Montag, 27. Mai 2024
Suche
Close this search box.

Gescheiterte Rückführungen: Aufgehoben ist nicht abgeschoben

Gescheiterte Rückführungen: Aufgehoben ist nicht abgeschoben

Widerstand gegen Abschiebung (Symbolbild:Imago)

Schon der alte “Kaiser” Franz Beckenbauer besang es: „Gute Freunde soll niemand trennen.“ Dabei ist es fraglich, inwieweit sich die Deutschen und ihre muslimischen Neubürger wirklich gegenseitig ans Herzen gewachsen sind. Ist die überwiegend islamische Massenmigration vielfach nicht eher nur ein Spiegelbild des eigenen Selbsthasses? Offenbar liebt der Michel seine Feinde mehr als sich selbst, was zu immer groteskeren Realitätsverleugnungen, aber auch zur geradezu militanten Verachtung des Eigenen führt. Aus „Humanitätsgründen“ hat die Stadt Berlin erst vor Kurzem den totalen Abschiebestopp verhängt: Über den Winter soll in Sachen Ausreise und Rückführungen nichts mehr gehen. Die Hauptstädter dürfen sich für dieses gewollte “humanitäre” Staatsversagen bei der türkischstämmigen Gleichstellungs- und Integrationssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) bedanken. Diese vertritt wie immer tendenziell mehr die Interessen ihrer eigenen Glaubens- und Gesinnungsleute, aber nicht die der deutschen Mehrheitsgesellschaft, geschweige denn der Bürger, die sie zu schützen hat und von denen sie alimentiert wird. Obwohl die Kapazitäten längst erschöpft sind und die gesellschaftlichen Verhältnisse ausufern, sollen von Berlin aus nun für mindestens drei Monate keine Abschiebeflieger mehr starten.

Prinzipiell scheitern derzeit rund zwei von drei Abschiebungen völlig, ganz abgesehen davon, dass viel zu wenige – obwohl gerichtsfest verfügt – wirklich angeordnet werden. Zwar gibt das Bundesinnenministerium an, dass die Zahl der auferlegten Heimreisen von Januar bis Juni 2023 um ein Viertel gestiegen sei; doch kommt einem das angesichts der momentanen Flüchtlingskrise – mit vielfach mehr Zustrom, als überhaupt Herausschaffen möglich wäre – vor wie der berühmte Tropfen auf den heißen Stein: Exakt 7.861 zumeist abgelehnte Asylbewerber wurden im ersten Halbjahr abgeschoben, was zwar knapp 27 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum ist, aber immer noch ein Witz. Auch hier gilt die simple Formel: Lampedusa voll – Flieger leer.

Das System funktioniert nicht

Zudem lassen einen die Herkunftsländer dieser durchgeführten Abschiebungen leicht stutzig werden, traf es doch in erster Linie abgelehnte Asylbewerber aus Moldawien, Serbien, Georgien und Albanien – aber eben nicht das Klientel der größten und problematischsten Zuwanderungsgruppen: Syrer, Iraker, Afghanen, Türken. Bis zur Mitte dieses Jahres lebten 279.098 ausreisepflichtige Personen in Deutschland, womit die Zahl der Ausreisepflichtigen zwar erstmals seit vielen Jahren wieder gesunken ist (was aber an einer zunehmend großzügigen Duldungspraxis liegt). Von diesen besitzen 224.768 eine “Duldung”, die inzwischen fast schon einer gewissen Immunität, zumindest aber einer faktisch bedingungslosen Aufenthaltsberechtigung gleichkommt.

Zusätzlich sei auch erwähnt, dass im besagten Zeitraum Winter bis Sommer 2023 immerhin 520 Abschiebungen in letzter Minute auf dem Luftweg abgebrochen wurden: Entweder durch den Widerstand der Betroffenen, weil die Piloten oder die jeweiligen Fluggesellschaften ihren Dienst verweigerten oder die Bundespolizei die Übernahme aus Sicherheitsbedenken ausschlug. Herkunftsländer oder Drittstaaten verweigern zudem oft die Zusammenarbeit bei der Rücknahme der jeweiligen Personen: Kaum ein Staat will die Abgeschobenen wieder haben. Wiedereinreisen nach dem “Drehtüreffekt” sind zudem die Regel. Viele abgelehnte Asylbewerber verlassen das eine EU-Land und stellen ihren Antrag in einem anderen. Die Zusammenarbeit der einzelnen EU-Staaten ist in dieser Angelegenheit alles andere als optimal: 2022 wurden lediglich 12.945 Flüchtlinge aus Deutschland abgeschoben. Von Januar bis Juni 2023 verließen 4.892 Menschen mit Bundesfördergeldern wieder das Land, mit Geldern von Ländern und Kommunen 2.309 Personen. Auf EU-Ebene wurden im letzten Jahr 422.400 Migranten zur Ausreise aufgefordert – die meisten davon stammten aus Scharia-Staaten wie Pakistan oder Algerien. Auch Marokko steht hoch im Kurs. Doch nur weniger als ein Viertel dieser “Aufgeforderten” – 96.795 – wurde daraufhin tatsächlich in ein Land außerhalb der EU zurückgeführt.


Dieser Beitrag erschien auch auf beischneider.

11 Antworten

  1. Zitat: “…türkischstämmigen Gleichstellungs- und Integrationssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD)…” Zitat Ende

    Das hätten die Berliner doch vorher wissen können, was sie sich einhandeln, wenn sie Wegner wählen, der nichts anderes wollte, als die pure Macht in Berlin, egal mit wem.

    Der hätte auch einen kompletten Berliner Senat aus Erdogans AKP akzeptiert.

    Die Berliner hätten ja durchaus eine Alternative gehabt.

    Die Kiziltepe gönne ich den Berlinern. Von ganzem Herzen.

  2. @GESCHEITERTE RÜCKFÜHRUNGEN
    was heißt : gescheitert ?
    Das war nie beabsichtigt, da handelt es sich nur um eine Schau für die Gutgläubigen und Naiven – zurückgeführt werden nur die, die sich ordentlich einbürgern und sinnvoll hier leben könnten. Vergewaltiger und Mörder werden nicht zurückgeführt – sondern im Gegenteil mit großem Aufwand sogar ins Land geholt ! Dazu muß man sich nur ansehen, wen sie im Morgengrauen abholen – von seiner Arbeitsstelle oder aus der Schule – und abtransportieren und wen sie aus anderen Ländern wieder einfliegen!

  3. Machen nicht gerade im Winter viele Deutsche Urlaub in Ländern, aus denen Migranten kommen?
    Warum machen sie das? Weil es in vielen Ländern wärmer ist, als im kalten und dunklen Deutschland.
    Würde man durch Abschiebungen nicht vielen Migranten den kalten, nassen und dunklen Winter in Deutschland ersparen? Geht es eigentlich noch dümmer?

  4. Ist die überwiegend islamische Massenmigration vielfach nicht eher nur ein Spiegelbild des eigenen Selbsthasses ist?

    erst kommt die schwäche, dann kommt der selbsthass.

    wir werden ja täglich erinnert, dass wir zu schwach sind, um uns zu wehren gegen unsere feinde, die uns jeden tag ficken, aus allen richtungen. da braucht man viel idealismus und optimismus, um von dieser schwäche zu einem “wir schaffen das trotzdem” zu kommen. die flucht in selbsthass ist leichter.

    Obwohl die Kapazitäten längst erschöpft sind

    das wird ungefähr so weitergehen:

    “die scheiss deutschen haben doch wohnungen. also einbrechen, die deutschen rauswerfen, und die wohnung besetzen. die bullen sind doch eh schon überfordert, und selbst wenn die bullen kommen, dann suchen wir uns eine andere wohnung.”

  5. Gründlich, wie die Deutschen sind, und ohne Instinkte zur Selbsterhaltung, wird das vorletzte Kapitel ihrer Geschichte logischerweise den überraschenden Titel tragen: Ein Volk kämpft für seinen Untergang.

    © Wilhelm Schwöbel (1920 – 2008), deutscher Zoologe und Aphoristiker

  6. In diesem Land werden schon in nur wenigen Jahren Saaten aufgehen, die nie wieder zu reparieren sind: Deutschland wird eine moderne Bronx, in der sich die Multikulti-Banden laufend gegenseitig duellieren, weil in dem schönen neuen bunten Toitschland jetzt schon alles so wunderbar funktioniert. Der dusselige Michel stirbt in seiner Hippie-Seifenblasen – bestehend aus Windrädern, Hanf-Nirvana, der ewigen Arbeitslosigkeit und wirren Heilewelts-Fantasien – unterdessen aus, während eine nicht integrierbare, kriminelle und arbeitsunfähige kaffeebraune Unterschicht mit einem IQ von 85 heranwächst, die Europa zum erneuten Problem wird. Derweil glaubt man weiterhin, dass alles nicht so schlimm kommen wird, schließt hat man vor eigenen Haustür weder Riots noch Gruppenvergewaltigungen gehabt, die Illusion des “alten Deutschlands” wird bis zum bitteren Ende aufrecht erhalten bleiben, auch wenn der Kollaps unmittelbar bevor steht.

  7. Was soll denn der Quatsch mit den Rückführungen. Die Einwanderer sind Kriminelle oder Glücksritter. Ihren Pass haben sie weggeworfen. Die Identität ist eine erfundene. Es können auch mehrere sein. Wer soll denn dieses Gesindel bei sich aufnehmen?

  8. Es warten noch Hunderttausende auf die Überfahrt nach Europa…
    Wenn es einen sogenannten Abschiebestopp für den Winter gibt,müsste man diese doch konsequenterweise abholen??!

  9. In den nächsten Monaten wegen “Kälte” nicht abschieben zu wollen, ist an verlogener und dummdreister Strategie nicht mehr zu überbieten! Wie lange lässt sich das deutsche Volk diese Verarscherei durch die Multi-Fantasten noch gefallen?

    Haben die Klima-Experten für Afrika eine neue Eiszeit ausgemacht????

  10. Entgegen von Presseveröffentlichungen, das unsere Steuergelder ab 2024 nicht mehr für Schlepperschiffe fließen sollen, hat sich der Wind wieder gedreht und sie machen weiter mit der Verbrennung unserer Steuergelder für unsinnige Einwanderungen über das Mittelmeer !

    Italien schäumt bereits vor solch einem Unsinn.

    Vielleicht wird nunmehr die Marine aus Italien tätig und
    ungerbindet, wie auch immer das einlaufen dieser Verbriner von Nichtsnutzen !