Freitag, 24. Mai 2024
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Zensurwillkür: AUF1 darf nicht mehr über Satellit senden

Zensurwillkür: AUF1 darf nicht mehr über Satellit senden

Darf nicht mehr über Satellit empfangen werden: “Feindsender” AUF1 (Symbolbild:Imago)

Eine Zensur findet nicht statt“, heißt es in einer der klarsten und eindeutigsten Einzelnormen des deutschen Grundgesetzes. Dass auch dieses Grundrecht auf freie Meinungsäußerung in der Demokratur dieser linksgrün verunstalteten, zu einer Karikatur ihrer selbst gewordenen Bundesrepublik längst zur Farce geworden ist, zeigt sich Tag für Tag an der Verfolgung Andersdenkender. Selten jedoch wird die Missachtung von Artikel 5 GG  so offensichtlich und dreist zelebriert wie derzeit durch die politisch gelenkten Aufsichts- und Regulierungsbehörden. In einem ungeheuerlichen Akt obrigkeitsstaatlicher Willkür und Zensur hat die Landesmedienanstalt in Baden-Württemberg (LfK) dem österreichischen Sender AUF1 die Möglichkeit genommen, weiter über Satellitenfernsehen (Astra) in Deutschland zu senden.

Als Vorwand dafür dient die Behauptung, die Kooperation von AUF1 mit dem Satellitenkanal SRGT, auf dem AUF1 seit September täglich ein sechsstündiges Sendefenster belegt, verstoße angeblich gegen den Medienstaatsvertrag. Der formale Trick, um die von großem Zuspruch und massiv steigenden deutschen Zuschauerzahlen begleitete AUF1-Satellitenpräsenz zu killen, besteht nun in der Unterstellung, der Lizenzinhaber ermögliche eine verbotene „Themenplatzierung” durch Dritte, da „SRGT” keine redaktionelle Kontrolle über die von AUF1 ausgestrahlten Inhalte habe.

Auf kurzem Dienstweg

Noch bevor AUF1 und dem Unternehmen schwarz rot gold tv GmbH, das die Lizenz für SRGT besitzt, überhaupt der Bescheid über die Untersagung vorlag, erfuhr der Senderchef von dem Verbot aus den regierungsnahen Systemmedien, namentlich vom öffentlich-rechtlichen Hauptmitbewerber ARD, der in einem hämischen “Tagesschau”-Bericht die Zensur rundheraus bejubelte. Weitere Linksmedien folgten, die allesamt die vom Linksstaat und herrschenden Einheitsparteienkartell seit langem verbreitete Darstellung übernahmen, AUF1 verbreite “Desinformation” und “Verschwörungstheorien” – Vorwürfe, die objektiv weit eher auf die zwangsgebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Sender zutreffen (wie etwa deren Klima-, Impf- und Coronaberichterstattung bis heute zeigt). Offenkundig wurden hier wieder einmal auf kurzem Dienstweg vertrauliche Verwaltungsakte an handverlesene Hofjournalisten durchgestochen, noch ehe die Betroffenen selbst von der Entscheidung wussten. So etwas kennt man sonst nur vom Bundesverfassungsgericht, das seine Urteile noch vor Verkündung schon mal an Vertreter der Relotiuspresse und andere “zuverlässige” Angehörige der Reichspressekammer 2.0 zur exklusiven Vorberichterstattung weitergab.

Die Reaktionen des linksgrünen Ambiente von Staatsmedien bis Politik fielen aus, wie nicht anders zu erwarten. Die verbotsgeilen Grünen hatten Mühe, ihre Begeisterung über die lupenreine Zensurwillkür zu verbergen. In einem entlarvenden Statement erklärte der medienpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Erhard Grundl, es sei „gut, dass die rechtlichen Werkzeuge in Deutschland greifen, um Desinformation und Verschwörung im Rundfunk zu bekämpfen” (Grundl meinte damit ironischerweise nicht ARD und ZDF). Er jammerte ferner, dass Plattformen wie Telegram nicht staatlich reguliert würden, und verlangte „effektivere Regeln und Instrumente”. Die “taz” höhnte unter Anspielung auf einen AUF1-Werbeclaim: “Doch keine ‘Medienrevolution’” und frohlockte: “Der Sender Auf1 verbreitet Verschwörungsmythen und rechte Hetze. In Deutschland darf er das aber nicht länger über Satellit.

Pervers: Journalisten jubeln über Abschaltung ihrer Berufskollegen

Es ist schon gruselig genug, wenn sich Journalisten über staatliche Maulkörbe und Existenzvernichtungsmaßnahmen gegen Berufskollegen und Mitbewerber freuen (und damit über Repressalien, die dereinst womöglich dann auch ihnen drohen könnten); deutlicher lässt sich die demokratische Schieflage und die Bedrohung der Meinungs- und Redefreiheit in Deutschland kaum aufzeigen. Doch daran hat man sich seit der Corona-Zensur und seit der Abschaltung unliebsamer russlandnaher Sender wie “RT Deutschland” zu Beginn des Ukraine-Krieges hierzulande schon gewöhnt. Dass dieselben regierungsnahen Medien mit ihrer Empörung nicht hinterm Berg halten, wenn in Ländern wie Weißrussland oder China exakt solche Methoden angewandt werden, wenn Sender abgeschaltet und Kanäle verboten werden, oder wenn in Ungarn oder Israel nur in Ansätzen das versucht wird, was in Deutschland längst gang und gebe ist – geschenkt.

Gerade die ARD, wo man von Anfang versucht, AUF1 unter fadenscheinigsten Vorwänden juristisch zum Schweigen zu bringen, kommentierte die Abschaltung des Satellitenprogramms mit hämischem Frohlocken: Der „Großangriff aufs Medienkartell“, den AUF1-Chef Stefan Magnet ausgerufen hatte, sei gescheitert, wurde genüsslich vermeldet. Ausgerechnet die ARD, der die den Bürgern unter Haftandrohung abgepressten Rundfunkgebühren eine durch nichts zu rechtfertigende Quasi-Monopolstellung auf dem Medienmarkt verschaffen, bejubelt in einem verleumderischen Beitrag die Unterdrückung eines Senders, der sich komplett aus eigenen Mitteln finanziert und in kürzester Zeit eine stetig wachsende Zuschauergemeinde für sich gewinnen konnte. Offenbar war dem ARD-Redakteur vor allem das ausführliche AUF1-Interview mit dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke ein besonderer Dorn im Auge.

Höcke-Interview als Anlass?

Dass man bei AUF1 seine Gesprächspartner, im Gegensatz zu ARD und ZDF, ausreden lässt und sie nicht nur deshalb einlädt, um ihnen ständig ins Wort zu fallen oder sie von anderen niedermachen zu lassen, ist ihm offensichtlich nicht zu vermitteln; er beklagte, Höcke habe “unhinterfragt” antworten dürfen. Bei den Pseudointerviews mit Annalena Baerbock, Robert Habeck, Ricarda Lang, Luisa Neubauer et cetera erfolgen natürlich ebenfalls keine kritischen Nachfragen; auch die Skandale von Innenministerin Nancy Faeser oder Bundeskanzler Olaf Scholz werden entweder totgeschwiegen oder verharmlost. Doch das nimmt man bei der ARD wohl schon gar nicht mehr wahr. Insider vermuten übrigens, dass es just dieses Interview mit Höcke gewesen sei, das den letzten Ausschlag zum Verbotsentscheid gegeben habe. Offenbar sollen unliebsame Wahrheiten, an denen es Höcke gegenüber AUF1 nicht mangeln ließ, den deutschen Fernsehzuschauern um jeden Preis vorenthalten werden.

Der Rechtsanwalt Ralf Ludwig zeigte sich fassungslos über die Entscheidung. Er sprach von einem Angriff auf die freie Medienlandschaft und von einem „Griff in die schmutzige juristische Trickkiste” durch die Landesmedienanstalt Baden-Württemberg. Ludwig kritisierte, dass der deutsche Staat selbst Rundfunklizenzen bereitstelle und diese dann kontrolliere; was dann nicht passe, werde „plattgemacht“. Dazu führte er das berühmte George-Orwell-Zitat an: „Falls Freiheit überhaupt irgendetwas bedeutet, dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten zu sagen, was sie nicht hören wollen.“ Genau das hat AUF1 getan, sei es beim Corona-Wahn, der Klimahysterie oder anderen Themen, bei denen die Systemmedien sich zu Handlangern der Mächtigen machen. Auch deshalb schreien Linke und Systemjournalisten seit Monaten nach den „Medienwächtern“, um AUF1 endlich den Garaus zu machen, oder starteten sogar eigene Petitionen zu diesem Zweck.

Derweil tritt der ÖRR den Programmauftrag mit Füßen…

AUF1-Chef Magnet gibt sich unterdessen kämpferisch und stellte klar, die „Medienrevolution“ lasse sich nicht aufhalten. In den nächsten Tagen werde man auf die Entwicklungen reagieren. Heute früh wurde das Programm von 6 bis 8 Uhr jedenfalls noch über Satellit gezeigt; wie es weitergehe, hänge von der juristischen Lage ab, hieß es weiter aus dem Sender. Da AUF1 sein Programm unvermindert weiterhin über Internet ausspielt und auch seine über 250.000 Telegram-Nutzer wie gehabt informiert, ist der Senderbetrieb selbstverständlich auch weiter gewährleistet. Dennoch: Dieser jüngste Versuch eines zwangsfinanzierten und mit dem Staat verflochtenen Medienkonglomerats, das seinen Programmauftrag jeden Tag mit Füßen tritt und sich nur noch als links-woker Propagandaapparat und Selbstbedienungsladen für grotesk überbezahlte Intendanten und sonstige Funktionäre versteht, jede Konkurrenz auszuschalten, die sich noch den Kriterien unabhängigen Journalismus verpflichtet sieht, muss als endgültiges Alarmsignal verstanden werden, dass sich Deutschland langsam, aber sicher medienpolitischen DDR-Zuständen annähert. Dabei wäre vor allem die ARD gut beraten, den Ball flachzuhalten, die derzeit wieder von Skandal zu Skandal schlittert – wie aktuell gerade wieder die Fälle des NDR-Journalisten Hubert Seipel, der über dunkle Kanäle 600.000 Euro erhalten haben soll, oder des “Tagesschau-Investigativjournalisten” Wolf Rohwedder mit seiner unzulässigen Corona-Selbstjustiz zeigen.

Immerhin bleibt positiv zu vermerken, dass die kritische Öffentlichkeit mit jedem Tag weiter wächst. In den sozialen Medien macht sich seit gestern massenhaft Empörung über die Abschaltung und diese staatlich gestützte Zensurmaßnahme breit. „Sie wollen mit aller Macht Gegenmeinungen verhindern. Was in den Mainstreammedien nicht gesendet/geschrieben wird, existiert dann für eine große Masse einfach nicht. Ich habe mich immer gefragt, wie manches früher möglich war. Seit über drei Jahren wird es ganz deutlich gezeigt!“; „Schützt ein ‘verkommenes System’ nicht immer seine Günstlinge?“ oder „Wenn irgendwer noch das Wort ‘Demokratie’ im Zusammenhang mit Deutschland im Munde führt, bekomme ich einen Zornesausbruch“, lauteten nur drei exemplarische Beispiele von zahllosen Kommentaren, die die Zustände im „besten Deutschland aller Zeiten“ auf den Punkt brachten. Es bleibt nun abzuwarten, ob diese Kampagne nicht nach hinten losgeht – und nicht womöglich ihren Urhebern letztlich sogar am meisten schadet.

17 Antworten

  1. Die Landesmedienanstalt in Baden-Württemberg ist in der Hand eifriger Faschisten, welche sicherlich noch viel mehr machen würden als nur Zensur. Man kennt solche Gestalten aus den Berichten über das, was in den Lagern damals stattgefunden hat.

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  2. Nachdem man in frühen Jahren der DDR die FDJ-Brigaden losgeschickt hatte, um die Westantennen von den Dächern zu reißen, konnten wir später als DDR-Bürger ganz offiziell Westfernsehen gucken.

    So etwas ist im besten Deutschland aller Zeiten, besser DDR 2.0, undenkbar.

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  3. muss ich mich bald schämen zu sagen :
    ich bin deutscher….
    meistens sage ich ich komme von österereich… das ist das von obenherabgelächter weg…
    afd und alles wird ok….
    früher gab es den deutschen freiheitssender 904… war gegen hitler… ok für die neunazis 2013 braucht es halt das gleiche wieder… leider….
    dumm dümmer deutsch..
    schon gelesen das neueste grimmsmärchen 2023…
    heißt glaube ich : dein lustiges grundgesetz in dummland.

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    1. dr weiss, Österreich ??? ist ihnen entgangen, dass Österreich das Verfassungsgesetz bezüglich verbotener Nazi-Propaganda erweitert hat? Darin sind nun NUR noch von den Mainstreammedien erlaubten Meinungen erlaubt.
      Mit der Änderung des Gesetzes wurde genau das wieder eingesetzt, was das Gesetz eigentlich verbieten soll: Propaganda !!
      Und genau das hat AUF1 öffentlich gemacht. Freie Welt die ja bekanntlich der AfD nahe steht hält sich auch an
      dieses Gesetz und unterschlägt alles was gegen die NWO/WEF Israelkrieg u.a. ist.
      Israel ist der milit.-Arm der Ami-Mrd-en die beschlagnahmte Gebiete ausbeuten. So zählen dazu auch die Golanhöhen
      die seit der Eroberung durch Rothschilds ausgebeutet wird, wie auch der heutige Landraub entlang des Mittelmeeres
      um die neuen Gasfelder nutzen zu können.
      Israel will den Arabern den “Hahn” zudrehen.

  4. Soll sich 1933 wiederholen ihr Grundgesetz-Feinde und Volkszüchtiger.
    Pfui, Landesmedienanstalt BW, alle derartige Verunstaltungen gehören weg, weil sie nicht gebraucht werden !

    Demos vor dieser Anstalt wäre nur ein Mittel zum Zweck! Es handelt sich um eine öffentl. rechtliche Anstalt die zum öffentl. Dienst gehört !

  5. Gerade zur Kontrolle das TV und den Sender SRGT anlaufen lassen.
    Es wird noch gesendet !
    Auf1 sollte diese Schmutzanstalt mit Klagen überhäufen.
    Habe meine Spende für zukünftige Gerichtsprozesse bereits
    überwiesen !

    Dieser Nicht-Mainstream-Sender ist zwingend notwendig und muss bleiben !!!

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  6. Das ist einer der Unterschiede zur DDR, der bösen bösen Diktatur:

    Westradio und Westfernsehen waren dort zwar oft unerwünscht, waren aber niemals verboten.

    Westsender wurden in den 1980er Jahren sogar hier und dort ganz offiziell in verschiedene TV-Kabelnetze eingespeist.

    Heutzutage möchte man die mediale Konkurrenz offensichtlich komplett verbieten.

    Gab es in Deutschland schon einmal: Im Dritten Reich unter Adolf Hitler …

    👎👎👎

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  7. Das ist wirklich der Gipfel an Dreistigkeit. Unliebsame erfolgreiche Konkurrenz wird “abgeschaltet” . Manchmal wünsche ich mir einen Militär Putsch, der alle diese Antidemokraten außer Landes jagt. Aber dass sowas in Deutschland nicht passieren wird, dafür wurde ja gesorgt. Aus der Bundeswehr ist eine woke, regenbogenfarbene Gurkentruppe geworden. Wenn mir jemand vor 20 Jahren dieses Deutschland vorausgesagt hätte, ich hatte es nicht geglaubt.

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  8. Zu “Deutsche Verzweiflung”
    (von A. H. Hoffmann von Fallersleben)

    Dass aus weit entfernten Zeiten
    des Dichters Worte weiter gelten
    ewig und zeitlos als Wahrheiten,
    lässt fürchten für die neuen Welten.

    Das deutsche Volk zu schwach, zu feige,
    für Recht und Freiheit einzutreten,
    bevor das Jahrzehnt geht zur Neige
    wird’s Allah statt Christus anbeten.

    Die Fahnen, die Rotgrüne hissen,
    bejubeln sie, die es nicht raffen,
    wird ihnen ins Gehirn geschaut
    von denen, die Deutschland abschaffen.

    Alte wie auch neue Dichter
    Wahrheiten sagen ins Gesicht
    jedem grünen Deutschlandvernichter,
    Gesinnung ändern diese nicht.

    Wieder gibt es Gesinnungstäter,
    wie bei Sozis braunen und roten,
    waren immer Deutschlandverräter,
    haben neue schon ihre Toten.

    Den alten Geist von Fallersleben,
    weckt auf im deutschen Lande,
    lasst Recht und Freiheit sich erheben,
    entmachtet die rotgrüne Bande!

    1. Herr Lindner, gestatten wofür steht Dr. wenn Sie nicht mal die einfachste Ablenkung erkennen können. Die Deutschen
      mutieren schon jetzt zu “Götzbildern” alles andere ist ein der selbe Gott.

  9. Ihr zensiert ja auch judenkritische Kommentare (“antisemitisch” ist bei euch ebenso willkürliche Auslegung wie “volksverhetzend” im Mainstream). Also heuchelt nicht rum. Auf das Grundgesetz könnt ihr euch wahrlich nicht berufen. Denn hier findet eine Zensur statt.

      1. Ok, und “anti-semitische Hetze”, worunter – meiner Erfahrung nach – gemäß eurer willkürlichen Auslegung faktisch-neutrale Ursachenbestimmungen von hier wortreich beklagten Phänomenen fallen, wird nirgendwo klar definiert. Und was “justiziabel” ist, weiß heute doch auch kein Mensch mehr. Es gibt ja auch Artikel hier, die den grotesken Unrechtsstaat BRD thematisieren, also kann dieses Adjektiv wohl kaum der Weisheit letzter Schluss bei der Veröffentlichunspolitik einer angeblichen Oppositionspublikation sein.

        De facto muss man Judenfreund sein, um hier sein Meinung veröffentlicht zu sehen. Klar, den ein oder anderen nicht schmeichelhaften Kommentar zu Ihrem Stamm habe ich hier schon durchgekriegt. Aber das ist reine Glücksache und anscheinend ganz von Ihrer Tageslaune abhängig. Mal bin ich überrascht, dass etwas durchgewunken wurde, mal ist es umgekehrt.

        Also alles nicht so völlig anders als im Mainstream. Und deshalb sind eure Klagen über die Zensur der anderen für mich pure Heuchelei.

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          1. Zuerst einmal: Daumen hoch!
            Aber seien Sie diesem Mann nicht zu sehr böse. Ich habe mal gelernt, dass die Ausbildung des Weltbildes eines Menschen so etwa mit 30 Jahren abgeschlossen ist, wenn er nicht ständig kämpft. Danach wird dann jede Meinung, die nicht mit seinem Weltbild übereinstimmt, automatisch als Falsch abgewiesen. Und so ist es ja auch mit 90% der Deutschen. Wenn diese morgen in der “Blutzeitung” lesen, dass irgendwo ein Kalb mit drei Köpfen und acht Beinen geboren wurde, dass fließend spanisch spricht, dann ist das am Montag bereits wissenschaftlicher Fakt.
            Das wurde ja zu Corona-Zeiten besonders deutlich; alle haben den Schwachsinn in den Medien geglaubt, obwohl selbst RKI und PEI auf ihren Webseiten das genaue Gegenteil geschrieben haben.
            Im Übrigen habe ich nichts gegen den “Judenfreund”, obwohl ich eigentlich ein “Israel-Freund” bin.
            Mann darf mich auch gerne “Negerfreund”, “Zigeunerfreund” oder auch “Russenfreund” nennen. Prinzipiell bin ich zuerst einmal Niemandes Feind, solange er mir nicht blöd kommt. Gelernt habe ich das in den 80er Jahren bei einem Besuch der Sowjetunion. In einer nicht unbedingt “deutschfreundlichen” sprach mich dort ein alter Mann an, der im II.WK Berlin mit erobert hatte, und der sagte zu mir: Ich hasse Deutschland, aber ich mag die Deutschen. Darüber darf man gerne einmal nachdenken.

            Im Übrigen müsse ich eigentlich “Judenhasser” sein. Ich war bis zur “Wende” gebürtiger DDR-Bbürger und als solcher war ich natürlich “Freund” vom Palästina. (Weltbild)

            Aber später habe ich mir die Mühe gemacht und mich zur Geschichte und den Gründen der Auseinandersetzungen (gründlich) informiert, u. a. auch in Israel mit persönlichen Gesprächen mit Palästinensern UND Israelis, auch im Gaza-Streifen.
            Ich habe also mein “Weltbild” erweitert.

            Aber dazu braucht es eben eine gewisse Unvoreingenommenheit und vor allen den Willen, zu hinterfragen. Aber dazu sind die meisten Deutschen zu faul.

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        1. “De facto muss man Judenfreund sein, um hier sein_ Meinung veröffentlicht zu sehen.”

          Was für ein Quatsch! Und wie Herr Matissek zurecht schreibt, entlarvende Wortwahl.

          Ich bin im Gegenteil erstaunt, bis zu welchem Maße Leserkommentare auf diesem Portal erscheinen dürfen, die dezidiert antisemitische Untertöne haben, so nach dem Motto Wir wissen ja alle, welcher Stamm hinter all dem Bösen steckt.