Das zur Zeit viel bemühte „Nie wieder!“ geschieht genau jetzt. Real, zügig, live und in Farbe – und keiner hat es geglaubt. Vor zwei Tagen kündigte die Bundesministerin des Inneren auf einer Pressekonferenz in Berlin gemeinsam mit Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang und BKA-Chef Holger Münch an, Menschen strafrechtlich und geheimdienstlich zu verfolgen, „die den Staat verhöhnen“. Jene „müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen“, sagte sie. In einem bereits ausgearbeiteten Maßnahmenkatalog spricht sich Faeser auch für eine Änderung des Grundgesetzes aus, um den Staat vor der „Einflussnahme von Demokratiefeinden“ zu schützen und abzusichern. Dem zustimmend, möchte Familienministerin Lisa Paus nun auch per neuem Gesetz gegen bisher von der Meinungsfreiheit gedeckte – also nicht strafbare (!) – Aussagen vorgehen.
Hier noch einmal zur Erinnerung der Artikel 5 unseres (offenbar sehr bald ausgehebelten) Grundgesetzes – nur für den Fall, dass es bei den oben genannten Neo-Diktatoren oder auch bei den von ihnen verachteten Untertanen in Vergessenheit geriet: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ Unbedingt zu erwähnen ist dabei: Jene Meinungsfreiheit endet ausdrücklich erst bei Gefährdung des Jugendschutzes und dort, wo andere Individuen beleidigt werden („Recht der persönlichen Ehre“). Kritik an der Regierung dagegen ist explizit erlaubt, selbst wenn sie im juristischen Sinn beleidigend ist – denn das Grundgesetz soll die Bürger vor der Regierung schützen, nicht die Regierung vor dem Bürger.
Uneingeschränkte Staatsherrschaft
Wie sehr sich unsere neuen Herrscher inzwischen lieber an der Gesetzgebung von 1933 als an unserem Grundgesetz orientieren, wird im Folgenden erschreckend deutlich: „Mit dem Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933 (offiziell: ‚Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich‘) übertrug der Deutsche Reichstag die gesetzgebende Gewalt de facto vollständig auf die neue Reichsregierung unter Hitler und hob damit die für eine demokratische Staatsordnung konstituierende Gewaltenteilung. auf. Dieses Ermächtigungsgesetz bildete de facto die Grundlage für die Errichtung der nationalsozialistischen Diktatur.“ (Quelle: Wikipedia). Die neue nationalsozialistische Regierung konnte nach Inkrafttreten des Ermächtigungsgesetzes also umgehend neue Verordnungen und Gesetze verabschieden. Diese beschlossenen Gesetze konnten von der Verfassung abweichen. Die Regelung war inhaltlich nicht beschränkt. Weder ein Reichstagsausschuss noch der Reichsrat konnten Kontrolle ausüben oder nachträglich eine Aufhebung fordern. Eine uneingeschränkte Staatsherrschaft war ab nun möglich.
Es gibt Zeitgenossen, bei denen der sprichwörtliche Groschen möglicherweise noch immer nicht fällt. Meine Empfehlung an diese Klientel: Ohrstöpsel herausziehen, rosa Brille ablegen, Maske absetzen, Regenbogenfähnchen weglegen. Im besten Fall noch den Schafspelz ausziehen und das Licht anknipsen, im Oberstübchen. Neunzig Jahre nach jenem Ermächtigungsgesetz kommt nun ein neues Gesetz als „Kampf gegen das Böse“. Der Kampf gegen das Böse von heute ist der Kampf gegen ein vermeintliches „Rechts“ – und er beginnt ab jetzt, vertraut und in alter Tradition, wieder mit faschistischen Mitteln und Methoden geführt zu werden. Im Schulterschluss mit Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt will Innenministerin Faeser in Kürze mit einer als „Demokratiefördergesetz“ verbrämten Hexenjagd gegen alle staatskritischen Meinungen vorgehen.
“Hass” mit Hass bekämpfen
Mit blindwütigem Hass will Faeser „Hass bekämpfen“. Sie will „Banken sensibilisieren“ um „rechtsextreme Finanzströme“ einzudämmen (wobei auch hier selbstverständlich der Staat festlegt, was „rechtsextrem“ ist); sie will ihnen „die Einnahmen entziehen“; „Finanzquellen austrocknen“. „Niemand darf unerkannt bleiben“ wünscht sie sich. Derlei Werkzeuge klingen nicht nur nach faschistischen und kommunistischen Zersetzungstaktiken wie aus dem Lehrbuch; sie sind es. Was kommt als nächstes? Fensterlose Kleintransporter, die nachts Menschen aus Häusern zerren? Enteignungen? Schauprozesse? Umerziehungslager? Tatsache ist: Alle Warnungen sind lautlos und ungehört verhallt. Sie sind zerschellt – an Ohrstöpseln, rosa Brillen und Schafspelzen. Die Sprache der Diktatur und ihrer Vollstrecker ist zurück. Ihre Taten werden bald folgen. Im Staatsfunk läuft bereits 24/7 Dauerpropaganda. Eine Maschinerie aus Verleumdung, Zensur, Einschüchterung, Überwachung und Drohung arbeitet bereits auf Hochtouren, wohin man auch schaut.
Wir haben gerade Mitte Februar. Die anstehenden Europaparlamentswahlen sind erst im Juni; die Landtagswahlen in drei Bundesländern im September. Was uns allen als Volk hier an diktatorisch-infamen Schmutzkampagnen durch diese linksextremistische Regierung, die alle demokratischen Grundsätze über Bord geworfen zu haben scheint, noch bevorsteht, können wir uns gegenwärtig noch nicht einmal in Ansätzen vorstellen. Wir dachten: „Das werden die niemals tun.“ Wir haben uns getäuscht. Sie werden es tun.
28 Antworten
Endlich wird hier mal die richtige Fratze von Fäser gezeigt. Aber keine Angst, Führerin wir folgen Dir! Die Schlafschaafe werden weiter schlafen und sich noch wundern. Dann ist es aber leider zu spät und ausser Verwunderung wirds dann nichts mehr geben. Die Wirtschaft kaputt, die Rentenkasse pleite, das Gesundheitssystem ist Geschichte und das Bürgergeld bekommen nur noch Ukrainer. Das deutsche Schlafschaaf geht leider leer aus. Aber immerhin hat Nanzi den Kampf gegen RÄCHTS gewonnen, denn RÄCHTE gibts dann ja nicht mehr. Und auf den Straßen patroliert die Schariapolizei. Wird spannend werden, der Untergang eines einst blühenden Landes.
Gesetze sind wie gesagt für Idioten und Sklaven gedacht. An Gesetze muss man sich nicht halten. Erst recht nicht, wenn sie von geistesgestörten Superverbrechern gemacht werden. Wirklich bindend ist für mich nur, was objektiv korrekt und richtig ist. Und das muss mir niemand aufschreiben.
Allerdings muss man nach wie vor festhalten, dass wir de facto in einer Anarchie leben. Ja, man geht gegen bestimmte Individuen vor. Ich beispielsweise hatte Besuch von einem Überfallkommando der Polizei. Sie hatten versucht in meine Wohnung einzubrechen, allerdings haben meine Eltern ein einbruchsicheres Schloss. Das heißt, sie hätten nur mit Sprengstoff bzw. massiver Gewalteinwirkung einbrechen können. So mussten sie dann doch klingeln. Die Begründung für dieses Auftreten (und das war vor über 10 Jahren), ich hätte mir auf Youtube das Horst-Wessel-Lied angesehen. Das war eine Begründung. Unterm Strich hätte ich ein Volk verhetzt. Welches weiß ich allerdings nicht. Und weder ich noch besagtes Volk haben etwas davon mitbekommen.
Jedenfalls wird dieser Staat gegen wirkliche Verbrecher, Geisteskranke und Schwerverbrecher nur sehr ungerne aktiv. Und wenn, erhalten diese Leute gar keine Strafe oder eine Witzstrafe. Wir leben in einer Anarchie, wo sich eigentlich nur anständige, korrekte und geistig gesunde Menschen Sorgen machen müssen, von diesem Sklavenverwaltungssystem hier verfolgt zu werden. Verlierer werden sie auf jeden Fall. Dafür sorgt man. Die echten Verbrecher hingegen werden hier zu strahlenden Siegern. Und die größten Psychopathen und Kriminelle kommen ganz hoch hinaus. Das ist der Zustand, den die Blödmafia so liebt, den ich aber überhaupt nicht liebe. Das heißt auch, dass die guten, anständigen Menschen den Verbrechern und Geisteskranken wehrlos ausgeliefert werden. Im Gegenteil sollte jemand auf die Idee kommen einen Verbrecher beispielsweise auszuschalten, wäre das Selbstjustiz und dann wird man wirklich hart bestraft – in diesem System.
Die Gewalthoheit dieses Staates ist ein absoluter Witz und wird in der Regel nur gegen Deutsche angewandt. Speziell gegen Deutsche, die noch halbwegs bei Verstand sind und zwar weil sie noch halbwegs bei Verstand sind und halbwegs anständig sind.
Ich traue mich nicht!
In meinem Umfeld macht man nur “Määah”, schaltet den Staatsfunk an und trottet weiter. Das dumme und dumm dämliche Gelaber in allen Medien vom Autoradio bis ins Internet zeigt Wirkung. Dieser Drecksstaat wurde sturmreif geschossen.
Nicht der “Drecksstaat”, sondern unsere Heimat!
Da ich noch an einen Gott glaube, sogar überzeugt davon, der sie alle zu
ihrer Zeit richten wird; so schaue ich dieser verkommenen Mischpoke
gelassen entgegen, sollen sie nur kommen…
Ich glaube nicht, daß jemand “den Staat” verhöhnt, sondern gegebenenfalls nur manche offensichtlich durchgeknallten Mitglieder eines Regimes, das diesen Staat an die Wand fährt und zugrunde richtet!
auch deppen müssen gehorchen…..das grundgesetz art. 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
ein depp weiss nciht dass er ein depp ist…na ja.
arroganz ist die kunst auf seine eigene dummheit stolz zu sein… geht doch..
@spricht sich Faeser auch für eine Änderung des Grundgesetzes aus
Feinde des Grundgesetzes bei der Arbeit !
Aber in diesem Besatzer-Regime ist das ja normal, das Grundgesetz wurde seit dem Beginn seiner Existenz mindestens einmal pro Jahr geändert, um den Verbrechen des Regimes eine Scheinlegalität zu geben.
Bislang war Merkel die größte Feindin des Grundgesetzes, aber das Regime Scholz ist dabei, ihr den Rang abzulaufen !
Klasse Foto und klasse Artikel.
Diktatoren, Faschisten, Volkszüchtiger, etc. sollen sich
ganz fix vom Acker machen.
Sie werden nicht gebraucht, sie sind Demokratie feindlich
und gehören hinter Schwedische Gardinen.
Wir Patrioten, Demokraten, Demokratinnen werden zusammen mit der Alternativen siegen!
Die Grundgesetz- Grundrechtegegner sind ein Auslaufmodell, nur wollen es nicht wahrhaben !
Solch eine Volkszüchtigung kennen wir nur aus Schurkenstaaten mit Diktatoren.
Das solch ein Dreck hier zum Gesetz werden soll, das
konnte niemand hoffen und wir werden es nicht erdulden.
Den das kann nur von Kranken kommen !
Diesen Gruß hat doch ein ukrainischer Politiker im österreichischen Parlament angewandt! Und die etablierten Politiker haben dazu geklatscht! Das sagt doch eindeutig, es sich alles Faschisten, nur in einem bunten Gewandt!
“Was kommt als nächstes? Fensterlose Kleintransporter, die nachts Menschen aus Häusern zerren? Enteignungen? Schauprozesse? Umerziehungslager? Tatsache ist: Alle Warnungen sind lautlos und ungehört verhallt. Sie sind zerschellt – an Ohrstöpseln, rosa Brillen und Schafspelzen. Die Sprache der Diktatur und ihrer Vollstrecker ist zurück. Ihre Taten werden bald folgen.”
Ja Herr Schneidereit, genau so wird es kommen und noch schlimmer für sehr viele von uns.
Ich bin mir sicher, es wird kein Wirtschaftswunder oder Wiederaufbau “danach” mehr geben, dieses mal wird ganze Arbeit geleistet.
Nie wieder ist demnächst
Die NOSKE-Partei agiert wieder wie 1920 als der SPD-Bluthund Gustav Noske, auf demonstrierende Arbeiter schießen ließ und hunderte Tote zu beklagen waren.
Die selbe SPD verhalf durch FEIGHEIT den Nationalsozialisten
ihr ERMÄCHTIGUNGSGESETZ durchzusetzen.
Und last but not least, der Zusammenschluss von SPD und KPD, zur SED !!!!
Also, bei dieser sozialistischen Sekte SPD, bekommt man das volle Programm STALINISMUS und FASCHISMUS !
Man braucht sich auch nur deren verkommene kriminelle ,,Jugendorganisation“ ansehen, alles FREAKS und GEISTESGESTÖRTE.
“Das zur Zeit viel bemühte „Nie wieder!“ geschieht genau jetzt. ”
Nur das dieses “jetzt” sich seit der Gründung der BRD hinzog, denn da begann die Sache mit der politischen Justiz, wurde extra so gebaut. Muß aber keiner mitbekommen haben, Realität entsteht für die meisten “Mündigen Bürger” halt immer erst dann, wenn es sie selber betrifft und nicht wenn es sich erstmalig nachweisen ließ, denn “damals hat es ja nur die “Richtigen” betroffen”.
Manche Leute sind scheinbar innen noch hässlicher als sie es ohnehin außen schon sind. Und weil das so ist, hassen sie alle, bei denen es nicht so ist. Man nennt es auch Neid, eine der Todsünden…
Ich würde also sagen, geh zum Teufel, oder der Teufel wird dich holen. Aber ich glaube dort ist sie schon…
Ich glaube sogar, weil man eh nicht in den Himmel kommt, der Teufel ber einen auch nicht will, dass man versucht die Hölle uf der Erde zu errichten…
Ekelhaft und widerlich und zuletzt, ein Gesetz macht dich auch nicht hübsch, weder im Innen und noch weniger im Außen! Dasselbe gilt für Berufsdenunzianten. Und die Bullen wären vielleicht in ihrer Zukunft froh, wenn sie den ein oder anderen Rechten an ihrer Seite hätten. Aber gut, integriert euch schön, viel Spaß ohne uns 😀
Es hagelt bereits Strafanzeigen, das die Schwarte kracht.
bald muss ich aufhören alternative zu lesen. das schlägt mir immer mehr aufs Gemüt. Es wäre doch weitaus besser fürs eigene Befinden wenn man von diesem ganzen Zeug nichts mitbekäme. Je mehr ich von den Zuständen im Land erfahre, desto mehr kann ich mich mit dem Gedanken anfreunden , dass Putin diesen Saustall mal kurz feucht durchwischen sollte. Anders sehe ich hier keine Möglichkeit zur Verbesserung gegeben. Rot- Grün werden wir auf friedliche Art u. Weise eher nicht mehr los werden. Und falls doch, kommt als nächstes März ins Kanzleramt. Und da geht das Elend womöglich noch schlimmer weiter. Mit dem Unterschied , das März weis was er tut, was man bei solch intellektuell Unbewaffneten wie Habeck und Anna-Lena , eigentlich nicht annehmen kann. Und über diese beiden Nullen kann man wenigstens abundan noch Lachen. Bei März wird uns auch noch das Lachen vergehen, wenn er uns Deutsche vollständig an Blackrock und co verkauft. L. Fink wird seinen ca 12 Milliarden noch ein kleines Häufchen, bestehend aus deutschem Volksvermögen , hinzufügen können. Egal wie es kommt, wir sind erledigt, Deutschland geht den Bach runter. ( aber immerhin mit bunten Fähnchen, und wenn die zwei Weiber Fäser und Paus mit ihren Ideen durchkommen, vielleicht sogar noch mit einem Zart gehauchten ” Heil” auf den Lippen.)
Deutschland geht bereits seit mindestens 1990 den Bach runter. Es hat nur bisher kaum einer gemerkt.
Und ich gehe nach wie vor jede Wette, dass wir die aktuellen Entwicklungen (Deindustrialisierung, Umvolkung, nationale Auflösung und Integration in die kommenden VSE mit der Wiedervereinigung und konkret durch die Aufgabe der DM, etc.) unterschrieben haben.
Niemals hätten sonst unserer beiden “europäischen” Freunde und Kriegsgewinnler oder die Amis dieser zugestimmt.
“Nie wieder ein starkes (am besten gar keines!) Deutschland mehr in Zentraleuropa” war und ist die Devise.
Vielen Dank, sehe es auch so.
Nur eine Anmerkung: immer wieder wird statt regierungskritisch ,staatskritisch‘ gesagt oder geschrieben, so auch hier „……Hexenjagd gegen staatskritische Meinungen…..“
Das gilt es unbedingt auseinanderzuhalten! Die derzeitigen Inhaber der politischen Macht setzen Staat und Regierung gleich, wie Ludwig XIV, l‘etat c‘est moi. Jeder Regierungskritiker wird zum Staatsfeind gemacht, das ist das perfide.
Viele Grüße
Eigentlich brauche ich es nicht wieder schreiben: Es ist zu spät, wir haben mal wieder den Zug verpasst.
Wie leicht sich doch die Masse täuschen lässt, wenn die Farben andere sind!
Wie “gut” begründet auch diesmal wieder, das Reich….die Demokratie zu verteidigen!
Wie schlimm wird es werden? Gibt es einen neuen “Widerstand”? Attentate, gefolgt von Hinrichtungen?
Wird die Todesstrafe wieder eingeführt? Lacht nicht! Entmenschlicht wird die Opposition gerade schon.
Die Mehrheit mag keine Ratten, keine Schmeißfliegen. Die können ruhig weg.
Sie sind Ungeziefer, verbreiten Krankheiten (Wahrheiten) und sollten deshalb …wie sagt man heute so schön? Nachhaltig entfernt werden.
Das einzig Gute an der Sache: Ich weiß endlich genau, auf welcher Seite ich gestanden hätte. Auch damals.
Ob ich aber den Mut Derer gehabt hätte, die vor 90 Jahren ihr Leben auf´s Spiel setzten, das weiß ich nicht.
Die Todesstrafe wurde nicht abgeschafft! Sie wurde nur bis heute nicht mehr angewendet. Sie schlummert… Aber ich denke, die wird bald wiederkommen. Allerdings nicht für Merkels Friends, Nein, für uns, diejenigen die künftig das System aktiv gefährden. Dann kommt die Eurogendfor und zack… Gnade uns Gott.
Wie hieß es so schön : NIE WIEDER? – Heute heißt es WIEDER EINMAL!!!
“Nie wieder” war von Anfang an eine Lüge, denn die Strukturen wurden entsprechend der alten Strukturen wieder aufgebaut und das von hochrangigen Nazifunktionären mit ganz viel Dreck am Stecken. Diese (hier in diesem Fall die Justiz) sorgten selbstverständlich umgehend dafür, dass sie per Gesetz nicht angetastet dürfen für Verbrechen, die sie in der Nazizeit begangen haben. Der Geist ist nie ausgerottet worden.
Wir leben in einem Staat, in dem Ausländer Asyl beantragen können, wenn sie behaupten, in ihrem Heimatland wegen ihrer politischen Meinung verfolgt zu werden. Der Staat, in dem wir leben, verfolgt aber selbst seine Bürger, die seiner Meinung nach eine politische Meinung haben, die die derzeit Regierenden nicht ertragen wollen.
Wir leben in einem Staat, der den ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes von seiner eigenen ehemaligen Behörde “beobachten” lässt, weil den derzeit Regierendenen dessen Meinung nicht gefällt. “BRDigung” könnte man dieses Staat nennen.
Nur mal eine doofe Frage. War das alles nicht schon mit dem Infektionsschutzgesetz erfolgt? hier übertrug man auch die Macht an die Regierung und eine Institution, die es eigentlich gar nicht gibt – die Ministerpräsidentenkonferenz. Man regierte ebenfalls mit Notverordnungen an den Gesetzen vorbei. Die Auswahl der Impfpriorisierung erinnerte sehr stark an die Euthanasieauswahl der damaligen “Eliten”. Selbst die Gleichschaltung von Medien, Justiz und Parlament ist schon lange erledigt. Somit konnte man seit 3 Jahren frei die Ideologie und Propagandavorführungen sogar mit der selben Wortwahl der damaligen Zeit wieder entstauben. Alles schon lange vorhanden. Was soll jetzt anders sein, dass man erst jetzt erkennt, dass “Nie wieder” schon lange im Hier und Jetzt geschieht? Wir sind schon lange mittendrin.
Wer geht jetzt noch in Gaststätten und Veranstaltungsgebäude, die ihre Räume für Ampeltyrannen zur Verfügung stellen? Wie können Gastwirte und Hotels an Ampeltyrannen noch Räume vermieten, obwohl eben diese Ampeltyrannen die Mehrwertsteuerpflicht für Gasthausessen maximal erhöht und das Geschäft verdorben haben? Sollte man es Gastwirten sagen, dass man sich bei ihnen nicht wohlfühlt, wenn die Räumlichkeiten von Ampeltyrannen entwürdigt worden sind?