Dienstag, 16. Juli 2024
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Agitprop im Staatsdienst: NRW-Schulministerin wiegelt Lehrer gegen die AfD auf

Agitprop im Staatsdienst: NRW-Schulministerin wiegelt Lehrer gegen die AfD auf

Krampf gegen Krächz: NRW-Schulministerin Dorothee Feller will mehr Haltung statt Bildung an den Schulen (Foto:Imago)

Dass sich die CDU in Nordrhein-Westfalen unter dem Merkel-Jünger Hendrik Wüst nicht mehr von ihrem grünen Koalitionspartner unterscheidet, wurde nun wieder von NRW-Schulministerin Dorothee Feller unterstrichen: In einem Interview rief sie Lehrer dazu auf, sich an Demonstrationen „gegen Rechts“ zu beteiligen: „Ich möchte Lehrkräfte ausdrücklich ermuntern, an diesen Demonstrationen für unsere lebendige Demokratie teilzunehmen, um ein Zeichen zu setzen – gern auch mit ihren Schülern“, sagte sie und erwähnte auch stolz, dass sie selbst erst kürzlich an einer solchen Demo teilgenommen habe. Feller erklärte zudem ganz unverblümt, dass dies als klares Zeichen gegen die AfD zu verstehen sei: „Unser Ministerpräsident hat die AfD jüngst als Gefahr für die Demokratie bezeichnet. In diesem Sinne begrüße ich jedes Engagement für Demokratie und gegen alle Feinde des Rechtsstaates“, schwadronierte sie weiter. Tatsächlich hatte Wüst mehr getan als das: In neuerlicher verantwortungslosester NS-Relativierung hatte er die AfD letzten Monat explizit als „Nazi-Partei“ bezeichnet.

Was Feller hier verlangt, ist mithin dies: Unter strikter Missachtung der Neutralitätspflicht des staatlichen Bildungswesens sollen Lehrer ihre Schüler aktiv gegen eine legitime demokratische Oppositionspartei aufwiegeln, der man hierzu bizarrerweise das Nazi-Etikett angepappt hat – obwohl diese Partei weder programmatisch, inhaltlich-konstruktiv noch in all ihren konkreten politischen Verlautbarungen nichts vertritt, was die Vor-Merkel-CDU selbst einst vertreten hat und was selbstverständlich völlig grundgesetzkonform ist. Doch weil keine Differenzierung mehr zwischen “rechts” und “rechtsextrem” vorgenommen wird, kommt es darauf nicht mehr an: Alles, was hierzulande nicht Linksaußen ist, soll kriminalisiert werden und am besten bimst man diese Schlagseite schon den Jüngsten in den Schulen ein.

Bruch des Neutralitäts- und Mäßigungsverbots

Anfang des Monats hatte Fellers Ministerium bereits ausdrücklich klargestellt, dass Lehrer in ihrer Freizeit zu den Anti-Rechts-Demos gehen dürften. Damit fiel es den Bezirksregierungen in den Rücken, die kurz zuvor ein Rundschreiben verschickt hatten, das alle Lehrer daran erinnert hatte, dass sie sich politisch neutral verhalten müssen. Ein Sprecher Fellers hatte damals betont, dass die Rundverfügung mit dem Titel „Beamtenrechtliche Neutralitäts-, Mäßigungs- und Zurückhaltungspflicht in Wahlkampfzeiten“ routinemäßig fünf Monate vor der Europawahl versendet worden sei und nichts mit den aktuellen Geschehnissen zu tun habe. Subtext: Geht ruhig demonstrieren, egal mit wem ihr da gemeinsam auf die Straße geht – gegen die AfD und zur Sicherung der linksgrünen Dominanz in diesem Land ist jede Stimme willkommen!

Von höchster politischer Stelle werden Lehrer und Schüler also regelrecht gedrängt, jede Zurückhaltung aufzugeben, um sich am Kampf gegen die AfD zu beteiligen. Der Staat vollzieht einen Dammbruch nach dem anderen, um die Bevölkerung zu polarisieren und gegeneinander zu hetzen. Dies ist eigentlich ein Kennzeichen totalitärer Regime. Gegen die AfD ist offenbar endgültig alles erlaubt. Dabei täte gerade Feller gut daran, sich einmal um die wahren Probleme an nordrhein-westfälischen Schulen zu kümmern: Ausgerechnet in ihrem Bundesland gab es in den letzten beiden Jahren allein 29 registrierte islamistische Vorfälle – wie hoch die Dunkelziffer ist, weiß niemand. Solche Vorfälle nehmen derart rapide zu, dass der Verfassungsschutz in NRW inzwischen notgedrungen sogar ein Konzept entwickelt, das islamistischer Radikalisierung entgegenwirken soll. Im Rahmen des Präventionsprogramms „Wegweiser“ wurden allein bis Herbst 2023 über 1000 Vorträge gehalten.

Islamistische Exzesse an Schulen sind kein Thema

Im vergangenen Jahr verzeichneten wir einen erhöhten Beratungsbedarf an Schulen“, erklärte ein Sprecher des Innenministeriums. Dass diese hilflosen Bemühungen gegen die Islamisierung indes ganz vergeblich sind, zeigte sich unlängst an einer Gesamtschule in Neuss, die ebenfalls in den Genuss des „Wegweiser“-Programms gekommen war: Dort hatten sich vier Schüler für die Einführung des islamischen Scharia-Rechts eingesetzt und unter anderem Geschlechtertrennungen und die Einrichtung eines Gebetsraums sowie die Verschleierung von Frauen gefordert. Sie hatten dabei auch Steinigungen verteidigt und die Demokratie ausdrücklich abgelehnt. Ähnliche Vorfälle waren auch an einem Bonner Gymnasium bekannt geworden, dazu gab es fünf weitere Fälle von Bedrohung mit islamistischem Hintergrund sowie 14 Wandschmierereien und Drohmails mit islamistischem Hintergrund. Fellers eigenes Schulministerium hatte dies mitgeteilt. Auch hier handelt es sich nur um die Fälle, die überhaupt gemeldet wurden.

Feller selbst fiel dazu nur ein: „Wenn die Gesellschaft insgesamt unruhiger, aggressiver wird, spiegelt sich das immer in Schule wider, das spüren wir an allen Ecken, das hat nicht nur was mit Extremismus zu tun, sondern auch, dass Schülerinnen und Schüler unruhiger sind, das nehmen wir durchaus wahr.” Mit solch unsäglich verharmlosendem Gefasel tat Feller die Tatsache ab, dass dem Staat das Bildungswesen im Zuge der millionenfachen Massenmigration immer mehr entgleitet. Welche Ausmaße dieser Kontrollverlust bereits angenommen hat, zeigt auch ein gerade bekannt gewordener Vorfall in Wiesbaden: Bei einem Kinobesuch Ende Januar sahen Berufsschüler (!) dort den Film „Die Wannseekonferenz“ über die organisatorische Durchführung des Holocaust durch Nazi-Bürokraten. Als am Ende der Satz „Sechs Millionen Juden wurden unter der Herrschaft der Nationalsozialisten ermordet“ eingeblendet wurde, brachen sechs muslimische Schüler in spontanen Applaus aus.

Hilfslose Rituale

Wie üblich verfielen die verdatterten Lehrkräfte in dieselben hilflose Rituale, die die Jünger der Multikulti-Toleranz- und Willkommensunkultur in solchen Fällen als Übersprunghandlungen pflegen: „Die Jugendlichen wurden noch während des Besuchs von den Lehrkräften für ihr Fehlverhalten getadelt. Der Schulleiter hat mit Kenntnis über den Vorfall eine intensive Aufarbeitung des Vorgangs in die Wege geleitet, das Staatliche Schulamt informiert und einen Kontakt zu Vertretern der Jüdischen Gemeinde hergestellt sowie sein tiefstes Bedauern über diesen Vorgang zum Ausdruck gebracht“, erklärte ein Sprecher des hessischen Kultusministeriums

Doch natürlich werden solche Reaktionen nicht nur nicht das Geringste am in der islamischen Kultur zutiefst verwurzelten Judenhass ändern, sondern ihn allenfalls noch um Hass auf den deutschen Staat ergänzen; ein Staat, der gegen das rechte Phantom unerbittlich vorgeht, sich aber gegenüber Islamisten und muslimischen Judenhassern auf völlig sinnlose Alibimaßnahmen beschränkt, um den Fall dann konsequenzenlos ad acta zu legen (so wie dies etwa auch schon im Fall der türkischen Schüler geschah, die im Beisein Nancy Faesers den rechtsradikalen Wolfsgruß zeigten). Anstatt gegen die wahren demokratiegefährdenden Auswüchse in den Schulen entschlossen vorzugehen, rufen staatliche Organe lieber zum Kampf gegen die einzige Partei auf, die diese entschlossen anprangert.

25 Responses

  1. Unsere Verwandtschaft in DO wird es freuen. Sie sind bestimmt auch gegen Rechts und für Vielfalt und Toleranz. Gut, einer ihrer Enkel hatte das Erlebnis von einem dunklen Zugereisten geschlagen und beraubt worden zu sein, aber das stärkt nur das Gemeinschaftsgefühl. Und wenn ich NRW anschaue meine ich schon das es umso besser ist je schneller es geht. Also auf zu den “Demos gegen Rechts”. Helft mit in NRW die Demokratie zu retten. Mal sehen ob die Demokratie später diese Demonstranten retten wird. Ach was, da braucht es keinen Blick in die Zukunft.

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    1. wird immer besser, demokratie auf beiden seiten – rotzgrün erwachet… man mag euch nicht … ganz einfach…und super klasse… weg mit dem rotz…
      Wieder Grünen-Versammlung wegen Protesten abgebrochen

      Im Landkreis Bamberg gab es eine lautstarke Demonstration gegen eine Versammlung der Grünen, die zu deren Abbruch führte. In der Regierungspartei ist man erschüttert.

      Wie erst gestern Abend berichtet wurde, haben die Grünen am Mittwoch erneut eine Veranstaltung wegen Protesten gegen die Politik ihrer Partei abgebrochen, meldet u.a. n-tv.de. 300 Menschen mit 60 Traktoren hätten das Treffen der Partei in Hirschaid im Landkreis Bamberg massiv gestört, habe der Bayrische Rundfunk berichtet.

      Die Mitglieder des örtlichen Kreisverbandes hätten in der Gemeindehalle ihre Jahreshauptversammlung abhalten wollen, doch sie seien durch die Proteste mit Trillerpfeifen und Hupen massiv gestört worden. Zudem wäre gegen die Fensterscheiben des Gemeindegebäudes geklopft worden. Auch einen Feuerwerkskörper hätten die Demonstranten gezündet. Zeitweise seien sogar Sirenen und Scheinwerfer zum Einsatz gekommen. Dem Bericht zufolge, hätten Teilnehmer der grünen Kreisverbands-Versammlung „extreme Angst“ bekommen. „Als wir das Gemeindehaus verließen, sind wir unter Polizeischutz durch die Menge der Protestierenden, die uns mit Beleidigungen angeschrien haben“, wird der Kreisvorsitzende Tim-Luca Rosenheimer vom Bayerischen Rundfunk zitiert.

      Eigentlich hätte die Veranstaltung der Grünen n-tv.de zufolge in einem Gasthof statt der Gemeindehalle stattfinden sollen, doch gegen den Wirt der Lokalität sei im Vorfeld so stark Stimmung gemacht worden, dass dieser seine Gaststätte nicht mehr habe zur Verfügung stellen wollen.

  2. Samuel Paty muss wohl bald überall sein. Bislang neigt die Tendenz ja dazu, dass die Schulen die neuen Freibäder werden und ein Täter und sein Messer für mehrere Opfer reichen, siehe Pforzheim oder Wuppertal.

  3. Und so funktioniert das System. Lehrer werden jetzt politisch unter Druck gesetzt – spielen sie nicht mit, bekommen sie keinen Job oder verlieren ihn.
    Die Machart ist aber schon längst Gang und Gebe – generell werden in DE Pädagogen aller Richtungen so erpresst.
    Besonders im Bereich Erzieher – kommunale Träger oder NGO’s haben großen Einfluss auf die Erziehung der Kinder über pervers orientierte Bildungspläne. Wer da nicht mitmacht ist raus…
    Im Prinzip sind das stalinistische Methoden.

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  4. @AGITPROP IM STAATSDIENST
    normal heutzutage – besonders ist nur der Punkt, das es mal öffentlicher geworden ist. Normalerweise wurden solche Dinge in den letzten Jahren mit Begeisterung ignoriert!

  5. Man will das alles langsam gar nicht mehr lesen. Man kann es nur noch kommentieren:

    Schämt euch, ihr verlogenen Demokratie-Heuchler!

    Hat sich einer aus dieser “link”-haberischen Ecke (“recht” – passt schon gar doppelt nicht!) schon einmal das Grundgesetz angeschaut, sich gar über dessen “Geist” Gedanken gemacht? – Gewiss nicht, es ist einfach nur noch abenteurlich verlogen, wie von staatlicher Seite mit den Grundrechten umgegangen wird!
    Um-gegangen im wahrsten Sinne des Wortes!

  6. Da fällt einem wirklich nicht mehr viel zu ein. Diese tumbe Masse, die an diesen von der Regierung gesteuerten Demos teilnimmt, hat immer noch nicht registriert, dass der Widerstand gegen die Nazis 1933 hätte stattfinden müssen. 2024 gibt es keinen realen Anlass gegen die AfD auf die Straße zu gehen. Die AfD ist von rechtsextrem so weit entfernt wie die erde von der Sonne. Darüber hinaus steht nichts im AfD Programm was nicht auch die CDU bis Anfang 2000 programmatisch vertrat. Kann es sein, dass ich gar nicht mitbekommen habe, dass die CDU bis dahin vielleicht eine Nazipartei war????

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    1. Und 1990 hat der dumme Michel es nicht fertig gebracht den ganzen SED und STASI Saustall auf zu räumen. Heute sehen wir den Erfolg?

  7. Das Bild in den Medien wird seit Wochen von den bundesweiten – und der Regierung maßgeblich initiierten – Protesten gegen die Opposition bestimmt. Für besondere Rührung sollen dabei unter anderem Berichte über so niedliche Bündnisse wie „Omas gegen rechts“ sorgen. Dass es sich dabei nicht selten um ein versprengtes Grüppchen von zwei, drei Seniorinnen handelt, spielt da keine Rolle. Was zählt, ist die Effekthascherei!

    Es geht aber auch anders. Am anderen Ende des polit-medialen Spektrums gehen ebenfalls rüstige Rentnerinnen auf die Straße, um auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen. Der große Unterschied besteht darin, dass es sie nicht geben darf, zumindest nicht in den Augen der meinungs- und gesinnungsbildenden Medien. Es gibt sie aber doch und sie werden immer lauter – die „Omas gegen Grün“!

    Seit Beginn dieser Woche geht das Video einer Kundgebung viral, die offenbar irgendwo in oder um Frankfurt am Main stattgefunden hat. Darin kommt eine ältere Dame zu Wort, bei der sich in den letzten beiden Jahren seit dem Amtsantritt der Ampel einiges angestaut hat. Ihre Sorge gilt ganz offensichtlich nicht dem Erstarken der AfD oder einer wie auch immer gearteten „Gefahr von rechts“ – aber lesen Sie am besten selbst:

    „Es gibt ‚Omas gegen rechts‘ und jetzt gibt’s auch ‚Omas gegen Grün‘ – das bedeutet auch: ‚Omas gegen links‘, ja. So einfach ist das! […] Dass Grün unsere Zukunft zerstört, die Zukunft unserer Kinder und vor allem die Zukunft meiner Enkelkinder. […] Wenn man sich täglich durchliest in den Medien, was hier in Deutschland abgeht, da krieg‘ ich ehrlich gesagt die Plag‘, da krieg ich die Plag‘. […] Diese Ideologie, die die haben, diese Ideologie, diese – in meinen Augen – Dummheit, die haben weder einen gelernten Beruf, kaum einer von denen hat je in der freien Wirtschaft gearbeitet. Stellen Sie mal Baerbock, Habeck, egal wen, in die freie Wirtschaft – die kriegen überhaupt keinen Job! […] Man will uns jetzt hier von Rot-Grün unsere tollen Niddaauen will man uns mit Feldwegen (und) mit betonierten Wegen zumachen. […] Ich bin ein Mensch, der an die Zukunft seiner Enkelkinder denkt!“

  8. ja klar … wenn schon einer der hinteren plätze beim intelligenztest (pisastudie) aller schulklassen in der eu ……….
    dann wenigsten idiotischer platz eins mit lehrerin bei der schulrandale und freitagsschwänzen … theologisch verwerflich, lehrauftrag verfehlt…
    jagt die überbezahlte tante aus dem schuldienst… pension weg und raus in den freien arbeitsmarkt…
    die natur braucht helfende hände: bei müll dreck strassen fegen , spielplätze für kinderlein säubern….
    afd und alles wird ok…

  9. Das ist übelste Volksverhetzung. Normaler Weise gehört so eine von allen Ämtern enthoben und vor ein Gericht.
    Leider steckt die Justiz Mit solchen Leuten unter der selben Decke.

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  10. ob sie das überlebt wenn ihre partei machtlos wird… jagt die blöden weiber fort…
    afd : arbeit für deutschland… was will man mehr….

  11. Da kann doch dieses d…S…S. reden was sie will : Entscheidend ist doch, was die Bevölkerung davon hält und wie sie damit umgeht. Und da es wahrscheinlich genug Gehirnamputierte gibt, die diesem idiotischen Aufruf folgen, sind diese auch nicht besser. Ach so, was Wüst betrifft : Wenn ich schreiben würde, was ich von diesem Geschöpf Gottes halte, würde ich wahrscheinlich im Bau landen, und deswegen lasse ich es einfach.

  12. die gehört doch zur Duck Familie und ist eine Erfindung von Walt Disney, wobei die meisten Ducks wesentlich intelligenter sind als diese Hofschranze

  13. Diese Dämlichkeit passt hervorragend zum Club Der Unfähigen, denn mit Merz, dem Wüst(en) Hendrik und anderen Granden zeigt jetzt schon deutlich, was uns blühen würde, sollten sie denn gewählt werden. Bild (hinter Bezahlschranke) “Um 9.48 Uhr stach Yilmaz (17) im Schulflur los”. Herzliche Grüße aus Wuppertal. Aber nicht nur dort muss man sich auf die Bereicherung einstellen. Sitzt da nich auch der Club Der Unfähigen an der ReGIERung, bei dem alles räächts ist, was der lamdläufigen Politmeinung widerspricht? https://www.focus.de/panorama/welt/tatverdaechtige-sind-erst-13-und-15-jahre-alt-zwei-brutale-raubueberfaelle-in-chemnitz-arzt-muss-notoperiert-werden_id_259699255.html Bitte sofort die Familien nachholen, damit die Kiddies nicht mehr so frustriert sind und die Mitmenschen dann höflich bitten, ihnen die Wertsachen zu überlassen. (Satire aus)

  14. Das muss Sie tun. Es gibt keinen einzigen Schuldirektor oder Schulminister oder Schulrat, der nicht durch seine Partei an diesen Posten gelangt wäre. Ja und dafür muss er dann liefern.

  15. “Tatsächlich hatte Wüst mehr getan als das: In neuerlicher verantwortungslosester NS-Relativierung hatte er die AfD letzten Monat explizit als „Nazi-Partei“ bezeichnet”.

    In welch einer Irrenanstalt lebe ich eigentlich ? Und warum wird so ein 🐷nicht angezeigt ? Warum sieht die AfD bei solch einer Sauerei tatenlos zu ? Versteh ich alles nicht mehr ! . . . . Für meine Begriffe gehört so ein 🐷auf der Stelle verhaftet und unverzüglich seines Amtes enthoben ! . . . und diese ekelhafte Feller gleich mit ! !