Montag, 24. Juni 2024
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Geplatztes “Rückführungsgesetz”, gescheiterte “Asylreform”: Sie kriegen gar nichts mehr geregelt

Geplatztes “Rückführungsgesetz”, gescheiterte “Asylreform”: Sie kriegen gar nichts mehr geregelt

Lohnt sich künftig noch mehr als bisher: Der lange Marsch nach Deutschland (Foto:privat)

Wofür ist eine Bundesregierung noch gut, die nicht einmal die wachsweichsten und lauesten Ankündigungen mehr durchsetzt und in buchstäblich allem versagt, was sich der Kanzler und seine führenden Minister vollmundig auf die Fahnen geschrieben haben? Am Mittwoch schafften es die in der Regierung tonangebenden Grünen (die nicht einmal ein Sechstel der deutschen Wahlbevölkerung repräsentieren und das Land dennoch seit Jahrzehnten in ihrem ideologischen Würgegriff halten, weil sie die Medien und fast das gesamte Bildungssystem beherrschen) nun auch noch, im Bundestag die minimalen und ohnehin lediglich kosmetischen Verschärfungen des Asylrechts erfolgreich zu torpedieren, die die eigene Regierung zur Irreführung der Öffentlichkeit beschlossen hatte.

Der Schaden, den diese als Partei getarnte Sekte Deutschland zufügt, ist inzwischen unermesslich: Grüne sind nicht nur die treibende Kraft bei der millionenfachen Massenmigration, die Deutschland in den kulturellen, gesellschaftlichen und finanziellen Untergang treibt; sie verhindern auch wirksam jegliche Korrekturen, selbst die lediglich kosmetischen: Das „Rückführungsverbesserungsgesetz“, das noch vor Weihnachten verabschiedet werden sollte, sah vor, den Abschiebegewahrsam von zehn auf 28 Tage zu verlängern, um Abschiebungen zu erleichtern. Die Grünen verhinderten dies nun, indem sie die Forderung erhoben, jedem einzelnen Abschiebekandidaten auf Staatskosten eine Art Pflichtverteidiger im Abschiebegewahrsam an die Seite zu stellen. Damit wäre die 28-Tage-Frist aufgrund der Gerichtsfristen unmöglich. Die Folge wäre eine Lawine aus Klagen und Prozessen.

Blankes Entsetzen

Somit scheiterte dieses Gesetz – immerhin mit einem positiven Nebeneffekt: Parallel damit zerbarsten vorerst auch Nancy Faesers Pläne zur Turbo-Einbürgerung von Migranten. Ein Kompromiss ist laut „Bild“-Informationen auch hier nicht in Sicht. Dennoch: Die Grünen schaffen es also abermals, ein ganzes Land in Geiselhaft zu nehmen. Dabei hätten die Ampel-Pläne ohnehin nur zur Steigerung der Abschiebungen um ganze 600 Personen pro Jahr (!) geführt (einer Zahl an Migranten, die derzeit in weniger als 10 Stunden Deutschland neu erreicht), obwohl sich hunderttausende Abschiebepflichtige in Deutschland aufhalten.

Bei den unter dem unaufhörlichen Migrantenansturm zusammenbrechenden Kommunen herrscht blankes Entsetzen über die grüne Sabotagepolitik: „Wenn wir die Abschiebe-Bürokratie immer weiter ausdehnen, werden wir keinerlei Erfolg haben. Das ist ein verheerendes Signal für die angeblich neue Migrationspolitik. Für die Kommunen bedeutet dies, dass eine Entlastung beim Großproblem Migration und Abschiebung weiterhin nicht zu erwarten ist“, kritisierte Gerd Landsberg, der Vorsitzende des Städte- und Gemeindebundes. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese erklärte dennoch, man sei „kurz vor der Zielgeraden“ und wolle im Januar mit beiden Gesetzen fertig werden. Für die (noch) deutsche Mehrheitsgesellschaft ist dies jedoch keine gute Nachricht: Wenn das Rückführungsgesetz angenommen wird, ist die Zahl der damit bewirkten Abschiebungen immer noch lächerlich gering. Jeden Tag strömen mehr Migranten ins Land – und mit dem Gesetz würde auch die Verramschung der deutschen Staatsbürgerschaft an jeden, der sich kurzzeitig in Deutschland befindet, zur Realität. Ein entschlossenes Vorgehen gegen dieses existenzielle Problem ist also so oder so nicht zu erwarten.

26 Responses

  1. Sich schon mal die neuen Steuererhöhungsbetrügereien zu Gemüte gefürt, es wird alles noch teurer, viel teurer!
    Nicht die geringste Ahnung wie Wirtschaft funktioniert, keine Ahnung das sie eine soziale Katastrophe vorprogrammiert haben, sich keinerlei Scham bewusst das sie aufgrund ungerechtfertigter, unbewiesener und völlig unsinniger Klimahysterien willkürlich Mehrkosten rechtfertigen.
    Diese Ampel der Vollversager die unser Geld stielt und es an Wildfremde verschenkt, Kriege finanzieren die uns absolut nichts angehen, unqualifizierten Schmarotzern ein komplett neues Leben finanzieren die dafür nichts anderes tun müssen als Teenager zu vergewaltigen, die Kosten für Geschlechtsumwandlungen den Beitragszahlern aufdrücken wollen, keinen Cent für die Bildung unserer Kinder investieren, keine Sozialbauten dafür aber aber Migranten Denkmäler errichten, die gezielt durch ihre völlige Inkompetenz dieses Land ruinieren und dann auch noch die unverfrorene Frechheit besitzen, uns durch Zensur zu zwingen sie für das alles toll zu finden – wird das Ende ihrer offiziellen Amtszeit nicht mehr erleben, so viel ist sicher!
    Ich habe zwar nicht das geringste Vertrauen in die Geistesanwesenheit des Durchschnittsdeutschen, aber nun wird auch dem letzten indoktrinierten Idioten klar das es jetzt “Alerta Rosso” ist, das es absolut unverantwortlich diese Katastrophe im Amt und den real existierenden Wahnsinn noch weiter zu tolerieren.

    Ernsthaft – man sollte dringend prüfen ob ein Amtsenthebungsverfahren aufrgrund von Unzurechnungsfähigkeit und/oder die Ausrufung eines nationalen Notstandes möglich ist!

    Mir war zwar klar das es dieser Idiotenhaufen von Studienabbrechern, falscher Doktoren und kompletten Spinnern es komplett versaut und sie sich selbst disqualifizieren, der Preis dafür ist aber viel zu hoch, von diesem Schaden den die angerichtet haben brauchen wir min. eine Generation um uns davon wieder zu erholen…

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    1. Zusammenfassung:
      Einbruch der Wirtschaftsleistung der Bundesrepublik 2023:
      – 1,5%
      Prognose 2024:
      – 0,5% (2023-24 = 2%)
      Vergleiche:
      Frankreich + 0,7%
      USA + 1,2%
      China + 4,5%
      Voraussichtliche Steigerung der Arbeitslosigkeit der Bundesrepublik 2024;
      + ca. 6%
      Steigerung der Insolvenzen von 2022 auf 2023:
      + 24,7%
      Insolvenzanträge 2023 (Januar – September):
      13270

      https://www.iwkoeln.de/

  2. Ausserdem finde ich es nur fair, dass ein Araber die seinen in den sicheren Tod führt….was wäre das wieder für ein Geschrei, wenn einer von uns das getan hätte in ein paar Jahrzehnten….was glauben die was sie hier erwartet??? Europa ist genau wie die USA keine Wirtschaftsmacht mehr….es sind KZ !! Gas war zu teuer, es gibt Medizin…. :)) Lasst sie mal machen….der Feind aller Völker ist weiss wie wir…..dem ist keiner von denen gewachsen….eigentlich arme Schweine….

  3. Dann dürfte es eh nur noch eine Frage der Zeit sein, bis Deutschland genauso heruntergewirtschaftet, unsicher und beschissen ist, wie die Herkunftsländer unserer Goldstückchen!

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  4. Doch, doch, sie kriegen was geregelt: Die Vorgaben aus dem Migrationspakt nämlich. Sie kriegen es geregelt, “Sparzwang” zu “Steuererhöhung” umzudeuten. Und das ganz mühelos, weil sie die Presse erfolgreich auf links gedreht haben. Sie wollen es schaffen, uns abzuschaffen.

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  5. Nochmal : Wenn man mir als Bürgermeister oder Landrat trotz der bisherigen ausufernden Unterbringungsprobleme und “Hilferufen” ständig weitere “Goldstücke” aufs Auge und damit der Gemeinde oder Stadt drücken will, schmeiße ich die Brocken hin. Ich bin als Bürgermeister meiner Stadt verpflichtet und nicht irgendwelchen Spinnern, die meinen, Deutschland ist das Auffangbecken der ganzen Welt. Und nochmal : Laut Asylgesetz hat NIEMAND hier ein Aufenthaltsrecht!!! Aber lieber macht man den Bückling und beugt sich diesen Deutschlandhassern.

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  6. “GEPLATZTES “RÜCKFÜHRUNGSGESETZ”, GESCHEITERTE “ASYLREFORM”: SIE KRIEGEN GAR NICHTS MEHR GEREGELT”

    Als ob irgendwelche Gesetze, die diese Verbrecherbande hätte auskotzen können, zu einer Rückführung oder weniger Asylbetrügern geführt hätten. Will sagen: Ob mit oder ohne diese Gesetze, es wäre das gleiche Ergebnis.

    Aus “aktuellem” Anlaß:

    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/fast-eine-millionen-familiennachzug-visa-seit-2015-ausgestellt/

    “Fast eine Million Familiennachzug-Visa seit 2015 ausgestellt”

  7. @SIE KRIEGEN GAR NICHTS MEHR GEREGELT
    doch – genau das ist das Ziel !

    Es ist nur einfacher, mit Bedauern zu behaupten, versagt zu haben – hat in der Bananenrepublik keine Folgen – als zuzugeben, das man an der Vernichtung von Volk und Nation arbeitet.
    Eine Bananenrepublik, die nicht einmal Bananen hat, ist so einfacher hinter die Fichte zu führen – und die glauben ja – wenn Grün-Rot dann das Licht ausknipsen, das das so in Ordnung ist ! Die natürliche Ordnung ist in der Augen einer gläubigen Mehrheit dunkel !

  8. „Sie kriegen gar nichts mehr geregelt.“
    Nein, nicht doch, so hart darf man nicht urteilen!
    Wenn es um die Erhöhung ihrer eigenen Bezüge und Vorteile geht, dann klappt alles wie am Schnürchen. Sie handeln nach dem Motto, ich habe zu viel von fremder Leute Geld, wie lasse ich es verschwinden und habe ich kein Geld mehr vom Steuerzahler, wie kann ich den Steuerzahler noch ein bisschen mehr melken.
    Wenn Spitzenpolitiker das zeitliche segnen, dann hängen über den jeweiligen Erbschaften in aller Regel die Mäntelchen des Schweigens darüber. Und wenn doch ein wenig an die Öffentlichkeit dringt, dann ist das Erstaunen zumeist riesig, wie diese Politiker(innen) zu Lebzeiten es schaffen konnten, mit dem offiziellen Einkommen vom Staat derart große Vermögen aufzubauen. Dabei ist das so einfach. Alle Spitzenpolitiker der BRD sind den Amis bzw. dem tiefen US-Staat treu zu Diensten und die USA haben das beste Steuer- und Schwarzgeldparadies auf der ganzen Welt in Delaware. Von allem Geld, was von deutschen Spitzenpolitiker in der ganzen Welt großzügig verschleudert wird, kann so ein kleiner Teil davon im Kick-back Verfahren auf dem eigenen Nummernkonto in Delaware landen. Deutsche Spitzenpolitiker sind die hoch korruptesten Dreckschweine von allen und darum werden sie auch in Zukunft ihre Politik gegen das deutsche Volk massiv weiter fortsetzen. Es bleibt ihnen auch gar nichts anderes übrig, denn die globalen Eliten wissen um jede „Leiche“ in ihren Kellern. Das deutsche Volk müsste schon jeden Spitzenpolitiker aus den Altparteien rigoros abwählen bzw. deren Parteien unter die Fünf-Prozent-Hürde drücken, um dieser gigantischen Korruption und gigantischen Veruntreuung von Volksvermögen Einhalt zu gebieten, aber das deutsche Volk will das gar nicht, es ist zu träge und viel zu dumm dafür. Man rafft sich viel eher dazu auf, seinesgleichen im Sinne der Eliten, zur eigenen Ergötzung und zur Triebbefriedigung zu triezen, zu verleugnen, zu verunglimpfen und anzuschwärzen. Das deutsche Volk besteht nämlich mindestens zu achtzig Prozent aus kleinen armseligen Pissern und sie schaffen es immer wieder, sich am Ende selbst am meisten in den Arsch zu treten! Ich bin mittlerweile davon überzeugt, diesen Abschaum von Politikern haben sie sich voll und ganz verdient. Die übrigen maximal zwanzig Prozent müssen halt fliehen, denn in Schland wird das nichts mehr.

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    1. Delaware=Bidencountry und CC Banken Paradies. Der verstorbene Sohn Bidens, der uebrigens nie im Krieg war, wie Joe immer behauptet, sondern nur im Militaer, war Generalstaatsawalt im Staate Delaware.
      Passt alles, vor allem da Joe corrupti inzwischen beweisbar vielerlei Kickbacks aus China, Ukri und ehemaligen russischen Staate durch Sohn Hunter erhalten hat.

  9. so lange man aus dem Steuerzahler noch was heraus pressen kann, wird dieser Irrsinn weiterlaufen. Und wenn es nichts mehr zum Pressen gibt, werden die deutschen Sparkonten enteignet. Das ganze kann also noch einige Zeit lang dauern. Und wahrscheinlich über die jetzt veranschlagten 2 Jahre hinaus. Oder glaubt hier wirklich einer daran, diese Brut durch so etwas banales wie eine Wahl wieder von der Macht wegzubekommen?
    Hier wird bis zum erwarteten Ende weiter gepfuscht, und am Schluss wird es hier nichts mehr zum Aufbauen geben. Hitler war ein Chorknabe gegen das, was dem Land durch diese Verbrecher noch blüht. Aber was solls, die Urmenschen haben in ihren Höhlen ja auch relativ behaglich gewohnt, mit fliesend Wasser, die Wände runter.

  10. Es gab und gibt Historiker (heute selbstverständlich ausnahmslos ausländische), die die Ansicht vertreten, ein gerüttelt Maß Verantwortung für den Zusammenbruch des Imperium Romanum sei in der Zuwanderung minderwertiger Rassen von den Rändern der antiken Welt zu suchen.
    In der späten Kaiserzeit nahmen Klagen zu, wie „Der Orontes überschwemmt den Tiber!“ und „Die stolze Roma verkommt zur Cloaca Gentium!“, die allermeisten römischen Bürger weigerten sich aber jahrhundertelang, diesen Fremdrassen-Tsunami als Indikator, wenn nicht gar als Ursache ihres Niedergangs zu erkennen, ganz im Gegenteil, der Tenor der veröffentlichten Meinung in dem zum Untergang verdammten (West-)Römischen Reich war bis zu dessen Ende „Wir schaffen das !“

  11. herr wirf hirn herab….
    Habeck-Ministerium rät Firmen zu weniger Gewinn
    Eine der wichtigsten Folgen der Ampel-Pläne: alle Plastikverpackungen sollen besteuert werden. 1,4 Milliarden Euro sollen bei Herstellern beziehungsweise Handel kassiert werden. Wegen der neuen Plastik-Abgabe sollen Unternehmen einfach weniger Gewinn machen! Das ist eine offizielle Empfehlung aus dem Wirtschaftsministerium. ………..
    Migranten-Schule in Neukölln: Liste der absoluten Verrohung
    Berlin. Tritte gegen den Kopf, Vergewaltigung auf der Schultoilette: Polizeiinterne Unterlagen zeigen, dass es schon mehrere krasse Gewaltdelikte an einer Schule in Berlin-Neukölln gegeben hat. Ein mit der Materie vertrauter Beamter sagt: Da helfe auch kein Wachschutz mehr – und das Problem gehe längst über Neukölln hinaus.
    Die Energiewende ist eine riesige Umverteilung von Arm zu Reich

  12. Alles läuft nach Plan. Sie bekommen alles so hin wie ihre Herren es anweisen. Warum auch nicht, es gibt ja keinerlei Widerstand dagegen im deutschen Restvolk hier. Insofern verstehe ich die Überschrift nicht ganz.

  13. Deutschland bräuchte dringend ein “Ent-Mächtigungsgesetz” – anders kommt man diesen Regierungsversagern nicht bei!
    Schließlich hat niemand hat diese Regierung “ermächtigt” so zu regieren, wie es ihr einfällt und sie sich mit ihrer Ideologie “hochheitzen” – und dies eben im Gegensatz zu Wahlkampf (keine Waffen in Kriegsgebiete) oder frühere Politik-Standards (Ausgleich durch Handel; Respektierung von Interessen und Interessenzonen).
    Gewählt wurden schließlich alle Politiker aufgrund ganz anderer, geradezu gegensätzlicher Verlautbarungen, Parteiprogrammen, Erwartungen und Erklärungen!

  14. “Bei den unter dem unaufhörlichen Migrantenansturm zusammenbrechenden Kommunen herrscht blankes Entsetzen über die grüne Sabotagepolitik!”

    Das bezweifele ich aber sehr stark. Wer hat denn den Migrationspakt unterschrieben ? Wer will hier eine erleichterte Familienzusammenführung ? Die Blase aus CDU, SPD, Grüne und FDP mag sich an den einzelnen Stimmenanteilen ändern. Ihre Gesamtheit bleibt aber erhalten. Und die Kommunalpolitiker sollen mal schön stille sein. Und noch was : Warum wollen die das denn jetzt begrenzen ? Da sind die Grünen auf dem richtigen Dampfer. Das muß weitergehen bis der Krug nicht mehr vom Brunnen zurückkommt. Und dann wollen wir mal sehen ob diese Volk noch zu irgendwas in der Lage ist. So wie die aktuelle Entwicklung in diesem Land ist, erkennbar an den Innenstädten, kann man da nichts erwarten. Wenn schon der Nikolaus in Kassel vermutlich von den eigenen Leuten ausgelacht wird nachdem er angegriffen wurde von den neuen Besitzern dieses Landes, nach deren eigenen Einschätzung, was will man da noch erwarten ? Eigentlich gibt es nur 2 Lösungen. Eine davon ist der Niedergang des Landes. Die andere Lösung zusammen mit ihrer Konsequenzen für jeden Einzelnen kann sich jeder selbst ausmalen.

  15. Ich drücke es aus, wie ich es empfinde. Das bunte Gesindel, egal, woher, auch aus Europa, soll nicht abgeschoben werden, nicht eingeschränkt, im Gegenteil. Das alles ist keine Inkompetenz, sondern reines Kalkül, purer Vorsatz.

  16. Wer von Lügnern, Dilettanten u. Idioten regiert wird, kan nichts besseres erwarten. Deutschland geht langsam aber sicher vor die Hunde und die Politverbrecher gehen straflos aus.

  17. Die Machtausübung der Grüneen ist nur möglich, weil die opportunistischen FDP-Minister umd -Abgeordneten permanenten Verrat an ihren Wählern begehen! Ein Funktionsträger, der gegen seinen Amsteid verstößt, muß haftbar gemacht werden können! Bei der Höhe der Ruhestandsbezüge, die Abgeordnete und Minister bereits nach einer Legislaturperiode erwarten können, hat die Möglichkeit einer Nicht -Wiederwahl keine abschreckende Wirkung. Der eventuelle Verlust jeglicher Ansprüche auf Ruhestandsgelder sowie die eine mögliche Schadenersatzverpflichtung dagegen schon eher!

  18. Was ist aktuell bei Stasi-Kahane zu lesen:

    “Ausgerechnet die Teile des Landes, die von Zuwanderung massiv profitieren würden, sperren sich vehement gegen jede Form der Migration: In Thüringen könnte die AfD bei der Landtagswahl 2024 stärkste Kraft werden. In Sonneberg hat die rechtsradikale Partei bereits ihren ersten Landrat.”

    “Dazu haben seit der Wiedervereinigung Rechtsextreme aus Westdeutschland gezielt den Osten in den Blick genommen, um ihre Netzwerke aufzubauen. Der neonazistische Liedermacher Frank Rennicke, der thüringische AfD-Chef Björn Höcke oder auch Größen der ehemaligen Ost-Berliner Nazi-Szene hätten sich in den vergangenen Jahren nahezu ungestört hier ansiedeln können.”

    “Eine Regierungsbeteiligung der AfD würde Thüringen enormen Schaden zufügen – wirtschaftlich wie gesellschaftlich. Oder wie es der Autor Ferdinand von Schirach in einem Interview mit dem heute journal sagte: „Wenn die AfD in Regierungsbeteiligung kommen sollte, dann ist das Land verloren.“”

    https://www.belltower.news/thueringen-reportage-hinter-der-brandmauer-154367/

    WAS ERLAUBT SICH DIESE LINKSFASCHISTISCHE STASIHURE???

  19. Deutschland ist doch Erste Klasse. Libanesen-Clans, Hamas-Mitglieder, Maghreb- und Tschetschenenmafia, PKK und YPG-Kämpfer, Islamisten und IS-Anhänger, Kurdengangs und dazwischen noch die Antifa, hunderttausende kriminelle Illegale und die nigerianische Schwarze Axt. Alle gehegt und gepflegt vom Steuerzahler mit üppigen Sozialhilfegeldern.

  20. Auffällig ist immer wieder, dass man nicht nur “Flüchtling” sein muss, um gegenüber den Einheimischen in allen Bereichen bevorzugt zu werden, sondern man muss Illegal sein. Erst dann wird man richtig priviligiert behandelt.