Ein Ende des Ukraine-Krieges ist derzeit nicht einmal ansatzweise absehbar. Dennoch ruft die Ukraine ständig gigantische Summen auf, die sie angeblich für den Wiederaufbau brauche. Die aktuelle Forderung liegt, laut Ministerpräsident Denys Schmyhal, bei sagenhaften 750 Milliarden US-Dollar. Zur Stützung des Staatshaushalts will die ukrainische Regierung von Deutschland nun rund 500 Millionen Euro pro Monat (!). Der Wirtschaftsberater von Präsident Wolodymyr Selenskyj, Alexander Rodnyansky, erklärte, man gehe davon aus, dass Deutschland diese Summe “übernehmen kann” – vor allem für 2023. Nur zur Einordnung: Das, was hier perspektivisch von Deutschland gefordert wird, überstiegt selbst nach Kaufkraftparität die Reparationsforderungen des Versailler Vertrages um ein Vielfaches, die eine der Hauptursachen für den Aufstieg der Nationalsozialisten und die revanchistischen Gelüste gewesen waren, die die anfängliche Kriegsbegeisterung der Deutschen 1939 bis 1941 (vor dem Angriff auf die Sowjetunion) befeuert hatten.
Doch brodelt in Deutschland nicht der Volkszorn auf “Novemberverbrecher”, sondern die “Oktoberverbrecher” können auf Wiederaufbaukonferenzen gar nicht genug Versprechen abgeben, was Deutschland für die Ukraine abdrücken will und wird – obwohl wir weder mit diesem Staat noch mit dem dortigen Krieg in irgendeiner besonderen Beziehung stünden oder gar Teil dieses Konflikts wären (sofern wir uns inzwischen nicht selbst dazu gemacht haben). Deutschland muss heute nicht einmal mehr einen Krieg verloren haben, um für den Wiederaufbau zu zahlen – und dafür sorgt eine von allen guten Geistern verlassene Politik: Statt die unfassbare Dreistigkeit der unverschämten und nur noch wahnwitzigen Forderungen der Ukraine in aller Schärfe zurückzuweisen, prescht SPD-Chefin Saskia Esken nun noch aktiv vor – und fordert allen Ernstes die Einführung einer Vermögenssteuer für deutsche „Superreiche“; diesmal allerdings noch nicht einmal zur Umverteilung im eigenen Land, sondern um den Wiederaufbau eines fremden Landes zu finanzieren; eines Landes, das dank ebenfalls von Deutschland gelieferter Waffen einen Krieg weiterführt, der zu immer mehr Zerstörung führt. Vieles von dem, was dereinst wiederaufgebaut und von Deutschland bezahlt werden soll, wird also gerade erst noch zerstört. Man sollte es nicht für möglich halten, von welchen Irren wir offensichtlich regiert werden.
Die alte Leier Vermögenssteuer – nun zugunsten des Auslands
„Zur Finanzierung eines handlungsfähigen, solidarischen Staates, der die Gesellschaft in unserem Land zusammenhält, den Wiederaufbau in der Ukraine unterstützt und gleichzeitig nicht die Augen vor der globalen Hungerkrise verschließt, müssen wir eine solidarische Vermögensabgabe der Superreichen endlich umsetzen‘“, schwafelte Esken gestern – ohne jeglichen Realitätsbezug. Schützenhilfe erhielt sie dabei von Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch, der eine „europaweite Beteiligung der Superreichen“ forderte: Es dürfe nämlich nicht sein „dass der normale Steuerzahler, der schon unter Inflation und Energiepreisen leidet, allein auch die Kriegsrechnung bezahlen muss.“ Warum Deutsche – ganz gleich ob Reiche oder normale Steuerzahler – überhaupt zwangsweise die Rechnung eines Krieges bezahlen sollen, an dem sie in keinster Weise beteiligt sind, für ein Land, dem gegenüber keinerlei Bündnisverpflichtungen bestehen und das obendrein zu den korruptesten des ganzen Planeten gehört, erklärte keines der beiden linken Superhirne. Doch zumindest konnten sie damit wieder einmal in Richtung der verhassten „Superreichen“ feuern und ihre feuchten Enteignungs- und Entreicherungsphantasien bedienen. Denn Sozialneid lässt sich in Deutschland bekanntlich immer wecken.
An vorderster Front der Ukraine-Unterstützung präsentierte sich auch Bundeskanzler Olaf Scholz, der einen „Marshallplan“ für das Land forderte, dessen Wiederaufbau eine „Generationenaufgabe“ sei. In seiner Eigenschaft als G7-Präsident hatte Scholz am Dienstag, gemeinsam mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, zu einer internationalen Expertenkonferenz in Berlin geladen – mit dem Ziel, „gemeinsam die internationale Unterstützung zu mobilisieren, die die Ukraine am dringendsten braucht“, so Scholz. „Je koordinierter und transparenter das geschieht, desto größer wird international die Bereitschaft zu helfen sein, desto mehr private Unternehmen werden in den Wiederaufbau der Ukraine investieren“, so der offenbar zur maximalen Schädigung Deutschlands angetretene Kanzler. Sein Ziel ist offenbar, Unternehmen – die in Deutschland reihenweise die Koffer packen oder pleite gehen – ausgerechnet mit dem (ebenfalls reichlich grotesken) Status der Ukraine als EU-Beitrittskandidat zu locken: „Wer heute in den Wiederaufbau der Ukraine investiert, der investiert in ein künftiges EU-Mitgliedsland, das Teil unserer Rechtsgemeinschaft und unseres Binnenmarkts sein wird“, warb Scholz.
Am Ende braucht Deutschland einen Marshall-Plan
Quasi konkludent räumte er damit interessanterweise ein, dass die Beitrittsverhandlungen bereits jetzt schon beschlossene Sache und nur noch formale Makulatur sind – weil die Ukraine, die nicht im Entferntesten die Voraussetzungen für eine EU-Mitgliedschaft erfüllt, ohnehin aufgenommen wird. Unter anderem verwies Scholz auch darauf, dass das zu weiten Teilen zerstörte, völlig bankrotte Land am Ende eines unabsehbar langen Krieges „allerbeste Voraussetzungen“ biete, „nicht nur Transitland, sondern Exporteur von nachhaltig produzierter Energie“ zu werden. Auch Wirtschaftsminister Robert Habeck schwadronierte, „jedes Engagement“ lohne sich, um die Ukraine an den europäischen Binnenmarkt heranzuführen. Sieh an! Man fragt sich, warum eigentlich niemand diese angeblichen gigantischen Potentiale der Ukraine vor dem Krieg erkannt hat?! Noch im Februar wäre kein Mensch auf die Idee gekommen, in der Ukraine viel mehr als einen „failed state“ zu sehen… Was hat sich seither geändert, da immer noch dieselben kleptokratischen Kantonisten dort das Sagen haben, diesmal allerdings gepampert mit Waffen und westlichen Milliarden?
Allerdings kam nicht einmal Scholz um den zaghaften Appell herum, dass man sich „mehr Verlässlichkeit des Rechtsstaates, mehr Transparenz und einen entschiedenen Kampf gegen die Korruption“ wünsche. Warum aber die Ukraine ausgerechnet am Ende eines Krieges – also dann, wenn zahllose korrupte Geschäftemacher erst recht in Goldgräberstimmung ob des dann von allen Seiten hereinströmenden Geldes sein werden – rechtsstaatliche Reformen durchführen sollte, die in Friedenszeiten schon nicht unternommen wurden, als alleine nur die Aussicht auf eine EU-Mitgliedschaft noch an strengste Bedingungen geknüpft war, die nun als Voraussetzung des Beitritts ja gar nicht mehr erfüllt werden müssen: Das konnte Scholz nicht einmal selbst beantworten. So bleibt einmal mehr das Bild einer Bundesregierung, die jeder ukrainischen Forderung umgehend nachgibt und auch dadurch zum Ruin des eigenen Landes beiträgt. Am Ende wird es nämlich Deutschland sein, das wieder einmal einen Marshallplan braucht, um die Katastrophen zu bewältigen, die die Politik der letzten 15 Jahre angerichtet hat.
41 Antworten
Polen next, und dann der Rest des Cordon Sanitaire.
Noch ahnen allerdings die wenigsten, warum das geschieht.
Regiert von Dumm und Dümmer und Kriminell und Krimineller.
Wenn ich tagtäglich diese unverschämten Forderungen eines korrupten Regimes, dass zur Brutstätte des Neofaschismus geworden ist höre, finde ich keine Worte mehr, nur noch solche, wo man die Angst haben muss, dass in der Frühe 6:00 die Ledermäntel vor der Türe stehen. Es ist unfassbar, was dieses Idiotenregime Deutschland antut und was sich Deutschland antun lässt. Auch wenn auf beiden Seiten es nur Marionetten gibt, so gibt es doch für alles eine Grenze des Möglichen. Da muss ich eben mal als Scholz in Kauf nehmen, dass es vor Gericht wegen Cum-Ex nicht gut für einen ausgeht. Was hier abgeht, ist nicht mehr in Worte zu fassen. Unser Regime und unsere Blockpolitiker sind samt und sonders skeevische Horker.
Dem Wahnsinn dieser linksgrünen Bande muss Einhalt geboten werden. Zuerst das eigene Land, dann der Rest der Welt!
Na ,dann gebieten Sie mal Einhalt !
Wird das alles zum Milliarden-Grab, sprich Verlustfass ohne Boden und ohne Deckel
auf das ganze auf Dauer und Kosten der dtsch. Steuerzahler ?
Der BP machte Zugeständnisse für Waffen und Gelder.
Ist das bereits schon Amtsmissbrauch, denn derartige
Zusicherungen liegen im Aufgabenbereich von Plenum und Regierung?
Ukraine einer der korruptesten Staaten will eine gigantische Summe von Deutschland und zwar Monat für Monat!
Diese Scholzsche Katastrophentruppe muss nun endlich reagieren denn was dieser Ukraine Comiker nebst seiner Vasallen fordert ist unerträglich und die BRD muss bei derartigen Forderungen nun die Reissleine ziehen.
Keine Waffen mehr an die Ukraine! Schluss mit dem Zuwanderungsterror aus der Ukraine denn diesen Konflikt haben die USA zu verantworten und somit sollen diese Kriegstreiber auch die Flüchtlinge aufnehmen.
Deutschland wird bzw soll gezielt ausgeblutet und ruiniert werden und eine Regierung die dies zulässt bzw sogar stützt ist des Hochverrates an Deutschland und seinen Bürgern zu bezichtigen.
“Regierungsmitglieder” dieser ukrainischen Marionettenregierung sollten striktes Einreiseverbot nach Deutschland erhalten denn es ist einfach nur noch unerträglich in welch dreister ja frecher fordernder Form sich diese Möchtegern Politiker in unserem Land aufspielen.
Unser Feind heisst nicht Russland oder China oder Gott weiss wie nein unser direkter Feind sind die USA und die von ihnen gekauften Staaten Osteuropas!
Der größte Feind ist unsere Regierung.
Danke, sehr guter Beitrag! Ich kotze ab, wenn von meinem Steuergeld Waffen für die Ukraine gekauft werden. Wir haben im WK II wirklich genügend Russen getötet und jetzt werden mit unserem Geld und unseren Waffen wieder Russen getötet. Und jetzt soll die Delegitimierung des Staates verboten werden . Ich halte dieses Regierungshandeln nicht für legitim, aber ich delegitimiere nicht mein armes deutsches Vaterland, das eine Regierung verdient hätte, die nicht moralisch blind ist.
Unser Feind sitzt hier im Land – und nennt sich Regierung!
Deutschland ?
die deutsche Politik – die Lakaien der Besatzer !
die werden wohl demnächst auch einen Abzahlungsplan an Polen genehmigen – und wenn sie dann schon dabei sind, auch an Griechenland !
Aber es spielt keine Rolle mehr – das Land hat fertig.
Hat der Cum-EX eigentlich das Geld für seine Wummse bekommen, oder fehlt es auch da schon ?
Würde mich eigentlich schon wundern – welcher Bankier dem Land noch Kredite gibt. Das fällt ja schon unter Veruntreuung !
Oder hat er dafür den Hamburger Hafen verkauft – gibt China den Kredit ?
Ausgeplündert ist Deutschland bereits. Jetzt wird noch unsere Kreditwürdigkeit geschleift. In spätestens vier Jahren haben wir dann durchgängig das – wohlverdiente – Dritte Welt Niveau erreicht. Wir werden dann unter die Kuratel des IWF gestellt und hier wird es so herzerwärmend kuschelig zugehen wie in Griechenland zu seinen “besten” Zeiten. Danke für alles!
@B.Reichert: Ich habe damals gesagt, dass Griechenland die Blaupause war. Die KH-Reform des Klabautermanns, geht ja auch schon in diese Richtung.
Die üblichen neofaschistischen Kommunisten fordern Vermögenssteuer (Vermögensabgabe) für deutsche „Superreiche”.
Die totalitären Sozialisten werden dann ganz schnell jeden gutverdienenden Facharbeiter (der ggf. lebenslang etwas gespart) hat zum “Superreichen” aufblasen.
Und danach bzw. zeitgleich kommt die Zwangshypothek(Kommunisten-abgabe).
Dann werden (fast) alle gleich arm – wie so oft im “Sozialfaschismus.
Ich erwarte mit Spannung die Auswanderungszahlen für die kommenden Jahre.
“Dann werden (fast) alle gleich arm ”
Klaus Schwab hat es Euch doch gesagt :”Ihr werdet nichts besitzen !”Nicht mal ein Stück Brot.
“Jull ohn nassink en jull bie häbbi äbaudid…” (Klaus Schwab)
über 14 millionen verarmte bürger im lande !
gesamte infrastrukur total veraltet !
wunderbar ein weiteres faß ohne boden !
Mit solchem Geschwurbel weckt Scholz nicht nur in der Ukraine Hoffnung, dass das Wirtschaftswunderland gesund ist und voller Tatendrang steckt, sodass es gar nicht weiß, wohin mit all dem Geld, sondern vor allem auch bei Migranten. Der Sozialstaat für die ganze Welt ist also weiterhin liquide und in der Lage, jährlich mindestens eine Million zusätzliche Schmarotzer zu versorgen.
Diese Zeit erinnert mich an den 2. WK, nach der Landung der Alliierten in der Normandie. Der Krieg war zu dem Zeitpunkt glasklar verloren, aber je bescheidener aus aussah, desto optimistischer die Prognosen der National-Sozialisten. Im März 45 stand man dann kurz davor, das Sonnensystem zu erobern. Der Unterschied ist nur folgender, damals kamen nach Kriegsende Millionen hochmotivierter Wehrpflichtiger zurück, die in Frieden leben und auch für wenig Geld nur arbeiten wollten, heute hätten wir nach dem Zusammenbruch 75% erwachsene Mitesser, der schuftende Rest ist zu einem großen Teil ausgebrannt.
Die Konsequenz aus immer mehr Leistungsbeziehern mit teilweise hohen Ansprüchen und andererseits einem erschöpften Restbestand arbeitender Deutscher wird in Mord und Totschlag münden, und dies auch ohne Blackout. Genau darauf zielt die gegenwärtige Politik der deutschen Regierung im Auftrag der US-Neocons ab. Es geht um die totale Auslöschung sowohl des deutschen Wohlstands WIE AUCH DER DEUTSCHEN BEVÖLKERUNG! Die Auslöschung der deutschen Bevölkerung(!) mit ihrem Fleiß und ihrem Erfindergeist war schon im WK I das Ziel Englands.
Irgendwann muß der Dumm – Michel aus seinem Schlaf erwachen und diese Volkszerstörer vom Hof jagen !
@Volkszerstörer vom Hof jagen !
Das wird wohl nichts – zum einen sind das mit der gesammelten Politeska, Justizia und Journaille und deren Lakaien und den Funktionären ( wie sich bei CORONA ja gezeigt hat ) mehrere hunderttausend Menschen – einschließlich dann Polizei- und Militäroffizierskorps.
Das gäbe einen umfassenden Bürgerkrieg – und das Resultat können sie in den Bauernkriegen vorschauen.
Damals haben die siegreichen Fürsten die Anführer stückweise gekocht und ihren Anhängern zum Essen gegeben – bei dem aktuellen Bürgerkrieg wäre das noch die harmlose Variante !
Jede erfolgversprechende Variante ist vor dem Erfolg verboten !
Ganz abgesehen von den Defiziten in Organisation und Bewaffnung – für die Spaziergänger ist schon die Polizei real unüberwindlich mit ihrer Ausbildung und Bewaffnung !
Hier wird niemand vom Hof gejagt – es wird bestenfalls ein paar Bauernopfer geben !
Jedenfalls nicht aus dem Innern !
Wenn sie Hoffnung haben wollen, hoffen sie darauf, daß die Russen die deutsche Kriegserklärung annehmen und bei der Besetzung die ganze Teppichetage ordentlich feucht durchwischen!
Alternativ ist Deutschland tot – das Land hat fertig !
Die Ukraine ist das Thema, das durch die Medien positiv besetzt ist. Vor lauter Emotionen wird nicht mehr rational gedacht. Wer erbarmt sich der Menschen im Jemen und anderswo? Da die Medien den Boden gut bereitet haben, ist es populär bzw. populistisch, den Forderungen der Ukraine nachzukommen. Dass bei den in Rede stehenden Unsummen Deutschland selbst vor die Hunde zu gehen droht, wen kümmert es? Apropos Sondersteuer für Schwerreiche. Solche soll es auch in der Ukraine geben. Frau Eskens sollte auch an diese denken.
Ich will wissen was man in der Westukraine aufbauen will, gestorben wird seit dem Maidan Putsch 2014 in der Ostukraine.
Übrigens die Grünen waren Stammgäste beim Maidan Putsch.
“Übrigens die Grünen waren Stammgäste beim Maidan Putsch.”
Nicht nur das. AUch einige CDU Politiker wie der Neofaschist Elmar Brok waren dort dabei.
Außerdem waren dort viele Politiker aus der US amerikanischen Republikanischen Partei , die die ukrainische Meute dort unterstützten und sich mit den ukrainischen NeoNazis mit Hakenkreuzen sich offen voller stolz umarmten.
Auch heute noch stimmen in den USA die Republikaner allen Hilfpaketen und allen Waffenlieferungen für die Ukraine immer zu und sehen es als ihre Pflicht der Ukraine zu helfen. Ich sagte es schon vor langer Zeit voraus. Trump wird die USA nicht verändern. Weil das Problem in den USA das undemokratische binäre Parteiensystem (Zweiparteiensystem) ist, die sich in vielen politischen Fragen kaum voneinander unetrscheiden (vor allem was die Kriegspolitik, Rüstungpolitik, Aussenpolitik,Imperialismus angeht).
Trump hätte schon 2016 eine eigene Partei gründen sollen zusammen mit Rand Paul und Ron Paul. Und danach als unabhängiger Kandidat antreten sollen gegen die Kriegstreiberin Killery Clinton, um dieses verdammte US amerikanische
US Establishment endlich zum Teufel zu jagen…
Übrigens auch während der Amtszeit von Trump als er der amtierende US Präsident in den Jahren 2017-2021 war, hatten die Republikaner immer allen Sanktionspaketen gegen Russland zugestimmt und waren auf totalen Konfrontationskurs gegen Russland , genauso wie die Demokraten.
Der Parteikollege von Trump, Bolton (Republikaner), bezeichnete Trump nach der Wahlniederlage 2020 als den schlechtesten US Präsident aller Zeiten. Und Bolton ist nicht irgendwer. Er ist ein hochrangiger einflussreicher US Republikaner.
Da frage ich mich, was Trump überhaupt noch in dieser verdammten Systempartei (Republikaner) macht. Warum ist er nicht schon längst aus diesem Saftladen ausgetreten?
Falls Trump eine eigene Partei gegründet hätte, die für die Demokraten oder Republikaner zu einer echten Gefahr werden könnte, hätte er wohl ein Ende wie John F. Kennedy genommen. Im “Land der unbegrenzten Möglichkeiten” kann alles passieren.
scholz proletet wir bauen die ukraine wieder auf…..Die alte Leier Vermögenssteuer – nun zugunsten des Auslands..
scholz du vergesslicher cumexversuchschef …
weisst du dass “das ahrtal” heißt und nicht ukraine….
habt ihr politversager nicht den anstand mal das ahtral zu sanieren… schämt euch ihr vollversprecher ohne wert…
dumm dümmer saudumm deutsch…..
leider kann ich nicht direkt sagen was ich denke denn sonst kommt die neue nazipolizei und dringt in das haus ein…
war das nicht schon bei adolf hitler auch so… deshalb hatten wir das dritte reich weil alle denker eingesperrt wurden oder vernichtet….ein deutschland in dem vollverbrecher in der regierung jeden mit dem tode bedrohten , mit der geladenen pistole im halfter …
heute ist es der strafbefehl…. wird immer und sofort gezückt wenn volksarsch seine eigenen meinung kund tut… bis bald auf ein 4. reich mit gleichen vorzeichen
friede freiheit vollversorgung und politversager… im kreise aller denkverweigerer…
so lob genug jetzt könnt ihr euch um eure gas- und ölrechnung kümmern… und wenn es noch reihct fürs wochenende etwas fleisch und wein einkaufen….mit und ohne wasserpistole….
http://www.amfedersee.de
Zitat: „Zur Finanzierung eines handlungsfähigen, solidarischen Staates, der die Gesellschaft in unserem Land zusammenhält, den Wiederaufbau in der Ukraine unterstützt und gleichzeitig nicht die Augen vor der globalen Hungerkrise verschließt, müssen wir eine solidarische Vermögensabgabe der Superreichen endlich umsetzen‘“ …
Früher war ich bei meinen Erwartungen hinsichtlich ausstehender Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) ziemlich sicher. Heute muss ich leider selbst den argumentativen Umweg über das Verfassungsrecht nehmen, da inzwischen durch personelle Veränderungen einiges an Skepsis gegen die Neutralität dieses Gerichts (insbes. Corona-Entscheidungen) gewachsen ist: Wenn unsere Verfassung also weiterhin gelten sollte, dann wäre eine Sondersteuer zur Finanzierung eines außerhalb der staatlichen Aufgaben schlicht verfassungswidrig! Mit derartigen Zusagen überschreitet jede deutsche Regierung ihren Regierungsauftrag, wie er sich aus dem Grundgesetz ergibt. Reinster Verfassungsbruch!
Es spricht für die gestörte soziale Kompetenz der SPD, wenn zugunsten einer großen Armutsschicht in Deutschland nicht an eine Vermögenssteuer gedacht wird, zugunsten eines korrupten und alles andere als wertebasierten Staates aber sehr wohl. Und wenn sie noch meint, damit „unser Land zusammenzuhalten“, kann man nur geistige Verwirrung konstatieren. Wenn etwas unser Land spaltet, dann ist es der verlogene Umgang der Regierung mit diesem Staat, diesem Konflikt und dieser Krise!
Demokratie heißt eben – und ich kann es nicht genug wiederholen:
Für eine Regierung und ihre Vertreter vier Jahre komplette Narrenfreiheit ohne geringste persönliche oder finanzielle Verantwortung!
Selbst wenn einmal ein Gericht eine Narrheit stoppt, so bleibt dies beispiel- und traditionell dennoch gänzlich folgenlos!
Direkte Demokratie her!
@Nigeella: Mit wem wollen sie den direkte Demokratie betreiben. Mit denen die freiwillig eine Maske tragen? Die ihren Kinder immer noch eine überziehen? Die im Freien mit Maske auf dem Fahrrad fahren oder allein mit Maske im Auto sitzen? Mit denen die wie die Doofen ihren Einkaufswagen desinfizieren, weil sie höchstwahrscheinlich den Einkaufswagen ablecken oder weil sie nicht alles bekommen haben in die Stange beißen und die zu Hause keine Seife mehr haben? Mit wem bitteschön, wollen Sie direkte Demokratie machen? Mit Leuten, die ohne Smartphone nicht mehr leben können und deren Leben sich in den sozialen Medien abspielt, die nicht mehr lesen, die zu faul sind, sich zu informieren?
@Justus: Eine Verfassung wird uns bis heute verweigert. Wir haben nur ein Grundgesetz, was nicht den gleichen Stellenwert wie eine Verfassung hat. Das Grundgesetz als solches ist mittlerweile auch in die Tonne getreten worden. Wir haben gar nichts mehr. Wir leben als Deutsche im rechtsfreien Raum. Nicht mal international haben wir etwas. Deutschland ist lt. UN immer noch Feindstaat und mit Russland haben wir auch keinen Friedensvertrag. Wir sind letztendlich vogelfrei.
@Rollenspielerin: Wir haben eine Verfassung!
Dass diese nicht so betitelt (!) werden darf, hat andere Gründe!
Auch wenn ich dir Recht geben muss, dass da schon einiges “in die Tonne getreten wurde”, wie ich selbst es ja deutlich beschrieben habe, bleibt das Grundgesetz dennoch die Verfassung. An was sollte man ansonsten wohl Gesetze messen wollen? Auch wer mit dieser Regierung alles andere als einverstanden ist, sollte auch den Ausgangspunkt “Verfassung” nicht auch noch freiwillig verzichten wollen.
Ob man dies nun Grundrechts-Bruch oder Verfassungsbruch nennen möchte, ist im Ergebnis egal. Man sollte aber eine bisherige Argumentationsbühne nicht auch noch freiwillig verlassen wollen!
In der Sache wüsste ich ansonsten tatsächlich nicht, wo sich unsere Auffassungen unterscheiden sollten!?
Die Ukraine, der Gierschlund der nicht satt wird. Das funktioniert nur deshalb, weil dort der Stellvertreterkrieg Westen gegen Russland geführt wird und man die ukrainische Regierung dafür gekauft hat. Über diesen Weg will man Russland schwächen, möglichst eine neue Regierung putschen und dann an die vielen Ressourcen kommen. Es wird aber nicht gelingen, die Russen sind nicht so blöd wie die westlichen Menschen, die immer wieder die gleichen Fehler machen und sich von den Amis ausnutzen lassen. Wie sagte Obama so schön zu Merkel, als sie sich echauffierte, weil sie abgehört wurde: Wir Amerikaner haben keine Freunde, nur Interessen…
Und wann gehen die Deutschen zu 100% für Geflüchtete, EU Hilfen, Nato Beiträge u.s.w. u.s.f. arbeiten ? Lange kann es nicht mehr dauern, wenn es nach Rot Grün geht. Hier ne Milliarde, da 5 und dort nochmal 32… es summiert sich und am Ende wollen diejenigen, die uns diese Zwangsbeiträge abzwingen, auch noch fürstlich von uns dafür bezahlt werden.
Ich denke, das der Tag an dem wir nur noch für Dritte arbeiten müssen, nicht mehr sehr fern sein wird. Und wenn wir nicht wollen, werden wir gezwungen – und das von unserer eigenen Regierung weil die vor lauter Solidarität und Gutmenschentum besoffen sind und nicht gerade aus denken können.
Laut wikipedia:
„Kick-back (oder Kickback; deutsch Rückvergütung) ist in der Wirtschaft ein Anglizismus für die Rückerstattung eines Teils des gezahlten Betrages aus einem Geschäft zwischen mindestens drei Beteiligten durch einen Beteiligten an einen anderen. Typischerweise wird der Kick-back demjenigen, der ihn letztlich aufzubringen hat, nicht bekannt gemacht.“
Mit dem korruptesten Staat in Europa macht jeder EU und Schland Politiker sehr gerne „Kick-back-Geschäfte“. Offiziell fließt das Geld immer vom Geber-Staat oder im Falle der EU vom Geber-Staatenbund zum Nehmer-Staat. Allerdings versickert ein nicht unerheblicher Teil, im Falle der Ukraine kann es bis zur Hälfte der empfangenen Gelder sein, beim Nehmer-Staat und selbstverständlich fließen auf dubiosen Kanälen erhebliche Gelder davon an die politischen Entscheider im Westen zurück. Z. B. Delaware ein Bundesstaat in den USA ist so ein geheimer Bankenplatz und Steuerparadies bei dem nur die US Geheimdienste bzw. der tiefe Staat genau weiß wie viel welcher Auslandspolitiker bei einer Bank in Delaware so auf dem Konto hat. Aus diesem Grund könnte der tiefe US Staat sogar sämtliche Großmütter, Mütter und Ehefrauen aller politischen Entscheider hier in Deutschland mit Drohnen weg bomben, sie würden es allesamt ignorieren und auch noch schreien der böse Russe war es. Die Oberen der 85 % Deutschlandpartei sind alle im Netz der Korruption gefangen und würden sich deshalb niemals mit dem tiefen US Staat anlegen. Die dummen bei der Geschichte sind einmal mehr mindestens alle Steuerzahler und Bürger der EU und ganz besonders die von Schland.
Eigentlich sollte das doch jeder schon längst wissen, aber naja, – schlaft schön weiter!
Ich verweise auf die Feindstaatenregel in der UN-Charta! Jeder mit dem der Kriegszustand noch nicht formal über einen Völkerrechtsvertrag mit dem VölkerrechtsSUBJEKT Deutsches Reich
geschlossen hat, kann Forderungen in jeder Hinsicht und in beliebiger Höhe gegenüber Germany anmelden …
wenn sie “obsolet” wäre, hätte man sie längst streichen können – was bewusst nicht geschieht,
denn “wer soll sonst bezahlen …”
Da können dann die Kriegsverbrecher viele schönen neue Waffen von kaufen. Und D bezahlt das ALLES ! Wer glaubt, dass das in den „Wiederaufbau“ geht, der hat nicht mehr alle Latten am Zaun !
Genau,
Der Clown, die Klitchos, die Biden Crime family sind mit der Ukri Geldwaschmascine zu Billionaeren geworden, umsonst haetten die sicher nicht das ukrainische Volk ans Messer geliefert.
Piglosi, Kerry, Romney, Clintons vermutlich auch McCain, Obama, die Bushes und deren Familien haben ebenso bestens damit ihre Taschen gefuellt und vermutlich auch noch zusaetzlich Lobbyisten Kickbacks des industriellen-militaerischen Komplexes erhalten.
Waere interessant, was die jetzigen Ampel und sonstigen Volkszertreten in der EU und dem Bundestag versprochen wurde. Vielleicht ein Haus in Uruquay, wie die Abrissbirne dort eines hat?
Die Ampel fuehrt weiter, was bereits Kohl, Schroeder und die Abrissbirne gestartet haben, die Verarmung des deutschen Volkes. Scholz als Vizekanzler hat viel von Merkel lernen koennen.
Es wird weitergehen, wie mit Zustaenden nach dem Vesailles Vertrag, der Deutschland buchstaeblich die Luft abdrehte. Gelddrucken, bis der Euro zum Simbawe Dollar wird und nur noch alss Feueranzuender nuetzlich ist.
Frierende hungernde, nach Arbeit suchende Menschen in langen Schlangen vor den Essensausgaben.
Essensrationierungen. Energierationierungen sind auch Kriegssteuern.
Das Durchfuettern der echten Fluechtlinge, der Mittelmeerabenteurer und der MOC’s (in US= Morons of Color) ist es ebenso.
Nun duerfen alle, die Eigentum besitzen und arbeiten, wenn es so weitergeht, Flutlinge aufnehmen und eine Wiederaufbausteuer zahlen.
Wie nett aber auch von der Ampel und dem restlichen Einparteienstaat.
Fuer dieses Irrenhaus genannt Buntland, faellt mir inzwischen nichts mehr ein.
Ausser,”Wer nicht hoeren, lernen, sehen, lesen will muss fuehlen”.
In jedem anderen land gäbe es längst einen Putsch oder Revolution, ich schäme mich für diese Gesellschaft, eine Gesellschaft des Nichtstun
s und abwartenss.Ich habe bisher gut die Hälfte meiner ehem. bekannten verloren sobald ich mit politik anfing. die gleichen leute die auch auch die Mär vom bösen Russen und den Guten Amis glauben. Die Amis, größten Kriegstreiber und Hetzer (über Ihre NGO`s), die nur eines wollen, einen neuen großen Krieg, natürlich in Europa, finanziert von dem größten politischen Fehler der Neuzeit, nämlich der EU mit der aktuellen leitung und vor allem Abgabe und somit Verlust über das eigene verdiente Geld der EU Staaten.
Abgabe der Steuern eine Größenwahnisinnige EU leitung, die schon autom. an das korrupteste Land in Europa Ukraine)ständig Milliardenbeträge überweist, wovon 60% dieser Gelder immer unser Geld ist, noch !
Alles verursacht von einem kriegstreiberland, die seit 1989 (ende des kalten Krieges) in über 30 neue Kriege verwickelt war. (Sie brauchen nur über Google die Frage stellen !!)
Dann diese unverschämten, ständigen Reparationszahlungen von den (der Ukrainer und Russe nennt sie Hyänen) – es sind die Polen gemeint, die Griechen werden auch nicht länger warten mit Ihren Forderungen.
Das sind die, die nach dem 2. Weltkrieg fast verhungert wären wenn sie bei uns nicht hätten arbeiten können.
Ich sehe nicht einen Politiker in den Regierungsparteien der das Format hätte, eloquent und rhetorisch fit, diesem Treiben zu begenen und entgegen zu wirken.
So ein jämmerliches Land wie das unsere jetzt, gab es ja schon seit Ewigkeiten nicht mehr.
Es gibt leider so viele leute in diesem land die bis jetzt nicht wissen was mit Great Reseat gemeint ist.
Die meisten glauben an die PR der Linken, es sei eine Verschörungstheorie.
Seit gestern wie ich gelesen habe in internationaler Zeitung, gibt es ganz offiziell von Seiten Kanada`s, und zwar von der neuen Premierministerin von Provinz Alberta, Daniella Smith, das Statement das ihr land niemals das Great Reseat akzeptieren wird und bekam gleich darauf unterstützung vom premier in Ottawa.
Was hört man hier in diesem Land in Bezug auf Great Reseat ?
Gar nichts, es wird totgeschwiegen weil diese korrupten Politiker alle bestochen und korrumpiert wurden, Angst haben, deshalb auch die Neuinstallation der Notstandsgesetze noch unter Merkel, (genau wie bei Hitler), die ja den Weg geebnet hat für diese Vernichtungspolitik.
Sie war ja eine Jüngerin von diesem Prof. Schwab, ebenso wie Bärbock, Habeck, Scholz – der sich schon nach Amtsantritt über Video seine Instruktionen abholte bei Hr. Schwab.
Ich frage mich vor allem, wo bleibt der Mittelstand, der wird alles verlieren und zwar spätestens 2014 – 2015, dann weiß die selbst ernannte Great Reseat-Elite in unserem Land
(die korrupten und gekauften Politiker von den C parteien sowie SPD und Grüne) wieviel Geld sie brauchen und so wird schließlich der Lastenausgleich ausfallen.
Es gibt politisch nur eine Lösung, Aufstand und vorübergehende führung des Landes durch die AFD mit Teilen Der PDS, Wagenknecht und Lafontaine damit nicht der 3. Weltkrieg passiert .
Biden hofft ja darauf.
Als Putin den Amis sagte, er werde Raketen in Venezuela stationieren, bekam er zur Antwort dass das der Beginn des größten krieges sein würde. (Wir denken zurück an Kubva und Schweinebucht.
Und Putin, soll sich alles gefallen lassen vor seiner Haustür !!!
Oder alternativ, Koffer packen und raus, es bleibt nicht mehr viel Zeit, da ja der Euro zu Gunsten des Dollar
s geopfert wird, verbrochen ebenso von einer Jüngerin des Hr. Schwab unds von Soroz und Bill Gates, unseren corona König, der durch Corona sicher Milliarden wider verdinet hat, zusammen.der US Elite, Frau Christine Lagarde, vormals bei Rothschild und im IWF tätig(gehört alles genauso wie UNO WHO Rockefeller Foundation, nachzu lesen im Buch von David Rockefeller, Gründer der Bilderberger sowie den NGO
Wie wär’s die ‘Kaviar bei den Tafeln Besteller’ zur Kasse zu bitten?
Ahrtal? Noch nie gehört. Ist in der Ukraine! Achso, ja dann zahlen wir schnell und unbürokratisch.
Wieso stellt man so dreiste Forderungen? Einzige mir schlüssige Erklärung: Sie wissen wie blöd D ist und, dass sie damit Erfolg haben.
Allein die Tatsache, dass es sich um eine Forderung handelt. Als wenn sie in der Position wären, irgendwas zu fordern. Etwas Demut täte denen gut.
War es tatsaechlich Olaf Scholz ? Ich meine , DER Olaf Scholz , der sich hinsichtlich Transparenz und Korruption geaeussert hatte ?? Ich bin ganz perplex ! Jener Olaf Scholz , den seit jeher die selektive Erinnerung plagt ? Ist hier wirklich die Rede von jenem Olaf Scholz , dem die deutschen Waehler das unbedingte Vertrauen zugesichert haben ob seiner Ehrenhaftigkeit ?? Da gab es mal einen … aber wahrscheinlich war’s nur ein Namensvetter . Also lasset uns munter sein . Und Optimistisch . Obwohl ; dieses Frivole , dieses Opportunistische ,Unverschaemte , Masslose , Entgrenzte eines (S)elendskies , erinnert mich schon an was . Wenn ich mich nur erinnern koennte . Es hatte irgendwas mit Geld zu tun…5.00.000.000 pro Monat vom deutschen Steuerzahler , also von solchen , die tatsaechlich glauben , Fleiss zahle sich aus … irgendwann . Oder auch nicht . Also nicht immer . Wenn ein bis ins Mark korruptes Hirn entscheidet , deutsche Malocher schuldeteten ihm viele Milliarden , dann ist das so ! Wer wollte dem widersprechen , ohne Konsequenzen fuerchten zu muessen ? Olaf bestimmt nicht . Und Winkehannes auch nicht . Die sind doch nicht bloed ! Zwar sind ihnen Worter wie “produktive Leistung ” voellig fremd , doch verstehen sie jede Menge davon ! Sonst wuerden sie ja nicht viele Milliarden versprechen , an die korrupteste Seuche Europas .