche Freiheit. Ich kann und werde sie nicht bedauern!
Der Anstieg der Immobilienpreise und Baukosten ist vor allem der Gier der Verkäufer, Produzenten und Händler geschuldet, denn der ist schon seit Jahrzehnten ein Problem. Allerdings hat die desaströse Wirtschaftspolitik der Regierung das weiter verstärkt.
Die Preissteigerungen liegen hauptsächlich am Wertverfall des Euro.
Ein Kilogramm Gold kostete vor einigen Tagen 70.546,37 Euro.
Ein Kilogramm Gold entspricht 2790 Goldmark. Eine Goldmark kostet demnach 25,29 Euro.
Daraus folgt: Ein Euro ist weniger als 4 Pfennig wert.
Vor 15 Jahren mußte man für eine Goldmark noch etwas über 8 Euro kalkulieren. Das bedeutet nicht, daß Gold heute 3x teurer ist als vor 15 Jahren, sondern daß der Euro seither zwei Drittel seiner Kaufkraft verloren hat.
Auch wenn man die Goldmark nirgendwo kaufen kann, so bleibt sie dennoch Maßstab für den sogenannten Einheitswert, der für Immobilien herangezogen wird.
Sie schreiben: “Wer nicht nur still arbeitet und seine Steuern zahlt, sondern äußert, was ihm in diesem Land nicht passt, läuft zunehmend Gefahr, den Strafgerichten ausgeliefert zu werden.” Ja, das ist richtig. Antidemokraten, die sog. Islamisten sowie deren Förderer, die sog. “Anti”(sic!)-fa und deren Förderer in den politischen Institutionen dieses Staates, die Hypermoralisten, sie alle demontieren gerade den Rechtsstaat und das Grundgesetz. Ja, es ist gefährlich in diesem Land, dagegen anzugehen und diese Protagonisten argumentativ bloßzustellen.
Aber die Sichtweise, dass man hier gegen üble Politiker und zeitgeist-devote Juristen ankämpfen muss, ist falsch, denn hinter diesen steht die übergroße Mehrheit der Bevölkerung. Gegen die kann man nicht gewinnen und schon gar nicht argumentativ angehen.
Ihnen, Herr Künstle, wird nichts anderes übrigbleiben, als die Strafe zu bezahlen. Ansonsten sollten Sie die Konfrontation mit diesem Staat vermeiden. Dies ist kein Aufgeben, denn es gibt hier nichts mehr zu gewinnen. Dies ist kein Ausweichen vor Zivilcourage, denn sich dieser johlenden Mehrheit, die mit hohlen Phrasen zum “Kampf gegen rechts” aufgehetzt werden kann, zum Fraß vorzuwerfen, ist keine Zivilcourage, sondern dummes Verhalten.
Was hat das eigentlich mit den sogenannten Tagessätzen auf sich?
Ab wie viel TS ist man vorbestraft und wie wird die Höhe der TS ermittelt?
Ich wurde auch mal verurteilt (besoffen Fahrrad gefahren), und ich fragte mich, wie sie die Höhe der TS ermittelt haben, ohne einen Einkommensnachweis verlangt zu haben.
Strenggenommen “vorbestraft” sind Sie mit jeder Geldstrafe, auch unter 90 Tagessätzen; ab 91 TS erfolgt allerdings ein Eintrag ins Führungszeugnis, womit man landläufig dann als “vorbestraft” gilt.
Ich durfte 900 Euro a 30 TS zahlen und bin dadurch nicht vorbestraft. Es ging um Hanfblüten.
Das Schreiben vom Richter hob das explizit hervor. Wenn ich zahle, bin ich nicht vorbestraft.
Zahle ich nicht, dann kommt es zur Gerichtsverhandlung, ich müsste dann auch die Kosten dafür tragen.
Das wären dann ca. 4500 bis 5000 Euro gewesen und ich wäre vorbestraft, obwohl ich keinem Menschen etwas getan habe.
Es ist, wie die meisten Drogenurteile, ein Verbrechen OHNE Opfer. Das ist schizophren.
Weil ich also niemanden geschadet habe, wäre ich ein Verbrecher.
Das BtMG macht mich zum Verbrecher. Es gibt keine Opfer. Eine strafbare Selbstschädigung gibt es nicht.
Der Staat ist der Verbrecher, denn ich bin sein Opfer. Das nicht nur in dieser Beziehung, denn er scheißt auf jedermanns, also auch Deine, vom GG garantierten Menschenrechte. Das BtMG setzt das GG außer Kraft.
Sie wurden bestraft, nicht weil Sie gekifft haben, sondern weil Sie aus der Reihe tanzten.
Mittlerweile ist Kiffen legal, nun wird man bestraft, wenn man sagt, daß man alles für sein Heimatland tun will.
Ist sozusagen das Gleiche in grün, gell?
Auch da geht es nur um Macht über andere.
Ja, im Prinzip ist das das Gleiche in grün.
Der Unterschied ist für mich, das BtMG entleibt den Menschen. Der Staat bestimmt über deren Körper. Macht sie zu seinen Sklaven oder Leibeigenen. Mein Körper und mein Leben gehören aber mir und nicht irgendeinem Staat oder anderem Menschen oder einer Wesenheit, die Menschen als Gott bezeichnen.
Dein Beispiel bekämpft das eigenständige Denken. Der Staat bestimmt über deren Gehirn. Alles andere ist wohl gleich.
Entweder du tust, was ich, der Staat, will, oder du wirst bestraft.
Der Staat nimmt einem die Wahl und bestimmt.
Nun, schon im Kindergarten hat man das bei mir versucht. Es hat nur nie funktioniert. Ich tue das, was ich will, ohne dadurch andere Menschen oder Tieren zu schaden. Ich knie nicht. Ich beuge mich nicht. Ich unterwerfe mich nicht.
Keine Opfer, keine Verbrechen. Es gibt keine Verbrechen ohne Opfer.
Schade, das das hier keiner begreift.
Die Auflistung des Verfassungsschutzes zeugt von deutscher Gründlichkeit und Bürokratie: alle Vorurteile werden hierin bestätigt, die man über den deutschen Amtsschimmel haben kann
Die Strukturen des Bösen blieben wirkungslos, wenn es nicht so viele Willige gäbe, diese mit Leben zu füllen.
Ein Unrechtssystem kann sich folglich nur dann entfalten, wenn es genügend üble Charaktere findet, die mitmachen. Das ist in Deutschland offenbar kein Problem, wie die Geschichte beweist.
Was bedeutet das wohl hinsichtlich der Ehre dieses Volkes im Allgemeinen? – Dazu fällt mir ein, daß sich das ja so gerne hinter dem Zeichen eines Raubtieres schart. So offenbart es also seine Geistigkeit.
„Jeder hat seinen Platz beim Zeichen seiner Sippe.” So steht es schon in der Bibel.
Es sind stets die Sinnbilder, welche den Geist dahinter offenbaren. Wer sich zu finsteren Entitäten gesellt, ist mit ihnen in Einklang, ansonsten blieb er auf sicherer Distanz zu diesen. Ist denn das so schwierig zu kapieren?
„Signs and symbols rule the world, not words.”
Das Deutschland in dem wir geboren wurden und aufgewachsen sind existiert nicht mehr. Ich bin vor 30 Jahren ausgewandert und bevor ich heute über die Genze nach Deutschland komme leere ich meine Taschen, keine Konto- oder Kreditkarten, nur das unbedingt Notwendige, Ausweis, Führerschein, ich bewege mich in einem hochkriminellen Millieu, Politiker sind Gewohnheitskriminelle, nicht nur Andreas Scheuer, gegen den das Strafverfahren weisungsgemäss eingestellt wurde, während gegen andere gar nicht erst ermittelt wird, z.B. wegen Massenmord, wegen Petitessen wegen Diebstahl, Helerei und Unterschlagung wird gar nicht erst ermittelt. Den Wählern gefällt es offensichtlich und die votieren immer für ein “Weiter so!” und “Mehr davon!”
Kafkaeske Groteske und orwellian Nightmare! Wir leben anscheinend leider wohl in der Endzeit(APOKALYPSE). Es ist eine Dystopie und keine Utopie die von den „Schein-Eliten“ mit geradezu fast schon religiösen Eifer errichtet wird. Zensur steht neben Impfen, Bargeldabschaffung, Abteibungen, Gendern, Euthanasie, Flächenfrass, Bodenversiegelungen etc. wohl ganz oben mit auf der TO DO-List…
Tja, unser sog. “Staat”. Bei den Regierenden herrscht immer noch das Gefühl vor, “Obrigkeit” zu sein. Ich weiß nicht, ob das ein Überbleibsel aus vordemokratischer Zeit ist. Und so benehmen sie sich auch. Sie glauben offenbar tatsächlich, etwas besseres zu sein, denn immerhin agieren sie ja in exponierter und quasi leitender Funktion. Da kommt schon sicherlich so ein Gefühl auf, sich vom “niederen” Volk abzuheben in höhere Sphären, klüger, gebildeter, intelligenter zu sein. Wenn man sie so reden hört unsere Politdarsteller, man müsse “dem Volk besser erklären”, dann klingt die Abgehobenheit durch, so als ob wir es sind, die alle Trottel wären und nicht sie. Auch nicht besser das Verhalten der sog. Medien. Die treten auf als eine Art von Herolde. Liebedienerisch und kratzbuckelnd schleimen sie den Weg frei für die Herrschaft, verteilen Ergebenheitsadressen und erhoffen dafür auf Günstlingswirtschaft. So fühlte er sich an, der Politbetrieb. Volker Pispers, der große Kabarettist sagte mal, da sind viele Kontorsionisten, das sind Leute, die können sich derart verbiegen, die können sich selbst am Arsch lecken.
Der Richter, welcher Habeck einen „Vollidioten“ nannte, hätte besser auf den Rat seines (Juristen-)Kollegen Kubicki hören sollen, der mal ratschlagte, dass eine Meinungsäußerung solcher Art straffrei getan werden könne, indem man sie nur anders tätige.
Zum Beispiel: „Ich kenne eine Mehrzahl von Menschen, die Habeck für eine(n) . . . . . halten.“
Auf diese Weise lassen sich auch andere Aussagen kundtun, ohne als Verbalinjurien einer möglichen Strafbarkeit unterliegen zu können.
„Ich bin auf Veranstaltungen einer Mehrzahl von Personen begegnet, die Strack-Zimmermann nicht nur als Strack-Rheinmetall titulieren, sondern sie auch für eine Kriegstreiberin halten.“
Selbst das könnte immer noch “üble Nachrede” und damit ebenfalls strafbar sein.
Es ist nicht mehr zu ertragen, in dem besten Deutschland zu leben, das es je geben hat. Deswegen bin ich auch schon seit 4 Jahren weg.
Dagegen zu kämpfen ist ja auch leichter, als sich feige vom Acker zu machen.
Sie Glückspilz!
hättest du über einen unschuldigen rechten geschrieben, dass er ein arsch, verbrecher und gästeangreifer ist: wäre dir das lob von teddyidioten, bunderpräsideppen und der rest der gestörten sicher gewesen… aber so geht das natürlich gar nicht – und warum: weil wir ihnen nichts wert sind… inshalla wir sind da…..
arroganz ist die kunst auf seine eigene dummheit stolz zu sein…..
Da der Lehrerverband das fordert hilft es vielleicht (Sarkasmus aus) https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/lehrerverband-fordert-flaechendeckenden-islamunterricht-in-deutschland/ dafür gibt es dann das https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/schueler-bekommen-eine-sechs-weil-sie-nationalhymne-singen-wollen/
Wo kein Kläger da kein Richter.
Wer macht sich jetzt die Mühe und fordert ein Verbot von:
der Forderung nach einem islamischen Gottesstaat in Deutschland (Kalifat)
der Forderung nach einem Dschihad in Deutschland (militärischer Kampf)
die Forderung nach der Scharia in Deutschland (islamisches Gesetz)
Das ist alles verboten, die Regierung müßte sich nur an die Gesetze halten.
Zum Beispiel könnte man mit Verweis auf §9 GG Absatz 2 jeden Moscheeverein dichtmachen.
(Wohlgemerkt steht hier nichts von Aktivität, es geht nur um “Vereinigungen, … die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten ….”)
Aber wer sich mal §129 (nicht 129a!) gründlich durchliest, dürfte danach ernüchtert sein.
Tja, damit ist eigentlich ALLES gesagt.
Bedarf es wirklich mehr, um eine REINE DIKTATUR zu erkennen?
Alle, außer der Anarchie, sind reine Diktaturen. Die Demokratie ist allerdings die schlimmste.
“Anarchie bedeutet die Aufhebung hierarchischer Strukturen – bis hin zur Auflösung staatlicher Organisiertheit der menschlichen Gesellschaft. Im Mittelpunkt stehen Freiheit, Selbstbestimmung, Gleichberechtigung, Selbstverwirklichung der Individuen und kollektive Selbstverwaltung.”
Sie ist kein rechtsfreier Raum.
Anarchie ist in meinen Augen eher das, was die Antifa praktiziert.
“Anarchie ist in meinen Augen eher das, was die Antifa praktiziert.”
Ich glaube nicht, dass Du, Jürgen, verstehst, was Anarchie bedeutet. Lass es mich versuchen.
Verbrecher, die gesteuert werden, sind keine Anarchisten. Die Antifa will Randale, Andersdenkende ausmerzen. Keine Freiheit des Individuums. Alle sollen auf Linie gebracht werden. Wer ausbricht, wird bestraft. Das ist soweit von Anarchie entfernt, wie Feuer von Wasser.
„Anarchie bedeutet die Aufhebung hierarchischer Strukturen – bis hin zur Auflösung staatlicher Organisiertheit der menschlichen Gesellschaft. Im Mittelpunkt stehen Freiheit, Selbstbestimmung, Gleichberechtigung, Selbstverwirklichung der Individuen und kollektive Selbstverwaltung.“
Nichts davon findest du bei der Antifa. Sie sind ein politisches System mit hierarchischen Strukturen. Keiner lebt selbstbestimmt in dieser Schlägertruppe. Ihr Ziel ist es zu zerstören. Dieses Ziel wird von Politikern vorgegeben. Jetzt ist es der Kampf gegen “Rechts”, also gegen Menschen. Es geht immer gegen Menschen.
In der Anarchie gibt es so etwas nicht.
Statt Staaten gibt es Interessengemeinschaften. Es wäre eine wunderbare Welt.
Wenn ich die Kommentare richtig interpretiere, ist Voltaire auf dem richtigen Weg:
“Voltaire sagt:
20. Mai 2024 um 20:57 Uhr
Ich stehe seither über den Gesetzen und lebe mein Leben nur noch nach meinem Gewissen unter Beachtung vom kategorischen Imperativ nach I. Kant.”
Aber sie wäre zu frei für die Masse der Menschen. Vor allem der Christen, Juden und Moslems, die gelebt werden wollen. Sie dienen einem Herren. Von einem selbstbestimmten Leben halten die nichts. Deshalb kann die Demokratie auch weiter wüten.
Geht irgendwas wählen. In Deutschland spielt das eh keine Rolle, da hier amerikanische Politik gemacht wird. Aber das begreifen auch nicht viele. Was im Ausland stattfinden kann, wird in Deutschland nie stattfinden. Das deutsche Volk ist rechtlos, heimatlos und fremdbestimmt seit dem 8. Mai 1945. Das wiedervereinigte Deutschland besitzt noch nicht einmal eine Verfassung, die vom deutschen Volk verfasst wurde und über die das Volk diskutierte und abstimmte. Die DDR bekam einfach das amerikanische GG aufgedrückt. Die DDR-Bürger wurden nicht gefragt.
“Das Grundgesetz ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland.”
Das Grundgesetz wird als Verfassung gehandhabt, aber wie ich oben schrieb, ist es keine Verfassung, sondern amerikanisches Besatzerrecht. KEIN Volksrecht.
Niemand hat einen Friedensvertrag mit uns geschlossen. Wir sind kein freies Volk. Wir haben nur kapituliert, und das, einzigartig bis dahin in der Geschichte der Kriegsführung, bedingungslos.
Ihr denkt, die AfD würde irgendwas daran ändern?
Schön weiter schlafen. Die hat nichts zu sagen, solange Deutschland kein souveräner Staat ist.
Es ist so traurig. Ihr haltet das System am Leben. Ich weiß gar nicht, ob das überhaupt noch als Demokratie bezeichnet werden kann, wenn es doch keine politische Freiheit darin gibt. In einer Demokratie gibt es keine politischen Verbote. Das Beste soll sich durchsetzen. Dies sehe ich nicht einmal im Ansatz. Das Urteil gegen die AfD hebelt die Demokratie aus. Macht sie zu einem miesen Witz.
Es gibt halt zuviele glückliche Sklaven und zuwenige Selbstverwalter.
Wer eine Änderung will, muss ausgetretene Wege verlassen. Das beginnt bei einem selbst. Aber das kostet Kraft und Mühe. Die alten Wege weiterzugehen ist halt einfacher.
Ich bin ausgelaugt.
In den meisten Punkten stimme ich Ihnen zu.
Es kostet enorm viel Kraft, in diesem System aus Lüge, Täuschung, Falschheit und Verrat sein Leben zu leben. Jedoch ist es wichtig und richtig, sich selbst treu zu bleiben und immer weiterzumachen, was da auch kommen mag. Was uns nicht umbringt, das macht uns härter.
Am Ende zählt sowieso nur, wofür man gelebt hat.
Also tief Luft holen, zuversichtlich bleiben und weitermachen! Wir haben es bis hierher geschafft, wir werden es auch noch etwas weiter schaffen. Jeden Tag nur ein kleines Stück, und schließlich ist ein großes Stück daraus geworden, gell? 🍀😊
Alles sehr erschreckend und depremierend.
Das einzig Positive ist zu wissen, daß Nie, noch niemals solche Regime überdauert haben. Sei es die Varus Schlacht, die die Unterjochung Germaniens beendete, die französische Revolution den Feudalismus und natürlich die Revolution ’89 , friedlich( eine Ausnahme)Irgendwann langst auch den Brävsten
“natürlich die Revolution ’89 , friedlich( eine Ausnahme)”
Klar, die war ja auch gewollt. Der Kalte Krieg war beendet. Die alten Politdarsteller wurden gegen neue, noch schlimmere, ausgetauscht.
Wenn sie nicht gewollt gewesen wäre, hätte sie nicht stattgefunden, denn die Stasi hat es gewusst. Es gab keine Telefone, es gab keine Handys, kein Internet, kein Usenet, keine Chats. Sogar die Post wurde kontrolliert und es wimmelte von Charakterschweinen, den sogenannten Informativen Mitarbeitern in der DDR. Unter anderem war da auch eine IM Erika, die später die BRD 16 Jahre regierte. Ihre Stasiakte war und ist auf wundersame Weise nicht auffindbar.
Der Fall der Mauer brachte die an die Macht, die uns zerstören.
Woher kam plötzlich die “Opposition”? Von diesen Figuren hatte vorher noch keiner etwas gehört.
Nichts auf dieser Welt geschieht von selbst. Schon gar nicht vom Volk ausgehend.
„POST-APOKALYPSE“:- Die Post wurde und wird leider auch bei uns kontrolliert im besten Deutschland aller Zeiten. Gestohlen und geraubt. (War und bin mit meiner Mutter und meiner Oma selbst Opfer davon.) Zirka 1200 Mitarbeiter fangen jeden Tag Briefe für die Polizei und die Geheimdienste ab. Stand vor Jahren sogar mal in der NOZ-NEUEN OSNABRÜCKER ZEITUNG. Es gab sogar mal eine DOKU „DIE ÜBERWACHTE REPUBLIK“. Die lief vor ca. 10 Jahren gut versteckt versendet auf digitalen Kanälen der öffentlichen rechtlichen Deutschen TV-Sender( von ZDF oder ARD?)Darin wurde auch DR. DISH von DR.DISH TV interviewt. Jeglicher Hinweis auf diese wichtige DOKU wurde wohl leider schon vor Jahren komplett aus dem Internet entfernt…. Darin ging es unter anderem darum, dass die AMIS in Deutschland straffrei Post stehlen und öffnen dürfen und Telefone anzapfen und die Gespräche mithören und mitschneiden dürfen. Wenn sich doch bitte mal jemand von den Alternativen Medien darum bemühen würde eine Kopie oder Aufzeichnung aufzutreiben und hochzuladen und zu teilen.
Danke für den Hinweis, Sven. 🙂
Ich wusste, dass die Amis uns abhören. In Berlin auf dem 120 m hohem Teufelsberg, der aus den Trümmern des zerstörten Berlins besteht, stand und steht die Anlage dafür, aber dass das auch die Post betrifft, wusste ich nicht.
Wieder etwas gelernt. Ein guter Tag. Und mein verdammter Nierenstein ist auch abgegangen. 🙂 Wer hat nur den Mist erfunden. So etwas braucht doch keiner.
In der Doku DIE ÜBERWACHTE REPUBLIK wurde Christian Mass alias Dr. DISH übrigens genau auf dem von dir erwähnten Teufelsberg interviewt. Es waren überall Graffiti zu sehen. Das „Ahörgelöt“ hätte doch fast direkt aus einem AUSTIN POWERS-Film stammen können. Oder nicht? Es sah fast wie eine Art „Phallus-Symbol“mit „zwei Eiern“(- rechts und links…) aus-wenn ich mich recht erinnere.GROOVY! Oh behave… (JOKE und Filmzitat). GUTE BESSERUNG!
Es ist unglaublich, wie ein Volk, sobald es unterworfen ist, sofort in ein so vollständiges Vergessen seiner Freiheit verfällt, dass es kaum noch dazu gebracht werden kann, sie wiederzuerlangen, und so leicht und bereitwillig gehorcht, dass man zu sagen geneigt ist, dass dieses Volk nicht so sehr seine Freiheit verloren als vielmehr seine Versklavung gewonnen hat.
Am Ende werden die Menschen den Herrschern zu Füßen liegen und sagen:
“Macht uns zu euren Sklaven, aber füttert uns”
Die Sklaven werden ihre Knechtschaft lieben.
Sie klagen gegen jeden dessen Meinung ihnen nicht gefällt
Wollen dafür nicht Entschuldigung, nein einfach nur Geld
Die Regierungsmarionetten beglücken mit Ideologie die Welt
Dagegen sein, bedeutet existenziell man einen Marathon rennt
Sie glauben tatsächlich nur ihre Meinung. Ihre Ansicht zählt
Begreifen sich größenwahnsinnig als Nabel der Welt
Weltrettung, Klimarettung, eine Nummer kleiner geht es nicht
Sehen sich als göttliche Abgesandte in missionarischer Pflicht
Nur sie haben recht, ihr Wahn hat zu sein der Wahrheit letzter Schluss
Stramm auf Linie, streben Sie nach weltweiter Macht aus einem Guss
Sie kriegen vor lauter Gier, geifernd einfach ihren Hals nicht voll
Vergessen dabei, dessen Umfang meistens nicht mehr als 15 Zoll
Darüber hinaus gehend, dann auch ein nicht vorhandenes Herz erkrankt
Dann auch der Psychopath, der geistig schwer Kranke, um sein Leben bangt
PTW
Sie schreiben: “Wer nicht nur still arbeitet und seine Steuern zahlt, sondern äußert, was ihm in diesem Land nicht passt, läuft zunehmend Gefahr, den Strafgerichten ausgeliefert zu werden.” Ja, das ist richtig. Linke, Woke, Islamisten und deren Förderer, Entdemokratisierer, die sog. “Anti(sic!)fa” und ihre Förderer, zeitgeistdevote Juristen, sie alle demontieren gerade den Rechtsstaat und das Grundgesetz. Dies argumentativ bloßzustellen ist inzwischen gefährlich in diesem Staat. Und wir stehen hier erst am Anfang.
Dies alles so zu sehen, als ob es um einen “Kampf” gegen üble Politiker, uble Bürokraten und üble Juristen geht, ist falsch. Dahinter steht die übergroße Mehrheit der Bevölkerung. Gegen diese Mehrheit anzukämpfen ist nicht nur gefährlich, sondern völlig aussichtslos.
Ihnen, Herr Künstle, wird nichts anderes übrigbleiben, als die Strafe zu bezahlen und in Zukunft sehr, sehr vorsichtig zu sein. Dies ist kein Aufgeben — denn es gibt in diesem Staat nichts mehr zu gewinnen. Dies ist kein Verlust der Zivilcourage — denn es hat nichts mit Zivilcourage zu tun, sich der johlenden Mehrheit, die mit hohlen Phrasen zum “Kampf gegen rechts” gebracht werden kann, zum Fraß vorzuwerfen.
Recht viel Erfolg bei Ihrer Verhandlung! Ihre Beiträge zeigen mir immer wieder, dass es noch Vernunft und Umsicht gibt.
“Dagegen erhob ich einen achtseitig begründeten Einspruch, dem leider nicht stattgegeben wurde.”
Auweia.
Da hätten Sie sich auch gleich ein Schild mit der Aufschrift “Ich bin ein willfähriges Opfer” um den Hals hängen können.
Ärger mit der deutschen Justiz? Dafür gibt es fachlich versierte Rechtsanwälte, die den Justizbeamten gewöhnlicherweise umgehend die Luft aus den Segeln nehmen. Die leben sogar recht angenehm von ihren Dienstleistungen.
Einen guten Rechtsanwalt erkennen Sie an seiner öffentlich und transparent kommunizierten Verfahrensliste gewonnener Verfahren.
Kontaktieren, Mandat erteilen, Rechnungen bezahlen, feiern gehen.
Gigantischer Geldabfluß aus Deutschland: „Symptome einer Deindustrialisierung“
Ein alarmierendes Indiz: ausländische Unternehmen haben so wenig wie schon lange nicht mehr in Deutschland investiert. Das geht aus einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor.
https://zuerst.de/2024/05/21/gigantischer-geldabfluss-aus-deutschland-symptome-einer-deindustrialisierung/
Lüge nicht, betrüge nicht, stehle nicht ————— der Staat duldet keine Konkurrenz. Das Sprichwort ist falsch, denn der Staat sind die Bürger. Es müsste also heißen lüge nicht, betrüge nicht, stehle nicht ………….. die Politmafia duldet keine Konkurrenz.