Über den neuen Paragraphen des Energiesicherungsgesetzes der Ampel (“Licht-Aus-Paragraph”) schreibt die “Welt”“: “Haushalte waren laut Bundesnetzagentur im Oktober für rund 33 Prozent des Gasverbrauchs verantwortlich. Bei ihnen gibt es viel Einsparpotenzial, dort ist die Verlockung zu weiteren verpflichtenden Energiesparmaßnahmen am größten. Der Fantasie sind hier keine Grenzen gesetzt, Schlafzimmer könnten nicht mehr beheizt werden, ab 23 Uhr herrscht Verdunkelungsgebot, die Weihnachtsbeleuchtung fällt dieses Jahr aus.”
Einmal abgesehen davon, dass mit Hilfe dieser Verordnung wieder sämtliche Freiheitsrechte mit Füßen getreten werden, ist auch das Zustandekommen dieser neuen Regelung: Gerade einmal 15 Minuten (!), bevor über die Verordnung abgestimmt wurde, wurde der Änderungsantrag mit dem neuen Paragraphen erstmals an die entsprechenden Mitglieder des Ausschusses verschickt.
Keine Zeit, die Beschlussvorlage durchzulesen
Logischerweise hatten sie also überhaupt keine Zeit, sich durchzulesen, worüber sie da eigentlich abstimmen, von einem internen Austausch und Detailhinterfragungen ganz zu schweigen. Doch was macht man da, als verantwortungsvoller Parlamentarier dieses Landes? Na, logisch: Man winkt die Verordnung trotzdem durch. Was auch sonst?
Analog zur Corona-Krise wurden also auch hier wieder einmal quasi am Parlament vorbei weitreichendste Einschränkungen der Bürger verabschiedet. Es ist nicht das erste Mal; wir kennen dieses Vorgehen zur Genüge von den “Last-Minute”-Änderungen oder -Ergänzungen zum Infektionsschutzgesetz. Und dass dieses Vorgehen wieder einmal verfassungswidrig ist, interessiert dabei niemanden. Warum auch? Weil das Bundesverfassungsgericht in seiner Kontrollfunktion ohnehin nicht mehr existiert, braucht man sich auch nicht länger um demokratische Prozesse zu scheren.
20 Antworten
Parteienherrschaft ./. das Volk = Diktatur.
Schaut Euch um, was der schmutzige “Transhumanismus”,
der sich auch in den Regenbogenfarben als Wegweisungs-Zukunft zeigt,
von kranken, irrsinnigen Globalisten auf den Weg bringt.
https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/toedliche-agenda-der-plan-ist-durchschaut
Stefan Magnet v. 12.11.2022
Das Thema wurde auf1-TV aufgegriffen.
“Tödliche Agenda: Der Plan ist durchschaut!”
Schaut und hört das Video bis zum Ende, denn es geht nur noch
um Macht, Kontrolle und Menschenzüchtigungen bis hin zum Tod
der natürlichen Menschheit und der Entwicklung von Menschen im
Reagenzglas !
Und was macht die Politik dagegen, nichts !
logisch macht die Politik des heutigen links grünen Regimes nichts dagegen! Denn diese sind ja Teil des Plans, diese Genossen stehen beim transhumanen, globalistischen Schwab auf der Liste und der brüstet sich auch damit! Magnet zeigt ja genau dies auf, aber die Meisten wollen es immer noch nicht kapieren, daß der ganze Klima-, Gender-, mRNA, Kriegs-, Wahnsinn mit Absicht gemacht wird. Je länger das Aufwachen dauert, um so schwieriger wird es dieser Saubande habhaft zu werden. Was jetzt läuft ist das größte Verbrechen in der Menschheitsgeschichte!
Ein besetztes Gebiet, mit Besatzungstruppen im Land, welche vom besetzten Gebiet bezahlt werden, dem bestimmte Technologien, Waffen und politische Aktionen verboten sind, welches von der UNO als “Feindstaat” des Restes der Menschheit markiert wurde, dessen “Grundgesetzt” ausdrücklich als Notbehelf zur Besserung der Lage unter Fremdherrschaft gemacht wurde (und nach den Vorgaben der Besatzer), dem historische Vorgänge / Sichtweisen per Besatzervorgaben befohlen wurden, dessen politische Verräterklasse von den Besatzern gemacht / getilgt wird, kann per Definition keine Volksherrschaft sein.
Und versuchen wir alle das den BRDlingen beizubringen, ich schaffe es seit 1,5 Jahrzehnten nicht, sonst würden solche Artikel nicht andauernd kommen.
Die Abgeordneten sind nur noch zum Abkassieren da!
Solange Habeck einen ” Starfotografen ” sucht, kann mich diese BR mal kreuzweise!!
sparen … so wie die regierung es lehrt… da geht noch mehr…
immer in öffentlichen gebäuden die toilette benutzen… seife in plastiktütchen abfüllen , für zu hause… bisschen papier dazu… eben alles für den arsch..
im warteraum noch zeitung lesen und kaffe im becher mitbringen… stehen lassen spart müll zu hause… krümel von der brezel treten sich ganz fest … und an der heizung neben dem stuhl drehen nach oben kann, muss nicht funktionieren… ein versuch ist es wert…. 3-4 alte abo-zeitungen von zu hause mitbringen erfreut andere leser und verhindert den eigenen gang zum wertstoffhof….
umweltschutz dient allen… die rotzgrünen wird es freuen…
Welchen Abgeordneten der Blockparteien interessiert denn so etwas Langweiliges wie Beschlussvorlagen. Die Regierung wird es schon richten. Schließlich ist das deutsche Parlament längst zur Volkskammer mutiert, wenn da nicht die paar Störenfriede aus der AfD da wären. Aber die werden erfolgreich negiert oder, wenn sie Reden halten, niedergebrüllt. Wir haben kein Parlament mehr, wir haben keine Demokratie mehr.
Die Lichter der Demokratie sind spätestens bei Merkel erloschen. Und daß im BT zu größten Teil nur Abnicker sitzen haben manche im Lande auch schon bemerkt – diese sind allerdings in der Minderheit. Der Rest ist absolut gehirngewaschen.
@worüber sie da eigentlich abstimmen, von einem internen Austausch und Detailhinterfragungen ganz zu schweigen.
na ja – wer an den Futtertrögen bleiben will ! Das spielt in diesem totalitären System doch keine Rolle mehr – es muss nur noch “demokratisch” aussehen !
Bei dem Lissabonner Pampflet haben sie sogar blanko die Todesstrafe unterschrieben – die haben erst unterschrieben und fertiggestellt wurde es erst später. Ganz abgesehen davon, daß es so geheim war, daß sie nicht einmal lesen durften, was sie da unterschrieben haben !
Im Grunde sind die längst überflüssig und dienen nur noch zur Staffage für WEF Schwab, der für den DeepStateUSA hier den Gouverneur spielt !
wie meint der Kinderbuchautor: “das interessiert mich überhaupt nicht”! Wer es jetzt immer noch nicht merkelt, daß diese ferngesteuerte Saubande nach dem Jahrzehnte alten globalistischen WEF-Plan dieses Land in Schutt und Asche legt, der wird es selbst dann nicht begreifen, wenn er alsbald den Putz von der Wand frißt. Offensichtlicher geht es doch nicht mehr und die tun immer noch infantil und naiv so als wäre nichts… Nun dann wohl bekomms! 314 Städte und Gemeinden haben die Zeichen der Zeit erkannt und holen ungebremst weiter “Fachkräfte” aus dem ach so bunten Ausland. Die Masse übt sich als Enddarmbewohner grün kommunistischer Spinner mit dem Ergebnis: Wieder einmal Totalschaden, das ist garantiert und der wird noch schlimmer als 1945, denn diesmal wird die gesamte Kultur und Wissenschaft aus innen heraus bewußt zerstört! Diese völlige Gleichgültigkeit der Masse macht einen fassungslos und darum ist es ist sinnlos in dieser DDR 2.0 noch einen Finger zur rühren!
Der “Trend” geht also weiter, die “Pandemie” sollte uns nur auf die neuen “demokratischen” Verhälnisse” vorbereiten und eingewöhnen.
Als Kind des kalten Krieges befinde ich mich jetzt in einem permanenten Déjà Vu, das kenne ich alles schon, nur jetzt erlebe ich es selbst wie es sich anfühlt in einer alles bestimmenden Diktatur zu leben.
Der Unterschied heute ist allerdings das nun die primitivsten der Primitiven und die niedersten der Niederen das sagen haben, sagen wir es mal so auch wenn das eher unwahrscheinlich ist das ich das erleben darf, wird irgendein Regierungsvertreter oder irgendjemand mit “One Love” Binde auf offener Straße zusammengeschlagen wird, also ich habe nix gesehen, brennt irgendeine MSM-Nachrichtenagentur ab weiß ich plötzlich nicht mehr wie mein Handy funktioniert um die Feuerwehr zu verständigen.
Solidarität? – Nein, das kann ich nicht mit meinem Gewissen vereinbaren…
@FÜR DEUTSCHLANDS DEMOKRATIE GEHEN DIE LICHTER AUS
Die sind längst aus !
Die Kanzlerin der Herzschäden hat vor 2 Jahren die Reste der Grundrechte aus dem Fenster geworfen und eine totalitäre Justiz installiert, die ohne Probleme den Tod der Bürger für politische Interessen in Kauf nimmt!
Heute betreiben der Cum-EX und seine Truppe nur noch Leichenfledderei !
Und wenn man sich die Sterberate so ansieht – dann im wahrsten Sinne des Wortes !
Mit dieser Abstimmungs-Masche delegitimiert sich diese Regierung selbst. Dass so mancher Abgeordnete keine Ahnung hat, worüber er da eigentlich abstimmt, ist doch seit langer Zeit bekannt. Und wie wollte man das alles umsetzen, wenn es hart auf hart kommt? Energie-Razzien in Privathaushalten? Massenverhaftungen? Wohl dem, der noch mit Nachtspeicher heizt, und den Strom nicht vom Grundversorger bezieht. Man müsst sämtliche Energieanbietern nötigen den Nachtstrom ganz abzuschalten, ansonsten heizen wir so, wie wir es wollen. Wir haben muckelige 21°Grad in der Bude. Versuche mal einer mir das zu verbieten.
Was braucht es da noch so etwas wie ein ‚Ermächtigungsgesetz’?
Adolf Nazi würde sich einen ganz großen Wunderbeutel umhängen, wenn er noch erleben könnte, wie demokratische und angeblich linke Parteien mit der Demokratie umgehen. OK, bei den Spezialdemokraten würde ihn das nicht sonderlich überraschen!
Ist das Bauholz für Galgen und Guillotinen den Bürgern zu teuer?
Für eine direkte Demokratie sind die Deutschen ohnehin nicht reif, sie haben, oder hatten besser gesagt, mit der parlamentarischen schon so ihre liebe Not. Jeder Intelligenztest in den vergangenen 30 Jahren wurde versemmelt, bis heute. Heute kommt noch der Wahlbetrug dazu. Offenbar sehnt sich der Michel nach einer festen Hand, man muss ihm permanent in den Arsch treten, sonst ist das kein Leben für ihn/sie, oder es.
Auf den Punkt: “Logischerweise hatten sie also überhaupt keine Zeit, sich durchzulesen, worüber sie da eigentlich abstimmen, von einem internen Austausch und Detailhinterfragungen ganz zu schweigen.”
Wer als Abgeordneter sich so behandeln lässt, zeigt nur, dass er nicht begriffen hat, was der Kern einer Demokratie ist oder sein sollte.
Demokratie bedingt unabdingbar eine gewisse geistige Einstellung und entsprechendes Verhalten. Wenn beides nicht vorhanden ist, ist das was geschieht, auch nicht “demokratisch”, und das Staatsgebilde “keine Demokratie”.
Verantwortung, die auf Abgeordnete übertragen wurde (repräsentativ) muss wahrgenommen werden, ansonsten beseitigt sie deren Legitimation und damit auch die einer Regierung.
Welche Demokratie???? Ich habe in Deutschland die letzten 33 Jahre keine gefunden. Also bitte wo und wann war Demokratie in dieser Bananenrepublik? Und selbst wenn es je irgendwann einmal eine gab, bleibt zu erwähnen, dass Demokratie die Diktatur der Mehrheit ist. Also zusammengefasst: In diesem Staatsgebilde gab es noch nie etwas, worauf man stolz hätte sein können.
Die “Demokratie” ist der größte Clou des Kapitals in der Volksverarschung indem man versucht uns glauben zu machen wir hätten etwas zu entscheiden.
Kommt das Wahlrecht auf Bundesebene für 16-Jährige,
importierte Ausländer und der digitale Euro, dann gibt es nur noch eines.
Auswandern, auswandern und nochmals auswandern in
ein nicht faschistisches, in ein nicht buntes und vor allen
Dingen nicht politisch grünlichlinkes Land.
Kürzlich hat der gute Herr Orban die Deutschen dazu aufgefordert,
nach Ungarn umzusiedeln.
Zahlreiche haben es schon getan und nicht bereut !
Wo ist die Demokratie, sie wurde eingewechselt in die
Parteiendiktatur und Volkszüchtigung.