Drei Tage nach dem Einmarsch der russischen Armee in der Ukraine am 24. Februar 2022 hielt Bundeskanzler Olaf Scholz eine vielbeachtete Rede. Darin sprach er von einer “Zeitenwende” im Sinne des Momentums dieses Angriffes. Aber wie ist diese sogenannte Zeitenwende wirklich zu bewerten? Hat hier Olaf Scholz einfach nur den Schalter umgedreht? Nein, diese Zeitenwende ist ein dialektischer Prozess, so wie ihn Hegel bereits Anfang des 19. Jahrhunderts definiert hat. Ein Blick zurück in die Geschichte verdeutlicht dies sehr präzise.

Mit dem Sturm auf die Bastille am 14. Juli 1789 wurde das Zeitalter des Absolutismus in Europa „beerdigt“; eine erste Zeitenwende. Rund 25 Jahre später, auf dem Wiener Kongress 1815, kam mit der Restauration die Kehrtwende. Die alten Eliten, sprich Könige und Adel, erhielten ihre Privilegien und Pfründe zurück; die nächste Zeitenwende. Jedoch war das Virus von Liberté, Egalité, Fraternité – der Leitspruch der französischen Revolution – aus den Köpfen der Bürger nicht mehr zu entfernen. Mit den Bürgeraufständen des Jahres 1848, also wiederum nur 33 Jahre später, erfolgten erste Schritte der Befreiung des Bürgertums. Nächste Zeitenwende. Mit dem deutsch-französischen Krieg 1870 und der Schaffung des deutschen Kaiserreiches erstarkte auch der Nationalismus in Deutschland und beflügelte die Militarisierung und das Großmachtgehabe des deutschen Reiches. Wieder eine Zeitenwende.

Immer schnellere Zyklen

Mit dem 1. Weltkrieg 1914-1918 und dem Friedensdiktat von Versailles wurden die Kaiserreiche in Deutschland und Österreich hinweggefegt und zugleich die Basis für den Aufstieg des Faschismus und damit der Grundstein für den 2. Weltkrieg gelegt. Wieder eine Zeitenwende. Unter diesen widrigen Umständen, schwergewichtig verursacht durch den Diktatfrieden, hatte die Demokratie der Weimarer Republik einen äußert schweren Start. Dazu kam die mangelnde Erfahrung der Regierenden mit dem Vehikel „Demokratie“. Dies förderte die Lust auf den starken Mann in der Bevölkerung. Also war es nur eine Frage der Zeit, bis dieser Diktator seinen Platz einnahm. Wieder Zeitenwende. Am 8. Mai 1945 endete bekanntlich der zweite Weltkrieg und es entstand die bipolare Welt in Europa, welche am 12. September 1990 mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag endete. Die anschließende Wiedervereinigung Deutschlands besiegelte eine neue Zeitenwende.

Und heute? In der Tat, es gibt Zeitenwenden auch weiterhin – und dies in immer schnelleren Zyklen. Wenn der Co-Vorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, in seiner Rede am 21. Juni 2022 erklärt, dass für ihn militärische Gewalt ein legitimes Mittel der Politik sei, ist das die Rückkehr des überwunden geglaubten Machiavellismus. Und das ist eine Zeitenwende. Und wenn die selbstgerechte und bürgerbevormundende Partei Bündnis 90/die Grünen, entstanden aus einer Friedensbewegung, in einer Regierung mitwirkt, die dieses Statement von Lars Klingbeil vertritt und umsetzt, ist das eine Zäsur und eine Zeitenwende. Wann ist wohl die nächste Zeitenwende zu erwarten?

Politik muss sich selbst hinterfragen

In seiner Neujahrsansprache, in welcher Bundeskanzler Scholz das Volk für seinen großen Zusammenhalt lobte, zeigte sich, wie realitätsfern diese Ampel-Regierung doch operiert. Die Spaltung in der Gesellschaft war vermutlich selten grösser. Die Unzufriedenheit in der Bevölkerung ist allenthalben spürbar. Und dies äußert sich nicht nur in historisch schlechten Umfragewerten. Neben den normalen, üblichen Regierungsgeschäften gehört es auch zu den Aufgaben der Politik, sich stets selbst zu hinterfragen. Das Prinzip „Wandel durch Handel“ ist kläglich gescheitert; wie weiter? Wieviel Globalisierung braucht dieses Land? Wann werden echte basisdemokratische Elemente wie Referendum oder Volksinitiativen eingeführt? Wie kann das Volk als Souverän mitentscheiden und nicht nur alle 4 Jahre einmal zur Wahl gehen? Wann wird der Fraktionszwang innerhalb des Parlamentes verboten?

Fazit: Wenn Frank-Walter Steinmeier sagt, wir lebten “im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat“, so klingt das für viele Bürger wie blanker Hohn. Es zeigt auf, wie weit sich Regierung und Volk entfernt haben. Zum Neujahrstag wären Bürgernähe und nicht nur hohle Worte angesagt. Und das wäre dann die nächste und wohl wichtigste Zeitenwende.