Mit Erstaunen blickt man derzeit im Ausland – und nicht nur dort – auf die deutsche Innenpolitik und vor allem die Parteienlandschaft. Die sich im Steigflug befindliche Alternative für Deutschland AfD verblüfft beinahe wöchentlich mit immer höheren Umfragewerten; derzeit erreicht sie laut INSA sogar 21 Prozent. Im Gegensatz dazu kommt die Kanzlerpartei SPD noch auf schlappe 19 Prozent, 14,5 Prozent schaffen die Grünen, 6,5 Prozent die FDP und 5 Prozent die Linken. Selbst der “Primus”, die CDU/CSU, spürt die AfD im Nacken. Ihr Vorsprung auf sie beträgt nur noch 4,5 Prozent – und er schwindet permanent weiter. Setzt sich der Trend fort, wird die AfD innerhalb kürzester Zeit zur – zumindest umfragemäßig – stärksten Kraft in Deutschland. Zudem hat sich in den vergangenen zwei Wochen gezeigt, dass das gesamte – von links bis rechts vereinte – Polit-Establishment nicht in der Lage ist, gegen die AfD Wahlen zu entscheiden, zumindest nicht mehr im Osten Deutschlands. Es bedarf keiner prophetischen Gabe, um vorherzusagen, dass dies bald auch im Westen der Fall sein wird, sollte das bestehende „Weiter so“ weiterhin praktiziert werden.
Dieser Höhenflug wird umso bemerkenswerter, je mehr man dessen Umstände betrachtet: Die AfD unterliegt einer permanenten Hetze durch das gesamte Polit-Establishment. Dabei werden Methoden angewendet, die eines Rechtstaates unwürdig sind und zumindest hinterfragt werden müssen. Die Benachteiligung der AfD im parlamentarischen Betrieb (Außerkraftsetzung bestehender Regeln wie das Recht auf einen Bundestagsvizepräsidenten) ist derart offensichtlich, dass er eher an die Zustände in der russischen Duma erinnert, denn an ein seriöses Verfassungsorgan eines freien, demokratischen Staates. Dabei hilft auch der Entscheid des willfährigen obersten Verfassungsgerichtes nicht. Die Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes sowie der Missbrauch der öffentlich-rechtlichen Medien zur Verunglimpfung dieser Partei dürften in Europa – ausgenommen Ungarn und Polen, denen von der EU ja genau dies vorgeworfen wird – einzigartig sein.
Blick ins Grundsatzprogramm wäre hilfreich
Zudem verhindert die enge Symbiose zwischen Politik, Wirtschaft und privaten Medien eine relevante mediale Opposition. Den Anspruch, eine demokratische Partei zu sein, wurde der AfD vom Establishment längst völlig abgesprochen. Dabei wäre ein Blick in das Grundsatzprogramm der Partei einmal sehr hilfreich. Der Verfasser dieser Beitrags – selbst weder Wähler noch Unterstützer dieser Partei – kann darin absolut nichts finden, das dem demokratischen Verständnis zuwiderliefe. Selbstverständlich stehen darin Thesen, die den etablierten Parteien nicht gefallen; sie deshalb jedoch als “undemokratisch“ und “rechtsextrem” zu bezeichnen, ist nicht nur falsch, sondern seinerseits ein zutiefst undemokratischer und missbräuchlicher Akt. Selbstverständlich braucht eine moderne Demokratie Gegenpole zum herrschenden „Einheitsbrei“. Es braucht in Deutschland zwingend einen politischen Diskurs. Aber der basiert zurzeit nahezu ausschließlich auf dem Dreschen unnützer Parteiphrasen statt auf dem echten Austausches von Fakten und Argumenten.
Wie geht nun das politische Establishment mit dieser bedrohlichen Situation um? Der Begriff „hilflos“ dürfte dem Reagieren der politischen Exponenten kaum gerecht werden. Die permanent dahin geleierten Plattitüden der Entscheidungsträger können heute eigentlich nur noch als verbale Schnappatmung bezeichnet werden. Gesprächsverweigerung, Hilflosigkeit in der Argumentation, das Errichten sogenannter Brandmauern sowie die Verunglimpfung des ausgemachten Gegners stellen das Instrumentarium dieser Clique dar. Zudem tappen sie den Meinungsführern der AfD immer wieder in die mediale Falle. Wenn der geschichtlich und rhetorisch äußerst eloquente Björn Höcke äußert: „Alles für Deutschland“, erfolgt ein Aufschrei quer über alle Parteien („Nazi-Slogan verwendet!“ und so fort). Dabei dürfte Besagter genau mit dieser Reaktion gerechnet haben. Er ist in aller Munde! Die Aussage „Alles für Deutschland“ war in der Tat auch eine “Nazi-Parole” – aber eben auch eine, hinter der sich etliche glühende Patrioten der SPD und anderer Parteien der Nachkriegszeit stets wiederfanden. Und wo steht bitte geschrieben, dass die Nazis, allen Verbrechen zum Trotz, ausschließlich und nur Verwerfliches von sich gegeben haben? Was ist falsch daran, als Deutscher alles für sein Land zu fordern?
Die List Björn Höckes
In Italien existiert eine Partei mit Namen Forza Italia. Dieser Name drückt exakt das Gleiche aus: Starkes Italien! Diese Partei ist nicht mit der hiesigen AfD vergleichbar. Im Gegenteil; vielmehr kann sie als Schwesterpartei von CDU/CSU bezeichnet werden. Interessant ist ferner die Tatsache, dass diese Forza Italia als Juniorpartner in einer Koalitionsregierung mit den Fratelli d´Italia unter Girogia Melloni mitregiert. Bei den Fratelli d’italia handelt es sich um eine “postfaschistische” Partei, die wiederum in weiten Teilen dem Profil der AfD entspricht. Dieses Beispiel zeigt auf, mit welcher Akribie, Geschick und politischem Gespür es Björn Höcke durchaus versteht, die classe politique zu manipulieren und vor sich herzutreiben. Dabei spielt das geniale Spielen mit der Sprache und der Symbolik des dritten Reiches eine zentrale Rolle – wohl wissend, dass die Eliten ihm immer den Wunsch erfüllen und zu schreien beginnen, genießt er diesen Ritt am Rand des Akzeptablen. Dass Wissen, dass ihm dies erst die benötigte, medial verweigerte Aufmerksamkeit bringt, wird er freudig als Bonus verbuchen.
Damit unterstützt er gleichzeitig auch eine immer stärker werdende Strömung in der Bevölkerung: Als Schweizer kommt der Verfasser nicht umhin zu konstatieren, dass sich der den Deutschen pausenlos eingehämmerte Schuldkomplex – basierend auf dem Grauen der Nazizeit – nach über drei Generationen beginnt, sich totzulaufen. Der Vergleich mit anderen Verbrechen der jüngeren Geschichte, begangen durch Drittstaaten, werden dabei herbeigezogen: Seien es Lenins Verbrechen während der russischen Revolution 1917-1921, der Genozid der Armenier durch die Türken, die Ausrottung der indigenen Völker und Stämme durch die USA und vieles mehr. Dabei handelt es sich um ähnliche (Kriegs-)Verbrechen. Die Frage, warum den Deutschen dieser „Dritte-Reich-Schuldkomplex“ generationenübergreifend weiterhin pausenlos eingeimpft werden muss, beginnt hinterfragt zu werden. Paradoxerweise führt gerade die absurde Gleichsetzung der AfD mit den Nazis zu einer ständigen Verharmlosung der tatsächlichen NS-Verbrechen.
Augen zu und durch
In den vorerwähnten ähnlichen Beispielen ist davon nicht das Geringste zu spüren. Betreiben die Eliten hier nun bewusst Sippenhaft über Generationen? Als Meister der Manipulation verstehen es die Exponenten der AfD, den Finger genau in diese Wunde zu legen. So wird zum Beispiel auch hinterfragt, wieso Deutschland denn nun stets und überall den Musterschüler spielen muss. Auch wird beispielsweise die Frage aufgeworfen, wieso Deutschland mit seiner starken Wirtschaft den erworbenen Wohlstand aufgeben solle zu Gunsten der Wirtschaft der konkurrierenden Länder (Stichworte Dekarbonisierung, Energiewende und so weiter)? Diese freuen sich diebisch über die Wettbewerbsvorteile, die sie durch die sogenannte Energiewende in Deutschland erhalten. Aber selbstverständlich heißt es in Deutschland wieder: Augen zu und durch! Immerhin ist Deutschland ja für 2 Prozent des menschlichen Anteils am globalen CO2-Ausstoß verantwortlich! Im krassen Gegensatz dazu werden in China hingegen jede Woche zwei neue Kohle- und Atomkraftwerke der neuesten Generation gebaut! Diese teilweise skurrile Logik ist der arbeitenden Bevölkerung nicht mehr vermittelbar.
Es steht jedoch außer Frage, dass der Höhenflug der AfD, neben dem vorher Beschriebenen, auch auf dem desolaten Zustand der Regierung wie auch der Pseudo-Opposition der Union beruht. Der pausenlose Streit innerhalb der Ampelregierung beschädigen Ansehen und Reputation der Demokratie insgesamt. In diesem Zusammenhang tauchen hier fundamentale Fragen auf. Zwei Beispiele: Da wäre zum einen das Gesetzgebungsverfahren. Deutschland leistet sich das zweitgrößte Parlament der Welt mit 736 Abgeordneten. Wieso werden oder müssen so sündhaft teure Gesetze wie etwa das “Gebäudeenergiegesetz” (GEG) innerhalb Wochenfrist durch Bundestag und Bundesrat gepeitscht werden? Wieso wird den Parlamentariern nicht genügend Zeit eingeräumt, um ihren Aufgaben nachzukommen (sofern sie denn wollen)? Leider stellt das vorerwähnte Gesetz inzwischen nicht die Ausnahme dar. Vielmehr scheint diese Art von Legislative zur Norm zu werden.
Bürger für dumm verkauft
Zum anderen ist da das „Für-Dumm-Erklären“ der Bürger, wie der Verfasser es hier einmal bezeichnen möchte. Im deutschen Grundgesetz ist eine “Schuldenbremse” verankert. Ist sich das Polit-Establishment einig, dieses Gesetz auszuhebeln, wird eben ein „Sondervermögen“ eingerichtet – etwa für die Bundeswehr. Indem man dem Schuldenmachen einen neuen Namen gibt, bleibt das Grundgesetz außen vor. Diese Hütchenspielertricks würde man eigentlich in den Scheingremien sogenannter Bananenrepubliken erwarten – aber nicht vom deutschen Parlament. Der Sinngehalt dieses des vorerwähnten „Sondervermögens“ soll hier nicht hinterfragt werden; jedenfalls wird dem Bürger vorgegaukelt, dass dieses „Sondervermögen“ nicht ebenfalls durch Schulden finanziert werde, sondern dass es irgendwie wie Manna vom Himmel fiele.
Zusammenfassend muss gesagt werden: Der rasante Steigflug der AfD verdankt sich ausschließlich dem plumpen, undemokratischen Verhalten eines völlig verkrusteten und abgehobenen Polit-Establishments. Dieses, in Tateinheit mit einer mit minimalsten Qualifikationen ausgestatteten Exekutive, hat leider bis heute keinerlei Rezept gefunden, wie der AfD wirklich zu begegnen wäre, sondern vergrößert durch seine ideologische Verbohrtheit, Unwillen und Unfähigkeit, Probleme zu lösen, deren Akzeptanz immer weiter. Und am schlimmsten: Statt in demokratischen Diskurs mit ihr zu treten, reagiert sie ausschließlich mit dümmlichen Ausgrenzungen und Verunglimpfungen. Auf einen Nenner gebracht kann dies nur bedeuten: Der Steigflug der AfD geht unvermindert weiter!
39 Antworten
Wo bitte wird in der Duma eine Partei ähnlich der AfD benachteiligt. Bitte Nägel mit Köpfen oder das Niveau des Rußland bashings paßt dann zum Niveau der Staatsmedien. Danke.
Genau DAS habe ich an der Stelle auch gedacht. Bitte solche Sterotype unterlassen!
Herr Walter Revilloud
Jul 6
Ihrem Titanium-harten Fakten -bestehenden Kommentar …ist absolut Nichts mehr ….hinzu zufuegen , ausser mit einem par excellence ! Sowie mit einem funkelnden Glitzern im Kerzenschein ….”Von einem blue diamond in der Nacht “!
Sehr guter Artikel, auf den Punkt getroffen. Das ist Jornalismus in reinster Form.
@ sondern seinerseits ein zutiefst undemokratischer und missbräuchlicher Akt.
ja – und da das kein Einzelfall ist, sondern seit Jahren gelebter brauch von Blockpartei und Staatsmedien, zeigt das zumindest eines – dieses Regime und seine Blockpartei haben mit “Demokratie” nichts am Hut.
Bestenfalls ist das Grundgesetz Artikel 139 ein Stück Hintergrund und die UN-Feindstaatenklausel, über die dann das Regime nicht informiert, weil es das Volk unruhig machen könnte.
Vielleicht dauert es bei dem deutschen Wesen immer etwas länger, bis er merkt, dass es an seinen Geldbeutel geht. Wir, die Deutschen sind für eine Revolution nicht geschaffen worden. Das klügste Volk auf Erden hat sich verabschiedet und gibt dem Schicksal seinen Lauf. Aber das kennen wir ja.
Noe, dem kluegsten Volks der Erde wird jetzt kein ‘Honig mehr ums Mauls’ geschmiert/dessen Dummheit und Erbaermlichkeit wird nicht mehr kaschiert.
Der Nutzen diesen Volkes ist nicht mehr, ‘Dichter und Denker’ /Vorreiter in igendwas sind alle tot.
Das einzige, mit was DL angeben darf (und tut, und dabei auch noch stolz drauf ist) ist Idiotentum in reinkultur. Obwohl es sich selbst beim Bloedesein noch daemlich anstellt.
AfD-Höhenflug hält an: Stärkste Kraft in vier Ländern, zweitstärkste im Bund
Der Abstand in der Wählergunst zwischen AfD und den Unionsparteien wird offenbar immer geringer: Laut ARD-DeutschlandTrend liegt die Union bundesweit noch acht Prozentpunkte vor den Blauen, laut INSA nur noch 4,5 Prozent. In Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen ist die AfD stärkste Kraft.
deutscher dummdepp merkt es erst wenn sein kleingeld nicht mehr ausreicht zum leben…
darum rate ich dir afd … das einzige was tut nicht weh…
auch ohne waffen frieden schaffen…
rotz rotz kotz kotz… es grünt so grün wenn alle deppen wählen grün… aber nur dann.
” Der rasante Steigflug der AfD verdankt sich ausschließlich dem plumpen, undemokratischen Verhalten eines völlig verkrusteten und abgehobenen Polit-Establishments.”
Das “ausschließlich” in obigem Zitat ist einfach falsch. Die AfD hat sehr wohl auf vielen unterschiedlichen Politikfeldern eigenständige und praktikable politische Alternativen zur desaströsen und zerstörerischen Politik der Altparteien erarbeitet und z .T. in unzähligen Anträgen im Parlament in die politische Debatte eingebracht.
In nenne nur ein paar Beispiele:
Die AfD fordert
ein Ende der Konfrontationspolitik und Kriegstreiberei gegen Rußland und die Aufnahme von Verhandlungen.
eine geordnete Auflösung der strukturell undemokratischen EU und die Rückgewinnung der Souveranität der demokratisch strukturierten Nationalstaaten
eine realistische Energiepolitik, die die irrationale Verteufelung der fossilen Energien und der Kernenergie beendet und nicht mehr durch das Setzen auf den Flatterstrom von Wind- und Solarspielzeugkraftwerken gegen die Gesetze der Physik gerichtet ist
Es gibt noch mehr politische Alternativforderungen der AfD. Sie trägt zu Recht den Namen “Alternative” für Deutschland.
Von den derzeit vor sich hindiletierenden Parteien, von der Einheitspartei, weiss man mittlerweile ganz genau, welchen Mist sie verbärbocken und verhabecken.
Warum der AFD nicht die Chance geben, es besser zu machen?
Ich wäre dafür.
Zum Thema hindiletierende Einheitspartei möchte ich auf einen interessanten Artikel zu dem Chaos hinweisen, das noch immer im Hinblick auf die konkrete Umsetzung und Föderung des Habeckschen Heizungsgesetzes besteht. Laut dem interviewten Experten aus dem Bausektor, der auch im Bundestag angehört wurde, ist bislang eigentlich nur geklärt, daß die Ampel das Heizgesetz WILL, mehr aber nicht. Nichtsdestotrotz wollte die Ampelregierung das Gesetz noch vor der Sommerpause durchs Parlament bringen. Zu diesen überbezahlten Nichtskönnern fällt mir nichts mehr ein!
https://berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/ein-skandal-sachverstaendiger-im-bundestag-beschreibt-das-chaos-beim-heizungsgesetz
“Der Steigflug der AfD geht unvermindert weiter!” …wie sagte mal Einer, der auch exakt nichts drauf hatte, aber Stimmen brauchte: “…und das ist Gut so!”…und bekam seine Stimmen und für die angerichtiten Schäden bis heute keine Quittung! Es ist an der Zeit das sich was dreht!
Nein, die tatsächlichen oder vermeintlichen Streitereien innerhalb der Regierung sind kein Grund für die zunehmende Akzeptanz der AfD. Wohl aber die sich ausbreitende Erkenntnis, dass diese Regierung Politik GEGEN das eigene Volk betreibt, dessen Existenz als solches sie zudem leugnet.
Merkel hat zwar dasselbe gemacht, aber immerhin mehr oder weniger zu tarnen gewusst. Die aktuelle Regierung aus unübersehbar fremdgesteuerten Marionetten hingegen führt ganz offen Krieg gegen das eigene Land und Volk.
Wie andernorts schon festgestellt: es findet kein Rechtsruck statt, sondern eine Linksflucht. Sofern man diese Kategorien anwenden möchte.
Aus meinen Gesprächen mit verschiedensten Menschen wurde schon seit längerer Zeit immer deutlicher, daß Viele von den üblichen Parteien nichts mehr erwarten, aber den letzten Schritt zur AfD noch scheuten. Die kürzliche Wahl in Sonneberg dürfte dazu geführt haben, daß mehr Menschen (auch im Westen) ihre zunehmende Tendenz zur Wahl der AfD in Umfragen nicht mehr leugnen. Wie es bei den nächsten Wahlen dann tatsächlich aussieht, bleibt abzuwarten.
Das wird ja in diesem Land immer wieder betont das die böse AfD nicht auf dem Kurs ist den die kompetente Einheitspartei verfolgt.
Man zieht höhere CO2-Schwachsinnskosten vor. Der Bürger soll also früher mehr zahlen.
Welcher Bürger ist dafür ?
Man will ein unmögliches Heizungsgesetz zur absoluten Verarmung der Bevölkerung einführen. Welcher Bürger will das ?
Man holt die ganze Welt herein und schaut zu wie immer mehr deutsche Bürger verdroschen werden (heute in Sachsen der Lokführer). Welcher Bürger will das ?
Wir finanzieren immer mehr Fachkräfte über Jahre. Welcher Bürger will das ?
Die Inflation frißt uns die Haare vom Kopf, die Lebensmittelpreise gehen durch die Decke. Welcher Bürger will das ?
Wir liefern Waffen und Geld für einen Krieg dem wir durch die NATO angeschlossen sind, in dem junge Russen und Ukrainer verrecken. Welcher Bürger will das ?
Die Corona-Impfung und die Einschränkung der Grundgesetzes waren und sind weiterhin Verbrechen gegen die Menschen und das was die da “Demokratie” nennen. Welcher Bürger will das ?
Wieviel Punkte muß man eigentlich noch aufführen um zu zeigen was diese Einheitspartei kaputt gemacht hat ? Jeder einzelne Punkt davon ist ausreichend für das Verschwinden dieser Einheitspartei von der politischen Bildfläche.
Die Hoffnung stirbt zuletzt,das die Reise zurück zur Freiheit für das dt. Volk geht !!!
Machen doch die “Gruenen” gerade: back to Steinzeit.
“…weder Wähler noch Unterstützer dieser Partei…”
Das muss der Verfasser nicht dazu schreiben. Nach dem obligatorischen Seitenhieb auf die Russen weiß der aufgeklärte Leser auch so schon wo er den Urheber des Pamphlets verorten darf.
Ganz genau…und ich sage es auch gleich vorweg: Ich bin nicht rechts. Ich schlage meine Frau auch nicht, säge nicht am Sonntag und löse eine Bahnsteigkarte beim Schaffner, wenn der Automat kaputt ist.
wohin die Reise geht?
Die AfD wird entweder verboten, oder mittelfristig vom System vereinnahmt werden.
Das Prinzip hegemonialer Nivilierung ist das Prinzip dieses totalitären Linksstaates.
Was wirklich zählt, ist eine starke parlamentarische, als auch außerparlamentarische Opposition, die sich zum Ziel setzen sollte, den Parteienstaat als solchen zu überwinden.
Die Politik der Zukunft ist ein basisdemokratisches System, mit Volksvertretern, die per Direktmandat gewählt werden, und für ihre Entscheidungen in vollem Umfang haften.
99% aller Probleme wären damit zu lösen!
Was ich vor allem nicht verstehe, ist, daß dauernd das Verfassungsgericht bemüht werden muß, um über Gesetze und Verfahren zu entscheiden. Ich darf ja wohl als Bürger erwarten, daß meine Regierung soviel Bildung, Charakter und Anstand mitbringt, daß sowas nicht nötig ist. Auch diese unzivilisierten Verhaltensstörungen bei Bundestagssitzungen in Form von Zwischenrufen und Respektsverweigerung sagt sehr viel über die Kinderstube der beteiligten MdB aus. Demonstrativ seine Aufmerksamkeit auf sein Handy zu richten ist in dieser Umgebung eine Unverschämtheit. Gute Manieren werden anscheinend nicht mehr geschätzt. An meiner Tafel sitzen sehr viel einfachere, aber dafür kultiviertere Leute.
Die AfD ist vom Grundsatz her eine Partei der Vernunft. Da aber alle Systemparteien Vernunft scheuen, wie der Teufel das Weihwasser, müssen sie Brandmauern gegen die AfD errichten.
“Alles für Deutschland” entspricht dem “USA first”, mit dem Trump schon mächtig punkten konnte und nicht dem Sprech der NS-Zeit. Was soll daran verwerflich sein, die Interessen der eigenen Bevölkerung und Wähler vor die der Anderen zu stellen? Das sollte eine Selbstverständlichkeit sein, ist aber für die amtierende Regierung schon “rechts” oder Schlimmeres. Abgesehen davon, so lange es die AFD gibt, kündigen die Alt-Parteien großspurig an, die unliebsame Konkurrenz “argumentativ” und “inhaltlich” stellen zu wollen. Was dann kommt, sind die üblichen Phrasen, a la Stegner, die schon lange nicht mehr zünden. Sonst kommt da nichts. Die schwachsinnige grüngetränkte Politik mit ihren Akteuren, die man nicht ernst nehmen kann, tut das Übrige. Wer soll sich da noch wundern?
Patriotismus drückt die Liebe zum eigenen Volk aus; Nationalismus den Hass auf andere Nationen!
Ein kleiner aber feiner Unterschied – bitte beachten!
Ich wähle die AfD wegen der fatalen Migration. Zum Zweiten wegen der Ablehnung des Gender- und Klimaschwachsinns.
Mich würde interessieren, wieviel Schmiergeld die
AFD dem Söder und dem Habeck insgeheim bezahlt.
Denn CORONA-TERROR-Söder und
AKW-ABSCHALT-TERROR- UND HEIZVERBOTS-TERROR-
Habeck sind die besten Wahlkämpfer für die AFD!
Hoffentlich halten Söder und Habeck mit ihrer
VOLKSFEINDLICHEN POLITIK so lange durch, bis
die AFD in Deutschland mit mindestens 51 Prozent
gewählt wird, um die HOCHVERRATS-POLITIK der
Altparteien – derzeit vor allem mit Heizterror-
Existenzvernichtungs-Politik – zu stoppen.
Ich war gerne Deutscher und habe auch gern in Deutschland gelebt und gearbeitet, aber als Mitte der 90iger Jahre die fröhliche Stimmung ganz langsam zu kippen begann und immer mehr sozialistisches Gedankengut sich in die Parlamente einschlich, wurde ich zunehmend skeptischer. Ganz besonders krass wurde es unter der Kommustin Merkel, die die Grundlagen für den wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands einleitete. Der Atomausstieg war der Anfang vom Ende und wenn man meinte es kann nicht schlimmer kommen, der ist nun langsam aufgewacht aus seinem Traum und ich habe mich aus dem Staub gemacht.
Die, die erst vor ein paar Tagen gefordert hat, 1,5 Millionen Neubürger pro Jahr aufzunehmen und selbst wahrscheinlich verbeamtet ist, heißt, wir zahlen ihre fette Pension noch mit, weil sie selber nichts einzahlt, hat einen neuen Geldtopf bei den Deutschen, den man plündern kann, entdeckt https://www.t-online.de/finanzen/aktuelles/wirtschaft/id_100203996/diskussion-um-rente-wirtschaftsweise-monika-schnitzer-wuerde-witwenrente-abschaffen.html Es sei ihre private Meinung, sagt sie. Meine private Meinung ist: feuern und alles, samt Pension, streichen.
Der letzte Absatz fasst sehr gut zusammen, was zuvor aufgelistet und „was Sache ist“!
Heute habe ich gelesen, dass die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gegen die Behandlung des Gebäudegesetzes nicht noch heute stattfinden darf, dass dies keine „inhaltlich Entscheidung“ sei. Wie krass falsch und verlogen! Sicherlich hat es am „Heizungsgesetz“ nichts geändert, aber die Ohrfeige ist noch um einiges gewaltiger: Das Gericht bescheinigt der Regierung, dass sie verfassungswidrig gehandelt hat! Und zwar nicht irgendwie, sondern gegen den tragenden Pfeiler einer jeden Demokratie: den Parlamentarismus! Den Abgeordneten keine Zeit mehr zu lassen, sich überhaupt mit einem Gesetzesentwurf befassen zu können, ist Verrat an der Verfassung!
Dazu kommt als weiterer Aspekt, dass natürlich auch allen Fachverbänden, die mit diesem Gesetz umgehen müssen, keine Chancen zur Stellungnahme und Äußerung gegeben wurde.
Diese Regierungsgestalten sind nicht anderes als Volksverräter und Verbrecher!
Bezeichnend allerdings, dass keine Fraktion, auch keine AfD, keine Mehrheit von Parteien oder Abgeordneten dieses verfassungswidrige Verhalten vor das Bundesverfassungsgericht brachte, sondern nur ein einziger Abgeordneter, hinter dem sich jetzt all diese Demokratieversager – bis auf die parteitreuen Regierungsbüttel im Parlament – schulterklopfend vesammeln.
Ein größeres Armutszeugnis für Inkompetenz, verfassungsrechtliche Defizite und Dummheit konnte sich diese Regierung nicht ausstellen!
soweit ich gelesen habe, haben da auch 11 AFD Leute mitgewirkt. Das wird in den Qualitätsmedien natürlich verschwiegen. Und der FDP Kläger hat sich von den 11 AFD Mitklägern distanziert, da diese natürlich was ganz anderes wie er im Sinn hatten. Nach zu lesen bei : journalistenwatch.com. Habe den Link nicht eingestellt, da ich nicht weis, ob das hier akzeptiert wird. Ist aber leicht selbst zu finden.
Guter Artikel. Dreimal dürfen Sie raten, wen ich im Oktober in Bayern wählen werde. Aber ich bin sicher, es reicht nur einmal raten.
“Es gehe auch um die Frage, wie man im Parlament miteinander umgehe, so der Politiker im “Stern”. Das sagt ausgerechnet der, der die AfD als Faschisten beschimpft und die CDU, weil sie mit der AfD gestimmt hat https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100204144/heizungsgesetz-union-will-habeck-ins-parlament-zitieren-eklat-bei-der-abstimmung.html
Einfach nicht mehr zu fassen, was in diesem Land abgeht.
Der CDU-Politiker Laschet (Kanzlerkandidat von 2021) bringt
die NSU-Morde im direkten Zusammenhang mit der AFD.
https://www.focus.de/politik/deutschland/ja-das-moechten-sie-nicht-gerne-hoeren-mit-rhetorik-trick-zerstoert-laschet-die-afd-im-bundestag_id_198446708.html
Laschet sollte lieber mal darüber nachdenken, warum die kurdische PKK schon in den 1990-ern verboten wurde. Während die rechtsextremen türkischen Grauen Wölfe (laut bpb.de die größte rechtsextreme Gruppierung in Deutschland) bis heute nicht verboten wurde, dank dem Verfassungsschutz und dank unseren tollen Verfassungsrichtern.
Dazu passt auch, dass beispliesweise die SPD vor paar Wochen dem islamistischen Ultranationalisten Erdogan zum Wahlsieg in der Türkei gratulierte, während dieselbe SPD in Deutschland ein AFD-Verbot fordert.
Darüber haben sich die CDU sowie Laschet aber nicht empört.
Warum es so wichtig ist, daß dem Bundestag mehr Zeit eingeräumt wird, sich mit Habecks Heizungsgesetz eingehender zu beschäftigen: hier nochmal mein Hinweis auf den weiter oben genannten Artikel in der Berliner Zeitung.
Danke Walter Revilloud für Ihren Artikel, der das wichtigste
beleuchtet und das in einer für jede/n verständlichen Sprache !
Bitte weiter so und auch öfters hier her kommen !
Es gibt Dinge, die ich an dieser nur noch auf dem Papier stehenden Demokratie, die ich für nicht mehr zeitgemäß halte.
Die Wahl des Bundespräsidenten sollte durch das Volk erfolgen und nicht durch einige hinzugefügten Prominente und das übliche Parteienklientel
Das Land ist überreif für die direkte Demokratie mit Volksentscheiden auf Bundesebene, wie es die Schweiz schon
Jahrzehnte lebt und wählte.
Es ist auch zwingend erforderlich, das endlich das Wahlrecht geändert wird und das Listenwahlrecht, wo wir
Bürger auf die Parteienkandidaten absolut keinen Einfluss haben, zu gunsten nur Direktwahl fallen muss.
Die Immunität muss fallen, denn es kann nicht sein, das Abgeordnete über eine Strafverfolgung von Politikern bestimmen können, ja oder nein.
Denn vor dem Gesetz sollen wir Bürger alle gleich sein, was so
nicht stimmig ist.
Staatsanwälte dürfen nicht mehr der Politik, sprich den Justizministerien der Länder und auf Bundesebene (Generalstaatsanwalt) dem Bundesjustizminister unterstellt und weisungsgebunden sein.
Jegliche Entmachtung von Parteien und Politikern kann nur
zum Wohle des Volkes,der Freiheit und im Ergebnis zur tatsächlichen Demokratie beitragend sein !
Somit wäre das GG, was damals noch ehrbare Politiker unter Vorsitz des Alten, Adenauer im Benehmen der Besatzungsmächte 1948 gefertigt haben, was schließlich 1949 mit der Gründung der BRD inkraft getreten ist, in etlichen Artikeln überholungsbedürftig ist.
So auch nur ein Bespiel wäre das Asylrecht.
Es kann nicht sein, das Asylrecht mit Massenzuwanderungen die BRD von außen nach innen in Sicherheit und Bestand gefährden und beseitigen.
Mit anderen Worten, es darf niemals eine Islamische Kolonie
Deutschland faktisch entstehen dürfen !
Leider werden wir mind. seit 2015 von Volksgegnern regiert,
gezüchtigt und uns tief in den Geldbeutel gegriffen.
Deshalb gilt mehr denn je, AfD wählen und nochmals AfD wählen, damit endlich im Sinne von Demokratie, Recht, Ordnung gänzlich deutsche Interessen vertreten werden und fix und nachhaltig gesäubert werden kann !!!
Zu Dumm zum Fälschen, auch als ZDF bekannt, schießt sich auf Hans-Georg Maaßen ein https://weltwoche.ch/daily/zdf-stellt-hans-georg-maassen-in-die-ecke-der-verschwoerungstheoretiker-der-radikalen-die-gebuehrenzahler-sind-zurecht-empoert/
Die Machteliten werden schon rechtzeitig dafür sorgen, dass mit der AfD etwas passiert.
Jeder Mensch ist bestechlich. Das ist Fakt. Wer hat dafür gesorgt, dass die NSDAP ihren Aufstieg finanzieren konnte? Es waren die Machteliten aus den USA. Hjalmar Schacht hatte als Zentralbanker gute Beziehungen zur BIZ in Basel. Und nicht vergessen Opel und Ford waren US Unternehmen, die auf beiden Seiten gute Geschäfte machten. Die Hälfte des “Sondervermögen” Bundeswehr geht an US Unternehmen. Black Rock, Vanguard und Carlyle Group werden von der Verarmung Deutschlands profitieren.
Afd das ist für mich und viele, viele DEUTSCHE BÜRGER die einzig wählbare Partei deren Personal mit fachlicher Kompetenz, mit Verantwortung, mit Nähe zum Bürger zum Wohl der DEUTSCHEN agiert.
Afd das bedeutet demokratisches arbeiten was man gelinde gesagt von keiner der Altparteien noch erwarten kann. Diese Altparteien kommen mir wie ein Clan der üblen Art vor denn hier geht es nicht mehr darum wer denn eigentlich mal gerade wieder den Kanzler mimt sondern keiner dieser beamteten Mitglieder will den reichlich ausgestatteten Futtertrog aufgeben. Hier werden Posten und Pöstchen geschachert, hier werden Seilschaften seit Jahrzehnten gepflegt, hier wird getrickst und gemauschelt und es geht nur noch darum sich an der Macht jedoch zumindest in direktem Umfeld einzurichten.
Diese Altparteien stehen fest zusammen wenn es darum geht mit Lügen, mit den übelsten Tricks, mit Verleumdung und übler Nachrede, mit verlogenster Propaganda diesen politisch in demokratischer Form agierenden Gegner zu verunglimpfen zum Nazi abzustempeln da diese Altparteien die Hosen gestrichen voll haben.
Ich schreibe nun seit langem, dass diese Regierung Merkel als auch die jetzt das Land verratende Politsatire/ Scholz der Immunität enthoben werden müssen um nach rechtsstaatlichen Grundlagen Anklage wegen Landes und Volksverrates, wegen Amtsmissbrauches, wegen Eidbruches, wegen Vorteilsnahme im Amt, wegen Veruntreuung erhoben werden muss.
Die Demokratie in Deutschland ist auf das übelste durch diese Altparteien beschädigt worden und es muss in diesem Parteiensprktrum mächtig aufgeräumt werden denn diese Parteien das sind unsere Oligarchen die sich den Staat zur Beute gemacht haben.
Scholz, Merkel und Konsorten führen eine Form der feudalherrschaft die schlicht unerträglich ist und es muss energisch und konsequent aufgeräumt werden. Dies bedeutet auch, dass der Jouranalismus in Deutschland neu belebt werden muss und die noch wirklich dem freien Journalismus dienenden Personen unterstützt und gefördert werden müssen. was wir derzeit alsJournalismus in diesem land vorzuweisen haben das ist billigster Strassenstrich der in korrupter Form durch die “Regierung” Scholz gestützt wird aber auch durch eine öffentlich rechtliche Sendelandschaft deren Regierungspropaganda der Lügengebilde und Hirnwäsche ein jedes erträgliche Maß gesprengt haben.
Diese zwangsbezahlten Sendeanstalten sind zwingend in einer harten Grundreinigung auszumisten denn was da an übelster meinungsmache zu hören und zu sehen ist das ist schlicht ebenso widerwärtig wie die grinsenden und sich in ihrer Macht suhlenden politischen Laiendarsteller.
Ich bin der festen Ansicht, dass wenn diese Regierung des Verrates an Deutschland nicht rasch zurücktritt bzw nach vorheriger medialer Aufklärung der Bevölkerung der Volksentscheid und Neuwahlen stattfinden, dass es dann ein böses und sehr hartes erwachen geben wird. Die DEUTSCHEN sind hörig, teilweise sehr träge aber auch deren Geduld hat eine Grenze und sollte diese überschritten werden dann werden diese Menschen in Ihrer berechtigten Wut und Verzweiflung aufstehen und diese Personen die ihnen alles nehmen woran sie geglaubt haben werden hinweggespült werden.
AN DIESE AMPELREGIERUNG GERICHTET
TRETEN SIE ZURÜCK NOCH IST HIERFÜR SPIELRAUM ANDERNFALLS WIRD DAS DEUTSCHE VOLK ZURÜCKTRETEN
Die Deutsche Welle (DW) und journalistische Unabhängigkeit ist ein Widerspruch in sich. Es ist ein stuerfinanziertes Staatsmedium. https://www.focus.de/politik/deutschland/afd-erfolge-beunruhigen-migranten-in-ostdeutschland-nicht-mehr-ertragbar_id_198355192.html Den Rest erspare ich mir.