Wer bezahlt am Ende für die Machtprobe der Zwangsimpfer?

Da bei Beschäftigungsverboten ein grundsätzlicher Vergütungsanspruch besteht, sollten sich betroffene Arbeitgeber an Berlin schadlos halten

Proteste des Pflegepersonals gegen die Impfpflicht (Foto:Imago)

Die nächste Zerreißprobe in der Coronapolitik erreicht im März ihren neuen Höhepunkt: In Betrieben des (Un-)Gesundheitswesens darf ab dann niemand mehr für die Gesunderhaltung oder Wiederherstellung der Gesundheit der Menschen arbeiten, der noch ohne Impfung ist. Zwar hat fast jeder und jede diverse Impfungen hinter sich – sei es gegen Kinderkrankheiten oder sonstiges, zuletzt gegen Grippe, oder wie ich gegen Lungenentzündung -, aber eben nicht mit jener Sorte Impfstoff, für den die Politik Milliardenbeträge locker machte – die mRNA- oder auch Vektor-Vakzine gegen Covid. Und auch die Abermillionen verabreichten Corona-Impfungen haben nicht annähernd zuverlässig vor der eigenen Ansteckung oder Übertragung geschützt. Auf neue Virusvarianten angepasste Impfstoffe gibt es noch nicht (ihre Sinnhaftigkeit einmal beiseite gelassen). Auch auf den neuen „Totimpfstoff” will man nicht warten, obwohl es nur noch wenige Wochen bis zur Zulassung sind.

Selbst das nun zugelassene Medikament Paxlovid ist den Politikern nicht Anlass genug, Ihren Impfwahn zu sistieren. Egal – es komme, was kommen muss: Impfpflicht zuerst für das Gesundheitspersonal und dann für die ganze Welt, jedenfalls zuerst einmal für Deutschland (was für manche kein Unterschied ist). Man fragt sich als Laie, warum sich ausgerechnet das medizinische Fachpersonal mit den kleinen Spritzen so schwertut. Wissen diese Fachbediensteten etwa zu wenig über deren „Segnung“ – oder wissen sie nicht eher mehr, vielleicht gar zu viel? Der Stufenplan sieht ab Mitte März zunächst einmal ein Arbeitsverbot für Ungeimpfte mit der Androhung von Entgeltverlust vor. In einem weiteren Schritt wird die Impfung dann zwingend für alle betroffenen Mitarbeiter – verbunden mit Zwangsgeldern für Impfverweigerer und in der Konsequenz Zwangshaft für jene, die nicht zahlen können oder wollen. Bei Einführung einer allgemeinen Impfung wird sich das gleiche Spiel dann bezogen auf alle wiederholen.

Gehen Sie wieder nach Hause!

Nehmen wir einmal an, es sei bereits der 16. März: Eine Pflegekraft will die Arbeit aufnehmen, um Pflegebedürftige zu versorgen. Der Arbeitgeber lässt ihr durch die Pflegedienstleitung ausrichten: „Gehen Sie wieder nach Hause. Wir brauchen Sie zwar dringend, aber wir dürfen Sie nicht beschäftigen, nicht einmal im Büro” (denn die Impfpflicht gilt betriebsbezogen). Weil der Ungeimpften-Status dem Gesundheitsamt gemeldet werden muss, wird durch dieses automatisch ein Beschäftigungsverbot verhängt. In den Medien wird hierzu bisher auf die Vorschriften des § 56 Infektionsschutzgesetz IfSG verwiesen. Doch § 56 IfSG hat 11 frühere Fassungen und wird in 22 Vorschriften zitiert – zwölf Änderungen davon entstanden in nur fünf Jahren. Was hier ausgeführt wird, kann schon morgen anders sein. Deshalb ist alles mit einem Geltungsvorbehalt versehen. Zur besseren Leserlichkeit bzw. leichterem Verständnis wurde nachfolgend alles mittlerweile Unzutreffende aus dem nachfolgenden Zitat der aktuellen Fassung entfernt:

Wer auf Grund dieses Gesetzes als … Ansteckungsverdächtiger … oder als sonstiger Träger von Krankheitserregern im Sinne von § 31 Satz 2 Verboten in der Ausübung seiner bisherigen Erwerbstätigkeit unterliegt oder unterworfen wird und dadurch einen Verdienstausfall erleidet, erhält eine Entschädigung in Geld.

Eine Entschädigung nach den Sätzen 1 und 2 erhält nicht, wer durch Inanspruchnahme einer Schutzimpfung oder anderen Maßnahme der spezifischen Prophylaxe, die gesetzlich vorge-schrieben ist oder im Bereich des gewöhnlichen Aufenthaltsorts des Betroffenen öffentlich empfohlen wurde …ein Verbot in der Ausübung seiner bisherigen Tätigkeit oder eine Absonderung hätte vermeiden können.

Unverträglichkeitsprüfung unverzichtbar

Das bedeutet also: Bei einer Impfpflicht gäbe es keine Entschädigung im Sinne eines Verdienstausfalls. Besteht trotzdem ein Lohnfortzahlungsanspruch, den sich der Arbeitgeber erstatten lassen kann? Der Autor darf und will hier keine Rechtsberatung vornehmen (auch wenn er arbeitsrechtlich beschlagen ist), doch dazu nur so viel: Zuerst einmal kann dem Arbeitgeber angeboten werden, die Dienste des Betriebsarztes oder Arbeitsmedizinischen Dienstes in Anspruch zu nehmen. Diese können prüfen, ob ein Atemschutz nach der arbeitsmedizinischen Tauglichkeitsuntersuchung G26 ausreicht; insbesondere sollte der Arbeitsmediziner im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchung G42 (Tätigkeiten mit Infektionsgefährdung) eruieren, ob eine solche Gefährdung in der Einrichtung gegeben ist.

Der Arbeitsmediziner sollte Beschäftigte darüber hinaus an eine Stelle vermitteln, die prüft, ob bei dem Betroffenen eine Unverträglichkeit gegen einen, mehrere oder womöglich alle der bis zu 20 in den Beipackzetteln der Impfstoffe aufgeführten Bestandteile des Vakzins vorliegt, was eine eindeutige Kontraindikation bedeuten würde. In § 20a (1) IfSG wird bezüglich der einrichtungsbezogenen Impfpflicht folgende Ausnahme geregelt: „Satz 1 gilt nicht für Personen, die auf Grund einer ärztlich bestätigten, medizinischen Kontraindikation nicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpft werden können.

Wenn der Beschäftigte auch nur gegen einen der Bestandteile allergisch ist, könnte dieser nach einer Impfung nicht nur vorübergehend ausfallen, sondern auch final. Das sollte kein Arbeitgeber riskieren, der auf genügend Personal angewiesen ist! Außerdem: Wer sich leichtfertig eine Spritze verpassen lässt, diese nicht verträgt und ausfällt, könnte schuldhaft im Sinne der Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten handeln. Eine systematische Allergieanamnese sollte daher besser vor einer Impfung erfolgen. In vielen Fällen solle eine Impfung zunächst unterbleiben, empfiehlt sogar der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages im Kapitel 2 seiner Expertise vom 21. Januar 2022. Solange eine Allergieanamnese nicht vorliegt, kann die Impffähigkeit mit Nichtwissen bestritten werden.

Verhinderung der Arbeitsleistung durch den Gesetzgeber

Weitgehend unbekannt ist § 616 BGB, der die „vorübergehende Verhinderung” regelt: „Der zur Dienstleistung Verpflichtete wird des Anspruchs auf die Vergütung nicht dadurch verlustig, dass er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert wird…”. „Nicht erheblich“ dürfte durchaus die Zeit sein bis zur ordentlichen Zulassung der neuen Impfstoffe. „In der Person“ hingegen liegt der Grund, solange eventuelle Allergien nicht ausgetestet wurden. Und das „Verschulden“ liegt hierbei nicht seitens des Beschäftigten, sondern auf Seiten des Gesetzgebers, der die mögliche Arbeitsleistung verhindert.

Schließlich gibt es noch § 615 BGB, „Vergütung bei Annahmeverzug“: „Kommt der Dienstberechtigte (der Arbeitgeber) mit der Annahme der Dienste in Verzug, so kann der Verpflichtete für die infolge des Verzugs nicht geleisteten Dienste die vereinbarte Vergütung verlangen, ohne zur Nachleistung verpflichtet zu sein…”. Das erfordert aber, dass der Beschäftigte seine Arbeitskraft nachweislich anbietet (unter Zeugen oder schriftlich) und nicht einfach zu Hause bleibt. Sollte der Arbeitgeber dann den Lohn nicht weiterzahlen, kann der Weg zum Arbeitsgericht der nächste Schritt sein. Vorher jedoch werden wohl die Arbeitgeber im Interesse der Aufrechterhaltung ihrer unentbehrlichen Dienstleistungen gegen die Berliner Statthalter der Pharmaindustrie Sturm laufen und intervenieren. Jede Branche hat schließlich ihre Lobby in Berlin.

Und nicht erst am Tag des Zutrittsverbots muss dem Arbeitsamt gemeldet werden, dass man eventuell beschäftigungslos wird. Der Meldung sollte das Begehren auf Fortzahlung der Bezüge gemäß § 615 BGB beigefügt werden. Ebenso der Hinweis, dass noch keine Allergieanamnese auf Bestandteile der Vakzine vorgenommen wurde. Damit weiß das Arbeitsamt, dass die Beschäftigungslosigkeit nicht schuldhaft herbeigeführt wurde – und es wird in diesem Fall wird keine Sperrfrist für das Arbeitslosengeld verhängt. Die Bundesagentur für Arbeit verschickte zu diesem Thema bereits ein Dienstblatt an die Arbeitsämter, wie damit umgegangen werden solle – welches jedoch mehr Fragen aufwirft, als es praxistauglich wäre.

Sachverstand Fehlanzeige

Immerhin kündigte die SPD-Fraktion nun an – nachdem der FDP schon vorher Zweifel kamen -, die arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Fragen „prüfen zu lassen”. In Zeiten, als ich selbst noch SPDler war, gab es noch genügend Sachverstand in den eigenen Reihen…

Wie geht es nun weiter? Berlin hat 554 Millionen Impfdosen bestellt, die reichen – je nach Hersteller – für sechs bis zehn Spritzen je Erwachsenem; was will man da noch mehr? Und wenn nicht alle eine Impfung wollen, können die Impfwilligen sogar noch mehr Spritzen bekommen. Fast könnte man von einem Impf-Abo vom Gesundheitsminister sprechen oder von einer „Dauer-Weihnacht“ für die Hersteller. Aber es wäre selbst aus der Perspektive der Impfbesessenen nicht mehr als fair, den Geimpften zumindest mitzuteilen, dass es auf diese Spritzen keine ansonsten übliche Garantie von zwei Jahren gibt – sondern von effektiv nur zwei Monaten.

Produzenten, Aktionäre und Gewerbesteuereintreiber bringen ihre Schäfchen ins Trockene. Jetzt müssen nur noch die Gesundheits- und Pflegeinrichtungen schauen, dass sie nicht im Regen stehen gelassen werden. Dasselbe gilt natürlich auch für die dort Beschäftigten. Und erst recht gilt dies irgendwann auch für alle Unternehmen und ihre Beschäftigten, sollte der Gesetzgeber die allgemeine Impfpflicht für alle tatsächlich durchpeitschen. Dies allerdings würde einer Wirtschaftssabotage gleichkommen. Die Vernunft wurde ja bereits sabotiert.

 

Dieser Artikel erscheint auch auf der Webseite des Autors.

15 Kommentare

  1. „Auf neue Virusvarianten angepasste Impfstoffe gibt es noch nicht“

    DAS IST DOCH GENAU DAS PROBLEM: *** ES GIBT KEIN VERDAMMTES VIRUS! ***

    WARUM INTERESSIERT DAS NUR KEINE SAU? WIE ZUGENAGELT KANN MAN SEIN?

    Das wird solange weitergehen, bis die Leute endlich kapieren, was hier gespielt wird.

    Das wird solange weitergehen und sich noch erheblich steigern, bis sie kapieren, dass die sog. Epidemie/Pandemie – die es nie gab, gibt und geben wird! – nur der Vorwand ist um gemäß Hegelscher Dialektik tun zu können, was die Psychopathen, die im Hintergrund die Fäden zieht, von langer Hand geplant haben.

    Leute, kapiert es, es mag schwer sein für den einen anderen, aber verabschiedet euch vom Virus!

    Dr. Stefan Lanka legt nach: Verabschiedet euch vom Virus! – https://coronistan.blogspot.com/2021/07/stefan-lanka-legt-nach-verabschiedet.html

    Wenn das nicht passiert, werden diese Irren immer so weitermachen, SPARS 2025-2028 und Pandemie X warten bereits, und wer weiß, was sie noch in der Schublade liegen haben.

    Beim Klimahirnriss ist es dasselbe mit anderen Vorzeichen. Und wo stehen wir da jetzt? Energie wird bald nicht mehr bezahlbar sein, wenn man überhaupt noch welche bekommt.

    Zudem droht jeden Tag der Blackout; Brownouts werden bald die Regel sein, und der Grund ist das Klimamärchen und eine maximale schädliche Politik gegen dieses Land und alle westlichen, weißen Länder.

    • Es gibt keinen Virus, Das ist sowas von wahr.
      Noch nie wurde ein Virus sequenziert.
      Auch der Goldstandart PCR-Test ist brutalster Fake.
      Das gekaufte RKI und PEI macht einen auf PCR und verarscht Mio. von in DE Lebenden ala Lockdown.
      Selbst die von Fauci gekaufte CDC hat diesen PCR-Test ab 1.01.2022 nicht mehr empfohlen.
      Wir werden von Milliarden-scheren Psychopathen regiert, die sich erpressbarer Politiker ohne Skrupel bedienen. Gefühlt ist da DE Spitzenreiter.
      Gates, Soros und gut versteckte wollen uns zu gläsernen Sklaven machen. Nichts, und nichts anderes ist geplant.

  2. Die gleichen, die für die Behandlungskosten der Impfschäden aufkommen. Darunter Ungeimpfte, die unanständigen Staatsfeinde.

  3. Entschuldigt meine Wortfindung. Es kotzt mich nur noch an.
    Es gibt Branchen die seit zwei Jahren flachliegen, praktisch abgeschafft sind durch ein inoffizielles Berufsverbot.
    Mein Job war im technischen Bereich bei kulturellen und unterhaltenden Veranstaltungen.
    Niemand hatte uns gefragt nach Masken tragen, Testung hier und Testung da, Impfung ja oder nein. Es wurde über Nacht eine komplette Branche abgeschaltet und bisher nicht wieder angeschaltet.
    Meine Infos sind nicht sehr umfassend was andere Branchen betrifft, man liest darüber leider viel zu wenig. Aber aus eigener Beobachtung weiß ich daß z. B. einige Gastronomiebetriebe inzwischen für immer geschlossen sind bzw. die Räumlichkeiten auf neue Pächter warten … und warten … und warten …

    Insofern kann ich über das evtl. bevorstehende Schicksal des Pflegepersonals nur mehr uninteressiert milde lächeln.

    Aus meiner Sicht ist der einzige Weg für die Bevölkerung, sich Gehör zu verschaffen, ist ein unbefristeter Generalstreik.
    Mit der Ansage daß dieser nicht dann endet wenn sämtliche Landes– und die Bundesregierung zurückgetreten sind, sondern erst dann endet wenn alle Verantwortlichen aus Wirtschaft und Politik zur Verhinderung von Spurenbeseitigung in Untersuchungshaft sitzen und Anklagen erhoben sind.

  4. Zur Kunst des Krieges: 1986 begannen die Ami-Lakaien im KGB nachzudenken, wie denn die Sowjetunion zu kapern sei, um die Rohstoffe von Oligarchen klauen zu lassen. Dies sei nur mit offenen Grenzen zum Schengenraum möglich. So geschah es. Im Frühjahr 1989 wurden Schießanordnungen ausgesetzt und Spaziergänge wurden der neuste Schrei. Immer mehr liefen mit. Der Rest war Geschichte.

  5. Zahlen sollen all jene, welche die Junta ausdrücklich gewählt haben. Alle die den Terror ermöglichen (Juntaschutz, Lügenmedien, Gewerkschaften, Verbände, NGOs, …), alle die sich das Gift haben spritzen lassen. Wer dann immer noch nicht angesprochen wurde, ist in Sachen „Corona“ kein Täter und braucht nicht zu zahlen. Haftungsgrenze ist dabei unbegrenzt nach Zeit und Höhe.

  6. WER BEZAHLT AM ENDE??????
    Wir bezahlen schon lange:
    – Mineralölsteuer
    – Energiesteuer
    – Kfz-Steuer – übrigens Verfassungswidrig und keiner regt sich auf – ADAC – verkauft seine Mitglieder
    – CO2 – Steuer

    Die ARBEITGEBER warten auf die ARBEITSSKLAVEN wie im IIIReich.

    Ein Hinweis noch – IfSG – ist KEIN GESETZ !!!! Nachweis über die Unterschrift des BP zwingend erforderlich

  7. Vielen Dank für diesen Beitrag

    Eine Pflegerin kann nun etwas besser schlafen, aber eigentlich nicht wirklich. weil dieser ganze Corona-Scheiß in ihrem Kopf rum-irrt und einfach nicht aufhören will.
    Viele, ganz viele haben Ihre Arbeit geliebt..
    Diese Pfleger haben gesehen, wie Menschen einfach und brutalst zu Tote gespritzt wurden.
    Alle sindan Corona gestorben, in Echt wurden mindestens 4 Millionen zu Tote gespritzt.
    Die Pfleger, die viele Jahre in den Heimen sind, wissen in etwa, wann, wieso und weshalb Sie sterben.
    Viele haben gesagt, die wurden eiskalt ermordet.

  8. @WER BEZAHLT AM ENDE FÜR DIE MACHTPROBE DER ZWANGSIMPFER?
    kommt darauf an, wie es ausgeht !
    Entweder die Therapie-Fanatiker werden zur Hölle geschickt und das gesamte politische und Funktionärspersonal wird geschasst, oder die Bürger werden mit Gesundheit und leben dafür bezahlen.
    Eine zeitweilige Rücknahme ist keine Lösung – es müssen die Infektionsgesetze gestrichen werden und die übelsten Spritzfanatiker in die Wüste geschickt werden.
    Und nachdem Justiz, Polizei und Militär politisch gesäubert und sortiert wurden, wird es eher dazu kommen, daß die Polizei auf Therapieunwillige schießt als das es zurückgedreht wird.
    Die Reaktion aus Politik, Medien und der Öffentlichkeit auf die Todesdrohung spricht in dieser Hinsicht Bände !

    • haben sie eine unterschriebene Ausfertigung von Infektionsgesetzen, die sie hier ansprechen???
      Wenn nicht, dürfte es Anmaßend sein derartiges zu behaupten.

      Wie es ausgeht? SCHIEßBEFEHL auf Demonstranten gibt die Antwort. Anwendung von Waffen steht im
      Raum.
      Die Frage ist – WER entfernt hier WEN ?????

  9. Es gibt 2 gute Alternativen für die negativ Betroffenen:

    1. Mut haben, und auf nach England, Impfpflicht für Plegepersonal gekippt. Gute Kräfte braucht man überall. Und den Teuro gibts dort auch nicht.

    2. Selbständig machen oder wechseln als ambulanter Pflegedienst für die ausschließlich häusliche Pflege. Also „außerhalb von Einrichtungen“. Wer irgendwie kann, lässt sich zuhause pflegen. Der Bedarf nimmt deutlich zu, während Pflegeheime Rückgänge haben.

  10. Auf der deutschen Version von RT gibt es jetzt (endlich) einen Artikel zu den Impfnebenwirkungen beim US-Militär, die bei Senator Ron Johnsons Debatte angeschnitten wurden:
    https://de.rt.com/nordamerika/130832-mogliche-corona-impfschaden-bei-us/

    DAS sollte jedem Impfbefürworter bei jeder Gelegenheit um die Ohren gehauen werden! Denn es geht anscheinend wirklich nur darum, den Leuten mit allen Mitteln einen lebensgefährlich-schädlichen Giftstoff per Spritze zu verordnen, was jetzt auch EINDEUTIG NACHGEWIESEN ist!

    Wenn man hingegen die deutsche Presse und das anhaltende Schwadronieren der Politiker zur Zwangsimpfung und dem immer massloseren Druck auf die „Impfunwilligen“ sieht, dann möchte man meinen, diese neue Faktenlage mit den so bedrückenden wie eindeutigen Schlussfolgerungen findet auf einem völlig anderen Planeten und zu einer gänzlich anderen „Pandemie“ statt.

Kommentarfunktion ist geschlossen.