Freitag, 26. April 2024
Suche
Close this search box.

Strompreise: Rot-Grün bedient ihr Klientel

Strompreise: Rot-Grün bedient ihr Klientel

Goldene Zeiten für Großkonzerne – auf Kosten der kleinen Leute (Symbolbild:Pixabay)

Noch nie wurden im Energiesektor derart unanständige Gewinne eingefahren wie in diesem Jahr, insbesondere bei den alternativen, „grünen“ Stromerzeugern. Das gilt allerdings nicht für alle. Die „Kleinen“ bleiben außen vor. Das System für die Preisgestaltung von Strom ist nur noch pervers und hat mit Marktwirtschaft nichts mehr zu tun. Auch hierfür liegt die Ursache in der Privatisierung einer Brache, die niemals hätte privatisiert werden dürfen – weil es die Freiheit, keinen Strom zu beziehen, nicht gibt. Das lief ab wie folgt: In den frühen 2000er Jahren wurde der deutsche Strommarkt liberalisiert und Kunden konnten erstmals den Anbieter wechseln. Seither wird Strom an der Börse gehandelt. Allerdings: Wenn auch nur einen Moment lang weniger produziert als verbraucht wird, droht ein Blackout. Darum musste der Handel sehr „speziell“ organisiert werden.

Zunächst gibt es den kontinuierlichen Handel. Wenn Verbrauch und Produktion auch nur geringfügig abweichen, wird die Differenz in Schritten von 15 Minuten bestellt und geliefert. Den Endkundenpreis beeinflusst das kaum. Der größere Teil des Stromes wird einmal täglich für den nächsten Tag versteigert. Je nach Konjunktur und Wetter wird geschätzt, wie viel Strom morgen benötigt wird, und es werden Angebote eingeholt.

Nur die Spitzenlast ist teuer

Zunächst wird der Strom von den billigsten Kraftwerken angekauft: Atomkraftwerke, deren hohe Investitionskosten längst abgeschrieben und deren Kosten für Brennstäbe und Betrieb minimal sind. Oder Braunkohlekraftwerke, die ihren Brennstoff für nicht mal drei Cent pro Kilowattstunde aus der Erde graben. Darin sind die Kosten für die mittlerweile zum Klimaschutz eingeführten CO2-Zertifikate schon eingerechnet.

Wird aber mehr Strom benötigt, kommen am Ende die teuersten, meist gasbetriebenen Kraftwerke zum Zug. Und dann folgt eine Besonderheit, die nun die Preise explodieren lässt: Am Ende bekommt jeder den Preis, den das teuerste Kraftwerk verlangt hat. Jeder, egal, wie billig seine Stromproduktion auch ist, erhält den Preis des teuersten Kraftwerks. Und der ist immer wieder um mehr als das Zehnfache höher als die tatsächlichen Kosten. Das gilt vor allem für Windräder, Biogas und Solaranlagen, aber nicht für alle. Nur die Großanlagenbetreiber profitieren, während kleine, private Anlagen für Solarstrom oder genossenschaftlich betriebene Einzelwindräder nach wie vor nur den in der EEG-Verordnung festgeschriebenen Preis für ihren Strom erhalten. Dieses Konstrukt, mit dem Großkonzerne bevorteilt werden, stammt noch aus der Ära der rot-grünen Regierung Schröder und Merkel hat das nicht geändert.

Genossenschaften bleiben außen vor

An dieser Stelle muss man sich fragen, wer denn die eigentliche Klientel der Grünen ist. Man sollte meinen, Rot oder Grün machen Politik für die vielen Kleinen, die mit ihrer Investition ihren Beitrag zum „Klimaschutz“ leisten und damit Geld verdienen wollen. Sollte man meinen; dem ist aber nicht so. Die Regierung Merkel hat die Bedingungen für den Bau von Windrädern derart verändert, dass lokale Genossenschaften keine Windräder mehr aufstellen können. Es wurde ein Verfahren zwingend vorgeschrieben, vor der Genehmigung zum Bau einen europaweiten Ausschreibungsprozess zu durchlaufen. Alleine dieser schlägt mit etwa 500.000 Euro pro Windkraftanlage zu Buche und es ist nicht gesichert, dass dann die Genossenschaft das Windrad auch betreiben darf. Die Chance ist hoch, dass sie einem Großkonzern unterliegt – und dann ist das schöne Geld nutzlos verpufft. Müssen wir uns da noch wundern, dass inzwischen kaum noch Windräder aufgestellt werden?

Man bedenke, dass die Akzeptanz für die Errichtung eines Windrads erheblich besser wäre, wenn diejenigen, die eventuell unter den Nebenerscheinungen zu leiden haben, wenigstens dafür Geld bekämen. Fließt der Gewinn aber in die Kassen von Großkonzernen, ist der Widerstand vorprogrammiert. Wer ist also die Klientel der Grünen und natürlich auch der Regierung Merkel? Hier wird bereits sichtbar: Der typische (Grünen-)Wähler ist es nicht. Überhaupt kein einfacher Bürger. Sondern alles ist so aufgestellt worden, dass nur die Großkonzerne ihre Marktmacht ausbauen können. Die aber haben während der letzten Jahre immer wieder moniert, dass ihr Gewinn (der zwar auf der EEG-Umlage beruht und garantiert ist) viel zu klein ist. Bis zur Explosion der Gaspreise ist das auch so geblieben.

Wer hat Interesse an hohen Gaspreisen?

Jetzt aber, mit den künstlich hochgetriebenen Gaspreisen, hat sich das geändert. Warum? Siehe oben: Die Großkonzerne kassieren jetzt bis zu zehn mal mehr, als ihre Gestehungskosten sind. Da könnte man doch glatt auf die Idee kommen, genau diese Profiteure hätten auch dafür gesorgt, dass die Gaspreise mit Hilfe der Warenterminmärkte in die Höhe getrieben worden sind. Wäre der Gaspreis immer noch auf einem vernünftigen Niveau, müssten die Großbetreiber immer noch jammern. So aber gilt: Je höher der Preis für Gas, mit dem Strom erzeugt werden muss, desto höher der Gewinn für Windkraftanlagenbetreiber. Aber eben nicht für alle, nur für die großen. Zur Erinnerung: Während Besitzer kleiner Solardächer mit der vergleichsweise kleinen gesetzlichen EEG-Vergütung “abgespeist” werden, erhalten Betreiber von Großanlagen seit einigen Jahren den Börsenpreis und der orientiert sich am teuersten Produzenten – jetzt eben an den Gaskraftwerken.

Wir sehen hier, wem die deutschen Regierungen dienen. Und wir sehen so auch, warum unsere Regierung kein Interesse hat, den Gasmarkt durch einen vernünftigen Umgang mit Russland und Nord Stream zu entlasten. Hätte man die zuverlässige Gaslieferung aus Russland reaktiviert, würde der Warenterminmarkt für Gas sofort zusammenbrechen und alle Spekulanten wären auf einen Schlag pleite. So aber, mit der politischen Weigerung, russisches Gas zu beziehen, wird der Bürger in den Ruin getrieben und die Spekulanten und Großkonzerne wissen nicht mehr, wohin mit dem Geld. Im Zuge der dadurch angetriebenen Inflation wird der Bürger seiner Ersparnisse beraubt, aber der Staat kann sich über Wertminderung seiner Altkredite freuen. Wie war das nochmal mit dem Amtseid?

Gesetze können jederzeit geändert werden

Nach allen Regeln der Vernunft müsste es doch so sein, dass der Verbraucher den Durchschnittspreis für alle Formen der Stromerzeugung bezahlen muss. Natürlich mit einer angemessenen Gewinnmarge für der Produzenten. So würde die notwendige Zuschaltung des teuren Gas-Stroms den Preis für die Verbraucher nur um wenige Prozent ansteigen lassen. Betrachtet man dazu, in welchem Tempo Corona-Gesetze durchgepeitscht worden sind, sollte man annehmen, dass eine Änderung der Stromgesetze innerhalb weniger Wochen durchführbar sein müsste. Das aber wird nicht einmal angedacht und so müssen wir erkennen, welche Klientel hier in Wahrheit von unseren Regierungen bedient wird. Der Strompreis könnte auf diese Weise nämlich sofort um etwa 80 Prozent gesenkt werden – aber der Gewinn der Großkonzerne würde im selben Maß schwinden.

Werfen wir dazu noch einen Blick auf die sogenannte „Gaspreisbremse“. Die ist eine Mogelpackung. Wem nutzt sie? Dem Bürger sicher nicht, denn es werden in seinem Namen Schulden aufgenommen, die er früher oder später zurückzahlen muss mit seinen Steuern. Wem nutzt sie also wirklich? Wieder sind es die Großkonzerne, deren Gewinn oder gar Existenz mit Steuerschulden gerettet werden soll. Die „kleinen Leute“, die sich Gas nicht mehr leisten können, müssten sich individuell verschulden für eine warme Stube. Das wollen sie aber nicht und sie könnten es auch nicht. Jedenfalls nicht zu den Konditionen, die die Regierung aufrechterhalten wird. Sie wären so oder so pleite und könnten das Gas, das sie bereits erhalten und verbrannt haben, nicht bezahlen.

Die „Gaspreisbremse“ hilft nur den Großkonzernen

Diese Zahlungsausfälle könnten die Gaskonzerne nicht verkraften. So aber werden sie soviel Geld erhalten, wie sie fordern. Der Staat garantiert dafür mit der „Gaspreisbremse“. Noch dazu ist dieses Verfahren stramm sozialistisch und dirigistisch. Nur ein bestimmter Verbrauchsanteil wird zu niedrigen Preisen garantiert. Wer darüber hinaus verbraucht, muss das überteuert bezahlen. Das heißt, wer genügend Geld hat, hat’s warm -und alle anderen müssen die Minimaltemperaturen aushalten, die ihnen die Regierung großzügig zugesteht. Von ihren eigenen Steuern bezahlt, wohlgemerkt. Das kommt letztlich dabei heraus, wenn zwanghaft alles privatisiert wird, was nie hätte privatisiert werden dürfen.

Mit dem Jahr 1990, mit dem “Sieg” des Kapitalismus, gibt es den Wettbewerb der Systeme nicht mehr. Der Kapitalismus kann sich in seiner ganzen Brutalität ausleben. Mit der Treuhand wurde das Volksvermögen der DDR an das Großkapital verschleudert. Die folgenden Regierungen haben dann auch wertvolle Infrastruktur privatisiert und die Märkte „liberalisiert“. All das war niemals zum Vorteil der Bürger, auch wenn es immer behauptet wird. Jetzt stehen wir vor den Scherben dieser Politik und der irrationale Umgang mit Russland treibt alles auf die Spitze. Die Bürger werden durch die Inflation enteignet und die Regierung hält ihre schützende Hand über die Großkonzerne. Sie sind die eigentliche Klientel von Rot-Grün. Und noch nie haben sie etwas getan für diejenigen, die eigentlich ihr Klientel sein müssten: Die Bürger und Wähler, die schon lange nicht mehr der Souverän der abgehobenen Politiker sind… es aber sein sollten, sofern wir wirklich in einer Demokratie lebten.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf Anderweltonline.

11 Antworten

  1. Wer hat Interesse an hohen Energiepreisen? Konzerne natürlich. Wenn sie den höchsten Preis an der Börse bezahlt bekommen, ist es in deren Interesse, dass der Energiepreis so hoch wie möglich ist. Die Grünen haben auch ein ureigenstes Interesse daran, hohe Energiepreise zu haben. Sie haben ja alles dafür getan. Die Grünen haben die verquere Denke, dass sie das Klima schützen, wenn kaum einer sich noch Energie leisten kann. Schließlich treiben sie die Deindustrialisierung Deutschlands voran, keine Industrie und siehe da, wir haben das Klima gerettet. Die klimaschädlichen Menschen werden dann auch teilweise mit entsorgt, da keine Industrie, verarmte Menschen, Lebensmittellieferkettenzerstörung und heftiger Rückgang der Ernteerträge, die wiederum hohe Lebensmittelpreise hervorbringen und die letzten beißen die Hunde, die armen Leute, deren Lebenserwartung insgesamt in den Keller geht. Ach, ich vergaß, das ist doch der Plan des WEF und die Grünen sind deren Kollaborateure. Die Klientel der Grünen ist die obere Mittelklasse und höher. Da können sich reiche Frauen in Charity -Veranstaltungen dann damit brüsten, wie toll sie für das Klima eintreten. Aber einen Einwand: Wir benötigen keine Windräder mehr. Windräder sind ökologischer Wahnsinn. Windräder töten Insekten und Vögel, verfestigen den Boden, weil dort Unmengen an Beton eingebaut werden muss, um diese Dinger standfest zu machen. Keiner weiß wirklich, wie sie entsorgt werden können und um den Betonsockel kümmert sich wohl auch keiner. Dazu nehmen Massen an Windrädern sich gegenseitig den Wind weg, so dass beim letzten Windrad viel weniger Energie rausgesaugt werden kann. Das führt zu Änderung zumindest des Mikroklimas, wenn nicht gar das Klima an sich. Für den Energiebedarf eines Industrielandes sind sie sowieso so gut wie nutzlos, da sie nicht grundlastfähig sind. Windräder sind in Wirklichkeit Nischenprodukte für spezielle Anwendungen.

    1. Tja, mit handfesten Argumenten kommt man gegen die grüne Pest nicht an, es gibt kein einziges brauchbares Konzept für die Entsorgung oder das Recycling von Windrädern, Photovoltaik und Akkusystemen und das aus guten Grund, es ist viel zu teuer, nicht sinnvoll oder schlichtweg nicht möglich, wird als Thema auffallend vermieden.
      Es gibt bis jetzt kein einziges brauchbares Konzept wie der enorme Mehrbedarf an elektrischer Energie für die Komplettumstellung auf E-Cars gedeckt werden soll, derzeit wäre so eine Umstellung überhaupt nicht möglich.
      Ein Großteil der benötigten Rohstoffe für die Herstellung von Ökotechnologie kommt (upps) aus Russland, VR China und einzelnen afrikanischen Ländern und es gibt null Alternativen dazu, wir wären zu 100% abhängig von der Gunst dieser Länder.
      Ich habe einen energiespezifischen Beruf erlernt, ich weiß daher sehr genau das “Die Grünen” überhaupt keine Ahnung von Ecotech haben, ihre “Philosophie” beruht schlichtweg nur darauf das Plastiktüten 1.-Euro kosten statt sie “ökologisch korrekt” komplett abzuschaffen, ihr einziges Steckenpferd ist nichts weiter als Verteuerung.

  2. Auszug aus RT DE

    Sahra Wagenknecht, inzwischen die zweitbeliebteste Politikerin Deutschlands, hat in einem Interview neue Erwartungen ausgelöst, dass eine weitere Partei entstehen könnte.

    “Ich wünsche mir, dass in Deutschland eine Partei entsteht, die die Politik der Regierung verändern kann”.

    Die Ampelkoalition betreibe eine “wirklich katastrophale Politik”, die “uns abklemmt von billigen Rohstoffen, von billiger Energie, ohne Alternativen zu haben”.
    In einer Videobotschaft erklärte sie:

    “Für mich sind die Grünen die heuchlerischste, abgehobenste, verlogenste, inkompetenteste und gemessen an dem Schaden, den sie verursachen, derzeit auch die gefährlichste Partei, die wir aktuell im Bundestag haben.”
    Auch dies wird von der Bundestagsfraktion wie vom Parteivorstand abgelehnt. Fraktionschef Dietmar Bartsch widersprach ihr öffentlich; die gefährlichste Partei im Bundestag sei die AfD.

    Vollzöge Wagenknecht den Schritt einer Neugründung, könnten sich nach einer Umfrage 30 Prozent der Wahlberechtigten vorstellen, diese Partei zu wählen – darunter die Mehrheit der bisherigen Wähler sowohl der Linken als auch der AfD, aber vor allem Nichtwähler.
    Sie alle dürften auch Wagenknechts Aussage zustimmen, es müsse “mehr Druck geben auf diese Regierung, dass sie so nicht weitermachen darf”.

    13
    1. Das sehe ich ebenso und für die deutsche Parteienlandschaft wäre es genau die strategische Entwicklung die nötig ist, um die bisherige unerträgliche Stagnation völlig aus dem Gleichgewicht zu bringen.
      Die alleinige Fokussierung auf die AfD als Buh-Partei wäre damit als politischer Mißbrauchsfaktor wirkungslos, die Altparteien würden sich plötzlich in einem “Zweifrontenkrieg” befinden und kämen mit ihrer Hetzerei und Volksvergiftung nicht mehr nach.
      Taktisch ist es genau die entscheidene Komponente die die deutsche Politik endlich komplett verändern kann, für mich ist das die beste Nachricht in diesem Jahr, viel positives gab es ja nun wirklich nicht.
      Ich werde Sahra Wagenknecht unterstützen, sie hat einen schwierigen Job vor sich und sie muss als Parteichefin die entscheiden Anfangsjahre der parteiinternen Hackerei unbedingt überstehen, sonst droht dieser möglichen neuen Partei das baldige Aus und die Chance auf politische Veränderung ist verspielt.

      Der Fußlecker Dietmar Bartsch hat damit als (Co)Parteivorstand der Linken ausgespielt, er riecht bereits seinen politischen Niedergang in die Bedeutungslosigkeit und hat schon mit der Ankündigung von Maßnahmen gegen Sahra Wagenknecht reagiert.
      Er will diese Parteiengründung unbedingt verhindern, damit hat er sich zum neuen Killpoint gemacht, Bartsch muss fallen, er darf keinen Erfolg haben!

  3. die “Gaspreisbremse”, im jetzigen Plan bei Nichtindustrie auf 80% Vorjahresverbrauch ausgestaltet, tritt v.a. die bisherigen Niedrigverbraucher ins Kreuz.

    Sinnvoll wäre gewesen einen bestimmten kWh-Wert festzulegen. So dreht der Vielverbraucher mal von 24 auf 21 Grad runter, spart dadurch rund 20% = Deckelung Gesamtverbrauch, während derjenige mit bisher 19 Grad nix mehr zum runterdrehen hat, zahlt also den vollen Aufschlag für 20% und so mit niedrigerer Wohntemperatur einen höheren kWh-Preis als der 21 Grad-Viel-Verbraucher. Toll.

  4. https://youtu.be/XTBX9fApHsw

    “ZDF-Frau rastet KOMPLETT AUS und HEULT!”

    Wieder ein absolut zutreffender Beitrag des jungen Vorzeigejournalisten
    Vielen Dank und bitte weiter so !

    Gefälligkeitsjournalismus ist niemals Jorunalismus.
    Das Interview von Hayalie mit Ricarda Lang ist berzeichnend für solche
    Taten !
    Dieser Journalismus ist für unsere Demokratie und der Wahrheit absolut gefährlich.
    Das wir derartige Journalisten/Journalistinnen noch mit Zwangsgebühren
    bezahlen müssen, ist nicht nur eine Frechheit, vielmehr dient er nur einem,
    der Meinungsmanipulation im Sinne eines grünlinken Faschismus.
    Derartige “Schmalspurplapper” sind für mich gleichfalls in die faschistische
    Schublade abzulegen, denn sie sind nicht besser als die politischen Täter
    gegen das Volk.
    Wenn ich Hayali schon im Sportstudio u.a. Sendungen im TV sehe/höre,
    schalte ich sofort ab/um, denn dieses Element ist und bleibt mir zuwider !
    Pfui und abermals pfui Hayalie !

    1. Auch wenn ich mich immer wiederhole, mit diesem Rundfunk gibt es keine Zukunft für uns, wenn wenigstens ein Rest von demokratischer Struktur in Deutschland überleben soll, muss der öffentlich rechtliche Rundfunk ersatzlos abgeschafft und aufgelöst werden.
      Mit dem gezielten zerstören der Meinungsfreiheit durch diese antidemokratische 15 Milliarden Institution wird die Demokratie in Deutschland untergraben und defacto abgeschafft.
      Kein einziger dieser Okkupanten darf seine Tätigkeit mehr ausführen, sie müssen von ihren Positionen ohne jeden finanziellen Ausgleich entfernt werden, Vorstände, Intendanten, Geschäftsführer etc. müssen sich rechtlichen Überprüfungen stellen und wer “Dreck am Stecken” hat wird dafür zur Rechenschaft gezogen.
      Den Luxus von Gnade und Vergessen können und dürfen wir uns nicht leisten, das sind Feinde der Demokratie, sie agieren gegen das Wohl der Bevölkerung und bereichern sich an Staatsvermögen das per Zwangsmaßnahmen mit mafiösen Methoden ohne jede Rücksicht auf soziale Verhältnisse illegal eingetrieben wird.
      Warum sollten wir es so einem Abschaum gestatten ohne jede Konsequenz einfach weitermachen zu können!?

  5. Du liebe Güte, Herr Haisenko! Da beschreiben Sie völlig zutreffend, wie Stück für Stück der kapitalistische Markt (auf dem sog. “Strommarkt”) ausgehebelt wird; da beschreiben Sie, wie durch üble Subventionen und gesetzliche Bevorzugungen der Großproduzenten ein funktionierender Wettbewerb verhindert wird — um dann (wie sagt der Volksmund so schön:) durch eine Drehung mit dem Hintern alles umzuschmeißen, was man mühevoll vorne aufgestellt hat, und zwar durch die Sätze: “Mit dem Jahr 1990, mit dem „Sieg” des Kapitalismus, gibt es den Wettbewerb der Systeme nicht mehr. Der Kapitalismus kann sich in seiner ganzen Brutalität ausleben.”
    Zur Erinnerung: Der kapitalistische Markt besteht (zwingend!) aus einem funktionierenden Wettbewerb und aus der freien Konsumentenentscheidung. Da beschreiben Sie, Herr Haisenko, in etwa drei Vierteln Ihres Textes, wie dieser kapitalistische Markt zum Nachteil der sog. kleinen Leute von politischer Seite boykottiert und abgeschafft wird — um schlussendlich genau dieses als “Sieg des Kapitalismus” zu bezeichnen? Wirklich?
    Sie hinterlassen den Eindruck von jemandem, der unbedingt irgendwie die Kurve schaffen wollte zu seinen geliebten, linksideologischen Begriffen. Nun denn! Dann habe ich einen einfachen Vorschlag: Lassen Sie uns doch einfach die politischen Protagonisten der Abschaffung des kapitalistischen Marktes und die Profiteure der Großindustrie zu “Kommissaren des Strommarktes” ernennen, lassen Sie uns diesen Vorgang dann “Sozialisierung” nennen und gut ist es mit der Verwirklichung der Linksideologie. Dann können diese Leute unter anderem Namen den kleinen Mann weiter verarschen. Wie auch immer: Jedenfalls haben wir dann genau das, was sich seit hundert Jahren unter den Namen “Kommunismus”, “Sozialismus”, “Nationalsozialismus” (wozu auch China gehört) abgespielt hat und weiter abspielt: eine absurde Entrechtung des Menschen, der unter diesen Verhältnissen leben muss.

    1
    1
    1. Na jetzt seien Sie mal nicht so hart, “Energie zu produzieren” ist gleichzusetzen mit “Geld drucken dürfen”, beides ist oberflächlich betrachtet für den privaten Sektor schlichtweg verboten!
      Warum das den?
      Ganz einfach – es bedeutet Unabhängikeit, besser gesagt – nicht erpressbar, nicht kontrollierbar etc…
      Hören Sie z.Z. diese Begriffe öfter?

      Russland stört furchtbar dabei, es untergräbt mit bezahlbarer Energie ein einseitiges Energiemonopol durchzusetzen, um damit alles kontrollieren zu können.
      Energie bedeutet Macht, Macht bedeutet Einfluss, Einfluss bedeutet Kontrolle und Kontrolle über Energie bedeutet letztendlich auch die Fähigkeit zur Kriegsführung.
      Ziel, besser gesagt Auftrag dieser “Regierung” ist nicht die Unabhängikeit von russischen Energieträgern zu erreichen, sondern eine Abhängigkeit durch einen durch die “üblichen Verdächtigen” kontrollierten Energiemarkt zu etablieren.

      Hier geht es nicht um Kapitalismus oder Kommunismus, es geht um die Kontrolle über Abhängigkeiten, es geht um Erpressbarkeit notfalls durch Entzug von Energie, eine (wirtschaftliche) Superwaffe!
      Atomkraftwerke sind so effektiv das sie den Energiebedarf ganzer Nationen decken können, also Unabhängikeit garantieren, deswegen werden sie abgeschaltet, deswegen wird auch nicht die Kalte Fusion weiter erforscht.
      Jetzt raten Sie mal wer am wenigsten in gemeinsame Projekte über Kalte Fusion investiert hat und wer mit wissenschaftlichen Erkenntnissen darüber am weitesten ist.