Donnerstag, 13. Juni 2024
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195.000 Euro Strafe: Brutaler System-Angriff gegen AUF1

195.000 Euro Strafe: Brutaler System-Angriff gegen AUF1

AUF1-Chef Magnet: Opfer einer beispiellosen medialen Zensur- und Vernichtungskampagne des Linksstaats (Symbolbild:AUF1)

Für alternative Berichterstattung soll es keinen Platz geben – und erst recht nicht im Satelliten-TV: Das ist schon seit langem die Vielfaltsverhinderungsstrategie der Medienpolitik in Ampeldeutschland. Nun ist die Bombe geplatzt: Das AUF1-Programm darf nicht mehr im Satelliten-Fernsehen ausgestrahlt werden. Dort war AUF1 bislang als “Fensterprogramm” des in Stuttgart ansässigen kleinen Senders SRGT zu empfangen. Zudem verhängt die Landesmedienanstalt Baden-Württemberg eine astronomische Strafe von fast 200.000 Euro. Offizieller Grund: angeblich “verbotene Themenplatzierung” auf dem badischen Sender, mit dem AUF1 eine enge Kooperation verbindet.

Es geht dabei laut Bescheid nicht um die verbreiteten Inhalte an sich, sondern um Verstöße gegen deutsche Gesetze, die die Medienfreiheit schützen sollen“, berichtet AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet. Die Behörde beziehe sich in ihrer Begründung auf den Medienstaatsvertrag. Weitere horrende Strafen würden drohen, weil sich die Strafe nur auf den Sendezeitraum 1. September bis Mitte November 2023 bezieht.

Staatsgelder für linksradikale Hetzmedien, Bußgelder gegen freie Medien

AUF1 muss diese enorme Strafe bezahlen, sonst droht die Erzwingungshaft für unseren Partner Dr. Wilfried Geissler, dem der Sender SRGT gehört“, so Magnet. AUF1 werde ab sofort wieder ausschließlich über das Internet senden. Die Ausstrahlung via Satelliten sei ab heute gestoppt, um weiteren Schaden abzuwenden. Man müsse ab sofort wieder andere Mittel und Wege finden, um die Reichweite zu erhöhen. Für Magnet steht fest, dass es sich um reine Willkür und vorgeschobene Gründe handelt: “In Wahrheit will uns das System aus dem Satelliten-Programm weghaben.

Das sind die Zustände im EU-Land Deutschland, wo sich Politik und staatsnahe Linksjournalisten über angebliche Medienrepressalien in Ungarn empören und angebliche Zensur in “undemokratischen” Staaten anprangern, obwohl genau das in Deutschland längst der Fall ist. Die behördlichen Schikanen gegen AUF1 korrespondieren direkt mit den Meinungskontrollgesetzen der EU (“Digital Services Act“) und den in Deutschland geplanten Restriktionen des “Demokratiefördergesetzes“: Linksradikale Hetzorgane – wie aktuell die Stiftung der “taz” oder “Correctiv” – werden vom Staat mit Steuergeldern zugeschmissen, während unabhängige, freie Medien mit Rekordbußgeldern in ihrer Existenz bedroht werden.

28 Antworten

  1. Ist doch nichts neues. Was den Diktatoren nicht in den Kram passt wird verboten https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_100358668/sparkasse-potsdam-kuendigt-konten-von-compact-juergen-elsaesser-unzumutbar-.html Sehr mal, aus welcher Ecke das kommt https://www.martinarenner.de/startseite/aktuelles/detail/afd-hilfe-ueber-firmenkonto-sparkasse-kuendigt-compact-magazin-konten/ Ich kann da immer nur Bärbel Boley anführen „Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen.
    Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“ Sie bemühen sich noch nicht einmal, ihre Ziele zu verbergen. Wie recht er doch hatte
    “Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Zwiespalt brauchte ich unter ihnen nie zu säen. Ich brauchte nur meine Netze auszuspannen, dann liefen sie wie ein scheues Wild hinein. Untereinander haben sie sich gewürgt, und sie meinten ihre Pflicht zu tun. Törichter ist kein anderes Volk auf Erden. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden: die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgten sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde.”
    Napoleon I. (Napoleon Bonaparte) (1769-1821),
    Kaiser der Franzosen und Cicero
    “Eine Nation kann ihre Narren überleben – und sogar ihre ehrgeizigsten Bürger. Aber sie kann nicht den Verrat von innen überleben. Ein Feind vor den Toren ist weniger gefährlich, denn er ist bekannt und trägt seine Fahnen für jedermann sichtbar.Aber der Verräter bewegt sich frei innerhalb der Stadtmauern, sein hinterhältiges Flüstern raschelt durch alle Gassen und wird selbst in den Hallen der Regierung vernommen. Denn der Verräter tritt nicht als solcher in Escheinung: Er spricht in vertrauter Sprache, er hat ein vertrautes Gesicht, er benutzt vertraute Argumente, und er appelliert an die Gemeinheit, die tief verborgenen in den Herzen aller Menschen ruht. Er arbeitet darauf hin, dass die Seele einer Nation verfault. Er treibt sein Unwesen des Nächtens – heimlich und anonym – bis die Säulen der Nation untergraben sind. Er infiziert den politischen Körper der Nation dergestalt, bis dieser seine Abwehrkräfte verloren hat. Fürchtet nicht so sehr den Mörder. Fürchtet den Verräter. Er ist die wahre Pest!” “Cuiusvis hominis est errare, nullius nisi insipientis in errore perseverare.”

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  2. @Zudem verhängt die Landesmedienanstalt Baden-Württemberg eine astronomische Strafe von fast 200.000 Euro.
    diese Strategie nennt sich Lawfare – sie benutzt die oftmals passend angelegten “Gesetze”, um dem Staatsterror den Anschein von Legalität zu verschaffen und “Strafen”, die das Opfer wirtschaftlich vernichten sollen.
    “Es muß demokratisch aussehen” – die Alternative zum gewaltbereiten Staatsbüttel auf der Straße !

    Umfassend angewandt durch Merkel und genossen bei ihren mRNA-Gen-Experimenten am Volk ! Dafür wurden reihenweise Gesetze so ge- und umgeschrieben, damit es rechtsstaatlich aussah !
    Und diese Technik wird weiter angewandt !
    Normalerweise wäre das schon ein Fall für den Staatsanwalt, aber da dieser ja an den Innenminister weisungsgebunden ist, kann sich jeder selbst denken, was dabei herauskommt – Beispiele gibt es ja genug, nicht nur Cum-EX!

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    1. Falsch, Staatsanwälte sind nicht dem IM unterstellt.
      Sie sind auf Länderebene den jeweiligen Justizministern weisungsgebunden.
      Der Generalbundesanwalt ist dem Bundesjustizministerium unterstellt.

      Das muss unbedingt geändert werden.
      Staatsanwälte dürfen nicht weiter der Politik unterstellt sein !
      Sie müssen unabhängig ihre Entscheidungen fällen können !!!

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      1. Was soll das ändern? Da wir die Bürgen sind, sind wir die Gläubiger des “Staats” und selbiger der (Leistungs-)Schuldner. Wer von wem – eigentlich – abhängig ist, ist doch auf weit höherer Ebene als den Staatsanwaltschaften schon geklärt. Auf höchster Ebene praktisch. Und was bringt uns das? Anstatt es auf die Staatsanwaltschaften abzuwälzen, sollten wir womöglich einfach mal die Schulden von unseren Schuldnern eintreiben.

  3. Sie (wer immer sich berufen fühlt) dürfen mir an der Stelle wieder erzählen, die BRD sei ein Rechtsstaat / früher (wann auch immer) mal gewesen und eine Volksherrschaft (obwohl es nur eine “Bevölkerung” gibt und “Volk” ja “Nazi” ist) / früher mal gewesen.

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  4. Bestes Deutschland aller Zeiten: Kritische Stimmen werden mit allen Mitteln zum Schweigen gebracht, Dissidenten als Rääächte (Querdenker, Reichsbürger, *-Leugner, *-Isten oder Putin-Versteher) gebrandmarkt und mit Hausdurchsuchungen bestraft, wenn sie es wagen, ihre Meinung öffentlich zu äußern.
    Langsam nimmt die neue Weltordnung nach den Vorgaben der superreichen Superschurken (WEF-Oligarchen) in Form des Great-Reset Gestalt an:
    Erst wenn wir alle ‘besitzlos glücklich’ sind, in 15-Minuten-Ghettos (‘Superblocks’) eingepfercht dahin vegetieren und uns brav von Insektenpaste aus der Tube ernähren, geben diese wahnsinnigen Psychopaten endlich Ruhe.
    Macht bedeutet halt nur dann etwas, wenn es jemanden gibt, über den man Selbige ausüben kann und Reichtum ist nur dann von Bedeutung, so lange es Menschen gibt, die ärmer sind. Je weiter die Schere auseinander klafft, umso größer sind Macht und Reichtum jener 0.01% der Menschen, die über 90% des gesamten Vermögens dieser Welt in den gierigen Krallen halten!
    PS: Dümmste Fehlermeldung aller Zeiten: ‘Du schreibst die Kommentare zu schnell. Bitte schreibe etwas langsamer’ – Was soll das denn?!

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  5. In der DDR war es allen klar, daß man in einer Diktatur lebt. Heute wird so getan, als wären wir sonst wie demokratisch. Im Hintergrund passieren Dinge wie diese. Das ist verlogen und heuchlerisch. Das ist eine demokratisch angemalte Mogelpackung mit dem Herz einer Diktatur. Es ist unglaublich, wie sich dieses Land verändert hat. Im Rundfunkstaatsvertrag ist geregelt, daß die ÖRR neutral zu sein haben. Wie oft haben sie jetzt schon ganz klar dagegen verstoßen? Wie hoch müßten hier die Strafen sein?

    Argumente und Logik zählen in unserem Land nicht mehr. Hier setzt sich momentan einfach nur der Stärkere durch. Das ist das schlimmste Gesamtdeutschland seit der Zeit des Nationalsozialismus.

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    1. Das war in der DDR auch nicht allen klar. Am Ende hats jeder schon immer gewusst, das ist richtig.

  6. So ist das nun mal im real existierenden Kommunismus. Alles was nicht auf Linie ist, muß verboten werden. Gott sei Dank bin ich von den GEZ Medien nach langem und zähem Kampf sei 2022 befreit. Ich habe gespendet, damit die Meinungsvielfalt erhalten bleibt.

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  7. “Offizieller Grund: angeblich “verbotene Themenplatzierung”

    Wäre interessant den Inhalt der Klageschrift gegen Auf1 zu ohne jegliche Zensur als Diskussionsgrundlage zu veröffentlichen. Das ist alleine schon deshalb wichtig, damit sich jeder Bürger bzw. Interessierte selbst in die Materie einlesen kann. Es ist meist immer dasselbe: man redet über Dinge mit ohne einen blassen Dunst von Ahnung darüber zu haben, wie es zu dieser Verurteilung gekommen ist – nennt sich auch Dunning-Kruger Effekt! Auch das Urteil inkl. Begründung ist unzensiert zu veröffentlichen, damit in Erfahrung gebracht werden kann, welches Gericht und welche(r) Richter das Urteil “im Namen des Volkes” fällte.

    Art. 5 GG
    (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
    (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

    In einer von mir akzeptierten Verfassung gem. Art. 146 GG wäre der Art. 5 Abs. (2) GG wie folgt abzuändern:
    (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Kinder und Jugend bis zur Erreichung der Volljährigkeit.

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    1. 1) Wenn keine Zensur stattfinden dürfen sollte, würde da stehen: “Eine Zensur darf nicht stattfinden.” Genau, wie alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind. Blöd nur, dass Gerichte nicht über Menschen verhandeln, sondern über Personen. Menschen haben ganz andere Rechte als Personen.

      2) Darf eine neue Verfassung nicht durch Änderung und Anpassung des GG erfolgen. Was Carlo Schmid zu widerlegen wäre, was aber Sinn macht, weil das GG eben aufoktruiert wurde und wird.

      3) Ist fraglich, ob man dann trotzdem noch Carlo Schmid Glauben schenken will, dass das der Ausweg sei, denn er gehörte schließlich der Partei an, die die deutschen Völker illegal in den Untergang führten, aber Rechtmäßigkeit vorgaukelten – und vorgaukeln. Das GG zu ändern ist mitnichten ein Ausweg, weil sich damit letztlich an der Rechtsstellung und Rechtmäßigkeit dieses Staatsfragments gar nix ändert.

  8. Willkommen im Club !!
    Das kommt eben auch davon, dass man ein “System” mit Gesetzen verwechselt. Deutsche Gesetze??? Wie sagte Merkel – in Deutschland gilt nur das GG und Vertragsrecht !!! Ist allgemein bekannt, dass in D keine Staatshaftung
    gibt??? Folglich kann es auch keine “Behörde” geben !! Allesamt Verwaltungsorgane !!
    MEDIENSTAATSVERTRAG ??? Ländersache oder Bundesangelegenheit ?? Ist in diesem Fall ” Baden Württemberg ”
    ein Staat ??? Und WER hat es unterschrieben??? u.s.w. Wenn Man ein rechtswidriges System anerkennt – braucht man
    sich nicht wundern – was dabei rauskommt !!!
    Auch die planmäßige Migrantenpolitik dient dazu – von der Realität abzulenken – und die Bürger nehmen es gerne
    an, um Luft abzulassen. Aber gegen die eigenen “Schlächter” sind sie zu Feige vom Sessel auf zu stehen.
    “Ohne Unterschrift gültig” – ist noch lange nicht “Rechtsverbindlich” – aber “arglistige Täuschung” im Rechtsverkehr
    ist auch für die Systemtreuen Fremd !! Aber der Deutsche glaubt fest daran, dass Deutschland sein STAAT ist. Dumm!

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  9. Die erwartbare Reaktion eines faschistisch-totalitären Systems.
    Die Gleichschaltung von Legislative, Exekutive, Judikative und den Medien ist weitgehend abgeschlossen und die Demokratie abgeschafft.
    Willkommen im 4. Reich!

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  10. Die Wahrheit sieht wohl etwas anders aus.
    Es geht gar nicht um Auf-1 TV.
    Es geht um die Sendungen auf SRGT, sprich um die Kontrolle
    der Ausstrahlungen der Redaktionen von Auf-1 TV über SAT
    bei SRGT und das dafür wohl auch Gelder an den Inhaber
    von SRGT geflossen sein könnten.

    Die Landesmedienanstalt Baden-Württemberg hat keinen
    Zugriff auf Auf1-TV, weil Firmierung aus Österreich.
    Sie hat nur Zugriff auf SRGT.

    Bei dieser Landesmedienanstalt handelt es sich um eine Anstalt
    des öffentl. Rechts, der nur Privatsender kontrolliert.

    Gegen Bußgeldbescheide, die Verwaltungsakte sind, bestehen alle möglichen Rechtsmittel, Widerspruch, Klage, etc.

    Von Herrn Magnet, den ich sehr schätze, hätte ich eigentlich eine erweiterte Darstellung der Angelegenheit erwartet.
    Natürlich werden wir, sprich unsere Familie wieder einen Betrag spenden, denn wir wollen, das der Sender SRGT über SAT im Sinne von ehrlicher Information insbes. was die täglichen Nachrichten betrifft, erhalten
    bleibt !

    Noch eines, mir ist nicht bekannt, das Auf1-TV sich bis dato um eine
    Sendeerlaubnis über SAT hier in Deutschland bemüht hat?

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  11. Ich habe ehrlich gesagt nichts anderes erwartet. Wer glaubte, daß dieses faschistoide System Meinungs-und Medienvielfalt zulassen würde, muß naiv gewesen sein.
    Ich teile die Ansicht von Ken Jepsen, wenn er sagt, daß wir in der Geschichte, wieder an dem Punkt angekommen sind, an dem der dt. Michel die Wahrheit nur noch über “Feindsender” aus dem Ausland erfährt…
    Russland, Ungarn, oder die Schweiz wären hier die naheliegendsten Adressen. Oder zur Not die Fiji-Inseln.

  12. Willkommen im grünen, was arg in eine Richtung verfarbt ist, Baden-Württemberg.
    Gehetzt wurde heute im DeutschlandRadio gegen den Vorsitzenden der Eisenbahnergewerkschaft, Klaus Weselsky.
    Da beim DeutschlandRadio zumeist Redakteure runsitzen und schwafeln, die noch nie eine Werkstatt im Innern gesehen, geschweige denn im Schichtbetrieb gearbeitet haben, haben die auch nicht gesagt, dass es bei dem Streik auch um die Einführung von Tarifverträgen für die Arbeiter der Bahn AG geht, die das Wagenmaterial der DB AG reparieren.
    Den Propaganda-Dr.ckssender namens DeutschlandRadio habe ich wieder ausgeschaltet und so bleibt das auch weiterhin.

    Die Strafsumme, die von Auf1 zu zahlen ist, ist mit nichts gerechtfertigt und erinnert mich an ein Schand-Gerichtsurteil vom Verwaltungs(?)gericht Leipzig gegen eine arbeitslose Mutter mit minderjährigen Kindern von vor etwa zwei Jahren, der ebenso eine (für die arbeitslose Mutter) astronomisch hohe Summe wegen einem Nichts (Stoffwindel-Trage-Auseinandersetzung bei Gericht) aufgebrummt worden war.

  13. Was habt ihr denn erwartet?
    Es ist Krieg ihr Narren, die selbstgefälligen Berufsempörten, gegen alle die nicht ihre Tagespolitik bejubeln.
    Noch sind die am Drücker, doch wie sagte doch ein bekannter schlauer Kopf:
    Mit den geschickes Mächten, lässt sich kein ewiges Bündnis flechten.

  14. Mit fast 200000 Euro kann man doch eine Menge Anwaltsgebühren bezahlen für höhere Instanzen des Rechtsweges, oder sehe ich das falsch?
    Eine Anstalt d.ö.R. die aus den Gebühren des Staatsfernsehens bezhalt wird und ohne Gerichtsprozess derartige “Strafen” verhängen kann, die darüber noch reine Willkür sind (man vergleiche mit den permanenten Verstößen des Staatsfernsehens gegen die in den Staatsverträgen definierte Pflicht zur Ausgewogenheit) halte ich für grundgesetzwidrig.

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    1. Meines Erachtens, haben Rechtsmittel ./. den “Unsinnabzockerbescheid”
      der Landesmedienanstalt aufschiebende Wirkung.
      Das heißt, wenn Rechtsmittel eingelegt werden, kann der unverhältnismäßige Abzockerbescheid nicht vollstreckt werden und auch keine Erzwingungshaft durchgesetzt werden !

      Wenn ich das falsch sehe, dann wäre eine weitere Erklärung schön !

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      1. Arglistige Täuschung im Rechtsverkehr !!! Ein nichtiger Verwaltungsakt bedarf keiner weiteren Rechtsmittel um
        diesen eine Eigenschaft zu nehmen, die es niemals hatte !!
        Mit dem Widerspruch erkennt man diesen Bescheid an !! Quasi wie eine Vertragsvereinbarung. Mit dem Gericht
        geht man auch ein Vertragsverhältnis ein, wenn man Rechtsmittel einlegt. Deutsche Gerichte fallen unter
        Art.101 GG !!! Richter sind Angestellte der BRD-Regierung und arbeiten auf eigene Verantwortung/Haftung – deshalb erhält man auch kein unterschriebenes Urteil. Bitte erst informieren – bevor Ratschläge wie “Rechtsmittel” hier in völliger Unkenntnis verbreitet wird. MfG

  15. Erst einmal würde ich, davon gehe ich aus, Widerspruch einlegen. Ungeachtet dessen, ist es nichts anderes als ein Versuch von Zensur.

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  16. Ich kann mich zwar nicht erinnern, dass die je was gesagt hätten was ich nicht schon monate vorher wusste, aber seis drum….hab mal 10 euro gespendet….ich schaus mir nichtmal an, weils so altbackener käse ist….aber mei, wenns im fernsehen kommt…..hilfts vielleicht meinen mitmenschen….das sie im tv sind, ist schon wichtig denk ich….