Freitag, 23. Februar 2024
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SPD-Parteitag: Mit Vollgas Richtung Untergang

SPD-Parteitag: Mit Vollgas Richtung Untergang

Frontal an die Wand: Scholz gestern zwischen den wiedergewählten SPD-Totengräbern Esken & Klingbeil (Foto:Imago)

Die SPD möchte mit ihrem Parteitag in Berlin die Weichen für die Zukunft der Partei stellen. Die einst so stolze Volkspartei rangiert in Umfragen mittlerweile nur noch als viertstärkste Kraft hinter CDU, AfD und Grünen. Die Wähler laufen ihr in Scharen davon. Warum sollte man die SPD auch noch wählen? Diejenigen, die sich die Realpolitik eines Willy Brandt oder Helmut Schmidt wünschen, wählen CDU oder noch eher gleich AfD – und all die, die das linksgrüne Wolkenkuckucksheim wollen, wählen lieber das Original: Die Grünen. Und die Stammwähler, die seit jeher SPD wählen, weil sie das schon immer gemacht haben, sterben allmählich aus. Die wenigen Jungen, die dann noch nachkommen, haben so weltfremde, linke und woke Ansichten, dass auch dem Letzten klar wird, dass von dieser SPD auch zukünftig keine vernünftige Politik zu erwarten sein wird. Deswegen steht sie bei nur noch historisch niedrigen 14 Prozent in aktuellen Umfragen – es geht stramm Richtung Splitterparte.

Auch das Programm des Parteitags lässt jegliche Hoffnung zerplatzen, dass es eine Trendwende beim Niedergang der Partei geben wird. Zumal das “Duo infernale”, Lars Klingbeil und Saskia, Esken die Partei weiterführen wird. Beide sind Garanten dafür, dass es sicher nicht besser wird. Das Programm des Parteitags besteht aus fast 900 Seiten Anträgen von Landesverbänden, Kreisverbänden, Arbeitsgemeinschaften, die fast alle einen stärkeren Linkskurs der Partei fordern. Vor allem beim Thema Migration lesen sich die Anträge wie ein Manifest des Grauens: Da fordern die Jusos unter dem Motto „Kein Mensch ist illegal“ die Abschaffung jeglicher Grenzkontrollen und das Recht von Geflüchteten, sich das Land aussuchen zu dürfen, in das sie einwandern möchten.

Aneinanderreihung von Hirngespinsten und Utopien

Aber nicht nur die Jusos ignorieren, dass gerade Deutschland schon längst mit der Migration überfordert ist: Der Landesverband Berlin stößt ins gleiche Horn und fordert „keine Festung Europa“. Das EU-Asylrecht dürfe nicht “zum Nachteil der Schutzsuchenden geschwächt werden“, heißt es weiter, und wieder einmal wird geschwafelt von der “Koalition der Willigen” unter den EU-Ländern, auf die die Geflüchteten verteilt werden sollen. Dumm nur, dass es in der gesamten EU mittlerweile kein “williges” Land mehr gibt außer Deutschland.

Dann gibt es eine Vielzahl weiterer Anträge – unter anderem vom „Arbeitskreis Migration und Vielfalt“, von den “SPD-Queers”, den SPD-Juristen und verschiedeneren Kreisverbänden, die allesamt in irgendeiner Form die nochmalige Ausweitung der Migration und/oder noch leichteren Familiennachzug und so weiter fordern. Es ist eine einzige Aneinanderreihung von Hirngespinsten und Utopien, die mit der Realität in unserem Land nichts zu tun haben. Der SPD-Vorstand sieht sich aufgrund des großen Drucks der Parteibasis anscheinend gezwungen, sich ebenfalls gegen die zarten Bemühungen der Ampelregierung zu positionieren, die Migration zumindest etwas zu begrenzen müssen: In seinem Leitantrag zur Migration, der als „Kompromiss“ dienen soll, fordert der SPD-Parteivorstand nämlich, jeglichen realpolitischen Tendenzen, die unkontrollierte Migration einzudämmen, einen Riegel vorzuschieben.

Asyl als Schutz auf Zeit

Dieser Antrag beginnt mit der vermeintlichen Feststellung “Deutschland ist ein Einwanderungsland”. Schon diese Behauptung ist schlichtweg falsch. Nur weil das Recht auf Asyl missbraucht wird, um eine millionenfache Zuwanderung aus meist islamischen Gesellschaften zuzulassen, ist Deutschland noch kein Einwanderungsland. Das Grundgesetz sieht keine Einwanderung vor – lediglich das Recht auf Asyl. Dies sollte ein Schutz auf Zeit sein und war nie gedacht als Einfallstor für millionenfache Migration in unsere Sozialsysteme. Zumal jeder dieser Migranten, die diese Systeme als vorgebliche “Asylbewerber” ausnutzen,  aus sicheren Drittstaaten und somit illegal über die Grenzen zu uns gelangt ist – womit alleine schon kein Recht auf Asyl mehr gegeben wäre. Seit 2015 verstoßen alle Regierungen gegen das Grundgesetz, und es wäre mehr als an der Zeit, alle seitdem politisch Verantwortlichen juristisch dafür zu belangen. Das ist natürlich frommes Wunschdenken.

Aber zurück zum Leitantrag der SPD: Man will eine „Aufnahmegesellschaft ohne Ressentiments und Rassismen und gleiche Chancen für alle Menschen“. Welch ein blühender Blödsinn! Das Grundgesetz sichert genau das bereits zu – dafür braucht es ganz sicher keinen Antrag der SPD. Fakt ist allerdings, dass eine Integration in die deutsche Aufnahmegesellschaft kaum noch stattfindet: Es entstehen überall Parallelgesellschaften, die Zuwanderung findet vor allem in das Sozialsystem statt; die Kriminalität explodiert, und in deutschen Schulen herrschen miserable Zustände, da in vielen Klassen eine Bildungs- und Wissensvermittlung nicht mehr möglich ist, weil kaum ein Kind mangels Sprachkenntnissen noch in der Lage ist, dem Unterricht zu folgen.

Unerträglicher Realitätsverlust

Die Kollateralschäden der unkontrollierten Zuwanderung werden im SPD-Leitantrag gänzlich ignoriert. Man spricht statt von Überforderung verniedlichend davon, dass Kommunen „an einigen Stellen an die Belastungsgrenze geraten“. Migration wird hier ausschließlich positiv, als Bereicherung und “Vielfalt”, propagiert; Probleme der Migration werden ignoriert. Man will eine Ausweitung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzbedürftige, keine Asylverfahren an den EU-Außengrenzen, die Ausweitung der sogenannten Seenotrettung. Abschiebungen soll es am besten gar nicht mehr nur noch in Ausnahmefällen geben. Für jeden klar denkenden Menschen sind soviel Ignoranz und Realitätsverlust kaum mehr zu ertragen.

Das bisherige Totalversagen der Ampelregierung bei der Bekämpfung der Migration, namentlich von Bundeskanzler Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser, das zu0 – wenn auch widerstrebenden – wachsweichen Entscheidungen  wie punktuellen Grenzkontrollen führte, war der SPD-Basis schon zu viel. Der Antrag der SPD-Führung um Saskia Esken und Lars Klingbeil widerspricht den eigenen Mitgliedern der Bundesregierung, die die katastrophalen Folgen der millionenfachen Migration für das Land nicht mehr gänzlich ignorieren können.

Muss Scholz künftig auch noch gegen die eigene Parteibasis regieren?

Aus diesem Grund sind sie gezwungen, Maßnahmen zu ergreifen, um der totalen Überforderung und anarchischen Zuständen entgegenzuwirken. Dass Scholz und Faeser nur halbherzig, unzureichend und vor allem viel zu spät Maßnahmen ergriffen haben, um die unkontrollierte Migration einzudämmen und das der eigenen Parteiführung bereits Zuviel ist, ist mehr als grotesk.

Sollte der Antrag der Parteiführung eine Mehrheit finden – womit zu rechnen ist -, dann muss der sowieso schon angezählte Bundeskanzler zukünftig auch noch mit dem Manko regieren, die Unterstützung der eigenen Basis verloren zu haben. Scholz sollte klar sein, dass dies noch keinem SPD-Kanzler lange gelungen ist: Sowohl Kanzler Helmut Schmidt, der sich mit dem NATO-Doppelbeschluss gegen die Parteibasis stellte, als auch Kanzler Gerhard Schröder, der die Agenda 2010 gegen den Willen der Basis durchsetzte, haben ihren verantwortungsethischen Pragmatismus politisch nicht lange überlebt – obwohl beide aus heutiger Sicht richtig gehandelt hatten.
Beschließt die SPD den vom Parteivorstand den vorgelegten Antrag, macht sie sich endgültig regierungsunfähig. Es wäre eine vollkommene Ignoranz der Realität und der öffentlichen Meinung im Land.

22 Antworten

  1. Wenn man sieht, welche Leute diese Partei früher in ihren Reihen hatten, kann man nur noch Mitleid empfinden. Es ist sehr unwahrscheinlich, das Wehner, Schmidt, Brandt und ähnliche Kaliber heutzutage noch in diesen infantilen Sauhaufen eintreten würden. Wahrscheinlich wären Sie dann eh zu weit Rechts, für diesen geistig und moralisch verkommenen Verein.

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  2. warum sollte man überhaupt über parteien sprechen wollen oder über deren puppen…als ob das wichtig wäre……wer um alles in der welt beschäftigt sich noch damit was die napfnasen sagen??? wozu sollte das wichtig sein? und für wen….untergang, ja freilich….was sonst, kann ich auch ohne das….man nennt das klinisch krank…. :))) dann bin ich psychisch krank wenn ichmit solch einem schwachsinn beschäftigen würde….ein paar irre ohne rückrat geben wieder was ihnen aufgetragen wurde….die haben nichtmal das rückgrat durchzusetzen was sie fordern im auftrag….was ist also wichtig an dem was die sagen???? wozu soll dieser artikel gut sein? wem nützt es?

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  3. jeder der sich mit dem geschwätz von diesen geistigen nulpen noch beschäftigt ist für mich nicht aud er geistigen höe dessen es bedarf……wenn einer schwachsinn labert hör ich nicht hin….fertig…..was soll das hier werden? beschäftigungstherorie für anderdenkende? nun ich gehöre dazu….und es langweilt mich….ich will verbesserungsvorschläge hören….was scheisse läuft weiss ich auch ohne euch……wo sind die alternativen???

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  4. hör mal zu.
    wenn die ampel aus ist gilt rechts vor links…
    afd und alles wird ok…endlcih weg mit den halbdackeln.

  5. Scholz regiert gar nichts mehr. Wenn man sich die SPD Birnen so anschaut und anhört, dann fragt man sich, wer solchen Schwachsinn noch wählt?
    Ich gehe davon aus, das die Schwachsinnigen mitten unter uns sind. Das aussterben hat bei den DDR Linken geklappt. Bei den Wähler – Birnen der SPD dauert es etwas länger. So lange wird dieser Drecksstaat aber nicht mehr exestieren können, bis diese Diktatur mitsamst den Grünen Kommunisten alles in Grund und Boden gewirtschaftet hat. Eine neue Chance wie nach 45 wird dieser Landstrich in Europa nicht mehr bekommen. Aus. Vorbei. Aber ich war froh in dieser Zeit dort gelebt zu haben. Macht was ihr wollt, ihr Roten Spinner.

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  6. Muss das doch schön sein : Man öffnet die Tür zum Veranstaltungsort, und schwupps ist man in einer Parallelwelt, wo alles easy ist, Geld im Überfluss vorhanden und alle Gehirnakrobaten schwimmen auf derselben idiotischen Welle der vollkommenen Glücksseligkeit. Und wenn dann noch der Kevin, der Lars und die Saskia ihre heilvollen Reden vortragen, gibt’s kein Halten mehr. Aber alles ist dann nichts gegen Olaf, der dann erstmal 10 Minuten über die Ukraine schwadroniert und uns darüber aufklärt, dass wir doch bis zum Ende helfen und (vor allem) finanziell unterstützen müssen. Merke : Egal, wie schlimm es um unseren Haushalt stehen mag, für die Ukraine ist NICHTS zu teuer. Abgesehen davon, dass bereits Milliarden sinnlos in diesem Land verbraten wurden, dass hier Millionen Ukrainer verhätschelt werden, sei es doch mal anzumerken, dass Deutschland zur Zeit genügend eigene Probleme hat und diese doch erstmal zu bewältigen sind. Außerdem munkelt man bereits von Rentenkürzungen. Herr Scholz, sollte dieses geschehen und gleichzeitig der Flüchtlingsstrom.nicht eingedämmt werden, werden Sie und Ihre Partei von der Platte geputzt werden, so schnell können selbst Sie das nicht vergessen.

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  7. Um es auf den Punkt zu bringen.
    Ein Parteitag mit dümmsten, unerfüllbaren Forderungen
    und weiteren Züchtigungen des Volkes.

    Ihr seit doch krank im Kopf !
    Wenn ich den kleinen Schwulen Kühnert schon sehe und höre, bekomme ich die Krise !

    Mitglieder, es kann nur noch heißen, zu zehntausenden auszutreten, denn das ist keine Sozialdemokratie mehr,
    das ist ein Haufen von irrationalem denken und handeln.

    Allein, wenn ich mir den Einwanderungsdreck, das die ganze Welt nach hier einwandern und bleiben kann, frage ich mich, ob da nicht schon der Tatbestand des Volksverrates erfüllt ist.

    Wer solche Deutschland Zerstörer wählt, der ist ein Faschisst !

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  8. Das ist aber auch ein Dreamteam da an der Spitze! Wie verzogene Blagen , die immer enthemmter schlimme Schimpfwörter herausschreien und wissen wollen, wie weit sie noch ungehindert steigern können. Ansonsten sind diesen Gestalten Partei und Deutschland vollkommen egal. Sie packen sich schamlos die Taschen voll solange es noch geht und machen dann die Biege. Alles möglich im degeneriertesten Deutschland, das es je gab.

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  9. Hat die Bremer SPD nicht ein Gesetz gefunden das Reiche noch mehr besteuern kann ? Wo fängt das an ? Also ich würde dafür plädieren das Reiche mit einem Monatseinkommen von über 20000 Euro dazu zu zählen sind und ordentlich besteuert werden sollten. Wobei der Faktor Leistung steuermindernd benutzt werden sollte.

  10. In den 70ern lief im Kino die Olsenbande (DK), bestehend aus drei Kleinkriminellen. Die haben ein Ding nach dem anderen gedreht und immer ging es in die Hose.
    Auf dem Bild oben sehe ich rechts den Benny, mittig den Kopf der Gaunerbande Egon Olsen und links den dicken, etwas dummen Kjeld.
    Korrigieren müsste man hier nur “kleinkriminell”, ansonsten passt es ganz gut.

  11. Schon vergessen?’
    Merkel hat die DEUTSCHEN kurz vor ihrem “Abgang” an das “Recht auf Widerstand” erinnert und aufgerufen:

  12. Wer hat nach dem WK 1 geputscht?
    Wer brachte Hitler an die Macht?
    richtig: die SOZEN
    Gottes Mühlen mahlen langsam und doch nachhaltig.

  13. “Das Programm des Parteitags besteht aus fast 900 Seiten Anträgen von Landesverbänden, Kreisverbänden, Arbeitsgemeinschaften, die fast alle einen stärkeren Linkskurs der Partei fordern. Vor allem beim Thema Migration lesen sich die Anträge wie ein Manifest des Grauens: Da fordern die Jusos unter dem Motto „Kein Mensch ist illegal“ die Abschaffung jeglicher Grenzkontrollen und das Recht von Geflüchteten, sich das Land aussuchen zu dürfen, in das sie einwandern möchten.”

    Und warum soll die das Thema Massenmigration ein linkes Thema sein?
    Offene Grenzen:Das Märchen von der linken Weltoffenheit
    https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/offene-grenzen-das-maerchen-von-der-linken-weltoffenheit-1.3381764

    “Die Forderung nach offenen Grenzen steht nicht in der linken Tradition, sondern in der liberalen. Nur wissen es die wenigsten Linken heute noch.”

    Ich erinnere hier bei der Gelegenheit noch an den neuen antimarxistischen libertären Präsidenten von Argentinien Javier Milei, der vor ein paar WOchen im TV gesagt hat, dass er die Grenzen für alle Migranten aus aller Welt nach Argentinien vollständig öffnen will. Nicht einmal die linken Peronisten kamen jemals auf solche absurden Ideen. ABer Milei wurde nach seinem Wahlsieg auch von Trump und von anderen republikanischen Politikern in den höchsten Tönen gelobt.
    Die Open-Borders Idee kamen ursprünglich nicht von Linken.
    Einige pseudo-linken pro-globalistischen Parteien haben einfach nur solche Themen übernommen.

  14. Schweine sind sauberer und sozialer als es jemals
    unsägliche Sozen sein wollen !!!

    Ein verkommener Haufen wird nicht besser, wenn man
    ihn gewähren lässt.

    Wer diesen Haufen von Irren noch wählt, hat auch nicht mehr drauf als Dummheit !

    Der Staatsstreich ist diesen Sozen gegen das eigene Volk
    gelungen.
    Wann ist eigentlich der Straftatbestand des Hochverrrates
    von Politikern erfüllt?

    Deshalb gilt Art. 20 Abs. 4 GG, sich gegen den Antidemokratiedreck mit allen Mitteln zu wehren !

  15. Bitte was?
    “Diejenigen, die sich die Realpolitik eines Willy Brandt oder Helmut Schmidt wünschen, wählen CDU oder… AFD”

    Warum um Himmels Willen sollte jemand die CDU wählen wollen? Das ist die Mutter allen Übels!
    Unter der CDU ist dieser ganze Wahnsinn doch erst eingeleitet worden!!
    AKW aus, geplantes Kohleaus, Energiewende, Grenzen auf & Willkommenskultur, Bildung usw usw

  16. Ganz ernsthaft, ich frage mich, was dafür verantwortlich sein könnte, dass diese Partei so völlig abgedriftet ist und jeglichen Kontakt zur Realität verloren hat. Was sich mMn seit Schröder massiv bemerkbar machte. War es ein Virus, das für die Auflösung des Gehirns sorgte? Wurde ihnen etwas gespritzt? Oder bekamen sie einen Chip eingesetzt und werden seitdem fremdgesteuert? Rätsel über Rätsel. Eines jedoch ist sicher. Niemand, der auch nur noch drei funktionierende Gehirnzellen besitzt, kann so einen gequirlten Mist von sich geben, wie es diese SPD tut. Völlig losgelöst vom Boden der Tatsachen ignorieren sie alles und schwelgen in einem roten Traum der unbegrenzten Möglichkeiten, wollen NOCH MEHR Zuwanderung, NOCH MEHR Familienzusammenführung und die Umsetzung weiterer abgehobener Fantasien, gegen den Willen der Bevölkerung.

    Ich erinnere mich an Zeiten, da war die SPD eine Volkspartei, eine Arbeiterpartei. Lang ist’s her. Jetzt steht SPD wahlweise für Scharia-Partei-Deutschland oder auch Schande-Partei-Deutschland. Man muss sich nur die „Führungsspitze“ anschauen. Beginnt bei Frank-Walter Spalter, geht über Vergiss-mich-Olaf, den linken (Alb-)Traum Nancy, Panik-Karl, der von nichts ‚ne Ahnung hat, wie seine neuesten Antworten zur DNA-Verschmutzung der Impfstoffe bewiesen, aber nach wie vor die Klappe weit aufreißt. Weiter mit Pistorius, der bei derselben Befragung nicht nur mit Unwissenheit glänzte, sondern dabei auch noch eine unglaubliche Arroganz an den Tag legte.

    Wie kann eine solche Katastrophentruppe an der Regierung beteiligt sein? Kein Wunder, dass dieses Land kurz vor dem Aufprall steht.

  17. Eine Partei die Minister und einen Kanzler ernannt haben die uns weltweit der Lächerlichkeit preisgeben und gegen das Volk regieren, ist für mich für immer unwählbar geworden! Ich hoffe sie verschwinden bei zukünftigen Wahlen unter der 5% Hürde für immer in der Bedeutungslosigkeit.

  18. Politico vergleicht Scholz mit Hitler-Film „Der Untergang“
    Stur, uneinsichtig, besserwisserisch, umgeben nur noch von engsten Getreuen, die sich offenbar nicht trauen, ihm die unbequeme Wahrheit zu sagen. So regiert Bundeskanzler Olaf Scholz seit Wochen und stürzt Deutschland von einer Krise in die nächste.

    Dieser Stil des Grauens erinnert die politische Nachrichtenseite Politico an den Film „Der Untergang“, der die letzten Tage von Adolf Hitler im Führerbunker beschreibt.

    Unter der Überschrift „Krise im Bunker“ und der Zwischenüberschrift „Untergang“ zieht Politico die Parallele zwischen NS-Diktator Hitler und Bundeskanzler Scholz. Wörtlich heißt es da: „Wenn man den traurigen Zustand von Olaf Scholz‘ Dreier-Koalition betrachtet, ist es wohl nur noch eine Frage der Zeit, bevor der Führer, äh, der Kanzler in voller Uniform seinen Finanzminister Christian Lindner und seinen Wirtschaftsminister Robert Habeck einbestellt und allen anderen befiehlt, das kleine Büro im Bunker zu verlassen.“
    https://www.nius.de/Medien/politico-vergleicht-scholz-mit-hitler-film-der-untergang/e78a49b4-caf2-42ca-bc2c-d403005502bd