In praktisch keinem einzigen Aufgabenbereich hat diese Bundesregierung eines ihrer selbstgesteckten Ziele auch nur annähernd erreicht. Ressortübergreifend herrschen Dysfunktionalität und blankes Staatsversagen. Das, was in der freien Wirtschaft niemals irgendwo auch nur für kurze Zeit gutgehen könnte, wird in der Politik achselzuckend hingenommen und als vermeintlich gottgegebenes oder normales Phänomen abgetan. Hier nur einige exemplarische Schlagzeilen der letzten Monate zu den entsprechenden Aufgabenbereichen.
Beispiel Elektromobilität: “Die Bundesregierung verfehlt laut Experte Ziel von 15 Millionen E-Autos… Automobil-Experte Stefan Bratzel sieht das deutsche 15-Millionen-Ziel für Elektroautos bis 2030 in Gefahr. Er erwartet, dass gerade einmal halb so viele Stromer wie geplant unterwegs sein werden.” (“Welt“)
Beispiel Gesundheit: “Deutschland verfehlt offenbar Ziele beim Gesundheitsschutz – Gerade zu Beginn der Corona-Pandemie fehlten Masken und anderes Schutzmaterial. Als Lehre daraus wollte die frühere Bundesregierung eine zentrale Reserve aufbauen. Ein Ziel: nicht mehr so abhängig zu sein von China. Doch das Vorhaben stockt offenbar.” (“Bayerischer Rundfunk”)
Verfehlte Pläne
Beispiel Wohnungsbau: “Regierung verfehlt Wohnungsbau-Ziel drastisch: Angepeilt hatte die Bundesregierung den Bau von 400.000 Wohnungen – geworden sind es im vergangenen Jahr allerdings nur gut 295.000. Ökonomen und Verbände zeigen sich besorgt.” (ZDF)
Beispiel Bahn: “Verkehrswende stockt: Deutschlandtakt der Bahn auf 2070 verschoben… Pünktliche Züge, kürzere Aufenthalte, kürzere Fahrzeiten: Der Deutschlandtakt sollte ab 2030 das Bahnfahren revolutionieren. Jetzt wird daraus ein Jahrhundertprojekt.” (ZDF)
Beispiel Verkehr: “Der Verkehrssektor verfehlt seine Ziele deutlich… die Treibhausgasemissionen in Deutschland sinken zu langsam.” (“Tagesspiegel“)
Beispiel Digitalisierung: “Bundesregierung will Zeitplan für Digitalisierung aufgeben – Bis zum Jahresende sollten Verwaltungen eigentlich Hunderte Leistungen auch elektronisch anbieten müssen. Doch nun soll diese Frist vom Bundesinnenministerium ersatzlos gestrichen werden.” (“Welt“)
Eindeutiges Muster
Wer hier ein Muster erkennt, outet sich eindeutig als Regierungskompetenzleugner – wovor ich ausdrücklich warne. Diese Leute sind vermutlich schon kompetent; sie zeigen es nur nicht. Am besten gefällt mir ja ein Satz aus der Einleitung eines “Stern”-Artikels über die verpassten CO2-Ziele von März: “Das Umweltbundesamt fordert von Minister Wissing einen ‘dringenden Plan’.” Tja, wenn der ursprüngliche Plan scheitert, braucht es als nächstes eben einen “dringenden Plan”. Logisch!
Der Plan, der Plan, alles für den Plan: Wenn es an irgendetwas in Deutschland nicht mangelt, dann sind es hochtrabende “Pläne” und “Ziele” der Regierung – die sie anschließend zielsicher verfehlt. Liebe “Letzte Generation”: Wenn Ihr wirklich an den Weltuntergang aufgrund eines Spurengases glaubt, dann gewöhnt euch an diesen Gedanken und genießt Eure vermeintlich letzten Jahre… denn die Regierung (und nicht nur diese, sondern grundsätzlich auch jede künftige andere) wird garantiert nicht kommen, um Euch zu “retten”. Selbst wenn dies wirklich notwendig wäre: Sie könnte es gar nicht, auch wenn sie es noch so sehr wollte. Warum? Weil Planwirtschaft nicht funktioniert und nie funktionieren wird.
10 Antworten
Da hat sich aber der Artikelschreiber einen dicken Lapsus erlaubt!
Das Planziel dieser Regierung ist die Zerstörung Deutschlands und da sind sie voll im Plan!
Wer was anderes noch immer glaubt, sollte sich mal schnellstens auf den Weg in die Klapse machen, denn noch sind da <Betten frei!
In der Corona-PLANdemie wären weder Masken noch andere Schutzmaßnahmen erforderlich gewesen. Sie waren im Gegenteil kontraproduktiv und gesundheitsschädlich.
@Sie waren im Gegenteil kontraproduktiv und gesundheitsschädlich.
das ist so nicht ganz richtig.
Die Maßnahmen waren psychologische Kampfmittel, um in der ahnungslosen Bevölkerung Druck aufzubauen und ein Bedrohungsgefühl zu etablieren, das sie dazu bringen sollte, an dem Gen-Experiment “freiwillig” teilzunehmen.
“Freiwillig”, weil sie wußten es würde Tote und Verkrüppelte geben mit der Option auf mehr auf de nach oben offenen Schadensskala.
Und wer sich “Freiwillig” spritzen ließ, anstatt von der Polizei mit vorgehaltener Waffe dazu gezwungen zu werden, und zumal die Staatsmedien das hohe Lied der freiwilligen Spritzung singen, dem fällt es psychologisch dann schwerer, die Erpresser und Geiselnehmer auch so zu benennen – da die Gewalt nicht offen sichtbar war, sondern eher subtil und individuell erfolgte.
Da hat der WEF als Hintergrund der Planer und Stichwortgeber für Gates gut gearbeitet – das Modell wurde mit wenigen Ausnahmen besonders brutaler Politiker ja weltweit so umgesetzt !
Und auch hier zeigt sich wieder die Verbindung – die brutalsten Politiker sind allesamt “Young Leader” des WEF !
Die Thinktanks mögen teuer sein, aber sie verstehen ihr Geschäft, wenn sie solche Verbrechen planen !
@VERFEHLTE PLANZIELE
die Ziele im Auftrag des WEF sind schon erreicht – es sind nur andere, als sie behaupten !
Warum sonst werden Scholz, Habeck, Baerbock und Lauterbach so geschützt und sind immer noch im Amt ?
Wären die nicht im Plan, so wären sie längst vom Hof gejagt !
Die globalen Feudalherren sind mit nutzlosen Vasallen und Versagern nicht eben gnädig – die werden dann für andere Zwecke resteverwertet !
Nein – allein die Tatsache, das sie noch im Amt sind, zeigt, das sie unter höherem Schutz stehen – und den gibt es nur bei Erfolg !
Die Regierung ist tatsächlich voll im Plan und zerstört rasend schnell alles was dieses Land mal lebenswert gemacht hat . Die nächste große Flüchtlingswelle besteht aus qualifizierten Deutschen die ihre Heimat verlassen , und zwar in Länder die ehrliche , fleißige und zuverlässige Menschen noch zu schätzen wissen. Hier wird man mit diesen Tugenden nur noch ausgelacht und finanziell ausgenommen.
Wenn der eigentliche Auftrag lautet, ein Industrieland abzuwracken und damit pflückreif für den digital-finanziellen Komplex zu machen, ist das eine sehr kompetente Truppe.
Ich stelle mir vor, wenn unsere Vollhonks in Frankreich regieren würden . . . . da würden Millionen auf die Straße gehen, und die Giottine würde abgestaubt !
der steuer-abpress-apparat wird weiterhin ZUVERLÄSSIGST funktionieren
“Verfehlte Planziele in allen Bereichen: Regierungsversagen als politische Konstante”
Da ist gar nichts verfehlt und versagen tun die auch nicht.
Es sind Ablenkungen, worin sie “versagen”.
Die sind nicht dumm, sondern der Dumme ist der, der diese Politikerbande, über alle Parteien hinweg, immer wieder wählt.
Im Bundestag läuft alles nach Plan.
Hier noch eine Aussage des Verbandsvorsitzenden der Leichtathletik zum Abschneiden der Deutschen bei der WM! Aber vorher noch setzen!
Auf die Frage wie er die Teilnahme der Deutschen sieht? Wir sind ganz zufrieden mit den Leistungen und es ist ja erst die Hälfte der Zeit um und wir hoffen noch auf einige gute Plätze!
Dazu hat der dumme Reporter allerdings nicht nach gebohrt, das Deutschland noch absolut kein Edelmetall geholt hat. In Deutschland verdienen mittlerweile die Versager das große Geld und es kommen absolut keine Leistungen raus. Übrigens sind ca. 75% von angeblichen deutschen Sportlern, schwarz!