Freitag, 12. April 2024
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Wer rettet das Grundgesetz vor denen, die es zu schützen vorgeben?

Wer rettet das Grundgesetz vor denen, die es zu schützen vorgeben?

Bundespräsident Frank-“Spalter” Steinmeier definiert neu, was “Verfassungsfeinde” sind (Foto:Imago)

Frank-Walter Steinmeier sagte vor ein paar Tagen einen bemerkenswerten Satz: “Unser Grundgesetz verträgt harte und härteste Auseinandersetzungen. Verfassungsfeinde jedoch kann eine Verfassung nicht integrieren.” Menschen, die nicht auf der Seite der selbsternannten Vertreter des “Guten” stehen, sollten diese Worte genauestens zur Kenntnis nehmen – weil es sich eigentlich um eine Drohung handelt. Ich selbst sehe mich natürlich nicht als Verfassungsfeind; ich nutze lediglich mein Recht auf Meinungsäußerung und mein Wahlrecht und halte mich darüber hinaus an alle demokratischen Spielregeln. Aber ich verstehe, dass Leute wie Steinmeier mich ganz unabhängig davon als Verfassungsfeind bewerten.

Dazu ein aufschlussreiches Zitat aus einem Kommentar von Nikolaus Blome auf “n-tv”, in dem Saskia Esken für ihre Forderung nach einem AfD-Verbot kritisiert wird: “Die AfD will eine andere Republik, ein anderes Deutschland, das ist offenkundig. Das Deutschland der AfD stünde ohne EU und NATO da, hätte alle Klimaschutz-Abkommen gekündigt und würde den Wehrdienst wieder einführen, wozu auch immer. Viele der hier lebenden Ausländer würden besser das Weite suchen und Zuwanderung gäbe es kaum noch, weil biodeutsche Frauen genug Kinder gebären, um den deutschen Firmen genug Fachkräfte zuzuliefern. Das kann man als Politikerin durchaus verfassungsfeindlich nennen oder rechtsextrem.” Interessant, oder? Die Forderungen nach einem EU- beziehungsweise NATO-Austritt, das Aufkündigen des “Klimaschutz”-Abkommens, die Befürwortung von mehr einheimischem Nachwuchs und der  Wiedereinführung der Wehrpflicht qualifizieren einen Menschen also mittlerweile als verfassungsfeindlich oder rechtsextrem.

Widerspruch ist “verfassungsfeindlich”

Nun mögen das von mir aus ja alles Positionen sein, die man kritisch sehen und diskutieren kann. Ich lehne beispielsweise die Wiedereinführung der Wehrpflicht strikt ab. Denn dieser Staat, diese Gesellschaft hat mich vor zwei Jahren, während des Corona-Wahns, ausgeschlossen und sich bis heute nicht bei mir dafür entschuldigt, und für so eine Gesellschaft bin ich nicht bereit, einen Zwangsdienst zu leisten, an dessen Ende ich darauf vorbereitet bin, potenziell als Kanonenfutter in einem politischen Schwanzvergleich zu sterben – während die eigentlichen, vor Inkompetenz strotzenden Verantwortlichen Sekt schlürfen.

Ich verstehe trotzdem nicht, was daran verfassungsfeindlich sein soll, wenn man das anders sieht. War Deutschland bis 2011 also verfassungsfeindlich, weil die Wehrpflicht bestand (wobei sie auch jetzt bekanntlich nur ausgesetzt und nicht abgeschafft ist)? Und wo, bitte, ist im Grundgesetz eine Zwangsmitgliedschaft in der EU festgelegt, einem Gebilde, das in dieser Form übrigens auch erst seit 1993 existiert? Wenn solche Positionen inzwischen grundsätzlich als verfassungsfeindlich bezeichnet werden, bedeutet dies, dass es – wenn es nach den Steinmeiers und Blomes  geht – keinen demokratischen Weg mehr geben kann, diese Dinge zu verändern – weil schon das Aufstellen entsprechender Forderungen kriminell ist. Wie kann so etwas demokratisch sein?

Menschenwürde nicht mehr unantastbar

Selbst wenn jedes Apokalypse-Szenario der Grünen nicht unseriöse Panikmache, sondern real wäre, müsste es in einer wahren Demokratie, die ihren Namen verdient, trotzdem für die Mehrheit eine parteiliche Option geben, um beispielsweise für die Aufkündigung des Pariser Klimaabkommens zu votieren – und zwar ganz egal, ob Klimaforscher das nun für sinnvoll und clever halten oder nicht. Auch sollte man sich fragen, was dann aus dieser Haltung folgt. Ich spreche es mal klar aus: In meinen Augen ist die EU eine korrupte Organisation, die restlos – auf demokratischen Wege, also per Wahl – abgeschafft gehört und stattdessen durch eine Art Wirtschaftsgemeinschaft ersetzt werden sollte. Und jetzt, Herr Steinmeier? Macht die Artikulierung dieser meiner Gedanken nun einen Verfassungsfeind aus mir, der nicht mehr in die “freiheitlich-demokratische Grundordnung” integriert werden kann? Und wenn ja, was heißt das wiederum? Gilt dann für mich nicht mehr, dass meine Würde als Mensch unantastbar ist? Gelten die Rechte des Grundgesetzes jetzt nicht mehr für mich? Sprechen Sie es aus, Herr Steinmeier! Ich möchte gerne wissen, woran ich in dieser Gesellschaft noch bin – und worauf ich mich in der Zukunft einzustellen habe, auch wenn ich es mir angesichts Ihrer Äußerungen und der historischen Verläufe sozialistischer Regime schon denken kann.

Es ist fürwahr höchst grotesk, wie sich das Verständnis einer vermeintlich gebotenen “Verteidigung” des Grundgesetzes entwickelt hat. Das Grundgesetz regelt in erster Linie einmal die Beziehung zwischen Staat und Bürgern. Es definiert Abwehrrechte; das Grundgesetz ist dafür da, mich als Bürger vor einem übergriffigen Staat zu schützen. Das Recht auf Meinungsäußerung ist gewissermaßen eine Ansage an den Staat, der diese zu achten hat. Doch dieses Grundgesetz, das eigentlich die Politik im Zaun halten soll, wird aktuell von eben dieser Politik als Motivation genutzt, um übergriffig, autoritär, willkürlich-anmaßend gegen die Bürger vorgehen zu können – eben zum vermeintlichen “Schutz” des Grundgesetzes. Hier findet gerade eine vollkommene Verdrehung der Funktion der verfassungsmäßigen Ordnung der Bundesrepublik statt – durch ihre obersten Repräsentanten und deren Erfüllungsgehilfen und Konsorten. Und diese Ungeheuerlichkeit scheint niemanden zu interessieren.

39 Antworten

  1. @WER RETTET DAS GRUNDGESETZ
    das Grundgesetz ist doch längst als Waffe gegen Deutschland verhunzt – die letzte Harbarth-Klima-Umstellung war nur einer von vielen Sargnägeln, die die Blockpartei in den letzten Jahrzehnten zum Mißbrauch des Grundgesetzes eingeschlagen hat.
    Ich bezweifle, das hier noch was zu retten ist !

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  2. Für den den Spezialdemokraten und links gespulten Typen habe ich nur noch Verachtung.

    Er hat durch die Ausarbeitung der H4-Gesetze den größten
    Sozialabbau in der BRD entscheidend mitbetrieben.

    Er hat weiter Werbung für eine linksradikale Band mit deren Gewalt verherrlichenden Texten gemacht.

    Er spaltet die Gesellschaft und mischt sich in Dinge ein, die
    eigentlich Amtsanmaßungen sein könnten, so z.B. unangemessene Aussagen zur AfD und entsprechenden Aufrufen gegen diese Partei.

    Steht dieser Typ noch auf dem Boden des GG?
    Ist das noch mit dem hohen Amt und Neutralitätsverhalten
    vereinbar?

    Für mich ist das Amt des Präses ein politisches Amt, was es nicht sein sollte !
    Der Präses sollte vom gesamten Volk gewählt werden und nicht von Parteisoldaten und wenigen Prominenten !

    Das soll sich jeder anhand seiner Aussagen selbst beantworten.
    Für mich kann dieses Element weg !

    Etwas anderes, allerdings stets immer aktuelles.

    https://www.nius.de/Leben/waldi-hartmann-rechnet-mit-der-regierungsmannschaft-ab/1b44231a-fa23-482f-86e6-a2e7fd7313d6

    15.08.2023
    Author icon
    SEBASTIAN VORBACH

    „Waldi Hartmann rechnet mit der Regierungsmannschaft ab

    Wo Sportjournalisten-Legende Waldemar Hartmann zu Gast ist, wird Klartext gesprochen – so auch in „Stimmt! Der Nachrichten-Talk“. Klartext ist jedoch etwas, dass Hartmann heute vor allem beim Bundeskanzler vermisst.“

    Weiter lesen im Link

    Wenn ich die Halbglatze sehe, höre, schalte ich sofort ab/um, denn bei diesem
    unsäglichen Typen kommt eh nichts gescheites, genaus und den Fragestellern
    entsprechende sachbezogenen Antworten heraus.
    Für mich ist dieses Element der schlechteste Kanzler seit 1949 ./. das Volk, ein Kriegstreiber
    und Liebling der unsäglichen Einwanderung.
    Wird nicht gebraucht – kann schnell weg und sollte den Weg frei machen für
    Neuwahlen damit die AfD die Regierungsverantwortung bekommt und mit
    Alice Weidel eine Bundeskanzlerin 1. Klasse beim Volk ankommen kann.
    Vorher wird Herr Höcke von der AfD noch zum Ministerpräsidenten gekürt !
    Das passt halt !

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    1. Und nicht zu vergessen, was Steinmeier für eine unseelige Rolle als Aussenminister während des Maidan gespielt hat!

  3. Die eigentliche Bedrohung und existentielle Gefährdung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung ist doch die strukturell undemokratische EU, in der z.B. die Exekutive, also die Kommission, von niemandem gewählt worden ist.

    Was gibt es heute in Europa Undemokratischeres als diese EU?

    Nur im Rahmen der europäischen Nationalstaaten funktioniert Demokratie.

    Und wenn die AfD genau darauf hinweist, verteidigt sie die freiheitlich-demokratische Grundordnung gegen alle Feinde der Freiheit.

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  4. Sakia Esken:
    “Die AfD will eine andere Republik, ein anderes Deutschland, das ist offenkundig. Das Deutschland der AfD stünde ohne EU und NATO da, hätte alle Klimaschutz-Abkommen gekündigt und würde den Wehrdienst wieder einführen, wozu auch immer. Viele der hier lebenden Ausländer würden besser das Weite suchen und Zuwanderung gäbe es kaum noch, weil biodeutsche Frauen genug Kinder gebären, um den deutschen Firmen genug Fachkräfte zuzuliefern.”

    Hört sich für mich sehr gut an! So sollte das sein, wenn das Grundgesetz wieder von der Politik respektiert wird. Fehlt nur ein effektiver Grenzschutz, der illegale Einreisen endlich verhindert.

    Sakia Esken:
    “Das kann man als Politikerin durchaus verfassungsfeindlich nennen oder rechtsextrem.”

    Daraus folgere ich, Saskia Esken lehnt das Grundgesetz ab! Was weiß die denn von Verfassung, wahrscheinlich nie gelesen. Weiß die überhaupt, was sie da labert?

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  5. Steinmeier hat recht. “Verfassungsfeinde jedoch kann eine Verfassung nicht integrieren.” Aber Verfassungsfeinde können eine Verfassung integrieren. Und das ist das wahre Problem. “Verfassungswidriges Verfassungsrecht bezeichnet in der Rechtswissenschaft Regeln und Normen, die Bestandteil des geschriebenen oder ungeschriebenen Verfassungsrechts geworden sind, aber gleichwohl gegen die Verfassung verstoßen und damit unwirksam oder wegen Verfassungswidrigkeit aufhebbar sind.” (Wikipedia) Wenn verfassungswidriges Verfassungsrecht möglich ist, dann ist auch eine von Verfassungsfeinden verfälschte Verfassung denkbar. Wenn Verfassungsfeinde Parlament und Verfassungsgericht dominieren, das ja vom Parlament ernannt wird, dann ist der Faschismus total, unabhängig vom politischen System. Daher stellt sich die Frage, ob das Grundgesetz in seiner heutigen Form, die durch Änderungen und Interpretationen schon ganz weit vom ursprünglichen Gehalt weg ist, schon verfassungswidrig ist.

  6. Das erinnert mich an das Jahr 1981. Damals hatte die Solidarnoscz-Gewerkschaft in Polen 13 Mio Mitglieder und die Töne der um den “Sozialismus” Besorgten wurden immer Schriller – bis es dann im Dezember zum Kriegsrecht gekommen ist.

  7. ” Hier findet gerade eine vollkommene Verdrehung der Funktion der verfassungsmäßigen Ordnung der Bundesrepublik statt – durch ihre obersten Repräsentanten und deren Erfüllungsgehilfen und Konsorten. Und diese Ungeheuerlichkeit scheint niemanden zu interessieren.”

    ich bin überzeugt, das dies viele interessiert, aber wer in der Öffentlichkeit steht hat ,im besten Deutschland aller Zeiten, schnell mal seine berufliche Existenz zerstört, wenn er denn nicht mit der Masse heult. Ich kann mir nicht ernsthaft vorstellen, das alle deutschen Stars und Sternchen tatsächlich auf dem Niveau eines Grönemeyers herumkriechen. Mal schauen was noch passieren muss, damit einige mit ihrer wahren Meinung aus der Deckung treten. Vielleicht erleben wir es ja noch, bin mir aber nicht wirklich sicher.

  8. Das interessiert natürlich schon. Während dem Corona-Schauspiel mussten wir aber einsehen, dass nur so etwa 20% überhaupt erkennen, wenn ihnen Unrecht widerfährt. Das ist ein bisserl wenig.

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  9. Ja ist doch so.

    Schön das er sich so erklärt. Besser kann man es nicht mehr machen. Bei wem jetzt noch der Groschen nicht fällt dem kann man nicht mehr helfen. Und ich behaupte mal das dies bei einem großen Teil der Bevölkerung so ist. Sie wähnen sich auf der richtigen Seite wenn sie jetzt mitschimpfen dürfen. Und es sind ja auch die ganzen Wortmeldungen die da losgelassen werden. Egal wie sie heißen sie führen Krieg gegen Bürger denen es reicht. Geliebt und als Demokraten belobigt werden nur die Bürger die bereit sind zu verzichten, sich enteignen zu lassen, beschimpft und verhöhnt zu werden, ihr Land übergeben wollen und sonstigen negativen Erscheinungen erfreut gegenüberstehen. Sie drehen den Spieß der Begrifflichkeiten einfach um und siehe da, es funktioniert. Allerdings bin ich auch der Ansicht das es in der Geschichte noch nie ein Land gab in dem eine solche menschenverachtende Politik dauerhaft überlebt hat. Und oft hat das mit Gewalt geendet, besonders dann wenn Machthaber bis zum bitteren Ende dran bleiben wollten und die Zeichen der Zeit nicht erkannt hatten.

    1. China seit es existiert, Russland seit der Zarenzeit, Iran, Saudi Arabien, eigentlich ganz Afrika. indien ist zwar eine Demokratie – aber von Ghandi mal abgesehen….
      Das ist mehr als die Hälfte der Menschheit, die dauerhaft seit Jahrtausenden solch eine menschenverachtenden Politik/Regierung überlebt.

  10. War es nicht der Genosse F.W. Steinmeier, der in seiner Studentenzeit als Redakteur der linken Zeitschrift „Demokratie und Recht“ beklagte, das Grundgesetz würde den Sozialismus blockieren, während er aufgrund seiner extremistischen Überzeugungen dermaßen auffällig gewesen sein muss, das er mitsamt seinem aus der DDR finanzierten, sowjetpropagandistischen Käseblatt sogar für einige Zeit unter die Beobachtung des Verfassungsschutzes geriet?

    Demnach haben wir es wohl mit einem sprichwörtlichen Wolf im Schafspelz zu tun, der sehr viel Kreide gefressen haben muss, um das Wort ´Demokratie´ ohne zu straucheln aussprechen zu können!

  11. Beim militärischen Notstand (Krieg) ist die persönliche Einstellung egal, genauso, wie, dass man dann vielleicht doch lieber eine Frau wäre.
    Dann wird man eingezogen und wer nicht erscheint, den holen die Feldjäger.
    Wahlen werden ausgesetzt und nichts, rein gar nichts, kann Einem dann noch helfen.
    Vielleicht wollen Sie das sogar. Sie provozieren doch immer auffälliger der Unmut des Volkes.
    Ein Notstand käme da sehr gelegen. Denn Rechenschaft wird dann gar nicht mehr abgelegt und Unliebsame finden sich ganz vorne an der Front oder ganz hinten in Berlin in altbekannten Kellern wieder.

  12. Diejenigen, für die das Grundgesetz geschaffen wurde, sind nicht willens und in der Lage, dieses zu schützen vor Politdilettanten, die armselige Marionetten von bestimmten Möchtegerneliten sind und sich buchstäblich für alles hergeben. Dieses Volk war, ist und bleibt schwach und hoffnungslos verblödet.

  13. Steinmeiers Verdrehung von Tatsachen aller Art ist bei ihm schon endemisch. Er wie auch die gesamte Bundesregierung stützen sich auf inkompetente Scharfmacher und Sofa-Generäle vorwiegend der Medien. Und selbst der Verfassungsschutz, der für derartige Steinmeier-Äußerungen sehr viel Aufmerksamkeit übrighaben müsste, stützt sich nach meinen Erkenntnissen vor allem auf die veröffentlichte Meinung des Mainstreams, so dass die Bundesregierung von ihm grundsätzlich falsche Informationen erhält, die dann zwangsläufig zu falschen Entscheidungen führen müssen. Natürlich darf dabei nicht übersehen werden die Gefangenschaft Deutschlands in den Fängen der USA. Aber da sich der Verfassungsschutz unter Haldenwang sich als Beschützer der Bundesregierung vor der deutschen Bevölkerung versteht, er also seinem politischen Auftrag nicht nachkommt, sondern sich in der Verfolgung jedes kleinen deutschen Bürgers mit anderer Meinung als der Mainstream verausgabt, wird es auch Steinmeier nicht einfallen, nach einer solchen verfassungsfeindlichen Äußerung seinen Hut zu nehmen. Etwas stinkt in diesem Deutschland, und zwar ganz gewaltig.

    1. Bitte schreiben sie den Namen dieses Mannes korrekt: Haldenzwang. Müll müssen sie nicht davorsetzen. Sie wissen ja : Die Gedanken sind frei – wer kann sie erraten….
      Google schon – das gab es damals noch nicht

  14. Die Fehler im Grundgesetz:

    Art. 1 Abs. 1 – Die Würde des Menschen ist unantastbar.

    Problem: Der Begriff der Menschenwürde ist nicht definiert. Wann verletzt der Staat die Menschenwürde? Offenbar ist sich das Volk in der Mehrheit – also ganz demokratisch – darin einig, dass der Staat aggressive Gewalt anwenden darf. Was bedeutet Menschenwürde dann überhaupt noch?

    Art. 4 Abs. 1 – Die Freiheit des Gewissens ist unverletzlich.

    Problem: Was ein Gewissen ist, ist nicht definiert. Wann ist das Gewissen verletzt, wann nicht?

    Art. 38 Abs. 1 – Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

    Problem: Warum sind die Abgeordneten nicht an die Aufträge des Volkes gebunden? Und was ist mit Abgeordneten, die kein Gewissen haben?

    Art. 97 Abs. 1 – Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen.

    Problem: Gesetze sind niemals unabhängig. Welche Grenzen sollten Gesetze haben? Wann sind Gesetze rechtmäßig, wann nicht?

    Das sind die wichtigsten Beispiele, die zeigen, dass das Grundgesetz zwar gut ist, aber durchaus verbesserungswürdig. Lösungsvorschläge:

    Wir müssen definieren, was Menschenwürde eigentlich ist, und sie damit einklagbar machen.
    Genauso müssen wird definieren, was das Gewissen ist.
    Die Abgeordneten sollten an die Aufträge des Volkes gebunden sein. Wir brauchen einen Vertrag zwischen Volk und Parlament, den es bisher noch nicht gibt.
    Wir müssen aufhören, alles einem Gesetz zu unterwerfen, das nicht an Recht gebunden ist. Dafür müssen wir verstehen und lehren, was Recht eigentlich ist, nämlich Nicht-Aggression. Dafür müssen wir dem Staat das Privileg entziehen, aggressiv sein zu dürfen.

    1. Die Würde des Menschen bzw. Bürgers ist dann verletzt, wenn die Staatsgewalt diesem körperliche oder seelische Gewalt antut – meine Definition frei nach meinem Gewissen!

      Auch ist die Würde der Menschen dann verletzt, wenn die Staatsgewalt gesatztes Recht missachtet und willkürlich und ohne Rechtsgrundlage entgegen die von ihm definierten rechtsstaatlichen Prinzipen verstößt.

      Im Übrigen steht MEIN Gewissen über den Gesetzen!!! Mein Handeln wird vom kategorischen Imperativ von I. Kant bestimmt und meine “Freiheit ist die Unabhängigkeit von eines anderen nötigender Willkür” (stammt auch von I. Kant).

      Carpe diem.

      1. @Voltaire:

        Gewalt kann aber nötig sein, um sich oder jemand anderen zu verteidigen. Es gibt also rechtmäßige Gewalt (zur Verteidigung) und rechtswidrige Gewalt (Aggression).

        Was, wenn gesatztes Recht gar nicht missachtet wird? Was sind denn die rechtsstaatlichen Prinzipien? Das Volk sieht es z.B. als rechtsstaatlich an, wenn Steuern mit aggressiver Gewalt erzwungen werden. Also ist Aggression erlaubt bzw. wird geduldet, solange die Erzwingung als nützlich angesehen wird. Aber genau so denkt die böse Staatsgewalt doch auch, oder nicht?

        Inwiefern kann sich das Volk auf Rechtsstaatlichkeit berufen, wenn der Auftrag der Aggression vom Volk selbst kommt?

    2. GG-1 Thema.
      Auch ich besitze/habe eine Würde!
      Und diese verhindert, die momentan im Reichstag tätigen Nullen als meine Regierung anzuerkennen! Dies ist unter meiner Würde!
      Die Trulla hat vor etwa zwei Jahrzehnten mal in einer Wahlkampf-“Ansage(!)” davon gesprochen, dass man Versprechungen vor der Wahl nach der Wahl keinesfalls einlösen müsste! Was für eine charakterlose Gestalt!
      Eine gewisse Schuld hat natürlich auch de sog. Souverän.
      Er lässt sich einfach ALLES GEFALLEN.

      1. “…die momentan im Reichstag tätigen Nullen als meine Regierung anzuerkennen!”

        Zwei Anmerkungen von meiner Seite:

        1.) Über dem Eingang zum Reichstagsgebäude gehört der Schriftzug “WIDER DEM DEUTSCHEN VOLKE” abgeändert.

        2.) Für mich ist inzwischen klar, dass REGIERUNG ein Anagramm ist und für “GENUG IRRE” steht?

        An dieser Stelle ein Auszug aus meinem Schreiben an eine Behörde:

        Sehr geehrte Amtsträger.

        Letztinstanzlich hat das Bundesverfassungsgericht meine Verfassungsbeschwerde ohne
        Begründung nicht zur Entscheidung angenommen (s. Anlagen 2 BvR xxxx/21 und 2 BvR
        yyyy/21) und mich somit meiner Würde gem. Art. 1 Abs. 1 GG beraubt. Darüber hinaus hat mir
        die Staatsgewalt kein rechtliches Gehör gem. den (Grund)Rechten lt.

        • Art. 17 GG in Verbindung mit der Verfassung des Freistaats Bayern und der
        Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag (BayLTGeschO)

        • Art. 19 Abs. 4 GG

        • Art. 25 GG in Verbindung mit der UN-Menschenrechtscharta, hier insbesondere Art. 1 u. 8

        • Art. 103 GG

        gegeben. Mit Wirkung vom 18. März 2022 trat für mich daher Artikel 20 Abs. 4 GG in Kraft.
        Als Tat- und Justizopfer des Unrechtsstaats, welcher unter der Bezeichnung „Bundesrepublik
        Deutschland“ firmiert, will ich nicht länger Bürger dieses „Landes“ sein. Zudem wurde der
        räumliche Geltungsbereich gem. Art. 23 GG in der Fassung vom 23. Mai 1949, in dem ich als
        deutscher Staatsbürger geboren wurde, aufgehoben.

        Es ist mir unverzüglich ein Reiseausweis für Staatenlose mit Bezug zum Staatenlosenübereinkommen vom 28. September 1954 unter Maßgabe des Bundesgesetzblattes Teil II Nr. 22, Ausgegeben zu Bonn am 22. April 1976, auszustellen. Die Rückgabe meines Reisepasses (Pass-Nr. …) und dem Personalausweis (IDD: ….) erfolgt bei Entgegennahme des Reiseausweises für Staatenlose.
        ….”

  15. Es ist Mode, mit schwierigen Begriffen locker vom Hocker herumzuhantieren. Demokratie ist ein schwieriger Begriff. Er wird zuweilen dazu benutzt, die eigene Politik – die der etablierten Parteien – als Demokratie und Abweichendes als undemokratisch zu bezeichnen. Für mich ist essentieller Bestandteil der Demokratie das Recht. Solange ein Gesetz nicht geändert ist, gilt es und ist zu beachten. Zu beachten ist auch das Verfahrensrecht. Die Auslegung der Gesetze ist häufig schwierig und man kann trefflich streiten. Am Ende entscheidet die letzte Instanz und die Entscheidung ist zu respektieren, ob es einem gefällt oder nicht. Solange eine politische Partei nicht verboten ist, was ein schwieriges Prozedere voraussetzt, ist sie erlaubt. Diejenigen, die sie schlankweg als verfassungswidrig bezeichnen, setzen sich de facto an die Stelle des zuständigen Bundesverfassungsgerichts und zeigen, dass sie vom Recht und Verfahrensrecht wenig halten. Wer vom Recht viel hält, muss sich entgegenhalten lassen, dass er nicht viel von Demokratie hält.

  16. Was für ein Bild.🤮 Ekelerregend das Nußknackergesicht und die Lefzen wie bei der Dicken aus der Ukermark. Das ist der Gesichtsausdruck von Menschen, die alles um sich herum hassen. Würg….

  17. du jedenfalls nicht…
    do guck na: wie war denn gleich der vorname.. ?

    Polizist bedroht Autofahrer mit Dienstwaffe und raubt 57.000 Euro..
    Die meisten großen Medien verschweigen dabei ein Detail
    Es ist eine Geschichte, wie man sie sonst eigentlich eher aus Ländern der Dritten Welt kennt. Ein Hauptkommissar der Polizei raubte mit Dienstwaffe und zivilem Dienstwagen einen Autofahrer aus und erbeutete dabei 57.000 Euro Bargeld und Mobil-Telefone. Er stoppte sein Opfer, wie erst jetzt bekannt wurde, schon am 19. Juli gemeinsam mit einem unbekannten Mittäter auf der Stadtautobahn Höhe Messedamm mit „Sondersignalen und Polizeikelle“. Dabei erweckte er den Eindruck, dass es sich um eine „ordnungsgemäße polizeiliche Maßnahme“ handelte, wie die Polizei mitteilte: „Seine dienstliche Ausrüstung soll er dabei einschließlich seiner Dienstwaffe im Holster getragen haben“, sagte ein Polizeisprecher.

  18. Die großen Medien berichten zwar über den Vorfall. Fast alle verschweigen aber ein wichtiges Detail. Das die „Bild“ benennt: Nach deren Informationen „handelt es sich bei dem Beschuldigten um den türkischstämmigen Bülent C. aus der Direktion 5. Dort soll er nach vorliegenden Informationen bei der Fachdienststelle AGIA (Arbeitsgebiet interkulturelle Aufgaben) bisher seinen Dienst versehen haben. Die AGIA bearbeitet unter anderem Straftaten wie illegale Einreise, illegale Prostitution und Handel mit unverzollten Zigaretten.“
    Mein Lesetipp

    do guck na:
    Herkunft des Täters ist in diesem Fall aber relevant und von öffentlichem Interesse. Bereits seit längerem warnen Experten, dass die Berliner Polizei unterwandert werde von kriminellen Vereinigungen und Clans aus dem migrantischen Umfeld. Da bevorzugt Migranten eingestellt werden und auch die Mindestanforderungen massiv nach unten geschraubt wurden, sei diese Gefahr besonders groß. Im RBB hatte schon 2019 ein Hamburger Ex-Polizist über die Unterwanderung der Berliner Polizei durch kriminelle Clans berichtet.

    1. Vor gut einem Jahrzehnt erstand ich das erste Buch zum Thema “Einwanderung” und MIGRANTENGEWALT. Darin zeigte der Autor den Verlauf in unserer Gesellschaft ziemlich realitätsnah. Nämlich die Usurpation unseres Staates – Eingang in die Staatsgewalt. Ein Moslem hat nun mal seinem Bruder gegenüber mehr Sympathie und Nachsicht, als gegenüber einem Ungläubigen (und offensichtlich schwachen) Autochthonen!
      Das Problem dürfte auch bei der Bundeswehr entstehen, wenn nicht bereits vorhanden.

  19. Dürfte das Volk den Präsidenten wählen, er würde H.G. Maas heißen. Dieser von den Bunten inthronisierte Dumschwätzer ist eine Beleidigung für Deutschland.
    In der Schweiz mit echter Volksdemokratie würde dieser linke Hetzer sofort entsorgt.
    Wir haben in der BRD keine Demokratie, lediglich alle vier Jahre verlogenes Kasperle-
    theater.

  20. Das GG kann nichts taugen, ebenso wenig wie der Verfassungsschutz, weil es uns nicht vor der korrupten Politik beschützen kann. Auch kein Gesetz aus der EU Diktatur Zentrale hilft uns, da die Politiker, welche diese Gesetze verabschiedet haben, sich nach der Unterzeichnung schon nicht mehr daran halten. Alles nur Schwindel für den kleinen Mann!

  21. “Verfassungsfeinde jedoch kann eine Verfassung nicht integrieren.”

    Na dann ist doch alles gut! Denn es gibt keine Verfassungsfeinde, das ist viel zu abstrakt. Es gibt höchstens Feinde der Systemvertreter, aber das wagt er nicht auszusprechen.
    Außerdem wäre es höchst stupide Verfassungsfeind zu sein, denn wie wir alle seit Merkel gelernt haben, räumt das Grundgesetz den Politikern derart große Freiräume ein, dass man es annähernd beliebig verbiegen kann. Wozu Feind von etwas sein, was man viel besser für sich nutzen kann?

    So redet er immer der Bundespräsident und eine der Fragen lautet, zu welchem Grad er sich im Klaren über das ist, was er da von sich gibt? Ist er davon überzeugt, geschieht es in manipulativer Absicht, hat er einen Redenschreiber der auch für ihn denkt etc.. Meine eheste Assoziation zu seinen Worten lautet: bizarr.

  22. Tja, das ist der Grund für die berechtigte Existenz von Gewalt und Krieg. Diese Leute haben den Staat gekapert, ihn in eine Diktatur verwandelt und bestehen darauf, dass es sich dabei noch immer um den gleichen Staat handelt. Mit solchen Leuten kann man nicht diskutieren. Freiwillig lassen die nicht locker. Da gibt es nur zwei Möglichkeiten: Entweder sich dieser Typen mit einem Krieg entledigen oder die DDR-Methode: Das Land so lange verrotten lassen, bis dass es von selbst – also ganz ohne Krieg – auseinanderfällt. Die zweite Methode kann aber sehr lange dauern, und von dem Land, seiner Kultur, seinem Wissen und seiner Technik sind dann nur noch Ruinen übrig. Dafür macht man sich aber nicht die Finger schmutzig, getreu dem Motto: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass.

  23. Das GG ist wie ein Vertrag, den die USA mit anderen Staaten hat. Man hält sich dran und beruft sich darauf stolz, so lange, wie es ihnen passt. Wenn er nicht mehr passt, wird er gebrochen und das ist total ok, weil es ist der Wertewesten Motherf*****!
    Kritiker dieser Praktik sind Feinde, dabei sind sie die Verteidiger. Ein Werkzeug des Bösen ist es, Dinge zu verdrehen.

  24. Entgegen aller merkwürdigen Experten, ist es Tatsache, dass ein öffentliches, staatliches Dokument wie das Grundgesetz, genau so bezeichnet werden muss, weil es eben keine Verfassung sein kann. Außerdem zeigt die Formulierung ,,für die BRD” klar auf das es nicht vom Volk verfasst wurde.

    Dies kann es nicht, weil die BRD kein Staat ist, da diese NICHT durch das deutsche Volk errichtet und ratifiziert wurde.

    Die Gründung der BRD war ein Pakt der Siegermächte mit Parteien und die Parteien hatten großes Interesse daran das die BRD kommt, weil sie in ihr die absolute Macht über die Bevölkerung bekommen würden und haben auf Parteitagen und in Parlamenten die aus ihren Leuten bestehen, dass Grundgesetz für die BRD von der Bevölkerung der BRD, in Kraft setzen lassen.

    Da es kein gemeinsames Wirken der Siegermächte gab, entstand ein zweites Deutschland mit der DDR und die Staatsstruktur der DDR ist ja bekannt.

    In den Wandelzeiten der von einigen Experten Wiedervereinigung genannten Vorgänge in den Jahren 1989/90, passierten einige geopolitische Umwälzungen für eine neue Ordnung der Weltmächte und ihren Interessen und im Zuge dieser übergeordneten Interessen wurde das ,,vereinte Deutschland” zugelassen um eine sozialistisch-totalitär ausgerichtete BRD Politik zu gewährleisten die in allen Dollar abhängigen Staaten eingeführt wurde.

    Die BRD wurde mit Hilfe der SED zu einem sozialistisch-totalitärem System mit einigen Parteien nach außen hin unterschiedlicher Ausrichtungen umgebaut, wobei die Macht innerhalb der BRD, immer bei den Parteien bleibt.

    Die Parteien sind von Dollar Nationen abhängig und dürfen nur in deren Sinn die BRD gestalten, aber innerhalb der BRD haben sie fast freie Hand.

    Der Dollar gerät immer mehr unter Druck und die Geopolitik ändert sich in ungeahnter Geschwindigkeit in eine Ordnung mit mehreren hochrangigen oder gleichrangigen Entscheidern bzw. Steuerungsorganen und weg von Monopol Stellungen.

    Es zeigt sich vielerorts wie die Dollar Länder immer weniger zu sagen haben und mit ihnen auch die Euro Länder da dies auf Gedeih und Verderb an den Dollar gebunden wurden.

    Nach Kriegen (die mit einer Kriegserklärung erst zu Kriegen werden können?) werden für den folgenden Frieden entsprechende Verträge zwischen den Beteiligten ausgehandelt und dies fand definitiv im Falle Deutschlands NICHT statt.

    Ein Friedensvertrag der den letzten großen Krieg tatsächlich beendet, ist die Voraussetzung für ein neues Deutschland, was dann die Möglichkeit bekommt, mit einer Volksbefragung eine Verfassung in Kraft zu setzen und den neuen Deutschen Staat zu begründen und dieser muss eine Staatsgewalt, ein Staatsvolk und ein Staatsgebiet beinhalten.

    Dann gibt es wieder einen völkerrechtlich vollständig, souveränen Deutschen Staat.

  25. Demokratie…..
    Grundgesetz……
    Verfassung………..
    Gewaltenteilung…..
    Das sind mittlerweile reine Worthülsen denn eine Aushöhlungspolitik der BIG LANDESVERRÄTERIN MERKEL
    als auch der durch Lügen und Vorspiegelung falscher Aussagen an die Regierung gelangten Kriegstreiber und Zerstörungskoalition
    sind all diese Begriffe zu einer Farce verkommen und die “Anführer” des z.B. Verfassungsschutzes sind derart deutlich sichtbar zu den billigsten Befehlsempfägern einer diktatorisch agierenden und das Land zerstörenden Gruppierung mutiert, dass es einen Bürger nur noch ob dieser Käuflichkeit ekeln kann.
    Diese “Regierung” als auch deren billigst gekaufte Staatshuren dienen dem Zuhäter der sich als Regierung bezeichnet.
    ES IST EINFACH WIDERLICH!