Demokratie und Marktwirtschaft sind die heiligen Kühe der westlichen Industrienationen. Man kann die Marktwirtschaft als solche als ein Modell betrachten, das in der Natur sein Vorbild findet. Die Natur sorgt dafür, dass sich die besten Entwicklungen durchsetzen. Demokratie hingegen wird man nirgends in der Natur finden. Verhindert Demokratie Krieg? Da halte ich es bei der Antwort mit Radio Eriwan: “Im Prinzip schon, aber…”. Die Praxis hat gezeigt, dass während der letzten hundert Jahre Kriege vornehmlich von demokratischen Staaten angezettelt und geführt worden sind. Ist Demokratie ein Garant für soziale Gerechtigkeit? Im Prinzip schon, aber die Praxis hat gezeigt, dass sich die soziale Schere in allen demokratischen Staaten immer weiter geöffnet hat. Garantiert Demokratie individuelle Freiheit? Im Prinzip schon, aber die Praxis hat gezeigt, dass in allen demokratischen Staaten die individuellen Freiheiten immer weiter eingeschränkt werden.

Wird Marktwirtschaft von der Demokratie geschützt? Im Prinzip schon, aber jede Form von Subvention ist ein Angriff auf die Marktwirtschaft. In der angeblich demokratischen EU gibt es derart viele Subventionen, in vielfältiger Form, dass es den Rahmen dieses Artikels sprengen würde, alle aufzuzählen. Der Natur folgend gilt: Nur das Beste, nur was zukunftsfähig ist, wird sich durchsetzen. Und zwar von ganz allein, gleichsam auf natürlichem Weg. Fördert man folglich Projekte, Produkte, mit Subventionen, handelt man gegen die Natur und gegen die Marktwirtschaft. Während der letzten Jahre mussten wir da besonders herausragende Beispiele erleben, die nicht zu Ende sind.

Ohne Subventionen sind E-Autos Ladenhüter

Beginnen wir mit den E-Autos. Die wurden von Anfang an mit extrem hohen Subventionen gefördert. Oder sollte man sagen, den Käufern angedient? Wie sich jetzt zeigt – jetzt, da diese Subventionen stark reduziert werden -, bricht der Verkauf dieser grünen Schnapsidee dramatisch ein. Da hilft auch keine Propaganda in den Systemmedien. Ohne Subventionen übernimmt der Markt wieder seine natürlich Aufgabe. Daraus kann gefolgert werden, dass der durchschnittliche Verbraucher intelligenter ist, als es manchem grünen Ideologen recht sein kann.

Ob da wieder eine Frage an Radio Eriwan helfen könnte? Kann man den Kauf von E-Autos empfehlen? Im Prinzip schon, aber die Praxis hat gezeigt, nur wenn man genügend Subventionen abkassieren kann, keine weiten Strecken fahren will und es einem egal ist, dass der Wiederverkaufswert eines älteren E-Autos gegen Null geht. Und natürlich, wenn es einem auch egal ist, dass für jedes E-Auto Kinderarbeit in Kauf genommen wird ebenso, wie die Zerstörung der Natur beim Abbau der benötigten Rohstoffe. Und noch eine Frage: Können die Subventionen für E-Autos auf einem demokratischen Prozess beruhen? Im Prinzip schon, aber der Wähler hatte nach den Bundestagswahlen keine Einflussmöglichkeit auf diesen Entscheidungsprozess. Also nochmals: Wären die E-Autos der große Wurf, würden sie sich ohne jegliche Subventionen wie warme Semmeln verkaufen.

Für Covid-Spritzen reicht eine Bratwurst

Während für den Verkauf von E-Autos Milliarden an die reichen zehn Prozent ausgeschüttet worden sind, ging es in einem anderen Bereich erheblich billiger. Obwohl… Wieviel Geld wurde ausgegeben für die Propaganda für die Covid-Spritzen? Für den Einkauf von Millionen Spritz-Dosen, die anschließend entsorgt werden mussten, was nochmals einen Haufen Geld gekostet hat? Allerdings war der Aufwand erheblich geringer, um den einzelnen Bürger zur Spritze zu verleiten. Da reichte schon eine gratis Bratwurst aus, wenn die Nötigung nicht erfolgreich war. Dennoch zeigt auch das, dass hier etwas mit Subventionen und sogar Gewalt an den Mann gebracht werden sollte, das nicht durch seinen Nutzen überzeugen kann.

Allerdings hatten diese Spritzen auch einen positiven Effekt für die Allgemeinheit: Durch die so erzeugte Übersterblichkeit wurde die Rentenkasse entlastet. Die meldete nämlich im Mai 2023 einen Überschuss von vier Milliarden Euro. An höheren Einnahmen kann das nicht liegen. Da bleibt nur die Erklärung, dass entsprechend viele Rentner an diesen Spritzen gestorben sind. Es ist Fakt, dass mit dem Beginn der Spritzungen die Sterbezahlen in die Höhe geschossen sind und im Covid-Jahr zuvor, also bevor man zur Covid-Spritze genötigt wurde, keine Übersterblichkeit zu vermerken war. Ohne diese Nötigung und den anderen Covid-Wahnsinn könnten noch viele Menschen leben. Hätte man den Markt entscheiden lassen, keine millionenschweren Kampagnen gefahren, hätte die Marktwirtschaft dafür gesorgt, dass jetzt der Krankenstand geringer und die Pharmakonzerne um einige Milliarden ärmer wären. Die Demokratie hat das nicht herstellen können.

Warum braucht man Bomben, um die Demokratie zu verordnen?

Und so komme ich zur Demokratie selbst. Wenn etwas aus sich selbst heraus gut ist und von den Menschen auch als solches erkannt werden kann, dann braucht es keine Reklame zur weiteren Verbreitung, schon gar keine Gewalt. Welches Licht wirft da die Geschichte auf die Demokratie? Wie viele Länder sind zerstört worden mit dem hehren Ziel, diesen Ländern die Demokratie zu bringen? Mit Millionen Tonnen Bomben? Anzufügen ist: Die Art von Demokratie, wie sie von den USA für andere Länder definiert wird. Die unterscheidet sich nämlich erheblich von dem, was in den USA, England und Frankreich praktiziert wird. Nach dem Zweiten Weltkrieg haben die USA allen „demokratisierten“ Ländern ein Verhältniswahlrecht verordnet. Kein Mehrheitswahlrecht und auch keine Präsidialdemokratie. Das Verhältniswahlrecht führt nämlich über kurz oder länger zumeist zur Unregierbarkeit, wie in fast ganz Europa und besonders in Deutschland zu beobachten ist.

Warum wird Russland als „Regime“ bezeichnet und Putin als „Autokrat“, obwohl in Russland demokratische Wahlen abgehalten werden? Kann dies vielleicht daran liegen, dass sich Russland ein Präsidialsystem gegeben hat – und so in dieser Hinsicht ein System hat, das den USA und Frankreich gleicht? Allerdings gibt es in Russland mehr Parteien als in den USA, die miteinander um Zustimmung konkurrieren. Sind die USA mit ihrem De-facto-Zweiparteiensystem also wirklich demokratischer als Russland aufgestellt? Oder eine Demokratie in den Augen des Westens nur als solche gelten, wenn es keine klaren Mehrheiten und andauernd wechselnde Koalitionen gibt? Betrachtet man die Haltung des Westens zu Russland oder Ungarn, könnte man das meinen.

Unsere Demokratie braucht einen Neustart

Betrachtet man den Zustand westlicher Demokratien, ist festzustellen, dass die Bevölkerungen in einen Zustand zunehmender Spaltung gerutscht sind, die den inneren Frieden gefährdet. Marktwirtschaft in seiner reinen Form gibt es nicht mehr. Die überbordende Bürokratie bringt die Wirtschaft zum Stillstand. Sie bindet einen Großteil der Arbeitskraft, die im produktiven Bereich dringend gebraucht wird. Unsere Form der Demokratie hat Gestalten in Führungspositionen gespült, die dafür weder geeignet noch qualifiziert sind. Die demokratischen Regierungen haben Gesetze geschaffen, die nicht den Bürgern, sondern den 0,1 Prozent der Reichsten dienen. Sie bestimmen darüber, was „Wissenschaft“ sein darf. Sie wollen Parteien verbieten, die in ihren Augen zu stark werden und ihre Macht gefährden. Sie drücken Projekte durch, die den Wohlstand gefährden. Sie nötigen Menschen ,„Impfungen“ anzunehmen, die nicht nach erprobten Kriterien zugelassen sind. Kurzum, sie handeln nicht demokratisch oder gar zum Wohl der Wähler.

Nun könnte man meinen, ich würde Demokratie als solche ablehnen. Das trifft nicht zu. Ich lehne aber den verkommenen Zustand ab, der fälschlicherweise immer noch “Demokratie” genannt wird; obwohl er besser als Ochlokratie oder Plutokratie beschrieben werden sollte. Unsere Demokratie braucht eine Grundrenovierung: Ein Ende der Parteiendiktatur und eine komplette Reorganisierung aller Parteien. Und selbstverständlich eine Medienlandschaft, die ihrer Aufgabe als „Vierte Gewalt“ wieder gerecht wird. Unsere real existierende Demokratie soll für ihren Erhalt kämpfen? Wer kämpft, will auch siegen. Da zitiere ich Helmut Schmidt – Bundeskanzler von 1974 bis 1982: „Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ Und derselbe hat auch gesagt: „Die Demokratie ist alles andere als ideal, aber wir haben gerade nichts besseres.“ Daran sollten wir arbeiten, denn sonst bleiben wir in einem Zustand, den man auch wie folgt beschreiben kann (und der uns zeigt, warum es in der Natur keine Demokratie gibt): Demokratie ist, wenn vier Wölfe und ein Schaf darüber abstimmen, was es zum Abendessen gibt.

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