Samstag, 9. Dezember 2023
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Warum wollen 300.000 Ausreisepflichtige nicht zurück?

Warum wollen 300.000 Ausreisepflichtige nicht zurück?

Bild mit Seltenheitswert: Zurückgeführte Sekundärmigranten in Griechenland (Foto:Imago)

Friedrich Merz kratzte mit seiner Kritik an den Wartezeiten auf Arzttermine nur an der Oberfläche des Desasters im Gesundheitsbereich. Aber es ist ihm zugute zu halten, dass er wenigstens ein Fass aufmachte: Die üblichen Verdächtigen unter den “Faktencheckern” stürzten sich auf ihn und versuchten ihn vergebens zu desavouieren – als ob es nicht wahr oder sogar untertrieben wäre, was er da gesagt hatte. Die wirklichen “Durchblicker” aus der Praxis unseres ausgeuferten Sozialstaates legten kurz darauf aber nach: Unter ihnen war der Tübinger Landrat Joachim Walter, der im “Südwestrundfunk” (SWR) einige erhellende Zahlen nannte.

Die Hälfte einer beispielsweise vierköpfigen Familien verdient im Monat maximal 3.300 Euro netto. Laut der OECD liegt die Abgabenquote in Deutschland mit 48 Prozent hinter Belgien an der Spitze. Das ist doppelt so viel wie in der Schweiz. Das BMF rechnet die Abgaben zwar auf 43 Prozent herunter, gibt aber zu, dass die Steuerquote steigt. Die hohen Steuern kommen nicht von ungefähr, denn der Sozialstaat für Alle muss schließlich finanziert werden.

Bunter Strauß an Privilegien und Sonderleistungen

Ab 2024 ist einer vierköpfigen anerkannten Flüchtlingsfamilie zu zahlen, wie der Landrat vorrechnet: Haushaltsvorstand: 563 Euro, Ehegatte (Regelsatz): 506 Euro, Kind (14 Jahre) 471 Euro, Kind (12 Jahre) 390 Euro. Das macht fürs Erste 1.930 Euro. Dazu kommen diverse Nebenleistungen: Miete (90 Quadratmeter kalt) 959 Euro, Heizkosten 129,60 Euro und Betriebskosten 195,30 Euro. Das macht nochmal 1.283,90 Euro. Insgesamt ergibt das 3214 Euro. Dazu kommen individuell weitere Leistungen, zum Beispiel aus dem sogenannten „Bildungs- und Teilhabepaket“, GEZ-Befreiung, günstigere Eintrittspreise in kulturellen, sozialen und Freizeiteinrichtungen – und, vor allem, die Gesundheitsversorgung, von der Merz sprach.

Eine vergleichbare Familie müsste 3.200 bis 3.500 Euro netto nach Hause bringen“, sagt Landrat Walter. Was er meint: Also mit Arbeit. Aufs Jahr gerechnet muss die arbeitende Familie ungefähr 62.500.- Euro brutto erwirtschaften für das, was die gleich große Flüchtlingsfamilie bei uns vom Staat bekommt. Lassen wir die Eingeborenenfamilie 500 Euro mehr verdienen und teilt man diese durch 167 Stunden Arbeitszeit im Monat, dann „lohnt“ sich diese Arbeit mit ganzen drei Euro pro Stunde. Und das ist noch hoch gerechnet.

Kein Anreiz mehr zu arbeiten

Da ist natürlich kein Anreiz da, in Arbeit zu gehen“, sagt Walter. „Wir führen die Menschen in eine falsche Richtung.“ Auch der Bürgermeister von Schwäbisch-Gmünd, Richard Arnold (CDU), sagt: „Sie bekommen ja so oder so Geld. Es ist sehr attraktiv geworden.“ Als Polen seine Sozialleistungen für ukrainische Flüchtlinge zurückgefahren hat, seien viele nach Schwäbisch-Gmünd weitergezogen, erzählt er. Von den 1.289 ukrainischen Flüchtlingen in seiner Stadt sind 740 im arbeitsfähigen Alter – von denen aber weniger als 100 arbeiten.

Die hohen Unterstützungsleistungen für anerkannte Flüchtlinge hatte die Ampel maßgeblich auf Betreiben von Kanzler Scholz, Innenministerin Faeser und natürlich den Grünen durchgepeitscht – natürlich ohne die Kommunen zuvor anzuhören. Diese laufen nun schon seit Januar Sturm gegen den Murks aus Berlin, den sie vor Ort ausbaden müssen – und ganz vergeblich, wie bei “Tichys Einblick” nachzulesen ist.

Ukrainer: Bedingungslose Sofortanerkennung

Noch etwas ist bemerkenswert: Ukrainer bekommen das alles sofort und ohne Prüfung: Sie müssen keinen Asylantrag stellen, sondern gelten automatisch als anerkannte Flüchtlinge. Asylbewerber durchlaufen hingegen das normale Verfahren, doch auch sie bekommen schon während der Prüfung ihres Antrags Leistungen unseres Sozialstaats: Ein alleinstehender Asylbewerber bei uns, der in einem Flüchtlingsheim untergebracht ist (also keine Ausgaben für Kost und Logis hat), bekommt obendrauf 182 Euro Taschengeld monatlich.

Zum Vergleich ein paar Zahlen aus dem EU-Ausland (gerundet): Spanien und Dänemark: 220 Euro, Frankreich 204 Euro, Österreich 40 Euro. Italien zahlt Asylbewerbern, die in Heimen wohnen und verpflegt werden, überhaupt nichts zusätzlich. Schweden zahlt einem Asylbewerber 185 Euro – aber mit einem gewaltigen Unterschied zu Deutschland: In Skandinavien beteiligt sich der Staat an den Wohnkosten nur dann, wenn der Asylbewerber arbeitet. Griechenland zahlt ohnehin nur 150 Euro und keinerlei Wohnkostenzuschuss. Polen und Ungarn zahlen Flüchtlingen (egal, wo die wohnen) während der Prüfung ihrer Asylanträge nichts.

Deutschland Spitzenreiter bei Vollversorgung

Was in Deutschland Flüchtlinge bekommen, deren Asylantrag anerkannt wurde, haben die Beispiele oben gezeigt. Im europäischen Vergleich liegen wir dabei klar an der Spitze. Auch hier der Vergleich: Dänemark 800 Euro (inklusive Wohngeld), Spanien 726 Euro (inklusive Wohngeld), Frankreich 570 Euro (Wohngeld wird angerechnet), Österreich 425 Euro (inklusive Wohngeld), Schweden 300 Euro (plus individuelles Wohngeld), Griechenland 200 Euro (plus 70 Euro Wohngeld), Polen 160 Euro (nur wenn der Flüchtling nicht im Heim lebt). In Ungarn bekommen anerkannte Asylbewerber unterschiedlich hohe Sozialleistungen von der jeweiligen Kommune, in der sie wohnen. Italien zahlt grundsätzlich nur die Unterbringung in Asylbewerberheimen.

In Deutschland werden Asylanträge auch viel leichter anerkannt als anderswo. Vor allem in Osteuropa ist die Ablehnungsquote sehr hoch. Selbst das liberale Dänemark lehnt anteilig viel mehr Asylanträge ab als wir. Mittlerweile schickt Kopenhagen auch wieder Asylbewerber aus Syrien zurück nach Hause. So ist es bei denen, deren Asylantrag abgelehnt wurde: Wir haben eine geradezu exzessive Praxis der sogenannten Duldung: Deutschland erlaubt einer unwirklich großen Zahl von abgelehnten Asylbewerbern, die qua Gesetz das Land unverzüglich verlassen müssten, dass sie trotzdem hierbleiben können. Mindestens 300.000 Menschen müssten derzeit ausreisen, sind aber weiter im Land. Und sie werden nach anderthalb Jahren auf Sozialhilfeniveau versorgt: mittels der sogenannten „Analogleistungen“ – und zwar auch dann, wenn ihr Asylantrag rechtskräftig abgelehnt wurde. Das ist einzigartig in Europa.

Von wegen “Rückführungen”

Das zahlen die anderen Länder an abgelehnte Asylbewerber: Österreich 425 Euro (in Härtefällen), Schweden 300 Euro (nur in wenigen Härtefällen, nur für kurze Zeit), Spanien 220 Euro (nur in wenigen Härtefällen, nur für kurze Zeit), Dänemark Kost und Logis im Heim (nur bis zur Ausreise) ohne Geldleistungen, Frankreich gar keine Leistungen mehr (“Duldung” ist hier unbekannt), Polen, Ungarn und Griechenland zahlen ebenfalls keine Leistungen mehr. Das alles berichtet der Landrat im SWR.

Wen wundert es da noch, dass sich die Weltenbummler besonders in Deutschland so wohl fühlen, dass sie kaum in ein anderes Land oder zurückwollen? In Berlin werden allerlei Gründe gegen die Rückführung von Ausreisepflichtigen ersonnen, etwa ein “Winterabschiebestopp” (!), der diesen Winter sogar auf sechs Monate ausgedehnt werden und auch für das warme Afrika gelten soll. Wobei „Abschiebung“ hier unzutreffend ist, denn die Betreffenden werden komfortabler zurückgeführt, als sie angereist sind. Hitzekatastrophe war gestern – jetzt ist es offenbar sogar im Süden zu kalt für die Rückführung?!? Dabei brauchen Rückflüge im Sommer doch mehr Kerosin als im Winter – was Grünen und Konsorten entweder nicht bekannt oder schlicht egal ist. Sei es, wie es sei: So fühlen sich die Illegalen selbst in unserem winterlichen, aber wohltemperierten Irrenhaus wohler als in der wärmeren Heimat.


Dieser Artikel erscheint auch auf der Webseite des Autors.

19 Antworten

  1. Ist doch alles bekannt. Morgen sind sogenannte “Wahlen” in 2 Bundesländern. Das “Ergebnis” steht schon fest. Die Dummdeutschen im Westen wollen es nicht anders. Dann geht es hier weiter so, bis endlich alles zusammenbricht und die Ratten, Kakerlaken, Heuschrecken hier alles leergefressen haben und mit ihrer Beute wieder in ihre Kuhscheiße – Häuser in der Wüste zurückflüchten.

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  2. Die Almans sind so blöde, man glaubt es kaum. Es wäre so einfach, die Kreuze bei den Wahlen an die richtige Stelle machen und schon wären wir viele Probleme los. Aber leider lernen die Deutschen nur durch Schmerz. Siehe 1.+2. WK.

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  3. Zitat Bildzeile: ” Sekundärmigranten” Zitat Ende

    What in hell sind Sekundärmigranten, Herr Künstle?

    Ich nenne das Sprachverirrung, geklaut beim Mainstream und auf ANSAGE deplaziert.

    Das sind Sozialschmarotzer und fertig.

    1. Das sind alle Asylsimulanten und nicht nur die 300 000 abgelehnt Eindringlinge, sondern ca. 95 Prozent aller Flutlinge , auch die aus der Ukraine.
      Noch verlogener: In den Bullshitmedien weden sie inzwischen als”Ankommende” bezeichnet.

  4. Der Sachverhalt ist rechtlich klar und niemand – erst recht kein Politiker – kann sich angesichts der Folgen auf „Unkenntnis“ berufen. Der Schaden für das deutsche Volk ist nicht mehr bezifferbar, da er astronomische Größen erreicht hat und bis heute ungebremst weiter steigen darf. Die Zustände sind auch nicht durch die Rechtslage vorgegeben (Asylrecht), sondern werden durch die politische Rechtsverweigerung und Ausweitung erst geschaffen.

    㤠81 Strafgesetzbuch РHochverrat gegen den Bund

    (1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt
    1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
    2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,
    wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.“

    Daraus ergibt sich, dass die gesamte Regierung des Bundes und darüber hinaus viele andere Politiker schon längst straffällig geworden sind. Dass keine Anzeigen erfolgen und erst recht keine Verurteilungen erfolgen oder erfolgen werden, hat nichts mit dem „Recht“ an sich zu tun, sondern ist allein dem korrumpierten Zustand des Staates und seiner Repräsentanten geschuldet.

    Die Formulierung „gegen den Bund“ ist gleichzusetzen mit „gegen das deutsche Volk“. Und „die verfassungsmäßige Ordnung“ ist keine andere als die, dass die gewählten Vertreter nach ihrem Amtseid alles zu unternehmen haben, um Schaden für das Volk abzuwenden und die Lebensverhältnis nach Möglichkeit zu fördern. Und das schließt das tatsächlich existierende Gegenteil schlichtweg aus.

    Wenn man also die Strafvorschrift richtig liest, kommt man um die Erkenntnis nicht herum, dass in geradezu höchstem Maße Verrat, Untreue und Veruntreuung anvertrauten Vermögens vorliegen. Im übrigen reicht es auch aus, dass man es „unternimmt“, d.h. es müssen noch nicht einmal irreversible Schänden vorliegen – doch selbst die liegen schon vor.
    Allein, dass ukrainischen Flüchtlingen und Wohlstandssuchenden die gleichen Rechte hinsichtlich ihrer Versorgung eingeräumt werden, stellt einen strafwürdigen Verfassungsbruch dar. Bürgergeld soll, kann und letztlich gar darf es nur für Deutsche geben.

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    1. Sehr gut gemacht !
      “§ 81 Strafgesetzbuch – Hochverrat gegen den Bund”

      Das ist kein Antragsdelikt, es handlt sich um ein Offizialdelikt.
      Somit sind Staatsanwälte verpflichtet Anklage zu erheben, weil längst nicht nur ein Anfangsverdacht festgestellt werden kann.

      Somit macht sich die Justiz, sprich Staatsanwaltschaft und das ist hier im Tätigkeitsbereich der Generalbundesanwaltschaft durch Untätigkeit strafbar.
      Man nennt das auch Strafvereitelung !

      Leider sind Staatsanwälte auf Länderebene den jeweiligen Justizministerien und auf Bundesebene der Generalbundesanwalt dem Bundesjustizministerium weisungsgebunden.
      Somit entscheidet das Bundesjustizministerium über eine Strafverfolgung.

      Das ist längst überholungsbedürftig und deshalb müssen Staatsanwaltsschaften von den jeweiligen Justizministerien getrennt sein.

      Widdewitt bumbum, die Regierenden machen das Recht, sprich ihr eigenes Recht ganz ungeniert grünlichlinks herum!

      Wenn Politiker, Organe da noch von einem Rechtsstaat faseln, kann einem nur noch übel werden und die Verachtung wird wohl bei den Bürgern immer größer !

    2. Lt. Google : Strafe für Meineid kann mit bis zu 15 Jahren bestraft werden. Da müssten ja schon Viele im Knast sitzen.

  5. Wer es ins Schlaraffenland geschafft hat, wird niemals mehr freiwillig gehen. Es liegt an uns, alles ins gesunde zu bringen, Wer hier leben will, muss dafür aufkommen und sich unseren Gegebenheiten anpassen Punkt!
    Schluss mit Zucker in Anus blasen, Schluss mit Wattebällchen für Straftäter und Schluss damit, das die unsere Sozialsysteme plündern, Die stehen nämlich nur Deutschen zu.

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  6. Wider zu erwähnen. Richtig Rechtsradiekale die keine Heimat mehr bei 0,3 % Parteien finden werden also das ihnen am nächsten stehende wählen, also die AfD. Das sie dort nur marginal vertreten sind interessiert die Linksgrünen nicht die Bohne, alles Nazis. Noch zu heute, hätte jemand verlauten lassen, dass er einem grünen Spinner das Geburtsrecht aberkennt wäre die deutsche Justiz schon im Panikmodus. Späte Rache, Kachelmann wurde, zu recht, von der angeblichen Vergewaltigung freigesprochen. Jeder Tag den er in der langen U-Haft sass sind im Nachhinein mehr als gerechtvertigt. Die Künast ist schon von der Natur abgestraft worden.

  7. kommt noch dazu, dass sie die wohnung nicht nur bezahlt bekommen, sondern dass sie eine wohnung gestellt bekommen. da spielt die miete dann auch keine rolle, die gemeinden zahlen dann schon.
    wenn ich eine wohnung suche, hilft mir keiner.

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    1. Genau so ist es.
      Eine deutsche Bekannte mit drei groesseren Kindern, sucht seit zwei Jahren eine fuer sie bezahlbare 3-4 Zimmer Wohnung. Trotzdem sie Vollzeit und Schicht als Hebamme im Krankenhaus arbeitete, konnte sie die verlangte Mieten nicht mehr bezahlen. Vermutlich wird auch kaum etwas aus dem neuen Kinderbeitag der Hampelregierung, fuer sie abfallen.
      Im Krankenhaus hat sie inzwischen gekuendigt, arbeitet jedoch weiter im Pflegebereich. Sie konnte die Arroganz, die Ansprueche und Frecheiten der Familienclans nicht mehr ertragen. Uebrigens sind ca. 80% der heute geborenen Kinder, Auslaender aus dem arabischen, afrikanischen, tuerkischem Raum.
      Deutschland hat so was von fertig.

  8. Es wird einem langsam richtig Angst… irgendwann werden die Sozialgelder ausgehen, und dann? Deutsche haben es ja jetzt schon ausgesprochen schwer, Leistungen aus den Sozialkassen zu bekommen, mit zig Anträgen, exorbitant langen (absichtlich) Wartezeiten und Schiebetaktiken. Sei es aus Rentenversicherungen, oder Krankenversicherungen. Bedürftige müssen extrem lange auf Hilfsmittel und Behandlungen warten. Arzttermine bei Psychologen bekommt man so gut wie nie. Hauptsache die Migranten werden psychologisch betreut. Es ist nur noch zum K….Als Deutscher wirst Du nur noch überall abgewimmelt. Keiner kümmert sich mehr um unsere Obdachlosen, Alleinerziehenden, einsamen Rentner. Heerscharen von Helferlein tummeln sich in den Flüchtlingsheimen….Alle die, die früher nichts geworden sind, machen jetzt einen auf Flüchtlingshelfer. Und immer mehr solcher Zeltstädte und Containerdörfer schießen wie Pilze aus dem Boden…man ist nur noch verzweifelt, was in wenigen Jahren aus unserem schönen Land geworden ist…

  9. Erst wieder den normalen Schwachsinn bzw. die Parteien die eh nichts tun wählen, und dann wieder jammern, dass alles zu teuer und zu viele Migranten da sind!
    Von mir keinerlei Verständnis, oder anders ausgedrückt: wie gewollt – so bekommen!

  10. Raus mit den Sozialkassenabzockern und Gewalttätigen, die sich illegal aufhalten !
    Werden nicht gebraucht !

  11. Deutschland ekelt lieber die eigene Leute raus, anstatt dass man sich von den Taugenichtsen aus der Dritten Welt trennt! Vergewaltiger und Terroristen sind willkommener als Freidenker und Demokraten. So verkommen muss man erst mal sein!

  12. Also die CDU sollte mal lieber ruhig sein. Kann mich nicht erinneren das sie bis 2021 schon was gesagt hätte. Auch diese Partei läßt die Bürger nur zahlen. Ich erinnere an das Abkommen mit der Türkei über die Krankenversicherung von Familienangehörigen. Zitat aus : “https://correctiv.org/faktencheck/2018/06/18/warum-tuerkische-angehoerige-ueber-deutsche-krankenkassen-versichert-sind/” :

    “Lebt die Familie in der Türkei, wird nach türkischem Recht definiert, wer zur Familie zählt. Das sind, wie bei uns, Ehefrau oder Ehemann und die minderjährigen Kinder. Anders als in Deutschland zählen aber in der Türkei im Sinne der Versicherung auch Eltern zur Familie.”

    Klar, oder ? Das türkische Recht steht also über dem deutschen Recht, richtig ?

  13. Der tägliche Wahnsinn – Netflix träumt von Lesben-Gangs im Berliner Problembezirk Neukölln
    https://test.rtde.tech/gesellschaft/177846-taegliche-wahnsinn/

    “Realitäten versus Traumwelten: Der Streamingdienst Netflix wollte ein Drehbuch zu kriminellen Jugenderfahrungen im Berliner Bezirk Neukölln bunter dargestellt sehen

    Felix Lobrecht ist ein erfolgreicher deutscher Comedian und Bestseller-Autor. Sein autobiografisches Buch “Sonne und Beton” erzählt von den Jugenderfahrungen im Berliner Problemkiez Neukölln. Bei den Verhandlungen mit Netflix über eine mögliche Verfilmung musste Lobrecht jedoch schnell feststellen, dass die im Buch dargestellte Realität den Vorstellungen des Streamingdienstes nicht entspricht.

    Lobrecht plauderte nun in einem Podcast über entsprechende Kommunikationsprobleme mit dem Dienst und zu den dabei aufgetretenen Missverständnissen. Dabei stellte er fest:

    "Die Fiction-Abteilung bei Netflix ist völlig irre. Die sind wirklich deep down in diesem Woke-Gaga."

    So sollten laut Lobrecht einige der im Buch dargestellten kriminellen Figuren mit Migrations­hinter­grund in Deutsche umgeschrieben werden. Der Comedian berichtet:

    "Die wollten Neukölln politisch korrekt machen, meine Jugend so machen, dass sie in ihren politischen Film reinpasst."

    Eine Gang aus arabischen Drogendealern sollte demnach durch eine Gang aus deutschen, lesbischen Mädchen ersetzt werden. Seine Reaktion lautete:

    "Was denn für ne Mädchengang? Was denn für deutsche Gangster? Stell dir vor Hakan und Hamudi stehen an der Sonnenallee an der Ecke und plötzlich kommen da jetzt Holger und Jens. Seid ihr wahnsinnig? Es ist nur noch Gaga."

    Als Lobrecht realisierte, dass Netflix nicht spaßte, sondern das Drehbuch umschreiben wollte – “ich dachte erst, das wäre ein Scherz” –, wurde das Verhandlungsgespräch von ihm sofort beendet.”