Sonntag, 3. März 2024
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Diätenerhöhung: Dieser Selbstbedienungs-Bundestag ist eine Lachnummer!

Diätenerhöhung: Dieser Selbstbedienungs-Bundestag ist eine Lachnummer!

Zu viele Abgeordnete, zu wenig Einsatz fürs eigene Volk – aber immer mehr Diäten (Symbolbild:Imago)

Deutschland leidet unter der größten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit. Immer mehr Menschen wissen nicht, wie sie ihren Lebensunterhalt bestreiten sollen, zahllose Unternehmen brechen unter der Last der Energiekosten und den Nachwirkungen der Corona-Beschränkungen zusammen, das Land taumelt von einer Krise zur nächsten. All das hält diejenigen, die maßgeblich für diese Zustände mitverantwortlich sind (oder für den Tatbestand der Unterlassung ihrer Beseitigung) – die Abgeordneten des Deutschen Bundestages – keinen Moment ab, erneut ordentlich zuzulangen und sich auch in diesem Jahr wieder ihre ohnehin bereits exorbitanten Diäten zu erhöhen: Ab dem 1. Juli erhalten alle 736 Parlamentarier 351 Euro mehr im Monat. Dies ist die höchste Steigerung seit 2015.

Die “Leistung” mancher Volksvertreter, die mit derart abnormen Vergütungen honoriert wird, fällt in den meisten Fällen nicht nur bescheiden bis ineffizient aus, sondern ist zuweilen nachgerade sinnfrei bis gemeinschädlich. Wer sich etwa das im folgenden Tweet verlinkte jüngste TikTok/Instagram-Video der 24-jährigen Grünen-Abgeordneten Emilia “Milla” Fester ansieht (eine der unfähigsten und peinlichsten Figuren, die es je ins Hohe Haus schafften), wie sie sich im Duett mit ihrer 30-jährigen SPD-Kollegin Rasha Nasr aus Dresden tanzend auf dem Dach des Reichstages präsentiert, dem erschließt sich schlagartig der Niveauverfall, der unaufhaltsame Absturz der politischen Sphäre in die Niederungen von hoffnungsloser Dekadenz und Schwachsinn:

https://twitter.com/RitaYaeli/status/1623359762942361606

Besser als am Beispiel dieser neuerlichen profilneurotischen Selbstinszenierung lässt sich das politische Deutschland des Jahres 2023 kaum noch illustrieren: Die durch eine ohnehin schon ungeheuerliche Steuer- und Abgabenlast geschröpften Bürger müssen reifeverzögerten Berufsjugendlichen ohne jede Ausbildung, ohne Lebens- und Arbeitserfahrung und ohne den geringsten Respekt vor den Wählern, ihrem Mandat und der Würde der Institution, mehr als 10.000 Euro im Monat plus diverse Zulagen zahlen, damit diese das Parlament zur infantilen Bühne für fremdschämwürdige Verrenkungen machen, sich selbst auf dem „hohen Haus“ filmen und diese peinlichen Darbietungen dann auch noch ins Netz stellen – gleichsam zum Hohn derjenigen, die diese kollektive Klapsmühle finanzieren. Vor allem Fester hat, wenn sie keine unauthentischen, geheuchelten und substanzlosen Redebeiträge mit hysterischen Kreischeinlagen im Plenum absolviert oder von ihrer Bisexualität erzählt, anscheinend als Abgeordnete nichts besseres zu tun als choreographierte Tanzeinlagen zu absolvieren. Ihre eigentlichen Aufgaben vernachlässigte sie jedenfalls schamlos.

Auch Fester und Nasr bekommen für ihr debiles Gehampele künftig noch mehr Geld, denn konkret dürfen sich die „Volksvertreter“ ab der zweiten Jahreshälfte dann über monatlich 10.674.28 Euro brutto im Monat freuen. Damit nicht genug, bekommt Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) einne weiteren Diätaufschlag von fast 700 Euro als Amtszulage, womit sich ihre Gesamtbezüge auf 21.349 Euro im Monat erhöhen. Nur zur Erinnerung, was die protokollarisch zweite Frau im Staat für diese Apanagierung so alles “leistet”:

Ihre fünf Stellvertreter, die Bundestagsvizepräsidenten, müssen sich mit einer halben Diät begnügen, was aber immer noch einem Sprung um 525 Euro auf 16.011 Euro entspricht. Die Vorsitzenden der Bundestagsausschüsse, Enquetekommissionen und des Parlamentarischen Kontrollgremiums erhöhen sich ihr Monatseinkommen ebenfalls – auf 12.275 Euro. Und natürlich vergaßen die Abgeordneten auch nicht, an die Zeit nach der politischen Karriere zu denken: Ihre Pensionen werden auf 267 Euro für jedes Jahr im Bundestag erhöht. Bereits nach einer einzigen vierjährigen Legislaturperiode sind es nun 1068 Euro. Dafür muss ein Durchschnittsverdiener rund 30 Jahre lang Rentenbeiträge einzahlen.

Seit 2016 erfolgt die Standard-Diätenerhöhung zudem automatisch; eine öffentliche Debatte, die die Bevölkerung gerade in hausgemachten Krisenzeiten wie derzeit nur unnötig aufregen würde, wird dadurch vermieden. Die schamlose Selbstbedienung erfolgt still und heimlich: Sobald die endgültigen Daten des Statistischen Bundesamtes zur Lohnentwicklung vorliegen, muss die neue Höhe der Abgeordnetenbezüge von der Bundestagspräsidentin nur noch per Drucksache veröffentlicht werden. 2022 sanken die Reallöhne um 4,1 Prozent, während die Verbraucherpreise um 7,9 Prozent stiegen. Entsprechend werden die Abgeordnetenbezüge angehoben. Bereits 2017 hatte Reiner Holznagel, der Präsident des Bundes der Steuerzahler kritisiert: „Wieder einmal wollen sich die Abgeordneten klammheimlich höhere Diäten gönnen, ohne dass die Bürger davon etwas erfahren sollen“. Seine Forderung, jede Diätenerhöhung müsse öffentlich diskutiert werden, verhallte natürlich ohne jede Wirkung.

25 Antworten

  1. Dieses parasitäre Dreckspack muß nicht nur in seine Verhaltensschranken gewiesen werden sondern gleich aus dem ehrwürdigen Gebäude entfernt werden, das sie tagtäglich mit ihrer Präsenz besudeln! Anschließend können sie für Mindestlohn bei der Straßenreinigung und beim Landschaftsbau mithelfen, damit sie schließlich nützlich für die Allgemeinheit werden.
    Dann muß der ehrwürdige Reichstag grundgereinigt und vielleicht teilsaniert werden. Vor allem die sanitären Anlagen müssen desinfiziert werden!
    Und dann bestimmen WIR wer dort rein darf, um für UNS dazu sein.
    Wäre eine scharfe Zäsur und ein gesunder Neubeginn unter nationalen und traditionellen Aspekten.

    Gruß Rolf

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  2. Jedes Land hat den Präsidenten, die Regierung und das Parlament, welches es verdient. Die Bürger der ehemaligen DDR verstanden zu kämpfen und sich von dem kommunistischen Joch zu befreien. Die ehemalige BRD aber, ist schlichtweg derart wohlstandsverwahrlost und träge, daß mit ihren Micheln nahezu alles verbrochen werden kann. Entweder besinnt er sich auf germanische Tugenden und beweist Wehrhaftigkeit, oder Morgenthau hat in Kürze doch noch obsiegt !

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    1. warum kümmert sich der staat um jeden bürger der eine sportwaffe hat… weil sie angst vor dem sterben haben… ist doch klar , jeder ist sihc selbst der nächste…
      da werden die polithansel als erste die augen verdrehen… so viel bürgerzorn wird sie noch einholen…
      uns- das geld wegnehmen und versager verbrecher vergewaltiger diebe und dreckssäcke damit aushalten… wollen wir das, wollen sie das….
      nein…
      dann wählen sie die richtige partei… afd ist angesagt… weil wir überleben wollen in der drecks EU…
      die jetzigen parteien sind die neuen nazi2020 das sieht und hört jeder jeden tag…
      wenn du anderer meinung bist dann schick deine tochter heute abend gegen 23,10 zum zigaretten holen um die ecke… um die ecke schafft sie das noch …..dann wurde sie um die ecke geholfen…
      willst du das..wollen wir das …… nein..
      dann sag es bitte laut und deutlich… ansonsten viel glück die nächsten monate und jahre, wenn überhaupt…… …
      ………………und denk daran: wenn der staat keine steuern mehr ein nimmt, weil keine aufträge mehr da sind bei den firmen, kann er das eingeladene pack nicht mehr aushalten…….dann knallt es fürchterlich… inshallah

  3. @SELBSTBEDIENUNGS-BUNDESTAG
    nicht nur der bunte Tag ist ein Plünderer-Laden – auch die EU bietet da mit !
    https://journalistenwatch.com/2023/02/10/krieg-um-russisches-vermoegen-eu-auf-raubzug/
    “EU-Vizepräsidentin Katarina Barley hat sich nachdrücklich für die Auszahlung eingefrorener russischer Gelder zum Wiederaufbau für die Ukraine ausgesprochen. ”
    und wer glaubt, daß die EU oder das deutsche Regime auch nur eine Sekunde zögern, eine Begründung zu konstruieren, mit dem sie die Konten der Bürger plündern wollen!
    DieAbschaffung des Bargeldes und die dazugehörige Totalüberwachung sind schon die Vorboten dieser Plünderung – das Vermögensregister ist in Arbeit, der Impfregister mit seiner Überwachung ein Kontrollinstrument.
    Die haben schon die Corona-App zu Überwachungszwecken mißbraucht !
    Hier arbeiten die EU und die Regimes zusammen !
    Die Selbstbedienung der Politik und die Abfütterung der Großkonzerne ohne Risiko – Schutz vor Schadensersatz für die Impf-Konzerne – sind eine Zusammenarbeit, die in meinen Augen nur noch kriminell ist !
    Aber ich bin sicher, daß Harbarth das höchrichterlich leugnen wird !
    War da nicht mal was mit Delegitimierung des Staates – wenn diese Politik das nicht in höchster Vollendung tut, …

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  4. Dieser dekadente Selbstbedienungsladen muss schnellstens reformiert, öffentlich gemacht und die Diäten den Löhnen und Renten angepasst werden. Außerdem müsste für den Bundestag ein Altersminimum von 30 Jahren, eine abgeschlossene Berufsausbildung oder Studium und eine mindestens fünfjährige Berufserfahrung Voraussetzung für den Bundestag und überhaupt für Politiker sein. So könnten auch die unzähligen stellvertretenden Stellvertreter minimiert werden. Es ist schon eine riesengroße Schweinerei das Land und besonders die arbeitende Bevölkerung so auszubluten, während völlig unterbemittelte infantile Abgeordnete auf dem Dach des “Hohen Hauses” übermütig tanzen.
    Guter informativer Artikel.

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  5. Merkel in Afrika von der UNESCO ausgezeichnet
    Wegen Aufnahme von Migranten: Merkel mit UNESCO-Friedenspreis geehrt

    Als wenn Sie es selbst mit ihrem eigenen Geld bezahlt hat: Die UNESCO hat Angela Merkel für die Aufnahme von 1,2 Millionen Flüchtlingen und Migranten 2015/16 ausgezeichnet.
    Foto: Screenshot YouTube/AfricaNews
    Veröffentlicht: 10.02.2023 – 08:15 Uhr
    von Redaktion (an)
    uno und unesco wollen dummland platt machen… weiter so …. merkel-belobigung für kriminelles handel … das schaffen die drecksäcke….

    Die UNO und die UNESCO befeuerten von Anfang an den Einsatz der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Bewältigung der Migrations- und Flüchtligskrise 2015/2016. Nun wurde Merkel im afrikanischen Staat Elfenbeinküste mit dem UNESCO-Friedenspreis ausgezeichnet
    UNESCO-Generaldirektorin Audrey Azoulay und der ivorische Präsident Alassane Ouattara haben den Preis überreicht [siehe Bericht »Africa News«].

    1. Als ob die Ministerien in der Merkel-Ära nur von kompetenten Leuten besetzt worden waren. Das war schon in der Merkel-Ära nicht anders als jetzt in der Ampelkoalition. Auf cicero gab J.Spahn vor kurzem ein Interview und behauptete dort allen ernstes, dass die 16 Jahre Merkel ein voller Erfolg wären und Deutschland in den 16 Jahren aufblühte.

      Zitat von Spahn „Vor allem waren 16 Jahre unter A. Merkel für die Deutschen eine Zeit, in der es ein hohes Vertrauen in die Politik gab“.
      Innerhalb von 10 Monaten hätte Scholz angeblich alles zerstört, Spahn zufolge.
      BILANZ DER ÄRA MERKEL (16 Jahre Merkel)
      https://www.conservo.blog/2020/03/05/bilanz-der-aera-merkel-aus-der-schweiz-gesehen/

      Spahn hat wohl vergessen, was Merkel in den 16 Jahren ihrer Kanzlerschaft sonst noch angerichtet hat:
      Demokratie aushebeln (Alternativlosigkeit in der Eurokrisenpolitik)
      demokratische Wahlen rückgängig machen (siehe Thüringen)

      -Ungelöste Eurokrise (bei der laut Umfragen 70% der Deutschen die Eurorettungspolitik von der Union geführten Regierung ablehnten)

      -Flüchtlingskrise (bis heute ungelöst, der Fachkräftemangel ist sogar noch viel verheerender geworden trotz der Masseneinanderung ab 2015)

      -die katastrophale Corona-Politik mit den völlig desaströsen Corona-Massnahmen. Die Corona-massenproteste gab es auch schon unter Merkel. Diese kritischen Stimmen und Proteste blieben unerhört, hier wurde viel Vertrauen in die Politik von der Merkel-Regierung untergraben.
      (Spahn’s unrühmliche Rolle als Gesundheitsminister, in der er total versagte, bleibt unvergessen).

      Und nun ließ Merkel mit ihrer Äußerung über das Minsker Abkommen in der Ukraine noch tiefer blicken.
      https://www.nachdenkseiten.de/?p=91458

      Diese Frau gehört vors Tribunal.

    2. Merkel ist genauso wie Scholz eine Transatlantikerin, die 2003 unbedingt Deutschlands Kriegsbeteiligung in einer Allianz mit den USA beim Angriffskrieg gegen den Irak durchsetzen wollte, jedoch mit ihrem Vorhaben scheiterte, weil der damalige Kanzler Schröder Deutschland aus diesem völkerrechtswidrigen Krieg in Irak heraushalten wollte. Und das völlig zu Recht.
      Frau Merkel wurde außerdem in Hamburg (Westdeutschland) geboren. Sie ist also eigentlich eine typische westdeutsche Transatlantikerin.

      Erich Honecker war westdeutscher Abstammung (Saarländer).
      Frau Merkel war aber auch Helmut Kohl’s Ziehtochter.
      In den 1990-ern tauchte sie in der Kaderschmiede von WEF auf, genauso wie Orban in den 1990-ern in der Liste von WEF auftauchte. Und Orban ist ja bekanntlich kein Kommunist oder Sozialist, eher das komplette Gegenteil davon!
      Merkel hat außerdem mit ihren Äußerungen über das Minsker-Abkommen im Jahre 2022 erneut bestätigt, was viele politische Fachkreise längst wussten, dass sie eine Anhängerin der US amerikansichen Neokonservative Ideologie ist (daher auch ihre Nähe zu dem Bush-Clan)!

      Merkel ist Honeckers Rache ? Um einen DDR 2.0 Staat in Deutschland zu errichten?
      Dann erklärt mir doch folgendes:
      Warum wurde Merkel in ihrer 16-jährigen Kanzelrschaft von ihren westdeutsche Parteikollegen, die in Westdeutschland sozialisiert wurden und in Transatlantischen Netzwerken und Kadeschmieden ausgebildet immer mit langen Ovationen beklatscht udn bejubelt?
      Warum gab es früher nie Stimmen um Merkel aus der Partei auszuschließen, wenn sie doch angeblich Hocnekers Rache sein soll, die in Deutschland einen sozialistsichen STaat DDR 2.0 errichten wollte?
      Selbst ihre westdeutsche Parteikollegen Söder und Seehofer, die in Westdeutschland sozialisiert wurden, taten alles um Frau Merkel zu verteidigen. Sowohl Söder als auch Seehofer wurden nicht in der DDR sozialisiert, sondern in Westdeutschland in westeuropäischen Kadeschmieden und transatlantischen Netzwerken!
      Merkel wurde nicht nur von der SPD, sondern auch von ihren Parteikollegen aus der CDU/CSU immer verteidigt. Auch bei ihrem fatalen Kurs in der Flüchtlingspolitik, in der Eurokrisenpolitik und in der Coronapolitik wurde sie stets von ihren westdeutschen Parteikollegen verteidigt.

  6. “Immer mehr Menschen wissen nicht, wie sie ihren Lebensunterhalt bestreiten sollen”

    Dann müssen die irgendetwas falsch machen!
    Denn von der rumänischen Großfamilie in der Wohnung unter mir mit ihren fünf kleinen Kreischtramplern, ist die Mutter Hausfrau und der Vater geht höchstens ein- bis zweimal die Woche einer Beschäftigung nach.
    Also falls sich jemand fragt, wofür man hier 5 Uhr in der Früh aufsteht und arbeiten geht, Tataaaa, der Grund haust unter mir.
    Ich hoffe, nun klappt es wieder mit der Motivation, denn edel sei der Mensch, hilfreich und gutigutgut.

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  7. Je gieriger die “moralischen Narzisten” werden, desto mehr Ansporn (vollkommen legal) weniger Steuern zu entrichten ?

  8. EU-Chefdiplomat Borrell: „Wie die Konquistadoren müssen wir eine neue Welt erfinden“
    https://www.nachdenkseiten.de/?p=91227

    Die blutige Eroberung (Conquista) des südamerikanischen Subkontinents durch die vorwiegend spanischen Konquistadoren, die den Tod von Millionen Ureinwohnern sowie die Auslöschung ganzer Hochkulturen zur Folge hatte, als Vorbild für die Neuausrichtung der Europäischen Union. Diesen vielsagenden Vergleich bemühte der aktuelle EU-Außenbeauftragte und ehemalige Präsident des EU-Parlaments, der spanische Sozialdemokrat Josep Borrell, bei eine Rede Anfang Dezember vor lateinamerikanischen Abgeordneten. Es ist nicht der erste verbale Fehltritt des EU-Chefdiplomaten. Erst vor wenigen Wochen hatte er für weltweite Empörung gesorgt, als er in einer offen rassistischen Analogie die EU mit einem Garten verglich, während der Rest der Welt ein wilder Dschungel sei, der versuche, in den Garten einzudringen.

    EU-Chefdiplomat Borrell: “Wir sind ein Garten, der Rest der Welt ist ein Dschungel”
    https://www.telepolis.de/features/EU-Chefdiplomat-Borrell-Wir-sind-ein-Garten-der-Rest-der-Welt-ist-ein-Dschungel-7311304.html

    Die eurokratisierten Rassisten in Brüssel zeigen jetzt noch offener ihr wahres Gesicht…

    1. Ihre “edlen Wilden” haben sich schon vor der Ankunft von Konquistadoren wie Pizarro gegenseitig abgeschlachtet und blutige Ritualmorde vollzogen. Es war nicht so, dass die ununterbrochen händchenhaltend im Kreis getanzt und “Kumbaya” gesungen haben bis der böse Europäer aufgetaucht ist.
      Aber wäre das nicht auch ein Geschäftsmodell für die heutigen Bewohner von Latein-Amerika? Ein bisschen rumheulen über die vergangene Seelenpein der Ureinwohner, um damit ein ordentliches Pfund herauszuschlagen? So ähnlich wie BLM in den USA nach circa 7/8 Generationen? Das letztere dutzende schwarze Bürger ermordet und noch mehr Geschäfte zerstört haben, sollte wohl nur demonstrieren, wie der pöse weiße Mann damals gehandelt hat.
      Ich überleg jedenfalls die Skandinavier zu verklagen – Da war doch sicher der ein oder andere Vorfahre von mir dabei, der von einem Wikinger geschändet wurde.
      Finden Sie sich damit ab, dass die Welt unfair ist. Sollte der Strom mal ein paar Wochen ausfallen, sind diejenigen, die nur mit erhobenem Zeigefinger rumlaufen (also dem Rest der Menschheit auf den Sack gehen), die ersten, die gefressen werden.
      Das korrupte Drecksloch EU gehört zertrümmert. Aber jetzt in jedem Seich, den die absondern, Rassismus auszumachen, erinnert an das Gebrabbel woker Dummbratzen aus der linksgrünen Ecke in der westlichen Hemisphäre, die das Opfergetue jedweder Art ja erst befeuern.

      1. Auch in Europa hat man sich bis 1500 gegenseitig abgeschlachtet, vorgeblich aus
        Religionsgründen.
        Selbst die Menschenopfer gab es – Hexenverbrennung, Inquisition –
        Allerdings ist kein Inka oder Azteke auf die Idee gekommen mal auf der
        anderen Seite der Welt nachzuschauen, ob man dort jemanden mit ihrer
        Kultur beglücken kann!

        1. Weil sie’s nicht konnten – ganz einfach… Oder anders ausgedrückt: Die von der anderen Seite des Teiches waren schneller.

  9. Was bei diesen enormen Diätzahlungen nicht unerwähnt bleiben darf: Großteil steuerfrei, zusätzlich Fahrdienste, Bahnticket für 1. Klasse, spätere Pensionen….

    1. lastenrad und fertig…
      ordnet die verbrecher… mit uns tun sie es doch auch…
      wir wissen dass sie lügen-
      sie wissen dass sie wissen dass sie lügen,
      sie lügen weiter weil sie wissen:
      wir klatschen beifall und halten das maul……….

  10. Mich stört der Begriff Lachnummer. Diese Schweinerei ist zum weinen u. sollte zu einem Volksaufstand führen gegen diesen Selbstbedienungsladen.

  11. Na ja, vielleicht tut sehr schwere Dummheit wirklich weh und die brauchen mehr Schmerzmittel – also vom schwarzen Markt, teuer!

    Ibu hilft da nicht mehr – und gab es heute in der Apotheke auch nur noch im 10er Pack und nur zwei mal wegen LIEFERSCHWIERIKEITEN. Ibuprofen!

    Es muss einen Schlag tun!

  12. Man kann sich kaum vorstellen, wie stark Deutschland heute dastehen könnte, wenn es nicht seit mindestens 25 jahren von absoluten Nieten ” regiert” würde.