Richtig so: Floridas Gouverneur Ron DeSantis feuert linksradikalen Gesinnungs-Staatsanwalt

DeSantis am Donnerstag bei der Ankündigung der Entlassung des Staatsanwalts von Hillsborough County, Andrew Warren (Foto:Imago)

Solche Politiker würde man sich in Deutschland wünschen (doch hier gibt es sie, jedenfalls in verantwortlicher Position, leider weit und breit nicht): Floridas republikanischer Gouverneur Ron DeSantis hat am Donnerstag den Staatsanwalt des Bezirks Hillsborough County, Andrew Warren, wegen „Vernachlässigung seiner Pflichten“ suspendiert. Dieser hatte sich geweigert, die gesetzlich vorgeschriebenen Verbote von Abtreibungen und Transgender-Operationen umzusetzen. DeSantis erklärte, Staatsanwälte hätten alle Gesetze des Staates umzusetzen – und nicht bloß die, die ihre persönlichen Zustimmung fänden oder der von ihnen privat gutgeheißenen politischen Agenda entsprächen. Wer sich selbst über das Gesetz stelle, verletzte damit seinen Amtseid, vernachlässige seine Pflichten und zeige seinen Mangel an Kompetenz, eben diese Pflichten zu erfüllen.

Diese Sorte „aktivistischer” Amts- und Mandatsträger gibt es auch in den USA, wenn auch noch nicht in dem Maße wie in Deutschland, wo der Ungeist, die eigene Gesinnung und Moral über die Rechtsordnung zu stellen, bereits politikprägend geworden ist und auch in Behörden und Justiz Einzug gehalten hat. Und anders als zumindest in den konservativen Bundesstaaten greift sich hierzulande keine Regierung bei offenkundigen Kaperungsversuchen des tiefen Linksstaats und dessen fünften Kolonnen in den Institutionen durch, wenn diese etwa ihre Ämter eher als ferngesteuerte „U-Boote” im Sinne von Milliardärsstiftungen, NGO’s und politischen Bewegungen wahrnehmen, nicht entsprechend ihrem Amts-/Diensteid und ihren neutral-getreulich zu erfüllenden Aufgaben. Im Gegenteil: Die politische Führung ertüchtigt sowohl Verwaltung als auch Justiz geradezu, es im Zweifel mit der Gesetzes- und Verfassungstreue nicht so wörtlich zu nehmen, um das „Richtige“ durchzusetzen. Das Verfassungsgericht unter Stephan Harbath, aber auch die Corona-Notstandsregierungen der letzten Jahre lassen grüßen.

Staatsanwalt wollte nur selektive Gesetzesanwendung

Doch zurück zu DeSantis: Konkret hatte sich der Gouverneur auf zwei Briefe einer linken Initiative bezogen, die der 2016 ins Amt gewählte Staatsanwalt Warren, der Mitglied der Demokraten ist, mitunterzeichnet hatte. Darin wurde Kritik an der angeblichen „Kriminalisierung” von Ärzten geäußert, die geschlechtsverändernde Operationen etwa bei Minderjährigen vornehmen, wie auch an der Strafbarkeit von Abtreibungen. Nach neuer Gesetzeslage in Florida sind Abtreibungen nach der 15. Schwangerschaftswoche verboten. DeSantis hatte die bislang eifrig auch nach dieser Frist geübte Abtreibungspraxis als „wahrhaft unmenschlich“ bezeichnet. Die seit der allgegenwärtigen queren Transgender-Propaganda ins Kraut geschossenen Geschlechtsoperationen nannte er eine „Verstümmelung von Kindern”. Beides wird nun, auf Basis neuer Grundsatzentscheidungen des mehrheitlich konservativ besetzten Supreme Court, durch neue Gesetze verboten oder erschwert.

District Attorney Warren – obwohl als Staatsanwalt zur Durchsetzung geltenden Rechts und zur Wahrung des Legalitätsprinzips verpflichtet – hatte deutlich gemacht, die entsprechenden Gesetze nicht anwenden zu wollen. Es war nicht das erste Mal, dass Warren seine linke Gesinnung über seine Amtsaufgaben stellte: Zuvor hatte er sich bereits geweigert, 67 Personen anzuklagen, die im Zuge von Ausschreitungen nach dem Tod von George Floyd verhaftet worden waren. DeSantis hatte Warren daraufhin vorgeworfen, zu handeln, als habe er ein „Vetorecht“ über die Gesetze des Staates. Jetzt, mit der Nichtdurchsetzung der neuen Normen zu Abtreibung und Geschlechter-OP’s, war das Maß für den Gouverneur voll. Laut der Bundesstaatsverfassung von Florida ist DeSantis befugt, im Falle bestimmter Vergehen jegliche Beamte des Staates zu suspendieren. Hierzu gehört explizit auch die Vernachlässigung von Pflichten. Davon machte er nun Gebrauch. Als zeitweiligen Ersatz für den geschassten Warren setzte DeSantis die Bezirksrichterin Susan Lopez ein. DeSantis begründete seine Entscheidung ausführlich, auch medial – etwa im Gespräch mit dem konservativen TV-Moderator Tucker Carlson.

Dass übliche Gejaule der US-Linken

Warren, der aus seiner politischen Gesinnung und der Absicht, diese auch zum Maßstab seiner Amtsführung machen zu wollen, nie einen Hehl gemacht hatte, präsentiert sich nun als verfolgte Unschuld, die einem autoritären Gouverneur zum Opfer gefallen sei, der „die Demokratie zerstören” wolle. Es ist dasselbe Gejaule der Linken, das schon die unpopulären, aber konsequenten Entscheidungen Donald Trumps nach seinem Amtsantritt als US-Präsident begleitet hatte. Fälschlicherweise behauptet Warren nun sogar, dass DeSantis überhaupt nicht die Autorität habe, ihn zu suspendieren – weswegen er sich weigere, seine Entlassung anzuerkennen und seine Arbeit fortsetzen werde. Eine Sprecherin von DeSantis warf dem Staatsanwalt daraufhin vor, offenkundig „wahnhaft“ zu sein, da er den Medien erzähle, noch immer im Amt zu sein. Dabei würde Warrens Dienstmarke ihm ihm nicht einmal mehr die Tür zu seinem Büro öffnen. Selbst der County Sheriff von Hillsborough hatte Warrens Entfernung aus dem Amt unterstützt und zu Protokoll gegeben, die örtlichen Strafverfolgungsbehörden seien schon lange über dessen „Eigenmächtigkeiten” frustriert gewesen.

DeSantis, dem Ambitionen auf die republikanische Präsidentschaftskandidatur 2024 nachgesagt werden, bleibt mit der – bei seinen Anhängern mit Begeisterungsstürmen quittierten – Maßnahme seinem Anti-Woke-Kurs treu. Zuvor hatte er bereits die Beteiligung von Transmännern an sportlichen Wettkämpfen für Frauen verboten und sich dem Disney-Konzern entgegengestellt, der eine Kampagne gegen DeSantis` Gesetz gegen die Frühsexualisierung von Kindern gestartet hatte. Und, nicht zu vergessen: Das „Covid Theatre”, wie er die „Pandemie“ früh bezeichnete, hatte er bereits im Frühjahr 2021 final beendet, indem er die Masken- und Kontaktpflichten abschaffte und das Parlament gesetzlich festlegen ließ, dass es in Florida zu keinem Zeitpunkt je eine gesetzlich Impfpflicht geben werde, dass Impf- oder Genesenenstatus als Zutrittsvoraussetzungen grundsätzlich verboten sind und Ungeimpfte in keiner Weise gesellschaftlich benachteiligt werden dürfen.

15 Kommentare

  1. Achtung!
    Dass ein Beamter sich an die geltenden Gesetze halten muss, und im Falle von Nicht-Beachtung und eigenen Ansichten seinen Job riskiert, ist das eine. Da muss man zustimmen, wenn man noch Wert auf eine geordnete Verwaltung legt. Jeder nach seinem Gusto, das funktioniert nicht!

    Das andere ist jedoch der Inhalt – der hier implizit befürwortet wird – Zitat:
    „Dieser hatte sich geweigert, die gesetzlich vorgeschriebenen Verbote von Abtreibungen und Transgender-Operationen umzusetzen.“

    Sollen wir auch in Deutschland diesen Rückschritt bei Abtreibungen befürworten? Wie idiotisch simpel kann man denn vorgehen? Immer ja; immer nein? – Da sind verdammt viele Aspekte zu beachten und Schnellschüsse allenfalls so dumm wie schnell! Als erstes wären vor allem einmal die Betroffenen Frauen zu befragen …

    Bei Transgender-Operationen halte ich mich raus! Naheliegend ist aber auch da, den/die Betroffene/n zu befragen. Auch das stinkt das generelle Verbot! Was sonst noch zu beachten wäre (Alter z.B.) mögen andere begutachten …

    Dieses rigorosen Verbote haben jedenfalls so in Deutschland nichts verloren!
    Möchte der Autor hier eine Lanze für die „Engelmacher“ brechen und Ärzte, die Abtreibungen vornehmen wieder „einbuchten“?????

    Etwas ratlos, angesichts dieser „Freude“ … – Auf einmal hier Maßstäbe für alle und ohne Differenzierungen?

    • Ist wohl anfänglich ein wenig verwirrend, der Artikel. Es geht hier, der Vollständigkeit halber, um ein Abtreibungsverbot nach der 15. Schwangerschaftswoche sowie um die Transgender-OPs bei Minderjährigen. Genau dies sind Ihre vermissten Differenzierungen. Und darüber sollte eigentlich jegliche Diskussion bei normalen Menschen obsolet sein.

      • Danke für den Hinweis! – Ich habe mich an der Meldung orientiert, dass alle (!!!) Abtreibungen in den USA verboten werden sollen – so das Oberste Gericht. Wenn dann jemand dies nur ab der 15. Woche als verbotenen anordnen will, dann sollte auch jede Frau damit noch gut leben können. Zeit für eine Entscheidung hatte sie ja dann genug!

      • Ja dem kann ich mir nur anschließen. Wenn ich 4 Monaten lang nicht mehr weiß was ich will dann ist es zwar sicher besser für das Kind, abgetrieben zu werden aber sehr verwerflich. Was die Gender-OP betrifft so frage ich mich schon ob ich da eine Entscheidung nach den Wünschen meines Kindes fälle oder hinnehme oder mich von kompetenten Ärzten beraten lasse und dann notfalls die OP verbiete. Bei Volljährigkeit sieht es dann anders aus. Viele Jugendliche meinen ja es ist toll mit dem Wahn mitzumachen und was ist später, wenn vielleicht mehr Verstand vorhanden ist? Ich kann mir nicht vorstellen dass tatsächlich so eine Frage nur vom Moment abhängig ist oder langfristig ein Problem vorliegt, das später auch noch geändert werden kann.

    • Bitte genau informieren: Es geht in Florida nicht gegen ein generelles Verbot von Abtreibungen, sondern nur um Abtreibungen nach der 15. Schwangerschaftswoche. Das sind fast 4 Monate und ganz sicher genug Zeit, sich diese Entscheidung zu überlegen. Mit einer solchen zeitlichen Beschränkung leben wir auch in Deutschland seit Jahrzehnten, ohne den Untergang des Abendlandes zu beschwören.

      https://www.dw.com/de/florida-bekommt-striktes-abtreibungsgesetz/a-61482945

    • Offensichtlich haben Sie die überfällige Reaktion von deSantis, diesen sich legislatorische Befugnisse anmaßenden Staatsanwalt Warren aus dem Amt zu entlassen, ebensowenig verstanden wie dieser.

  2. Guter Mann für Florida! Ob er als Präsident gut für Europa sein würde, ist wahrscheinlich eine andere Geschichte. Trotzdem hätte ich gerne ihn oder Viktor Orban bei uns in der Regierung!

  3. Rechts neben DeSantis steht übrigens Grady Judd, der beste Sheriff der USA. Seine Youtube Pressekonferenzen sind legendär.

  4. Ich beanstande das Wort linksradikal. Das Töten von Ungeborenen, die Zerstörung der öffentlichen Ordnung und des Staatswesens, von Harmonie in der Gesellschaft ist Extremismus pur.

  5. „Es ist dasselbe Gejaule der Linken, das schon die unpopulären, aber konsequenten Entscheidungen Donald Trump nach seinem Amtsantritt als US-Präsident begleitet hatte. “

    Trump wurde auch von den Republikanern sehr hart bekämpft. Der hochrangige Republikaner Bolton beispielsweise bezeichnete den US Präsidenten Trump nach seiner Wahlniederlage gegen Biden im Jahre 2020 als den „schlechtesten US Präsidenten in der US Amerikanischen Geschichte“!
    Und Bolton ist ganz sicher kein Linker!
    https://de.wikipedia.org/wiki/John_R._Bolton

    Trump wurde auch von seinen Parteikollegen sehr hart bekämpft. Hier eine AUflistung von hochrangigen US Republikanern, die Trump beämpften und übelst beschimpften udn ihn bis heute ständig diffamieren:
    Boehner, Mccain, Romney, Bush Familie oder Bolton.
    Diese Republikaner sind keine Linken und es sind hochrangige Politiker des Republikanischen Establishments.

  6. Ich denke es gibt „echte“ und „unechte“ Transgender dagegen aber nur „unechte“ Homosexuelle.

    Echte Transgender bringen ihre Eigenart per Geburt mit („Laune der Natur“), weisen also mehr oder weniger ausgeprägte äußerliche körperliche Merkmale beider Geschlechter auf.
    Dass diese körperlichen Eigenarten die Betroffenen selbst aber auch die Mitmenschen irritieren oder belasten können, ist denkbar. Ebenso aber auch von Anfang an oder sich erst im Laufe der Zeit sich zeigende körperliche Beschwerden.

    Aber auch hormonelle Irritationen und „Achterbahnfahrten“ die die ganze „Köperchemie“ durcheinander bringen und somit auch zu schweren physischen und psychischen Belastungen führen können, sind ebenso möglich.

    Hier sind helfende oder lindernde Therapien oder gar Operationen angesagt. Dies abzulehnen ist schlicht unethisch.

    Dagegen sind unechte Transgender eben Menschen, die ganz normal auf die Welt kamen, ihnen jedoch schon in jungen Jahren von Elternhaus, Kindergarten, Schule, Medien (Kindersendungen), aber auch von der einträglichen Geschäftidee „schrille Tunte“ nebst entsprechenden Umzügen, ungefragt ideologisch eingeflüstert wurde, dass es Transgender gäbe und somit die jungen Menschen dazu angeregt, ja verführt werden, sich plötzlich Gedanken über dieses absolut „kinderweltfremde“ Thema zu machen.

    Wenn daraufhin diese jungen Menschen irgendwelche harmlosen körperlichen Symptome oder Abweichungen wie auch individuelle „seltsame“ Verhaltensweisen (etwa sich „burschikos“ verhaltende Mädchen oder „weiblich“ verhaltende Jungs, die deswegen auch noch gemobbt werden.) fehlinterpretieren/ überbewerten, kommen eben dabei, auch aus der Not heraus, dann Zeitgeist- oder Mode-Transgender- „Kopfgeburten“ heraus.

    Wenn hier Eltern derart gehirngewaschener aber körperlich gesunder normaler Kinder „Ärzte“ dazu beauftragen aus ihnen ein zumindest optisch scheinbar anderes Geschlecht zu machen bzw. schneiden, statt alle erdenklichen Möglichkeiten zu nutzen ihren Kindern psychologische Hilfe zukommen zu lassen, ist dies ebenso unethisch, ja ein Verbrechen seitens der Eltern, Gehirnwäscher und Ärzte gleichermaßen.

    Dagegen haben Homosexuelle normale eindeutig ausgeprägte äußere wie innere Geschlechtsmerkmale, deren Neigung demnach keine optischen Abweichungen als Auslöser hat, sondern vermutlich durch entsprechend genetisch vorgegebene Gehirnstrukturen und oder den Hormondrüsen vorbestimmt sein KÖNNTE.

    Aber hier bin ich mir nicht so sicher, ich neige eher zu der Vermutung, dass Homosexualität ein reines Kultur- bzw. Zeitgeistprodukt ist, bei dem falsche Vorbilder, Nachahmung, Missbrauch in jungen prägenden Jahren und auch hier wie oben beschrieben, elterliche, schulische und mediale Indoktrination und damit „Neugierigmachung“ solche Neigungen generieren können.

    Aber auch ganz schlicht schlechte Erfahrung mit dem jeweils anderen Geschlecht könnte eine Neigung zu eigenen Geschlecht auslösen und selbstverständlich dann auch zu erfüllenden glücklichen Beziehungen führen.

    Ähnlich soll es ja nicht wenige Menschen geben, die einst etwa mit Hunden nichts anfangen konnten, aber nachdem sie von Menschen bitter enttäuscht wurden sich dann einen Hund zulegten und ihn als den denkbar besten Freund erachteten.
    Also auch eine logischerweise nicht genetisch vererbte sondern durch Lebensumstände erworbene Zuneigung zu Hunden.

    Einen Beleg dafür das Homosexualität „unecht“ also erworben ist, sehe ich in dem Umstand, dass es gefühlt seit einigen Jahren mehr Homosexuelle zu geben scheint, seitdem sie so überthematisiert werden, sei es durch besagte sogar staatlich geförderte Indoktrinierungen unter dem Deckmäntelchen Toleranz, Ethik, Gleichberechtigung, es aber in Wahrheit meist um politische Profilierung und einträgliche Geschäftsideen geht (was natürlich u.a. neue Schulbücher drucken müssende Buchverlage freut..).

    Die Kultur der „alten Griechen“ soll doch angeblich der sich verbreitenden Homosexualität wegen untergegangen sein (bin in Geschichte nicht so bewandert, gelernt für die Zukunft wird daraus ja sowieso nichts, obwohl das Pädagogen immer behaupten..).

    Das ist zumindest für mich ein Beleg, dass Homosexualität nur eine erworbende Modeerscheinung war und ist, denn aus welchem Grunde sollten griechische Mütter plötzlich so viele Buben mit vermeintlich vererbter Homosexualität geboren haben, just zu dem Zeitpunkt, als die Männer denn ganzen Tag nur noch philosophierten und wohl vor lauter Dekadenz ihnen kein Thema mehr einfiel, dann eben eine mögliche gleichgeschlechtliche Sexualität als Gesprächsthema entdeckten und als alles durchgekaut war, dann auch praktizierten und folglich die Geburtenraten zurück gingen.

    Ich sehe in diesem heutigen unguten aus Dekadenz, Gier und Geltungstrieb einiger weniger erwachsenen Zeitgeist eine größere konkrete Bedrohung für Individuen und Gesellschaften, als alle herbei geredeten Pandemie- und Natur-Apokalypsen zusammen.

  7. Also mir ist es völlig egal was jeder treibt und wie er geartet ist aber bitte schön in seinen eigenen 4 Wänden und ich möchte nicht Tag für Tag damit behelligt und belästigt werden. Dieser ganze Wahn geht mir so auf die Nerven, ich will nichts mehr hören

Kommentarfunktion ist geschlossen.