Samstag, 27. April 2024
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Ukraine verlangt 750 Milliarden Dollar für Wiederaufbau: Politische Wertbeimessungsstörungen

Ukraine verlangt 750 Milliarden Dollar für Wiederaufbau: Politische Wertbeimessungsstörungen

Krieg muss sich wieder lohnen – erst recht, wenn andere dafür zahlen (Symbolbild:Shutterstock)

Im Bond-Film “Sag niemals nie” tritt der Agent (gespielt von Sean Connery) gegen seinen Kontrahenten Maximilian Largo (Klaus-Maria Brandauer) in der Spielbank von Monte Carlo in einem Computer-Duell um die Weltherrschaft an, in dem einzelnen Ländern Dollarbeträge zugeordnet werden – die je nach Wirtschaftskraft, Bevölkerungszahl und Bedeutung der umkämpften Nationen variieren, aber im Großen und Ganzen stimmig sind.

Würde Bond in diesem Spiel heute gegen Wolodymyr Selenskyj antreten und es würde die Ukraine als Kampfgebiet aufgerufen, würde er vermutlich direkt das Spiel abbrechen – weil es sich bei dem angezeigten “Wert” um einen offenkundigen Computerfehler handeln muss: Denn scheinbar ist die ukrainische Volkswirtschaft neuerdings eine der reichsten und wertvollsten der Erde. Jedenfalls, wenn man die von ihren Regierenden selbst behaupteten Zahlen ernst nimmt, mit denen diese die bisherigen angeblichen Kriegsschäden seit dem 24. Februar beziffern.

Auf sagenhafte 750 Milliarden Dollar (!) nämlich taxierte am Montag der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal den angeblichen Finanzbedarf für Wiederaufbau der bislang durch den Krieg entstandenen Bausubstanz und Infrastruktur. Diese Monsterzahl erstaunt doch sehr. Nicht nur entspräche sie rund fünf (!) nominalen Jahres-Bruttoinlandsprodukten der Vorkriegs-Ukraine (zum Vergleich: In Deutschland wären dies etwa 19 Billionen Euro!); sie wäre damit auch höher als die von der EU insgesamt aufgelegten Ausgleichsprogramme aller Corona-Schäden in 27 EU-Staaten. Selbst wenn die gesamte Ukraine – und nicht nur ein ungefähres Viertel ihres Staatsgebietes, das wiederum zwei abtrünnige Republiken beinhaltet, die sich nach Kriegsende in keiner denkbaren Konstellation mehr zu Kiew bekennen dürften – von den Kampfhandlungen betroffen wäre, ist diese Summe grotesk übersetzt.

Korruption eingepreist

Es stellt sich daher die Frage, ob sich Schmyhal bei seinen Ausführungen auf der Wiederaufbau-Konferenz im schweizerischen Lugano in der Währung geirrt hat – oder ob er hier schonmal den übliche Bakschisch-Aufschlag für allfällige Korruption eingepreist hat. Denn selbige ist natürlich – auch wenn dies die regierenden Narren in Brüssel und vor allem Berlin konsequent ignorieren – mit Kriegsbeginn und dem Wechsel in den Opfer- und Heldenstatus der politischen Eliten Kiews nicht erloschen; zu vermuten ist eher das Gegenteil. Dass mit derartig übersetzten, unrealistischen Kostenvoranschlägen nicht nur gleich schon einmal eine maximale Anspruchshaltung gegenüber dem Westen eingepflockt werden soll, der sich warm anziehen kann (und das in jeder Hinsicht), sondern hier auch Gier und Rache eine gewichtige Rolle spielen dürften: dafür spricht, dass die ukrainischen Kleptokraten unter anderem “die rund 300 bis 500 Milliarden Dollar heranziehen” wollen, die von russischen Oligarchen weltweit beschlagnahmt wurden. Eine Forderung, die nicht nur politisch absurd ist, sondern auch ein fragwürdiges rechtstaatliches Verständnis unserer künftigen EU-Partner und “Freiheitsverteidiger” offenbart.

Einen Dämpfer für derlei Begehrlichkeiten erhielten die Kiewer Polit-Oligarchen dementsprechend schnell von juristischer Seite: Internationale Experten wiesen die ukrainische Delegation darauf hin, dass die Konfiszierung von eingefrorenen Vermögen äußerst schwierig sei, weil dafür möglicherweise vor internationalen Gerichten geklärt werden müsste, ob den Oligarchen überhaupt eine direkte Mitverantwortung oder gar Mitwirkung am Krieg nachgewiesen werden könne. Dies dürfte de facto unmöglich sein, abgesehen davon, dass viele Oligarchen gerade deshalb im Ausland sitzen und operieren, weil sie sich mit dem Putin-Regime schon längst überworfen haben, womit sie für dessen Angriffskrieg kaum verantwortlich gemacht werden können.

Gewissenlose Knallchargen

Die ohnehin schon fragwürdige Berechtigung des letztlich willkürlichen Entzugs von Milliardenvermögen dürfte noch weiter schwinden, wenn man dieses Geld für den Wiederaufbau eines Landes verwendet, zu dessen Zerstörung die Betreffenden kausal rein gar nichts beigetragen haben. Und selbst die angeblichen Putin-Vertrauten sind hier zu exkulpieren: Ein gutes Verhältnis zum russischen Präsidenten wird wohl kaum eine tragfähige Rechtsgrundlage dafür bieten. Andernfalls könnte man den reichsten Bevölkerungsteil eines jeden kriegführenden Landes enteignen.

Doch die Ukraine, die ihren Status als Opfer einer zwar nicht grundlosen, aber dennoch gänzlich inakzeptablen Militärintervention weidlich auszuschlachten gedenkt, muss sich deshalb nicht grämen: Mit gewissen- und verantwortungslosen Knallchargen in der EU-Kommission und vor allem der deutschen Bundesregierung als Partner, die keinerlei Skrupel haben, das ihnen anvertraute Geld der eigenen Bürger mit vollen Händen zum Fenster herauszuschmeißen und beliebig zweckzuentfremden, wird jeder Euro, der sich bei den Oligarchen oder sonst wo nicht eintreiben lässt, willfährig und großmütig von der EU (und damit Deutschland) erstattet werden. Auch wenn dieser Krieg – ungeachtet der Schuld und moralischen Verwerflichkeit Russlands, diesen “Lösungsweg” einer komplexen Ausgangslage beschritten zu haben – ja gerade durch die Unerbittlichkeit und vom Westen geschürte Intransigenz immer weiter verlängert wird (und apodiktisch-irre nur noch per Endsieg über Russland seinen Abschluss finden darf), weshalb niemand sagen kann, wieviele reale oder übersetzt hochkalkulierte Schäden noch folgen werden: Die Ukraine wird bekommen, was sie verlangt. Unlimitiert und auf einseitiges, unhinterfragtes Verlangen hin. Das hat inzwischen auch der letzte Kiewer Polithinterbänkler kapiert – weswegen eine ständige Verlängerung des Krieges und ein kategorischer Ausschluss eines Verhandlungsfriedens auch voll im Interesse der Führung liegt. More war, more money.

Am Ende blecht Deutschland

Am Ende also wird es einmal mehr an der „internationalen Gemeinschaft“ – also vornehmlich an der EU und damit am deutschen Steuermichel – liegen, den Löwenanteil der Summe zu bewältigen, die Schmyhal in seinem Wideraufbauplan über Hunderte von Seiten auflistete. Flankiert wurde diese Wunschlistenpräsentation durch einen der üblichen Videostatements des zugeschalteten Selenskyj, der martialisch verkündete: „Solange es Ruinen gibt, geht der Krieg weiter, solange der Aggressor glaubt, er könne die Grundlagen des Lebens zerstören, solange gibt es keinen Frieden.” Da ging nicht nur der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen das Herz auf; sie ließ sich jedenfalls nicht lange bitten und sicherte umgehend weitere Unterstützung aus dem Steueraufkommen der Mitgliedstaaten zu: „Europa hat eine besondere Verantwortung und ein strategisches Interesse daran, die Ukraine auf diesem Weg zu begleiten”. Seit Kriegsbeginn, so “Flinten-Uschi”, habe die EU 6,2 Milliarden Euro finanzielle Unterstützung mobilisiert. „Und Sie wissen: Es kommt noch mehr.” Der Satz dürfte in der Tat zutreffen.

Bei alledem wollte auch die deutsche Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze nicht zurückstehen, die ihrer Lieblingsbeschäftigung frönte, indem sie dem Land gleich noch einmal weitere 426 Millionen Euro Unterstützung aus Deutschland zusagte. Außerdem teilte ihr Ministerium mit, die Bundesregierung leiste humanitäre Hilfe und stabilisiere den Haushalt der Ukraine mit über einer Milliarde Euro Budgethilfe. „Es ist wichtig, dass wir in Lugano schon jetzt international koordiniert die Weichen für einen nachhaltigen, reformorientierten Wiederaufbau der Ukraine stellen”, erklärte Schulze. „Die Menschen in der Ukraine brauchen ein Dach über dem Kopf, eine Schule zum Lernen, intakte Stromnetze, eine sichere Wasserversorgung und vieles mehr”, ergänzte sie. So wie natürlich auch die Afghanen und die Syrer. Damit präsentierte sie sich einmal mehr als fürsorgliche Weltmutter, die mit der Gießkanne überall auf dem Planten bereitwillig Unsummen deutschen Geldes verteilt.

Abgrund an Korruption

Für Bedenken ist da kein Platz; diese wären allerdings angebracht, wenn man sich vergegenwärtigt, dass es sich bei der Ukraine, ob Kriegsopfer oder nicht, um ein durch und durch korruptes Land handelt. Auf dem Korruptionsindex von “Transparency International rangiert das Land auf Platz 122 von 180! Im Jahr 2015, als es noch möglich war, die Ukraine kritisch zu bewerten, schrieb der “Spiegel”  vom „korruptesten Land Europas“ und berichtete über Menschen, die „gegen Gier, Willkür und Sabotage“ kämpfen. Auch der “Deutschlandfunk” beklagte vor dem Krieg, dass „Korruption und Misswirtschaft auf der Tagesordnung“ stünden. Die Politikwissenschaftlerin Susan Stewart konstatierte 2016: „Einflussreiche Akteure aus Politik und Wirtschaft haben ein Interesse daran, rechtsfreie Räume zu bewahren, weil sie ihnen zu Machterhalt und Bereicherung dienen.” Dabei sprach sie auch von „weitgehendem Eliteversagen“. Daran hat sich bis heute kaum etwas geändert. In den 2021 veröffentlichten „Pandora-Papers“, in denen Politiker genannt wurden, die Geld auf Offshore-Konten verschoben, war die Ukraine das meistgenannte Land. Auch Selenskyj gehörte zu den 38 ukrainischen Politikern, die massenweise Geld ins Ausland geschafft hatten.

Und diesen Akteuren vertrauen unsere westlichen Führer derzeit Unsummen unseres hart erarbeiteten Geldes an, in der naiven Annahme, diesmal würden sie nun rein solidarisch und altruistisch handeln und es zum Wohle und der Verteidigung des Volkes einsetzen, das sie zuvor bestohlen und ausgeplündert haben. Dass die nun oder bald bewilligten Unsummen tatsächlich weniger in einen angeblichen “Wiederaufbau” als in die Taschen korrupter Unternehmer, Politiker und Beamter fließen werden, ist also alles andere als ein unbegründeter Verdacht. Den deutschen und europäischen Geldverteilungseifer wird dies leider nicht bremsen.

22 Antworten

  1. Dt.politisches geltungsgierende Helfersyndrom der BRD-Ampel-Regierung wird es nach Weisung der EU-Diktatur schon richten u. die Dt. Steuerzahler durch mehr malochen u. mehr Entbehrungen bezahlen müssen !”

  2. Die Ukraine ist ein ganz armes Land. Sogar der Präsident von denen hat nur ein einziges Hemd.
    Spaß beiseite, mit welchem Recht “verlangen” oder “fordern” die eigentlich irgendwas??

  3. Wieviel kostet eigentlich der Wiederaufbau des besten Deutschland aller Zeiten?

    Grüße an die Gelddruckmaschine
    Euer E. Koslowski

    1. Deutschland bekommst du demnächst für die obligatorische “1 Mark”, wenn du den maroden Schrotthaufen übernehmen willst….allerdings haben das schon diverse Clans und andere Interessenten den Daumen drauf.

  4. Denys Schmyhal also….. na da werden EU und die BRD keine Sekunde zögern, die Geldbörsen zu öffen.

  5. So wie es aussieht,setzen deutsche Politiker einschließlich derer in Brüssel Joschka Fischers Forderung konsequent in die Tat um, das von Deutschen erarbeitete Geld lieber rücksichtslos selbst für die unsinnigsten Projekte im Ausland zu verschleudern. als es den Deutschen zugutekommen zu lassen. Dabei ist es sowohl den deutschen. wie den EU- wie auch den Ukrainepolitikern vollkommen gleichgültig, ob das Geld letztlich tatsächlich den Zwecken dient, für die es gemäß offizieller Verlautbarung gedacht war. Die Bevölkerung…..!? Interessiert nirgendwo! Es ist ein abgekartetes Spiel zwischen den Akteuren auf allen Seiten, sich hemmungslos am Geld hauptsächlich deutscher Steuerzahler fettzufressen.

    Ich würde zu gerne mal erfahren, wieviel Geld die deutsche Bevölkerung aufwenden mußte für die jahrzehntelangen Versailler Zahlungen, die Zahlungen für die EU, die immer wieder erneut verlängerten Wiedergutmachungszahlungen für jüdische Opfer des Dritten Reiches, für die Millionen Schutzsuchenden seit 2015 und früher sowie für die Schäden, die dieses Klientel im Land verursacht hat durch Mord, Sozialbetrug und Diebstahl in großem Stil. Nicht zu vergessen die sinnlos durch die Politik verschleuderten Gelder und die gleichzeitige Selbstbereicherung hiesiger Volksvertreter, die Unsummen zur Rettung der Banken, die Unsummen, die im Rahmen von Corona aufgewendet wurden, usw. usf.

    Mein Vertrauen in diese Politikerbande und seine Institutionen ist restlos zerstört!

  6. Daran erkennt man den wahren Verursacher dieses Krieges . Die wieder mal total überschuldete Ukraine fordert . Nein ! Sie bittet nicht , sie Fordert wieder einmal . Das sollte uns sehr zudenken geben .

    1. Das kann sich die ukrainische Regierung nur erlauben,weil sie die USA in ihrem Rücken weiß. Dieser Umstand ist für die Ukraine Fluch und zweifelhafter Segen zugleich. Aber nur so lange, wie sie den Forderungen der USA nachkommt.

  7. Verlangt…!
    Fordert…!
    Verurteilt…!
    Die Ukraine ist ein anmaßender und unverschämter Unsympath, der regelmäßig auf die Hand spukt die hilft und gibt…

  8. Hallo, keinen Cent für Faschisten, Oligarchen und “Nathatschis” von unseren
    Steuergeldern.
    Es reicht bereits, das mehr als 1/2 Million von uns Steuerzahler mit H4 und weiteren
    Zusatzleistungen im Sinne der Vollversorgung alimentiert worden sind.
    Das Fass wurde neu erfunden, es hat weder Boden noch Deckel.
    Es ist nicht unser Krieg und es reicht endgültig !

  9. Viel entlarvender kann ein Satz ja kaum sein – Zitat:

    “Europa hat eine besondere Verantwortung und ein strategisches Interesse daran, die Ukraine auf diesem Weg zu begleiten”.

    Von welcher Verantwortung und von wem übertragen spricht sie da? Ausgerechnet sie, die als Verteidigungsministerin nicht einmal ihre Bundeswehr auch nur einen Millimeter vorangebracht, sondern erst recht durch Beraterverträge und anderes ins Abseits geführt hat, spuckt jetzt große Töne?! Sie fühlt sich wohl nun in ihrer neuen Aufgabe als berufene und wahre Militärstrategin auf den Spuren Hannibals, Cäsars, Napoleons oder Dschingis Khans!? Und das als Präsidentin einer Wirtschaftsvereinigung?

    Mit welchem Interesse tritt denn ein Wirtschaftsunternehmen wie die EU “strategisch” an? Die EU hat aus sich heraus “strategische Interessen”? Bei Strategie fällt mir eben erst einmal ein militärisches Planen ein. Und das ist in der Tat ja auch zutreffend: Welcher Unternehmer würde denn ein anderes Unternehmen “schlucken” wollen, dass dermaßen bankrott und korrupt und unsteuerbar ist? Strategisch wäre es aus Sicht der EU einzig, zwischen sich und dieser Ukraine einen eisernen Vorhang herunterzulassen!

    Die strategischen Interessen sind eben ausschließlich militärisch Nato-geprägte Interessen. Vielleicht gibt es noch Mitglieder in der EU, die sich dieser gravierenden Amts-Entgleisungen und Amtsanmaßung annehmen und sie umgehend absägen. Aber leider ist die EU zum Arm der Nato mutiert, so dass vielleicht allein die Kostenfrage diese Mit-Kriegstreiberin doch noch vor weiteren Eskapaden stoppen kann.

    1. U. von der Leyen kann meiner Meinung nach nur vorgegebene Sprechblasen absondern. Ich glaube nicht, daß sie im Laufe ihrer politischen Karriere auch nur einen einzigen selbständigen Gedanken hatte! Genau dieser Umstand hat sie nach ganz oben gebracht, denn sie ist eine Sprechpuppe, die nichts anderes tut, als das vorgegebene Programm des WEF eins zu eins umzusetzen.

  10. Ich habe gestern eine Karte gesehen, wo gekämpft wird und wo nicht. Diese Karte war aktuell und vorausgesetzt echt, sind 2/3 der Ukraine weder von Russen besetzt, noch herrscht dort Krieg.

    Also müsste doch im Rest der Ukraine alles im Lot sein, keine Zerstörungen usw. Wieso benötigt denn der Clown und seine Oligarchen 750 Milliarden?

    Damit auch alles schön kaputt geht, lässt der Clown auch mal schon den Rest der Ukraine bombadieren. So bekommt man schöne Bilder von der Not der Menschen und der vielen zerstörten Gebäude. Waffen hat er ja bald genug!

    Wir zahlen mal wieder gerne für den angeblichen Wiederaufbau, die Kohle verschwindet mit Sicherheit in dunklen Kanälen.

  11. Von Anfang bis Ende Schwachsinn! – Was sind das bloss für Leute, die so etwas in den PC ko….en?! – Blechen muss natürlich Russland für den Schaden, den es in der Ukraine angerichtet hat und immer noch anrichtet. Einige hundert Russische Milliarden sind im Westen schon eingefroren, Die werden als erste verwendet. Moskau wird mit Reparationen noch blechen, wenn Putin längst tot ist. – So, wie wir auch für Hitlers Grössenwahn blechen mussten! – Ich verstehe nicht, warum im Netz so viele Halbgebildete herumgaukeln. Ich bin alles Andere als ein Globalisten-Vasall. Aber die grösste Gefahr für Europa geht zur Zeit nicht von Wall-Street aus, sondern von Moskau. Wenn Putin weg ist, würde ich mich aber für die Wiederbelebung der uralten Deutsch-Russischen Freundschaft einsetzen. Russland sollte besser mit Europa zusammen arbeiten, um einen Gegenpol zu China zu bilden. Da lauert nämlich noch eine unterschätzte und wachsende Gefahr.

  12. Oja, Griechenland 2.0.
    Irgendwo hatte ich vor ein paar Jahren gelesen, dass der Kosovo pro-Kopf am meisten
    EU-Hilfsgelder in Europa von Brüssel seit Jahren bekommt. Weiß net ob das stimmt.
    Dann nehmen wir ja noch Moldau in die EU auf. Auch so ein korrupter Pleitestaat. Das wird lustig.

    Und damit Deutschland die gesamte EU durchfüttern kann, wird in Deutschland später mal die Rente mit 85 eingeführt, auch das wird uns später mal als alternativlos verkauft.

    Die Eurokraten wollen außerdem noch unbedingt die Westbalkanstaaten in die EU aufnehmen. Das sind auch Pleitestaaten, so ähnlich wie früher Griechenland. Vor allem Scholz drängt darauf.
    https://www.euractiv.de/section/eu-aussenpolitik/news/scholz-will-alle-westbalkanstaaten-in-der-eu-draengt-serbien-zu-reformen/

    Und in den Westbalkanstaaten gibt es außerdem viel Konfliktpotenzial a la Russia vs Ukraine. Und was Korruption angeht, die Westbalkanstaaten sind fast auf dem Niveau von Ukraine.

  13. @Bernhard Frodi Schulz

    Die größte Gefahr geht definitiv von den angelsächsischen Transatlatikern und den US Neocons aus, die seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges die halbe Welt kaputtgebombt haben!
    Jetzt wollen die Angelsachsen noch mit der Unterstützung der Ukraine und der massiven Aufrüstung der Ukraine Osteuropa in den Krieg gegen Russland hineinziehen und damit einen Weltkrieg entfachen. Die Angelsachsen sind die größte Gefahr für den Weltfrieden und für die Menschheit.
    DIe US Amerikaner führen übrigens schon seit 2015 , seit Obama’s Präsidentschaft, an der russischen Grenze im Baltikum regelmäßig Übungen mit Atombombenattrappen durch und üben Atombombenagriffe .
    DIe US Amerikaner waren seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion nie an einem Frieden mit Russland interessiert.
    Im Gegenteil, die US Amerikaner zusammen mit Großbritannien (ehemaliges globales Imperium) bereiten schon seit Jahrzehnten einen Großangriff auf Russland vor.

  14. im Tagessiegel gab es dazu einen Artikel, der Marschallplan für BRD hatte auf heute umgerechnet einen Wert von 140 Mrd. Euro. Und hier waren die Städte ab 50T Einwohner alle platt. Düren und Wesel beispielsweise waren nahezu vollständig zerstört. Allein in Hamburg wurden 300.000 Wohnungen zerstört (über 40.000 Tote!),
    In der Ukraine steht noch fast alles, müssen immer dieselben Bilder herhalten.
    Die spinnen komplett die Ukrainer.

    1. Die Ukraine hat ca 44 Mio Einwohner. Je nach Quelle sind 1-10 Mio Einwohner bereits geflüchtet. Ich wette, das Alte, Kranke und weniger Finanzschwache/Gebildete eher nicht geflüchtet sind. Aber die Ärztin und der Ingenieur, die qua Beruf sowieso Englisch können, die sind bereits im Westen.
      Wer soll das Land wieder aufbauen, wenn diese Leute weg sind?