Die politisch weisungsgebundene deutsche Justiz hat sich wieder einmal als willfähriger Handlanger des Staates erwiesen – diesmal jedoch auf eine besonders absurde Weise: Das Landgericht Verden bestätigte das erstinstanzliche Urteil des Amtsgerichts Rotenburg gegen die AfD-Politikerin Marie-Thérèse Kaiser. Dieses hatte die in der Jungen Alternative tätige, in bestens vernetzte junge Frau im Juni 2023 wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe in Höhe von sagenhaften 6.000 Euro verdonnert – weil sie letztlich nichts anderes als Fakten wiedergegeben und diese mit einer legitimen Schlussfolgerung in Frageform gesehen hatte: In einem 2021 auf Twitter verfassten Beitrag hatte Kaiser geschrieben: „Afghanistan-Flüchtlinge; Hamburger SPD-Bürgermeister für ,unbürokratische‘ Aufnahme; Willkommenskultur für Gruppenvergewaltigungen?“ Dies bezog sich explizit auf die Forderung des Hamburger Bürgermeisters Peter Tschentscher (SPD), noch mehr „Ortskräfte“ aus Afghanistan aufzunehmen.
In einem weiteren Beitrag sprach sich Kaiser dann noch expliziter – aber in Form und Inhalt absolut legitim und berechtigt – gegen weitere unkontrollierte Migration aus und warnte vor den nachweislich gegebenen, kriminalstatistisch wohlbelegten Gefahren von Vergewaltigungen durch Zuwanderer aus eben den einschlägigen Problemländern wie zum Beispiel Afghanistan. Dass sie dabei den Terminus „kulturfremde Massen“ gebrauchte, mag in Gutmenschenohren ganz furchtbar populistisch klingen, trifft nun aber einmal den Nagel auf den Kopf. Zu dieser Einlassung hatte Kaiser ferner einen Zeitungsartikel hinzugefügt, in dem konkret darauf hingewiesen wurde, dass Afghanen tatsächlich überproportional häufig an Sexualverbrechen beteiligt sind.
Linksgrüne De-facto-Rechtsbeugung
Soviel Realität war die niedersächsischen Provinzrichter wohl zu viel des Zumutbaren – und verlangte nach einer Ahndung im klassischen Stil alltäglicher linksgrüner De-facto Rechtsbeugung: Das Amtsgericht Rotenburg warf Kaiser vor, sie habe die Angaben in ihrem Tweet “aus dem Zusammenhang gerissen”. Von einem “objektiven Betrachter“ (für solche scheinen sich die Richter zu halten) werde der Beitrag angeblich als “volksverhetzend” empfunden. Die abgrenzbare Gruppe der Afghanen werde “in ihrer Menschenwürde” verletzt, so die Urteilsbegründung – obwohl Kaiser mit keinem Wort behauptet hatte, dass alle Flüchtlinge oder alle Afghanen Vergewaltiger seien, sondern lediglich der wohlberechtigten Sorge Ausdruck gab, dass unweigerlich im Zuge einer massenhaften Aufnahme von ihnen auch Vergewaltiger mitaufgenommen werden – eben weil die dortige Kultur und Sozialisation sexuelle Gewalt gegen Frauen normalisiert.
Gegen das Skandalurteil ging Kaiser in Berufung – doch weil sich seit 2021, seit Regierungsübernahme der Ampel und mit anhaltender ideologischer Durchdringung aller drei Staatsgewalten, auch in der deutschen Justiz eine restriktive Auslegung des Grundsatzes der Meinungsfreiheit breitmacht, half ihr auch die Folgeinstanz nicht ab, wie sich nun zeigte: Das Verdener Landgericht schloss sich dem Urteil an und befand ebenfalls, Kaiser habe die „Menschenwürde“ einer klar abgegrenzten Gruppe angegriffen und sogar zum “Hass” „aufgestachelt“, was durch ihre zusätzlichen Erläuterungen beim Tweet sogar noch verstärkt würde. Kaiser erzeuge mit dem Post ein “Klima der Angst und Ablehnung”. Wer die Menschenwürde angreife, “kann sich nicht auf Meinungsfreiheit berufen“, so die denkwürdige Urteilsbegründung.
“Faktenhetze” mit fatalen Folgen
Nicht nur den Maulkorb der staatlichen Zensur, auch eine haltlose Kriminalisierung muss man in diesem Deutschland heute also selbst dann fürchten, wenn man nackte Tatsachen benennt, öffentlich und staatliche Quellen zitiert und daraus konkludente und berechtigte Schlussfolgerungen zieht. Aus den offiziellen Zahlen des Bundeskriminalamts und der Kriminalstatistik geht seit Jahren eindeutig hervor, dass Afghanen – wie übrigens auch Syrer und Iraker – weit überproportional an Gruppenvergewaltigungen beteiligt sind. Kaiser hat nichts anderes getan, als auf diese staatlich bestätigten Fakten hinzuweisen. Aber in Ampel-Deutschland gelten inzwischen sogar Wahrheiten der Regierung als „Hass und Hetze“ (manche sprechen sarkastisch auch von “Faktenhetze“). In diesem Fall hat dies für eine junge Nachwuchspolitikerin, die sich als Frau um ihre Sicherheit und als Deutsche um ihre Heimat sorgt, sogar besonders fatale Folgen: Wenn das Urteil endgütige Rechtskraft erlangt, gilt Kaiser als vorbestraft. Und das, weil sie eine auf amtlichen Statistiken beruhende Tatsache aussprach und glaubte, Artikel 5 Grundgesetz sei das Papier wert, auf dem er geschrieben wurde.
Immerhin erfuhr Kaisers Prozess unerwartete hochprominente Aufmerksamkeit: Twitter-Inhaber Elon Musk höchstselbst wurde auf den Fall aufmerksam und fragte zu dem Verdener Urteil entgeistert und ungläubig nach: „Wollen Sie damit sagen, dass die Geldstrafe für die Wiederholung genauer Regierungsstatistiken verhängt wurde? War an ihrer Aussage etwas ungenau?“ Offenbar hat Musk keine Vorstellung, wie es in Deutschland mittlerweile zugeht; genau diese Frage muss sich naheliegenderweise jeder vernünftige Mensch stellen. Wenn man nicht einmal mehr offizielle Statistiken und von der Regierung veröffentlichte Tatsachen für Meinungsäußerungen heranziehen darf, ohne wegen Volksverhetzung verurteilt zu werden, ist die Grenze zum kafkaesken Wahnsinn in diesem Land endgültig überschritten.
Marie-Thérèse Kaisers Anwälte kündigten übrigens Revision an. Es besteht also eine gewisse Resthoffnung, dass sich die Richter der nächsten Instanz sich noch einen letzten Rest von weltanschaulicher Neutralität, gesundem Menschenverstand rechtsstaatlichen Grundsätzen bewahrt haben. Auch Musk dürfte sich für den Ausgang dieser Farce interessieren.
30 Antworten
Der verantwortlicher Herr Richter soll sich mal auf Gehirnkrebs im Endstadium untersuchen lassen.
Vermutlich ist der Richter 3x geimpft;
….Eine neue, von Experten begutachtete Studie hat ergeben, dass
Covid-Impfungen bei Geimpften “neu auftretende Psychosen” verursachen.
Diejenigen, die von Psychosen betroffen sind, verlieren den Bezug zur Realität,
können Fakten nicht von Fiktion unterscheiden und leiden unter Halluzinationen
und Wahnvorstellungen.
wegespritzt
Ich würde ihm anraten, sich schon mal für sich und seine Sippe gute Wanderschuhe zu kaufen. Denn der Weg nach Workuta ist weit! Denn hier wird er es so erleben , wie seine Kollegen aus der NS Zeit. Die verfolgt man noch nach 100 Jahren!
In diesem Nord -Westdeutschen Landstrich hat man den Dödeln auch gewaltig ins Gehirn Gesxxissen. Gegen die Seuche der Dummdödel westlich und südlich hinter dem ehemaligen antifaschistischen Schutzwall sollte man wenigstens einen Zaun bauen, wie gegen die Schweinepest. Wenn es aus Kostengründen nicht geht, dann zumindest ein Minenfeld mit Gendergerechten Warnschildern um die Links – Grünen Faschisten aus dem Westen aufzuhalten.
Das hat mit Krankheit in ihrem Sinne nix zu tun. Diese links versiffte Regierung hat sich nach und nach den Staat zu eigen gemacht, aber der Bürger rafft nix und träumt weiter vor sich hin.
….und schaut paralysiert zu….
hat er vermutlich schon … ist für dummland-verhältnisse gesund….
Das kommt möglicherweise wohl davon , indem so mancher invalidisierte Richter auf dem linken Auge blind ist und deshalb nicht richtig lesen und somit auch keine Satzzeichen wie ein Fragezeichen mehr erkennen kann da der klare und genaue Blickwinkel vernebelt ist.
Ist denn die Inklusion auch schon im Richterwesen heimisch geworden ?
Fragen über Fragen !
Oder sind Fragen nun auch schon verboten ?
Wir leben in einer Zeit in der wir nur die Wahrheit fürchten müssen!!!
Leider ist aber nur das Kalifat so 1933…
Außer Psychoterror haben die Bonzai-Freislers nichts mehr in petto in ihrer Scheißangst, daß es mal für die Herrschaften anders kommen könnte.
er kommt anderst für die politverbr…sager…. dateien speichern… soll keiner davon kommen ….afd und alles wird ok….
Wir leben in einer Zeit, in der Intelligenz schweigen soll, damit die Dummheit nicht beleidigt wird.
der klügere gibt nach… und… überlassen den volldeppen das ruder… dumm dümmer deutsch… afd und alles wird ok
Heuer jährt sich die Fertigstellung der Heimstatt der parlamentarischen Vertretung unseres Volkes zum 130sten Mal. Bereits damals sah der Architekt die Inschrift „DEM DEUTSCHEN VOLKE“ über dem Eingang vor. Diese Idee stieß auf den Widerstand des Kaisers, der die Volkssouveränität für einen Greuel hielt, ebenso wie den nach ihm benannten „wilhelminischen Baustil“ – er nannte den Reichstag stets das „Reichs-Affenhaus“.
Der Bauherr des Hauses konnte erst 1916 die obige Inschrift anbringen – die Buchstaben bestanden aus dem Material erbeuteter feindlicher Kanonen, und der Schrifttyp stammt von Peter Behrens, dem ersten Bauhaus-Architekten.
In der BRD-Geschichte ist das Wort „Volk“ inzwischen ein Un-Wort geworden, so dass seit längerem die Protagonisten der Multikulti-Schwuchteln die Inschrift durch „Der deutschen Bevölkerung“ ersetzen wollen.
Darüber hinaus gibt es z.Zt. sehr konkrete Pläne, die oberste Vertretung des Volkes durch fünf Meter breite Wassergräben von diesem zu trennen.
Diese Trennung ist am Bundeskanzleramt (eingeweiht 2001) bereits geschehen – es ist vom Volk durch einen übermannshohen STAHL-Zaun getrennt.
Um die Neue Reichskanzlei (horribile visu, eingeweiht im Januar 1939) dagegen befand sich – ohne jede Trennung – ein BÜRGER-Steig.
In den Agonie-Jahren der Weimarer Republik veröffentlichte Edgar Julius Jung ein Werk, dessen Titel aus unseren Tagen stammen könnte: „Die Herrschaft der Minderwertigen“ mit dem Untertitel von 1927 „Ihr Zerfall und ihre Ablösung“.
Die Essenz seiner „Herrschaft“ hat Jung in einer Aufsatzsammlung von 1930 zusammengefasst.
An der Schwelle einer neuen Ze… (bib-bvb.de)
Seine damalige Kritik am Parteienstaat und am Parlamentarismus ist heute ebenso (oder noch mehr ?) aktuell.
Ein derzeitiges Problem, das sich E.J. Jung vor 100 Jahren nicht hätte vorstellen können: Die BRD wird zunehmend von einem Tsunami minderwertiger Rassen aus Bimbonesien, Kanackstan und der Tschuschei (erfundene Ländernamen, um weder Individuen noch Staaten zu diskriminieren) geflutet.
Dass die Summe der Intelligenz-Quotienten unserer politischen Elite auf ein säkulares Minimum gesunken ist, kommt noch dazu.
„Alle AfDler gehören in die Gaskammer.“ – Bianca Deubel (LINKE) am 25.12.2018
Verfahren wegen Volksverhetzung im November 2021 ohne Auflagen eingestellt.
Wer kann sich da über das Urteil gegen Marie-Thérèse Kaiser noch wundern?
Die verbalen Entgleisungen der deutschlandhassenden CDU/CSU Politiker bleiben seltsamerweiser immer ungeahndet.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/ulm/kiesewetter-benimmt-sich-daneben-100.html
https://www.maennersache.de/markus-soeder-imitiert-adolf-hitler-in-bierzelt-90623.html
Nur bei der AFD wird ständig nach jedem kleinsten Strohhalm
gesucht, um denen irgendetwas anzuhängen.
In Deutschland gilt diejenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht. Kurt Tucholsky
Mehr ist dazu nicht zu sagen.
Das ist in den USA noch viel viel schlimmer.
Kennen Sie den Spruch:
Shoot the messenger?
Oder
Blame game?
oder
Victim blaming?
Kommt alles aus den USA…
Natürlich gab es das alles schon in der Antike in anderen oder in ähnlichen Formen. Nur in der modernen Zeit läuft das vor allem in den USA schon seit Jahrzehnten komplett aus dem Ruder.Es wird in den USA ständig darauf hingewiesen, dass das alles erst wegen dem Extremisten US Präsident Trump ausgeufert ist, aber das ist völlig falsch. Das alles gab es schon vor Trump’s Präsidentschaft in den USA….
Was soll man dazu noch sagen, wenn man dem so manche „Aussagen“ der politisch Etablierten entgegenhält? („Scheiße, Fliegen, Ratten“ etc.) Es ist nicht mehr zu fassen!
Zitat: “… werde der Beitrag angeblich als “volksverhetzend” empfunden.”
Welches Volk soll denn da “verhetzt” worden sein? Etwa das deutsche? Oder das afghanische/syrische?
Welches Volk und welche öffentliche Sicherheit soll denn das deutsche Recht schützen? Ist die Regierung schon durch die Verfassung vor deutlicher Kritik geschützt?
Nichts, was der Wahrheit oder einer sehr wohl begründeten und sachlich gerechtfertigten Meinung entspricht, kann Volksverhetzung sein. Selbst überzogene Kritik stellt noch eine zulässige Meinungsäußerung da – besonders wenn es gar keine Personen, sondern allgemeine Zustände betrifft. Zur Gefährdung müsste der Richter mit seinem Urteil nachvollziehbare Fakten geliefert haben. Eine Pressefreiheit haben wir schließlich nur noch bedingt, so dass der Meinungsfreiheit heutzutage ein noch größerer Freiraum eingeräumt werden muss, um überhaupt noch demokratische Auseinandersetzungen zu ermöglichen. An der Pressefreiheit fehlt es zum einen, weil die Massenmedien im Besitz weniger Familien sind und zum anderen der öff-re Rundfunk in parteiischen Händen. Zensur wird inzwischen auf die Betreiber digitaler Dienste verlagert, die unangreifbar schon vorsorglich zensieren – wie mancher You Tuber und andere berichten.
Und dennoch finden sich ausgerechnet Juristen, um auch die Meinungsfreiheit als „Korrektiv“ (nicht zu verwechseln mit einer staatlich gesponserten Organisation!) tot zu machen. Offenbar werden heutige Juristen nicht mehr im Fach Verfassungsrecht ausgebildet und befassen sich auch nicht mehr mit der Bedeutung, möglichen Grenzen und den Grundlagen der verfassungsrechtlich geschützten und zu schützenden Freiheitsrechte.
Meinungsfreiheit Habeck verliert gegen „Don Alphonso“ vor Gericht
Wirtschaftsminister Robert Habeck stellt Strafantrag gegen den „Welt“-Kolumnisten „Don Alphonso“. Und der Grüne holt sich vor Gericht eine blutige Nase. Es geht um Meinungsfreiheit.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/habeck-verliert-gegen-don-alphonso-vor-gericht/
Hat der Faschismus auch schon in der “Gesinnungsjustiz”
vermehrt Einzug erhalten?
Ich fasse es nicht, was “System-Roben” alles so möglich machen um die Meinungsfreiheit zu reduzieren, ganz im Sinne einer gewissen Systempolitik.
Ein ganz schlimmer Typ war der SPDler v.d. Saar, der für eine Schauspielerin seine Familie, Frau mit Kindern, verlassen hatte.
Er brachte uns das Netzdurchführungsgesetz und insbesondere den § 130 StGB (Volksverhetzung).
Wo die tatsächlichen Volksverhetzer zu suchen und zu finden sind, das wissen die Menschen mit Hirn schon längst und wählen dementsprechend !
Sie meinen bestimmt diesen Herrn , welcher immer aussah als sei er schon seit Jahren aus seinem immer noch getragenen Konfirmandenanzug längst herausgewachsen.
Ist er denn nicht schon wieder von dieser Schauspielerin getrennt ?
Tja , wenn der Erfolg ausbleibt dann ist so mancher kleine Napoleon für so manche Dame nicht mehr so sexy.
Wo kann mna das Urteil einsehen?
https://deutschlandkurier.de
„Geschichtsvergessen: NRW-Ministerpräsident Wüst (CDU) diffamiert AfD als „Nazipartei“!
Ist das nicht der, dem sie vor einiger Zeit eine Langwaffe durch Leichtsinn der Aufbewahrung von Schlüsseln zum Waffenschrank geklaut haben?
Ist das einer, der wohl noch Geschichtsunterricht haben sollte und das Parteiprogramm der AfD nicht gelesen hat?
Eine CDU, die sich mit Grün ins gemachte Bett legt, ist absolut unwählbar.
Leute, Vorsicht vor einem CDU-Merz, der schon seit einiger Zeit mit den Grünen liebäugelt, nur weil er Kanzler werden will.
Das muss mit allen Mitteln verhindert werden !!!
@WER IN DEUTSCHLAND FAKTEN BENENNT
das ist bei Religionen und Sekten immer so – also worüber wundern ?
Nun ist die AfD auch nicht mehr wählbar und das ist sehr enttäuschend.
“AfD diszipliniert Landtagsabgeordnete wegen Moskau Besuch (für Wahlbeobachtung).”
Nachlesen bei RT Deutsch.
Das sind keine Richter, das sind Gesinnungsgenossen der links-grün gestrickten Ampel. Man kann gar nicht so viel essen, wie man….. Ich hoffe, die bekommen ihre Rechnung, oder das Karma schlägt kräftig zu. Vergewaltiger und brutale Schläger, genau aus dem Kreis, wo es die meisten Gruppenvergewaltigungen gibt, werden ungestraft wieder auf die Menschheit losgelassen und begehen die nächste Straftat. Wie können diese “Richter ” bei der Ungerechtigkeit ihrer Urteile über unbescholtene Bürger gegenüber den zugereisten Verbrechern, die hier zudem voll alimentiert werden, überhaupt noch in den Spiegel schauen? Es ist einfach nicht zu fassen.
KEINE MACHT VON DAUER
Wenn wieder ‘mal im deutschen Land
der Bundestag ohne Verstand
und die Regierenden versagen,
dann können sie es nicht ertragen,
dass Nachhilfeunterricht
von denen, die sie mögen nicht,
gegeben wird in simplen Dingen,
um denen etwas abzuringen,
die meinen, es wär Hass und Hetze,
erwähnt man nur Naturgesetze.
Die sich allein schon dabei quälen
beim eins und eins Zusammenzählen,
auf dass sie endlich unterlassen,
Volksvermögen zu verprassen,
für Wolkenkuckucksillusionen,
die in rotgrünen Köpfen wohnen.
Gebraucht jemand seinen Verstand,
stellen verbal ihn an die Wand,
rotgrüne Hetzer und auch Hasser,
Agitprop geht kaum noch krasser.
Für Fakten haben sie nur Johlen,
die Typen, die das Volk verkohlen.
Mit Zahlen, die sie hören müssen,
stehen sie auf des Krieges Füßen.
Würden Fächer verbieten lassen
die sich mit Wirklichkeit befassen,
Lieben stattdessen Fächer aber,
bestehend aus leerem Gelaber.
Selbst um die zu absolvieren,
müssen sie vorher plagiieren
oder bringen den ganzen Stuss
nicht mal zum regulären Schluss.
Bilden sich ein, sie seien wer,
hassen jene, die denken Quer,
die so frech sind und es wagen,
öffentlich ihre Meinung sagen.
Doch wird es ihnen nicht gelingen,
die Wahrheit zum Schweigen zu bringen.
Noch nie ließ diese sich verbieten
von halbgewalkten Politnieten.
Denken, noch haben sie die Macht,
doch manchmal schneller als gedacht,
gestoßen wurd’ von seinem Sockel,
der eine oder andre Gockel,
hat Freiheitsglocken nicht vernommen,
waren die Felle weggeschwommen.
Wage zu sagen es genauer:
Noch nie war solche Macht von Dauer.