Ein klares Bild von den gegenwärtigen Kämpfen im Gaza-Streifen wird sich ebenso nur mit einigem zeitlichen Abstand gewinnen lassen, wie man auch die welt- und innenpolitischen Folgen der neuerlichen Eskalation des Nahostkonfliktes erst im Rückblick wird übersehen können. Deshalb soll hier eine andere Art der Einordnung versucht werden. Es könnte sein, dass im Bombenhagel von Gaza endgültig eine liebgewonnene und zählebige Vorstellung ihr wohlverdientes Ende findet. Dieser Vorstellung zufolge befinden sich Deutschland und die Welt immer noch in einer Epoche, die als „Nachkriegszeit“ auf das Ende des Zweiten Weltkrieges im Jahre 1945 bezogen wird. In Wirklichkeit ist diese Nachkriegszeit jedoch schon lange Geschichte. Die Illusion ihres ewigen Fortbestehens ist jedoch aus meiner Sicht eine tiefere Ursache vieler Probleme unserer Gegenwart. Darum soll es in diesem Artikel gehen.

Wenn man in der auf das Jahr 1945 folgenden Zeit nach möglichen weiteren Epochenbrüchen sucht, fällt einem natürlich zuerst der große Umbruch der Jahre 1989 bis 1991 ein, als zunächst die gewaltsame Teilung Berlins, Deutschlands und Europas durch den „Eisernen Vorhang“ beendet wurde und dann mit der Auflösung der Sowjetunion auch der Marxismus-Leninismus als Herrschaftsform obsolet wurde. Die Bedeutung dieses Wandels soll hier nicht bestritten werden. Er führte aber schon sehr zeitig im Westen zur Vorherrschaft einer eigenartigen Deutung dieser Ereignisse, deren Symbol Francis Fukuyamas Buchtitel „Das Ende der Geschichte“ (1992) ist. Dieser Deutung zufolge hätte sich mit dem Hinscheiden des Sowjetkommunismus das westliche Staats-, Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell der Nachkriegszeit endgültig weltweit durchgesetzt. Der befreite „Osten“ bräuchte dieses Modell nur zu kopieren, während sich im „alten Westen“ durch den Umbruch nichts ändern müsse. Genau an diesem Punkt liegt die große Illusion, die noch in unseren Tagen aufrechterhalten und hartnäckig verteidigt wird.

Westliches Wirtschaftsmodell schon 1970 an sein Ende gekommen

Der Westen hätte eigentlich schon lange vor 1989 tiefgreifende Reformen gebraucht, um sich an deutlich veränderte Rahmenbedingungen anzupassen und so seine Stärke und Strahlkraft zu behalten. Anfang der 1970er Jahre war das westliche Wirtschaftsmodell der Nachkriegszeit sichtbar an sein Ende gekommen. Eine unvermeidliche Sättigung nach dem Aufholprozess der Nachkriegsjahrzehnte machte die jährlichen Wachstumsraten unmöglich, an die man sich allzu sehr gewöhnt hatte. Die Existenz ökologischer „Grenzen des Wachstums“ wurde 1972 mit dem gleichnamigen Bericht des Club of Rome zu einer unabänderlichen Tatsache. Anstatt daraus die Konsequenz zu ziehen, von nun an Bestandserhaltung statt Wachstum zum Leitmotiv der westlichen Wirtschaftspolitik zu machen, setzten Fehlentwicklungen ein, die uns bis heute beschäftigen: Schuldenfinanziertes und damit künstliches Wirtschaftswachstum um den zusätzlichen Preis des Raubbaus an natürlichen Ressourcen und einer fortschreitenden Zerstörung unserer natürlichen Lebensgrundlagen.

Nach den Wahlsiegen Margaret Thatchers im Vereinigten Königreich (1979) und Ronald Reagans in den USA (1980) setzte sich im gesamten Westen (und dann nach 1990 auch in Ostmitteleuropa) ein rein marktwirtschaftliches Wirtschaftsmodell durch. Der historische Kompromiss zwischen Kapital, Arbeit und Staat, wie er den wirtschaftlichen Erfolg des Nachkriegs-Westens gekennzeichnet hatte, war Geschichte. Im Grunde genommen war es vor allem dieses Modell der „sozialen Marktwirtschaft“, das den Westen im Systemgegensatz zum Sowjetkommunismus siegen ließ, und nicht – wie es heute oftmals verkürzt dargestellt wird – der „Kapitalismus“. Ein weiteres epochales Ereignis der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg war die Dekolonialisierung Afrikas und großer Teile Asiens zwischen 1945 und 1975. Die große Bedeutung dieser Ereignisse wurde zu jener Zeit dadurch verdeckt, dass die neuen Staaten zunächst in einem Abhängigkeitsverhältnis zu den westlichen Kolonialmächten verblieben bzw. sich in eine ähnliche Abhängigkeit von der Sowjetunion begaben, die übrigens ihrem Wesen nach selbst ein russisches Kolonialreich war und es bis zu ihrem Zerfall im Jahre 1991 blieb.

Unverstandene Umbrüche in China

Im Jahre 1978 fand dann in der Volksrepublik China ein weiterer Epochenbruch statt, der bis heute die Weltpolitik prägt und gleichfalls bis heute im Westen nicht wirklich verstanden wird: Unter der Führung von Deng Xiaoping verabschiedete sich China vom Irrweg des Maoismus und des aus ihm resultierenden Katastrophenkommunismus und schlug stattdessen einen Entwicklungsweg ein, der auf seiner eigenen, traditionellen Werteordnung basiert. Es gab und gibt im Westen die Illusionen, dass die Einführung der Marktwirtschaft in China automatisch auch eine liberale Demokratie nach westlichem Muster erzeugen müsse, dass der Widerspruch zwischen dieser Marktwirtschaft und der fortbestehenden Herrschaft der kommunistischen Partei langfristig nicht durchgehalten werden könne oder – wie es viele deutsche Oppositionelle unserer Gegenwart annehmen – dass der chinesische Überwachungsstaat letzten Endes auch nur eine Facette des weltweiten Great Reset sei. All dies ist falsch. Das China von heute ist weder kapitalistisch noch sozialistisch, und es führt allerhöchstens seinen eigenen Great Reset durch, aber nicht jenen des World Economic Forum. Das Staats-, Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell der VR China ist einfach nur chinesisch, und darin liegt das Geheimnis seines Erfolges, der China im 21. Jahrhundert wieder zur führenden Weltmacht erheben könnte. In vielen anderen Ländern der früheren „Dritten Welt“ wird in unserer Gegenwart etwas Ähnliches versucht. Insbesondere Indien könnte im Zeichen des Hindu-Nationalismus von Premierminister Narendra Modi schon bald zu einem zweiten weltpolitischen Giganten in Asien werden.

Epochale Ereignisse von nicht minderer Tragweite als die Initialzündung der chinesischen Reformpolitik unter Deng Xiaoping waren dann im Jahre 1979 die Anfänge einer bis heute anhaltenden islamischen Weltrevolution, deren jüngsten Ausläufer wir in diesen Tagen im Gaza-Konflikt sehen. Mit der triumphalen Rückkehr des Ayatollah Chomeini nach Teheran und dem Beginn des zehn Jahre später siegreich beendeten Dschihad der afghanischen Mudschaheddin gegen die sowjetischen Besatzer erlebte eine zu diesem Zeitpunkt fast schon totgesagte Religion eine beeindruckende Renaissance. Anders als die bislang erwähnten Aufbrüche nichtwestlicher Nationen richtet sich die islamische Erweckung mit einer brutalen Feindseligkeit direkt gegen die gesamte westliche Moderne. Der praktisch gesamtislamische Kampf gegen den Staat Israel, der von den meisten Moslems als eine unzeitgemäße westliche Kolonie auf arabischem Boden gesehen und gehasst wird, ist ein prägendes Symbol für diese „Revolte gegen die moderne Welt“ (Julius Evola). Man muss dabei aber bedenken, dass auch im heutigen Israel nationalreligiöse und damit ihrem Wesen nach nichtwestliche Handlungsimpulse eine immer größere Rolle spielen – bis hin zu dem Ziel, die muslimischen Heiligtümer auf dem Jerusalemer Tempelberg wieder durch einen jüdischen Tempel zu ersetzen.

Kategorischer Imperativ für die Zukunft

Dieser beidseitige religiöse Fanatismus, der dem heutigen Westen völlig fremd geworden ist, erklärt einerseits die Unversöhnlichkeit beider Parteien im gegenwärtigen Nahostkonflikt, aber andererseits auch das Scheitern wohlmeinender westlicher Friedenspolitik. Eine der größten Illusionen der „Nachkriegszeit“ ist das ewige Herumreiten auf einer Zweistaatenlösung für Palästina, die in Wirklichkeit niemals möglich war und es auch heute nicht ist. Anstelle von Frieden im „Heiligen Land“ wird die islamische Weltrevolution sehr wahrscheinlich in den nächsten Jahren und Jahrzehnten einen erheblichen Unfrieden innerhalb der westlichen Staaten selbst stiften, wo sich inzwischen große und stetig wachsende muslimische Bevölkerungsgruppen befinden. Am Ende dieses Prozesses könnte sogar eine Islamisierung Europas stehen, wie sie schon 2015 der französische Schriftsteller Michel Houellebecq in seinem Roman „Unterwerfung“ beschrieb.

Aus dem bisher Gesagten ergibt sich für die Zukunft ein kategorischer Imperativ, dessen Befolgung für den gesamten Westen überlebenswichtig sein könnte: Alle Versuche des Westens, andere Weltteile nach seinem eigenen Bilde zu gestalten, müssen unverzüglich eingestellt werden. Der gegenwärtige westliche „Werteimperialismus“ ist nichts anderes als die Fortsetzung von Kolonialismus und Rassismus mit anderen Mitteln. Stattdessen muss der Westen seinen eigenen Werten in seinem eigenen, begrenzten Raum wieder volle Geltung verschaffen und dabei zu irgendeinem modus vivendi mit seinem „inneren Islam“ finden. Dies kann aus meiner Sicht durchaus gelingen. Die Voraussetzung dafür ist aber, dass die originär westliche Bevölkerungsmehrheit der muslimischen Minderheit genauso mit einem eigenen kulturellen und religiösen Selbstbewusstsein entgegentritt, wie es umgekehrt ohnehin längst der Fall ist.

Ukraine: Drei Jahrzehnte beharrlich verteidigte Illusionen

Kehren wir nun wieder zum unbewältigten Epochenbruch von 1989 und der Folgejahre in Europa zurück. Damit waren gleich drei Illusionen verbunden, die in der Gegenwart gefährliche Auswirkungen zeigen. Die erste Illusion bestand darin, dass sich die NATO nach dem Ende von Warschauer Pakt und Sowjetunion nicht wesensmäßig ändern müsse und beliebig nach Osten erweitert werden könne. Daraus entstand im Westen geradezu die Notwendigkeit, eine an sich völlig unnötige Feindschaft zu Russland aufrecht zu erhalten und zu kultivieren. Dies war eine tiefere und maßgebliche Ursache für den im Februar 2022 von Russland begonnenen Krieg in der Ukraine. Wenn in den 1980er Jahren irgendjemand prophezeit hätte, dass eines Tages ein neuer Ost-West-Konflikt deshalb in die Nähe eines Dritten Weltkrieges eskalieren würde, weil der Westen die Donezk-Region als unverzichtbaren Teil seiner eigenen Einflusssphäre betrachten würde, dann wäre eine solche Äußerung wohl Anlass für eine Einweisung in eine psychiatrische Klinik gewesen. Heute sind wir tatsächlich an einem solchen Punkt, und vielen Zeitgenossen fällt dieser Wahnsinn gar nicht mehr als solcher auf.

Eine sehr viel bessere Lösung lag Anfang der 1990er Jahre offen auf der Hand: Die militärische Organisation der NATO hätte sich auf das Bündnisgebiet von 1989 beschränken müssen. Die zwischen dieser „alten NATO“ und Russland gelegenen Staaten hätten der NATO nur politisch, aber nicht militärisch beitreten dürfen, was ihnen den vollen Schutz des westlichen Bündnisses gewährt hätte, ohne Russland damit militärisch zu bedrohen. Im Idealfall wäre zu dieser westlichen Garantie für Souveränität und territoriale Integrität ein gleichwertiges russisches Schutzversprechen hinzugetreten. Diese Variante ist aus meiner Sicht auch heute noch die einzige Möglichkeit für eine friedliche Lösung des Ukraine-Konfliktes, aber nach mehr als drei Jahrzehnten beharrlich verteidigter Illusionen könnte es dafür längst zu spät sein.

Destruktive EU-Verhältnisse

Die zweite Illusion war, dass der europäische Einigungsprozess nach dem Beitritt zahlreicher ostmittel- und südosteuropäischer Staaten zur EU weiterhin in denselben Formen ablaufen könnte wie vor 1989. Im Grunde genommen war schon mit dem Beitritt des Vereinigten Königreiches zur damaligen Europäischen Gemeinschaft (1973) die Vision Konrad Adenauers und Charles de Gaulles von einem „karolingischen Europa“ gescheitert. Fast alle folgenden Erweiterungen vertieften die Gräben zwischen den Mitgliedstaaten noch mehr. Mit dem EU-Binnenmarkt (1993), der europäischen Währungsunion (1999) und dem für die heutige EU maßgeblichen Vertrag von Lissabon (2007) wurden zwar nach 1990 noch weitere krampfhafte Schritte zur europäischen Einigung unternommen. Es ist aber spätestens heute klar, dass unter den Bedingungen einer EU mit 27 Mitgliedstaaten dadurch höchst destruktive Verhältnisse geschaffen wurden. Eine Herkulesaufgabe für eine realistische zukünftige Europapolitik wird darin bestehen, diese falschen Bindungen mit möglichst geringem Schaden für alle Beteiligten aufzulösen und dabei den Gedanken eines vereinigten Europa nicht völlig zugunsten einer neuen Völkerfeindschaft auf unserem Kontinent aufzugeben.

Damit kommen wir zur dritten und letzten Illusion, welche die deutsche Innenpolitik betrifft. Helmut Kohl konnte 1990 die deutsche Einheit nur mit dem von Anfang an unerfüllbaren Versprechen an die Westdeutschen politisch durchsetzen, dass sich für diese nichts ändern würde. Das Ergebnis ist bekannt: Trotz riesigen Transferleistungen in Billionenhöhe von West nach Ost wurde der Osten bleibend deindustrialisiert und damit bis heute deklassiert. Die Ursachen dafür lagen weniger im politischen Handeln selbst als vielmehr in dem Umstand, dass die weiter oben beschriebene weltwirtschaftliche Entwicklung hin zum liberalen Kapitalismus (Neoliberalismus) nicht begriffen wurde und teilweise bis heute nicht begriffen wird. Viele Deutsche leben immer noch in einer Vorstellungswelt, in welcher die soziale Marktwirtschaft der westdeutschen Nachkriegszeit mit ihrer Arbeitsplatzsicherheit, ihrer umfassenden sozialen Absicherung und dem glaubwürdigen Qualitätsversprechen Made in Germany nie verschwunden sei oder zumindest auf relativ einfache Weise durch politisches Handeln wiederhergestellt werden könne. Diese Vorstellung ist Lichtjahre von der Realität entfernt. Aus der westdeutschen Illusion von der Möglichkeit eines fortbestehenden „Wirtschaftswunders“ und der berechtigten Enttäuschung der Ostdeutschen über die ökonomischen Folgen der deutschen Einheit nährt sich aber heute ein bedenklicher politischer Radikalismus und Irrationalismus, der die deutsche Nation in einem sehr viel höheren Maße spaltet als der fruchtlose Streit um die vielbeschworene „woke“ Ideologie.

Politische Dinosaurier mit Bestandsschutz

Zu der Illusion von einer „Ewigkeit“ der Wirtschaftsordnung der alten Bundesrepublik gesellt sich die vielleicht noch schlimmere Selbsttäuschung über den unbegrenzten Fortbestand ihres politischen „Systems“ hinzu. Im Weltbild der heute in Deutschland Mächtigen bedeutet „Demokratie“ nichts anderes als die unbefristete Weiterexistenz des Parteien- und Mediensystems der Bonner Republik, aus dem in der Realität ein polit-medialer Machtkomplex geworden ist, der selbst kaum noch als „demokratisch“ bezeichnet werden kann. Dass das Grundgesetz selbst erheblichen Spielraum für Veränderungen der demokratischen Mechanismen lässt, ja in seinem letzten Artikel sogar ausdrücklich die Möglichkeit einer neuen, in einer Volksabstimmung zu beschließenden, deutschen Verfassung einräumt, zählt nicht mehr. Das Einfordern solcher Möglichkeiten gilt heute als verfassungsfeindlich. Politische Dinosaurier wie die „Altparteien“, aber auch der Öffentlich-rechtlichen Rundfunk, genießen einen unbegrenzten Bestandsschutz, obwohl sie mit Sicherheit nicht unter die „Ewigkeitsparagraphen“ des Grundgesetzes fallen.

Genauso wenig hat übrigens eine bestimmte Form des Umganges mit der deutschen NS-Vergangenheit Verfassungsrang. Auch bei diesem Thema wird eine Illusion gepflegt, nämlich die Vorstellung, dass diese Vergangenheit auf ewige Zeiten einen ähnlich bestimmenden Einfluss auf die Gegenwart ausüben könne wie vor 1990. Ich plädiere hier keineswegs für einen „Schlussstrich“. Ein würdevolles Gedenken an die NS-Opfer ist und bleibt wichtig. Es ist aber unvermeidlich, dass spätestens mit dem Ableben der letzten Zeitzeugen eine Historisierung des Nationalsozialismus eintreten muss, die dessen weitere innen- und außenpolitische Instrumentalisierung verbietet. Alles andere wäre entweder hochgradig neurotisch oder würde die Erinnerung an die NS-Zeit zu einem quasi-religiösen Mythos des Bösen pervertieren. Das kann man nicht guten Gewissens wollen, und deshalb sollten die beständigen „Nazifizierungen“ missliebiger Personen in den politischen Debatten unserer Tage genauso unterlassen werden wie wohlfeile, aber falsche NS-Bezüge auf den heutigen Nahostkonflikt und andere aktuelle Themen.

Die beschriebenen Illusionen einer ewig fortbestehenden Nachkriegszeit waren zählebig und sind es immer noch. In der gegenwärtigen Multikrise ist allerdings ihr schnelles Ende fast unvermeidlich. Es wird ein schmerzlicher Prozess sein, sich nicht nur von ihnen zu verabschieden, sondern auch relativ kurzfristig ein besseres politisches Denken zu entwickeln, das sich wirklich auf der Höhe unserer Zeit bewegt. Er lohnt sich aber. An seinem Ende wird vielleicht ein neuer Westen stehen, der nicht mehr die ganze Welt bestimmen und transformieren will, aber dafür in seinem Inneren viel gesünder sein könnte als heute.