Donnerstag, 23. Mai 2024
Suche
Close this search box.

Nach dem BRICS-Gipfel: Ein Tiger bekommt Zähne

Nach dem BRICS-Gipfel: Ein Tiger bekommt Zähne

Reger Andrang beim Gipfel: Der BRICS-Club wächst (Foto:Imago)

In Johannesburg wurde diese Woche von einer neuen Weltordnung geträumt. In diesem Traum schließen sich die BRICS-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika mit anderen Ländern wie Argentinien und Saudi-Arabien zusammen. Seit ihrer Gründung sieht sich die BRICS-Staatengruppe als Verbund aufstrebender Staaten und Wirtschaften. Die Abkürzung BRICS steht für die Anfangsbuchstaben der Mitglieder der informellen Staatengruppe: Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Das Kürzel entstand in Reaktion auf die bereits existierenden „G“- Gruppen der reichen Industriestaaten (G7, G8, G20). Seit 2009 gibt es regelmäßige Gipfeltreffen dieser aufstrebenden Länder, die, außer Russland, auch als Schwellenländer bezeichnet werden. Mehr als 40 Prozent der Weltbevölkerung leben in den fünf BRICS-Ländern. Sie tragen mittlerweile stärker zum globalen Bruttoinlandsprodukt bei als die etablierten G7-Industrieländer. Aus einer Idee der Wall Street wurde jene Staatengruppe, die nun ein Gegengewicht zum Westen bilden will. Dieser sollte die Bestrebungen ernst nehmen.

Denn es geht darum, ein ganzheitliches gesellschaftliches Gegenmodell zu schaffen. Besonders stark ist dieser Wunsch bei China, das selbst als „Role Model“ dafür gilt, daß ein Staat keine Demokratie sein muß, um wirtschaftlich erfolgreich zu sein. Der wirtschaftlich induzierte Zusammenbruch der Sowjetunion hatte noch als Beweis dafür gedient, daß Autokratie und erfolgreiches Wirtschaften nicht zusammenpassen. Das hat sich inzwischen längst geändert. Chinas Aufschwung ist für viele Staaten in Afrika, Asien oder Südamerika ein Vorbild. Oft weniger für die Menschen als für die Führungseliten, die wirtschaftlichen Fortschritt erzielen wollen, ohne dabei auf Macht zu verzichten.

Multipolare neue Weltordnung

Indien ist nach China der größte Handelspartner Afrikas. Der afrikanische Kontinent liefert wertvolle Rohstoffe und holt sich Know-how nach Hause. Doch die beiden Partner verbindet auch der Wunsch, sich von der Dominanz des Westens zu befreien. Das Gewicht von BRICS ist in den vergangenen Jahren gewachsen, seit sich eine multipolare, neue Weltordnung herausbildet und sich das internationale Gefüge zunehmend verändert. Der 15. Gipfel in Johannesburg sollte deshalb eine Signalwirkung entfalten, ob sich der Staatenbund bald um weitere Mitglieder erweitert und an geopolitischem Gewicht gewinnt. Der Staatenbund besteht aus sehr unterschiedlichen Staaten, von denen einige demokratisch regiert werden und andere nicht. Die fünf Mitglieder sind hinsichtlich ihrer Größe, Wirtschaftskraft und außenpolitischen Rolle sehr verschieden. Aber sie verbindet vor allem der Wunsch nach einer multipolaren Welt, in der sie nicht mehr am Rande stehen und die USA als Supermacht weniger dominieren.

Die BRICS-Staatengruppe sieht sich als Verbund aufstrebender Staaten und Wirtschaften. Die Großmacht China dominiert die Gruppe, schon allein weil die chinesische Wirtschaft größer ist als die der Volkswirtschaften von Brasilien, Russland, Indien und Südafrika zusammen. Gleichzeitig ist China für alle anderen BRICS-Staaten ein wichtiger Wirtschafts- und Handelspartner. Die Übermacht Chinas wird von einigen BRICS-Mitgliedern, wie dem Rivalen Indien, kritisch gesehen, denn man will sich dem weltpolitischen Vormachtstreben Pekings nicht unterordnen.

Ziel ist nicht die Abschaffung, sondern grundlegende Reform der UN

Die Frage ist u.a, in welchem Umfang China die geplante BRICS-Erweiterung nutzt, um seine Dominanz innerhalb des Bündnisses auszubauen“, sagt die südafrikanische Politikwissenschaftlerin Sanusha Naidu. „Das macht Indien und auch Brasilien nervös“. Seit Jahren fordert Südafrika einen permanenten Sitz im Weltsicherheitsrat, auch als Vertreter des afrikanischen Kontinents. Indien und Brasilien streben ebenso einen Sitz an – inklusive Vetorecht. Das gemeinsame Ziel der BRICS-Staaten sei nicht die Abschaffung, sondern eine grundlegende Reform der Vereinten Nationen, betont Südafrikas BRICS-Sonderbotschafter Anil Sooklal. China betrachte eine Erweiterung zu BRICS+ als Teil seiner Strategie zur Neugestaltung der internationalen Ordnung und werde dabei von Russland unterstützt, schreiben die Wissenschaftler Günter Maihold und Melanie Müller in ihrer aktuellen Studie „Eine neue Entwicklungsphase der BRICS“ bei der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. „Die drei anderen Mitglieder Brasilien, Indien und Südafrika hingegen standen diesem Interesse an einer Erweiterung zunächst sehr reserviert gegenüber, da sie durch eine Aufnahme neuer Mitglieder ihren eigenen Status gefährdet sahen – nicht zuletzt auch deshalb, weil sich einige wirtschaftlich starke Akteure unter den potenziellen Beitrittskandidaten befinden.“ Darüber hinaus befürchteten sie, daß sich das bereits bestehende chinesische Übergewicht verstärken würde.

Diskutiert werden könnte auch eine stärkere Unabhängigkeit vom US-Dollar. Bisher ist die Struktur des BRICS-Bündnisses im Aufbau. Einige Institutionen wurden bereits gegründet – darunter die New Development Bank, die bislang in erster Linie Entwicklungsprojekte finanziert. Sie hat bereits neue Mitglieder aufgenommen: Ägypten, Bangladesch, Uruguay und die Vereinigten Arabischen Emirate. Andere sind interessiert, teils explizit, um die Konsequenzen westlicher Sanktionen abzufedern. Zunächst soll der Anteil internationaler Transaktionen in den Währungen der BRICS-Staaten steigen. Eine gemeinsame Währung ist Zukunftsmusik – aber die Dominanz des US-Dollars wollten die fünf Staaten trotzdem brechen, sagt Professor Fulufhelo Netswera von der Universität Johannesburg in Südafrika: „Der US-Dollar hat seine Rolle gespielt, so wie das Britische Pfund oder der Gulden auch“, sagt er. „China und Russland haben bereits bilaterale Abkommen, ebenso Indien und Russland.“ Es gebe zwar Probleme, aber BRICS brauche dieses System. Dabei dürfe allerdings nicht künftig die chinesische Währung dominieren.

Für Russland eminent wichtig

Das ist Konsens innerhalb der BRICS. Und Südafrikas Sonderbotschafter Anil Sooklal zufolge werden sich diese strukturellen Veränderungen auf wirtschaftlicher und politischer Ebene weltweit auswirken. „BRICS ist zu einer starken globalen Kraft geworden, die die Welt verändert“, sagt er. „Dieser Wandel kommt nicht freiwillig. Wir werden eine tektonische Veränderung in der globalen geopolitischen Architektur sehen – und zwar beginnend mit dem diesjährigen Gipfel in Südafrika.“ Weil, wie ich schon mehrfach berichtet habe, die südafrikanische Justiz Putin nach einem vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) erlassenen Haftbefehl bei der Einreise hätte festnehmen müssen, konnte der russische Präsident an dem Treffen nicht selbst teilnehmen. (Anders als andere BRICS-Staaten hat Südafrika den Internationalen Gerichtshof in Den Haag anerkannt und wäre deshalb dazu verpflichtet.) Statt Putin sollte Außenminister Sergej Lawrow nach Johannesburg kommen, Putin aber virtuell am BRICS-Gipfel teilnehmen und an allen Diskussionen beteiligt werden, betonte die südafrikanische Außenministerin Naledi Pandor bei einer Pressekonferenz in Johannesburg.

Der Auftritt bei dem BRICS-Gipfel ist für die russische Führung so wichtig, weil sie nicht international isoliert dastehen will. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine wird als Teil einer Konfrontation mit dem Westen und Kampf um eine neue Weltordnung dargestellt, um im globalen Süden um Unterstützung zu werben. Die Annäherung gibt Sinn. Die großen internationalen Institutionen spiegeln die Machtverhältnisse in der Welt immer schlechter wider. Im UNO-Sicherheitsrat sind die ständigen Sitze immer noch den Siegern des Zweiten Weltkriegs vorbehalten. Andere internationale Institutionen, wie die Welthandelsorganisation, sind weitgehend gelähmt. Gleichzeitig ist es allerdings schwer vorstellbar, wie die BRICS-Staaten und ihre neuen Freunde das internationale Kräfteverhältnis im Handumdrehen auf einem Gipfel verändern könnten. Denn die Konflikte zwischen ihnen sind immens.

Wo steht eigentlich Indien in der geopolitischen Landschaft?

Das gilt etwa auch für die vielseitigen Beziehungen Indiens. Indien arbeitet mit China trotz vieler Konflikte zusammen, etwa bei BRICS oder in der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit. Gleichzeitig intensiviert Indien seine Beziehungen zu den USA. So positioniert man sich etwa in dem QUAD-Sicherheitsdialog im asiatisch-pazifischen Raum gemeinsam mit den USA, Australien und Japan gegen China. Für Washington ist Neu-Delhi außerordentlich wichtig. Indiens Teilnahme an nicht-westlichen Foren wie BRICS oder der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit SCO muß auch als Antwort auf die ungerechten Strukturen von Institutionen der Nachkriegszeit wie dem Internationalen Währungsfonds, der Weltbank und dem UNO-Sicherheitsrat gesehen werden. Bezogen auf Entwicklung, Geschichte und Geographie gehört Indien sicherlich zu den BRICS, der SCO und dem globalen Süden. Aber eben nicht nur. Vor allem die überwältigende Präsenz Chinas in diesen Organisationen macht diese nicht gerade zu einer perfekten Wahl. Indien hat Interessen auf beiden Seiten, wird von beiden begrüßt, gehört aber keiner Seite vollständig an. Dies könnte das Land entweder zu einer Brücke machen. Oder aber Indien wird zu einem Opfer der geopolitischen Konflikte. Je schärfer die Trennlinie wird, desto schwieriger wird es für Neu-Delhi sein, das Gleichgewicht zu halten.

Chinas Absicht, also das Ziel von Staatschef Xi Jinping bei dem BRICS-Gipfel, ist die Erweiterung der Gruppe. 23 Staaten, heißt es, haben Interesse an einem Beitritt. Darunter sind die Länder aus dem chinesisch-russischen Lager wie Belarus, Kuba, der Iran oder Venezuela – aber nicht nur. Aus dem Nahen Osten sind die Namen der Öl-Produzenten Kuwait, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate zu lesen. China nutzt nun seine Position als großer Erdöl-Importeur aus und versucht, den US-Dollar als etablierte Währung im Erdölgeschäft abzuschaffen. Weil in China die Wirtschaft derzeit nicht so läuft wie gewünscht, wird sich Xi wohl noch stärker auf seine Anti-G7-Diplomatie fokussieren. Der Westen sollte gewarnt sein. Der brasilianischen Politologin Ana Saggioro Garcia zufolge hat sich der Staatenblock von einer primär wirtschaftlichen zu einer geopolitischen Gruppe gewandelt. Dieser Prozeß sei durch den Konflikt zwischen China und den USA sowie den Krieg Russlands in der Ukraine beschleunigt worden, sagte sie dem kanadischen Sender CBC.

Strategische Vorstellungen und gemeinsame Ziele

Der Gründer der südafrikanischen Denkfabrik Institute for Security Studies in Pretoria, Jakkie Cilliers, hält die Entschlußkraft der BRICS für begrenzt. Langfristig dürfte die unvermeidliche Rivalität zwischen China und Indien die größte Herausforderung sein, sagte er der AFP. Eine störungsfreie Beziehung zwischen den fünf Ländern sei nicht möglich, betonte auch die indische Politologin Anuradha Chenoy von der Jindal Global University in Sonipat. Es gebe zwar unterschiedliche strategische Vorstellungen, aber auch Gemeinsamkeiten wie das Ziel, die Dominanz des US-Dollars auf den Weltmärkten zu brechen, sagte sie dem kanadischen Rundfunk CBC. Die etwas zu großgeratene Selbstsicht der BRICS-Staaten gibt ein nahezu überschwänglicher Kommentar der russischen, kremlnahen Zeitung „Nesa Wissimaja Gaseta“ wieder: „Der Gipfel gibt den Entwicklungsländern die Gelegenheit, ihre Unzufriedenheit mit der Dominanz des Westens in internationalen Organisationen zum Ausdruck zu bringen. China und Russland werden diese Haltung nachdrücklich unterstützen… Alles, was in Johannesburg geschieht, wird eine starke Resonanz in der Welt haben. Immerhin repräsentieren die BRICS-Staaten 40 Prozent der Weltbevölkerung und ein Viertel der Weltwirtschaft. Dutzende Staaten klopfen an seine Tür. In China gibt es Stimmen, die betonen, der Westen spreche ständig davon, daß BRICS zu einer Bedrohung für die bestehende Weltordnung werde. Tatsächlich war eine antiwestliche Haltung nie das Ziel der Vereinigung. Im Gegenteil wäre es viel sinnvoller, einen Weg der Kooperation zwischen den BRICS-Staaten und dem Westen zu finden. Beide Gruppen sollten aufeinander zugehen.

China drängt zur Aufnahme neuer Mitglieder, darin sekundiert von Russland, das der Welt zeigen will, daß es noch einige Freunde hat. Die übrigen Staaten sind aber skeptisch. Es handelt sich um einen heterogenen Klub mit divergierenden Interessen. Es fehlt eine kollektive und kohärente Vision. Derzeit besteht die wichtigste Funktion des Klubs darin, eine Plattform zu bieten für das gemeinsame Schimpfen gegen den Westen. Konkrete Taten sind dagegen rar. Daher sollte man sich nicht blenden lassen von den Erklärungen am BRICS-Gipfel. Es deutet wenig darauf hin, daß die Allianz zum Keim einer neuen Weltwirtschaftsordnung werden könnte. In vielen Ländern weltweit spürt man, daß die bisherige Weltordnung schwächelt und daß vor allem die USA an Macht und Einfluss verlieren. Darum setzen sehr viele noch außenstehende Länder nun auf eine leistungsfähigere Alternative. Der BRICS-Gipfel hat auch einiges Potenzial angedeutet. Die Skepsis gegenüber dem Westen eint die Teilnehmerstaaten. Und sie werden wichtiger. Wenn der Westen nicht aufpaßt, könnte er plötzlich einem Tiger mit festem Gebiß gegenüberstehen, der gestern noch zahnlos schien. Aber die Entwicklung wird noch einige Zeit dauern.

_____________________________________

Dieser Beitrag erschien auch auf beischneider.

6 Antworten

  1. und jetzt die praktische Frage :
    sind die Finanz-Oligarchen des Wertewestens – die Blackrock-Brüder – auf die USA und den Wertewesten fixiert und gehen mit ihm unter
    oder
    sitzen die auch im Schatten über den BRICS ?

    Wird die Welt jetzt zum positiven verändert oder setzen die Feudal-Philanthropen jetzt ihre weltweite Diktatur in Betrieb ?
    Oder anders formuliert :
    sind die BRICS – allen voran China und Russland – unabhängig von Fink/Blackrock und CO, oder werden sie wie der wertewesten von diesen ferngelenkt ?

    12
  2. 👁️👻👁️
    ***Hallo “Werte Westen”! Nach 2024 und Johannesburg mal einen Zukunft Blick auf den Globus werfen🌐
    ~~Grönland Fläche mal weg denken…!
    So schaut’s nämlichen dann Future technisch aus.👻🌐👻💨

  3. Für uns spielt das alles keine Rolle mehr. Sobald man die deutsche Wirtschaft ruiniert hat , werden wir in der weltweiten Bedeutungslosigkeit verschwinden. Vielleicht können wir dann wenigstens noch auf Entwicklungshilfe von den BRICS Staaten hoffen !

  4. Was hier unterschwellig angedeutet wird, nämlich daß China sich die politisch und wirtschaftliche Dominanz sichern will ist grundsetzlich falsch. Bei den BRICS, oder wie immer man diese Vereinigung nennen wird, geht es um Wirtschaft und nachgelagert um Politik. Vor allem geht es um die Zukunft. Warum soll Indien nicht politisch mit den USA kuscheln und gleichzeitig die Vorteile der BRICS Vereinigung nutzen? Grundsätzlich, so sagte Xi Jinping, geht es um die Menschen und die Verbesserung ihrer Lebensumstände in allen Ländern. Für China ist Afrika ein aufstrebender Kontinent ähnlich wie einmal die indochinesischen Tigerstaaten. Die Chinesen investieren in riesige Projekte über die man hier gar nichts erfährt. Afrika findet bei uns nur statt wenn es um Mord und Todschlag geht oder einen Katastrophe stattgefunden hat. Kaum Positives und wenn wird dabei auch noch gelogen.
    Während das westliche Wirtschaftsmodell auf schnellen Gewinn und Gewinnmaximierung beruht gehen die Russen und Chinesen langfristig vor. Ob einige Projekte irgendwann Gewinne gerieren wissen die Chinesen selber nicht, vielleicht wollen sie das auch gar nicht aber Fakt ist, sie werden die Lebensumstände von Millionen Menschen verbessern und die wissen widerum wem sie das zu verdanken haben. Wer die Menschen gewinnt wird langfistig erfolgreicher sein als die die unterjochen und ausplündern. Von daher werden die BRICS Staaten immer erfolgreicher sein und der “Werte” Westen wird viele Länder und den Einfluß auf diese verlieren. Niger zeigt wohin es geht und das sieht für die Neokolonialmacht Frankreich nicht gut aus, die Zeit des Plünderns ist vorbei!

  5. V. Putin konnte nicht zum Treffen der BRICS-Staaten fahren, weil er Angst hatte verhaftet zu werden.
    Indien schafft ein paar Tage nach Russland eine Mondlandung.
    Bald schreibt man Bics.
    Russland ist, in dieser Form, Geschichte. Die Frage ist nur, wie viel Schaden es im Todeskampf noch anrichtet.