Die Hauptaufgaben von Staat und Regierung liegen in der äußeren Sicherheit, inneren Sicherheit und Bereitstellung der Infrastruktur. Der Staat kommt seiner Aufgabe, den Bürgern Sicherheit im Inneren zu gewährleisten, kaum noch nach. Die Sicherheit, zu demonstrieren, ist dahin (Friedens- beziehungsweise Grundrechtedemos werden nicht mehr genehmigt wegen linker Gegendemos), wie auch die, sich zu versammeln (das „Festival der Vielfalt“ in Solingen wird beendet wegen Messermorden eines illegalen Einwanderers). Volksfeste wie Wahlkampfkundgebungen werden im Voraus abgesagt, und seine Meinung frei zu sagen (Diskriminierung der abweichenden Meinung, Verbot von “Compact”, Tatbestand der “Delegitimierung”) ist immer seltener gegeben. Die Regierung kann oder will diese Grundrechte – Demonstrations- und Versammlungsrecht, Meinungsfreiheit –, die jeder Bürger von Geburt an genießt, weder zusichern noch absichern.
Bürger beklagen das Fehlen der Sicherheit im öffentlichen Raum. Ein Gefühl der Unsicherheit und Unfreiheit macht sich breit. Wenn der Wuppertaler Polizeipräsident Markus Röhrl rät, jeder müsse mit sich „ausmachen, ob er beispielsweise zu Festivitäten geht, ob er zu Fußballspielen geht, ob er im öffentlichen Personennahverkehr unterwegs ist“, dann gesteht er damit das Versagen von Staat und der Exekutive ein. Solingen ist überall. Die Unsicherheit ist überall.
Vor 2015 waren Migration und Integration untrennbar verbunden
Der Grund für dieses Staatsversagen liegt letztlich darin, daß die politische Vernunft im Begriff ist, vor der muslimischen Einwanderung endgültig zu scheitern. Und was würde ein tatsächliches Scheitern bedeuten? In seinem Buch „Muslimische Immigration und das Versagen der politischen Vernunft Europas“ gibt der Philosoph Rudolf Brandner die klare Antwort: „Dann löst die Gemeinschaft sich in Parallelgesellschaften auf und geht letztlich zugrunde“. Wesentliche Ursache der Probleme ist letztendlich die Masseneinwanderung aus Ländern mit islamisch geprägter Kultur, die die Regierung auch für Deutschland will (wobei sie dieses wahre Ziel als “Vielfalt und Buntheit” verbrämt), die Bürger dagegen nicht (da sie die Gesellschaft überfordert). Der in der Demokratie grundlegende „Consent of the Governed“ ist spätestens seit der Grenzöffnung 2015 immer weniger gegeben. Solange die Mehrheit der Politiker dies nicht wahrhaben will, werden sich die Auseinandersetzungen immer weiter verschärfen bis hin zu Unruhen, Kulturkampf und Bürgerkrieg – siehe Großbritannien nach Rotherham und Southport.
Vor 2015 wurde die Migration mit dem Ziel der Integration verknüpft. Migration war und beinhaltete also akkulturierende Zuwanderung, d.h. die Neuankömmlinge passten sich den kulturellen Gepflogenheiten des Aufnahmelandes an. Nun begannen parallel zwei Entwicklungen: Einerseits verstehen Migranten das Integrieren immer weniger als ihre Bringschuld, sondern nur noch als bequeme Holschuld. Dies geht einher mit der Identifizierung und Zuwendung zum strengen politischen Islam, der „jede Akkulturation als Sünde brandmarkt“ – mit der Implikation „Scharia statt Verfassung“. Damit verhalten sich viele Asylsuchende als invasive Zuwanderer. Andererseits verabschiedet sich der Staat mehr und mehr vom Ziel der Integration. Die Folge: Segregation, No-Go-Areas, Parallel- und Gegengesellschaften.
Zum Begriff der politischen Vernunft
Der Einzelne wird politisch, wenn er sich einer Gemeinschaft zuwendet, die den Bestand und die Weiterentwicklung ihrer Existenz als oberstes Ziel verfolgt. Politische Vernunft bezieht sich also auf das Wohl der Gemeinschaft. „Dem deutschen Volke“ steht oben am Reichstagsgebäude. „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen… werde“, lautet der Amtseid laut Artikel 56 Grundgesetz. Dazu schreibt Rudolf Brandner: „Politische Vernunft ist folglich reflexiv, also zurückbezogen auf das Wohl der Gemeinschaft, deren Politik sie ist. Dieses Wohl meint aber nicht nur materielle Lebensbedingungen, sondern die ganze Lebensart, Sitten und Gebräuche, Denk- und Empfindungsweisen, die ihr ethisches Selbstverständnis ausmachen. Ihr ‘In-der-Welt-sein’, könnte man mit Heidegger sagen.“
Somit ist es Sinn und Aufgabe der politischen Vernunft, den Migranten das eigene Selbstverständnis als Bildungsaufgabe zu vermitteln. Bei wenigen Migranten oder solchen aus ähnlichen, westlich-aufgeklärten Kulturkreisen mag dies gelingen; bei der Massenmigration aus muslimischen oder völlig andersartigen, rückständigen Kulturgemeinschaften hingegen misslingt dies.
Für Brandner spielen neben der Anzahl der Zuwanderer (alle zwei Jahre wandert eine neue Millionenstadt ein) weitere fünf Faktoren eine Rolle.
Immer mehr Bottom-Top-Verlagerungen hoheitlicher Aufgaben
Erstens: Nach über 2000-jähriger Erfolgsgeschichte versagt die politische Vernunft der Europäer. Dies hat damit zu tun, „daß das geschichtliche und ethische Selbstverständnis unserer europäischen Welt im Zerfall begriffen ist – ihr also gewissermaßen Sinn, Ziel und Zweck politischen Handelns aus dem Blick geraten sind.“
Zweitens: Berlin gibt immer mehr hoheitliche Entscheidungen an supranationale Institutionen (EU, EUGH, WHO, UN, WEF, ..) ab. Diese sind nicht vom Bürger durch direkte Wahlen legitimiert und handeln weniger im nationalen Interesse. „An die Stelle der kulturgeschichtlich gebildeten Realsubjekte, etwa Völker oder Nationalstaaten, tritt dann das leere Allgemeinsubjekt der „Menschheit“ – in deren Namen politisch supranationale Institutionen meinen handeln zu können (oder zu müssen). Diese aber sind wiederum in den Händen von Partikularinteressen – vulgo Lobbys – und also nicht von gemeinschaftsbildender politischer Vernunft. Die Folge ist, daß die konkrete, geschichtlich gewachsene Realität menschlicher Gemeinschaften marginalisiert, entmündigt und zum Spielball partikulärer Machtinteressen wird.“ Diese Partikularinteressen vertreten wenige Organisationen respektive Milliardäre von Big Tech und Big Data in undurchsichtigem Interagieren mit Regierungen.
Drittens: Zum Problem wird der Islam erst durch die Vielzahl der Zugewanderten, die nun die gemeinsame Lebenswelt mit kulturell vollkommen anders sozialisierten und empfindenden Menschen teilen sollen.
Moralismus als legitimierte Form von Hass
Viertens: Aufgrund seiner geschichtlichen Bildung hat jeder Kulturkreis eine andere politische Vernunft, wobei Andersartigkeit nicht irgendwie “besser” oder “schlechter” bedeutet. Würden in muslimische Staaten tausende Menschen mit genderideologischer, woker oder LGBTQIA+-Mentalität zuwandern, dann würden sie von deren politischer Vernunft zurückgewiesen oder aber zur Akkulturation oder Assimilierung gezwungen. Die politische Vernunft von Deutschland hingegen erklärt sich dazu unfähig.
Fünftens: Der Nazi-Komplex mit dem absolut Bösen und dem panischen Bestreben, sich vor ihm zu retten, ist angstbesetzt: man könnte ja selbst rassistisch, antisemitisch oder sexistisch sein. Ein Entrinnen aus dem Nazi-Komplex bietet der Moralismus, dessen Gutsein überall und vor allem auf der politischen Rechten Nazis wittert und im „Kampf gegen Rechts“ bekriegt. Brandner: „Moralismus ist in der Moderne die legitimierte Form von Haß.“
Bleibt als Resümee: Zum einen ist Deutschland weder verpflichtet noch in der Lage, unbegrenzt Einwanderung zu bewältigen; deshalb ist diese zu stoppen und im Rahmen einer neuen Asyl-Gesetzgebung zu ordnen. Zum anderen gilt: „Entscheidend ist, zu erkennen, daß nicht der Islam die größte Gefahr für Europa ist, sondern der Verlust des eigenen kulturellen und geschichtlichen Selbstbewußtseins. Eine Akkulturation der Einwanderer kann nur gelingen, wenn es gelingt, die Gemeinschaftsbildung der aufnehmenden (europäischen) Kulturen zu erneuern. Dies aber kann unter den Bedingungen der Religion – sei es die christliche, jüdische oder islamische – nicht mehr geleistet werden. Allein die Erkenntniskultur der Philosophie, die von allen drei Religionen intensiv rezipiert wurde, kann den Weg ebnen zu einer Überwindung der Gegensätze.“
Gegen Ende appelliert Rudolf Brandner an die jüngere Generation der Muslime, an die bis ins 13. Jahrhundert wirkmächtigen großen Philosophen anzuknüpfen, um die „Exklusivität religiöser Identität“ und den damit verbundenen Fanatismus zu überwinden. Beides passt nicht in die heutige globalisierte Welt, die Menschen zusammenbringen und nicht trennen soll.
19 Antworten
@Politische Vernunft in Deutschland
findet sich seit vielen Jahren nur bei der AFD – die Blockpartei hat das schon mit Schmidt aufgegeben !
Als der Michel sich “Erika” gewählt hat, wusste ich das die Verblödung zu 120% vollendet worden ist! Da hat die DDR mal wieder ihr >Plansoll über erfüllt!
Politiche Vernunft in Deutschland ist ein Wiederspruch in sich.
Kowalczuk sieht DDR-Prägung als Ursache für Erfolg von AfD und BSW
Kurz vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen hat der Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk den Aufstieg der AfD und des BSW in Ostdeutschland als Langzeitfolge der DDR-Diktatur bezeichnet. “Die Prägungen durch die kommunistische Propaganda-Dauerbeschallung und das SED-Regime wirken im Osten fort, und, was sehr wichtig ist, sie werden von Generation zu Generation weitergegeben”, sagte der Geschichtswissenschaftler und Publizist dem “Tagesspiegel”. “Autoritäre, illiberale Staatsvorstellungen” seien in AfD und BSW “gleich stark vertreten, weshalb sie für mich Schwesterparteien sind”, fügte der Autor hinzu. Beide Parteien wollten “einen illiberalen Staat nach dem Beispiel von Victor Orban oder ein autoritäres Staatssystem wie Wladimir Putin aufbauen”, so Kowalczuk. Die Sympathie für solche Ideen im Osten lasse sich “vor allem aus der Diktaturerfahrung in den Jahrzehnten zuvor erklären”. Im Hinblick auf die Zukunft der liberalen Demokratie in Deutschland ist der Historiker pessimistisch.
“Ich gehe davon aus, dass wir über kurz oder lang ein autoritäres Staatssystem auch in Deutschland erleben werden”, sagte er. Er halte eine Entwicklung hin zu einer illiberalen Demokratie wie etwa in Ungarn für wahrscheinlich. “Jeder Wahlsieg der Extremisten von links und rechts wird es schwerer machen, die Freiheit zu verteidigen”, warnte er. “Sie werden sich nicht entzaubern, wenn sie an der Macht sind.”
https://www.mmnews.de/aktuelle-presse/222080-kowalczuk-sieht-ddr-praegung-als-ursache-fuer-erfolg-von-afd-und-bsw
Zitat Co-Kinderbuchautor: Boah, ey is halt so – ne…solange diese GEZbestrahlten und mRNA Gläubige nach wie vor die Globalisten Blockparteien wählen und das ist die breite Mehrheit, egal ob 60-70 oder 80%, brauchen wir von Vernunft erst gar nicht lamentieren. Ich wage eine Prognose, am Sonntag wird man auf unserer Seite doch recht enttäuscht sein, trotz deutlicher Zuwächse… Das muß erst noch ganz viel mehr AUA machen, bevor die es kapieren…
diese s.g. 28 “Abschiebungen” inkl. Kinderschänder & Kindergruppenvergewaltigungs Prämie iHv 1.000,- dieser mohammedanischen Schläfer war tatsächlich die Freilassung von feindlichen Kämpfern/Terroristen im 4. Weltkrieg, eine Art Schutzgeld/Korruption an die Taliban, um kurz vor den Wahlen “handlungsstärke” zu beweisen, absolut lächerlich & durchschaubar, gekauftes Wahlkampfmanöver, feministische AussenpOlitik mit Terroristen, um die Opposition zu bekämpfen…läuft…
Wenn ich mich nicht täusche, zahlt diese Regierung immer noch Millionen Euro an diese Verbrecher-Menschenverachter-Terror-Clique als “Entwicklungshilfe”!
Entwicklungshilfe zu was?
Die sog. Mitbürger fallen zum Großteil durch einen jämmerlichen IQ auf – dann klappt es nie mit der Integration.
Als Beispiel die Türken in der BRD:
Die Intelligenz-Verteilung bei Deutschen (Median 100) und Türken (Median 85) in der BRD ist bekannt – Türken sind nicht mal der allerdümmste der in die BRD gelockten Volksstämme.
Auf zwei Deutsche mit der Befähigung (m.E. IQ≥125) einen mindestens befriedigenden Uni-Abschluss in einem MINT-Fach (Mathematik,Informatik, Natur- und Techn. Wissenschaften) zu erreichen, kommen maximal zwei (2) geistig Behinderte (IQ≤70, zu dumm für die Hauptschule).
Auf zwei Türken mit der Befähigung einen mindestens befriedigenden Uni-Abschluss in einem MINT-Fach zu erreichen, kommen mehr als zweihundert (200) geistig Behinderte.
Verwandtschaftsehen, Inzucht.
Herr Brandner möge nur die Agenda 2030 des WEF studieren. Dann hat er die Ursache der politisch gewollten Unterwanderung Deutschlands und Europas durch Migranten aus aller Welt.
Sicherheit beginnt wieder, wenn offen gegen die Ziele des WEF vorgegangen wird. Straftatbestände gegen eine Regierung, die ungebremst fremden Interessen freien Lauf läßt, sind mannigfach vorhanden
Statt dagegen vorzugehen…
::::
Nordrhein-Westfalen
Schwarz-Grün will mehr Islamunterricht wegen Solingen
Um Geschehnisse wie in Solingen künftig zu verhindern, fordern Politiker aus den Regierungsparteien in NRW, der CDU und den Grünen, mehr Islamunterricht in Schulen. Er solle Gewalttaten und Terror präventiv entgegenwirken.
mehr hier
https://apollo-news.net/schwarz-gruen-will-mehr-islamunterricht-wegen-solingen/
Ich sage es ungern und wiederhole mich wieder.
Die politischen Apparatschicks sagen uns allen ihre politische Agenda ins Gesicht!
Kaum einer hört zu und versteht, wir sehen wo es hinführt und unsere Kinder sind die Leidtragenden!
@”…jeder müsse mit sich „ausmachen, ob er beispielsweise zu Festivitäten geht, ob er zu Fußballspielen geht, ob er im öffentlichen Personennahverkehr unterwegs ist“,…”
Wie war das noch im Mittelalter. Jeder musste überlegen ob er noch nach Einbruch der Dunkelheit noch auf die Straße geht um nicht überfallen zu werden. Das passt zusammen. Zwangsweise Deindustrialisierung, Energieknappheit, Arbeiten nach Sonnenschein, Mobilität zurückführen, mittelalterliche Religion hofieren usw. RotGrüne Politik zurück zu mittelaltetliche Verhältnissen.
@Wie war das noch im Mittelalter.
ja – aber damals war ein freier Mann auch bewaffnet, wie immer er es für notwendig hielt. Heute tut das Regime alles, um die Opfer wehrlos zu halten !
Die Bewaffnung wird damals sicher auch unterschiedlich gewesen sein. Der Eine wird mit Schwertern, oder Axt, oder Messer bewaffnet gewesen sein. Alles was er sich finanziell leisten konnte. Also war die Bewaffnung nicht immer entsprechend der Gefahr gleichmäßig unter den Menschen verteilt. Da hat der Geldbeutel bestimmt welche Waffe man geführt hat.
ich lach mich tot…zwei Tage vor der Wahl werden plötzlich ein paar Afghanen ausgeflogen! Abschiebungen zu den Talibans gehen nämlich nur vor Wahlen in Deutschland! Wie durchschaubar ist das denn??
Ich habe den Eindruck, dass unsere Politiker davor zurückscheuen, die Interessen Deutschlands zu vertreten. Aus Nachgiebigkeit, Bequemlichkeit, Feigheit, im Ausland gefallen zu wollen oder wegen der schlimmen Vergangenheit – ich weiß es nicht. Jedenfalls ist es merkwürdig, wenn die Aufklärung von Nordstream so schleppend vorangeht und wenn jede Menge Geld in Ukraine gepumpt wird, obwohl Deutschland genug finanzielle Probleme hat (Bundesbahn, Infrastruktur etc). Wenn alles so weiter geht, pfeift Deutschland demnächst aus dem letzten Loch. Aber vielleicht ist das ja gewollt, um Deutschland, das nach 1945 zur Industriemacht aufstieg, zu schwächen. Daher die Beschneidung der Souveränität, vor allem durch Brüssel. Wenn es mit Deutschland nicht vollends bergab gehen soll, muss es sein eigenes Schicksal in die Hand nehmen und darf sich nicht auf supranationale Institutionen verlassen, deren Interessen nicht identisch sind mit deutschen Interessen.
Vernunft in Deutschland? Hat sich hier nur teilweise zuhause gefühlt, da zu wenig Resonanz und zu wenig Fähigkeiten. Seit mindestens 30 Jahren hat sie sich mehr oder weniger ganz verabschiedet und bei diesem Material kommt sie auch nicht wieder. Das infantile Hippieland wird einfach verschwinden.
Sozialer Ausgleich heisst nichts anderes, als dass Fleissige für Faule und Asylbetrüger arbeiten.
In Deutschland gibt es keine Vernunft, in keiner Hinsicht. Es ist im Grunde richtig, bis auf den kleinen Teil der Deutschen, diese quasi 10%, die so etwas wie Hirn, ein wenig Weitsicht und ganzheitliches Denken besitzen, dass es keine Volksentscheide gibt, denn sie sind nicht fähig, ihre Zukunft in die Hand zu nehmen. Sie kaspern herum, eiern herum, taktieren, verteilen Denkzettel und klopfen sich auf die Schulter. Ich kann diese Menschen kaum noch ertragen, entweder ist ihnen der Ernst der Lage nicht bewusst, oder sie machen sich einen Spaß daraus.