Freitag, 19. Juli 2024
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SPD-Mützenich: Die Schuldenbremse muss weg – für Gaza und die Ukraine!

SPD-Mützenich: Die Schuldenbremse muss weg – für Gaza und die Ukraine!

Scholz, Mützenich: Deutschland ist in die Hände von skrupellosen Hasardeuren und wahnsinnigen Dilettanten gefallen (Foto:Imago)

Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vor einer Woche, das ihren betrügerischen Nachtragshaushalt für nichtig erklärte, klafft nun ein 60-Milliarden-Euro-Loch im Budget der Ampel-Regierung. Damit ist sie faktisch pleite. Mehr noch: Seit das Finanzministerium
am Sonntag auch noch seine Sperre für fast den gesamten Bundeshaushalt 2023 verhängte, ist nun auch der 200 Milliarden Euro schwere „Wirtschaftsstabilisierungsfonds” (WSF) hinfällig, der ähnlich kriminell-trickreich gestrickt war – und damit das Überleben der Unternehmen akut betroffen, die die Ampel noch nicht vernichtet hat.

Nach weniger als zwei Jahren Amtszeit ist die Ampel damit offiziell in jeder Hinsicht am Ende und hat Deutschland bereits jetzt ruiniert wie keine bundesdeutsche Regierung zuvor. Doch in dieser Situation, die nichts anderes als eine veritable Staatskrise ist, fällt denen, die dafür verantwortlich sind, nichts anderes ein, als die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse abermals zu ignorieren. Der SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich scheint dies bereits als Formalie antizipiert zu haben: Er stellte deutsche Hilfen für überall auf der Welt auch für die Zukunft obergrenzenfrei  in Aussicht.

Ampel will weiter die ganze Welt alimentieren

Die Aufgaben, die vor uns stehen, sind ja nicht nächstes Jahr erledigt. Vor uns liegen gewaltige Herausforderungen, bei der Klimawende, der neuen Industriepolitik, aber auch außenpolitisch“, erklärte er. Als weitere Gründe nannte er dabei allen Ernstes die  deutsche Unterstützung für den Wiederaufbau der Ukraine – und nun auch des Gaza-StreifensEinige Dinge, die derzeit auf der Welt passieren, führen zu außergewöhnlichen Notsituationen, die sich der Kontrolle des Staates entziehen und die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigen, wie es das Grundgesetz verlangt“, faselte er.

Für die Kontrolle des Staates ist allein dessen Regierung zuständig. Weder gegenüber der Ukraine noch gegenüber dem Gaza-Streifen bestehen auch nur die allergeringsten Bündnisverpflichtungen. Deutschland hat keinerlei Schuld an den dortigen Ereignissen und schuldet beiden Regionen gar nichts. Mützenichs unsägliches Geschwätz gibt jedoch einen Einblick in die völlige Realitätsblindheit der politischen Kaste. Eine Regierung, die ihren Staat in den völligen Ruin und die gesellschaftliche Spaltung geführt hat, will immer noch die ganze Welt unterstützen, obwohl sie kein Geld mehr hat, um ihr eigenes Land am Laufen zu halten und deshalb den Haushalt des laufenden Jahres sperren muss. Dies hielt Bundeskanzler Olaf Scholz jedoch nicht davon ab, bis 2030 vier Milliarden Euro für die Energiewende in Afrika (!) in Form des ökologisch sinnfreien “grünen Wasserstoffdeals” zuzusichern, um dort den Ausbau erneuerbarer Energien zu fördern. Dass auch dieses Geld, das Deutschland gar nicht hat, wieder in dubiosen Kanälen korrupter Regime versickern wird, kümmert Scholz nicht.

“Solidarität und tiefe Verbundenheit”

Und da die Geberlaune dieser Regierung auf Kosten ihres Volkes, das selbst nichts von den ihm abgepressten Milliarden hat, keine Grenzen kennt, versprach Verteidigungsminister Boris Pistorius der Ukraine auch gleich noch einmal Militärhilfe im Wert von 1,3 Milliarden Euro, wobei er dem Land die „Solidarität und tiefe Verbundenheit“ der Bundesrepublik versicherte.
Ein gescheitertes Land, das in jeder Beziehung über seinem Limit lebt und im permanenten Niedergang ist, pumpt nicht nur immer neue Milliarden in einen Krieg, von dem jeder weiß, dass er nicht zu gewinnen ist (und das nur, um das Land, zu dessen Zerstörung es mit seinen Waffenlieferungen beiträgt, danach wiederum mit Steuergeld aufzubauen); es sie will gleich noch den Gaza-Streifen zum Blühen bringen und Migranten aus dem fanatisch-islamischen und antisemitischen Terror-Bollwerk aufnehmen.

Nichts davon ist die Aufgabe Deutschlands, und die Regierung hat sich zuerst und vor allem darum zu kümmern, dass der eigenen Bevölkerung die ihr abgepressten Steuern zugute kommen. Doch stattdessen pumpen völlig verrückte Politiker Milliarden und Abermilliarden in alle Welt, während das eigene Land zugrunde geht. Eigentlich müsste diese Regierung durch einen Generalstreik aus dem Amt gejagt werden, denn sonst wird Deutschland dieses Wahnsinnsregime nicht überleben.

26 Responses

  1. Das ist alles nicht mehr zu fassen. Gerade dachte ich, die machen noch mehr Schulden, damit sie weiter negern, ukrainern und palensern können.
    Jetzt lese ich hier, daß es genau so kommt.
    Diese Politschranzen müssen alle weg, sofort.
    Arbeit niederlegen, Stütze holen, privat arbeiten gehen. Stinkefinger.

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  2. Nicht nur er, auch Danyal Bayaz von den Grünen TO schreibt “Mancher fordert, den CO2-Preis aufs fossile Tanken und Heizen nun schneller ansteigen zu lassen. Ist das für Sie ein Weg?
    Ja, darüber sollten wir nachdenken, um die marktwirtschaftlichen Kräfte beim Klimaschutz stärker wirken zu lassen. Es war mein Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der damals dafür gesorgt hat, dass der CO2-Preis von lächerlichen 10 Euro auf 25 Euro angehoben wurde, damit er überhaupt mal etwas Wirkung entfaltet. Im vergangenen Jahr hat man die Steigerung dann wegen der Energiekrise gleich wieder ausgesetzt. Es ist gerade bei einem solchen Instrument aber ein Fehler, bei jedem Gegenwind gleich einzuknicken. Ein verlässlicher ordnungspolitischer Rahmen ist zentral für die Entwicklung neuer grüner Technologien und Geschäftsmodelle.” https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100286930/gruenen-finanzminister-bayaz-unsere-politik-prallt-brutal-auf-realitaet-.html Im Übrigen ist der bayerischen Grünen-Fraktionsvorsitzenden im Bayerischen Landtag Katharina Schulze verheiratet.

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  3. CDU-Chef Friedrich Merz und Ökonom Marcel Fratzscher zur Haushaltskrise der Ampel | maischberger

    Wir müssen langsam die scharotzer Gehälter auf Kosten der deutschen bei denn Politikern in Bund und Land abschaffen, grade die lesten Jahre zeigen, dass es für eine Demokratie tödlich ist, wenn Politiker sich für besser Menschen halten und glauben sie hätten das recht zu machen, was sie wollen, verbot des Lobismus verbot der Korruption in jeder vor auch als Geschenkzuwendungen, löhne der Politiker im Bundestag Regierung und Kommunen in Landtagen nur in Höhe eines Arbeiters maximal eines angestellten, nicht höher als 3000euro netto im Monat

    löhne an Tarif koppeln und wie jeder Bürger in die gesetzliche Rente einzahlen, dann hört der Spuk auf, das gilt auch für die AFD Politiker.

  4. Jedes gottverdammte Land kann Kriege getrost führen und dabei alles zerdeppern; – die saudumme Deutsche “Staatsführung” wird schon die nötigen Milliarden schicken um alles neu aufzubauen !

  5. War doch klar, dass die BRD-Bürger den Wiederaufbau bezahlen sollen! Meine älteren deutschen Verwandten haben mich als Kind immer genervt mit „Das haben wir alles selbst nach dem Krieg wieder aufgebaut!“ Es endete erst, als ich (inzwischen älter) gefragt habe „Und wer hatte es vorher kaputt gemacht?“ Sollen doch Ukraine, Russland und die Hamas-Terroristen sich selbst um ihre Schäden kümmern! Insbesondere die Hamas hat über Jahrzehnte -zig Milliarden $ von EU und arabischen Oligarchen bekommen!

  6. @SPD-MÜTZENICH: DIE SCHULDENBREMSE MUSS WEG – FÜR GAZA UND DIE UKRAINE!
    Früher gab es für sowas Hochverrat und Galgen !
    Was haben di für ein Glück, das sie Nation, Volk und Staat abgeschafft haben und nur noch plündernde Vasallen sind – da besteht keine Gefahr mehr !
    Da gehen solche Dinge praktisch straffrei aus !

  7. Das interessiert doch diese Experten nicht! Ob sich die Frage denn irgendwann klären lassen wird, ob sie total verblendet und hirngewaschen sind, von irgendwem alimentiert werden, der Deutschland am liebsten schon nie hätte überhaupt so groß werden lassen wollen und jetzt die Chance sieht, diesen Wunsch baldigst erfüllt zu sehen oder ob sie den Kopf nur aufhaben, damit es ihnen nicht in den Hals regnet?

  8. Unser Steuergeld erst einmal für uns Deutschen und wenn dann noch etwas übrig bleibt, dann erst für Ausländer.
    Keinesfalls Steuergelder für UK und für Palästina (Hamas).
    Die aus der Ukraine fahren hier mit Luxus-Autos herum, die mind. zum größten Teil 80000 E kosten und zocken hier Bürgergeld u.v.a. ab.
    Sie nehmen uns auch die preiswerten Wohnungen weg.

    Ihr Volksgegner wird eh nicht mehr lange regieren können.
    Es wird die große Zeit für uns Deutsche, für Deutschland durch die AfD kommen und dann wird wohl radikal gesäubert!

  9. Sofort Generalstreik, aber dann denke ich an mein Umfeld, zum großen Teil satte, naive, egoistische Schlafschafe, und dann macht sich Ernüchterung breit. Bevor die Karre nicht richtig im Dreck ist, sprich das endgültige Ende da ist, bleibt die Masse wie sie ist. Altparteien wählen, ARD/ZDF kucken und über die Querdenker, in ihren Augen ‘Hetzer’, herziehen.

  10. Reicht noch das Wort “kriminell” für das, was sich diese Verrückten auf Kosten des Volkes leisten?

    Wo ist der Verband, die Organisation, die Partei oder wer auch immer, der/die diese Staatssaboteure vor Gericht bringt? Als einfacher Bürger hat man schließlich keine ausreichenden Mittel oder überhaupt genügend Macht, um es mit diesen zutiefst kriminellen Strukturen aufzunehmen.
    Einst wird die Frage gestellt werden: Warum habt ihr damals gegen diese Bande eigentlich nichts unternommen?

  11. Und genau deshalb liebe Deutsche, arbeiten bis ihr 90 seit und 65 % eueres Lohnes oder der Rente als Steuern und Abgaben für Gaza und die Ukraine abdrücken. Die Schuldenbremse muss unbedingt weg, denn unsere Politkaste braucht ja jeden Tag mehr von euerer Penunze. Und keine Angst, denen werden täglich neue Steuern einfallen und falls das nichts nützt, plündern sie euer Erspartes. Das was ihr dann noch habt, nehmen euch die Asylis weg.

  12. jeder hat das recht volksgefährdende politiker wegzusperren… do guck na – 4-!!!!!!!!!!!
    Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
    Art 20
    (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
    (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
    (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
    (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

  13. Immer schön die Welt retten und das deutsche Volk soll dabei vor die Hunde gehen.
    Kein anderes Land der Welt geht so mit seinen eigenen Volk um, das ist einfach nur noch krank, schwer krank!

  14. Dieser Typ sollte nicht so dilletantisch daher faseln sondern sich das GG mal genau und gründlich anschauen…ansonsten ist diese Gestalt und ihre unqualifizierten Absonderungen für mich mehr als unwichtig…

  15. Es ist höchste Zeit, dass diese kapitale Schrottregierung – in jeder Hinsicht – endlich aus dem Amt geworfen wird!
    Das sollte doch doch angesichts solch laufender desaströser Fehlleistungen (wobei Leistungen eigentlich etwas Positives sein müssten…) per Gesetz oder zumindest per Neuwahlen möglich sein.
    Oder was steht dem (rechtlich) entgegen? Einer vorgezogener Neuwahl würde sicher die Mehrheit der Bevölkerung zustimmen, das wenigstens dürfte angesichts der katatrophalen Fakten wohl sicher sein.

  16. Ich bin unschlüssig, ob diese Politiker nicht zurechnungsfähig sind oder kriminell… vielleicht ja auch beides? In einem bin ich mir jedoch sicher: sie betreiben seit Jahren (Merkel nicht vergessen!!!) auf übelste Weise Politik zum – größtmöglichen – Schaden Deutschlands und seiner Bevölkerung und haben offenbar nur ein Ziel vor Augen, dieses Land zu vernichten.

  17. da ich nur ein kleiner Bürger bin, denke ich auch nur Klein. Also ,die ca 5700 Euro Ruhegehalt für diesen Graichen könnte man umgehend einsparen, wäre schon mal ein kleiner Anfang. Und den angerichteten Schaden durch diese Nullen, müsste man eigentlich auch nicht noch mit fetten Übergangsgeldern und Rentenansprüchen belohnen. Ich weis, es wird sich hierbei nichts ändern. Aber vielleicht wäre es immerhin möglich, das Anna Lena ,nach ihrem hoffentlich baldigen Ausscheiden, den zukünftigen Friseurbesuch aus ihrer eigenen Tasche ( eh von uns reichlich gefüllt) bezahlt. Merkel schafft das bis heute nicht.

  18. Deutsche Medien und Human Rights Watch kritisieren China für die systematische Zerstörung von Moscheen in China:
    https://www.spiegel.de/ausland/china-peking-soll-human-rights-watch-zufolge-moscheen-zerstoeren-a-547b62b7-bbbe-42e6-bfc8-4f9f9353ebff

    https://www.nau.ch/politik/international/tausende-moscheen-in-uigurischer-provinz-xinjiang-in-china-zerstort-65788901

    https://www.tagesschau.de/ausland/china-gegen-moscheen-100.html

    Was mich bis heute wundert, warum die Menschenrechtler und der Westen nie darauf eingehen, dass in vielen islamischen Ländern islamische Minderheiten verfolgt und deren Moscheen zerstört werden. Zum Beispiel die Sufi-Muslime werden in vielen islamsichen Ländern verfolgt und deren Schreine, Heiligtümer und Tempel systematisch zerstört. Die muslimischen Palästinenser wurden in der Vergangenheit auch in benachbarten islamischen Ländern von Israel überall verfolgt. Hat niemanden im Westen gestört!
    In Pakistan und in Afghanistan sind viele islamische Minderheiten systematischer Verfolgung ausgesetzt, und zwar schon seit vielen Jahrzehnten.
    https://en.wikipedia.org/wiki/Persecution_of_Hazaras

    In Syrien und im Irak gibt es auch einzelne islamische Minderheiten, die ständig Verfolgungen ausgesetzt sind. Stört niemanden. Es hat übrigens nie die US Regierung gestört, dass in Syrien vor allem ab 2011 (Beginn des Bürgerkrieges) und in Irak seit 2003 die Christen in diesen Ländern systemtaisch verfolgt, massakriert und vertrieben wurden.

  19. Das ist richtig:
    “Deutschland ist in die Hände von skrupellosen Hasardeuren und wahnsinnigen Dilettanten gefallen!”
    Die schlimmsten Geldverschwender in Deutschland schreien nach der Aufhebung der Schuldenbremse!
    Dabei ist es ganz einfach: Die Alimentierung der Asylanten halbieren und dann auf Lebensmittelkarten umstellen.
    Und schon sind diese 60 Milliarden Euro – die ja sowieso nur ein Kredit sind – ausgeglichen!
    Darüber hinaus fallen mir noch weitere Einsparungen ein, wie z.B. Frisör und Fotografen für unsere arrogante Minister-“Elite” streichen. Ich muss meinen Frisör auch selbst bezahlen!
    Und so weiter ….

  20. Wenn man die Kommentierungen der Grünen und in der Wahrheitspresse verfolgt, so haben wir nun aufgrund (!) des Urteils des Bundesverfassungsgerichts eine (vollkommen unverständliche und unnötige – versteht sich!) „Haushaltsnotlage“. Und was tut man bei einer „Notlage“ – man setzt entweder die Schuldenbremse aus, was ja bei Notlagen gerechtfertigt ist (!) – oder man erhöht rundherum mal schnell alle Steuern, die diesen Haushaltsexperten so einfallen …

    Dass zu einem verfassungsmäßigen Haushalt ein definierbares Verhältnis zwischen Ausgaben und Einnahmen bestehen muss, und dass neben diesem Haushalt keine weiteren Zahlungsverpflichtungen eingegangen werden dürfen (es handelt sich doch um Sonder-Vermögen!!?) will den Grün-Roten einfach nicht einleuchten. „Klima“, „Waffenlieferungen“, „Energie-Desaster“ und „Wirtschaftsbremsung“ gehen schließlich vor – oder etwa nicht!?

    Die Schuldenbremse wurde ja schließlich nur von früheren Haushalts-Dilettanten ausgedacht, die von den wirklichen Problemen der Welt gar keine Ahnung haben. „Nach uns die Sintflut“ – haut an Geld raus, was geht! Die Welt soll an deutschen Geld genesen!
    Deutschland hat den Krieg verloren und soll dafür jetzt „zahlen“. Deutschland als “reicher” Gesamt-Welt-Schuldner!

    Genau so ideologisch verblödet sieht die Welt durch die grün-rote Brille aus. Diese Regierung gehört wegen erwiesener Inkompetenz und Deutschland-Feindschaft aus dem Amt gejagt. Alle Werte und aller Wohlstand, die nach dem Krieg als wichtig und fortschrittlich eingestuft und erarbeitet wurden, wurden binnen weniger Jahre komplett untergepflügt! Das beste Beispiel sind die Grünen mit ihrer Kriegsbereitschaft, die man in Rotfärbung perverser-weise gar als „Kriegstüchtigkeit“ dem Volk schmackhaft machen möchte.

    Tretet endlich zurück ihr Global-Versager!

  21. dem haben sie wohl die Mütze zu tief über die Nase gezogen, Sauerstoffentzug, ein absoluter Vollidiot, wie die gesamte
    bunte Chaotenampel.