Donnerstag, 18. April 2024
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Die Energiewende-Politik ist gescheitert

Die Energiewende-Politik ist gescheitert

“Grüne” Dystopie: Zerstörte Umwelt, verwüstete Landschaften für die “Klimarettung” (Symbolbild:Imago)

Es wird immer evidenter: Die deutsche “Energiewende” ist nicht finanzierbar und es gibt nicht genug „grüne“ Energie in Deutschland. Hinzu kommt: Das Bundesverfassungsgericht hat der Ampelregierung den Geldhahn zugedreht. Nun müsste gespart werden. Alle staatlichen Ausgaben und Projekte müssten kritisch hinsichtlich Notwendigkeit und Kosten überprüft werden. So würde es jeder vernünftige Mensch machen. Doch nicht unsere Bundesregierung. Sie bleibt bei ihrer ideologischen Linie der Weltklimarettung mit der teuren Energiewende. Sie soll ohne Abstriche weitergeführt werden. Das dafür fehlende Geld sollen nun die Bürger aufbringen.

Die CO2-Steuer auf Treib- und Brennstoffe soll überplanmäßig steigen. Mautgebühren werden verdoppelt und auch für kleinere Lastwagen erhoben. Für die Verbraucher steigen die Gebühren für das Stromnetz, weil staatliche Zuschüsse nicht mehr gezahlt werden. Das Heizungsgesetz, das nach Berechnungen der Leipziger Stadtwerke 45.000 Euro pro Einwohner kostet, ein Mehraufwand im Billionen-Euro-Bereich für ganz Deutschland, soll gegen jeden Widerstand durchgesetzt werden. Kurzum: Der Staat spart nicht, sondern belastet seine Bürger weit über ihre Möglichkeiten.

Deutschland wird erpressbar

Die Ampelregierung hat es in zwei Jahren geschafft, die Energiekosten mit der Energiewende weiter in die Höhe zu treiben und gleichzeitig Deutschland immer abhängiger von Energieimporten zu machen. Damit wird Deutschland voll erpressbar, wenn die letzte heimische Energiequelle, die Braunkohle, aufgegeben wird. Die unsichere Energieversorgung und die hohen Energiekosten treiben die Industrie in kostengünstigere Länder und zur Stilllegung von hiesigen Fertigungsstätten. Durch die hohen Energiepreise sinkt die Kaufkraft der Bürger. Damit geht die Inlandsnachfrage zurück. Es gibt kein Wirtschaftswachstum mehr.

Doch die Regierung behauptet weiterhin, die derzeitige Lage sei nur ein “Übergang”. Mit der kompletten Umstellung auf „grüne“ Energie würden die Preise sinken. Der Strom würde langfristig günstiger als der von Kohle- und Kernkraftwerken. Dabei kann jeder mit einem Dreisatz ausrechnen, dass „grüner“ Strom viermal (!) teurer ist als Kraftwerkstrom – denn bereits nur ein Drittel “grüner” Strom im Netz hat die Stromkosten für die Verbraucher insgesamt verdoppelt. Das heißt: Jede neue Windstrom- oder Solaranlage treibt den Strompreis weiter in die Höhe – und nicht nach unten. Die Regierung scheut sich nicht vor Falschmeldungen, um die Energiewende noch weiter voranzubringen.

Fakepower ist keine Lösung

Doch nicht nur die Kosten steigen. Der Blackout kommt näher. Der stets schwankende Strom aus Wind-, Solar- und Biogasanlagen kann kein Netz stabil halten. Dazu bedarf es mindestens 40 Prozent Strom aus regelbaren Kraftwerken. Ausschließlich „grüner“ Strom ist für eine sichere Versorgung eines Landes nicht geeignet. Genau das aber behauptet die Ampelregierung. Es ist eine Täuschung der Bevölkerung. Um das deutlich herauszustellen, wird es immer häufiger und richtigerweise zur Gewohnheit, den „grünen“ Strom als Fakepower (Fake = Täuschung) zu bezeichnen.

Eine Täuschung ist auch die Behauptung, Autos mit Elektroantrieb würden “emissionsfrei” fahren. Dabei kommt mehr als die Hälfte des Ladestroms aus Kohle-, Gas- und Ölkraftwerken. Zur Herstellung des Autos mit der teuren und schweren Batterie wird viel mehr fossile Energie gebraucht als für ein Auto mit Dieselmotor. Fossile Brennstoffe werden von einem E-Auto erst nach etwa sieben Jahren eingespart. Dann ist aber die Batterie längst erschöpft und muss gegen eine neue ausgetauscht werden – die wieder mit viel fossiler Energie gefertigt wurde. Die Batterie macht ein E-Auto zudem deutlich teurer als ein vergleichbares Auto mit Verbrenner-Motor.

Gefährliche Subventionen

Aus diesem Grund zahlte die Regierung bislang für das angeblich CO2-“emissionsfreie” Auto staatliche Zuschüsse von mehreren tausend Euro pro Stück. Diese Subventionen hat sie nun ohne Vorankündigung gestrichen. Damit fällt auch ein wesentlicher Kaufanreiz weg. Käufer wie Hersteller haben Probleme: die Käufer mit den zusätzlichen Kosten, und die Hersteller mit massenhaften Kündigungen von Kaufverträgen und weniger Käufern. Es bauen sich bereits ganze Halden von unverkäuflichen E-Autos auf. Den Herstellern und Käufern wird schmerzlich bewusst: Staatliche Subventionen basieren auf politischen Entscheidungen, die jederzeit geändert werden können – und, wie man sieht, auch werden.

Es ist erstaunlich, dass die deutsche Wirtschaft mit ihren Verbänden weitgehend hinter der Energiepolitik der Ampelregierung steht. In öffentlichen Verlautbarungen wird ausgeführt, die Energiewende sei zur “Klimarettung” notwendig. Die meisten Wirtschaftsvertreter mit ihren gut ausgebildeten Mitarbeitern dürften dabei wissen, dass die “Energiewende” Deutschland und ihre Betriebe zwangsläufig in die Insolvenz führt. Sie schielen wohl auf Kredite der großen Finanzkonzerne wie Black Rock, die nur noch „nachhaltige“ Firmen finanzieren wollen, und auf staatliche Subventionen, um ihre Betriebe bis zum allgemeinen Zusammenbruch noch zu erhalten. Doch die Subventionen können plötzlich wegbrechen – wie das Beispiel bei den E-Autos zeigt.

Die Industrie wehrt sich nicht

Es ist schier unglaublich: Die Energiepolitik führt zum Zusammenbruch ihrer Betriebe – und die Vorstände der Unternehmen wehren sich nicht dagegen. Wo bleibt der massive Protest der Autobauer gegen das Abwürgen des Dieselmotors? Warum rechnen die Stromkonzerne nicht vor, dass Kohlestrom die preiswerteste und sicherste elektrische Energieversorgung ist? Warum erläutern die Stahlbosse nicht, dass Wasserstoff zur Stahlherstellung nicht wettbewerbsfähig ist? Warum kämpfen die Gewerkschaftsführungen nicht gegen die Fakepower, die laufend Arbeitsplätze vernichtet? Warum informieren sich Politiker nicht bei ausgewiesenen Fachleuten, sondern bei vom Staat finanzierten “Experten” und „Forschern“?

Wir müssen endlich wieder mit Fakten und nicht mit ideologisch-basierten Utopien leben. Fakt ist, dass Energie der Schlüssel zu unserem Wohlstand ist. Bis zur „Energiewende“ hat Deutschland eine bezahlbare und sichere Stromversorgung gehabt. Die Energiewende hatte die Kosten bereits bis 2019 fast verdreifacht; seither kamen nochmals massive Steigerungen hinzu – bedingt durch CO2-Steuer und Primärenergieverteuerung (Kohle und Gas) -, was sie immer höher und höher treibt.

Lasst endlich wieder Tatsachen sprechen!

Und gleichzeitig sollen die plan- und regelbaren Kohlekraftwerke, die sicheren und preiswerten Strom liefern, auch noch stillgelegt werden – empfohlen von einer Kommission, die keinen einzigen Energiefachmann in ihren Reihen hat. Die Fakten sind eindeutig: Eine sichere und planbare Stromversorgung kann – nachdem nun einmal alle Kernkraftwerke abgeschaltet wurden – am günstigsten mit Kohlekraftwerken erreicht werden, und am günstigsten ist die Verstromung der heimischen Braunkohle und der Steinkohle. Wir müssen wieder zu den Fakten zurückkehren und das bedeutet, die “Energiewende” zu beenden, weil sie auf falschen Voraussetzungen beruht. Fakepower wird eben nicht preiswerter, sondern immer teurer. Die Versorgungssicherheit wird mit Fakepower keineswegs besser, sondern immer gefährdeter. Mit dem Ausbau von Fakepower-Anlagen droht flächendeckender, totaler Stromausfall.

Die unerlässlichen Maßnahmen zur Reduktion der Kosten und zur Sicherung der Energieversorgung (Strom, Wärme und Treibstoff) hat der Gütersloher Stromverbraucherschutz-Verein NAEB e.V. in sechs Aktionspunkten (Postulaten) formuliert.

Was zu tun wäre: Sechs Aktionspunkte

Diese sind so prägnant wie eindringlich:

  1. Fakepower stoppen (Solar-/Wind-/Biogas-Strom), keine Börsenvermarktung, EEG-Abwicklung beenden;
  2. Nord Stream reparieren, weiterhin auf Erdgas statt Wasserstoff (H2) setzen;
  3. Weiterhin Kohle-Strom, Kernkraftwerke reaktivieren, kein CCS-Verfahren (“Carbon Capture and Storage”, CO2-Abscheidung und Verpressung), heimische Förderung forcieren und reaktivieren;
  4. CO2-“Steuer” beenden, Klima-Schutzgesetz aussetzen, Klima- und Transformation-Fonds auflösen;
  5. Gebäude-Energiegesetz stoppen, zurück zur 3. Wärmeschutzverordnung von 1995, weiter Kamine statt Wärmepumpen;
  6. Bio- und E-Fuels stoppen; KFZ-Batteriemobilität stoppen.

Eine sichere Energieversorgung der Zukunft liegt in neuen Kernkraftwerken (sofern deren Existenz gesichert ist), in effizienter und umweltschonender Anwendung von Fracking und der Horizontal-Drilling-Technologie zur Erschließung von neuen Öl- und Gaslagerstätten.

17 Antworten

  1. Die Energiewende gescheitert??? Mit nichten – so viel Kohle haben die Auserwählten noch nie gemacht. Ja und die
    Kosten halt auf die “Dummen” umgelegt. Kohle ist schmutzig, Gas ist Böse – das versteht jeder Dumme.
    Niemand stört sich an der Tatsache, dass die Grundversorgung der Bürger ( was in die Staatl – Obhut gehört ) in private
    GmBH abgegeben wurde. UNIPER u.a. Firmen die extra dafür gegründet wurden, den Verbraucher so richtig ab zu
    zocken.

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    1. Aus Luft Geld machen und dem dummen Volk das auch noch für viele Milliarden Steuern verkaufen, ist einfach genial.
      Unsere Volkbeschwörer haben auf die Dummheit der Masse gesetzt und damit Erfolg gehabt. Dieses Geschäftsmodel haben sie bei den Kirchen abgeschaut, denn diese haben mit einer imaginären Gestalt mittlerweile ein Vermögen von ca. 1 Billion Euro aufgehäuft. Und über die Schweinereien, welche sie in den vergangenen Jahren so angerichtet haben, redet kein Mensch mehr. Und kein Gericht wird sie jemals bestrafen!

    2. das liest man doch gerne…
      die hampel-ratten ersaufen in ihrem eigenen käfig…
      do guck na:
      „Totale Panik in der SPD“ Drei SPD-Attacken an einem Tag – helle Angst vor AfD und Realität
      Thüringens SPD-Innenminister will eine Verfassungsänderung, um die AfD außen vor zu halten, Klingbeil diffamiert alle AfD-Politiker als rechtsextrem und Esken setzt noch einen drauf.
      afd und endlich wird alles wieder ok….

  2. Deutschland ist eben auf einem ideologisch komplett irren Gespenster-Tripp!

    Nicht nur die Wirtschaft, sondern auch die Bürger und selbst die – ach, doch so schöne, grüne – Natur werden aufs Gröbste missachtet und dem Untergang geweiht. Eine veritable Vernichtungs-Clique regiert Deutschland!

    Allein schon die Tatsache, dass Deutschland nur mit rund 2,4% am angeblich ursächlichen, menschengemachten CO2-Ausstoß beteiligt ist, müsste jedem, der noch über etwas Hirn verfügt, sagen, dass es dann gewiss nicht auf Deutschland und schon gar nicht auf Deutschland allein ankommen kann, wenn es um „Klima-Rettung“ (was auch immer das sein soll!) geht. Als Vorbild taugen wir nichts mehr. Den Respekt, den Deutschland egal unter welcher Regierung über Jahrhunderte weltweit genoss, wird in abenteuerlichster Weise auf allen wichtigen Plätzen der Politik verspielt!

    Kümmern sich Regierungen um die „Wohlfahrt der Völker“ (wenn man diesen altertümlichen Begriff noch versteht!?)? Kümmert sich insbesondere die deutsche Regierung um die Wohlfahrt des deutschen Volkes? Kriege und Wirtschaftskriege allerorten mit den dümmsten Vorstellungen und Zielen!

    Über die deutsche „Regierung“ kann man eigentlich nur lachen, wenn einem dies nicht im Hals stecken bliebe! Auch was die „Wertigkeit“ dieses „Klima“-Zieles überhaupt betrifft, sollte man mal zur Kenntnis nehmen, wie die UN-Charta die Weltziele definiert. Nach Hunger, Kriegsvermeidung, Wasserversorgung und anderem, wird der „Klima-Rettung“ gerade mal Platz 13 eingeräumt! Das heißt im Klartext, kein Land auf der Welt oder die Staatengemeinschaft ist derart verbohrt wie die deutsche Regierung. Diese unsäglich inkompetente deutsche Regierung – einschließlich ihrer verlogenen „Asyl-Politik“ fährt das eigene Land für nichts und wieder nichts an die Wand.

    Früher dachte ich mal, dass die Wirtschaft klammheimlich der Politik ihre Ziele mehr oder weniger vorgibt. Damit ist es wohl nichts mehr. Da sitzen anscheinend die gleichen groß-gemästeten End-Sechziger in ihren Sessel und interessieren sich nur noch für Geldanlagen und ihren nächsten Urlaub. Anders kann ich mir dieses im Gleichschritt produzierte Versagen nicht mehr erklären.

    Hört man neuerdings etwas von den Gewerkschaften, wenn es um den Verlust von Arbeitsplätzen und Insolvenzen aufgrund dieses Politik-Dilettierens geht? Auch da schnarcht man so vor sich hin, statt Position zu beziehen.

    Diese „Irr-Wende“ scheitert nicht nur an einer Ursache oder einem Aspekt, nein, sie scheitert aus allen möglichen und zahllosen denkbaren Aspekten. Wo sind überhaupt noch Vorstellungen über „das Ganze“? Das gilt nicht nur für die deutsche Regierungen (auch die Bildungspolitik und das Gesundheitswesen gehen als „Länderangelegenheiten“ „am Stock“.

    Die Hütte brennt! Ein Wechsel muss her! Und zwar unverzüglich und dringendst!
    Analog zum Mauerbau: „Niemand hat die Absicht, ein Grab zu schaufeln“ – Man macht’s halt bloß!

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  3. Zu schön, um wahr zu sein. Erst wenn die Almans richtig auf dem Zahenfleisch gehen, dann wird sich etwas ändern, aber das wir noch dauern. Leider!

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    1. Sie sind eben zu feist und satt,wie meine ganze Umgebung.Gerade erst beim Weihnachtesssen im Kreise der Familie erlebt.Man kann gar nicht so viel fressen,wie man kotzen möchte.Dazu kommt noch diese Dummdreistigkeit!

  4. @DIE ENERGIEWENDE-POLITIK IST GESCHEITERT
    Wirklich ?
    Eine gesicherte Energieversorgung bedeutet Freiheit – keine Energie bedeutet Armut, Verelendung und Hunger.
    Und wenn ich der Politik zuhöre und zusehe, sehe ich von den WEF Young Leaders den Anspruch, sich das Volk zu unterwerfen und die Menschen für ihre zwecke zu verwerten.
    Ich meine, das die Zerstörung der Energieversorgung unter dem Deckmantel einer “Wende” das Ziel des WEF war, als sie Habeck, Scholz und Baerbock in diese Ämter hievten !
    Insofern sehe ich die Energiewende-Politik aus Sicht des WEF und deren Politiker-Schauspieler nicht als gescheitert an, sondern als erfolgreich !
    “Mission accomplished” – wie ein früherer POTUS so gerne sagte !
    Wahlen sind eben kein Gesellschaftsspiel – sie bedeuten ausgeübte Verantwortung !

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  5. Ich finde schon das die Ampel Recht hat. Es ist tatsächlich nur für eine Übergangszeit so. Danach brauchen wir weder Heizung noch Strom noch Haus. Man glaubt ja gar nicht wie warm es in einer Höhle ist mit einem romantischen Lagerfeuer und veganem Stockkäse.

  6. Nur um es hervorzuheben und zu betonen:
    Es ist mit NICHTEN nur diese Ampelregierung!!!
    16Jahre Merkel CDU/CSU und Koalitionspartner haben die Grundsteine gelegt, haben den Weg vorgegeben!!!

    Die Ampel hat lediglich fortgesetzt was schon im Raum stand und beschlossen war!

    Also Bitte: CDU/CSU ist genauso an diesem Desaster schuld und ist NICHT der Retter in der Not, als der sie sich darstellt, bzw darstellen wird!!

  7. Es ist erstaunlich,
    dass die deutsche Wirtschaft mit ihren Verbänden
    weitgehend hinter der Energiepolitik der Ampelregierung steht.

    .
    Wieso ?!
    Daran zeigt sich doch, wie sehr diese
    Scheiß-ESG-Regeln schon wirken und
    von den Oberschwallos willfährig
    ‘bedient’ werden. Wie ja auch der
    Folgesatz deutlich macht:
    .

    In öffentlichen Verlautbarungen
    wird ausgeführt, die Energiewende sei
    zur “Klimarettung” notwendig.

  8. “Es wird immer evidenter: Die deutsche “Energiewende” ist nicht finanzierbar und es gibt nicht genug „grüne“ Energie in Deutschland.”

    Bei EIKE liest man dies seit deutlich vor 2010. War aber wohl nicht “evident” genug, weil man damals ja nicht “seriös” in der Lage war die Kosten anhand von einer Anlage auf z.B. 100.000 Anlagen zu berechnen und es damals, “war ja alles total neu” (also nur 20 bis 30 Jahre den Irrsinn schon damals), weshalb es keine “verläßlichen” Zahlen dazu gab. Oder bei “ANSAGE!” fabuliert man sich wieder die Welt zurecht, wie man es gerade haben will, jenseits aller Realität und Fakten. Jedenfalls ist so eine Verarschung am Artikelbeginn (oder auch sehr beliebt, in der Überschrift) ein veritabler Grund keine Zeit mit so einem Artikel zu verschwenden.

  9. Sie war von Haus aus zum Scheitern verurteilt nach Merkels vorschnellem Ausstieg aus Atomkraft und Kohle. Aber sie, ihr Regime und vor allem die Ampel machen unverdrossen weiter, werfen das Geld mit vollen Händen zum Fenster raus, zerstören den Rest Natur in diesem Land durch Windräder, setzen diese an die Häuser, machen damit Menschen und Tiere, deren Nutzvieh, krank. Es interessiert sie nicht.

  10. Auch der Städtebund sieht die Energiewende in Gefahr, da seit dem Urteil des BVG auch die 500 Millionen Euro für die Erstellung eines Wärmekonzepts bis 2026 bzw. 2028 durch die Städte fraglich geworden sind, die der Bund zugesagt hatte.
    Zudem gibt es noch keinerlei Klarheit, wie die immensen Kosten für den AUSBAU des geplanten Wärmenetzes finanziert werden sollen. Manche Städte müssen dafür Kosten in Milliardenhöhe stemmen. Für viele Städte wird die Wärmewende deshalb nicht finanzierbar sein.

    https://blackout-news.de/aktuelles/waermewende-in-gefahr-staedtebund-warnt-vor-finanzierungsluecken

    Als glattes Desaster erweisen sich zudem bislang alle Pläne, Gas immer mehr durch Wasserstoff zu ersetzen. Die Gründe dafür sind vielfältig.
    Laut einer Studie aus Großbritannien ist Wasserstoff viel zu teuer für die normalen Bürger. Deshalb soll vor allem die Industrie künftig Wasserstoff nutzen.
    Manfred Haferburg, zu DDR-Zeiten verantwortlich für das Atomkraftwerk Greifswald, erklärte auf eike-klima-energie.eu in einem dreiteiligen Artikel, weshalb Wasserstoff ein milliardenteurer Schlag ins Wasser wird.
    Ein Vorzeigeprojekt bzgl. Wasserstoff in Heide/Schleswig-Holstein wurde kürzlich leise, still und heimlich beerdigt, nachdem bereits hohe Summen investiert worden waren.

    Ich frage mich allmählich, ob die Grün-Linken tatsächlich an eine Energiewende GLAUBEN, oder ob diese nur vorgeschoben wird, um dem Bürger immer noch mehr Steuern abzupressen, diese anschließend in Milliardenhöhe SINNLOS zu verbrennen, Hauseigentümer durch derartige Zwangsprojekte noch zusätzlich zu schröpfen bis hin zur Enteignung und durch absichtlich schludrige Planung noch zusätzlich für Chaos zu sorgen.

    Für alle, die von den Energiewende- und Dämm-Maßnahmen dieser Regierung betroffen sind, empfehle ich dringend die Seite eines leider verstorbenen Architekten, der auf seiner Seite den ganzen Irrsinn des Dämmwahns mit seinen negativen Folgen beschreibt und begründet. Und der dann Alternativen aufzeigt, wie – vor allem bei älteren Häusern – deren ursprüngliche schimmelverhindernde Bauphysik trotz evt. notwendig werdender Eingriffe erhalten werden kann.

    http://www.konrad-fischer-info.de

    Ich bin kein Fachmann und zudem erst gestern zufällig auf diese Seite gestoßen. Ganz sicher wird es Fach( “Fach”)leute geben, die die Meinung dieses Architekten ablehnen. Aber für niemanden, der von den GEG-Gesetzen betroffen ist, ist es ein Fehler, mal von einer komplett anderen Sicht- und Herangehensweise zu erfahren, die heutzutage kaum mehr ein Architekt, Handwerker oder gar einer der häufig vom Staat bezahlten Energieberater zu äußern wagt. Die ENEV hat seit Anfang der 2000er Jahre alle im Griff.
    In dieser Zeit kam ich beim Wandern mal mit einem Herrn ins Gespräch, der selber vom Fach war und sein eigenes Haus rundherum gedämmt hatte incl. neuer Fenster. Sein Resume´ schon damals lautete: nie wieder würde er sein Haus dämmen wegen der sich daraus ergebenden Probleme mit Feuchtigkeit und Schimmel selbst während der heißen Jahreszeit. In einigen Jahren würden die ganzen Dämmaterialien wieder entfernt. Wäre er noch jung, würde er ein Unternehmen gründen, das den ganzen Abfall entsorgt – und damit ordentlich Kohle machen.

    1. Nachtrag zur Information von Hauseigentümern:

      Laut Haus- und Grundbesitzer-Verband hat die EU ihr ursprünglich geplantes Gesetz “Fit For 55” mittlerweile ABGEBLASEN, durch das sämtliche Gebäude in der EU in den kommenden Jahren immer strengeren Dämmrichtlinien unterworfen werden sollten.

  11. ich hätte es bis vor 10 Jahren nicht gedacht, das ich hier einen derartigen Verfall noch erleben würde. Schauen wir mal wie es wird, wenn die Masse nichts mehr hat und die Volkseele hoch kocht. Würde mich dann nicht Wundern, wenn wir Lynchjustiz im Land erleben werden . Da wird sich dann keiner mehr öffentlich dazu bekennen, das er Grünenanhänger ist oder war. Auf friedliche Weise wird hier eher kein Wechsel mehr möglich sein

  12. Kommunen: Hier kommt der nächste Steuerhammer
    2024: Bürger müssen sich auf höhere kommunale Gebühren einstellen. Insbesondere wird eine höhere Grund- und Gewerbesteuer diskutiert. Auch bei den sonstigen Abgaben drohen drastische Erhöhungen.
    Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich auf höhere kommunale Gebühren einstellen. „Wegen der hohen Inflation in der zurückliegenden Zeit und der allgemeinen Kostenentwicklung kann es zu Gebührenerhöhungen kommen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, dem Handelsblatt. Hohe Ausgaben für Energie, außerordentliche Tarifsteigerungen und vor allem immer neue, teure Aufgaben durch die Bundes-, Landes- oder Europapolitik hätten zu einer „dramatischen Schieflage der Kommunalfinanzen“ geführt.
    https://www.mmnews.de/politik/209628-kommunen-hier-kommt-der-naechste-steuerhammer

    1. Die von Ihnen beschriebene Erhöhung der kommunalen Grundsteuer müßte dann aber auf den bisherigen gesetzlichen Grundlagen erfolgen. Denn die Finanzämter sind bis zum Stehkragen eingedeckt mit Widersprüchen von Hauseigentümern gegen die Neueinstufung ihrer Grundstücke.