Vor langer Zeit erlaubten wir Konfirmanden uns einen lästerlichen Spott, indem wir die Liturgie evangelisch-lutherischer Sonntagsgottesdienste in ihr böses Gegenteil umdichteten. Daraus folgten etwa die Zeilen: „Kein Wohlgefallen Gott an uns hat, nun ist groß Fehd‘ ohn Unterlass; all Fried‘ hat nun ein Ende.“ Irgendwie scheint dies auf die heutige politische Situation zu passen. Diese Erkenntnis lässt sich auch glaubenskonform ausdrücken, indem man den biblischen Propheten Jeremia zitiert: „Propheten und Priester gehen alle mit Lüge um und heilen den Schaden meines Volks nur obenhin, indem sie sagen: ‚Friede! Friede!‘, und ist doch nicht Friede“ (Jer 6,13-14).

Man kann dies auf den falschen inneren Frieden beziehen, der sich in einer nur scheinbaren Rückkehr von Freiheit und Demokratie nach dem Ende der Corona-Maßnahmen ausdrückt. In Wirklichkeit stehen die jahrelange offene Missachtung des Grundgesetzes durch den bundesdeutschen Staat und die uneingestandenen Impffolgen als sprichwörtliche Elefanten im Raum und paralysieren damit die offene Gesellschaft, von der unser Staatswesen eigentlich lebt. Darum soll es hier aber allenfalls am Rande gehen. Stattdessen will ich mich mit den außen- und innenpolitischen Konflikten unserer Tage befassen. Dabei werde ich die unbequeme These vertreten, dass es hier auf längere Sicht keinen Frieden geben kann, sondern diese Konflikte bis zu ihrer Entscheidung durchgekämpft werden müssen.

Die Zeit für friedliche Lösungen ist längst abgelaufen

Unmittelbarer Anlass zu diesem Artikel ist die Friedensdemonstration vor dem Brandenburger Tor am vergangenen Sonnabend. Zum ersten Mal seit Jahren war ich wieder einmal bei einer eher linken Versammlung dabei. Von dieser „Szene“ habe ich mich längst ohne Wehmut verabschiedet, aber Sahra Wagenknecht sehe ich immer noch als eine Hoffnungsträgerin für einen geordneten und gewaltfreien Umbruch an. Ihre Rede muss man – genauso wie diejenige der ehemaligen ARD-Journalistin und sogenannten Russland-Expertin Gabriele Krone-Schmalz – als schwach, wenn nicht gar als zynisch bezeichnen. Der Hamas-Terror vom 7. Oktober wurde zumindest implizit mit dem israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen auf eine Stufe gestellt. Es wurde nach „diplomatischen Lösungen“ und „Abrüstung“ gerufen, ohne dem Publikum irgendeine Vorstellung davon zu vermitteln, wie so etwas unter den konkreten Verhältnissen des Ukraine- und Nahostkrieges erreicht werden könnte. Meiner Meinung nach wird hier die Tatsache ignoriert, dass in beiden Fällen die Zeit für friedliche Lösungen längst abgelaufen ist.

Kommen wir zunächst zum russischen Krieg gegen die Ukraine. Hier hätte es in der Tat Möglichkeiten gegeben, den Kriegsausbruch des 24. Februar 2022 zu vermeiden oder den Waffengang nach wenigen Tagen oder Wochen zu beenden. Dazu hätte der Westen sehr wahrscheinlich Russland lediglich das Zugeständnis machen müssen, auf offensive Militärpotentiale in Gestalt von NATO-Truppen und Raketen in Ostmittel- und Südosteuropa zu verzichten. Noch im April 2022 war nach glaubhaften Berichten ein Friedensabkommen in Reichweite, das der Ukraine den politischen Weg nach Westen eröffnet und ihre territoriale Integrität unter Berücksichtigung von Autonomierechten der russischsprachigen Minderheit wiederhergestellt hätte. Stattdessen wollten USA und NATO einen klaren militärischen Sieg über Russland und den Sturz des Putin-Regimes, und sie drängten die politische Führung in Kiew dazu, bis zum letzten Ukrainer für diese fragwürdigen Ziele zu kämpfen. Das Ergebnis davon ist eine Entwicklung, die man aus ukrainischer Sicht durchaus als „Volkstod“ bezeichnen kann.

Naive Illusionen

In ohnehin schon extrem geburtenschwachen Jahrgängen ist die Mehrzahl der jungen Männer gefallen oder verstümmelt worden. Viele junge Frauen sind in den „Westen“ emigriert und werden aller Voraussicht nach nicht mehr in ihr Heimatland zurückkehren. An der Front kämpfen die letzten ukrainischen Aufgebote. Videodokumente, die man allerdings mit Vorsicht behandeln muss, zeigen ukrainische „Rekruten“ in weit vorgeschrittenem Alter, weibliche Gefallene in Schützengräben und sogar schwangere Soldatinnen, die bei ihrer Gefangennahme russische Soldaten beschwören, sie angesichts ihres Zustandes nicht zu misshandeln. Vor einer solchen Verkehrung des legitimen Verteidigungsrechtes der Ukraine in einen aussichtslosen und menschlich nicht zu verantwortenden Brutalkrieg habe ich auf diesem Blog schon zu einer Zeit gewarnt, als in Deutschland noch der naive blau-gelbe „Ersatznationalismus“ die Debatte dominierte. Genutzt hat dies nichts. Die ukrainischen Kriegsziele sind unerreichbar, die auf einen regime change in Russland gerichteten westlichen Erwartungen erst recht.

An dieser Stelle muss aber gesagt werden, dass in der deutschen friedensbewegten Opposition eine ähnlich naive Illusion herrscht, wie sie auch die Berliner Demonstration vom vergangenen Wochenende dominierte. Diese Illusion besteht in der Vorstellung, dass man durch die Erfüllung legitimer russischer Sicherheitsinteressen auch heute noch jederzeit den Konflikt beenden und damit sogar zu jenem kooperativen deutsch-russischen status quo ante, einschließlich wieder durch Pipelines nach Mitteleuropa strömenden russischen Erdgases, zurückkehren könnte. Der Zeitpunkt für ein solch glückliches Ende ist längst überschritten. Russland wird in der heutigen Situation bei einem Sieg nicht mehr gnädig mit den Verlierern umgehen wollen. Für die Ukraine heißt dies, dass sie nicht nur vier Ostprovinzen und die Krim an Russland verlieren wird, sondern dass das ganze Land unter russische Besatzung geraten muss. Wir Deutschen wissen aus der Erfahrung von 1945, was dies bedeutet. Damit verbunden wird eine riesige Flüchtlingswelle aus der Ukraine in Richtung Deutschland sein, welche die Möglichkeiten unseres Aufnahmesystems endgültig sprengen und leider sehr wahrscheinlich zu ungeahnten Ausbrüchen von Fremdenhass führen wird.

Der Zorn Russlands

Der russische Zorn könnte Deutschland auch noch auf andere Weise treffen. Wladimir Putin und das russische Volk werden es uns Deutschen kaum verzeihen können, dass „wir“ nicht einmal ein Menschenalter nach dem Vernichtungsfeldzug der „Operation Barbarossa“ von 1941 wieder offen feindselig gegen ein „Volk der Sowjetunion“ aufgetreten sind. Aus meiner Sicht hätte im Ukraine-Konflikt eine nicht zu vergebende historische Schuld Deutschland zu Neutralität und militärischer Abstinenz zwingen müssen. Es wurde – wie so häufig in unseren Tagen – nichts aus der Geschichte gelernt. Die Folge davon könnte durchaus sein, dass Russland nicht nur für die Ukraine, sondern auch für Deutschland eine ernsthafte militärische Bedrohung darstellt, die „wir“ uns allerdings selbst erschaffen hätten. In diesem Sinne hätte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius mit seinem Ruf nach „Kriegstauglichkeit“ sogar recht. Auch Pistorius kann aber nicht schnell den Umstand korrigieren, dass die Bundeswehr kaputtgespart und ein Großteil der NATO-Munitionsvorräte in der Ukraine verschossen worden ist. Wenn am Ende erneut wie 1945 russische Truppen nach Deutschland einmarschieren würden, hätte extreme Naivität gleich mehrerer politischer Kräfte in unserem Land einen Ausgang mit maximalem Schaden erzeugt. Hoffen wir, dass es nicht so kommt. Frieden ist jedenfalls in der Ukraine nicht in Sicht.

Man kann dieses Thema auch noch in einen größeren weltgeschichtlichen Zusammenhang stellen. Die Ukraine-Krieg hat eine große Ähnlichkeit mit dem Ersten Weltkrieg. Genauso wie das Deutsche Reich damals im Namen des europäischen Führungsanspruches einer überlegenen deutschen „Kultur“ die westliche „Zivilisation“ und ihre liberalen Werte bekämpfte, streitet auch das heutige Russland – zumindest in seinem eigenen Weltbild – für das Christentum und andere identitäre Werte gegen einen dekadenten, heuchlerischen Westen. Es zeichnet sich aber nun ein neues 1918 mit umgekehrten Vorzeichen ab. Die ukrainische Sommeroffensive ist genauso gescheitert wie die letzten verzweifelten deutschen Vorstöße des Frühjahres 1918. Die Ukraine und die NATO sind heute in einer ähnlichen Situation wie das todgeweihte deutsche Kaiserreich im Herbst 1918. Es gibt eine Vielzahl pseudohistorischer Phantasien über eine Welt nach einem deutschen Sieg im Zweiten Weltkrieg, der übrigens zu keinem Zeitpunkt realistisch war. Kaum jemand hat sich hingegen jemals Vorstellungen darüber hingegeben, was bei einem Sieg der Achsenmächte im Ersten Weltkrieg passiert wäre – obwohl es im gesamten Kriegsverlauf von 1914 bis 1918 durchaus reale Chancen dafür gegeben hatte. Vielleicht wird uns der Ukraine-Krieg schon bald eine Antwort auf diese spekulative Frage liefern. Für das heutige Deutschland würde sie aller Voraussicht nach enttäuschend ausfallen.

Groteske Überhöhungen

Der gegenwärtige Nahostkrieg unterscheidet sich in einem entscheidenden Punkt fundamental vom Ukraine-Konflikt. Im letzteren besteht eine zumindest theoretische Möglichkeit für einen Verhandlungsfrieden. Dieser setzt immer voraus, dass der Feind rationale Interessen verfolgt, auf die man selbst im Rahmen von Kompromissen eingehen könnte. Dies ist bei Wladimir Putin der Fall. Es ist eine groteske Überhöhung, ihn und die russische Führung zu Feinden der Menschheit zu erklären, die wie einst Adolf Hitler und sein NS-Regime um ihrer schieren Bosheit willen vernichtet werden müssten. Bei den palästinensischen Hamas-Terroristen, der libanesischen Hisbollah und dem dahinter stehenden nationalreligiösen Regime des Iran verhält sich dies anders. Diese Kräfte beschwören nicht nur – teilweise seit Jahrzehnten – die Auslöschung des Staates Israel als für sie unverzichtbare Zielvorstellung. Die Hamas hat am 7. Oktober diese Ideologie mit der bestialischen Ermordung von mehr als 1.200 Jüdinnen und Juden um ihres bloßen Jüdischseins willen auch real praktiziert. Mit solchen Feinden kann es keine Verhandlungen geben. Man kann ihrem Vernichtungswillen nur eine Gegenwehr entgegenstellen, die natürlich nicht gleichermaßen auf einen Genozid abzielen darf, aber doch eine vollständige Ausschaltung des feindlichen Gewaltpotentials beabsichtigen muss.

Nichts anderes tut Israel im Gazastreifen, und deshalb sind Völkermord-Vorwürfe dort genauso wenig am Platz wie wohlfeiles Geschwätz über „diplomatische Lösungen“. Dieser Konflikt muss bis zum bitteren Ende ausgekämpft werden. Die gegenwärtige Feuerpause widerspricht dieser These nur scheinbar. Wenn sich daraus eine längere Phase einer trügerischen Ruhe ergeben sollte – von „Frieden“ kann man dabei nicht sprechen –, dann wäre dies nichts anderes als die Kapitulation Israels vor dem Iran und seinen terroristischen Helfershelfern. Ein Ende des israelischen Staates wäre damit früher oder später unvermeidlich. Die einzig mögliche Friedenslösung bestünde aus meiner Sicht in einer radikalen Revision des längst verblichenen „Oslo-Prozesses“ von 1993: Israel müsste den Gazastreifen und das Westjordanland wieder besetzen und dann aus einer Position der Stärke heraus eine Autonomieregelung für die arabischen Bewohner Gesamt-Palästinas erzwingen. Diese wären nicht durch Mauern und Zäune von Israel abgegrenzt, sondern würden innerhalb des Gesamtgebietes volle Freizügigkeit genießen – aber eine Community mit eigenem Rechtsstatus bilden. Man könnte dies als „Apartheid“ brandmarken; aber ein solcher Zustand wäre für alle Beteiligten um Größenordnungen besser als das gegenwärtige Elend.

Falsche Sichtweisen auf den Nahost-Konflikt

Das Ignorieren dieser schmerzlichen Randbedingungen führt im Westen zu gleich mehreren gleichermaßen falschen Sichtweisen auf den Konflikt. Der mediale Mainstream wiegelt eine eindeutige Unterstützung Israels mit Hinblick auf „Diplomatie“ und die ewige Fata Morgana der „Zweistaatenlösung“ ab. Nach dem bisher Gesagten ist dies nicht realistisch. Viele Oppositionelle sehen im Nahen Osten eine ähnliche westliche Heuchelei wie im Ukraine-Krieg und versteigen sich sogar teilweise zu der schrägen These, dass die Hamas-Barbarei des 7. Oktober eine False-Flag-Operation der israelischen Regierung gewesen sei. Hier schlägt ein völlig verständliches, tiefes Misstrauen gegenüber den in der Tat heuchlerischen westlichen Regierungen in einen Selbsthass um, der am liebsten den ganzen Westen untergehen sehen würde – ohne dabei zu bedenken, dass man diesem Westen selbst angehört und weiterhin angehören muss.

Die westlichen Regierungen begreifen nicht – oder wollen nicht begreifen – dass es im Nahen Osten nicht um die Durchsetzung fragwürdiger westlicher Prinzipien geht, deren globale Gültigkeit lediglich aufgrund von Machtinteressen postuliert wird. Stattdessen kämpft Israel stellvertretend für den gesamten Westen einen verzweifelten Abwehrkampf, in dem es die wirklichen westlichen Werte gegen islamistische Barbarei verteidigt. Diese Sicht auf den Konflikt ist aus meiner Sicht die einzig realistische, aber sie kollidiert aus der Perspektive unseres polit-medialen Mainstreams mit der tiefen Ablehnung identitärer Denk- und Handlungsmuster im Namen des Globalismus. Von dieser Fehleinschätzung müssen sich unsere Staaten schnellstmöglich befreien. Falls dies nicht geschehen sollte, droht ihnen und uns der Untergang.

Unentrinnbare identitäre Konflikte zwingen zur Parteinahme

Diese unentrinnbaren identitären Konflikte, die zur Parteinahme zwingen, bestimmen mehr und mehr auch die deutsche Innenpolitik. Wir nähern uns rasant einem Punkt, an dem es zwischen einer Islamisierung Deutschlands und einem verzweifelten Widerstand im Stile der Befreiungskriege gegen das napoleonische Frankreich von 1813 kaum noch eine Alternative geben wird. Ich rufe hier nicht zu letzterer Lösung und damit zu Gewalt auf. Es wäre keineswegs eine unmögliche Haltung, in einer Hinwendung Europas zum Islam gleichsam die Vollendung des Christentums und der abendländischen Kultur zu sehen. Der Islam könnte uns aus jener tiefen Sinnkrise befreien, in die uns eine westlich-liberale Aufklärung hineingeführt hat, die in mehr als zwei Jahrhunderten nach und nach alle gewachsenen, konservativen Grundlagen und Traditionen aufgefressen hat, ohne die sie von Anfang an nicht lebensfähig gewesen wäre.

Michel Houellebecq hat in seinem Roman Soumission („Unterwerfung“) ein solches Szenario einer willfährigen Islamisierung Frankreichs beschrieben. Die dort präsentierte Zukunftsvision wirkt allerdings sehr undurchdacht, und dies mag ein Zeichen dafür sein, dass man eine solche Entwicklung kaum als realistisch ansehen kann. An irgendeinem Punkt in der näheren Zukunft wird sich sehr wahrscheinlich doch noch ein fortbestehender Stolz der westlichen Menschen auf ihre eigene Kultur und Zivilisation offenbaren. Es könnte allerdings sein, dass genau dann auch der innere Friede unserer Staaten und Gesellschaften für lange Zeit zu einer Unmöglichkeit werden wird. Es sieht also in der Tat danach aus, dass in unseren Tagen „all Fried‘ ein Ende hat“. Diese Erkenntnis ist schmerzlich, aber aus meiner Sicht unvermeidlich. Es könnte allenfalls sein, dass die kommenden „Fehden“ zumindest in Deutschland einen weitgehend metaphorischen Charakter haben, also vorrangig auf der geistigen Ebene ausgetragen werden. Um wenigstens dies zu erreichen, ist aber ein klares Bekenntnis zum kulturell Eigenen Deutschlands und des Westens insgesamt eine unabdingbare Voraussetzung.