Die gestrige Verurteilung des Youtubers, Satirikers und „Love Priests“ Tim Kellner durch das Amtsgericht Detmold zu 110 Tagessätzen, insgesamt 11.000 Euro Geldstrafe (er ist damit vorbestraft), wegen der angeblichen Beleidigung dreier rot-grüner Politikerinnen kann nur als ein zwar provinzieller, aber doch alarmierender Justizskandal bezeichnet werden.
Denn wenn das, was Kellner zur Last gelegt wurde, nicht vom Grundrecht auf Kunst- und Meinungsfreiheit gedeckt sein soll, dann gibt es dieses Grundrecht nicht.
Angeklagt wegen einer Farce
Er wurde wegen einer Farce angeklagt. Konkret, weil er in seinen urkomischen Video-Collagen Passagen der legendären Wutausbrüche Klaus Kinskis verwendet hat, der dort etwa „Arschloch“ sagt; weil er dümmliche Phrasen Sawsan Cheblis über „respektvollen Umgang“ der „weltoffenen Gesellschaft“ durch einen Einspieler kontrastiert, in dem sich zwei Frankfurter Migrantinnen mit Schimpfworten („Ey du kleine Fotze“) fetzen; oder weil er die Akne der peinlichen grünen Bundestags-Hupfdohle Emilia Fester verbalisiert und weil er die Bundesinnenministerin als „aufgedunsene Dampfnudel“ titulierte.
Zur Absurdität der Vorwürfe ist eigentlich nicht viel zu sagen. Nur soviel: Bei Chebli hält ihr der „Love Priest” schlicht und einfach die gesellschaftliche Realität als Spiegel vor, indem er ihr Multikulti-Idyll mit frei verfügbarem Videomaterial der bitteren Wirklichkeit als Lüge entlarvt. Das Gericht aber wertete es – rechtlich und tatsächlich gleichermaßen fehlerhaft – so, als habe Kellner Chebli eine „Fotze“ genannt.
Wie war das damals mit Kohl?
Emilia Fester ist die Abgeordnete, die statt Inhalten praktisch ausschließlich mit Selbstdarstellung glänzt: Durch einstudierte fremdschamwürdige TikTok-Tänze, durch ungefragtes Outing als „Bisexuelle“, durch möglichst schamlose Inszenierung bei LBGTQ-Paraden. Sie selbst hat die Reduktion auf Äußerlichkeiten zu ihrem Markenzeichen gemacht. So eine muss sich nicht wundern, wenn ihr Äußeres zum Gegenstand von Satire gemacht wird. Zumal sich Kellners Formulierung „verpickelte Göre“ sinnbildlich auf ihr pubertäres Politikverständnis bezog. Das Gericht lässt diese Einwände nicht gelten.
Und wenn Nancy Faeser durch die Bezeichnung „aufgedunsene Dampfnudel“ justiziabel beleidigt worden sein soll, wie es die Richterin sieht, die allein dafür 50 Tagessätze verhängte, dann fragt man sich, wie eigentlich Helmut Kohl jahrzehntelange als „Birne“, als „fette Matschbirne“, als „Pfälzer Saumagen“ oder als „Dicker aus der Pfalz“ verächtlich gemacht werden konnte, ohne dass dies je zu einer Anklage geschweige denn Verurteilung führte.
Richterin tat, was von ihr erwartet wurde
Kellner hatte das Pech, dass gestern über ihn eine junge Vorsitzende von vielleicht Mitte, Ende zwanzig zu Gericht saß. Diese Richterin, Frau Stelbrink ihr Name, war zwar höflich, korrekt und sympathisch, sie versuchte in ihrer Verhandlungsführung aber erkennbar, den in sie gesetzten externen Erwartungen gerecht zu werden.
Zudem erweckte sie den Anschein, als sei sie typische Vertreterin jener jungen weiblichen Juristengeneration, die nach Abitur und Studium gezielt ins Richteramt drängt, weil dieser Job die mit beste Work-Life-Balance aller Berufsbilder überhaupt aufweist, gerade für junge Frauen. So eine zieht ihr Lebensprogramm nach Plan durch. Anecken, Reibungspunkte, Nonkonformismen sind hier biographisch nicht vorgesehen.
Mutmaßliches Schubladenurteil
Von ihr konnte Kellner keine eigenständige, mutige Entscheidung erwarten, zu der sich ein reiferer, selbstbewussterer Jurist vielleicht bereitgefunden hätte. Keine einzige Frage – außer bei Personenfeststellung und Formalien – hatte sie an den Angeklagten (ebenso wenig übrigens auch der Staatsanwalt) gerichtet. Kellner und sein Anwalt Hendrik Schnelle ließ sie geduldig ins Leere reden.
Im Anschluss an die Schlussplädoyers von fast 45 Minuten Länge und Kellners letztem Wort als Angeklagtem brauchte Frau Stelbrink nicht einmal 15 Minuten, um – nach einigen handschriftlichen Notizen, für die sie nicht einmal den Sitzungssaal verließ – ein offensichtlich schon fertig in der Schublade liegendes Urteil zu verlesen, das in weiten Passagen fast identisch war mit dem zuvor gehörten Plädoyer der Staatsanwaltschaft.
Realvorwurf: Majestätsbeleidigung gegen Linksgrün
Lediglich beim vierten Tatvorwurf, der verleumderischen Verwendung eines zusammengeschnittenen Baerbock-Videos, „sprach” sie Kellner „frei”; Kunststück: Zuvor hatte sogar schon der Staatsanwalt diese Anklage zurückgenommen. Sie reduzierte die Strafe aber nicht, wie es angemessen gewesen wäre, um ein Vierteil, sondern nur um nicht einmal 10 Prozent, von 120 auf 110 Tagessätze; und selbst das nicht ohne den bedauernden Hinweis, sie habe Kellner einen beleidigenden Tatvorsatz hier „nicht nachweisen“ können. So redet, wenn überhaupt, der Staatsanwalt – nicht das Gericht.
Mit ihrem Urteil hat Frau Stelbrink aus Sicht des Systems den in sie gesetzten Erwartungen voll genügt; der Linksstaat kann mit ihr zufrieden sein: Die Staatsanwaltschaft, die hinter den hier strapazierten Paragraphen – vor allem den eigens zum „Politikerschutz“ erlassenen neuen §188 Strafgesetzbuch – eigentlich nur einen faktischen Vorwurf erhob, nämlich den der Majestätsbeleidigung gegen die linksgrüne Regierungskoalition.
Im Zweifel gegen die Grundrechte
Auch der NRW-Justizapparat kann zufrieden sein, der solche zuverlässigen Richterinnen natürlich braucht. Und natürlich können es Fester-Chebli-Faeser sein, jene dilettierenden Politikerinnen, die die Strafanzeigen und -anträge gegen Kellner losgetreten hatten (und sowieso wenig aufs Grundgesetz geben, wie ihre Äußerungen und Handlungen immer wieder zeigten).
Jahrzehntelang neigten bundesdeutsche Richter dazu, bei Abwägungsentscheidungen zwischen Grundrechten und verletzten Persönlichkeitsrechten zugunsten der Grundrechte zu urteilen, im Zweifelsfall also den Geltungsbereich etwa der Rede, Kunst- und Meinungsfreiheit deutlich großzügiger auszulegen und ihm einen Vorrang vor etwaigen Straftatbeständen wie Beleidigung und Verleumdung zu geben.
Auf einem Auge blind
Diese intuitive Scheu, sich auch nur dem Anschein einer Missachtung der Grundrechte auszusetzen, resultierte aus der Vorgeschichte der NS-Justiz, war aber auch Ausdruck einer echten richterlichen Unabhängigkeit. Diese hat mit der großen Linksverschiebung in Deutschland, mit der informellen politischen Gleichschaltung aller Staatsorgane durch eine moralisierende linksgrüne Obrigkeit, und der Spaltung in zulässige und „delegitimierende“ Meinungen ihr allmähliches Ende gefunden.
Justitia ist nicht länger auf beiden Augen, sondern nur noch auf einem Auge blind – was zu einer deutlichen Zweiklassenjustiz geführt hat: Während bestimmte Bevölkerungsgruppen mit der vollen Unerbittlichkeit des Gesetzes rechnen müssen, genießen andere Narrenfreiheit. Dasselbe gilt für die politische Einstellung: Linke können sich in Deutschland alles herausnehmen; bei denen, die als Konservative ist gleich Rechte ist gleich Rechtsextreme auffallen, wird kein Pardon gegeben.
Faktische Zweiklassenjustiz
So erklärt sich nicht nur, dass migrationsstämmige Messerstecher, Gruppenvergewaltiger und Wiederholungstäter wieder und wieder straffrei ausgehen oder mit lächerlichen Symbolstrafen und bestenfalls fahrlässigen Verwahrungen bedacht werden, während Deutsche – mit festem Wohnsitz, Steuer- und Sozialversicherungsnummer – bei Bagatelldelikten „robust” zur Rechenschaft gezogen werden.
Und es wird so ebenfalls verständlich, warum sich ein primitiver, unlustiger Prolet und Hetzer wie Jan Böhmermann, der Kinder als „Ratten“ bezeichnet, Frauen als „Scheißhaufen“ oder den türkischen Präsidenten als „Ziegenficker”, erfolgreich auf Kunst- und Meinungsfreiheit berufen kann, warum AfD-Chefin Alice Weidel eine „Nazi-Schlampe“ genannt werden darf oder ein Linken-Politiker AfD-Politiker in die Gaskammer schicken will, ohne dass dies auch nur zu einer Anklage führte – während als solche erkennbare, offensichtliche Satire eines Youtubers zu einer Verurteilung führt. Will man darin keine Form von Rechtsbeugung erkennen, dann handelt es sich zumindest um eine Perversion des Rechtsfriedens und des Gleichbehandlungsgrundsatzes.
>>>Mein ausführliches Interview mit Tim Kellner, das ich für AUF1 TV gestern nach dem Prozess geführt habe, finden Sie hier.
Dieser Beitrag erschien zuerst auf AUFinfo.
37 Antworten
Warum diese Aufregung? Roland Freisler hätte über so ein schlappes Urteil nur gelacht. Und: Bis zum 14.07. wird sich an der Lage nichts verbessern, sondern lediglich weiter depravieren.
Wenn sie denn Amtsträger wären. Aber eine nicht legitime Regierung, die offenkundig jegliches Recht bricht, vertreten durch eine Willkür-Justiz, die Satire schon als staatsfeindlich erklärt, müsste sofort vom Volk gestürzt werden. Doch wo ist dieses Volk?
“müsste sofort vom Volk gestürzt werden. Doch wo ist dieses Volk?”
Das macht es doch. Es geht wählen. Das nennt man Demokratie. Was denkst Du, warum es sie gibt? Weil sie nicht so einfach zu beseitigen ist, wie andere Diktaturen.
Morgen, am Sonntag, ist “Wahl”. Dort werden die Ankreuzer schon dafür sorgen, dass das System nicht stirbt. Statt endlich eine Wahl zu treffen und leere Stimmzettel abzugeben, werden sie keine Wahl treffen und die Demokratie weiter als “Nichtdiktatur” am leben erhalten. Die Demokratie ist die schlimmste aller Diktaturen. Aber selbst mein Kumpel begreift das nicht und denkt, dass die AfD irgendetwas ändern würde. Er begreift nicht, dass diese Demokratiediktatur uns dahin gebracht hat, wo wir jetzt sind.
Wirklich unerträglich miterleben zu müssen, wie in diesem Lande überwunden geglaubte Kräfte aus Ruinen wieder auferstanden und an die Macht gerieten.
Wer hat denn damit gerechnet, das ausgerechnet gegen Tim Kellner keine Gesinnungsjustiz stattfindet? Der soll mundtot gemacht werden, ganz klar…Satire darf nur Böhmermann, im besten Deutschland, das es jemals gab!
Wir leben in einem Land,
wo Wahrheit zur Lüge wird,
z.B. das Urteil gegen Tim Kellner,
und wo Lüge zur Wahrheit wird,
z.B. Selbstbestimmungsgesetz.
“… Bundestags-Hupfdohle Emilia Fester …”
Mehr ist von dieser Frau intellektuell wohl nicht zu erwarten.
Erinnert sich noch jemand, außer mir, an das hysterische Gekreische der Hupfdoh.e, als die letzten Sommer im Abg.-Darsteller-“Parlament” kreischte, dass sie wegen der Unge”impften” dies und das nicht machen dürfe?
Ich wähle sowieso nur solche Kandidaten, die richtige Berufe haben. Und nicht solche, die noch nicht einmal einen Beruf und noch nicht einmal richtig, wie bei der Müllabfuhr oder auf dem Schrottplatz, gearbeitet haben. Fester-Dohlchen hat das Beides nicht.
Tja. Frau Stelbrink-Freisler hat das Pech, dass das Internet nix vergisst …
Frau Stelbrink ist jung und wird noch nicht im HANDBUCH DER JUSTIZ 2018/2019 aufgeführt.
(…)
Es wird enden… bald…
Und dann soll sich keiner dieser “Systemlinge” beschweren, wenn da Rechnungen beglichen werden… und eines kann ich aus meiner Lebenserfahrung sagen: es wird blutig werden…
Das Ganze wird für diese Personen nicht gut aus gehen, soll dann bloß keiner jammern, er wäre unschuldig, er hätte Befehle befolgt oder er hätte nach “Gesetz” gehandelt… es wird Vertreter dieses Unrechtsstaates treffen, ihre willigen Helfer, ihre Handlanger… und keine dieser Kreaturen ist unschuldig… oder kann sich drauf berufen.
Diese verwöhnten, verweichlichten Menschen haben gar keine Vorstellung, WAS passieren wird, aktuell schmieden sie die Gesetzte und Verordnungen, mit denen sie ihre Nachfolger aburteilen werden… und die werden noch weitaus unzivilisierter sein und dabei vorgehen als sie selbst.
Lenin soll einmal gesagt haben: “Die Kapitalisten verkaufen uns die Stricke, mit denen wir sie aufhängen…” – so wird das auch hier laufen…
Der Krug geht so lange zum Brunnen bis er bricht… und die Risse am Krug sind schon deutlich sichtbar.
Wenn erstmal das Vertrauen auf den Rechtsstaat endgültig beseitigt wurde, dann werden “die da unten” sich wehren, dann wird das Faustrecht wieder einziehen. Und kein Staat kann das überleben…
@Politische Justiz in Detmold
war zu erwarten, wenn man das Auftreten der Justiz der letzten Jahre registriert hat !
Während Steuerbetrügereien in unbekannter Höhe geschützt werden, werden Verkäuferinnen wegen eines gefundenen 20C-Pfandbons mit der “ganzen Härte des Gesetzes” angegangen !
Während Vergewaltiger freigesprochen werden, weil sie “in der Gesellschaft angekommen sind”, werden die Schützer vor der mRNA-Spritze oder Kritiker des Regimes fertiggemacht!
Kellner ist ja nicht der erste, den die Justiz politisch fertigmachen will – ich habe in den letzten Jahren schon mehrere gesehen, die politische Kritik wagten und dann von willfährigen Juristen über Jahre verfolgt wurden, bis sie aufgaben !
Es bleibt eines festzuhalten : Tim Kellner kann nur dann geschützt werden, wenn wir einen Regierungswechsel haben zu einer Regierung, die wieder Rechtsstaat leben will !
Und die Flügel der Blockpartei sind das nicht !
Und im Gegensatz dazu scheint es aktuell ein anderes Verbrechen zu geben, das nicht aufgeklärt werden wird – der Vorfälle mit den AFD-Chefs ! Hier wird die Staatsanwaltschaft zu dem Schluß kommen, das nichts los ist und es sich um politische Propaganda handelt – und die Regime-Medien werden das umfassend hinaustrompeten !
Hier kommt das Wort Platons in den Sinn:
“Niemand schafft größeres Unrecht als der, der es in den Formen des Rechts begeht”
Die deutsche Justiz mit ihren vielfältigen offensichtlichen Doppelstandards (Kanaken haben einen Bonus gegenüber Deutschen, Linke gegenüber Rechten, Frauen gegenüber Männern, Homosexuelle gegenüber Heterosexuellen, die Juden scheinen über allen zu stehen), die regelmäßig zu absolute Skandalurteilen führen, ist einfach nur noch eine Schande.
Ich kann mir – im Gegensatz zum Autor dieses Artikels – das Ganze auch nicht mehr nur damit erklären, dass Richter sich an medial vermittelten Zeitgeist orientieren bzw. aus Augst vor einem Karriereknick. Bei der Auswahl der Richter muss auch einiges im Argen zu liegen, so dass skrupellose Rechtsbeuger (das schließt natürlich auch die Frauen ein) in die Ämter kommen.
Mittlerweile glaube ich, dass Deutschland ein großer Unrechtsstaat ist. Wenn irgendjemand die Menschenrechtssituation in anderen Ländern beklagt, dann empfinde ich das nur noch als Hohn.
Das Sürmeli – Urteil: BRD ist kein effektiver Rechtsstaat.
PS: Ein Staat schon lange nicht.
Selbstverständlich ist die sogenannte BRD ein Staat. Sie verfügt über Staatsgebiet, Staatsvolk und eine Staatsgewalt (3-Elemete-Theorie von Jellinek). Genauso, wie jede beliebige Straßengang, jede Mafia-Organisation und jedes Drogenkartell auch.
“Im Namen der Ampelregierung ergeht folgendes Urteil”
Seit dem ich ” Die Destabilisierung Deutschlands” gelesen habe, überrascht mich das Urteil nicht. Auch Julian Reichelt verliert gegen Böhmermann. Wann wird das Volk endlich wach? Ich hoffe, das der Spuk bald, spätestens in 2 Jahren ein Ende hat und die 80% die mit dem berliner Kaspertheater unzufrieden sind ihr Kreuz an der richtigen Stelle machen.
Das Vok wählt, Mielke zählt.
Das war bei uns in MITTEL-Deutschland und hier heißt es eben nicht Mielke.
Na ja ,hoffen dürfen Sie.Aber daß eine ausreichende Mehrheit das Kreuz an der richtigen Stelle machen wird ,dazu wird es dann zu spät sein.
Den Ausführungen braucht man nichts hinzufügen. Wer die letzten Nachrichten verfolgt hat, das Frau Weidel ihre Familie in Sicherheit gebracht wurde, weil man Mordrohungen gegen sie aussprach, wer verfolgt hat, wie man Herrn Chrupalla mit einer Spritze auf die Intensivstation beförderte , der war auch von dem Urteil gegen Tim Kellner nicht überrascht. Er hatte das ja auch nach der Verhandlung so formuliert, das das Urteil gegen ihn schon längst feststand. Das sind 100% übernommene Stasimethoden, noch schlimmer das erinnert einem der die Geschichte dieses Landes kennt an Zeiten von Adolf und seinen Helfern. Tim Kellner wird natürlich dagegen klagen, Dieses Land ist dermaßen krank, das man sich nur noch angewidert abwenden kann,. Die dumme Künast twitterte noch, das ja Frau Weidel nur einen schönen Urlaub auf Malle verleben möchte. Gehts noch dümmer? Oder Chebli, die auf einer Pressekonferenz nur stammelte und stotterte, das man vor Lachen vom Stuhl fiel? Das Video ist leider verschwunden.Den Rest Faeser und Baerbock sowie Fester schenkt man sich. Faeser hätte unter Adolf eine steile Karriere hingelegt, so wie sie hier im “besten Deutschland, was es jemals gab” gegen Andersdenkende vorgeht. Und Böhmermann , für mich einer der übelsten Hetzer bekommt dafür aus den Zwangsgebühren jährlich über 600 000€ ! Wir haben uns wirklich zu einem Denunzianten Staat übelster Form entwickelt.Ich wünsche Tim alles gute, man sollte auf Youtube sein Video aufrufen, dort waren nach 3 Stunden 5000 Kommentare zu lesen und über 264 000 Zugriffe. Da kann sich Chebli mit ihrem Jammer Buch aufs Klo verziehen, die islamische Sprechpuppe!
“Angeklagt, Ricarda Lang für dick zu halten” – Justizposse um den Blogger Hadmut Danisch
https://test.rtde.tech/inland/175034-angeklagt-ricarda-lang-fuer-dick/
Staatsanwaltschaft und Kontosperrung, weil Blogger Ricarda Langs Körpermaße beschrieben hatte
https://journalistenwatch.com/2023/07/15/staatsanwaltschaft-und-kontosperrung-weil-blogger-ricarda-langs-koerpermasse-beschrieben-hatte/
Vorhersehbares Hornberger Schießen mit Ansage
Wer von dieser Justiz noch Recht erwartet, hat den letzten Schuß nicht gehört. Die letzten Erfahrungen zeigen Erwartbares auf. Und nein, es sind KEINE “Einzelfälle”. Das ist historische Tradition.
Wie bitte läßt sich von einer Nachwuchsrichterin ( vermutlich noch auf Probe❓-> Handbuch der Justiz ) etwas anderes erwarten, wenn diese Generation schon komplett verschult wurde, wie Industrie und Handwerk zurückmelden.
Leider wird wieder einmal mehr diese Gesellschaft ihren eigenen Untergang durch Kadavergehorsam – und zwar auf beiden Seiten der Streitigkeiten – manifestieren.
Solange man die BRiD-Brille nicht abnimmt und mit seinen täglichen falschen Entscheidungen, dieses UN-Recht’SS’ystem füttert, legitimiert, akzeptiert und an diesem festhält, wird es keine Einigung, kein Recht und keine Freiheit geben.
Nur wer will sich das eingestehen und gewahr werden ❓
In der Tat haben wir viele kluge Köpfe, doch die verschwenden ihre Intelligenz und ihren Intellekt auf den FALSCHEN SCHLACHTFELDERN ❗️❗️❗️
Könnt Ihr mir erklären, obwohl ich Euch gewarnt habe, warum ihr dennoch aus dieser verfickten Matrix nicht aussteigen wollt ❓
Was steht Euch im Wege ❓ Euer Ego ❓ Wem wollt Ihr was mit eurer kaputten Konditionierung beweisen ❓ Daß ihr nach wie vor die normative Kraft des Faktischen ignoriert, wer die Macht und die Mittel hat, über euer Leben nach Lust und Laune zu verfügen ❓❓❓ Was ist das bitte❓ Suizidales Verhalten❗️
Anstatt gemeinsam an Lösungen zu arbeiten, frönt jeder seinen Partikularinteressen und setzt dabei das Ganze auf Spiel. Welch eine intellektuelle Glanzleistung ❓❓❓
„Ein kommunistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.“ — Alexander Issajewitsch Solschenizyn
@Schroedingers Katze sagt: 6. Oktober 2023 um 10:13 Uhr
Ihr Zitat stimmt zwar. Alexander Issajewitsch Solschenizyn hat hier natürlich Recht. ABer: Alexander Issajewitsch Solschenizyn hat Ende der 1990-er und Anfang der 2000-er mehrfach auch gegen den westlichen Raubtierkapitalismus kräftig ausgeteilt. Denn der Kapitalismus nach westlichem Vorbild ist in Russland erfolglos gewesen und war in Russland komplett gescheitert. Alexander Issajewitsch Solschenizyn war somit noch vor seinem Tod auch zu einem erklärten Gegner des westlichen Raubtierkapitalismus geworden, und das völlig zu Recht!
Und das ist gernau das, was mich strört. Warum im Westen die Fans von Alexander Issajewitsch Solschenizyn und die Historiker diese Tatsache verschweigen…
Die Gesinnungsjustiz hat seit Merkels Zeiten Formen angenommen, die nicht mehr zu akzeptieren sind.
Ich hoffe, das nach Regierungsübernahme/Regierungsbeteiligung der AfD damit endlich ein Ende gesetzt wird !
Denn Missbrauch der Gewaltenteilung von Staatsanwaltschaften und Richter stinken seit C-Märchen-Zeiten bis zum Himmel.
Beleidigung oder Nötigung = auslegbare Ware die von der Polizei, Justiz, Politik am liebsten in Anspruch genommen
wird. Und es geht so: die Geister bei der StA erlassen ein Strafbefehl was das Gericht intern bestätigt – natürlich
erfährt man bei der StA nicht mal den Sachbearbeiter – geschweige den Verantwortlichen – und die Richterin
unterschreibt ihr Urteil/Beschluss auch nicht – den dann würde Sie gem. BGBL dafür haften.
Und am Ende stellt eine Rechtspflegerin ein Haftbefehl aus ( wenn nicht vorher – freiwillig ) bezahlt – worauf dann
das Überfallkommando der Polizei losgeschickt wird – mit Waffengewalt Rechtswidrige Forderungen ein zu
treiben.
Die Trotteldeutschen ( Zitat ) glauben ernsthaft daran in einem Rechtsstaat zu leben.
Man vergisst auch gerne, dass die Amis Staatliche Gerichte abgeschafft haben, damit Sie für diese Verbrecher
nicht haften müssen.
Bitte nachlesen, was eine Beleidigung – und was eine Feststellung ist.
Und wenn ich feststelle, dass jemand auf Grundlage seines Handels ein “A…….loch” ist – dann ist das KEINE
Beleidigung.
Polizisten sind da noch bescheuerter – Ankündigung von Rechtsmitteln gegen Sie – meinen dies würde versuchte
Nötigung bedeuten.
In diesem Sinne – D ist nur noch ein Haufen von Abschaum.
wie tim kellner schon gesagt hat, er geht durch alle instanzen, und das wird dauern.
ich schätze ein oder zwei jahre. ich glaube, vorher geht die welt unter: stromausfall, hungersnot, bürgerkrieg, …
https://www.youtube.com/watch?v=lAHEm5r8POw&t=327 # MEIN (vorerst) LETZTES VIDEO? # 2023-10-03 # 5:27 “durch alle instanzen”
https://www.youtube.com/watch?v=WK-et2vw3e8 # ICH wurde in DREI Anklagepunkten VERURTEILT! # 2023-10-04 # 0:14 “dieses land hat fertig” # 3:49 “berufung … bis zum verfassungsgericht”
spoiler: die revision zum verfassungsgericht wird in 99% aller fälle abgewiesen. (hab ich auch schon versucht.)
https://www.youtube.com/watch?v=Q5d4wharUAM # 2023-10-05 # 3:18 “berufung … das sogenannte urteil ist eine beleidigung gegen das deutsche volk in dessen namen es gesprochen wird … das urteil ist ein witz … politischer prozess”
ich wurde selber schon mehrfach verurteilt von der justiz-mafia, immer wegen kavaliersdelikten, zum beispiel wegen cannabis-anbau:
https://www.tz.de/muenchen/stadt/angeklagter-will-scheiterhaufen-sterben-tz-3020979.html
https://www.abendzeitung-muenchen.de/muenchen/landgericht-angeklagter-will-auf-den-scheiterhaufen-art-198841
diese “prozesse” sind immer wieder hexenprozesse: der angeklagte ist immer schuld, bullen sagen immer die wahrheit, staatsanwälte sagen immer die wahrheit, gesetze sind immer gut und richtig.
richter oder gutachter, die zu “milde” urteile sprechen, werden aus diesem system entfernt. beispiel: der gutachter von Gustl Mollath (auch so ein ketzer), Friedrich Weinberger, der den angeklagten als “zu gesund” bewertet hat, und damit die lebenslange haft in der psychiatrie (paragraph 63 stgb) verhindert hat. seit diesem “zu milden” gutachten kriegt dieser gutachter keine aufträge mehr. zu Friedrich Weinberger siehe auch: https://www.psychiatrie-und-ethik.de/wpgepde/uber-uns/ oder allgemein zum thema psychiatrie: https://de.wikipedia.org/wiki/Politischer_Missbrauch_der_Psychiatrie
wegen beleidigung wurde ich auch schon mal angezeigt, als ich auf twitter so eine systemhure als “kinderficker” beleidigt hab. diese systemhure arbeitet aktiv daran, kindern ihren vater wegzunehmen, weil “kinder gehören zur mutter” und “residenzmodell ist besser als wechselmodell”. wie das keine “kinderfickerei” sein soll, ist mir schleierhaft, aber klar, man stellt sich dumm, und versteht das “kinder ficken” wörtlich und sagt dann “die hat doch gar keine kinder gefickt”. also strohmann-argumentation. in diesem fall wurde das verfahren eingestellt, weil ich zur tatzeit in der psychiatrie eingesperrt war, also “schuldunfähig”. (später haben die psychiatrie-bastarde mir meinen laptop weggenommen…)
eine andere anzeige wegen beleidigung ging nicht so gut aus. in münchen, nach einer personenkontrolle, hab ich zwei bullen mit “fickt euch” verabschiedet. in der anzeige stand dann “fickt euch ihr scheiss bullenschweine”. hat circa 1000eur strafe gekostet, ich weiss es nicht mehr genau. meine eltern waren blöd genug, und haben es einfach bezahlt.
würde mir sowas nochmal passieren, ich würde auch “durch alle instanzen” gehen (aber ohne anwalt, der ist 100% geldverschwendung), und letztendlich würd ich mich in den knast setzen für ein paar wochen oder monate, auf kosten vom hirntoten steuerzahler. aber ich bin halt auch schon insolvent, da scheiss ich auf die gerichtskosten. gegen mich haben die keine druckmittel, ausser knast. viele menschen sind leichter zu erpressen, die haben geld, eigentum, kinder, arbeit, freunde… hab ich alles nicht mehr.
grundsätzlich: jeder euro, den man in dieses system steckt (anwälte, gerichtskosten, strafen, steuern, …), ist ein euro zu viel. wer zu viel geld hat, der soll es lieber spenden an sinnvolle projekte, also für traditionelle landwirtschaft (solawi, ökodorf, gemüseanbau, tierzucht, …)
in dem sinn:
Deutschland wird Nordkorea 2.0, nur mit mehr Windrädern, mehr Fahrrädern und mehr Gutmenschengesäusel. Ein Schelm, wer heute noch auf das harmlos-fadenscheinige Toleranzgeteue hereinfällt. Der gesellschaftliche Umbau ist längst in vollem Gange.
Das Versagen des Systems oder vielleicht doch der Erfolg des neuen DEUTSCHEN FASCHISMUS wird in solchen “Urteilen” deutlich sichtbar
Wir gehen davon aus, dass sich diese rote grüne Zerstörungspolitik also der bunte Faschismus bald erledigt haben wird denn die Bürger wachen langsam auf und dann kann es mit der abgesicherten Karriere so manch treu dienender Staatsdiener auch mal so richtig stagnieren………
“Er wurde wegen einer Farce angeklagt. Konkret, weil er in seinen urkomischen Video-Collagen”
Ich finde sie nicht einmal komisch, sondern nervig.
Und die Strafe kann ich schon ein Stück weit nachvollziehen. Allerdings nicht in der Höhe. 1000 bis 2000 Euro hätten es auch getan.
Warum ich das nachvollziehen kann? Weil er schlicht auf das Niveau der Politiker herabsteigt und sie plump beleidigt.
Das ist unterste Schublade und das sollte er in Zukunft wirklich lassen. Er kann auch Aussagen treffen, die nicht beleidigend sind.
Wie gesagt, wenn er sich auf das Niveau herabbegibt, dann ist er in deren Sumpf.
Er ist ein lauter Mensch. Ein Selbstdarsteller, wie es sehr viele im Internet gibt. Aber er ist keine geschützte Person. Nur einer, der Krach macht.
Vielleicht denkt er das nächste Mal vorher darüber nach, was er in die Welt ablässt. Er kann ja Krach machen, aber dieser Krach muss auch geschützt sein. Siehe Böhmermann und Co.
Dass Politiker so dünnhäutig sind, und jeden Schiss bei der Polizei zur Anzeige zu bringen, sollte er doch mittlerweile mitbekommen haben. Wenn nicht, dann ist es wohl nicht weit her in seinem Oberstübchen.
“Denn wenn das, was Kellner zur Last gelegt wurde, nicht vom Grundrecht auf Kunst- und Meinungsfreiheit gedeckt sein soll, dann gibt es dieses Grundrecht nicht.”
Willkommen in der Realität. Das Grundgesetz ist Klopapier in Buchform. Wer das immer noch nicht bemerkt hat, tja ….
Auch ein Tim Kellner sollte gemerkt haben, dass sich die Politikzeiten geändert haben. Es ist sehr traurig, aber es ist wie es ist. Vielleicht geht er zukünftig subtiler vor. Ich wünsche es ihm.
Er darf kein Ziel bieten, so wie ein Heckenschütze eben.
@Rudolf Müller
Da ist was dran, teilweise ist gerade Kellner’s “stille” Arbeit wie die Aufdeckung “zufälliger” Passanten die sich als Parteimitglieder entpuppen, wesentlich effektiver als die ewig gleiche Leier seiner Beleidigungsphrasen.
Er wusste selbst das er sich dadurch angreifbar gemacht hat, der Deckmantel der Satire greift selbst bei dem Systemling Böhmermann nicht wenn man einfach über das Ziel hinausschiesst, oder nur noch unter der Gürtellinie “Meinungen” äußert.
Das austauschen von gutgesetzten Spitzen war im Mittelalter eine hohe Kunst, das plumpe Beleidigen galt dagegen als völlig niveaulos, eine fiese aber geniale Spitze brachte Respekt, Ansehen und ironischerweise eine gemeinsame Basis auf Augenhöhe.
So eine Basis ist zwar bei so geistigen Größen wie Baerbock oder Chebli unmöglich, aber Begriffe wie “Stupsnäschen” oder “Trampoline” sind wohl kaum als Beleidigung zu werten, “Nigerianische Scheißhausexpertin”, “aufgedunsene Dampfnudel” oder ähnliches sind allerdings auf dem Niveau von “Ziegenficker”, sowas hat auch für die obersten Systemkasper Konsequenzen.
T. Kellner hat aber nicht den Rückhalt und die Ressourcen des Systems, immer wieder geht er mit zuviel Naivität vor wie einst ein Hildmann, der glaubte VOR dem Botschaftsgelände der Russischen Föderation vor dem Zugriff deutscher Polizeikräfte sicher zu sein.
Was nützen plumpe Beleidigungen bei einer Baerbock die sich selbst und ganz Deutschland schon längst zur internationalen Lachnummer gemacht hat, gerade sie bietet so viel schmerzhafte Angriffsfläche die T. Kellner nicht genutzt hat, “…Gefahr für das Ansehen Deutschlands…” ist eine Meinung, “Scheißhausexpertin” ist nur eine qualitativ schlechte Beleidigung.
Zu N. Faeser gibt es gar nichts zu sagen sondern nur noch einen Akt auszuführen, sie (Faeser) wüsste sofort was ich damit andeute, ohne es wörtlich zu nennen was mich angreifbar machen würde, ein “Akt” kann auch eine E-Mail an sie sein der ihre Arbeit als Innenministerin kritisiert.
Wenn auf einen T. Chrupalla am hellichten Tag unter hunterten von Leuten offensichtich ein Attentat verübt werden kann aber nicht auf eine Faeser, Bearbock, Scholz, Habeck oder einen Lauterbach, dann ist klar wer hier wirklich ein fähiger und entschlossener Gegner ist, was kümmert mich da das Maulheldentum von jenen die es noch nicht einmal geschafft haben sich von den GEZ-Zwangsgebühren zu befreien!?
Eine weitere unangenehme Wahrheit, die derzeitigen politischen Gegner gehen trotz ihrer politisch überragenden Unfähigkeit so vor wie man es von politischen Gegnern erwarten kann, sie wissen ganz genau wie sie ihre Ziele verwirklichen können, glaubt hier irgendjemand das man die mit straffreien Pipi und Kacka-Beleidigungen aufhalten kann!?
die verfreislerung der Justxiz ist fast vollendet – drittes Reich reloaded
Der hat enough money, ist der doch out of Dienst (ehamaliger Cop).
Ergo, hohlt man sich auf diesem Umweg zuviel gezahltes Steuergeld zurueck.
Nun, Tim hat’s ja gesagt : Wir gehen dunklen Zeiten entgegen. Und der große Teil der Deutschen rafft es nicht. Lieber hetzt man gegen die einzige Oppositionspartei und freut sich noch darüber. Und genauso wie Sie es sagen, Herr Matissek, ist es : Der Deutsche lernt erst durch Schmerzen.
[” hier gehört mal ne klar juristische faktische ANSAGE: WER wurde aufs private kommerzielle SCHIFF der UPU von SPITZBUBEN, hier SPIZBUBIN, eingeschworen in der BAR-ASSOCIATION, SACHBEARBEITET?? DIE Person; PERSON, SACHE der NGO-FIKTION, vertreten und repräsentiert durch den :Mann :Tim, der für die Person, PERSON haftet, weil dazu bekannt. VERTRAGSAKZEPTANZ für diese gerade zu stehen.
2.) Hat dieser die 12 Rechtsvermutungen des Gerichts, also der BAR widersprochen und laut zu Protokoll dies kund getan, dass der Familienname ihm nicht gehört, sondern der VITAL STATISTICS, die wiederum der dea vatica gehört? Nein.
3.) hat dieser seine Hausaufgaben vorher gemacht und sich mit dem Cestui que vie act und dem TRUST-LAW beschäftigt, um hier als reines privates lebendes Wesen, mit dem Namen :Tim, klar auf beiden Füßen zu stehend zu positionieren?? Nein.
4.) hat er dem ANGESTELLTEN SPITZBUBEN, hier SPITZBUBIN, auf dem UPU-SCHIFF von :mann zu :weib privat zu privat, in die private persönliche Haftung und Verantwortung versetzt, wenn diese hier dieses krumme LINKE eingeschworene Geschäft, als AUFTRAGSDURCHFÜHRENDE durchschubst, weils VORHER schon abgewickelt BEVOR die Anhörung überhaupt gefunden hat? NEIN.
5.) hat er seinen Geburtenbond in der Hand gehabt und laut fürs Protokoll die Forderung gestellt, ob irgendjemand auf dem Schiff steht, der einen höheren Anspruch auf dieses Konto hat als der Mann :Tim, sich bitte zu melden hat, dass der Mann :Tim das cestui que vie treuhänderisch bezahlt, so ist hier sein Identifikationsnachweis, der die Rechnung bezahlt…
6.) hat er allem widersprochen und sich NICHT einverstanden erklärt, mit jedem Satz, den der SPITZBUBE, hier SPITZBUBIN, hier von sich gab? NEIN
7.) hat er die KOSTÜMIERTEN ANKLÄGER = Personen; PERSONEN, SACHE der FIKTION, ebenso die ANSAGE gemacht, dass alle ausstehenden oder laufenden Kosten die zu begleichen sind, die mit der Anklage erhoben wurden, dem JUDGE vorgelegt wurden. Haben sie das? Dieser möge jetzt alle Rechnungsangebote und Kopien dazu hier vorlegen….
8.) hat der private Mann :Tim alle Rechte sich vorbehalten, ohne Präjudiz, und Copyrights?? NEIN
9.) hat sein BAR-ASSO eingeschworener RECHTSVERDREHER ihm diese wichtigen Schritte gem. HARVARD, YALE OXFORD LAW BOOKS aus dem 19.jahrhundert schon verfasst, umfassend erklärt???
NÖÖÖ. Weil ja sonst das SCHWERE BOND-HANDELSGESCHÄFT von sehr sehr HOHEM WERT geplatzt wäre, und das SCHIFF somit ein RIFF getroffen hätte, denn wenn dieser Mann :Tim nur ein unbekanntes Wesen gewesen wäre, wäre es alles unter braunen Tisch geblieben und die BLAUEN SESSEL wären drüber gerollt worden…da es aber hier ein in der Öffentlichkeit sachbearbeitete Fall / GESCHÄFT ist, ist der WERT dieses BOND-HANDELS auch versicherungstechnisch so einige Millionen wert, und DAS wollten sich die SPITZBUBEN und deren AUFTRAGGEBER sich nicht vermasseln lassen…So schauts aus. Meet your Strawman, than you will learn, The Wizzards of Oz is NOT yust a fantasy-story…its pure reality. A.E.g.”]WOP a.r.r
Na ja! Scheiße gelaufen für den alten weißen Mann. Was legt er sich auch mit den jungen linken woken Tussis an.
Wäre er farbig, jung, dumm wie ein Waschbecken, ja dann, dann bekäme er den Nobelpreis.
Nur Pöbel-Bömermännchen darf beleidigen was das Zeugs hält. Aber leider alter weißer Mann mit dem Hang zum Satiriker! Ich bedauere Timmy von ganzem Herzen und hoffe das Beste für ihn.
Eine Nachfrage von mir.
Was ist mit C.J. Hopkins – da hat auch ein Richter den Strafbefehl der Geisterkrieger ( StA ) bestätigt
€ 3.600,- oder 60 Tage Haft.
Haben die Amis etwa zugelassen, dass auch deren Staatsbürger von diesen Kriminellen abgezockt wird ???
Danke für die Antwort.
Wieder mal ein Beispiel für die linksgrüne Gessinungsjustiz, die darauf achtet, daß ihre Lieblinge natürlich nicht durch den Kakao gezogen werden dürfen, sondern nur die bösen Rechten. Stelbrink hätte es wahrscheinlich am liebsten so formuliert, mit sehr lauter Stimme wohlgemerkt: “Sie sind ja ein schäbiger Lump !”
Der Mann ist lustig, so laßt ihn frei sprechen!
Und jemand springe den Schergen bei, ermuntere die tumben Mitläufer zur geistigen Regsamkeit, die wollen doch nicht am Ende alle im Lager landen! Wo ist ist die Mitmenschlichkeit?