Freitag, 14. Juni 2024
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Reform-Manifest frustrierter ÖRR-Mitarbeiter: Die Zustände beim Staatsfunk sind noch viel schlimmer als befürchtet

Reform-Manifest frustrierter ÖRR-Mitarbeiter: Die Zustände beim Staatsfunk sind noch viel schlimmer als befürchtet

Restlos bedient: Die eigene Belegschaft rebelliert gegen das einseitige Meinungsklima beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk (Symbolbild:Imago)

Das Ausmaß der linksideologischen Einseitigkeit, Geldverschwendung und politischen Kungelei im öffentlich-rechtlichen Rundfunk hat inzwischen ein derartiges Ausmaß erreicht, dass viele Mitarbeiter von ARD, ZDF und Deutschlandfunk – die allermeisten davon unter Wahrung strikter Anonymität – ein eigenes Reformmanifest veröffentlicht haben. „Wir, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von ARD, ZDF und Deutschlandradio, sowie alle weiteren Unterzeichnenden, schätzen einen starken unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland als wesentliche Säule unserer Demokratie, der gesellschaftlichen Kommunikation und Kultur. Wir sind von seinen im Medienstaatsvertrag festgelegten Grundsätzen und dem Programmauftrag überzeugt. Beides aber sehen wir in Gefahr. Das Vertrauen der Menschen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nimmt immer stärker ab. Zweifel an der Ausgewogenheit des Programms wachsen. Die zunehmende Diskrepanz zwischen Programmauftrag und Umsetzung nehmen wir seit vielen Jahren wahr“, heißt es darin.

Innere Pressefreiheit existiere in den Redaktionen nicht. Zwar seien die Redakteure in den öffentlich-rechtlichen Medien formal unabhängig, in der Praxis würden sich die öffentlich-rechtlichen Medien jedoch „am Meinungsspektrum der politisch-parlamentarischen Mehrheit“ orientieren. Anderslautende Stimmen aus der Zivilgesellschaft würden es nur selten in den Debattenraum schaffen. Zudem würde äußere Einflussnahme durch Politik, Wirtschaft und Lobbygruppen einen unabhängigen Qualitätsjournalismus erschweren. „Ich hätte es niemals für möglich gehalten, schäme mich aber zutiefst dafür, dass viele Kollegen nach meiner Einschätzung ihrer Verantwortung nicht nachkommen. Denn die öffentlich-rechtlichen Medien haben eine enorme Macht. Und ich mache sie mitverantwortlich für die unsägliche Spaltung, die unsere Gesellschaft gerade erfährt“, kritisiert etwa eine Mitarbeiterin des WDR. Einer von dessen Autoren beklagt, „dass in den Redaktionen wenig bis keine Bereitschaft besteht, andere Meinungen als den Mainstream überhaupt wahrzunehmen, geschweige denn als Bereicherung anzuerkennen“.

Keine Meinungspluralität

Egal, ob Klima- und Energiepolitik, Corona oder Migrationsfragen: Die Leitlinien der Berichterstattung seien „mehrheitlich durch politisch motivierte Redakteure so vorgegeben und eingeengt, dass eine echte Auseinandersetzung von vornherein zum Scheitern verurteilt ist“. Es sei „immer das gleiche ideologisch geprägte Weltbild“, das sich in Sprache und Duktus durchsetze – und letztlich auch so ausgestrahlt werde. Das Ringen um Positionen und das Verständnis für die Probleme der Bevölkerung, sei „einer Art erzieherischem Haltungsjournalismus gewichen“. Mit Meinungspluralität, wie sie im gesetzlichen Auftrag festgeschrieben sei, habe dies „wenig bis nichts mehr zu tun“. Eine weitere ARD-Mitarbeiterin stellt fest: „Das ist kein Journalismus mehr, der als ‚Vierte Gewalt‘ im Staat bezeichnet werden kann, sondern einer, der mit der Regierung eher gemeinsame Sache macht, wie mir scheint.“ Seit Corona finde eine Zensur statt, die viel perfider sei, „als ich das jemals für möglich gehalten hätte.

Aus dem Manifest und den Berichten der ÖRR-Mitarbeiter wird deutlich, dass ein Klima der Angst und der Bevormundung allgegenwärtig ist. Die Journalisten, die die eigentliche Arbeit machen, sind meist in prekärsten Arbeitsverhältnissen beschäftigt. Sie haben befristete, schlecht bezahlte Verträge und sind auf Gedeih und Verderb auf das Wohlwollen ihrer festangestellten Vorgesetzten angewiesen. Währenddessen schwelgen die Intendanten der grotesk aufgeblähten und viel zu vielen Sendeanstalten in sechsstelligen Jahresgehältern und barocker Verschwendungslust auf Kosten der Zwangsgebührenzahler. Die Angst vor Jobverlust ist so groß, dass die meisten nicht einmal bei einem Notar ihre Namen angeben wollten. Nur diejenigen, die bereits im Ruhestand oder nicht mehr beim ÖRR beschäftigt sind, waren bereit, sich namentlich zu ihrer Kritik zu bekennen. Um diesen unerträglichen Zuständen abzuhelfen, fordern die Mitarbeiter unter anderem, am System der Zwangsbeiträge festzuhalten, um die Unabhängigkeit des „neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ zu gewährleisten. Die öffentlich-rechtlichen Anstalten sollen „von der Bevölkerung finanziert, aber auch kontrolliert“ werden. Die Finanzflüsse sollen transparent und öffentlich einsehbar sein, die Beitragszahler mehrheitlich und repräsentativ in den Kontrollgremien eingebunden sein. Die Bezahlung aller Mitarbeiter, einschließlich Führungsposten bis hin zur Intendanz, soll „transparent und einheitlich nach einem für alle geltenden Tarifvertrag geregelt“ sein.

“Neuer öffentlich-rechtlicher Rundfunk” gefordert

Dieser neue öffentlich-rechtliche Rundfunk soll „auf Werbeeinnahmen aller Art“ verzichten, „sodass Werbeverträge nicht zu Befangenheit in der Berichterstattung führen können“; er sollte zudem als echte „Vierte Säule der Demokratie“ fungieren und im Auftrag der Bevölkerung wichtige Kontrollaufgaben gegenüber den Gewalten Exekutive, Legislative und Judikative übernehmen. „Drehtür-Effekte” zwischen Politik und dem neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk sollen dank mehrjähriger Sperrfristen ausgeschlossen, professionelle Distanz jederzeit gewährleistet werden. Das Führungspersonal soll zur jährlichen Vorlage eines öffentlichen Transparenzberichts verpflichtet werden. Führungspositionen sollen öffentlich ausgeschrieben, nach einem transparenten Auswahlverfahren besetzt und zeitlich limitiert werden. In der Berichterstattung sollten „vermeintliche Wahrheiten“ immer wieder überprüft werden. Dies bedeute „ergebnisoffene und unvoreingenommene Recherche sowie die Präsentation unterschiedlicher Sichtweisen und möglicher Interpretationen“. Das Publikum habe einen Anspruch darauf, „sich mit einem Sachverhalt auseinandersetzen und selbstständig eine Meinung bilden zu können, anstatt eine ‘eingeordnete’ Sicht präsentiert zu bekommen“. Kurzum: Der neue Rundfunk wäre ein Gegenteil des existierenden.

Allein schon, dass solche elementaren Selbstverständlichkeiten Bestandteil eines größtenteils anonym unterzeichneten Manifests werden müssen, zeigt, in welch einem katastrophalen Zustand der ÖRR sich befindet. Was vermeintliche „Verschwörungstheoretiker“ und „Rechte“ seit vielen Jahren anprangern, ist in der Realität, aus der Innenwahrnehmung der Akteure heraus, teilweise sogar noch schlimmer als befürchtet. Das Problembewusstsein in der Belegschaft übertrifft zuweilen die Kritik von außen. ÖRR-Mitarbeiter zeichnen hier – aus ureigener Erfahrung –  das Bild von Sendeanstalten, die man eher in einer totalitären Diktatur vermuten würde. Es herrschen politische Liebedienerei, ideologische Verbohrtheit, Bevormundungsdrang und Verachtung der Gebührenzahler, die diesen Moloch unter Haftandrohung zwangsfinanzieren müssen. Man kann nur hoffen, dass der immer größer werdende öffentliche Druck endlich die überfälligen Reformen erzwingt, muss zugleich aber skeptisch sein, dass dieses monströse Gebilde sich noch aus eigener Kraft zum Positiven verändern kann. Letztlich wird wohl nur dessen völlige Abschaffung bleiben, um das Land aus dem Würgegriff dieser gigantischen Lügen- und Propagandamaschine zu befreien.

21 Antworten

  1. Einfach mal das Impressum von “rundfunkbeitrag.de” lesen. Da steht folgendes geschrieben:
    “ARD ZDF Deutschland­radio Beitrags­service ist eine öffentlich-rechtliche, NICHT *) rechtsfähige Gemeinschafts­einrichtung der in der Arbeits­gemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rund­funk­anstalten der Bundes­republik Deutsch­land (ARD) zusammen­geschlossenen Landesrund­funkanstalten, des ZDF und des Deutschland­radio zum Zwecke des Einzugs der Rundfunk­beiträge nach dem Rund­funk­beitrags­staatsvertrag.”

    *) von mir hervorgehoben

    Wer an so eine kriminelle Vereinigung ähm “Institution” auch nur einen Euro-Cent an Beiträgen überweist dem ist nicht zu helfen.

    Öffentlich-rechtliche Anstalten können im Übrigen vollrechtsfähig, teilrechtsfähig oder nicht rechtsfähig sein. Im Impressum der Landesrundfunkanstalten findet man – wie nicht anders zu erwarten – hierüber natürlich keine Informationen!

    Wenn sich, wie in meinem Haushalt, weder ein Fernsehapparat noch ein Radioempfänger befindet ist eine Zwangsgebühr allein schon aus diesem Grund abzulehnen.

    „Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande”, hat der heilige Augustinus einst gesagt. Dieses Zitat wurde von Papst Benedikt XVI alias J. Ratzinger in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag am 22. September 2011 den Abgeordneten “unter die Nase gerieben”.

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    1. Öff-Recht ist immer dann gegeben, wenn die betroffene Gesetzesnorm ausschließlich einen Träger HOHEITLICHER
      GEWALT berechtigt oder verpflichtet. Ansonsten liegt Privatrecht vor – Vertragsrecht .
      Zitat ” Trotteldeutsche glauben Deutschland gehört den Deutschen und Deutschland sei ein souveräner Staat”

  2. “Glauben” kann man da nur einer Eva Herman, Katrin Huß o.a., die diese “Anstalten” tatsächlich verlassen haben und so auch mit Klarnamen auftreten und kritisieren können.
    Ansonsten nur Wendehalsigkeit mit der Angst, die gerne immer noch mitgenommen Pfründe zu verlieren.
    Die Rettung kann nur sein, daß aus dem Lerchenberg ein Leich……….. nein pardon Lerchenloch wird und es für immer ein striktes Wiederbetätigungsverbot der Propagandisten gibt.

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    1. Katrin Huß? Die labert doch im ÖRR MDR Regional – Dummfunk rum. Wenn die das darf, dann hat sie alle “Demokratischen” Rotlicht – Befragungen bestanden. Ich hab mich sowiso gewundert, das die wieder aus der Versenkung aufgetaucht ist. Hat wohl eine besondere Art der Gehirnwäsche erhalten.

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  3. Man kann einfach den ÖRR nicht ansehen und hören. Alle Andersdenkende als das was die aktuelle Politik vorgibt, auch nur im Ansatz, werden mit den übelsten negativen Adjektiven bedacht das einem nur noch übel werden kann. Karl-Eduard von Schnitz…. würde vor Neid erblassen wenn er das noch erleben würde. Da war der ja noch harmlos und gesittet.

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  4. Geballter Widerstand, sprich ab sofort flächendeckende Verweigerung jeglicher Zahlungen an den Propaganda-Verein der ÖRR Rundfunk- und Fernsehanstalten, ist die schnellste Möglichkeit, sich von der steten Indoktrination zu befreien.
    Entscheidend wird aber der Widerstand aus den eigenen Reihen sein. Unterstützung durch Leute wie Peter Hahne wäre auch sehr wichtig. Und dann stehen dieses Jahr diverse wichtige Wahlen, bei denen endlich Weichenstellungen möglich werden, sofern Michel endlich wach wird und konsequent die Blockparteien von SED-Links – CDU/CSU rechts einfach NICHT MEHR WÄHLT!!!!!
    Erst dann wird der dringende Politikwechsel überhaupt möglich.

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  5. tja und nun, sehr geehrte anonyme Manifestierende (m/w/s/u/s/w)- wer glaubt euch noch? Wenn eure Empörung echt wäre würde man von Arbeitsniederlegungen, Streik hören. Hört man was ? Ich nicht 🤷🏻.
    Stattdessen werdet ihr Kritiker die Namen haben in rechte Ecken stellen, weiterhin mehr als 2 Geschlechter erfinden und im Posaunenchor des Etablissement rausposaunen was gefordert wird.
    Es bleibt dabei – die einzige ehrliche Reform des ÖRR wäre dessen Auflösung.

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  6. “… Wenn sich, wie in meinem Haushalt, weder ein Fernsehapparat noch ein Radioempfänger befindet ist eine Zwangsgebühr allein schon aus diesem Grund abzulehnen. …”

    Hören Sie die Beiträge des ÖRR und die schauen Sie sich die Fernsehbeiträge des ÖRR im Fernsehen an?
    Dann hätten Sie die Märchengebühr zu zahlen.

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  7. Merkwürdig, dass ausgerechnet jetzt von der Journaille solch ein Manifest gestartet wird, wo doch viele wegen der miesen Umfragewerte für rotgrün ihre Felle davonschwimmen sehen. Soweit ich weiß, will z. B. Herr Höcke den ÖR in Thüringen ganz abschaffen, sollte er Ministerpräsident werden.

    Mal ehrlich: Kann man dieser Journaille des ÖR auch nur noch ein Millimeter trauen? Ich denke nein, denn zuviele Jahre haben sie mitgemacht. Und auch das ist guter Stoff für “Verschwörungstheorien”, denn die Corona-Aufarbeitung nimmt ebenfalls an Fahrt auf und viele Journalisten sind auch schuldig an diesem größten Menschheitsverbrechen.

    Dieses korrupte ÖR-System gehört nicht reformiert, sondern bis in kleinste Staubpartikel vernichtet! Und die rotgüne Journaille des ÖR gehört wegen Hochverrat und Verbrechen gegen die Menschheit vor unabhängige Gerichte. Für mich sind diese Systemlinge gar die Hauptschuldigen, denn ohne sie, hätte die Abrißbirne Merkel niemals 16 Jahre durchregiert. Auch diese unsägliche kriminelle Ampel wäre vermutlich nie zustande gekommen, wenn alle neutral berichtet hätten.

    Dieser Mainstream hat das Volk seit Jahrzehnten hirngewaschen und manipuliert! Zudem hat es unzählige Existenen zerstört und ist für massenweise Suizide verantwortlich! SCHULDIG!!!

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  8. Ich konnte mir diese Zeilen nicht bis zum Schluss durchlesen. Ihr habt versagt, wie dieses System wieder und wieder versagt. Ihr hattet eure Chance. Freie Medien ohne Zwangsgebühren, immer nach Glaubwürdigkeit und Seriosität.
    Aber wie diese Welt verdorben ist, so ist die Welt, wie auch die Medien gekauft.

  9. Alles richtig und wahr. Leider wird der Artikel hier in “unserer Blase” festhängen und wohl kaum groß bekanntwerden. Die lesen unsere Seiten nicht und wenn, wie hat es Udo Lindenberg so schön gesungen: … heimlich auf´m Klo und hörst (dort) Westradio.
    Ich persönlich mache jeden Tag im Autoradio meinen “Gesinnungstest”: Ich warte, wie lange es braucht, bis das erste Triggerwort kommt. Das erste “Diversität, ein Zeichen setzen, ein Stückweit, Umwelt, Energiewende,…” usw. Dauert nie länger als 45 Sekunden, meist aber schon schneller. Im Zonenfernsehen war es dasselbe in rot: “Sozialistische Errungenschaft, brüderliche Genossinnen und Genossen, ZK der SED, die Werktätigen, … Die Beispiele kann man sich auch für braun und jede andere Form von “Haltungsmedium” ausmalen. Es ist so jämmerlich schwach und so überschaubar in seiner Einfachheit. Wenn sie es wenigstens clever und geschickt machen würden, sozusagen subkutan, aber nein. Der deutsche Durchschnittsdödelredakteur kann nur den intellektuellen Holzhammer betätigen und wird so unfreiwillig komisch zu einem primitiv-deutschen Gegenstück zu Monty-Python.

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  10. Auf1 lebt auch von öffentlichen Geldern, allerdings Spenden genannt, es läuft gut und sie sind zufrieden. Keine Gelder mehr, auch für reformierte Rundfunkanstalten, denn es wird sich nichts ändern trotz Transparents. Solche korrupten Führungen werden immer empfänglich sein dafür und es hinter der Bühne mit offenen Händen vollziehen. Sender im ganzen sollten stark reduziert werden und vom Volk bestimmt, eine legitimierte Kontrollstelle im Sender eingerichtet werden.

  11. Comeback von Stefan Raab laut ARD “problematisch”

    Seit einigen Tagen geistert die Möglichkeit eines Comebacks des TV-Entertainers Stefan Raab durch die Medienlandschaft. So weit, so uninteressant.

    Doch nun weist ARD Brisant darauf hin, dass eine Rückkehr von Stefan Raab problematisch wäre, weil der Entertainer in der Vergangenheit “rassistische, sexistische und homophobe Gags” gebracht habe. Die Moderatorin erklärt:

    “Das, was früher bei der breiten Masse gut ankam, und ehrlich gesagt auch bei mir, kannst du heute einfach nicht mehr bringen. Rassistische, sexistische und homophobe Gags. Ein Humor, der Stereotype bedient und eigentlich nur nach unten tritt.”
    https://freedert.online/gesellschaft/177846-taegliche-wahnsinn/

    https://twitter.com/OERRBlog/status/1775588002741227705

    Dem kritischen Zuschauer stellen sich dabei folgende Fragen:

    Wenn ein gewisser Jan Böhmermann nach unten tritt, ist das aber in Ordnung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?

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    1. Der letzte Satz ist es. Ein Böhmermann darf bei uns alles.
      Zeit, den zu richten und Schadenersatz zahlen zu lassen.

  12. Ein Stefan Raab war ein Eulenspiegel dem nichts heilig war, während ein Böhmermann oder Welke
    nur hetzen und niedermachen, ohne selbst einstecken zu können. Über seinen Nachfolger “Puffpaff”
    braucht man gar nicht erst zu reden.
    Arme Würstchen eben . . .

  13. Bei aller gerechtfertigten Kritik sollte man nie aus den Augen verlieren, wie die wünschenswerten oder gebotenen Verhältnisse beschaffen sein müssten bzw. sollten.
    Das Haupt-Elend ist ja nicht, dass es Zwangsgebühren gibt, das Elend ist in den Augen der Meisten einzig, dass die enormen Einnahmen für einseitig politische Zwecke und nicht zuletzt für reichlich ein kindisches „Unterhaltungsprogramm“ und gezielt ablenkende „dumm-dämliche Krimis“ verballert wird: Weil selbst ein erfundener Mord immer noch mehr Neugier bei der Masse weckt, als ein Warenvergleich oder Informationsangebot.

    Wie schön und demokratisch wäre es dagegen, wenn es sowohl im Rundfunkbereich als auch der Presse tatsächlich gleichberechtigte und gleich einflussreiche Lager gäbe, die auch einen öffentlichen Meinungskampf austragen könnten und so eine wahrhafte und wehrhafte Demokratie überhaupt erst ermöglichen würden!?

    Die anti-demokratischen Kräfte haben über die Jahre ihr Pfründe gefunden, ausgebaut und auf allen Ebenen willfährige Mitläufer etabliert.
    Es bleibt abzuwarten, ob eine wirkliche Opposition genügend eigene Kraft aufbringen kann, um wieder „demokratie-ähnlichere“ oder gar wirklich demokratische Verhältnisse in allen Bereichen zu erzwingen.

    Überdenkeneswertes Zitat: „Beitrags­service ist eine öffentlich-rechtliche, NICHT *) rechtsfähige Gemeinschafts­einrichtung ..“

    Dies ist ein wertvoller Hinweis! Danke an “Voltaire”! Wie kann man „öffentlich-rechtlich“ sein, und sich als außerhalb des Rechts (nicht-rechtfähig) stehend ausweisen?! Dass das juristisch „korrekt“ angebracht ist, heißt gerade nicht, dass es tatsächlich in einem Rechtsstaat „angebracht“ wäre! Passt eben so rein zufällig!

  14. “DIE ZUSTÄNDE BEIM STAATSFUNK SIND NOCH VIEL SCHLIMMER ALS BEFÜRCHTET”

    Herr Schwarz, die Zustände bei der GEZ sind nur für jene “schlimmer als erwartet”, die immer noch im BRD-Wolkenkuckucksheims leben. Für alle andere ist etwas ganz anderes klar, daß die GEZ-Schranzen, welche über Jahre / Jahrzehnte alles willig mitgemacht haben, weiterhin lügen und betrügen. Denen geht es darum ihren eigenen Platz an der Sonne zu behalten, um mehr nicht. Die GEZ ist nicht reformierbar, sondern kann nur vollständig und ersatzlos geschlossen werden. Genau das wollen die verhindern, daher versuchen sie sich an die Spitze der Reformwelle zu setzen.

    Geheimdienste manchen das auch gerne. Kann man den Feind nicht umbringen / besiegen, setze dich an die Spitze der Welle / Bewegung, dann kannst du sie in die Richtung lenken, die dir am wenigsten schadet / meisten nutzt. Siehe Stasi 1989/90, wo dann die Stasis die Bürger lenkten, als diese die Stasi-Gebäude besuchen gingen. Haus A wurde “gestürmt” und die unwichtigen Akten “gesichert”, in Haus B wurden die wichtigen Akten derweil ungestört vernichtet, da dort kein einziger Bürger hinkam.

    Vertrauen ist gegenüber Tätern, insbesondere idiotologischen Überzeugungstätern (GEZlern), NICHT angebracht.

  15. “Innere Pressefreiheit existiere in den Redaktionen nicht.”

    Presse, Funk und Fernsehen sind Steuermechanismen der herrschenden Klasse.
    Dort gab es noch nie irgendeine Freiheit, sondern immer schon Manipulationen der Leser, Zuhörer und Zuschauer.

    Kurz: Alles ist Politik und hat mit der Wahrheit gar nichts zu tun.

  16. Es ist doch so einfach.
    1.)Schaut und hört keine politischen Sendungen im schmutzigen Zwangs-TV, Zwangs-Radio !
    Es gibt im Netz zuhauf Alternativen !

    2.)Zahlt keine Zwangsgebühren.
    Öffnet die beiden Mahnungsbriefe nicht und schreibt
    unbekannt verzogen und gibt sie bei einer Postagentur ab.
    Gibt Euch als Vermieter aus !

    Wer will sich den einseitig linksgrünlich versifften Politdreck, Lügenmärchen und weglassen, noch reinziehen?

    Wozu ist der Dreck noch da?
    Ganz einfach um das Volk in eine bestimmte politische Richtung zu gängeln, ihnen Lebensweisen aufzwingen
    und natürlich von vorne bis hinten belügen.
    Alles im Interessen einer dreckigen politischen Ideologie !