Donnerstag, 23. Mai 2024
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Traum oder Alptraum Europa?

Traum oder Alptraum Europa?

Willkommen in der EUdSSR (Symbolgrafik:Pixabay)

Am 9. Juni 2024 findet die nächste Europawahl statt. Werden Sie hingehen und wählen? Jean Monnet wäre zur Wahl gegangen. Wie Sie wissen mögen gilt Jean Monnet gemeinhin als der Gründervater Europas. Wer wollte das bestreiten? Und er war auch in der Tat der richtige Mann, um die Idee von einem vereinten Europa zu verkaufen. Ja, verkaufen. Und das war damals keine kleine Angelegenheit. Aber Jean Monnet hatte richtig Format. Er stammte aus der Stadt Cognac in Frankreich. Sein Vater war ein erfolgreicher Hersteller von – was? Ja, von Cognac. Und also wurde aus seinem Sohn ein weltreisender, sehr erfolgreicher Verkäufer von – was? Genau, von Cognac. Einmal Verkäufer, immer Verkäufer. Und ein guter Verkäufer kann alles verkaufen, egal ob Cognac oder eben die Idee von den Vereinigten Staaten von Europa. Das war und ist noch immer das große Ziel. Das durfte Monnet damals allerdings nicht laut sagen, sonst wäre den Staatshäuptern vor Schreck ihr Herz in die Hose gerutscht. So weit zur Karriere von Jean Monnet.

Aber der Erfolg hat viele Väter. Auf der Webseite der EU finden Sie ein ganzes Sammelsurium von Namen. Sogar Winston Churchill ist da aufgeführt. Und natürlich unser Konrad Adenauer. Ein Name allerdings fehlt: James Arthur Salter, ein enger Freund von Jean Monnet. Beide heckten gemeinsam in den 1920er Jahren die Strategie aus, die zu dem Traum oder Alptraum von einem vereinigten Europa führen sollte. Warum also fehlt der Name? Und warum ist der gute James Salter so wenig bekannt? Wegen einer Peinlichkeit: Denn Mr. Salter sah zwei Möglichkeiten, wie man diese verrückten Europäer zum Frieden zwingen könnte. Ja, die Zusammenfassung dieser Staaten in den „Vereinigten Staaten von Europa“ war nur eine von mindestens zwei Optionen. Die andere Option war, die Staaten in Regionen aufzuteilen, also nicht vergrößern, sondern verkleinern. Sie können sich wahrscheinlich vorstellen, dass der Mann nach dem Zweiten Weltkrieg nicht populär war.

Die Vereinigten Staaten von Europa

Man ließ daher seine Idee sozusagen unter den Tisch fallen. Und da liegt sie noch heute. Um es gleich herauszulassen: Ich bin der Meinung, dass der James Arthur Salter mit seiner Aufteilung von Europa in Regionen Recht hatte. Allerdings verstehe ich den berechtigten Einwand aus Amerika, dass dann wohl keiner in Europa sich das Kampfflugzeug F-15 EX von Boeing leisten könnte. Das Ding kostet etwa 120 Millionen Dollar. Selbst bei dem F-16 von Lockheed Martin wäre es schwierig geworden. Ein einziges Exemplar kostet 63 Millionen. Bei einer Aufteilung von Europa in Regionen wäre womöglich der ewige Frieden ausgebrochen. Eine Horrorvorstellung. Denn dann hätte die Waffenindustrie wahrscheinlich dichtmachen müssen. Das durfte einfach nicht sein. Sie verstehen.

Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges reisten alle führenden europäischen Politiker nach Washington, um zu betteln. Europa lag darnieder. Amerika hatte das Geld, hatte die Macht, hatte das Sagen. Und wenn es um die Organisation Europas ging, dann verwies man in Washington die Besucher aus der hohen Politik Europas bald auf die Gesprächspartner bei der CIA und beim Council on Foreign Relations (CFR). Das ist aus guten Gründen wenig bekannt. Die Herren dort (es waren damals nur Herren) schlugen vor, Europa wie Amerika zu gestalten. Und so kam es zu der Idee von den „Vereinigten Staaten von Europa“. Dummerweise wollten die Franzosen gerne Franzosen bleiben. Und die Spanier Spanier. Und die Engländer Engländer. Nur die Deutschen, die Holländer und die Belgier waren von Anfang an mit Begeisterung bei der Sache. Wie also aus diesem weitläufig widerspenstigen Europa die Vereinigten Staaten von Europa machen? Wie aus einem Franzosen oder einem Spanier einen richtigen Europäer.

Kein Zurück mehr

Wir kommen jetzt wieder zurück zu unserem Cognacverkäufer. Es gibt noch heute in Brüssel, im Hauptquartier der EU, den Trick mit Namen „engrenage“ (oder auch genannt: “Methode Monnet“). „Engrenage“ ist ein französisches Wort und bedeutet „Ineinandergreifen, Verzahnung“. Was immer die auch in Brüssel machen: Es muss alles ineinander greifen und vorwärts treiben, um letztendlich zum großen Ziel zu gelangen. Sie müssen sich erinnern, dass die 1952 mit der Gründung der Montanunion – der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl – anfingen. Kohle und Stahl. Und was ist heute daraus geworden? Man kann nur staunen.
Die Methode Monnet wurde von Jean-Claude Juncker (damals Premierminister von Luxemburg, von 2014 bis 2019 Präsident der Europäischen Kommission) in einem “Spiegel”-Interview wie folgt offenbart: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.

Das hat der Juncker schön erklärt. Der Trick ist also ganz einfach zu verstehen und ist in vielen anderen Fällen praktiziert worden, in denen widerspenstige Menschen einfach nicht das machen wollten, was von ihnen verlangt wurde. Goldene Regel: Das Ding muss zum Selbstläufer werden. Zum Selbstläufer. Das Ziel wird vorgegeben – und dann arbeitet sich eine riesige und stets wachsende Bürokratie langsam voran. Die Bürokratie entwickelt ein Eigenleben, eine Phantasiewelt, mit vielen lukrativen Karrieren. Über viele Jahre geht es so voran. Jetzt sind sie fast am Ziel. Allerdings, wie Monnet mahnte: Wenn der Widerstand zu groß wird beim nächsten Schritt, dann erst einmal warten, vielleicht sogar einen Schritt zurückgehen und es dann, später, noch einmal versuchen. Geduld! “Deine Zeit wird kommen.” Und vor allem stets darauf achten, alle günstigen Gelegenheiten wahrzunehmen, um den Plan immer weiter voranzutreiben. Ohne jemals das Ziel zu nennen. Denn das Ziel ist nicht populär. Wichtig: Um das Ziel letztendlich zu erreichen, muss die EU unbedingt eine eigene Verfassung haben. Und diese Verfassung muss unbedingt über den Verfassungen der Mitgliedsstaaten stehen.

Die europäische “Verfassung”

72 Jahre sind seit den Anfängen im Jahr 1952 vergangen. Haben Sie gemerkt, wie sich der Name über die Jahre änderte? 1967: „Europäische Wirtschaftsgemeinschaft” (EWG). Dann „Europäische Gemeinschaft“ (EG). Dann „Europäische Union“ (EU). Monnet sagte immer, dass die Konzentration auf den Wirtschaftsbereich nur ein Vehikel sei, um letztendlich auch die politische Vereinigung zu erreichen. Beim Thema Wirtschaft kommt im Volk kein Verdacht auf. Bei Politik schon. Im Vertrag von Maastricht 1992 wurden für die EU weitere “Arbeitsbereiche” eingerichtet, zum Beispiel Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Justiz. Und dann: Im Vertrag von Lissabon im Jahre 2007 wurde die EU zur Rechtspersönlichkeit erklärt. Die EU kann jetzt also selbständig handeln, kann tun und lassen was sie will, ohne sich die Genehmigung einholen zu müssen. Sie kann jetzt sogar Anleihen ausgeben – mit höheren Renditen als die Staatspapiere der EU-Staaten.

Die Einführung einer europäischen Verfassung, die Anfang des Jahrhunderts ausgearbeitet wurde, war allerdings ein zu gewagter Schritt. Volksabstimmungen in Frankreich und in Dänemark lehnten den Vorschlag im Jahre 2005 ab. Was machte die EU? Die Bürokraten änderten einige der heikelsten Passagen und verabschiedeten dann die Verfassung, ohne sie Verfassung zu nennen – in Gestalt des Vertrages von Lissabon. Sie nannten schlicht und einfach die Verfassung einen “Vertrag“. Und für einen Vertrag benötigt die EU keine Zustimmung der Völker der EU. Wenn Sie die Texte der vorgeschlagenen Verfassung mit dem Text des Vertrages von Lissabon vergleichen, dann finden Sie nur geringe Unterschiede. Jens-Peter Bonde, ehemaliges, langjähriges Mitglied des Europaparlamentes aus Dänemark, untersuchte das ganz genau und kam zum Ergebnis: „Der Lissabon-Vertrag ist die Einführung einer europäischen Verfassung durch die Hintertür.

Absichtlich komplizierte Strukturen

Und so wird es weitergehen. Etwa 70 Prozent der deutschen Gesetze basieren bereits auf Entscheidungen aus Straßburg und Brüssel. Wie viele Menschen arbeiten für die europäischen Institutionen? Etwa 55.000. Tendenz steigend. Unter denen sind ganze Heerscharen von Anwälten. Die neuen Götter. Haben Sie die gewählt? Nein. Sie dürfen lediglich die Mitglieder des europäischen Parlamentes wählen, die so gut wie keine Macht haben –  und nur sehr begrenzte Kontrollfunktionen, die im Ernstfall stets umgangen werden können. Der Moloch mit Namen EU hat sich verselbständigt und arbeitet wie programmiert. Auch Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, wurde von niemandem gewählt. Mal ehrlich, wie oft in der Woche beschäftigen Sie sich mit den Ereignissen in Brüssel oder Straßburg? Nun, haben Sie zumindest den EU-Sternenkranz auf blauem Grund auf ihrem Autokennzeichen bemerkt? Na also. Ein Anfang.

Die Struktur der EU ist absichtlich kompliziert, die EU-Verfahren sind absichtlich kompliziert, die Regeln der EU sind absichtlich kompliziert. Aber EU-Recht steht über dem Staatenrecht. Sobald die Verfassung, die ein Vertrag ist, feierlich zur Verfassung erklärt wird, sobald das geschieht, ist es mit dem Rest Ihrer Freiheit vorbei. Dann können Sie das Grundgesetz für die Altpapiersammlung stiften. Ja, doch, wir wissen es alle: Der Sinn einer Verfassung ist der Schutz des Bürgers vor dem Staat. So war es bisher. Allerdings ist die europäische Verfassung so gestaltet, dass sie ein Schutz der EU vor den Bürgern der EU darstellt. Den Bürgerinnen und Bürgern in Großbritannien war das schon vor Jahren aufgefallen.

Der Fall Großbritannien

Großbritannien hat die älteste Demokratie in Europa und mag das einzige Land in Europa sein, in dem die demokratischen Instinkte und Reflexe noch einen Restbestand an Lebensenergie aufweisen. Es konnte daher nie gut gehen mit der Beziehung zwischen London und Brüssel. Lord Jenkins, einer der großen Politiker der Nachkriegszeit und selbst ehemaliger Präsident der Europäischen Kommission, sagte bereits 1999: „Man muss anerkennen, dass die Geschichte Großbritanniens, dass die Psychologie und die politische Kultur unserer Nation so sehr unterschiedlich sein mögen, dass wir immer nur ein Klotz am Fuß und ein unaufhörlich klagendes Mitglied der EU sein werden, und es deshalb besser wäre, uns in Freundschaft von der EU zu verabschieden.“ Der Mann sollte Recht behalten.

Die Presse in Großbritannien machte sich zusehends über die EU lustig. Hier ist ein Auszug von „The Times“, bereits aus dem Jahre 2003 und 13 Jahre vor dem Brexit-Votum: „Zuerst wird bestritten, dass ein radikal neuer Plan existiert; dann wird eingeräumt, dass der Plan existiert, aber die Minister schwören, dass der Plan nicht Teil ihrer politischen Agenda ist; dann wird bemerkt, dass der Plan Teil der politischen Agenda sein könnte, aber es handele sich nicht um einen ernst zu nehmenden Vorschlag…“ Und so weiter. Wie Politiker halt so sind. Die Briten änderten nach ihrem EU-Beitritt im Jahre 1973 ihre bis dahin wohlfunktionierende Wirtschaft radikal – entsprechend den Vorschriften der EU. Hunderte von Schlachthäusern mussten schließen, Zehntausende von Firmen mussten schließen, ein Großteil der Fischindustrie musste schließen. In England nimmt man bekanntermaßen ein Gesetz ernst. Gesetz ist Gesetz. Auch EU-Gesetz. Und so kam es, dass auf einem Wochenmarkt ein Verkäufer von Bananen angeklagt wurde. Weil er die Bananen per Pfund anstatt per Kilo verkaufte.

Der europäische Einheitsmensch der Zukunft

Großbritannien wurde mit den neuen Regeln aus Brüssel geflutet. 97.000 Seiten beinhalteten all die neuen Bestimmungen. Die Landwirtschaft musste neu organisiert werden. Und die günstigen Importe aus den ehemaligen Kolonien, aus Ländern, die noch immer zum Commonwealth gehörten, mussten eingestellt werden. Keine billige Butter mehr aus Neuseeland, kein billiges Fleisch mehr aus Neuseeland, wo die Kühe das ganze Jahr über auf der Weide stehen. Die Importe kamen jetzt aus Frankreich, das seine Landwirtschaft subventionierte – mit Geld, dass die Briten nach Brüssel überwiesen, denn die Briten stellten eines Tages fest, dass sie Nettozahler an die EU waren. Frankreich ging es gut. Andererseits: Viele traditionsreiche Industrien in Großbritannien blieben auf der Strecke. Warum? Warum sollte man das alles aufgeben? Wofür? Das sind doch alles berechtigte Fragen. Ohne Antworten. Kein Wunder daher, dass sich die Briten 2016 von der EU verabschiedeten. Sie wollten wieder Herren im eigenen Hause sein.

Als es zur deutschen Wiedervereinigung kommen sollte, sträubten sich zuerst die Franzosen, ihre Zustimmung zu geben. Was, meinen Sie, veranlasste die Franzosen wohl, am Ende doch klein beizugeben? Ja: Begünstigungen in der EU. Und die Bundesrepublik musste ihre starke Mark aufgeben, musste sich einverstanden erklären, sich auf den Euro einzulassen. Und irgendwie wurde dann Deutschland zum Zahlmeister Europas. Es ist es bis heute, wird sich das aber immer weniger leisten können. Aber egal ob Euro oder nicht: Sie erleben momentan eine Einebnung der europäischen Vielfalt, vor allem der europäischen Kulturen. Und ein wirtschaftlich dominierendes Deutschland darf es auch nicht mehr geben. Denn in Zukunft wird alle Macht von Brüssel, nicht von Berlin ausgehen. Daran darf in ein paar Jahren kein Zweifel mehr bestehen. Die europäische Verfassung wird dann alle anderen Verfassungen in den Mitgliedsländern überflüssig machen. “Einigkeit und Recht und Freiheit” wird – wieder einmal – eine ganz andere Bedeutung erhalten.

Europa mit geistig flachen Europäern

Die deutschen Vereinigungen im Laufe der Geschichte förderten den deutschen Einheitsmenschen. Vielfalt ist nicht mehr gefragt. Und die Endphase der Entwicklung der Europäischen Union wird den Einheitsmenschen in Europa fordern und fördern. Um den Prozess zu erleichtern, hat man Millionen von wildfremden Menschen in die EU gelassen. Die sollen helfen, die bestehenden Kulturen platt zu machen. Die Vereinheitlichung der Menschen in Europa wird nur auf einem Niveau möglich sein, das weit unter dem bisherigen intellektuellen Niveau der Deutschen liegen wird. Das ist alles bereits im Fluss. Schauen Sie sich die Schulen und Universitäten in Deutschland an: Qualitätsniveau in der Tendenz fallend. Das muss so sein. Um den Traum von Europa zu verwirklichen. Das Intelligenzniveau in den Schulen und Universitäten, in der Politik, in den Gerichten, im Wirtschaftsbereich. Es fällt. Überall wird der neue Einheitsmensch lediglich noch das Rüstzeug haben, das er gerade so braucht, um als Produzent und als Konsument zu funktionieren. Darüber hinaus werden keine weiteren Anforderungen an die Menschen gestellt. Das gleiche gilt übrigens auch für die USA.

Der amerikanische Schriftsteller Scott Fitzgerald definierte Intelligenz als die Fähigkeit, zwei widersprüchliche Gedanken gleichzeitig geistig bewältigen zu können. Diese Anforderung wird in Zukunft wegfallen, denn Sie sollen, dürfen, müssen nur den einen vorgegebenen Gedanken denken. Widerspruch ist nicht erwünscht. Sie sollen lediglich dem einzigen, zugelassenen Gedanken gehorchen. Daher: Ob Sie am 9. Juni zur Wahl gehen oder nicht, ist vollkommen belanglos. Die Dinge in Brüssel werden ihren vorgegebenen Lauf nehmen – so oder so. Die Bürokraten wollen mit der Wahlspielerei nur sicherstellen, dass Sie weiterhin in der Illusion von Demokratie leben und keine Randale veranstalten.

Es gibt Alternativen zum Alptraum Europa!

Es gibt viele prominente Stimmen, die sagen, dass die angeblich komplexen und komplizierten Probleme dieser modernen Welt nur im “großen Rahmen” gelöst werden können, dass die Probleme der Bürgerinnen und Bürger in der EU oder innerhalb einer gar noch viel größeren, einer globalen Organisation bewältigt werden müssen. Und das soll irgendwie logisch sein,  also “alternativlos“. Da haben Sie es wieder: Auf Alternativen lassen die sich gar nicht erst ein. Ihr Motto lautet: „Es gibt keine Alternative“. Sie erinnern sich: Das war auch der Lieblingssatz von Angela Merkel.

Jedoch, ich kann Ihnen versichern: Das stimmt nicht. In den Vereinigten Staaten von Amerika leben die Amischen (Amish), Nachfahren von Deutschen aus Süddeutschland und der Schweiz, nach wie vor in ihrer eigenen Welt, gesund, gottgläubig und in Wohlstand. Ich hatte das Glück, einige Tage unter ihnen zu verbringen. Nein, sie haben keinen Fernseher. Und auch kein Auto. Und vieles andere nicht. Natürlich auch kein Handy. Und sie leben trotzdem in ihrer Glückseligkeit. Weil sie wahre Menschen geblieben sind. Der ganze Technikschrott hilft Ihnen eben nicht, sich als Mensch weiter zu entwickeln. Eher im Gegenteil. Merke: Die Technik ist ein wichtiger Bestandteil der Manipulation zum guten Europäer, zum Einheitsmenschen EU. Das größte Verbrechen der EU ist daher die Bekämpfung und Abschaffung der Vielfalt und die Einführung der Einfalt. Aber die Vielfalt macht das Leben reicher. Die Einfalt hingegen, die Einfalt führt letztendlich zur Verblödung und zur Rückentwicklung der Menschlichkeit. Und zur Versklavung. Das ist das große Ziel. Daher: Die EU, besser: ihr angestrebtes Endstadium, ist meiner Meinung nach der größte Betrug und das größte Verbrechen in der Geschichte der Menschheit. Und kommt dabei doch ganz harmlos daher. Langsam, langsam, aber stetig. Sie haben es gar nicht bemerkt? Ja, der Cognacverkäufer hat sie alle übers Ohr gehauen. Der von ihm in die Welt gesetzte Selbstläufer ist jetzt fast am Ziel. Obwohl Jean Monnet bereits am 16. März 1979 starb.


Dieser Beitrag erschien zuerst auf Anderweltonline.

16 Antworten

  1. Alle Diktatoren dieser Erde haben schon immer davon geträumt die ganze Welt zu beherrschen. Es finden sich immer wieder nutzlose Denker die Theorien entwickeln die dann von den Diktatoren diese Theorien benutzen. Worin ist das letzten Endes geendet? Nicht in Frieden sondern in immer größere Kriege. So wird es dann zu dem Krieg kommen der fast die ganze Menschheit vernichtet. Früher wurde viel von Apokalypse gesprochen. Jetzt ist die Technik vorhanden um die Apokalypse wahr werden zu lassen.

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  2. 👺Die Symbol Grafik gefällt mir nicht!!!
    Wählen, oder die Wahl haben!😱
    Wenn sich etwas verändern würde, wären die Wahlen schon lange abgeschafft.
    💀Pest oder Cholera, NEIN Danke💨🕳️

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    1. wählen was bitte… henker -kalaschnikov oder handgranate… wirken tun alle…. gegen das böse sowie so….

    2. Nö ganz im Gegenteil!
      Das Symbolbild drückt genau die übergriffige Büttel-EU_ Politik aus!
      Danke! Diese EU muss weg, damit Europa (der Vaterländer) leben kann!

  3. Um die wahre Geschichte der EU kennenzulernen, empfehle ich das Buch von Wolfgang Effenberger “Schwarzbuch EU & NATO. Warum die Welt keinen Frieden findet”.

  4. @Werden Sie hingehen und wählen?
    nur wenn es noch die Möglichkeit gibt, gegen EU, Lagarde, Leyen und WHO zu wählen !

    So, wie sich Faeser gerade entwickelt, steht zu befürchten, das jede abgegebene Stimme für die Blockpartei und EU gezählt wird – da bleibt dann nur noch die Option, gar nicht hinzugehen !

  5. Alles klug und richtig dargelegt.
    Aber leider kann Otto Bunzelbürger nicht bis 3 zählen bzw. eins und eins zusammenzählen.
    Denn dann würde ihm auffallen wie er täglich von der EU, von Berlin und von seiner
    Landesregierung über den Tisch gezogen wird.

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  6. Ja, ich werde, wie immer, hingehen und hoffen, dass viele aufgewacht sind und eine Änderung herbeiführen. Wie unzufrieden die Menschen in der EU (Euer Untergang) sind, sieht man daran, dass mehr und mehr konservative Parteien gewählt werden. Jetzt auch in Polen, wo die PiS die Nase bei den Kommunalwahlen vorne hat und nicht die Partei von Tusk. Wer diese Zustände in der EU nicht mehr will, sollte zur Wahl gehen, auch wenn man zweifelt, dass sich etwas ändert. Die Hoffnung stirbt zuletzt.

    1. “Ja, ich werde, wie immer, hingehen und hoffen, dass viele aufgewacht sind und eine Änderung herbeiführen. ”

      Du bist Bewohner eine US Kolonie. Du bist kein Bewohner eines souveränen Staates.

      Manche lernen es halt nie und reißen alle anderen mit sich.
      Die EU ist auch gegründet worden, um uns an der kurzen Leine zu halten und uns zu zerstören.
      Wir waren ein Hochlohnland mit vielen klugen Menschen. 1936 gingen 60 % der Nobelpreise nach Deutschland.
      Unsere Industrie boomte. Trotz zweier furchtbaren Kriege, haben wir unser Land innerhalb kürzester Zeit wieder aufgebaut. Haben unsere zerbombten Städte wieder errichtet.

      Schau dich um, davon ist kaum bis nichts mehr übrig. Du wählst die, die das bewerkstelligen.

      Deutschland hat nichts zu sagen, sondern muss folgen.

      Die meisten Menschen sind deutsche Mutterprachler in der EU.
      Die Amtssprache(n) in der EU sind englisch und französisch. KEIN Deutsch.
      Wenn man die deutsche Sprache in eine andere übersetzt, bleiben unsere Feinheiten auf der Strecke.

  7. Traum / Alptraum – Die Frage stellt sich doch gar nicht, weil die Antwort schon vor 70 Jahren gegeben wurde.

    “Europa”, als politischer Kampfbegriff / politischer Vorgang, ist ein künstliches Projekt, das gab es so einfach nicht. Es wurde vom großen Sieger beider Weltkriege gegen Deutschland und gegen die europäischen Mächte veranlaßt, den USA. Ja, da war ein US-Geheimdienst, der bekam den Auftrag der militärischen Kontrolle und Gleichschaltung per NATO, eine zivile Komponente hinzuzufügen und dann machte er dies. Heute nennt sich dies “EU”, aber schon damals kam dieses “Europa” auf, obwohl es USA lauten müßte.

    Oder um es ganz kurz zu gestalten: Muß weg, vollständig, da Teil des Betruges.

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  8. Deutscher Politiker Röttgen forderte den Ausschluss Ungarns und der Slowakei aus der EU
    Ein Abgeordneter der größten deutschen Oppositionspartei, der Christlich Demokratischen Union (CDU), Norbert Röttgen, hat vorgeschlagen, Ungarn und die Slowakei wegen ihrer Haltung zur Ukraine aus der EU auszuschließen.

    https://de.news-front.su/2024/04/08/deutscher-politiker-rottgen-forderte-den-ausschluss-ungarns-und-der-slowakei-aus-der-eu/

    Röttgen zählt nicht zum linken Flügel (Merkelianer) der CDU. Nein, er war schon immer ein ultraradikaler Transatlantiker. Fakt ist: Auch die treuen pro-demokratischen Transatlantiker in der EU wollen mit aller Macht eine zentralistisch autoritäre EU errichten und treiben die Abschaffung der Demokratie in der EU voran.

  9. Die EVP hat nicht mehrheitlich für von der Leyen als Spitzenkandidatin gestimmt
    Dass Ursula von der Leyen eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionschefin bekommt, gilt als sicher. Der Grund dafür ist, dass dieses Amt nicht im Zuge einer demokratischen Wahl vergeben wird, sondern in den Hinterzimmern in Brüssel. Dort schachern die Regierungschefs der EU vollkommen undemokratisch über die Verteilung der Posten in der EU-Kommission. Die europäischen Medien suggerieren jedoch, dass es in der EU demokratisch zugeht und dass die Besetzung des Postens der Chefin der Kommission das Ergebnis der Wahl zum EU-Parlament sei.

    Die EU und die Demokratie
    Laut den Regeln, die sich die EU vor Mitte der 2010er Jahre gegeben hat, soll der Spitzenkandidat der größten Fraktion im Europaparlament den wichtigen Posten des Kommissionspräsidenten, also des faktischen Regierungschefs der EU, bekommen. Das wäre tatsächlich eine demokratische Prozedur gewesen.
    https://www.anti-spiegel.ru/2024/die-evp-hat-nicht-mehrheitlich-fuer-von-der-leyen-als-spitzenkandidatin-gestimmt/

  10. “Sobald die Verfassung, die ein Vertrag ist, feierlich zur Verfassung erklärt wird, sobald das geschieht, ist es mit dem Rest Ihrer Freiheit vorbei. Dann können Sie das Grundgesetz für die Altpapiersammlung stiften.”

    Und was wäre/ist der Unterschied zu jetzt?
    Das GG ist das Papier nicht wert, auf dem es gedruckt wurde. Zumal es uns die Amis auf Auge gedrückt haben. Die müssten dann ihre Zustimmung geben, dass es offiziell außer Kraft gesetzt wird und da wir dann eine Verfassung haben, wären wir im Rahmen der EU souverän.
    Na, ob die USA da mitspielen?

    Ich gehe übrigens nicht wählen, weil ich keine Wahl habe. Wie ich aus dem Text entnehme, haben die, die gewählt werden, doch eh nichts zu sagen. Also was tun?
    Ich verstehe die EU eh nicht. Sie hat doch gar kein Recht, Gesetze zu erlassen oder Vorgaben dazu, die die Staaten umsetzen müssen.
    Genausowenig wie die UNO und alle, die mit ihr zusammenhängen. Oder übersehe ich was?